VDO Adolf Schindling AG Rüsselsheimer Str. 22
60326 Frankfurt
K46-R/RA-ah
3495
Beschreibung
Pedaleinrichtung
Die Erfindung betrifft eine Pedaleinrichtung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug,
mit einem kraftbeaufschlagbaren Pedalkörper, der infolge der Kraftbeaufschlagung
seine Position ändert, wobei an einem fest mit der Pedaleinrichtung verbundenen Widerstandsnetzwerk ein der Position des Pedalkörpers
entsprechendes elektrisches Signal abnehmbar ist.
Derartige Pedaleinrichtungen sind allgemein bekannt. Üblicherweise hat jedes
Kraftfahrzeug zwei bzw. drei Pedaleinrichtungen zur Betätigung von Gas, Bremse und Kupplung. Das Kupplungspedal entfällt bei Kraftfahrzeugen
mit Automatikgetrieben.
in Abhängigkeit von der Position des Pedalkörpers wird an einem Schieiferpotentiometer
ein elektrisches Signal abgenommen, das zur Steuerung des Kraftfahrzeuges genutzt wird.
Derartige Schleiferpotentiometer unterliegen einem Verschleiß ihrer mechanischen
Teiie und sind nur schwer gegen äußere Einflüsse abzudichten.
Der Erfindung liegt somit die Aufgabe zugrunde, eine Pedaleinrichtung anzugeben,
welche verschleißarm arbeitet, billig herstellbar ist und trotzdem eine hohe Genauigkeit aufweist.
Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, daß dem Widerstandsnetzwerk
eine Kontaktstruktur zugeordnet ist, die unter Einwirkung einer durch den Pedalkörper bewegbaren Magneteinrichtung in der Art aus-
lenkbar ist, daß eine von der Position des Pedalkörpers abhängige elektrische
Verbindung bewirkt wird.
Der Vorteil dieser Pedaleinrichtung besteht darin, daß sie vollständig verschleißfrei
arbeitet. Weiterhin besitzt sie eine hohe Kontaktzuverlässigkeit und weist eine hohe Auflösung auf. Die Kontaktstruktur kann dabei jede
Struktur sein, die auf irgendeine Art und Weise zungenartige Federelemente aufweist, egal ob diese Federelemente einzeln aufgesetzt werden oder im
Verbund von mehreren Federelementen als einstückige Struktur ausgebildet sind.
In einer Weiterbildung ist die Magneteinrichtung über mechanische Mittel mit
dem Pedalkörper verbunden. Dabei ist der Pedalkörper als Pedalhebel ausgebildet,
der an seinem einem Endbereich kraftbeaufschlagbar ist und an seinem anderen Endbereich um eine Schwenkachse drehbar gelagert ist.
Der schwenkbar gelagerte Endbereich des Pedalhebels ragt durch eine Öffnung in ein Lagergehäuse hinein und ist auf einer Welle gelagert, wobei ein
die Magneteinrichtung tragender Hebel im Lagergehäuse an der Welle drehfest befestigt ist.
In einer anderen Ausführung ist der Pedalkörper als ein zumindest teilweise
elastisch ausgebildetes Pedalgehäuse ausgebildet, durch dessen Verformung die Magneteinrichtung auslenkbar ist. Das elastische Pedalgehäuse ist
mit einem Druckmittel gefüllt, durch welches die Kraftbeaufschlagung auf die Magneteinrichtung übertragbar ist.
Vorteilhafterweise ist das Widerstandsnetzwerk auf einem Substrat angeordnet
und die Knotenpunkte des Widerstandsnetzwerkes sind mit ebenfalls auf dem Substrat aufgebrachten Kontaktflächen verbunden. Die Verbesserung
der Kontaktfähigkeit erfolgt durch die auf dem Substrat aufgebrachten Kontaktflächen,
wodurch ein erschütterungsfreier und robuster Aufbau des Positionssensors mit nur geringen Abmessungen möglich ist, was besonders für
den Einsatz in Kraftfahrzeugen vorteilhaft ist.
In einer Weiterbildung sind auf dem Substrat Leiterbahnen angeordnet, wobei
das Ende jeder Leiterbahn eine Kontaktfiäche bildet.
