DE29703813U1

DE29703813U1 - Mehrteiliger Ring

Info

Publication number: DE29703813U1
Application number: DE29703813U
Authority: DE
Original assignee: PSP PHILIPP STOEHRLE PHILIPPE
Current assignee: PSP PHILIPP STOEHRLE PHILIPPE
Priority date: 1997-02-21
Filing date: 1997-02-21
Publication date: 1997-08-14
Anticipated expiration: 2007-02-22

Description

pOfta Patentanwälte

Dipl. Phys. Ulrich Twelmeier Dr. tech &eegr;. Woldemar Leitner Dr. phil. not. Rudolf Bauer-T Dipl. Ing. Helmut Hubbuch-1991 European Patent Attorneys

PSP1E001DEU/ee97s018/Dr.L./ee/20.02.1997

PSP Philipp Stöhrle, "Philippe d'Arsy" GmbH & Co. KG Zähringer Allee 25, 75177 Pforzheim

Mehrteiliger Ring Beschreibung:

Die Erfindung betrifft einen mehrteiligen Ring, der eine Ringschiene und mindestens eine daran befestigte Schmuckfläche aufweist.

Es ist ein zweiteiliger Ring bekannt, dessen Ringschiene durch einen Innenring und einen konzentrisch zum Innenring angeordneten Außenring gebildet ist, wobei der Außenring gegenüber dem Innenring zur Veränderung der gegenseitigen Lage der beiden Ringe drehbar ist. Diese Drehbarkeit des Innenrings bezüglich des Außenrings bringt den Vorteil, daß hierdurch das optische Erscheinungsbild des Rings veränderbar ist, zum Beispiel dadurch, daß an mehreren Steilen des

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VAT Registration No. DE 144 180005

Außenrings Schmuckelemente, insbesondere Brillanten oder Schmucksteine, aufweisende Schmuckflächen angeordnet sind, so daß durch eine entsprechende Drehung des Außenrings auf dem Innenring ein beliebiges der Schmuckelemente in seine oberste und damit am besten sichtbare Stellung gebracht werden kann.

Um dies zu erreichen, ist bei dem bekannten Ring vorgesehen, daß der Innenring ein Führungselement und der Außenring ein weiteres Führungselement aufweist, wobei die Innenfläche des Außenrings sowie dessen Führungelement und die Außenfläche des Innenrings und sein Führungselement derart komplementär aufeinander abgestimmt sind, daß sich im zusammengesetzten Zustand des Rings die Außenfläche des Innenrings und die Innenfläche des Außenrings zumindest teilweise berühren und die beiden Führungselemente ineinander eingreifen. Eine derartige Ausgestaltung eines mehrteiligen Rings ist in aufwendig in ihrer Herstellung.

Es ist daher Aufgabe der Erfindung, einen mehrteiligen Ring zu schaffen, der bei einem einfachen Aufbau eine leichte Veränderung seines optischen Erscheinungsbilds ermöglicht.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der mehrteilige Ring ein erstes Schienenelement, ein zweites Schienenelement und ein diese beiden die Ringschiene ausbildenden Schienenelemente verbindendes Mittelelement aufweist, wobei das Mittelelement an seiner einen Fläche die erste Schmuckfläche und an seiner gegenüberliegenden anderen Fläche eine zweite Schmuckfläche aufweist, und daß die beiden Schienenelemente über Gelenkeiemente am Mitteielement derart angelenkt sind, daß jedes der beiden Schienenelemente von der einen Seite des Mitteleiements auf dessen andere Seite schwenkbar ist.

Durch die erfindungsgemäße Maßnahme wird in vorteilhafter Art und Weise erreicht, daß durch ein einfaches Umklappen der beiden Schienenelemente um die

am Mittelelement der erfindungsgemäßen mehrteiligen Rings angeordneten Gelenkelemente ermöglicht wird, daß im umgeklappten Zustand der beiden Schienenelemente die andere Seite des Mittelelements - bei einem auf den Finger aufgesteckten Ring - nach außen zeigt und somit sichtbar ist. Durch die unterschiedliehe Ausgestaltung der beiden Flächen des Mitteleiements ist es somit möglich, wahlweise eine der beiden auf dem Mittelelement angebrachten Schmuckflächen optisch sichtbar zu machen.

