DE29700207U1

DE29700207U1 - Zahnbürste

Info

Publication number: DE29700207U1
Application number: DE29700207U
Authority: DE
Inventors: Hans Halm
Original assignee: SmithKline Beecham Consumer Healthcare GmbH
Current assignee: GlaxoSmithKline Consumer Healthcare GmbH and Co KG
Priority date: 1996-01-10
Filing date: 1997-01-08
Publication date: 1997-03-06
Anticipated expiration: 2007-01-09
Also published as: IT236092Y1; CA2241796A1; CY2395B1; TW406539U; CN1207654A; JP2000502923A; MX9805616A; HU222061B1; BR9612397A; GB9600414D0; BG102617A; DK0873066T3; EA000371B1; KR100384648B1; PL184167B1; FR2743270A1; EP0873066A1; UA46809C2; HK1016041A1; ZA97177B

Description

SmithKline Beecham Consumer Healthcare GmbH
Hermannstrasse 7, D-77815 Bühl/Baden

Zahnbürste
Priorität: 10.1.1996, Großbritannien, Nr. 96 00 414.8

Die Erfindung betrifft Zahnbürsten des Typs mit einer biegsamen Verbindung zwischen

dem Bürstenkopf und dem Handgriff.

Zahnbürsten bestehen im allgemeinen aus einem Bürstenkopf, aus dem auf seiner einen

Seite die Borsten hervorragen. Der Bürstenkopf ist integral an seinem Basisende an das Kopfende eines Handgriffs verbunden. Die Zahnbürste weist eine Halsregion zwischen dem Bürstenkopf und dem Handgriff auf. Der Bürstenkopf, der Handgriff und die Halsregion sind

in Längsrichtung angeordnet.

In der PCT/EP 92/00645 sind Zahnbürsten beschrieben mit einer biegsamen Verbindung zwischen dem Bürstenkopf und der Halsregion. Derartige Zahnbürsten sind Zweikomponenten-Zahnbürsten, die aus Kunststoffinaterial und elastomerem Material bestehen. Eine dieser Zahnbürsten ist unter dem Warenzeichen Aquafresh Flex 'n Direct ^R bekannt, die von SmithKline Beecham plc auf den Markt gebracht wird. Sie besteht aus einem Composite-Kunststoffmaterial-elastomeren Material zwischen dem Basisende des Bürstenkopfs und dem unmittelbar benachbarten Teil ihrer Halsregion. Bei der Aquafresh Flex '&eegr; Direct ^R Zahnbürste benutzt die Verbindung einen relativ langen dünnen Stachel, der einen Spalt von komplexer mehrfach konvex-konkav geformter Gestalt in der Zahnbürste quert.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine verbesserte Art einer biegsamen Verbindung zwischen dem Bürstenkopf und dem Griff einer Zahnbürste bereitzustellen. Die Lösung dieser Aufgabe ist in den Schutzansprüchen aufgezeigt.

Somit betrifft die Erfindung eine Zahnbürste umfassend einen Bürstenkopf mit einer

Borstenfläche und daraus vorstehenden Borsten. Der Bürstenkopf ist an seinem Basisende mit dem Kopfende eines Handgriffs verbunden. Die Zahnbürste weist einen Halsbereich zwischen dem Bürstenkopf und dem Handgriff auf, und der Bürstenkopf und der Handgriff sind entlang

einer Längsachse angeordnet und Gestehen integral aeis Kunststeffmaterial. Die Zahnbürste ist dadurch gekennzeichnet, daß im Halsbereich ein integral verdünntes Teil mit verdünntem Querschnitt relativ zu den in Längsrichtung damit verbundenen benachbarten Teilen des Halsbereiches und/oder des Bürstenkopfes vorliegt, wobei der verdünnte Teil lateral umgeben ist von einer an das Kunststoffinaterial gebundenen Masse aus elastomerem Material; die Masse des elastomeren Materials baucht sich lateral aus über die Linie der Oberfläche der in Längsrichtung damit verbundenen benachbarten Teile des Halsbereiches oder des Bürstenkopfes.

