DE29620150U1

DE29620150U1 - Schaltungsanordnung für ein Fernsehgerät zur Freigabe und/oder Sperrung der Wiedergabe von vorbestimmbaren Programmen

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Publication number: DE29620150U1
Application number: DE29620150U
Authority: DE
Original assignee: KAU MICHAEL
Current assignee: Kau Michael De
Priority date: 1996-11-20
Filing date: 1996-11-20
Publication date: 1997-02-20
Anticipated expiration: 2006-11-21

Description

·■·

G 96

Beschreibung

Michael Kau 53783 Eitorf

Claus Wolff

53783 Eitorf

Schaltungsanordnung für ein Fernsehgerät zur Freigabe und/oder Sperrung der Wiedergabe von

vorbestimmbaren Programmen

Die Neuerung betrifft eine Schaltungsanordnung für ein Fernsehgerät zur Freigabe und/oder Sperrung der Wiedergabe von mittels Programminformationen vorbestimmbaren Programmen.

Unter Programmen sind hierbei Sendungen, wie Film, Bereich o.a. zu verstehen.

5 Bei der Vielzahl der mittlerweile angebotenen unterschiedlichen Fernsehprogramme auf verschiedensten Fernsehkanälen entsteht mehr das Bedürfnis, für eine bestimmte Zielgruppe wenig oder nicht geeignete Fernsehprogramme von einer Wiedergabe auf dem Fernsehgerät auszuschließen bzw. die 0 Wiedergabe auf eine Auswahl geeigneter Programme bzw. Kanäle zu begrenzen. So soll beispielsweise im Privatbereich'Kindern die Möglichkeit des Betrachtens bestimmter Programme entzogen werden, solange die Eltern nicht anwesend sind. Das zufällige oder beabsichtigte Betrachten von Programmen soll so verhindert werden. Für Fernsehgeräte, die mehr oder weniger öffentlich zugänglich sind, zum Beispiel in Hotels, Sclmlen und Krankenhäuser, soll individuell festgelegt werden'können,

welche Programme auf dem öffentlich zugänglichen Fernseher ausgegeben werden können.

Aufgabe der Neuerung ist daher, eine Schaltungsanordnung für ein Fernsehgerät der eingangs genannten Art vorzuschlagen, durch welche es möglich wird, aus den angebotenen Fernsehprogrammen gezielte Programme zu sperren bzw. festzulegen, welche Programme auf dem Fernsehgerät ausgegeben werden können. Unter Programm ist hierbei eine Sendung (Film, Bericht o.a.) eines Fernsehsenders zu verstehen.

Diese Aufgabe wird neuerungsgemäß mit einer

Schaltungsanordnung gemäß den Merkmalen des Schutzanspruches gelöst.
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Vorteilhafte Ausgestaltungen der Neuerung sind den Unteransprüchen entnehmbar.

Die Neuerung schlägt eine Schaltungsanordnung für ein Fernsehgerät zur Freigabe und/oder Sperrung der Wiedergabe von vorbestimmbaren Programmen vor, welche die folgenden Bauteile umfaßt:

a) zwei programmierbare Speichermodule (1,2) zur Speicherung von Programminformationen, wobei ein erstes Speichermodul (1) zur Speicherung der Programminformationen der zur Sperrung bestimmten Programme und ein zweites Speichermodul (2) zur 0 »Speicherung der Programminformationen der zur Freigabe bestimmten Programme vorgesehen ist,

b) je eine den Speichermodulen (1,2) nachgeschaltete und mit diesen über einen ersten Vergleichseingang (11, 21) verbundene Vergleichslogikschaltung (12,22),

c) ein VPS-Modul (3), welches aus einem zur Wiedergabe ausgewählten Programm Programminformationen nach dem

Video-Programm-System VPS ermittelt, vorgesehen ist und mit einem Ausgang (30) mit einem zweiten Vergleichseingang der Vergleichslogikschaltungen (12,

22) verbunden ist, so daß mittels der

Vergleichslogikschaltungen (12, 22) die Programminformationen des VPS-Moduls (3) und die jeweils in den Speichermodulen (1,2) gespeicherten Programminformationen vergleichbar sind,

d) eine Auswahllogikschaltung (4), die mit Ausgängen (13,

23) der Vergleichslogikschaltungen (12, 22) verbunden ist und entsprechend der von den Vergleichslogikschaltungen (12, 22) ausgegebenen Vergleichsergebnissen das ausgewählte Programm zur Wiedergabe freigibt oder sperrt und die Auswahllogikschaltung (4) einen Eingang (40) für das ausgewählte Programm aufweist und über eine Ausgangsleitung (45) das Fernsehgerät steuert.

