DE29703691U1

DE29703691U1 - Tragbarer Mehrwegbehälter zum Transport von Flüssigkeiten in vorzugsweise haushaltsüblichen Mengen

Info

Publication number: DE29703691U1
Application number: DE29703691U
Authority: DE
Original assignee: DROPP HANDELS GmbH
Current assignee: DROPP HANDELS GmbH
Priority date: 1997-03-01
Filing date: 1997-03-01
Publication date: 1997-07-03
Anticipated expiration: 2007-03-02
Also published as: DE19806899A1

Description

Grasfreed 11, 41065 Mönchengladbach

Tragbarer Mehrwegbehälter zum Transport von Flüssigkeiten in
vorzugsweise haushaltsüblichen Mengen

Die Erfindung betrifft einen tragbaren Mehrwegbehälter zum Transport von Flüssigkeiten in vorzugsweise haushaltsüblichen Mengen, mit einem formstabilen Hohlkörper, welcher zur Aufnahme eines die Flüssigkeit aufnehmenden, lose gegen die Innenseite des Hohlkörpers anliegenden und als flexibler Hohlkörper ausgebildeten, auswechselbaren Einlegebeutels gestaltet ist, welcher einen durch eine Durchlaßöffnung des Hohlkörpers herausführenden, in eine Flüssigkeitsauslaßöffnung mündenden Bereich aufweist.

Derartige Mehrwegbehälter werden insbesondere zum Transport von Getränken, wie z.B. Wein, Saft, Mineralwasser od. dgl., die sich zum Vertrieb über den Einzelhandel eignen und die von einer Person zu tragen sind, eingesetzt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Gebrauchsfunktionen derartiger bekannter Mehrwegbehälter zu verbessern.

Zur Lösung dieser Aufgabe ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß der Hohlkörper im Bereich seiner der Durchlaßöffnung zugewandten Innenseite eine Aufnahmeeinrichtung für einen Entleerungshahn aufweist, und die Aufnahmeeinrichtung eine ein Durchführen des in die Flüssigkeitsauslaßöffnung mündenden Bereichs ermöglichende Öffnung aufweist und zur Arretierung des Entleerungshahnes ausgebildet ist, derart, daß der in die

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Flüssigkeitsauslaßöffnung mündende Bereich des Einlegebeutels in der Aufnahmeeinrichtung mit dem Entleerungshahn verbunden ist.

Bei tragbaren Mehrwegbehältern der eingangs genannten Art, bei denen ein die Flüssigkeit aufnehmender auswechselbarer Einlegebeutel vorgesehen ist, besteht grundsätzlich das Problem der sicheren Verbindung des Einlegebeutels mit einer Auslaßeinrichtung für die Flüssigkeit. Dieses Problem wird gemäß der vorliegenden Erfindung in einfacher Weise dadurch gelöst, daß die im Inneren des Behälters vorgesehene Aufnahmeeinrichtung derart ausgebildet ist, daß in dieser Aufnahmeeinrichtung eine sichere Verbindung des in die Flüssigkeitsauslaßöffnung mündenden Bereiches des Einlegebeutels mit dem Entleerungshahn erfolgen kann.

In besonders zweckmäßiger Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, daß die Aufnahmeeinrichtung an seitlich der Durchlaßöffnung im Inneren des Hohlkörpers angeordneten Führungseinrichtungen zwischen einer äußeren Endposition und einer inneren Endposition verschiebbar gelagert ist. Dies bietet die Möglichkeit, den Entleerungshahn zwecks Entleerens des Mehrwegbehälters in die äußere Endposition zu bringen, in der ein problemloses Entleeren möglich ist. Für den Transport und die Lagerung des Mehrwegbehälters ist es dagegen zweckmäßig, wenn dann die Aufnahmeeinrichtung in ihrer inneren Endposition ist, da sie dadurch am wenigsten stört.