Die Kontaktstruktur ist dabei im konstanten Abstand zu den Kontaktflächen
angeordnet, welche unter Einwirkung der Magneteinrichtung mit der Kontaktstruktur
in Berührung treten. Die Kontaktstruktur kann dabei eine Kontaktfederstruktur sein oder aus separaten Kontaktfedern bestehen. Die Kontaktfederstruktur
kann aber auch eine einstückige Biegebalkenstruktur sein.
In einer Ausführung ist das Widerstandsnetzwerk als schichtförmige Widerstandsbahn
ausgebildet und kann sowohl in Dünnschicht- oder in Dickschichttechnik hergestellt sein. Die Leiterbahnen sind teilweise mit der Widerstandsbahn
bedeckt und das Ende jeder Leiterbahn bildet dabei die Kontaktfläche.
Vorteilhafterweise sind mindestens die Kontaktflächen und die Kontaktstruktur
in einem dichten Gehäuse eingeschlossen und die Magneteinrichtung ist außerhalb des dichten Gehäuses bewegbar. Eine solche Pedaleinrichtung
weist keine offenen Kontakte gegenüber dem ihn umgebenden Medium auf.
In einer Ausführung dient das das Widerstandsnetzwerk tragende isolierende
Substrat gleichzeitig als Gehäusewandung, welches mit einer Gehäuseabdeckung dicht verschlossen ist. So ist nur mit wenigen Bauteilen eine Pedaleinrichtung
herstellbar, die unempfindlich gegenüber aggressiven Umgebungsbedingungen ist.
Eine zuverlässige Arbeitsweise wird ermöglicht, wenn die Magneteinrichtung
gegen die Außenseite des Gehäuses vorgespannt ist, so daß sie leicht berührend bewegbar ist.
Weitere Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.
Die Erfindung läßt zahlreiche Ausführungsformen zu, wobei eine anhand der
in der Zeichnung dargestellten Figuren näher erläutert werden soll.
Es zeigt:
Fig. 1A eine erste Ausführung der erfindungsgemäßen Pedaleinrichtung
mit einem Vertikalschnitt durch einen Lagerbock,
Fig. 1B eine Draufsicht der Pedaleinrichtung mit Horizontalschnitt durch
den Lagerbock,
Figur 2 als Potentiometer ausgebildete magnetischer Positionssensor,
Figur 3 Widerstandsbahn mit Leiterbahn im Schnitt,
Figur 4 Ausgangssignal der Pedaleinrichtung,
Figur 5 Ersatzschaltbild des magnetischen Positionssensors,
Figur 6 Kontaktierung der elektrischen Anschlüsse,
Figur 7 magnetischer Positionssensor in Dünnschichttechnik,
Figur 8 ein zweites Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Pedaleinrichtung,
Figur 9 linearer magnetischer Positionssensor,
Fig. 10 ein drittes Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Pedaieinrichtung.
Gleiche Merkmale sind in allen Figuren mit den gleichen Bezugszeichen gekennzeichnet.
Das Fahrpedal 1, z. B. ein Gaspedal, ist drehfest mit der Welle 2 verbunden,
die ihrerseits drehbar im Lagerbock 3 gelagert ist. Die Rückstellfeder 28
stützt sich einerseits an einem mit dem Fahrpedal 1 einstückig ausgebildeten
Ansatz 29 und andererseits an einem um eine Welle 30 drehbaren Hebel 31 ab, der mit seinem anderen Ende reibend gegen eine Drehfläche 32 des
Fahrpedals 1 anliegt. Dadurch wird ein der Schwenkbewegung des Fahrpedals 1 in beiden Richtungen entgegenwirkender Reibwiderstand (Hysterese)
gebildet, wodurch unbeabsichtigte Schwingungen des Fahrpedals 1 weitgehend unterdrückt werden.
Die Wirkung der Rückstellfeder 28 ist durch einen inneren Anschlag 33 begrenzt,
an dem der Ansatz 29 zur Anlage kommt, wenn das Fahrpedal 1 nicht bedient wird. Alternativ oder zusätzlich kann auch noch ein äußerer
Anschlag 34 vorgesehen werden.