Die neue Konstruktion der Zahnbürste liefert eine Verbindung mit verbesserter Flexibilität zwischen dem Bürstenkopf und dem Handgriff im Vergleich zu den bekannten Zahnbürsten.

Vorzugsweise ist der verdünnte Teil angeordnet am oder unmittelbar in Längsrichtung

benachbart zum Bürstenkopfende und verbindet den Bürstenkopf mit dem Halsbereich.

Alternativ kann das verdünnte Teil im Bürstenkopf angeordnet sein und in Längsrichtung benachbarte Teile des Halsbereiches verbinden, die z.B. entweder näher zum Bürstenkopf als zum Handgriff liegen, was bevorzugt ist, oder näher zum Handgriff als zum Bürstenkopf.

Vorzugsweise kann der verdünnte Teil die Form eines dünnen Stachels aus dem Kunststoffinaterial haben, der sich in Längsrichtung zwischen einander gegenüberliegenden Oberflächen der in Längsrichtung benachbarten Teile der Zahnbürste erstreckt. Der verdünnte Teil kann jeden geeigneten Querschnitt aufweisen oder eine Gestalt haben, um einen gewünschten Grad oder eine gewünschte Art von Flexibilität im Halsbereich der Zahnbürste zu ermöglichen. Der verdünnte Teil kann Seiten aufweisen, die in der Richtung der Längsachse der Zahnbürste im wesentlichen parallel zur Längsachse sind. Beispielsweise kann der verdünnte Teil einen kreisförmigen Querschnitt und eine insgesamt zylindrische Form haben.

Alternativ kann der verdünnte Teil oval, rechteckig oder einen kapseiförmigen Querschnitt aufweisen, wobei die Längsachse dieser ovalen, rechteckigen oder kapseiförmigen Form in der gleichen Richtung wie die Borsten oder senkrecht zu den Borsten angeordnet sind.

Vorzugsweise kann der Teil des Bürstenkopfs, z.B. das Basisende des Bürstenkopfs oder des Halsbereiches, an den das Kopfende des verdünnten Teils gebunden ist, eine konkave Form haben, insbesondere in Draufsicht (d.h. im allgemeinen senkrecht zur Längsrichtung und

im allgemeinen parallel zur Borstenridttung)*zunt 'tiefsten Tfeil, der den verdünnten Teil verbindet. Alternativ kann der Teil des Bürstenkopfes oder Halsbereiches, an das das Kopfende des verdünnten Teils gebunden ist, eine Oberfläche haben, die im wesentlichen senkrecht zur Längsachse liegt. Bei derartigen Konstruktionen ist der Teil des Bürstenkopfs oder Halsbereiches, an den das Handgriffende des verdünnten Teils gebunden ist, von entsprechender konvexer Gestalt, oder er kann eine Oberfläche aufweisen, die im wesentlichen senkrecht zur Längsachse liegt. Sofern der Teil des Bürstenkopfs oder des Halsbereiches, an den das Kopfende des verdünnten Teils gebunden ist, von konkaver Gestalt ist, kann alternativ der Teil des Bürstenkopfs oder des Halsbereiches, der mit dem Handgriffende des verdünnten Teils verbunden ist, auch von konkaver Gestalt entgegengesetzter Krümmung sein, so daß eine gerundete Vertiefung gebildet wird, die teilweise begrenzt ist an ihren Enden durch diese beiden konkaven Oberflächen.