0 Zur Bedienung und Programmierung der neuerungsgemäßen Schaltungsanordnung wird die heute schon bekannte und eingesetzte Vorgehensweise bei der Programmierung von Videorecordern grundsätzlich übernommen. Durch die Ausbildung zweier programmierbarer Speichermodule werden dabei zwei unterschiedliche Programmierfunktionen vorgesehen. Die erste als additive Auswahl der zu sperrenden Programme bezeichnete Programmierfunktion ermöglicht die Speicherung der Programminformationen von zur Sperrung bestimmten Programme in einem ersten Speichermodul und die zweite als selektive 0 Auswahl der zu sperrenden Programme bezeichnete Programmierfunktion ermöglicht die Speicherung der Programminformationen der zur Freigabe bestimmten Programme im zweiten Speichermodul.

Der Sinn der additiven Auswahl besteht darin, aus den zur Sendung anstehenden Programmen diejenigen auszuwählen, die nicht wiedergegeben, d.h. betrachtet werden können.

Bei der selektiven Programmwahl besteht der Sinn darin, nur die ausgewählten Programme zur Ausgabe freizugeben, wobei alle anderen Sender oder Programme gesperrt sind.

Ähnlich wie die feste Speicherung der einzelnen Sender im Fernsehgerät erfolgt, werden die zur Sperrung ausgewählten Programme bzw. die zur Freigabe ausgewählten Programme in den jeweiligen programmierbaren Speichermodule der neuerungsgemäßen Schaltungsanordnung hinterlegt. Der Inhalt der Speichermodule besteht zum Beispiel aus zehn zur Sperrung bzw. Freigabe hinterlegbaren Programminformationen, wobei jede dieser Programminformationen ähnlich der in Videorecordern bekannten Videoprogrammsystem-Technologie (VPS) etwa folgenden Inhalt haben:

Nr. Inhalt Programminformation

1	Adressbereich
2	Tag
3	Monat
4	Stunde
5	Minute
6	Nationalität
7	Programmquellenbezeichnung

Die auf diese Weise in den programmierbaren Speichermodulen hinterlegten Programminformationen werden dynamisch, d.h.

fortlaufend mit der Datenausgabe des VPS-Moduls mittels der den Speichermodulen nachgeschalteten 0 Vergleichslogikschaltungen verglichen. Durch den dynamischen Vergleich wird erreicht, daß ein Sender auch dann abgewählt wird, wenn ein Programmwechsel von einem nicht gesperrten Programm auf ein gesperrtes Programm erfolgt.

Das VPS-Modul, zum Beispiel SAF 1135, liefert eine Datenausgabe mit dem Inhalt wie in oben stehender Tabelle beschrieben. Die Datenausgabe aus dem VPS-Modul wird dabei als Quelle für den dynamischen Vergleich mit den in den

Speichermodulen hinterlegten Programminformationen der zu sperrenden bzw. freigegebenen Programme verwendet, d.h. wird ein Sender per Bedienung angewählt, so wird überprüft, ob der Sender ein Programm ausstrahlt, was als gesperrt eingegeben wurde. Das Ergebnis des dynamischen Vergleichs zwischen dem aktuell angewählten Programm des Senders und den Programminformationen wird sodann einer nachgeschalteten Auswahllogik zugeführt und dort so ausgewertet, daß entweder das normal angewählte Programm ausgegeben wird oder ein leerer Programmplatz ausgegeben wird.

Auf diese Weise wird die aus der Programmierung von Videorecordern bekannte Funktion des Videoprogrammsystems (VPS) für die neuerungsgemäße Schaltungsanordnung zur Freigabe oder Sperrung der Wiedergabe von vorbestimmbaren Programmen in einem Fernsehgerät verwendet, jedoch in umgekehrter Form.