Außerdem kann ein der Schwenkbewegung des Fahrpedals 1 entgegenwirkender
Widerstand 35 in Form eines federbelasteten, verschieblichen Anschlags vorgesehen werden, der bei einem vorgegebenen Schwenkwinkel
dem Fahrer bewußt macht, daß ein bestimmter Pedalweg zurückgelegt ist und daß bei einem weiteren Durchtreten des Fahrpedais 1 ein neuer Bereich
der Leistungsregelung beginnt (Kick-Down-Effekt). Der hier nur stark vereinfacht
dargestellte Widerstand 35 wird zweckmäßigerweise mit dem Lagerbock 3 zu einer Baueinheit verbunden.
Aus Fig. 1B ist ersichtlich, daß ein magnetischer Positionsgeber 7, 8 vorgesehen
ist, dessen nicht weiter dargestelltes Widerstandsnetzwerk halbkreisförmig zur Drehachse des Fahrpedals 1 angeordnet ist. Ein Hebel 36 ist
drehfest an der Welle 2 befestigt. Der magnetische Positionsgeber ist dabei
durch sein Gehäuse dargestellt, welches aus einem die Widerstandsbahn tragenden Substrat 7 und einer Gehäuseabdeckung 8 besteht.
Das Gehäuse 7, 8 besteht aus einem isolierenden Substrat 7, welches mit
einer Gehäuseabdeckung dicht verlötet, verschweißt oder verklebt ist. Das Substrat 7 und die Gehäuseabdeckung bestehen aus Material mit gleichem
bzw. ähnlichem Temperaturausdehnungskoeffizienten. Das Gehäuse 7, 8 ist
mittels einer an einer Montageeinrichtung 10 angeordneten Klipseinrichtung
9 (vgl. Fig. 8) befestigt. Die Montageeinrichtung 10 ist selbst fest mit dem Lagerbock 3 verbunden. Aus dem Substrat 7 sind die elektrischen Anschlüsse
11, 12, 13 eines magnetischen Positonssensors herausgeführt, welche im Gehäuse 7, 8 montiert ist.
Der in dem Gehäuse 7, 8 angeordnete Positionssensor soll mit Hilfe der Fig.
2 erläutert werden.
Der magnetische Positionssensor ist in Figur 2a schematisch auf der Basis
einer Dickschichtanordnung in Form eines bogenförmigen Potentiometers in seinen einzelnen Teilen dargestellt. Figur 2b ist ein Schnitt durch den montierten
Positionssensor entlang der Linie l-l zu entnehmen.
Das unmagnetische Substrat 7 trägt ein Widerstandsnetzwerk in Form einer
schichtförmigen Widerstandsbahn 14, welche sich zwischen den elektrischen Anschlüssen 11 und 12 erstreckt.
Unter der Widerstandsbahn 14 sind auf dem Substrat 7 mehrere Leiterbahnen
15 angeordnet. Die Leiterbahnen 15 werden teilweise von der Widerstandsbahn 14 abgedeckt. Dabei bildet ein von der Widerstandsbahn nicht
bedecktes Ende jeder Leiterbahn 15 eine Kontaktfläche 16, die mit Gold oder Silber beschichtet ist.
Die Schnittdarstellung in Figur 3 zeigt, daß die Leiterbahnen 15 im Bereich
der Widerstandsbahn 14 vollständig von dieser umschlossen sind, um eine zuverlässige elektrische Kontaktierung zu gewährleisten. Gemäß Figur 2 ist
auf dem Substrat 7 deckungsgleich zur Widerstandsbahn 14 ein Abstandshalter 17 angeordnet, auf welchem eine einstückige, kammförmige Biegebalkenstruktur
18 in Form einer weichmagnetischen Folie aufgebracht ist.
Alternativ dazu besteht die Biegebalkenstruktur 18 aus nicht magnetischem
Material, welches mit einer magnetischen Schicht versehen ist.
Die kammförmige weichmagnetische Biegebalkenstruktur 18 besteht aus
einseitig gestützten, frei beweglichen Biegebalken 19. Die Biegebalken 19 sind zur Reduzierung des Kontaktwiderstandes galvanisch mit einer Goldoder
Silberschicht beschichtet.
