DE29617712U1 - Grundgestell für zusammenklappbare Kinderspielbetten - Google Patents

Description

Grundgestell für zusammenklappbare Kinderspielbetten

Die vorliegende Erfindung bezieht sich allgemein auf das Gebiet der Kinderspielbetten oder Kinderreisebetten und insbesondere auf ein Grundgestell für solche zusammenklappbare Kinderspielbetten.

Eine bislang bekannte Grundgestellstruktur eines zusammenklappbaren Kinderspielbetts ist aus dem in Fig. 8 gezeigten Gebrauchsmuster DE 93 15 221.3 bekannt.

Dieses bekannte zusammenklappbare Kinderspielbett kann in verschiedenen Größen aufgebaut werden, so daß es an Kleinkinder oder Kinder unterschiedlichen Alters angepaßt werden kann. Wenn jedoch ein Grundgestell dieses Typs bis zu einem gewissen Maß vergrößert wird, ragt das Grundgestell, wenn es zusammengeklappt ist, aus dem durch die vier Eckbeine definierten Bereich hervor, was dazu führt, daß mehr Raum zur Aufbewahrung und zum Transport erforderlich ist.

Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die Nachteile des obenerwähnten Standes der Technik zu beseitigen und ein verbessertes Grundgestell eines zusammenklappbaren Kinderspielbetts zu schaffen.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch ein Grundgestell eines zusammenklappbaren Kinderspielbetts, das die im Anspruch angegebenen Merkmale besitzt.

Weitere Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden deutlich beim Lesen der folgenden Beschreibung

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bevorzugter Ausführungsformen, die auf die beigefügten Zeichnung Bezug nimmt; es zeigen:

Fig. 1 eine Explosionsansicht eines Abschnitts des Grundgestells gemäß der vorliegenden Erfindung;

Fig. 2 eine Ansicht, die das zusammengefügte Grundgestell gemäß der vorliegenden Erfindung zeigt;

Fig. 3 eine Unteransicht des zusammengefügten Grundgestells gemäß der vorliegenden Erfindung;

Fig. 4 eine Seitenschnittansicht eines Abschnitts des zusammengefügten Grundgestells gemäß der vorliegenden Erfindung;

Fig. 5 eine Schnitt-Vorderansicht eines Abschnitts des zusammengefügten Grundgestells gemäß der vorliegenden Erfindung;

Fig. 6 eine Ansicht, die zeigt, wie ein Riemen gezogen wird, um das Grundgestell gemäß der vorliegenden Erfindung zusammenzuklappen;

Fig. 7 eine Ansicht, die die Stellung aller Elemente des Kinderspielbetts mit dem Grundgestell gemäß der vorliegenden Erfindung zeigt; und

Fig. 8 die bereits erwähnte Ansicht eines Grundgestells eines Kinderspielbetts des Standes der Technik.

Ein Grundgestell eines zusammenklappbaren Kinderspielbetts gemäß der vorliegenden Erfindung, wie in den Fig. 1 bis 7 gezeigt, umfaßt als Hauptbestandteile vier Eckunterstützungselemente 1, zwei Verbindungselemente 3, zwei Schwenkstangen 4, zwei Halter 5, zwei Mittelstangen 6,

zwei Mittelunterstützungselemente 7 sowie vier Unterstützungsstangen 2.

Wie in den Fig. 1 und 2 gezeigt, ist jedes Eckunterstützungselement 1 mit einer Eckstange 11 verbunden. Das obere Ende jeder Eckstange 11 ist mit einem Eckverbindungselement 12 verbunden, das wie in Fig. 7 gezeigt mit einer entsprechenden Seitenstange 13 verbunden ist, um einen oberen Rahmen zu bilden. Jedes Eckunterstützungselement 1 besitzt ferner ein Verbindungsende 14, an das jeweils eine der Unterstützungsstangen 2 angelenkt ist.

Wie in den Fig. 1 und 2 gezeigt, sind die vier Unterstützungsstangen 2 mit den Verbindungselementen 3 verbunden, wobei die Halter 5 an den Enden, die diesen gegenüberliegen, an den Eckunterstützungselementen 1 angelenkt sind. Zwei der Unterstützungsstangen 2, die im wesentlichen parallel verlaufen, sind durch eine Bohrung 33 eines entsprechenden Verbindungselements 3 geführt und daran angelenkt und schließlich fest mit einer Bohrung 52 (Fig. 1) eines entsprechenden Halters 5 verbunden. Die zwei anderen Unterstützungsstangen 2, die ebenfalls im wesentlichen parallel verlaufen, sind jeweils mittels einer Schraube 8 fest mit einem Verbindungsabschnitt 31 eines entsprechenden Verbindungselements 3 verbunden.

Jedes Verbindungselement 3 besitzt ferner eine Öffnung 32 {Fig. 1).

Jede Schwenkstange 4 besitzt einen abgewinkelten Abschnitt 41 und ein Langloch 42 (Fig. 1), wobei der abgewinkelte Abschnitt 41 jeweils in eine Öffnung 32 eines entsprechenden Verbindungselements 3 eingesetzt und daran angelenkt ist.

Jedes Mittelunterstützungselement 7 dient zum Unterstützen des Grundgestells und besitzt eine Verbindungsöffnung 71 sowie eine Verbindungsbohrung 72 (Fig. 1). Die Langlöcher 42 der Schwenkstangen 4 sind innerhalb einer entsprechenden Verbindungsöffnung 71 angeordnet und daran angelenkt.