Die Auswahllogikschaltung zur Ausgabe des normal angewählten Progammes oder eines leeren Programmplatzes ist bevorzugt so ausgebildet, daß sie zwei in Reihe geschaltete Umschalter aufweist, mittels derer das ausgewählte Programm zur Wiedergabe an die Ausgangsleitung weitergeleitet oder' unterbrochen wird, wobei der erste Umschalter mit dem Ausgang der dem Speichermodul zur Speicherung der freigegebenen Programme nachgeschalteten Vergleichslogikschaltung verbunden ist und entsprechend des auf den Ausgang ausgegebenen Vergleichsergebnisses betätigt wird und der dem ersten Umschalter nachgeschaltete zweite Umschalter mit dem Ausgang der dem Speichermodul zur Speicherung der gesperrten Programme 0 nachgeschalteten Vergleichslogikschaltung verbunden ist und entsprechend des auf den Ausgang ausgegebenen Vergleichsergebnisses betätigt wird.

In der ersten Stufe wird mittels des ersten Umschalters ein 5 normal angewähltes Programm dann gesperrt, wenn mindestens ein Programm zur Freigabe selektiert wurde und gleichzeitig der dynamische Vergleich zwischen der Programminformation aus den

VPS-Modul und den beispielsweise maximal zehn selektierten Programmen keine Übereinstimmung zeigt.

In der zweiten Stufe wird das Ergebnis der ersten Stufe dann zur Ausgabe an die Ausgangsleitung der neuerungsgemäßen Schaltungsanordnung weitergeleitet, wenn der dynamische Vergleich zwischen den Programminformationen aus dem VPS-Modul und den beispielsweise maximal zehn additiv ausgewählten Programmen keine Übereinstimmung aufweist. Ansonsten wird der zweite Umschalter 42 geöffnet und unterbricht die Wiedergabe des angewählten Programmes und es wird ein leerer Programmplatz ausgegeben. Auf diese Weise wird erreicht, daß die additiv zur Sperrung ausgewählten Programme eine höhere Priorität aufweisen als die selektiv zur Ausgabe freigegebenen Programme.

Die Anwahl eines gesperrten Programmes kann entweder einen leeren Bildschirm "Schnee" oder ein festes Bild, zum Beispiel den Text "gesperrtes Programm" oder ähnliches zeigen. Zu diesem Zweck schlägt die Neuerung vor, daß mindestens ein Bildgenerator den Umschaltern zugeordnet ist, der bei unterbrochener Wiedergabe des ausgewählten Programmes eine entsprechende Meldung auf die Ausgangsleitung der Vergleichslogikschaltung ausgibt. Selbstverständlich können nichtgesperrte Programme aber weiter wie gewohnt aufgerufen werden.

Ebenfalls ist es im Rahmen der Neuerung möglich, daß bei unterbrochener Wiedergabe des ausgewählten Programmes ein zur 0 Wiedergabe freigegebenes Programm ausgebbar ist. Auf diese Weise erfolgt ein automatischer Programmwechsel, wenn ein bisher nichtgesperrtes Programm infolge des durchgeführten Vergleichs zwischen den Programminformationen des VPS-Moduls und den Programminformationen in den Speichermodulen als gesperrtes Programm erkannt wird. Durch die automatische Abwahl eines gesperrten Programmes wird erreicht, daß ein Programm auch dann gesperrt wird, wenn der Sender, auf dem das

gesperrte Programm läuft, schon vor Beginn des Programms angewählt wurde.

Für eine sichere und dauerhafte Verfügbarkeit der in den programmierbaren Speichermodulen abgelegten zur Sperrung bzw. Freigabe ausgewählten Programmen ist es notwendig, die Informationen dauerhaft zu speichern. Ein Ausfall der Spannungsversorgung des Fernsehers (Netzausfall oder Ziehen des Netzsteckers) führt bei flüchtiger Speicherung der Programminformationen zum Verlust der Auswahl der zu sperrenden Programme, so daß diese Auswahl leicht überwunden werden kann. Die Neuerung schlägt daher vor, daß die Speichermodule der neuerungsgemäßen Schaltungsanordnung als festspeichernde EEPROM ausgebildet sind.