Eine vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, daß ein erstes Ende der beiden Schienenelemente an einer Seitenfläche des Mittelelements und ein zweites Ende der beiden Schienenelemente an einer der ersten Seitenfläche gegenüberliegenden zweiten Seitenfläche des Mittelelements angreifen. Durch diese Maßnahme wird ein aus drei separaten Bauteilen bestehender Ring ausgebildet, welcher sich durch ein besonders transparentes Erscheinungsbild auszeichnet.

Eine weitere vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, daß das erste und das zweite Schienenelement als integrale Bestandteile eines zusammenhängenden Schienenelements ausgebildet sind, daß das erste Ende des ersten Schienenelements an der ersten Seitenfläche des Mittelelements angreift, daß das zweite Ende des ersten Schieneneiements integral in das erste Ende des zweiten Schieneneiements übergeht, und daß das zweite Ende des Schienenelements an der zweiten Seitenfläche des Mittelelements angreift. Durch diese Maßnahme wird ein aus zwei Bauteilen bestehender Ring ausgebildet, dessen Schienenelement im wesentlichen U-förmig verläuft und das Mittelelement zwischen den beiden freien Enden der U-förmigen Ringschiene drehbar äst.

Weitere vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung sind den Ausführungsbeispieien zu entnehmen, die im folgenden anhand der Figuren beschrieben werden. Es zeigen:

Figur 1 eine perspektivische Ansicht eines ersten Ausführungsbeispiels einer mehrteiligen Rings,

Figur 2 eine Draufsicht auf das Ausführungsbeispiel der Figur 1 aus deren Richtung II,

Figuren 3-7 eine schematische Darstellung des Schwenkvorgangs der Schienenelemente und des Mittelelements,

Figur 8 eine Seitenansicht eines zweiten Ausführungsbeispieis eines mehrteiligen Rings

und

Figur 9 eine weitere Seitenansicht des zweiten Ausführungsbeispiels.

Das in Figur 1-7 dargestellte erste Ausführungsbeispiel eines allgemein mit 1 bezeichneten mehrteiligen Rings besteht im wesentlichen aus einem ersten Schienenelement 2a, einem zweiten Schienenelement 2b und einem diese beiden Schienenelementen 2a. 2b verbindenden Mittelelement 3. Durch die beiden Schieneneiemente 2a, 2b wird eine Ringschiene 2 des mehrteiligen Rings 1 ausgebildet. Das erste Schieneneiement 2a ist am Körper 4 des Mitteleiements 3 über ein an und für sich bekanntes und daher nicht mehr näher beschriebenes Gelenkelement 5a derart angelenkt, daß ein erstes Ende 2a' des ersten Schienenelements 2a an einer ersten Seitenfläche 4a des Körpers 4 und ein mit dem ersten Ende 2a¹ über einen Steg 7 verbundenes zweites Ende 2a" des ersten Schienenelements 2a an einer der ersten Seitenfläche 4a gegenüberliegende

Seitenfläche 4b des Körpers 4 angreift. In entsprechender Art und Weise sind über den Steg 7 verbundene Enden 2b', 2b" des zweiten Schienenelements 2b über ein zweites Gelenkelement 5b am Körper 4 des Mittelelements 3 angelenkt.

Das Mittelelement 3 trägt an seiner in den Figuren 1 und 2 oberen Schmuckfläehe 6a seines Körpers 4 ein Schmuckelement 6, welches insbesondere aus einem oder mehreren Brillanten oder sonstigen Edelsteinen, oder aus einem oder mehreren Schmucksteinen besteht. Es ist aber auch mögiich, daß die Schmuckfläche 6a des Mittelelements als eine einfache Fläche aus Edelmetall ausgebildet ist. An der in den Figuren 1 und 2 unteren Schmuckfläche 6b ist ein weiteres Schmuckelement 6' angeordnet, das in dem hier gezeigten Fall als einfache Fläche ausgebildet ist, in die gegebenenfalls Symbole oder Buchstaben eingearbeitet sein können. Das Mittelelement 4 des mehrteiligen Rings 1 weist somit zwei unterschiedliche ausbildende Schmuckfiächen 6a, 6b auf, von denen jeweils - bei einem auf einen Finger aufgesteckten Ring - eine der beiden Schmuckflächen 6a, 6b sichtbar ist. in den Figuren 1 und 2 ist dies zum Beispiel die Fläche 6a des Mittelelements 3.