Der Abstandshalter 17 hält die frei beweglichen Enden der Biegebalkenstruktur
18 in einem definierten Abstand zu den Kontaktflächen 16.
Die frei beweglichen Enden der Biegebalken 19 sind überdeckend zu den
Kontaktflächen 16 angeordnet. Dabei ist die als weichmagnetische Folie ausgebildete Biegebalkenstruktur 18 selbst elektrisch leitfähig und steht mit
dem außenliegenden elektrischen Anschluß 13 in Verbindung.
Die Widerstandsbahn 14 ist, wie bereits erläutert, über die Anschlüsse 11
und 12 elektrisch mit Masse und der Betriebsspannung U5 verbunden. Die
Signalspannung UAUS des Positionsgebers ist über den elektrischen Anschluß
13 abgreifbar, der mit der Biegebalkenstruktur 18 verbunden ist. Die
Signalspannung UAUS ist im Bereich von 0 V bis UB variierbar und stellt die
Position eines Permanentmagneten 5 dar.
Der Permanentmagnet 5, welcher wie beschrieben außerhalb des Gehäuses
7, 8 beweglich gegenüber der abgewandten Seite des die Widerstandsbahn 2 tragenden Substrats 1 angeordnet ist, wird im Bereich der Überlagerung
der Kontaktflächen 16 mit den frei beweglichen Enden 19 der einseitig gestützten
Biegebalken 19 bewegt. Der Permanentmagnet 5 kann dabei mittels einer Feder derart vorgespannt sein, daß er entlang der Gehäuseaußenseite,
z. B. der Substrataußenseite, berührend bewegbar ist.
Die frei beweglichen Enden der Biegebalken 19 der Biegebalkenstruktur 18
werden durch das Magnetfeld des Permanentmagneten 5 auf die Kontakt-
flächen 16 gezogen und kontaktiert. Entsprechend der Position des Permanentmagneten
5 wird eine elektrische Verbindung zu den dazugehörigen Widerständen des Widerstandsnetzwerkes erzeugt und eine dieser Position
entsprechende Signalspannung UAUS abgegriffen. Es wird dabei ein gestuftes
Ausgangssignal erzeugt, wie es in Figur 4 dargestellt ist.
Die Breite des Dauermagneten 5 ist so dimensioniert, daß mehrere nebeneinander
liegende, frei bewegliche Enden 19 der Biegebalkenstruktur 18 gleichzeitig mit den entsprechenden Kontaktflächen 16 kontaktiert werden
und somit redundant wirken, so daß etwaige Kontaktunterbrechungen nicht zum völligen Signalausfall des Meßsystems führen.
Dies ist im elektrischen Ersatzschaltbild des Positionssensors gemäß Figur 5
noch einmal verdeutlicht.
Die Einzelwiderstände des Widerstandsnetzwerkes 14 können, wie beschrieben,
als Bahn oder ais separate Einzelwiderstände ausgebildet sein.
Die Berührung der Biegebalkenelemente 19 mit den Kontaktflächen 16 an
den Leiterbahnen 15 führt zum Schließen eines Schalters 20, wodurch das Ausgangssignal UAUS erzeugt wird.
Der Abstandshalter 17 ist mittels einer temperaturbeständigen und ausgasungsfreien
selbstklebenden Folie sowohl an der Biegebalkenstruktur 18 als auch am isolierenden Substrat 7 befestigt. Zur Herstellung einer direkten
elektrischen Verbindung kann der Abstandshalter 17 metallisch ausgebildet sein.
Der Abstandshalter 17 kann vorzugsweise auch aus dem gleichen Material
wie das Substrat 7 hergestellt sein.
Auch kann eine quer gebogene Biegebalkenstruktur 18 zur Abstandsgewinnung
der Biegebalken 19 zu den Kontaktflächen 16 genutzt werden.
Das die Widerstandsbahn 14 und die weichmagnetische Folie 18 tragende
isolierende Substrat 7 besteht aus einer Keramikplatte. Es ist aber auch der Einsatz von Glas- oder Kunststoffträgern oder glas- oder isolationsbeschichteten
Metallplatten, sowie Silizium oder Epoxid-Leiterplattenmaterial denkbar.