Zur Erleichterung der Bedienung und Programmierung der neuerungsgemäßen Schaltungsanordnung schlägt die Neuerung in einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform vor, daß ein Menügenerator vorgesehen ist, der ein Menü auf dem Fernsehgerät ausgibt, mittels dessen die Programmierung und Speicherung der Programminformationen in den Speichermodulen erfolgt. Ähnlich wie bei der Programmierung von Videorecordern bereits üblich, kann auf diese Weise die Programmauswahl über ein Bildschirmmenü erfolgen, was nachfolgend noch näher erläutert wird.

Zur weiteren Steigerung der Sicherheit der in den Speichermodulen hinterlegten Auswahl gesperrter Programme schlägt die Neuerung weiterhin vor, daß eine 0 Paßworteinrichtung in der neuerungsgemäßen Schaltungsanordnung vorgesehen ist, die eine Programmierung und Speicherung der Programminformationen in den Speichermodulen erst nach Eingabe eines entsprechenden Paßwortes ermöglicht. Das Paßwort soll beim ersten Einstieg selbst gewählt werden können, wobei 5 solange ein Programm additiv oder selektiv ausgewählt ist, die Eingabe des Paßwortes für den Einstieg in die Programmierung bzw. Änderung der Programmierung der Speichermodule erforderlich ist. Ist kein Programm in den Speichermodulen

mehr ausgewählt, kann beim nächsten Einstieg - falls gewünscht - wieder ein neues Paßwort eingegeben werden.

Ähnlich wie auch schon aus der Programmierung von Videorecordern bekannt, ist es im Rahmen der Neuerung ebenfalls einfach realisierbar, daß ein ausgewähltes, aber bereits beendetes Programm aus den Speichermodulen wieder gelöscht wird, was über eine Erkennung der entsprechenden VPS-Signale einfach realisierbar ist.

Zur bequemen und einfachen Steuerung der neuerungsgemäßen Schaltungsanordnung ist bevorzugt eine Fernbedienung vorgesehen. Diese Fernbedienung kann zum Beispiel die übliche Fernsehbedienung des Fernsehgerätes, erweitert um spezielle Bedienungstasten für die neuerungsgemäße Schaltungsanordnung sein.

Die Neuerung wird nachfolgen anhand eines Ausführungsbeispieles in der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen

Fig. 1 in schematisierter Darstellung den Aufbau einer Schaltungsanordnung für ein Fernsehgerät .

Fig. 2 in schematisierter Darstellung eine Möglichkeit

einer Menüsteuerung der Schaltungsanordnung gemäß Fig. 1.

Gemäß der Fig. 1 weist die dort dargestellte 0 Schaltungsanordnung für ein Fernsehgerät zur Freigabe und/der Sperrung der Wiedergabe von vorbestimmbaren Programm zwei programmierbare Speichermodule 1,2 auf, denen je eine Vergleichslogikschaltung 12, 22 nachgeschaltet ist, wobei jede Vergleichslogikschaltung 12, 22 mit dem Speichermodul 1, 2 über einen ersten Vergleichseingang 11, 21 verbunden ist. Das erste Speichermodul 1 dient zur Speicherung der Programminformationen der zur Sperrung bestimmten Programme

und das zweite Speichermodul 2 dient zur Speicherung der Programminformationen der zur Freigabe bestimmten Programme.

Des weiteren ist in der Schaltungsanordnung gemäß Fig. 1 ein VPS-Modul 3 enthalten, welches aus einem zur Wiedergabe ausgewählten Programm Programminformationen nach dem Video-Programmsystem ermittelt und ausgibt und mit seinem Ausgang 3 mit je einem zweiten Vergleichseingang der Vergleichslogikschaltungen 12, 22 verbunden ist. Auf diese Weise ist es möglich, daß die Programminformationen des VPS-Moduls 3, die über die Ausgangsleitung 30 ausgegeben werden, mit den Speicherinhalten 10, 20 der programmierbaren Speichermodule 1,2 dynamisch, d.h. fortlaufend verglichen werden können.