Soli nun die beim Tragen des mehrteiligen Rings 1 in der in den Figuren 1 und 2 dargestellten Konstellation nicht sichtbare Schmuckfläche 6b in ihre beim Tragen sichtbare Stellung gebracht werden, so wird der mehrteilige Ring 1 wie anhand der Figuren 3-7 dargestellt verändert: Zuerst wird eines der beiden Schienenelemente 2a, 2b, in dem hier gezeigten Fall das in Figur 3 rechte Schienenelement 2a, um das Gelenkelement 5a der in Figur 3 gezeigten Stellung, in der die beiden Schienenelemente 2a, 2b im wesentlichen orthogonal zur in diesem Fall nicht sichtbaren Schmuckfläche 6b des Mittelelements 3 verlaufen, vom Benutzer in die in Figur 4 gezeigten Zwischenstellung bewegt. Nach einer weiteren Schwenkbewegung des ersten Schienenelements 2a gelangt dieses in seine in Figur 5 dargestellte Stellung, in der das Schienenelement 2a im wesentliche orthogoal zu der Schmuckfläche 6a des Mittelelements 3 verläuft. Nach einer weiteren Drehung des Schienenelements 2a und einer gleichzeitiger Drehung des

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Mittelelements 3 um das Gelenkelement 5b gelangt das erste Schienenelement 2a des mehrteiligen Rings 1 schließlich in seine in Figur 7 gezeigten Stellung, bei der die beiden Schienenelemente 2a, 2b im wesentlichen orthogonal zu der - im aufgesteckten Zustand des mehrteiligen Rings 1 - nun nicht mehr sichtbaren Schmuckfläche 6a verlaufen.

Es ist aber auch möglich, daß zur Veränderung des optischen Erscheinungbilds des mehrteiligen Rings 1 das zweite Schienenelement 2b des Rings 1 um das Gelenkelement 5b gedreht wird, bis es parallel zu dem ersten Schienenelement 2a in seiner in Figur 4 gezeigten Stellung ist.

Bei dem vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispiel eines mehrteiligen Rings 1 ist somit vorgesehen, daß dieser vorteiihafterweise dreiteilig ausgebildet ist, wobei die beiden Schienenelemente 2a, 2b jeweils an zwei gegenüberliegenden Seitenflächen 4a, 4b des Mitteielements 3 über entsprechende Geienkelemente 5a, 5b angelenkt sind.

Das in Figuren 8 und 9 dargestellte zweite Ausführungsbeispiel eines mehrteiligen Rings unterscheidet sich von den in den Figuren 1 -7 dargestellten ersten Ausführungsbeispiel dadurch, daß beim zweiteiligen Ring V die beiden Schienenelemente 2a, 2b als integrale Bestandteile einer Ringschiene 2¹ ausgebildet sind, und zwar derart, daß das erste Ende 2a¹ des ersten Schienenelements 2a an der Seitenfläche 4a des Körpers 4 des Mitteleiements 3 über ein Gelenkelement 5a' angreift, während das zweite Ende 2a" des ersten Schienenelements 2a der Ringschiene 2' integral in das erste Ende 2b¹ des zweiten Schienenelements übergeht. Das zweite Ende 2b" des zweiten Schienenelements 2 der Ringschiene 2¹ ist über ein Gelenkelement 5b' an der Seitenfläche 4b des Körpers 4 des Mitte- !elements 3 angelenkt. Durch diese integrale Ausgestaltung der eine einstückige Ringschiene 2' ausbildenden Schieneneiemente 2a, 2b wird eine U-förmige Gestaltung der Ringschiene 2¹ erreicht, zwischen deren freien Ende 2a¹, 2b" das Mittelelement 3 um eine durch die beiden Gelenkelemente 5a¹, 5b¹ festgelegten

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Achse beweglich ist. Durch eine einfache Drehbewegung des Mittelelements 3 um die Achse der Gelenkelemente 5a', 5b' ist es in vorteilhafter Art und Weise möglich, die Schmuckfläche 6a¹ beziehungsweise 6b' von ihrer beim getragenen Ring 1' sichtbaren Stellung in eine beim Tragen unsichtbare Stellung zu bewegen.