Jeder Halter 5 besitzt ferner einen U-föriaigen ausgesparten Abschnitt 51, der jeweils an ein gebohrtes Ende einer entsprechenden Mittelstange 6 angelenkt ist.

Jede Mittelstange 6 ist ferner an dem dem gebohrten Ende gegenüberliegenden Ende mit einer entsprechenden Verbindungsbohrung 72 (Fig. 1) verbunden.

Ein Zugriemen (Fig. 2) ist mit den Verbindungselementen 3 verbunden und wird zum Zusammenklappen verwendet.

Beim Zusammenklappen werden die Spielbettplatte entfernt und der Zugriemen nach oben gezogen. Dadurch bewegen sich die Schwenkstangen 4, die Mittelstangen 6 und die Mittelunterstützungselemente 7 relativ zu den Verbindungselementen 3 nach unten, wobei sich die Eckstangen 11 annähern und aneinanderlegen, wobei das zusammengeklappte Grundgestell nicht über die Oberseite des Spielbetts, d. h. die mit den Eckstangen 11 verbundenen Eckverbindungselemente 14, hinausragt.

Aus der obigen Beschreibung wird deutlich, daß das Grundgestell eines zusammenklappbaren Kinderspielbetts folgende Vorteile besitzt:

1. Da das zusammenklappbare Grundgestell nicht über den obersten Abschnitt des zusammengeklappten Spielbetts

hinausragt, ist der zur Aufbewahrung und zum Transit
port erforderliche Raum kleiner als derjenige, der

für einen Kinderspielbett des Standes der Technik mit gleicher Größe erforderlich ist.

2. Die Unterstützungsstangen sind ohne Verwendung von Mittelverbindungselementen verbunden (siehe Element 7 des Standes der Technik in Fig. 8) , so daß bei dem vorliegenden Grundgestell anstelle von vier nur zwei Mittelunterstützungselemente 2 erforderlich sind, was ohne Stabilitätsverlust zu einer Vereinfachung der Struktur des Grundgestells führt.

Obwohl oben bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung beschrieben worden sind, ist klar, das daran verschiedene Abwandlungen vorgenommen werden können, wobei die beigefügten Ansprüche alle solche Abwandlungen, die in den Geist und den Umfang der Erfindung fallen, abdecken sollen.

Claims (1)

1. Schutzanspruch

   Grundgestell für zusammenklappbares Kinderspielbett, gekennzeichnet durch

   vier Eckunterstützungselemente (1), die jeweils mit einer Eckstange (11) des Spielbetts verbunden sind und ein Verbindungsende (14) besitzen,

   zwei Verbindungselemente (3), die jeweils einen Verbindungsabschnitt (31), eine Öffnung (32) und eine Durchgangsbohrung (33) besitzen,

   zwei Schwenkstangen (4), die jeweils einen abgewinkelten Abschnitt (41) und ein Langloch (42) besitzen, wobei jeder abgewinkelte Abschnitt (41) in eine der entsprechenden Öffnungen (32) der Verbindungselemente (3) eingesetzt und daran angelenkt ist,

   zwei Halter (5), die jeweils eine Bohrung (52) und einen U-förmigen ausgesparten Abschnitt (51) besitzen,

   zwei Mittelunterstützungselemente (7), die zur Unterstützung des Grundgestells dienen und jeweils eine Verbindungsöffnung (71) und eine Verbindungsbohrung (72) besitzen, wobei jedes Langloch (42) der Schwenkstangen (4) in einer entsprechenden Verbindungsöffnung (71) aufgenommen und daran angelenkt ist,

   zwei Mittelstangen (6), die jeweils ein gebohrtes Ende besitzen, das an einem entsprechenden U-förmigen ausgesparten Abschnitt (51) der Halter (5) angelenkt ist, und mit einer entsprechenden Verbindungsbohrung (72) der Mittelunterstützungselemente (7) verbunden sind,

   eine erste Unterstützungsstange (2), die mit einem entsprechenden Verbindungsende (14) an einem ersten Ende eines Eckunterstützungselements (1) angelenkt ist

   und durch eine entsprechende Durchgangsbohrung (33) eines Verbindungselements (3) geführt und mit einer entsprechenden Bohrung (52) eines Halters (5) an dem dem ersten Ende gegenüberliegenden Ende verbunden ist,

   eine zweite Unterstützungsstange (2), die im wesentlichen parallel zur ersten Unterstützungsstange (2) angeordnet ist und mit einem entsprechenden Verbindungsende (14) an einem ersten Ende eines Eckunterstützungselements (1) angelenkt ist, durch eine entsprechende Durchgangsbohrung (33) eines Verbindungselements (3) geführt und daran angelenkt ist und mit einer entsprechenden Bohrung (52) eines Halters (5) an dem dem ersten Ende gegenüberliegenden Ende verbunden ist,

   eine dritte Unterstützungsstange (2), die mit einem entsprechenden Verbindungsende (14) an einem Ende eines Eckunterstützungselements (1) angelenkt ist und mit einem entsprechenden Verbindungsabschnitt (31) an dem dem ersten Ende gegenüberliegenden Ende eines Verbindungselements (3) verbunden ist,

   eine vierte Unterstützungsstange (2), die im wesentlichen parallel zur dritten Unterstützungsstange (2) verläuft und an einem entsprechenden Verbindungsende (14) am ersten Ende eines Eckunterstützungselements (1). angelenkt ist und mit einem entsprechenden Verbindungsabschnitt (31) an dem dem ersten Ende gegenüberliegenden Ende eines Verbindungselements (3) verbunden ist.