Bei diesen Konstruktionen kann der verdünnte Teil einen in der Breite ausgerichteten Spalt quer zum Halsbereich der Zahnbürste oder zwischen dem Bürstenkopf, z.B. an seinem Basisende und dem Hals der Zahnbürste, überbrücken. Der Spalt kann deshalb ein Schlitz mit parallelen Seiten oder ein Schlitz mit gekrümmten Seiten sein, z.B. folgt die Kopfendeseite als auch die Handgriffendeseite einer teilweise kreisförmigen Kurve. Beispielsweise ist der verdünnte Teil an seinem Kopfende an das Basisende des Bürstenkopfs gebunden, der Teil des Basisendes des Bürstenkopfs ist an das Kopfende des verdünnten Teils gebunden und hat eine konkave Form, die zum tiefsten Teil an das das verdünnte Teil gebunden ist. Der Teil des Bürstenkopfs oder Halsbereiches, an den das Handgriffende des verdünnten Teils gebunden ist, hat eine entsprechende konvexe Gestalt, so daß die sich gegenüberliegenden Oberflächen des Kopfendes des Halsbereiches und des Basisendes des Bürstenkopfes einen gekrümmten Spalt bilden. Die beiden gegenüberliegenden Oberflächen einer derartigen Kurve folgen vorzugsweise einer sichelförmigen Kurve, die im wesentlichen teilkreisförmig über im wesentlichen ihre gesamte Länge ist, wobei die Spitzen der Sichel im allgemeinen gegen das Handgriffende der Zahnbürste zeigen.

In Seitenansicht, d.h. von einer Richtung senkrecht zur Längsachse und der Borstenrichtung, sind die sich gegenüberliegenden Oberflächen im wesentlichen senkrecht zur Längsachse der Zahnbürste ausgerichtet, oder sie können in einem nichtsenkrechten Winkel zu dieser Achse geneigt sein. Beispielsweise sind die Oberflächen des Spaltes zwischen dem Kopfende des Halsbereiches und dem Basisende des Bürstenkopfes in einem solchen Winkel

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zueinander angeordnet, daß ihre Exftepdlterung*an ctePBorstenöberflächenseite der Zahnbürste konvergiert.

Der verdünnte Teil kann den Spalt symmetrisch relativ zur Längsachse überbrücken oder er kann näher zu einer oder der anderen Bürstenfläche oder der Rückseite der Zahnbürste sein, z.B. um die Bindung in einer Abbiegerichtung biegsamer als in anderen Richtungen zu machen oder der so gebildeten Bindung eine gewünschte Stärke zu verleihen. In Seitenansicht, d.h. aus einer Richtung senkrecht zur Längsachse und der Borstenrichtung, kann z.B. der verdünnte Teil näher zur Borstenfläche als zur Rückseite des Bürstenkopfes sein. Beispielsweise kann die Verbindung zwischen dem verdünnten Teil und dem Basisende des Bürstenkopfs vollständig oder im wesentlichen im Teil des Basisendes des Bürstenkopfs und/oder des Halsbereiches sein, der - ausgedrückt durch die Dicke des Bürstenkopfs und/oder des Halses - in der Hälfte näher zur Bürstenfläche des Bürstenkopfs und/oder des Halses liegt.

Der Querschnitt des verdünnten Teils kann z.B. das 0,1 bis 0,75-fache, vorzugsweise das 0,25 bis 0,5-fache des Querschnitts der unmittelbar in Längsrichtung benachbarten Teile der Zahnbürste betragen. In einer typischen Zahnbürste, die im allgemeinen die gleiche Größe haben, beträgt die Spaltbreite, d.h. in Längsrichtung der Zahnbürste, etwa 1 bis 5 mm, vorzugsweise 2 bis 3 mm an einer Stelle, wo der Halsbereich der Zahnbürste eine Breite (d.h.

senkrecht zur Längsachse und zur Borstenrichtung) von etwa 4 bis 7 mm und eine Dicke (d.h.

senkrecht zur Längsachse und parallel zur Borstenrichtung) von 3 bis 5 mm hat. Vorzugsweise hat deshalb der verdünnte Teil, z.B. der Dorn, eine relativ kurze und dicke (untersetzte) Form mit einem Verhältnis von Länge zu Breite von 2:1 bis 1:2, insbesondere 1,5:1 bis 1:1,5. Ein geeigneter Stachel kann deshalb eine Breite (d.h. quer zur Längsrichtung der Zahnbürste) von etwa 0,4 bis 5mm, insbesondere 1 bis 3 mm aufweisen, und seine Länge entspricht der vorgenannten Breite des Spaltes, die er kreuzt.

