DE29703335U1

DE29703335U1 - Rückflußverhinderer

Info

Publication number: DE29703335U1
Application number: DE29703335U
Authority: DE
Original assignee: Dieter Wildfang GmbH
Current assignee: Neoperl GmbH
Priority date: 1997-02-25
Filing date: 1997-02-25
Publication date: 1997-04-10
Anticipated expiration: 2007-02-26
Also published as: AU5555098A; EP0964964A1; WO1998038393A1

Description

PATENT- UND RECHTSANWALTSSOZIETÄT Patentanwalt Dipl.-Ing. H. Schmitt

Qr¹RAzTTTT &lgr;/&Ggr;&Dgr; T TPHPP ^rRÖPTT7Q Patentanwalt Dipl.-Ing. W. Maucher

ÖL-HlVli 1 i, MAUL-HiIK ÖL· tf UKJÜÖ _Patent. _und Rechtsanwalt H. Börjes-Pestalozza

Dieter Wildfang GmbH Dreikönigstraße 13

Klosterrunsstr. 11 D-79102 Freiburg i. Br.

79379 Müllheim

Telefon (07 61) 70 67 73
Telefax (07 61) 70 67 76

Bj/ag Rückflußverhinderer

Die Erfindung betrifft einen Rückflußverhinderer, dem zuströmseitig ein Schmutzfangsieb vorgeschaltet ist.

Solche Rückflußverhinderer werden beispielsweise bei Thermostatmischbatterien am Kaltwasser- und Warmwasser-Eintritt eingebaut, um ein Eindringen des Kaltwassers in die Warmwasser-Leitung und umgekehrt zu verhindern. Da die Regelspalte für Kalt- und Warmwasser häufig nur 1 mm bis 2 mm breit sind, werden den vorbekannten Rückflußverhinderern meist Schmutzfangsiebe vorgeschaltet, die als separate Bauteile herzustellen und zu montieren sind.

Da bei einer erneuten Montage des Rückflußverhinderers, beispielsweise anläßlich der Durchführung von Reparaturarbeiten, die Gefahr besteht, daß das Schmutzfangsieb schlicht vergessen wird, und da ein Fehlen des Schmutzfangsiebes nach einer gewissen Zeit zum Funktionsausfall des Rückschlagventils führen kann, hat man bereits ein Rückschlagventil geschaffen, dessen den Ventilsitz aufweisendes Gehäuse mit dem Schmutzfangsieb fest verbunden ist.

Eine solche, aus Rückflußverhinderer und Schmutz fangsieb bestehende sanitäre Sicherungseinheit kann jedoch jeweils nur für einen spezifischen Einsatzbereich dimensioniert werden. Andere Einsatzbereiche können demgegenüber abweichend dimensionierte Sicherungseinrichtungen erfordern, was den Aufwand bei der Herstellung und

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Lagerhaltung nicht unwesentlich erhöht.

Es besteht daher die Aufgabe, einen Rückflußverhinderer der eingangs erwähnten Art zu schaffen, der möglichst vielseitig und dennoch funktionssicher einsetzbar ist.

Die erfindungsgemäße Lösung dieser scheinbar widersprüchlichen Aufgabe besteht insbesondere darin, daß das Schmutzfangsieb als ein mit dem Rückflußverhinderer lösbar verbindbares, auswechselbares Vorsatzsieb ausgebildet ist.

W Da der erfindungsgemäße Rückflußverhinderer mit einem Vorsatzsieb lösbar verbunden ist, wird auch bei wiederholter Montage sichergestellt, daß die aus Rückflußverhinderer und Schmutzfangsieb bestehende Sicherungseinheit nicht unbeabsichtigt gelöst und der Einbau des Schmutzfangsiebes schlicht vergessen wird. Durch die lösbare Verbindung ist es aber gleichzeitig auch möglich, das auf dem Rückflußverhinderer montierte Vorsatzsieb absichtlich zu lösen und gegen ein anderes Schmutzfangsieb auszuwechseln, um die sanitäre Sicherungseinheit an den gewünschten Einsatzbereich anzupassen.