Die Programmierung und Speicherung der Programminformätionen in den Speichermodulen erfolgt über eine Fernbedienung 7, mit der ein Menügenerator 5 gesteuert wird, so daß nach Auswahl der entsprechenden Informationen über die Programmleitungen die Programminformationen in den Speicherplätzen 10, 20 der Speichermodule 1,2 abgelegt werden können.

Die Schaltungsanordnung gemäß Fig. 1 umfaßt weiterhin eine Auswahllogikschaltung 4, welche einen Eingang 40 für ein ausgewähltes Fernsehprogramm aufweist und über eine Ausgangsleitung 45 das Fernsehgerät mit seinen Ausgabevorrichtung 9, d.h. Bildröhre und Lautsprecher, steuert.

0 Die Auswahllogikschaltung 4 umfaßt weiterhin zwei in Reihe geschaltete Umschalter 41, 44, wobei der in Richtung auf die Ausgangsleitung 45 erste Umschalter 41 mit dem Ausgang 23 der dem Speichermodul zur Speicherung der freigegebenen Programme nachgeschalteten Vergleichslogikschaltung 22 verbunden ist und 5 entsprechend des auf den Ausgang 23 ausgegebenen Vergleichsergebnisses betätigt wird und der dem ersten Umschalter 41 nachgeschaltete Umschalter 44 mit dem Ausgang der dem Speichermodul 1 zur Speicherung der gesperrten

Programme nachgeschalteten Vergleichslogikschaltung 12 verbunden ist und entsprechend des auf den Ausgang 13 ausgegebenen Vergleichsergebnisses betätigt wird.

Die Funktion dieser in Fig. 1 beispielhaft dargestellten Schaltungsanordnung wird nachfolgend unter gleichzeitiger Hinzuziehung der Fig. 2 dargestellt.

Durch Druck auf eine auf einer Fernbedienung 7 des Fernsehgerätes vorgesehenen Taste für die Bedienung und Steuerung der Schaltungsanordnung wird eine Vorrichtung 6 zur Abfrage eines Paßwortes aktiviert, um die Eingabe oder Änderung der Programmsperre für Unbefugte zu verhindern. Der Zugang zur Programmsperre kann nur über ein Paßwort oder eine Codenummer erreicht werden, wobei das Paßwort beim ersten Einstieg selbst gewählt werden kann. Solange wie ein Programm additiv ausgewählt ist, ist die Eingabe des Paßwortes für den Einstieg in das Programmiermenü erforderlich. Nach Eingabe des korrekten Paßwortes wird sodann über ein Menügenerator 5 das in der Fig. 2 beispielhaft dargestellte Menü aufgerufen und in einem ersten Schritt abgefragt, ob eine additive Auswahl von Programminformationen zur Sperre von Programmen und/oder eine selektive Auswahl der Programminformationen zur Freigabe von Programmen gewünscht ist. Entsprechend dieser Auswahl.wird gemäß den Pfeilen Pl bzw. P2 in das jeweilige Menü "1. additive Wahl zur Sperre" oder "2. selektive Wahl zur Freigabe" gewechselt. In beiden aufgerufenen Menüs wird das jeweilige Programm über die Eingabe von:

0 - 1. Senderkennung

- 2. Tag der Sendung des Programms

- 3. Monat der Sendung des Programms

- 4. Anfangszeit

- 5. Endzeit

5 -6. VPS ja/nein

identifiziert und tabellarisch aufgelistet. Im Falle des gemäß Pfeil Pl aufgerufenen Menüs zur additiven Wahl werden diese

Programminformationen über die Programmierleitung 50 in die beispielsweise zehn verfügbaren Speicherplätze 10 des Speichermoduls 1 geschrieben. Wird dabei bei der Angabe VPS ja/nein ein "ja" angegeben, so wird das gewählte Programm so lange gesperrt, wie das Programm von dem gewählten Sender ausgestrahlt wird. Wird hingegen bei VPS "nein" angegeben, so wird das gewählte Programm zwischen Anfangszeit und Endzeit gesperrt. Wird hingegen nur die Senderkennung und die Anfangsund Endzeit eingegeben, so wird für den angegebenen Zeitraum die Ausgabe von Programmen des gewählten Senders gesperrt.