Die Masse des elastomeren Materials ist vorzugsweise eine gerundete Masse. Beispielsweise kann die Masse eine kreisförmige, eine geneigte abgeflachte, eliptische oder birnenförmige Symmetrie haben. Wenn der Spalt ein gekrümmter Schlitz ist, kann die Kurve der gerundeten Masse der Kurve des Spaltes folgen. An einer oder beiden Teilen der Zahnbürste in Längsrichtung benachbart zur Masse des Kunstsstofimaterials kann sich das Kunststofimaterial vergrößern zu einer Masse, z.B. mit einer gekrümmten Oberfläche oder ähnlich zu ihr, nämlich zur Kurve der Masse des elastomeren Materials, die das

Kunststoßmaterial umhüllt. Die gefundene Masse *äes efcfstomeren Materials kann seitlich ausbuchten in Richtung senkrecht zur Längsrichtung der Zahnbürste und im allgemeinen in Borstenrichtung auf etwa das 1,5 bis 4-fache, vorzugsweise das 2 bis 3-fache der Dicke des unmittelbar benachbarten Teils des Halsbereiches und/oder des Basisendes des Bürstenkopfs. Die gerundete Masse kann seitlich ausbuchten in Richtung senkrecht zur Längsachse der Zahnbürste und im allgemeinen senkrecht zur Borstenrichtung auf etwa das 1,01 bis 1,5-fache, insbesondere das 1,1 bis 1,3-fache der Breite des unmittelbar benachbarten Teils des Halsbereiches und/oder des Basisendes des Bürstenkopfs. Unter Verwendung des KunststoSmaterials und elastomeren Materials, aus denen bekannte Zweikomponenten-Zahnbürsten bestehen, z.B. die Aqua Fresh '&eegr; Direct ^R Zahnbürste, wie sie normalerweise hergestellt werden, sind diese Abmessungen geeignet, um eine flexible Verbindung zwischen dem Halsbereich und dem Basisende des Bürstenkopfs bereitzustellen.

In einer bevorzugten Ausfuhrungsform verbindet der verdünnte Teil den Bürstenkopf mit dem Halsbereich, und er liegt in Gestalt eines longitudinalen Stachels vor, der einen gekrümmten Spalt mit der konkaven Seite des Spaltes benachbart zum Bürstenkopf und der konvexen Seite des Spaltes benachbart zum Hals überbrückt, oder er überbrückt einen im wesentlichen parallelseitigen Querspalt quer zum Halsbereich oder zwischen dem Bürstenkopf und dem Hals, wobei der Stachel näher zur Borstenfläche als zur Rückseite des Bürstenkopfes liegt und die Masse des elastomeren Materials eine sphärische Symmetrie hat.

Die anderen Teile der Zahnbürste können im wesentlichen von üblicher Konstruktion sein. Alternativ können der Halsbereich und der Handgriff der Zahnbürste z.B. Biegsamkeit modifizierende Merkmale aufweisen, z.B. die U-geformten Faltungen, wie sie in der EP-A-O 336 641 beschrieben sind. Beispielsweise kann der Handgriff als integraler Teil einen rückprallelastischen biegsamen Bereich aufweisen, der mindestens eine V- oder U- geformte Faltung hat, die integral mit dem Rest des Handgriffes verbunden ist, und in einer Ebene von 30 bis 150° zum Handgriff liegt. Eine longitudinal strukturelle Rippe kann quer zu diesen Faltungen vorgesehen sein. Die vorstehend beschriebene Verbindung zwischen dem Basiskopf des Bürstenkopfs und dem Halsbereich der Zahnbürste ist besonders vorteilhaft, wenn sie in einer Zahnbürste mit derart rückprallelastischem flexiblem Bereich angeordnet ist.