Abschließend zu dem zweiten Ausführungsbeispiel eines mehrteiligen Rings V ist auszuführen, daß dem Fachmann klar ersichtlich ist, daß in den Figuren 8 und 9 das Mittelelement in die durch die Ringschiene 2' aufgespannte Ebene geklappt wurde, um die zeichnerische Darstellung zu vereinfachen.

Claims

-8- Schutzansprüche

1. Mehrteiliger Ring, der eine Ringschiene (2; 2') und mindestens eine daran befestigte Schmuckfläche (6a, 6b; 6a¹, 6b¹) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß der mehrteilige Ring (1; 1") ein erstes Schienenelement (2a), ein zweites Schienenelement (2b) und ein diese beiden die Ringschiene (2; 2') ausbildenden Schienenelemente verbindendes Mittelelement (3) aufweist, wobei das Mittelelement (3) an seiner einen Fläche die erste Schmuckfläche (6a; 6a¹) und an seiner anderen gegenüberliegenden, anderen Fläche eine zweite Schmuckfläche (6b; 6b') aufweist, und daß die beiden Schienenelemente (2a, 2b; 2a', 2b¹) über Gelenkelemente (5a, 5b; 5a¹, 5b¹) am Mittelelement (3) derart angelenkt sind, daß jedes der beiden Schienenelemente (2a, 2b; 2a¹, 2b¹) von der die eine Schmuckfläche (6a; 6a¹) aufweisenden Seite des Mitteleiments (3) auf dessen die zweite Schmuckfläche (6b; 6b¹) aufweisende Seite des Mitteleiements (3) schwenkbar sind.

2. Mehrteiliger Ring nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein erstes Ende (2a¹, 2b¹) der beiden Schienenelemente (2a, 2b) der Ringschiene (2) über die Gelenkelemente (5a, 5b) an einer ersten Seitenfläche (4a) eines die Schmuckflächen (6a, 6b; 6a', 6b') tragenden Körpers (4) des Mittelelements (3) angelenkt ist, und daß ein zweites Ende (2a", 2b") an einer der ersten Seitenflächen (4a) des Körpers (4) des Mitteieiements (3) gegenüberliegenden Seitenfläche (4b) angelenkt ist.

3. Ring nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das erste Ende (2a¹, 2b¹) mindestens eines der Schienenelemente (2a, 2b) der Ringschiene (2) des Rings (1) mit seinem zweiten Ende (2a", 2b") durch einen Steg (7) verbunden ist.

4. Ring nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der die beiden Schienenelemente (2a, 2b) des Rings (1) eine einstückige Ringschiene (2') ausbilden, daß das erste Ende (2a¹) des ersten Schieneneiements (2a) über das erste Geienkelement (5a¹) mit der ersten Seitenfläche (4a) des Körpers (4) des Mitteielements (3) beweglich verbunden ist, daß das zweite Ende (2a") des ersten Schienenelements (2a) mit dem ersten Ende (2b¹) des zweiten Schienenelements (2b) verbunden ist, und daß das zweite Ende (2b") des zweiten Schienenelements (2b) der Ringschiene (2¹) des Rings (1') über das zweite Geienkelement (5b¹) mit der der ersten Seitenfläche (4a) gegenüberliegenden zweiten Seitenfläche (4b) des Körpers (4) des Mittelelements (3) beweglich verbunden ist.

5. Ring nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eine der beiden Schmuckflächen (6a, 6b) des Mittelelements (3) ein Schmuckelement (6, 6') aufweist.

6. Ring nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Schmuckelement (6, 6') Edelsteine oder Schmucksteine oder in seiner Fläche aufgenommene Symbole oder Buchstaben aufweist.

7. Ring nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Mittelelement (3) rund, oval, rechteckig, quadratisch oder polygonal ausgebildet ist.