In analoger Weise wird bei Aufruf des Menüs "2. selektive Wahl zur Freigabe" gemäß Pfeil P2 die Programmierung des Speichermoduls 2 mit den Programminformationen in Speicherplätze 20 gemäß der zweiten Programmierleitung 50 bewirkt.

Wird bei dieser Programmierung bei der Abfrage VPS ja/nein ein "ja" angegeben, so wird das gewählte Programm so lange freigegeben, wie das Programm von dem gewählten Sender ausgestrahlt wird. Wird bei VPS ja/nein ein "nein" angegeben, so wird das gewählte Programm zwischen Anfangszeit und Endzeit freigegeben. Wird hingegen nur die Senderkennung und die Anfangs- und Endzeit eingegeben, so wird für den angegebenen Zeitraum die Ausgabe von Programmen des gewählten Senders freigegeben.

Wenn nun ein Programm in üblicher Weise zur Wiedergabe ausgewählt wird, liegt dieses am Eingang 4 0 der 0 Auswahllogikschaltung 4 an. Gleichzeitig entschlüsselt das VPS-Modul 3 aus diesem ausgewählten Programm die VPS-Programminformationen und stellt sie über den Ausgang 3 0 den Vergleichslogikschaltungen 12, 22, die den Speichermodulen 1, 2 nachgeschaltet sind, über je einen Vergleichseingang zur 5 Verfugung.

Die Vergleichslogikschaltung 12 überprüft nun dynamisch, d.h. fortlaufend, ob die vom VPS-Modul 3 ermittelten VPS-

Programminformationen mit den in den Speicherplätzen 10 des Speichermoduls 1 abgelegten Programminformationen der zu sperrenden Programme übereinstimmt. Dazu greift die Vergleichslogikschaltung 12 über einen weiteren Vergleichseingang 11 auf die Speicherplätze 10 zu. Das Ergebnis dieses dynamischen Vergleichs zwischen VPS-Informationen des VPS-Moduls 3 und Programminformationen in den Speicherplätzen 10 wird als logisches Signal auf Ausgangsleitung 13 der Vergleichslogik gegeben, die mit dem Umschalter 44 der Auswahllogikschaltung 4 verbunden ist.

Ermittelt die Vergleichslogikschaltung 12 eine Übereinstimmung zwischen den VPS-Programminformationen des VPS-Moduls 3 und den in den Speicherplätzen 10 abgelegten Programminformationen, so handelt es sich beim ausgewählten Programm um ein gesperrtes Programm und das entsprechende Logiksignal auf der Ausgangleitung 13 veranlaßt den Umschalter 44, das ausgewählte Programm, welches am Eingang 40 der Auswahllogikschaltung 4 anliegt, von einer Weitergabe an die Ausgangsleitung 45 und die Ausgabeeinheit 9 des Fernsehgerätes zu unterbrechen und der Umschalter 44 schaltet den Bildgenerator 43 auf die Ausgangsleitung 45. Der Bildgenerator 43 erzeugt dann auf der Ausgabeeinheit 9 des Fernsehgerätes eine entsprechende Meldung, zum Beispiel "gesperrtes Programm".

Stellt jedoch die Vergleichslogikschaltung 12 beim dynamischen Vergleich zwischen den VPS-Programminformationen des VPS-Moduls 3 und den Programminformationen in den Speicherplätzen 10 keine Übereinstimmung fest, so verbleibt der Umschalter 44 0 in der in der Fig. 1 dargestellten Lage, in der die Wiedergabe des am Eingang 40 anliegenden ausgewählten Programmes auf der Ausgabeeinheit 9 des Fernsehgerätes ermöglicht ist.

Gleichzeitig zu dieser Überprüfung auf Übereinstimmung der VPS-Programminformationen des VPS-Moduls 3 mit den im Speichermodul 1 abgelegten Programminformationen der zu sperrenden Programme findet in der Vergleichslogikschaltung 22 eine Überprüfung statt, ob die vom VPS-Modul 3

bereitgestellten VPS-Programminformationen des ausgewählten Programms mit den in den Speicherplätzen 2 0 des Speichermoduls 2 abgelegten Programminformationen übereinstimmen, mithin das ausgewählte Programm zur Freigabe vorgesehen ist. 5

