DE29615456U1

DE29615456U1 - Adaptervorrichtung für eine Verbindung zwischen einem Therapieeinhängefahrzeug und einem Rollstuhl

Info

Publication number: DE29615456U1
Application number: DE29615456U
Authority: DE
Original assignee: Albuch Fahrradfabrik Kott GmbH
Current assignee: Albuch Fahrradfabrik Kott GmbH
Priority date: 1996-04-15
Filing date: 1996-09-05
Publication date: 1997-01-23
Anticipated expiration: 2006-09-06

Description

PATENTANWALT Fasanenstr. 7

DIPL-ING. WERNER LORENZ D-89522 Heidenheim

15.08.1996 Kr/ok

Akte: AB 3623
Anmelder:

Albuch Fahrradfabrik GmbH
Kotter Fahrradproduktion
Hauptstraße 47
D-89558 Böhmenkirch

Adaptervorrichtung für eine Verbindung zwischen einem Therapieeinhängefahrzeug und einem Rollstuhl

Die Erfindung betrifft eine Adaptervorrichtung für eine Verbindung zwischen einem Therapieeinhängefahrzeug und einem Rollstuhl. Aus der Praxis sind Therapieeinhängefahrzeuge mit einem Rad, einer Gabel, einem Lenker und einer Antriebseinrichtung bekannt, welche an einem handelsüblichen Rollstuhl, welcher hierzu nach hinten gekippt wird, befestigt wird. Dadurch läßt sich eine Art Fahrzeug herstellen läßt, welche die Mobilität eines Rollstuhlfahrers deutlich erhöht.

Als problematisch erweist sich jedoch in der Praxis die Herstellung der Verbindung zwischen dem Therapieeinhängefahrzeug, welches im Handel auch unter dem Namen "Handybike" bekannt ist, und den Rahmenrohren des Rollstuhles.

Die aus der Praxis bekannten Verbindungen zwischen einem Therapieeinhängefahrzeug und einem Rollstuhl basieren alle auf dem Prinzip einer einfachen Klemmbackenverbindung, wobei eine Verbindungsstange zur Gabel des Therapieeinhängefahrzeuges mindestens eine zangenartige Klemme mit zwei Backen aufweist. Die Bakken werden zur Herstellung der Verbindung über ein Rahmenrohr des Rollstuhles gespannt und mittels einer quer zu den Backen verlaufenden Schraube und einer Mutter zusammengespannt.

Eine derartige Verbindung, welche von dem Rollstuhlfahrer herzustellen ist, ist bezüglich der Handhabung nachteilhafterweise sehr kompliziert und erfordert darüber hinaus eine hohe Kraftaufbringung durch den Rollstuhlfahrer.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Adaptervorrichtung zu schaffen, mit der ein Rollstuhlfahrer auf einfache und schnelle Art und Weise eine Verbindung zwischen einem Therapieeinhängefahrzeug und einem Rollstuhl herstellen und wieder lösen kann.

Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß als Aufnahme eines Rahmenrohres des Rollstuhles eine Klemmeinrichtung vorgesehen ist, welche mit einem an dem Therapieeinhängefahrzeug befestigbaren Gegenhalter derart verbindbar ist, daß in einem dem Therapieeinhängefahrzeug zugewandtem Bereich der Klemmeinrichtung ein Gelenkbolzen, in den ein an dem Gegenhalter ausgebildeter Haken einhakbar ist, angeordnet ist und zudem eine Aussparung ausgebildet ist, in die ein an dem Gegenhalter angeordneter mittels eines Druckbolzens manuell betätigbarer Spannhaken einrastbar ist.

Die erfindungsgemäße Adaptervorrichtung mit der Kombination einer Hakenverbindung und einer Schnappverbindung stellt somit eine Schnellver- und Entriegelung dar, mit der ein Rollstuhlfahrer ohne große Kraftanstrengung ein Therapieeinhängefahrzeug an dem Rollstuhl befestigen kann.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung kann die Klemmeinrichtung wenigsten zwei Schellen aufweisen, welche mittels einer Schraubverbindung an dem Rahmenrohr des Rollstuhles befestigbar sind.

Eine derartige Klemmeinrichtung, welche an dem Rahmenrohr des Rollstuhles auch dann verbleiben kann, wenn das Therapieeinhängefahrzeug nicht an dem Rollstuhl befestigt ist, stellt eine konstruktiv einfache und kostengünstige Lösung dar.

Darüberhin kann vorgesehen sein, daß der an dem Gegenhalter ausgebildete Haken als Doppelhaken zum Umfassen von Stirnbereichen des Gelenkbolzens geformt ist und daß in einem an einer der Schellen befestigten Winkel eine Durchgangsbohrung zur Aufnahme eines mittleren Bereiches des Gelenkbolzens vorgesehen ist.