Die Kunststoffinaterialien und elastomeren Materialien, die zur Herstellung der Zahnbürste verwendet werden, können herkömmliche Kunststoffe und elastomere Materialien

sein, wie sie beispielsweise in der EP*-A-0'336 641 beVchrieb'en sind, oder wie sie zum Bau der vorstehend erwähnten Aquafresh Flex '&eegr; Direct ^R Zahnbürste verwendet werden. Die erfindungsgemäße Zahnbürste kann nach herkömmlicher Spritzgußtechnik hergestellt werden, in der das Kunststoffmaterial zunächst spritzgegossen und sodann das elastomere Material um das noch heiße Kunststoffmaterial derart verformt wird, daß die beiden Materialien miteinander verklebt werden.

Die Erfindung wird nachstehend anhand der Zeichnungen näher erläutert.

Die Figuren 1, 2 und 3 zeigen jeweils in Draufsicht, von der Rückseite und im Längsschnitt den Bürstenkopf-Halsbereich einer Ausfuhrungsform der erfindungsgemäßen Zahnbürste. Die Masse des Elastomers ist nicht gezeigt.

Die Figuren 4, 5 und 6 zeigen in Draufsicht, von der Rückseite und in Seitenansicht den Bürstenkopf-Halsbereich einer anderen Ausfuhrungsform einer erfindungsgemäßen Zahnbürste. Die Masse des Elastomers ist nicht gezeigt.

In den Figuren 3 und 6 ist der Bürstenkopf 1 von der Seite, d.h. von einer Richtung senkrecht zur Längsachse und der Richtung der Borsten, gezeigt. Der verdünnte Teil 10 liegt näher zur Borstenfläche 2 als zur Rückseite des Bürstenkopfs 1. Die Verbindung zwischen dem verdünnten Teil 10 und dem Basisende 4 des Bürstenkopfs 1 befindet sich vollständig oder im wesentlichen in dem Teil des Basisendes 4 des Bürstenkopfs 1, der, ausgedrückt durch die Dicke (t) des Bürstenkopfs 1, zur Hälfte näher zur Borstenfläche 2 des Bürstenkopfs liegt.

Die Figuren 7, 8 und 9 zeigen in Draufsicht, von der Rückseite und in Seitenansicht den Bürstenkopf-Halsbereich einer erfindungsgemäßen Zahnbürste; der Halsbereich ist umgeben von einer Elastomermasse.

Die Figuren 10, 11, 12 und 13 zeigen alternative Ausfuhrungsformen der erfindungsgemäßen Zahnbürste.
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In den Figuren 1 bis 3 und 7 bis 9 ist ein Bürstenkopf 1 gezeigt, aus dessen Borstenoberfläche 2 die Borstenbüschel herausragen (nicht gezeigt). Die Borsten sind in Löchern 3 befestigt (nicht alle in Figur 3 gezeigt), die den Mustern der Borsten entsprechen.

Der Bürstenkopf 1 ist integral verbünden an seinem* Basis*e*nde* 4 mit dem Kopfende 5 eines Handgriffs 6, mit einem Halsbereich 7 zwischen dem Bürstenkopf 1 und dem Handgriff 6, alle angeordnet entlang einer Längsachse A-A und integral aus Kunststoffmaterial hergestellt. Der Handgriff 6 ist mit einer Grifimatte 8 aus elastomerem Material versehen und zwischen dem Handgriff 6 und dem Halsbereich 7 ist als integraler Teil ein rückprallelastischer biegsamer Teil

LO 9 angeordnet, der aus mindestens einer &ldquor;V" oder &ldquor;U" -förmigen Faltung besteht, die integral mit dem Rest des Handgriffs verbunden ist und in einer Ebene von 30 bis 150° zum Handgriff angeordnet ist.