Dazu greift die Vergleichslogikschaltung 22 über einen Vergleichseingang 21 auf die Inhalte der Speicherplätze 20 zu und vergleicht diese mit den VPS-Programminformationen des VPS-Moduls 3, die über den Ausgang 30 des VPS-Moduls 3 bereitgestellt werden, wie es analog bereits zur Vergleichslogikschaltung 12 beschrieben worden ist. Um jedoch sicherzustellen, daß die Wiedergabe des ausgewählten Programms auch dann erfolgt, wenn keine Einträge in den Speicherplätzen 20 des Speichermoduls 2 vorhanden sind, ist zusätzlich ein Register 24 vorgesehen, welches einen positiven Wert annimmt, wenn mindestens ein Speicherplatz 20 des Speichermoduls 2 mit Programminformationen von zur Freigabe vorgesehenen Programmen belegt ist. Weiterhin weist die Auswahllogikschaltung 4 ein UND-Gatter 42 auf, welches eingangsseitig mit der Ausgangsleitung 23 der Vergleichslogikschaltung 22 und dem Ausgang 25 des Registers 24 verbunden ist und bei Vorliegen der UND-Bedingung auf den Ausgängen 23 und 25 ein entsprechendes Steuersignal über die Ausgangsleitung 42a an den Umschalter 41 der Auswahllogikschaltung 4 abgibt. Somit ist auch der Umschalter 41 so angesteuert, daß bei Vorliegen eines gesperrten Programmes, infolgedessen die Vergleichslogikschaltung 22 hier keine Übereinstimmung zwischen den VPS-Informationen des VPS-Moduls 3 und den Programminformationen in den Speicherplätzen 20 des 0 Speichermoduls 2 feststellt, d.h. es sich beim ausgewählten Programm nicht um ein freigegebenes Programm handelt, geöffnet wird und die Ausgangsleitung 45 der Auswahllogikschaltung 4 mit dem Ausgang eines weiteren Bildgenerators 43 belegt wird, der wiederum eine entsprechende Meldung auf der Ausgabeeinheit 5 9 des Fernsehgerätes erzeugt.

Handelt es sich jedoch bei dem ausgewählten Programm nicht um ein gesperrtes Programm auf Grund des Vergleichs in den

Vergleichslogikschaltungen 12, 22 oder wird die Schaltungsanordnung nicht aktiviert, verbleiben die Umschalter 41, 44 in der in der Fig. 1 dargestellten Position und das am Eingang der Auswahllogikschaltung 40 anliegende ausgewählte Programm wird unbeeinflußt auf den Ausgang 45 zu den Ausgabeeinheiten 9 des Fernsehgerätes durchgeschaltet.

Wie sich aus der vorstehenden Beschreibung und der Fig. 1 ergibt, sind die beiden von je einer der Vergleichslogikschaltungen 12, 22 angesteuerten Umschalter 41, 44 in Ruhe geschaltet, wobei der Umschalter 44, der von der Vergleichslogikschaltung 12 angesteuert wird, dem anderen Umschalter 41 nachgeschaltet ist. Auf diese Weise hat die Betätigung des Umschalters 44 eine höhere Priorität als die des Umschalters 41, so daß trotz im Speichermodul 2 abgelegten freigegebenen Programms eine Sperrung eines bestimmtes Programms auf Grund einer Ablage im Speichermodul 1 und entsprechendem Logiksignal der Vergleichslogikschaltung 12 unabhängig von der Stellung des Umschalters 41 stets erfolgen kann.

Ist ein mit seinen Programminformationen in einem der Speicherplätze 10, 20 der Speichermodule 1, 2 eingetragenes Programm beendet, so kann der Eintrag automatisch gelöscht werden, was über eine entsprechende Erkennung der VPS-Signale einfach realisierbar ist.

Die vorstehend beschriebene Schaltungsanordnung kann sowohl zusätzlich in neuen Fernsehgeräten auf einfache Weise 0 installiert werden, wie es auch möglich ist, sie in einem Zusatzgerät für die Nachrüstung älterer Fernsehgeräte vorzusehen.