Besonders zweckmäßig ist es, wenn der Verschiebeweg der Aufnahmeeinrichtung eine derartige Länge aufweist, daß sich bei arretiertem Entleerungshahn dieser in seiner inneren Endposition vollständig im Inneren des Hohlkörpers befindet. Dies hat den Vorteil, daß der Entleerungshahn dann nicht über das Außenprofil des Mehrwegbehälters vorsteht, was bei einer Lagerung und einem Transport des Behälters günstig ist.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung kann der Durchlaßöffnung ein vorzugsweise als Klappdeckel ausgebildetes Verschließelement zugeordnet sein. Hierbei ist u.a. vorteilhaft, daß der den Entleerungshahn aufweisende Bereich insbesondere vor Verschmutzung geschützt ist.

Die Aufnahmeeinrichtung weist vorzugsweise über die Öffnung verteilt angeordnete Rastzungen auf. Diese Rastzungen dienen zum einen zur Aufnahme des in die Flüssigkeitsauslaßöffnung mündenden Bereiches des auswechselbaren Einlegebeutels und zum anderen zum Aufstecken und Arretieren des Entleerungshahnes .

In besonders zweckmäßiger Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, daß die Durchlaßöffnung in dem in Trageposition oben befindlichen Deckelbereich des Mehrwegbehälters angeordnet ist, derart, daß bei gegenüber der Trageposition um 90° verschwenkter Lage des Mehrwegbehälters infolge des Flüssigkeitsdrucks im Einlegebeutel auf die Aufnahmeeinrichtung eine Kraftwirkung ausgeübt wird, die eine Bewegung der Aufnahmeeinrichtung in deren äußere Endposition bewirkt. Dies hat den Vorteil, daß - nach Öffnen des ggf. vorgesehenen Verschließelementes - auch der Entleerungshahn in der gegenüber der Trageposition um 90° verschwenkten Entleerungsposition des Mehrwegbehälters selbsttätig aus seiner inneren Endposition im Inneren des Mehrwegbehälters in seine äußere, wenigstens teilweise außerhalb des Mehrwegbehälters befindliche Endposition gebracht wird, was einer Bedienungsperson eine bequeme Betätigung des Entleerungshahnes ermöglicht.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, daß der Hohlkörper in seinem oberen Bereich einen verschwenkbar zwischen einer hochgeschwenkten Trageposition und einer in eine entsprechend geformte Ausnehmung im oberen Bereich versenkten Position angeordneten Tragegriff aufweist. Dieser Tragegriff ist vorzugsweise ergonomisch geformt und - bezogen auf den Schwerpunkt des Mehrwegbehälters - derart angebracht,

daß während des Tragens des Mehrwegbehälters keine schräg nach unten gerichteten Kräfte auftreten.

In weiterer Ausbildung der Erfindung kann vorgesehen sein, daß wenigstens der zur Aufnahme des Tragegriffes vorgesehenen Ausnehmung wenigstens ein Flüssigkeitsableitungskanal zugeordnet ist. Dies hat den Vorteil, daß sich beispielsweise bei einer Lagerung des Mehrwegbehälters im Freien im Bereich der Ausnehmung kein Regenwasser ansammeln kann.

In weiterer Ausbildung der Erfindung kann vorgesehen sein, daß der Hohlkörper außenseitig wenigstens in seinem Bodenbereich und in seinem oberen Begrenzungsbereich einander ergänzende Vorsprünge und Rücksprünge aufweist, derart, daß die Vorsprünge und Rücksprünge bei mehreren aneinander angrenzend gelagerten Hohlkörpern ineinandergreifen. Vorzugsweise können die Vorsprünge und die Rücksprünge so angeordnet und ausgebildet sein, daß eine seitlich versetzte Stapelung mehrerer Hohlkörper möglich ist.