Eine feste und entsprechend sichere, gleichzeitig aber auch leicht lösbare Verbindung besteht darin, daß das Schmutzfangsieb mit dem

™ Rückflußverhinderer formschlüssig verbunden ist. Dabei sieht eine bevorzugte Ausführungsform gemäß der Erfindung vor, daß an der zuströmseitigen Stirnseite des Rückflußverhinderers ein Rastwulst oder eine Rastnocke vorgesehen ist, welche das Schmutzfangsieb vorzugsweise von außen klauenförmig hintergreift.

Nach einer Weiterbildung gemäß der Erfindung ist vorgesehen, daß das Schmutzfangsieb insbesondere in Abhängigkeit eines dem Rückflußverhinderer vor- oder vorzugsweise nachgeschalteten Durchflußmengenreglers oder dergleichen Drossel lösbar auswechselbar am Rückflußverhinderer gehalten ist. Dabei kann beispielsweise ein Schmutzfangsieb mit großer Filterfläche auf einen normalen

Rückflußverhinäerer aufgebracht werden. Wird dagegen dem Rückflußverhinderer ein Durchflußmengenregler nachgeschaltet, so kann sichergestellt werden, daß selbst eine kleine Siebfläche nicht so schnell zugeht, da das Schmutzfangsieb nur kleinere Wassermengen zu bewältigen hat.

Die lösbar formschlüssige Verbindung des Schmutzfangsiebes am Rückflußverhinderer erlaubt es, den Rückflußverhinderer dieser sanitären Sicherungseinheit mit verschiedenen Sieben zu kombinieren, die je nach Einsatzzweck, nach benötigter Maschenweite, nach der benötigten aktiven Filterfläche oder nach den gewünschten Siebformen, P entsprechend dem gewünschten Einsatzbereich, ausgewählt werden.

Dabei ist es zweckmäßig, wenn der Rückflußverhinderer wahlweise mit verschiedenen Sieben lösbar verbindbar ist und wenn der Rückflußverhinderer vorzugsweise mit einem Hutfilter- und/oder einem Flachfiltersieb lösbar verbindbar ist.

Eine Weiterbildung gemäß der Erfindung von eigener schutzwürdiger 0 Bedeutung sieht vor, daß der Rückflußverhinderer mit dem Schmutzfangsieb sowie gegebenenfalls einem Durchflußmengenregler oder dergleichen Drossel eine sanitäre Sicherungseinheit bilden und daß dazu der Rückflußverhinderer an seiner vorzugsweise abströmseitigen

^ Stirnseite mit einem Durchflußmengenregler oder dergleichen Drossel insbesondere lösbar verbindbar ist.

Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung erfindungsgemäßer Ausführungsbeispiele in Verbindung mit den Ansprüchen sowie der Zeichnung. Die einzelnen Merkmale können je für sich oder zu mehreren bei einer Ausführungsform gemäß der Erfindung verwirklicht sein.

Es zeigt:
Fig. 1 in einem Teil-Längsschnitt einen Rückf lußverhinderer mit

einem Schmutzfangsieb, welches Schmutzfangsieb als ein mit dem Rückflußverhinderer lösbar verbindbares, auswechselbares Vorsatzsieb ausgebildet ist, und

Fig. 2 eine sanitäre Sicherungseinheit, deren aus Rückflußverhinderer, Schmutzfangsieb und Durchflußmengenregler gebildeten Sicherungseinrichtungen lösbar miteinander verbindbar sind, wobei die Sicherungseinheit in der Schließstellung {linke Hälfte) sowie in der Offenstellung {rechte Hälfte) ihres Rückflußverhinderers dargestellt

ist.

In Fig. 1 ist ein Rückflußverhinderer 1 in einem Teil-Längsschnitt dargestellt, der hier als Rückschlagventil ausgebildet ist. Der Rückflußverhinderer 1 weist ein Gehäuse 2 auf, in dem sich ein Ventilkegel 3 befindet. Der Ventilkegel 3 wirkt mit einem Ventilsitz 4 zusammen, der in das Gehäuse 2 innenseitig eingeformt ist.

Der Ventilkegel 3 ist durch den Wasserdruck einer in Pfeilrichtung PfI fließenden Wasserströmung gegen die Rückstellkraft einer Druckfeder 5 von der in Fig. 1 dargestellten Schließstellung in eine Offenstellung bewegbar. Bei einer entgegen der Pfeilrichtung PfI fließenden Wasserströmung wird der Ventilkegel 3 im Gehäuse

^ 2 gegen den Ventilsitz 4 bewegt und der Rückflußverhinderer 1 zur Vermeidung eines unerwünschten Rückflusses geschlossen.