Das isolierende Substrat 7, welches die Widerstandsbahn 14, die Leiterbahnen
15 mit den Kontaktflächen 16, den Abstandshalter 17 sowie die Biegebalkenstruktur
18 trägt, dient gleichzeitig als Gehäusewandung des Positionssensors, die mit einer Gehäuseabdeckung 8 verschlossen wird.
Bei der Verwendung einer metallischen Gehäuseabdeckung 8 kann die Abdeckung
zum Korrosionsschutz und zur Verbesserung der Lötbarkeit vollständig verzinnt werden.
Ansteile der metallische Gehäuseabdeckung 8 ist auch eine lötfähige metallisierte
Keramikabdeckung verwendbar.
Eine weitere Möglichkeit besteht darin, den Gehäusedeckel 8 mit dem
Substrat 7 mit Kleber oder einer Schmelzfolie zu verkleben.
Eine metallisierte Schicht 22 als umlaufender Rand auf dem isolierenden
Substrat 1 dient zur Verkapselung des Positionssensors. Zur Verbesserung der Lötbarkeit wird die Metallschicht 22 verzinnt.
Zur Realisierung der elektrischen Anschlüsse 11, 12, 13 werden Stifte durch
das isolierende Substrat 7 geführt und dort hermetisch dicht und damit korrosionsbeständig
mit der Widerstandsbahn 14 bzw. der Biegebalkenstruktur 18 verlötet oder verschweißt.
Alternativ können aber auch Verbindungsdrähte 23 über je eine dichte Glasdurchführung
27 nach außen geführt werden, wobei jede Glasdurchführung entweder durch das Substrat 7 oder durch die Gehäuseabdeckung 8 geführt
wird.
In einer weiteren Ausführung, wie sie in Figur 6 dargestellt ist, können die
Durchführungslöcher für die elektrischen Anschlüsse, z.B. Anschluß 11 im Substrat 7 (oder der Gehäuseabdeckung 8), durch Zulöten mittels Auffüllen
des Durchführungsloches mit Lötmittel 24 ohne Verbindungsdrähte abgedichtet werden. Der entstehende Lötpunkt 25 dient gleichzeitig als elektrischer
Anschluß für von außen zugeführte Drähte 23. Dadurch wird zuverlässig verhindert, daß Feuchtigkeit durch die Durchführungslöcher in den
Positonssensor eindringt. Das Widerstandsnetzwerk 14 ist über eine auf dem Substrat 7 befindliche Anschlußleiterbahn 21 mit dem Lötpunkt 25a des
Lötmittels verbunden.
Im Bereich des umlaufenden Randes 26 der Gehäuseabdeckung 8 sind
Substrat 7 und Gehäuseabdeckung 8, wie beschrieben, über die metallisierte Schicht 22 verlötet, verschweißt oder verklebt.
Anstelle der beschriebenen einstückigen Biegebalkenstruktur 18 können einzelne
Biegebalkenelemente verwendet werden. Auch diese Biegebalkenelemente bestehen aus einer weichmagnetischen Folie und sind elektrisch
leitfähig ausgebildet. Sie werden ebenfalls mittels einer selbstklebenden Folie am Abstandshalter 17 befestigt. Die Biegebalkenelemente sind so
dimensioniert, daß sie durch eigene Federkraft ohne zusätzliche Hilfsmittel bei Nachlassen der Magneteinwirkung zurücksteilen. Diese selbsttätige
Rückstellung gilt auch für die zuvor beschriebene Biegebalkenstruktur.
Die Biegebalkenelemente sind elektrisch mit dem Abgriff 13 zur Lieferung
des Positionssignals UAUS verbunden. Diese Biegebalkenelemente können
entweder aus weichmagnetischem Material oder aus einem nicht magnetischen Material bestehen, welches mit magnetischen Schichten versehen ist.
Die Biegebalkenelemente sind dabei ebenfalls partiell mit einer Edelmetallschicht
überzogen.
Der magnetische Positionssensor ist, wie beschrieben, einfach in Dick-
Schichttechnik herstellbar. Dabei beträgt die Dicke der Schicht 5-50 pm, die
Breite annähernd 0,2 mm und die Länge ungefähr 100 mm. Die Schichten werden in bekannter Dickschichttechnik mit Siebdruck aufgebracht und anschließend
eingebrannt.