In weiterer Ausbildung der Erfindung kann vorgesehen sein, daß der Innenraum des Behälters zum Zwecke eines Auswechselns des Einlegebeutels vor einer Füllung oder Wiederbefüllung mit Flüssigkeit über derart ausgebildete Schließeinrichtungen des Hohlkörpers, vorzugsweise Rasteinrichtungen, zugänglich ist, daß eine Zugänglichkeit des Innenraums des Hohlkörpers nur mittels SpezialWerkzeugen möglich ist.

Dies bietet den Vorteil, daß der Innenraum des Behälters zum Zwecke eines Auswechselns des Einlegebeutels für den Konsumenten nicht zugänglich ist, sondern nur für denjenigen, der über entsprechende Spezialwerkzeuge verfügt, mit denen ein zerstörungsfreies Öffnen des Behälters und ein nachfolgendes Wiederverschließen nach dem Auswechseln des Einlegebeutels möglich ist. Dadurch wird erreicht, daß in den meisten Fällen der tragbare Mehrwegbehälter nach seinem Entleeren in den "Mehrwegkreislauf¹¹ zurückkehrt, daß außerdem keine nur auf-

wendig zu entfernenden Gegenstände in das Innere des Mehrwegbehälters gelangen können, und daß weiterhin das Behälterinnere wirksam vor einer zu hygienischen Problemen führenden Verschmutzung geschützt ist, so daß sich eine möglicherweise aufwendige Reinigung erübrigt. Die Schließeinrichtungen des Hohlkörpers können so ausgestaltet sein, daß ein Deckel des Hohlkörpers Rastzungen mit Rastnasen aufweist, die im Einrastzustand in eine Mehrzahl von Rastöffnungen in dem an die Deckelöffnung angrenzenden Behälterbereich einrasten. Zum Abnehmen des Deckels ist es dann erforderlich, die Rastzungen mittels durch die öffnungen eingreifender Werkzeuge in eine Ausraststellung zu bringen. Wenn eine Vielzahl von Rastzungen und eine Vielzahl von Öffnungen vorgesehen ist, ist es für jemanden, der hierzu kein entsprechendes Spezialwerkzeug hat, praktisch unmöglich, alle Rastzungen gleichzeitig in der Ausraststellung zu halten, so daß zwecks Auswechselns des Einlegebeutels mit vertretbarem Aufwand ein Öffnen des Behälter nur unter Einsatz von SpezialWerkzeugen erfolgen kann.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand des in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine schematische perspektivische Darstellung eines Ausführungsbeispiels des tragbaren Mehrwegbehälters in Trageposition und mit geöffnetem Klappdeckel;

Fig. 2 eine schematische Darstellung des Mehrwegbehälters gemäß Fig. 1, gesehen aus Pfeilrichtung II in Fig. 1, teilweise in Schnittdarstellung;

Fig. 3 eine schematische Schnittdarstellung längs der Schnittlinie III-III in Fig. 2;

Fig. 4 eine Draufsicht auf einen Teil des Deckelbereiches des Mehrwegbehälters bei geöffnetem Klappdeckel (ohne Entleerungshahn);

Fig. 5 eine schematische Draufsicht auf die Aufnahmeeinrichtung ;

Fig. 6 eine Seitenansicht der Aufnahmeeinrichtung gemäß Fig. 5.

Ein tragbarer Mehrwegbehälter zum Transport von Flüssigkeiten in vorzugsweise haushaltsüblichen Mengen weist einen formstabilen Hohlkörper 1 mit einem Boden 2, Seitenwänden 3, 4, 5 und 6 sowie einen als Deckel 7 ausgebildeten oberen Bereich auf. Die Seitenwände sind innenseitig mit rippenförmigen Verstärkungsstrukturen 8, 9 und 10 versehen und sind außenseitig teilweise gerippt ausgebildet. Der Deckel 7 ist über als Rasteinrichtungen ausgebildete Schließeinrichtungen 11 angebracht, wobei die Schließeinrichtungen so ausgebildet sind, daß eine Zugänglichkeit des Innenraums des Hohlkörpers 1 nur unter Einsatz von SpezialWerkzeugen möglich ist. Der Hohlkörper 1 weist einen am Deckel 7 angebrachten Tragegriff 12 auf, der zwischen einer hochgeschwenkten Trageposition (Fig. 1 und Fig. 2) und einer in eine entsprechend geformte Ausnehmung 13 versenkten Position verschwenkbar ist. Der Ausnehmung 13 ist ein Flüssigkeitsableitungskanal 14 zugeordnet.