Claims

9 ·· G 96 Schutzansprüche

1. Schaltungsanordnung für ein Fernsehgerät zur Freigabe und/oder Sperrung der Wiedergabe von mittels Programminformationen vorbestimmbaren Programmen, umfassend

a) zwei programmierbare Speichermodule (1,2) zur Speicherung von Programminformationen, wobei ein erstes Speichermodul (1) zur Speicherung der Programminformationen der zur Sperrung bestimmten Programme und ein zweites Speichermodul (2) zur Speicherung der Programminformationen der zur Freigabe bestimmten Programme vorgesehen ist,

c) ein VPS-Modul (3), welches aus einem zur Wiedergabe ausgewählten Programm Programminformationen nach dem Video-Programm-System VPS ermittelt, vorgesehen ist und mit einem Ausgang (3 0) mit einem zweiten Vergleichseingang der Vergleichslogikschaltungen (12,

22) verbunden ist, so daß mittels der &igr;Vergleichslogikschaltungen (12, 22) die Programminformationen des VPS-Moduls (3) und die jeweils in den Speichermodulen (1,2) gespeicherten Programminformationen vergleichbar sind,

d) eine Auswahllogikschaltung (4), die mit Ausgängen (13,

23) der Vergleichslogikschaltungen (12, 22) verbunden ist und entsprechend der von den Vergleichslogikschaltungen (12, 22) ausgegebenen

Vergleichsergebnissen das ausgewählte Programm zur Wiedergabe freigibt oder sperrt und die Auswahllogikschaltung (4) einen Eingang (40) für das ausgewählte Programm aufweist und über eine Ausgangsleitung (45) das Fernsehgerät steuert.

2. Schaltungsanordnung nach Anspruch 1,

dadurch gekennzeichnet, daß die Auswahllogikschaltung (4) zwei in Reihe geschaltete Umschalter (41, 44) aufweist, mittels derer das ausgewählte Programm zur Wiedergabe an die Ausgangsleitung (45) weitergeleitet oder unterbrochen wird, wobei der erste Umschalter (41) mit dem Ausgang (23) der dem Speichermodul zur Speicherung der freigegebenen Programme nachgeschalteten Vergleichslogikschaltung (22) verbunden ist und entsprechend des auf den Ausgang (23) ausgegebenen Vergleichsergebnisses betätigt wird und der dem ersten Umschalter (41) nachgeschaltete zweite-Umschalter (44) mit dem Ausgang (13) der dem Speichermodul (1) zur Speicherung der gesperrten Programme nachgeschalteten Vergleichslogikschaltung (12) verbunden ist und entsprechend des auf den Ausgang (13) ausgegebenen Vergleichsergebnisses betätigt wird.

3. Schaltungsanordnung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein Bildgenerator

(43) den Umschaltern (41, 44) zugeordnet ist, der bei unterbrochener Wiedergabe des ausgewählten Programmes eine Meldung auf die Ausgangsleitung (45) der Auswahllogikschaltung (4) ausgibt.

4. Schaltungsanordnung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß bei unterbrochener Wiedergabe des ausgewählten Programmes ein zur Wiedergabe freigegebenes Programm ausgebbar ist.

5. Schaltungsanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Speichermodule (1,2) als EEPROM ausgebildet sind.

6. Schaltungsanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß ein Menügenerator (5) vorgesehen ist, der ein Menü auf dem Fernsehgerät ausgibt, mittels dessen die Programmierung und Speicherung der Programminformationen in den Speichermodulen (1,2) erfolgt.

7. Schaltungsanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß eine Paßworteinrichtung (6) vorgesehen ist, die eine Programmierung und Speicherung der Programminformationen in den Speichermodulen (1,2) erst nach Eingabe eines entsprechenden Paßwortes ermöglicht.

8. Schaltungsanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß eine Fernbedienung (7) zur Steuerung und Programmierung der Schaltungsanordnung vorgesehen ist.

9. Schaltungsordnung nach einem der Ansprüche 2 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der Vergleichslogikschaltung (22) und dem Umschalter (41) ein UND-Gatter (42) vorgesehen ist, welches eingangsseitig zum einen mit dem Ausgang (23) der Vergleichslogikschaltung (22) und zum anderen mit einem Ausgang (25) eines' Registers (24) verbunden ist und ausgangsseitig mittels einer Ausgangsleitung (42a) mit dem Umschalter (41) 0 verbunden ist.