Wie Fig. 1 zeigt, ist dem Rückflußverhinderer 1 zuströmseitig ein Schmutzfangsieb 6 vorgeschaltet. Dieses Schmutzfangsieb 6 ist als ein mit dem Rückflußverhinderer 1 lösbar verbindbares, auswechsel-0 bares Vorsatzsieb ausgebildet.

Da das Schmutzfangsieb 6 mit dem Rückflußverhinderer 1 lösbar verbunden ist, wird auch bei wiederholter Montage sichergestellt, daß die aus dem Rückflußverhinderer 1 und dem Schmutzfangsieb 6 5 bestehende Sicherungseinheit nicht unbeabsichtigt gelöst und der

Wiedereinbau des Schmutzfangsiebes schlicht vergessen wird. Durch die lösbare Verbindung ist es aber gleichzeitig auch möglich, das auf dem Rückflußverhinderer 1 montierte Schmutzfangsieb 6 absichtlich zu lösen, um beispielsweise das in Fig. 1 als Hutfilter ausgebildete Schmutzfangsieb 6 gegen ein anderes Vorsatzsieb auszuwechseln und um die sanitäre Sicherungseinheit somit an den gewünschten Einsatzbereich anpassen zu können. Die lösbare Verbindung des Rückflußverhinderers 1 mit dem Schmutzfangsieb 6 erlaubt es, den Rückflußverhinderer 1 mit verschiedenen Sieben zu kombinieren, die je nach Einsatzzweck, nach benötigter Maschenweite, nach der benötigten aktiven Filterfläche oder beispielsweise auch nach den

&psgr; gewünschten Siebformen ausgewählt werden.

Wie aus Fig. 1 deutlich wird, ist das Schmutzfangsieb 6 mit dem Rückflußverhinderer 1 formschlüssig verbunden. Dazu ist an der Zustromseitigen Stirnseite des Rückflußverhinderers 1 ein Rastwulst 7 vorgesehen, den das Schmutzfangsieb 6 von außen klauenförmig hintergreift. Das Schmutzfangsieb 6 weist an seiner dem Rastwulst 7 zugewandten Stirnseite eine ringförmig nach innen gerichtete Einformung auf, welche mit dem Rastwulst 7 eine Rastverbindung bildet.

Das Schmutz fangsieb 6 kann als Metallsieb ausgebildet werden, welches ^ über eine Rast- oder Schnappverbindung am Rückflußverhinderer 1 gehalten ist. Möglich ist aber auch, daß ein als Metallsieb ausgebildetes Schmutzfangsieb 6 einen Kunststoffrand hat, welcher die entsprechenden Schnapp- oder Rastmittel zur lösbaren Befestigung am Rückflußverhinderer 1 trägt. Bevorzugt wird jedoch die hier dargestellte Ausführungsform, bei der das Schmutzfangsieb 6 aus Kunststoff hergestellt und als Spritzgußteil ausgebildet ist.

Die zumindest aus dem Rückflußverhinderer 1 sowie dem Schmutzfangsieb 6 bestehende Sicherungseinheit kann mit oder ohne einen nachgeschalteten Durchflußmengenregler oder dergleichen Drossel eingesetzt werden.

In Fig. 2 ist eine sanitäre Sicherungseinheit dargestellt, die aus einem Rückflußverhinderer 10, einem Schmutzfangsieb 6 sowie einem Durchflußmengenregler 8 gebildet wird. Auch das Schmutzfangsieb 6 dieser Sicherungseinheit ist als ein mit dem Rückflußverhinderer 10 lösbar verbindbares, auswechselbares Vorsatzsieb ausgebildet. Während das Schmutzfangsieb 6 dem Rückflußverhinderer 10 zuströmseitig vorgeschaltet ist, ist der Durchflußmengenregler 8 an der abströmseitigen Stirnseite des Rückflußverhinderers 10 mit diesem lösbar verbunden.

