DE29700217U1 - Möbelbeschlag, insbesondere für Sofas oder Sessel - Google Patents

Description

ARNE MISSLING Dip'i'ing. PATENTANWALT

'S· (06 41) 9 74 60-0, 35390 Giessen

9. Januar 1997 Mi/Zu 96.244GM

Silla Sitzmöbel GmbH, Ruhberg 9,
D-35463 Fernwald

Möbelbeschlag, insbesondere für Sofas oder Sessel

Beschreibung:

Die Erfindung betrifft einen Möbelbeschlag für die Befestigung von beweglichen Möbelteilen, insbesondere von Fußablagen an Sofas oder Sesseln.

Für die Befestigung von Fußablagen an Sofas oder Sesseln sind aufwendige Mechaniken bekannt, mittels denen die Fußablagen schwenkbar, klappbar oder einschiebbar vor oder unter der Sitzfläche des Sofas oder des Sessels angeordnet werden können.

Diese Mechaniken werden dann aufwendiger, wenn nicht nur ein Einschieben und Herausziehen der Fußablage gefordert wird, sondern wenn die Fußablage auch auf das Niveau der

Sitzfläche des Sessels oder des Sofas angehoben werden soll. Eine weitere Komplizierung der bekannten Mechaniken tritt dann auf, wenn die Fußablage zusätzlich noch eine bestimmte Neigung relativ zur Sitzfläche des Sofas oder des Sessels aufweisen soll. Diese Mechaniken sind dann nicht nur sehr aufwendig, sondern, was genauso nachteilig ist, derart groß, daß diese eine relativ hohe Sitzposition bedingen.

lü Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Möbelbeschlag der eingangs genannten Art so auszubilden, daß dieser zum einen einfach in seiner Konstruktion und damit billig in der Herstellung ist und zum anderen, daß dieser nur einen relativ geringen Raumbedarf erfordert.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der Möbelbeschlag einen Teleskopauszug aufweist, dessen feststehende Schiene am Möbel und dessen verschiebbare Schiene am beweglichen Möbelteil befestigt ist, daß an jeder verschiebbaren Schiene Lenker angebracht sind, die über je einen Querlenker miteinander verbunden sind, daß an den Querlenkern das bewegliche Möbelteil befestigt ist und daß die Verschwenkbarkeit der Lenker durch einen Anschlag begrenzt ist.

Ein erfindungsgemäßer Möbelbeschlag besteht somit aus einem Teleskopauszug, wobei dieser herkömmlicher Art sein kann, wie er beispielsweise als Schubladen-Auszug eingesetzt wird. Dieser, vorteilhaft aus einer feststehenden Schiene und einer beweglichen Schiene bestehende Teleskopauszug, hat eine sehr geringe Bauhöhe, so daß er auch unter einer niedrig angeordneten Sitzfläche anbringbar ist. Der Teleskopauszug wird, wenn eine Fußablage an diesen befestigt werden soll, nach vorn ansteigend am Fußgestell des Sofas oder des Sessels montiert.

An der beweglichen Schiene sind dann mit Abstand zueinander zwei Lenker angeordnet, die über einen Querlenker miteinander verbunden sind. Die Länge der Lenker sowie deren Neigung wird entsprechend dem Höhenunterschied gewählt, um den die Fußablage angehoben werden muß. Darüber hinaus kann mit diesen Lenkern, je nach ihrer Winkellage zueinander, die Neigung der Fußablage eingestellt werden. In der oberen festgelegten Stellung ist zumindest einer der beiden Lenker über seine Totpunktlage hinaus verschenkt, so daß eine Belastung der Fußablage dazu führt, daß Lenker in die gleiche Richtung hin weiter verschenkt werden. Ein Endanschlag, der vorteilhaft an der verschiebbaren Schiene angeordnet ist, definiert die Endstellung.

Ein erfindungsgemäß ausgebildeter Möbelbeschlag besteht somit zum einen aus wenigen einfach herstellbaren Teile, die zum Teil in großen Mengen bereits am Markt erhältlich sind. Der Teleskopauszug muß darüber hinaus in der Gebrauchslage der Fußablage nicht arretiert werden, da dies allein durch Anlage der Hebel am Anschlag erreicht wird. Der eine Lenker ist in der Gebrauchslage in einem spitzen Winkel zur ausziehbaren Schiene angeordnet, so daß für ein Einschieben des Teleskopauszuges zunächst die Fußablage angehoben werden muß. Dies ist jedoch nur durch deren aktives Anheben möglich. Die Lenker sind vorteilhaft jeweils an den Innenseiten der verschiebbaren Schienen angebracht, so daß sie um einen Winkel von mehr als 180" verschwenkbar sind.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird im folgenden anhand der Zeichnung näher beschrieben. Diese zeigen:

Fig. 1 eine Seitenansicht eines Sitzmöbels mit einem erfindungsgemäß ausgebildeten Möbelbeschlag, teilweise im Schnitt,
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Fig. 2 den Möbelbeschlag im Fußgestell unter Weglassung der Polster, in teilweise ausgezogenem Zustand,

Fig. 3 den vollständig ausgezogenen Möbelbeschlag
in unverschwenkter Stellung,

Fig. 4 eine Ansicht entsprechend Fig. 2 mit vollständig
herausgezogenem Möbelbeschlag, wobei die Fußablage teilweise hochgeklappt ist,

Fig. 5 eine Ansicht entsprechend Fig. 3 mit weiter
hochgeklappter Fußablage,

Fig. 6 die in Endstellung hochgeklappte Fußablage,
Fig. 7 eine Draufsicht auf Fig. 3 und

Fig. 8 eine Vorderansicht gemäß Fig. 3, jedoch mit
vollständig eingeschobenem Teleskopauszug.