Der Hohlkörper 1 dient zur Aufnahme eines (nicht dargestellten) lose gegen die Innenseite des Hohlkörpers anliegenden und als flexibler Hohlkörper ausgebildeten auswechselbaren Einlegebeutels, der zur Aufnahme einer mittels des tragbaren Mehrwegbehälters zu transportierenden Flüssigkeit (beispielsweise Wein, Saft, Mineralwasser od. dgl.) ausgebildet ist. Der Einlegebeutel weist einen in eine Flüssigkeitsauslaßöffnung mündenden Bereich auf. Zum Entleeren des Mehrwegbehälters ist ein (nicht dargestellter) Entleerungshahn vorgesehen, der lösbar an einer mit 15 bezeichneten Aufnahmeeinrichtung anbringbar ist. Die Aufnahmeeinrichtung 15 weist um eine Öffnung 16 verteilt angeordnete Rastzungen 17 auf. Die Aufnahmeeinrichtung 15 ist im Behälterinneren unterhalb einer

mit 18 bezeichneten und mittels eines Klappdeckels 19 verschließbaren Durchlaßöffnung angebracht. Die Aufnahmeeinrichtung 15 weist seitlich gegenüberliegend Führungen 20 und 21 auf, die in Führungseinrichtungen 23 im Inneren des Hohlkörpers zwischen einer inneren Endposition (Fig. 2) und einer gegenüber der in Fig. 2 dargestellten inneren Endposition in Pfeilrichtung A in Richtung auf die Durchlaßöffnung 18 verschobenen äußeren Endposition verschiebbar gelagert ist. Der in die Flüssigkeitsauslaßöffnung mündende Bereich des Entleerungsbeutels wird (entsprechend der Darstellung in Fig. 2) von unten her durch die Öffnung 16 der Aufnahmeeinrichtung 15 hindurchgeführt. Ein (nicht dargestellter) Entleerungshahn wird dann von der gegenüberliegenden Seite her auf die Aufnahmeeinrichtung aufgesetzt und mit dieser verbunden, derart, daß auf diese Weise gleichzeitig auch der in die Flüssigkeitsauslaßöffnung mündende Bereich des Entleerungsbeutels mit dem Entleerungshahn verbunden ist.

Die Abmessungen des Entleerungshahnes und die innere Endposition der Aufnahmeeinrichtung 15 sind so gewählt, daß sich der Klappdeckel 19 dann vollständig schließen läßt, wenn sich die Aufnahmeeinrichtung 15 in ihrer inneren Endposition befindet.

Zum Entleeren des Mehrwegbehälters wird dieser aus der in Fig. 2 gezeigten Trageposition um 90° verschwenkt. Wenn in dieser verschwenkten Lage der Klappdeckel 19 geöffnet wird, bewegt sich infolge des Flüssigkeitsdrucks die Aufnahmeeinrichtung 15 - welche den (nicht dargestellten) Entleerungshahn trägt, der wiederum flüssigkeitsdicht mit dem die Flüssigkeitsöffnung aufweisenden Bereich des Einlegebeutels verbunden ist - in Richtung auf die äußere Endposition. Dadurch wird der Entleerungshahn in eine solche Position gebracht, daß eine problemlose Betätigung durch eine Bedienungsperson möglich ist.