Im Halsbereich 7 ist ein integral verdünnter Teil 10 angeordnet, der an einem seiner Enden (dem Halsende) an das Kopfende 11 des Halsbereiches und an seinem anderen Ende (dem Kopfende) an das Basisende 4 des Bürstenkopfs gebunden ist. Der Teil 10 hat einen verdünnten Querschnitt relativ zu den in Längsrichtung benachbarten Teilen 11, 4 des Halsbereiches 7 und dem damit verbundenen Bürstenkopf 1. Der verdünnte Teil 10 hat einen kreisförmigen Querschnitt in Richtung seiner Längsachse. Wie in den Figuren 7 bis 9 gezeigt, ist der verdünnte Teil 10 seitlich umgeben von einer Elastomermasse 12, die an das Kunststofimaterial gebunden ist. Der verdünnte Teil hat eine Form, die seitlich über die Linie der Oberfläche der längsbenachbarten Teile 11, 4 des Halsbereiches 7 und des damit verbundenen Bürstenkopfes ausbuchtet.

Der verdünnte Teil 10 ist an der Basis 4 des Bürstenkopfs 1 angeordnet und verbindet den Bürstenkopf 1 mit dem Halsbereich 7. Der Teil 10 hat die Form eines dünnen Stachels aus Kunststoffinaterial, der sich längs zwischen den längsbenachbarten Teilen 11,4 der Zahnbürste erstreckt. Der Stachel 10 ist von einer relativ kurzen, gedrungenen Form mit einem Verhältnis Länge zu Breite von 1,2:1.

In den Figuren 1 bis 3 hat die Basis 4 des Bürstenkopfs 1, an den das Kopfende des

verdünnten Teils 10 gebunden ist, eine im wesentlichen senkrecht zur Längsachse A-A stehende Oberfläche. Der Teil 11 des Halsbereiches 7, mit dem das Handgriffende des Teils 10 verbunden ist, hat ebenfalls eine Oberfläche, die im wesentlichen senkrecht zur Längsachse A-A steht.

In den Figuren 4 bis 6 ist die Basis 4 des Bürstenkopfs 1, an den das Kopfende des verdünnten Teils 10 gebunden ist, von konkaver Gestalt zum tiefsten Bereich des verdünnten

Teils 10. Der Teil 11 des Halsberel5hes*7, mit*3eni*das Handgriffende verbunden ist, ist von entsprechender konvexer Form und bildet eine Kurve, in der die einander gegenüberliegenden Oberflächen einer sichelförmigen Kurve folgen, die im wesentlichen teilkreisförmig über ihre gesamte Länge ist, wobei die Spitzen der Sichel im allgemeinen gegen das Handgriffende der Zahnbürste gerichtet sind.

In den in den Figuren gezeigten Konstruktionen überbrückt der verdünnte Teil 10 einen Spalt 13 zwischen dem Bürstenkopf 1 an seiner Basis 4 und dem Kopfende 11 des Halsbereiches 7 der Zahnbürste. Der Spalt 13 ist deshalb ein Schlitz mit parallelen Seiten in den Figuren 1 bis 3 und ein gekrümmter Schlitz in den Figuren 4 bis 6. Der verdünnte Teil 10 überbrückt den Spalt 13 näher zur Borstenfläche 2 der Zahnbürste als zur Rückseite 14.

In den Figuren 1 bis 6 in Seitenansicht, d.h. aus einer Richtung senkrecht zur

Längsachse und der Borstenrichtung, sind die Oberflächen des Spaltes 13 zwischen dem Kopfende 11 des Halsbereiches und dem Basisende 4 des Bürstenkopfs 1 in einem solchen Winkel zueinander geneigt, daß ihre Extrapolation an der Borstenoberfläche 2 der Zahnbürste konvergiert.

Wie in den Figuren 7 bis 9 gezeigt, ist die Elastomermasse 12 eine gerundete Masse mit

sphärischer Symmetrie. In den Figuren 1 bis 3 sind die Teile 4, 11 der Zahnbürste in Längsrichtung benachbart zur Kunststoffmasse vergrößert zu einer Masse 15 von halbkugeliger Gestalt ähnlich der Elastomermasse 12, die von der Elastomermasse 12 umhüllt

In den Figuren 1 bis 6 sind bevorzugte Ausfuhrungsformen der Erfindung gezeigt, in denen der verdünnte Teil 10 den Bürstenkopf 1 mit dem Halsbereich 7 verbindet und die Form eines länglichen Stachels hat, der in den Figuren 4 bis 6 einen gekrümmten Spalt 13 mit seiner konkaven Seite benachbart zum Bürstenkopf verbrückt, während er in den Figuren 1 bis 3 einen im wesentlichen parallelseitigen Querspalt 13 mit dem Bürstenkopf 1 und dem Halsbereich 7 verbrückt, wobei der Stachel 10 näher zur Borstenfläche 2 liegt als zur Rückseite 14 des Bürstenkopfs 1, und die Elastomermasse 12 eine kugelförmige Symmetrie aufweist.