In Figur 1 ist eine Seitenansicht eines Sitzmöbels 18 dargestellt, das ein Fußgestell 17, ein Sitzkissen 19 sowie eine Rückenlehne 20 aufweist. Das Fußgestell weist einen Hohlraum 21 auf, in dem ein erfindungsgemäß ausgebildeter Möbelbeschlag 1 angeordnet ist.

Der Möbelbeschlag 1 hat einen Teleskopauszug 2 mit einer feststehenden Schiene 5 sowie einer verschiebbaren Schiene

4. Dieser Teleskopauszug kann entsprechend einem Teleskopauszug ausgebildet sein, wie er für Schubladen verwendet wird. An der verschiebbaren Schiene 4 sind zwei Lenker 7 und 8 angelenkt, deren freie Enden über einen Querlenker 9 miteinander verbunden sind.

Jeweils zwei Teleskopschienen werden zu einem Teleskopauszug benötigt, wie dies in Fig. 7, die eine Draufsicht

zeigt, ersichtlich ist. Der Abstand der beiden feststehenden Schienen 5 wird durch das Fußgestell selber gewährleistet und zwar durch die beiden Querträger 22 und 23. Die beiden verschiebbaren Schienen 5 sind über mindestens einen Querträger 23 miteinander verbunden. Darüber hinaus wird der Gleichlauf der verschiebbaren Schienen 5 auch durch die auf den Querlenkern 9 befestigte Fußablage gewährleistet.

lü Wie am besten aus Fig. 1 ersichtlich, sind an den verschiebbaren Schienen 5 jeweils zwei Lenker 7, 8 befestigt, die eine unterschiedliche Länge aufweisen. Diese Lenker haben des weiteren eine unterschiedliche Winkellage zu der ausziehbaren Schiene 4, wobei die Lage und Länge der Lenker zueinander so gewählt ist, daß der Querlenker 9 im eingeklappten Zustand in etwa parallel zur verschiebbaren Schiene 4 verläuft, wie dies in Fig. 3 ersichtlich ist.

Auf dem Querlenker 9 ist die Fußablage 10 befestigt, wobei der hintere Lenker 7 mit einem Anschlag an der verschiebbaren Schiene 4 zusammenwirkt. In der ausgeklappten Stellung, in der die Fußablage 10 mit ihrem hinteren Ende in etwa in Höhe des Sitzkissens angeordnet ist und das vordere Ende der Fußablage unterhalb des Niveaus des Sitzkissen liegt, hat der vordere Lenker 8 seinen Totpunkt überschritten, so daß durch eine Belastung des Sitzkissen diese Lenker nach unten gedrückt werden, wobei der Lenker 7 mit einem Anschlag 11 in Kontakt kommt, der ein weiteres Verschenken verhindert. Andererseits wird die verschiebbare Schiene daran gehindert, selbständig wieder in das Untergestell einzufahren, denn hierzu müßte zunächst das Sitzkissen angehoben werden. Eine Verriegelung der verschiebbaren Schiene relativ zur feststehenden Schiene ist somit nicht erforderlich.

Bezugszeichenliste:

1 Möbelbeschlag

2 Teleskopauszug

3 Teleskopschiene

4 verschiebbare Schiene

5 feststehende Schiene

6 Rollen

7 Lenker lü 8 Lenker

9 Querlenker

10 Fußablage

11 Anschlag

12 Rückenlehne

13 Befestigungspunkt

14 Verbindungslenker

15 Drehpunkt

16 Stützen

17 Fußgestell 18 Sitzmöbel

19 Sitzkissen

20 Rückenlehne

21 Hohlraum

22 Querträger 23 Querträger

Claims (6)

ARNE MISSLING D.pl-Vng*" *"" *:· PATENTANWALT ■S?1 (06 41) 9 74 60-0, 35390 Giessen 9. Januar 1997 Mi/Zu 96.244GM Silla Sitzmöbel GmbH, Ruhberg 9, D-35463 Fernwald Möbelbeschlag, insbesondere für Sofas oder Sessel Schutzansprüche:

1. Möbelbeschlag für die Befestigung von beweglichen' Möbelteilen, insbesondere von Fußablagen an Sofas oder Sesseln, dadurch gekennzeichnet, daß der Möbelbeschlag einen Teleskopauszug (2) aufweist, dessen feststehende Schiene (5) am Möbel und dessen verschiebbare Schiene (4) am beweglichen Möbelteil befestigt ist, daß an jeder verschiebbaren Schiene (4) Lenker (7, 8) angebracht sind, die über je einen Querlenker (9) miteinander verbunden sind, daß an den Querlenkern (9) das bewegliche Möbelteil (10) befestigt ist und daß die Verschwenkbarkeit der Lenker (7, 8) durch einen Anschlag (11) begrenzt ist.

2. Möbelbeschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die feststehende Schiene (5) am Fußgestell (17) des Möbels befestigt ist.

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3. Möbelbeschlag nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die feststehende Schiene (5) zur Aufstandsfläche des Möbels geneigt angebracht ist.

4. Möbelbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Lenker (7, 8) ein unregelmäßiges Gelenkviereck mit dem Querlenker (9) bilden.

5. Möbelbeschlag nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, IU daß die Lenker (7, 8) unterschiedlich lang ausgebildet sind und daß die Verlängerungen der Lenker (7, 8) sich in einem spitzen Winkel schneiden.

6. Möbelbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß an der verschiebbaren Schiene (4) eine Fußablage für ein Sofa oder einen Sessel über Lenker befestigt ist, daß die Neigung der Teleskopschiene (2) und auch die Länge der Lenker derart aufeinander abgestimmt sind, daß in der nach unten verklappten Stellung der Fußablage, diese unter den Sitz des Sofas bzw. Sessels schiebbar ist.