Das Widerstandsnetzwerk 14 des Positionssensors kann auf dem Substrat
aber auch in Dünnschichttechnik hergestellt werden. Hier beträgt die Schichtdicke üblicherweise 0,5 bis 2 pm, die Schichtbreite wird zwischen 5
pm und 5 mm gewählt, während die Schichtlänge 1 mm bis 100 mm beträgt.
Die Leiterbahnen 15 liegen entweder zwischen Substrat 7 und Widerstandsbahn
14 oder die Widerstandsbahn 14 ist direkt auf dem Substrat 7 angeordnet und die Leiterbahnen 15 sind in der beschriebenen Konfiguration auf
der Widerstandsbahn 14 angeordnet. Dies hat den Vorteil, daß die gesamte Fläche einer Leiterbahn 15 als Kontaktfläche 16 in der beschriebenen Art
und Weise verwendbar ist. Es ist auch denkbar, daß Widerstandsbahn 14 und Kontaktflächen 16 in einem Layout auf das Substrat aufgebracht werden
(Figur 7a). Die Widerstandsbahn 14 weist dabei eine mäanderförmige Struktur auf, wodurch eine bessere Unterteilung der Widerstandsbahn 14 in
Einzelwiderstände möglich ist. An jeden Mäander schließt sich einstückig eine Kontaktfläche 16 an. Bei der in Figur 7b dargestellten Biegebalkenstruktur
18 sind die Biegebalken 19 in ihrem Mitteistück tailliert ausgebildet, was eine bessere Beweglichkeit des einzelnen Biegebalkens ermöglicht.
In Fig. 8 ist eine weitere Ausführung der Erfindung dargestellt. Der aus einem
elastischen Material bestehende Gehäusekörper 1 wirkt in Pfeilrichtung
auf einen Hebel 44, der in Form eines Stößels ausgebildet ist, ein. Dieser Stößel 44 trägt an dem dem Pedalkörper 1 entgegengesetzten Ende in einer
Öffnung 4 in einer Hülse 6 den Dauermagneten 5. Entsprechend der Position
des Pedalkörpers 1 bewegt sich der fest am Stößel 44 verankerte Magnet 5 schleifend an dem Substrat 7,8 des magnetischen Positionssensors, welcher
die Widerstandsbahn 14 trägt. Der Positionssensor ist dabei linear aus-
gebildet, wie er in Fig. 9 dargestellt ist.
Wie schon ausgeführt, ist das Substrat 7 dicht mit der Gehäuseabdeckung 8
verbunden und über eine Klipseinrichtung 9 mit einem Gebergehäuse 37 versehen, das mit einem Deckel 38 geschlossen ist und nur die elektrischen
Anschlüsse 11, 12, 13 des Positionsgebers sind aus dem Gebergehäuse 37 herausgeführt. Der Stößel 44 liegt an dem Pedalkörper 1 an und wird durch
die Öffnung einer Montageplatte 39 geführt. Der Stößel 44 ist gegen den Pedalkörper 1 durch eine Feder 40 vorgespannt, die an der Innenseite des
Deckels 38 des Gebergehäuses 37 befestigt ist.
Die Ausführungsform der Fig. 10 unterscheidet sich hinsichtlich der Fig. 8
dadurch, daß das elastisch ausgebildete Pedalgehäuse 1 dicht mit der Montageplatte 39 verbunden ist und in seinem Innenraum ein Druckmittel 41
z. B. eine Flüssigkeit enthält. Die Montageplatte 39 weist im Bereich des Druckmittels 41 eine Öffnung 42 auf, die vollständig durch eine Membran 43
abgedeckt ist und gegen welche der Stößel 44 vorgespannt ist. Bei einer Kraftbeaufschlagung wird die Verformung des Pedalgehäuses 1 über das
Druckmittel 41 auf die Membran 43 übertragen. Die Auslenkung der Membran 43 führt zur Verschiebung des Stößels 44 und somit zur Veränderung
der Position des Magneten 5 gegenüber dem Positionssensor 7, 8.
Eine solche Pedaleinrichtung ist besonders für Bremspedale geeignet.