Das KunststoflBnaterial und'äas 'elastomere Material* zur Konstruktion der Zahnbürste ist bekannt und beispielsweise in der EP-A-O 336 641 beschrieben. Die erfindungsgemäße Zahnbürste kann nach der herkömmlichen Spritzgußtechnik hergestellt werden, wobei die aus Kunststofrmaterial bestehenden Teile 1, 6, 7, 10 zunächst spritzgegossen werden und sodann das elastomere Material auf den noch heißen Kunststoff in bekannter Weise aufgebracht wird, so daß sich das Kunststoffinaterial und das elastomere Material durch Schmelzen miteinander verbinden und die Griffinatte 8 und die Masse 12 bilden. In der in den Figuren gezeigten Zahnbürste können zwei Injektionsstellen notwendig sein, um das elastomere Material zur Bildung der Griflmatte 8 und der Masse 12 zu bilden. Die Injektionsstellen können aber auch durch einen Fließkanal miteinander verbunden sein, und dadurch eine einzige Injektionsstelle bilden.

In den Figuren 10 bis 13 sind Zahnbürsten von ähnlicher Konstruktion gezeigt wie die in den Figuren 1 bis 9 gezeigten Zahnbürsten. Die entsprechenden Teile haben die entsprechenden Bezugszeichen.

In den Zahnbürsten der Figuren 10 bis 13 hat der verdünnte Teil 10 einen rechteckigen Querschnitt mit seiner Längsachse senkrecht zur Richtung B der Borsten 15 in den Figuren 10 und 11 und parallel zur Borstenrichtung in den Figuren 12 und 13. In den Figuren 10 bis 13 hat die Basis 4 des Bürstenkopfs 1, das mit dem Kopfende des Teils 10 verbunden ist, eine konkave Form zum tiefsten Teil, an den der verdünnte Teil 10 gebunden ist. Der Teil 11 des Halsbereiches 7, der mit dem Handgriffende des Teils 10 verbunden ist, hat ebenfalls eine konkave Form entgegengesetzter Krümmung unter Bildung einer gerundeten Vertiefung. Die Elastomermasse 12 hat eine kugelförmige Gestalt.

Claims

so: Sch utzansprüche

1. Zahnbürste, umfassend einen Bürstenkopf mit Borstenfläche und daraus vorstehenden Borsten, der an seinem unteren Ende integral mit dem oberen Ende eines Handgriffes verbunden ist, mit einem Halsbereich zwischen dem Bürstenkopf und dem Handgriff, wobei der Bürstenkopf und der Handgriff entlang einer Längsachse angeordnet sind und sowohl der Bürstenkopf als auch der Halsbereich und Handgriff aus einem Kunststoffmaterial bestehen, dadurch gekennzeichnet, daß der Halsbereich einen integral verdünnten Teil mit verdünntem Querschnitt relativ zu den damit verbundenen benachbarten Teilen des Halsbereiches und/oder des Bürstenkopfes aufweist, wobei der verdünnte Teil seitlich umgeben ist von einer an das Kunststoffmaterial gebundenen Masse aus elastomerem Material und das elastomere Material sich seitlich ausbaucht über die Linie der Oberfläche der in Längsrichtung verbundenen benachbarten Teile des Halsbereiches oder des Bürstenkopfes.

2. Zahnbürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der verdünnte Teil am Bürstenkopfende oder unmittelbar in Längsrichtung benachbart zum Bürstenkopfende angeordnet ist und den Bürstenkopf mit dem Hals verbindet.