Ebenso wie das Schmutzfangsieb 6 ist auch der Durchflußmengenregler 8 am Rückflußverhinderer 10 verrastbar gehalten. Am Innenumfang des Gehäuses 2 des Rückflußverhinderers 10 ist dazu eine umlaufende Rastnocke 9 vorgesehen, die mit einer am Außenumfang des Durchflußmengenreglers 8 angeordneten Rastnut 11 zusammenwirkt.

Da dem Rückflußverhinderer 10 der Durchflußmengenregler 8 nachgeschaltet ist, wird sichergestellt, daß selbst die vergleichsweise kleine Siebfläche des in Fig. 2 dargestellten Schmutzfangsiebes 6 nicht so schnell zugeht, da die sanitäre Sicherungseinheit nur kleinere Wassermengen zu bewältigen hat. Das in Fig. 2 dargestellte und als Flachsieb ausgebildete Schmutzfangsieb 6 kann bei Bedarf gegen ein anderes, beispielsweise als Hutfilter ausgebildetes

™ Schmutzfangsieb mit großer Filterfläche ausgetauscht werden, welches den nachgeschalteten Durchflußmengenregler 8 entbehrlich macht.

Der in Fig. 2 dargestellte Durchflußmengenregler hat einen, sich in Durchflußrichtung konisch verjüngenden Regelkern 12, der mit einem in Abhängigkeit vom Wasserdruck aufweitbaren Gummiring 13 zusammenwirkt. Statt des hier dargestellten Durchflußmengenreglers 8 können dem Rückflußverhinderer 10 aber auch andere Drosseln nachgeschaltet werden.

Die hier dargestellten und aus dem Schmutz fangsieb 6 sowie zumindest demRückf lußverhinderer 1, 10 bestehenden Sicherungseinheiten können

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in Brauseköpfe, Duschköpfe, Armaturen und sonstige Auslaufvorrichtungen eingebaut werden. In Armaturen können diese Sicherungseinheiten gegebenenfalls auch die empfindlichen Keramikscheiben schützen. Dabei sind diese Sicherungseinheiten in eine formangepaßte stirnseitige Ausnehmung einer Zuflußleitung einsetzbar.

Die hier dargestellten Rückflußverhinderer 1, 10 sind vielseitig einsetzbar und zeichnen sich durch eine hohe Funktionssicherheit aus.
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/Ansprüche

Claims

I' Ansprüche

1. Rückflußverhinderer {1, 10), dem zuströmseitig ein Schmutzfangsieb {6) vorgeschaltet ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Schmutzfangsieb als ein mit dem Rückflußverhinderer (1, 10) lösbar verbindbares, auswechselbares Vorsatzsieb ausgebildet ist.

2. Rückflußverhinderer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Schmutzfangsieb (6) mit dem Rückflußverhinderer (1,

10) formschlüssig verbunden ist.

3. Rückflußverhinderer nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß an der zuströmseitigen Stirnseite des Rückfluß-Verhinderers (1, 10) ein Rastwulst (7) oder eine Rastnocke vorgesehen ist, welche das Schmutzfangsieb (6) vorzugsweise von außen klauenförmig hintergreift.

4. Rückflußverhinderer nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Schmutzfangsieb (6) insbesondere in Abhängigkeit eines dem Rückflußverhinderer (1, 10) vor- oder vorzugsweise nachgeschalteten Durchflußmengenreglers (8) oder dergleichen Drossel lösbar auswechselbar am Rückflußverhinderer

^ {1, 10) gehalten ist.

5. Rückflußverhinderer nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Rückflußverhinderer (1, 10) wahlweise mit verschiedenen Schmutzfangsieben (6) lösbar verbindbar ist und daß das Rückflußverhinderer (1, 10) vorzugsweise mit einem 0 Hutfilter- und/oder einem Flachfiltersieb lösbar verbindbar ist.

6. Rückflußverhinderer nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Rückflußverhinderer (1, 10) mit dem Schmutzfangsieb (6) sowie gegebenenfalls einem Durchflußmen-

• &igr;·· .

genregier (8) oder dergleichen Drossel eine sanitäre .Sicherungseinheit bilden und daß dazu der Rückflußverhinderer (10) an seiner vorzugsweise abströmseitigen Stirnseite mit dem Durchflußmengenregler (8) oder dergleichen Drossel insbesondere lösbar verbindbar ist.

H. Börjes-Pesta Patent- und Rechts