Claims

- s Schutzansprüche

1. Tragbarer Mehrwegbehälter zum Transport von Flüssigkeiten in vorzugsweise haushaltsüblichen Mengen, mit einem formstabilen Hohlkörper (1), welcher zur Aufnahme eines die Flüssigkeit aufnehmenden, lose gegen die Innenseite des Hohlkörpers anliegenden und als flexibler Hohlkörper ausgebildeten, auswechselbaren Einlegebeutels gestaltet ist, welcher einen durch eine Durchlaßöffnung (18) des Hohlkörpers herausführbaren, in eine Flüssigkeitsauslaßöffnung mündenden Bereich aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß der Hohlkörper (1) im Bereich seiner der Durchlaßöffnung (18) zugewandten Innenseite eine Aufnahmeeinrichtung (15) für einen Entleerungshahn aufweist, und die Aufnahmeeinrichtung eine ein Durchführen des in die Flüssigkeitsauslaßöffnung mündenden Bereiches ermöglichende Öffnung (16) aufweist und zur lösbaren Anbringung des Entleerungshahnes ausgebildet ist, derart, daß der in die Flüssigkeitsauslaßöffnung mündende Bereich des Einlegebeutels in der Aufnahmeeinrichtung (15) mit dem Entleerungshahn verbunden ist.

2. Mehrwegbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahmeeinrichtung (15) an seitlich der Durchlaßöffnung (18) im Inneren des Hohlkörpers (l) angeordneten Führungseinrichtungen (23) zwischen einer äußeren Endposition und einer inneren Endposition verschiebbar gelagert ist.

3. Mehrwegbehälter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschiebeweg der Aufnahmeeinrichtung (15) eine derartige Länge aufweist, daß sich bei angebrachtem Entleerungshahn dieser in seiner inneren Endposition vollständig im Inneren des Hohlkörpers befindet.

4. Mehrwegbehälter nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Durchlaßöffnung (18) ein Verschließelement zugeordnet ist.

5. Mehrwegbehälter nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Verschließelement als Klappdeckel (19) ausgebildet ist.

6. Mehrwegbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahmeeinrichtung (15) über die Öffnung (16) verteilt angeordnete Rastzungen (17) aufweist.

7. Mehrwegbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Durchlaßöffnung (18) in dem in Trageposition oben befindlichen Deckelbereich (7) des Mehrwegbehälters angeordnet ist, derart, daß bei gegenüber der Trageposition um 90° verschwenkter Lage des Mehrwegbehälters infolge des Flüssigkeitsdrucks im Einlegebeutel auf die Aufnahmeeinrichtung (15) eine Kraftwirkung ausgeübt wird, die eine Bewegung der Aufnahmeeinrichtung (15) in ihre äußere Endposition bewirkt.

8. Mehrwegbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Hohlkörper (1) in seinem oberen Bereich einen verschwenkbar zwischen einer hochgeschwenkten Trageposition und einer in eine entsprechend geformte Ausnehmung im oberen Bereich (7) versenkten Position angeordneten Tragegriff (12) aufweist.

9. Mehrwegbehälter nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Ausnehmung (13) wenigstens ein Flüssigkeitsableitungskanal (14) zugeordnet ist.

10. Mehrwegbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Hohlkörper außenseitig wenigstens

in seinem Bodenbereich und in seinem oberen Begrenzungsbereich einander ergänzende Vorsprünge und Rücksprünge aufweist, derart, daß die Vorsprünge und Rücksprünge bei mehreren aneinander angrenzend gelagerten Hohlkörpern ineinandergreifen .

11. Mehrwegbehälter nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorsprünge und die Rücksprünge derart angeordnet sind, daß eine seitlich versetzte Stapelung mehrerer Hohlkörper möglich ist.

12. Mehr wegbehält er nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Innenraum des Behälters zum Zwecke eines Auswechselns des Einlegebeutels vor einer Füllung oder Wiederbefüllung mit Flüssigkeit über derart ausgebildete Schließeinrichtungen (11), vorzugsweise Rasteinrichtungen, zugänglich ist, daß eine Zugänglichkeit des Innenraumes des Hohlkörpers nur unter Einsatz von SpezialWerkzeugen möglich ist.