3. Zahnbürste nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der verdünnte Teil die Form eines dünnen Stachels aus Kunststoffmaterial hat, der sich in Längsrichtung zwischen einander gegenüberliegenden Oberflächen der in Längsrichtung benachbarten Teile der Zahnbürste erstreckt.

4. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Teil des Bürstenkopfes oder des Halsbereiches, an den das Kopfende des verdünnten Teiles gebunden ist, bei Draufsicht von konkaver Gestalt ist zum tiefsten Teil, an den der verdünnte Teil gebunden ist.

5. Zahnbürste nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Teil des Bürstenkopfes oder des Halsbereiches, an den das Handgriffende des verdünnten Teils gebunden ist, von entsprechender konvexer Gestalt ist.

6. Zahnbürste nach Anspruch '4, dadurch gekennzeichnet, daß der Teil des Bürstenkopfes oder des Halsbereiches, an den das Handgriffende des verdünnten Teils gebunden ist, ebenfalls von konkaver Gestalt von entgegengesetzter Rundung ist, so daß eine gerundete Vertiefung gebildet wird, die teilweise an ihren Längsenden durch die beiden entsprechenden konkaven Oberflächen begrenzt ist.
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7. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der verdünnte Teil einen in der Breite ausgerichteten Spalt quer zum Halsbereich der Zahnbürste oder zwischen dem Bürstenkopf und dem Halsbereich der Zahnbürste überbrückt.

8. Zahnbürste nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Spalt ein Schlitz mit parallelen Seiten oder ein Schlitz mit gekrümmten Seiten ist.

9. Zahnbürste nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der verdünnte Teil an seinem Kopfende an das Basisende des Bürstenkopfs gebunden ist, wobei der Teil des Basisendes des Bürstenkopfes, an das das Kopfende des verdünnten Teils gebunden ist, von konkaver Gestalt ist, zum tiefsten Teil an das das verdünnte Teil gebunden ist, und wobei der Teil des Bürstenkopfes oder Halsbereiches, an den das Handgriffende des verdünnten Teils gebunden ist, von entsprechender konvexer Gestalt ist, so daß die sich gegenüberliegenden Oberflächen des Kopfendes des Halsbereiches und des Basisendes des Bürstenkopfes einen gekrümmten Spalt bilden.

10. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß in Seitenansicht die sich gegenüberliegenden Oberflächen in einem nichtsenkrechten Winkel zur Längsachse der Zahnbürste ausgerichtet sind.

11. Zahnbürste nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Oberflächen des Spaltes zwischen dem Kopfende des Halsbereiches und dem Basisende des Bürstenkopfes in einem solchen Winkel zueinander stehen, daß ihre Extrapolierung an der Bürstenoberflächenseite der Zahnbürste konvergiert.

12. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß der verdünnte Teil die in Längsrichtung nach angrenzenden Teile des Halsbereiches und/oder des

• ·

&rgr;,

Bürstenkopfes näher zu einer oder änderen* "def'Bürsfe'nfläche oder der Rückseite der Zahnbürste überbrückt.

13. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß der Querschnitt des verdünnten Teils das 0,1 bis 0,75-fache des Querschnitts der unmittelbar in Längsrichtung angrenzenden Teile der Zahnbürste beträgt.

14. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Masse des elastomeren Materials eine gerundete Masse ist.

15. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Masse des elastomeren Materials sich seitlich ausbaucht in eine Richtung senkrecht zur Längsachse der Zahnbürste und im allgemeinen in der Richtung der Borsten auf einen Wert von etwa dem 1,5 bis 4-fachen der Dicke des unmittelbar benachbarten Teils des Halsbereiches und/oder des Basisendes des Bürstenkopfes.

16. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß der verdünnte Teil den Bürstenkopf mit dem Halsbereich verbindet und in Gestalt eines länglichen Stachels vorliegt, der einen gekrümmten Spalt mit der konkaven Seite des Spaltes benachbart zum Bürstenkopf und der konvexen Seite des Spaltes benachbart zum Halsbereich überbrückt.