Eine derartige Ausgestaltung bietet den Vorteil, daß durch Einführen des Gelenkbolzens, welcher auf beiden Seiten freikragende Enden aufweist, in den Doppelhaken auf schnelle und unkomplizierte Art eine gelenkartige

Verbindung zwischen dem Gegenhalter und der Klemmeinrichtung hergestellt werden kann.

In vorteilhafter Weise kann der Spannhaken am unteren Ende des Druckbolzens befestigt sein, wobei der Druckbolzen an seinem oberen Ende einen Bedienknopf aufweist und in dem Gegenhalter derart gelagert ist, daß er axial in Richtung des Spannhakens entgegen der Kraft einer Feder verschiebbar ist.

Der Spannhaken kann durch diese konstruktiv einfache Anordnung problemlos axial soweit verschoben werden, daß er beim Herstellen der Verbindung bereits nach dem Einhaken des Gelenkbolzens in den Doppelhaken bis zu der für ihn vorgesehenen Aussparung im Gegenhalter, welche vorteilhafterweise am unteren Rand des Winkels ausgebildet sein kann, führbar ist.

Auf ebenso einfache Art und Weise läßt sich die Verbindung wieder entriegeln, in dem der Bedienknopf und damit der Druckbolzen mit dem Spannhaken soweit nach unten gedrückt wird, daß der Spannhaken aus der Aussparung in dem Gegenhalter ausrastet.

Zur axialen Fixierung des Druckbolzens im eingerasteten Zustand des Spannhakens ist es weiterhin von Vorteil, wenn eine Arretierungseinrichtung vorgesehen ist, welche derart ausgebildet sein kann, daß in dem Druckbolzen eine Aussparung vorgesehen ist, in welche ein Bolzen mittels eines manuell betätigbaren Schwenkhebels einrastbar ist.

Ein unbeabsichtigtes Lösen der Verbindung zwischen dem Therapieeinhängefahrzeuges und dem Rollstuhl mit einer damit einhergehenden Gefährdung des Rollstuhlfahres kann durch eine derartige Arretierungseinrichtung vorteilhafterweise ausgeschlossen werden.

Desweiteren kann vorgesehen sein, daß der Gegenhalter in seinem oberen und unteren, jeweils dem Therapieeinhängefahrzeuges zugewandten Bereich Aufnahmen aufweist, wobei in einer der Aufnahmen eine Verbindungsstange zu einer Gabel des Therapieeinhängefahrzeuges gelenkig gelagert ist, und in der anderen Aufnahme ein Ende einer Stange, die in ihrer Länge veränderbar und mit der Verbindungsstange oder einem daran befestigten Verbindungsglied verbunden ist, einsetzbar ist.

Hierzu läßt sich vorteilhafterweise der Kippwinkel des Rollstuhles und die vertikale Positionierung der Klemmeinrichtung im Rahmenrohr des Rollstuhles auf den Kippwinkel des Therapieeinhängefahrzeuges mit der Verbindungsstange abstimmen.

Weitere Vorteile und vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den nachfolgend anhand der Zeichnung prinzipmäßig beschriebenen Ausführungsbeispielen.

Es zeigt:

Fig.l Eine schematisierte Darstellung eines Therapieeinhängefahrzeuges, welches mittels einer Adaptereinrichtung an einem Rollstuhl befestigt ist;

Fig.2 eine schematisierte Darstellung einer Adaptereinrichtung gemäß Fig. 1 in einem teilweisen Längsschnitt;

Fig. 3 einen Querschnitt durch die in Fig. 2 dargestellte Adaptervorrichtung entlang der Linie I - I;

Fig. 4 einen Ausschnitt einer weiteren Adaptervorrichtung mit einem arretierbaren Druckbolzen im Längsschnitt;

Fig. 5 einen Querschnitt durch die Adaptervorrichtung gemäß Fig. 4 entlang der Linie II - II.

Bezug nehmend auf Fig. 1 ist ein Therapieeinhängefahrzeug 1, welches im Handel auch als "Handybike" bezeichnet wird, dargestellt, das mittels einer Adaptervorrichtung 2 an einem Rollstuhl 3 befestigt ist.
Die Adaptervorrichtung 2 weist hierzu eine Klemmeinrichtung 4 mit zwei Schellen 4&Aacgr;, 4B auf, welche insbesondere in den Figuren 2 und 3 deutlich zu erkennen sind.

Die Schellen 4A, 4B der Klemmeinrichtung 4 dienen als Aufnahme eines Rahmenrohres 5 des Rollstuhles 3, wobei das Rahmenrohr 5 mittels einer Schraubverbindung 6 zwischen den Schellen 4A und 4B eingeklemmt ist. An

der dem Therapieeinhängefahrzeug 1 zugewandten Schelle 4A der Klemmeinrichtung 4 ist mittels einer Schraubverbindung 7 ein in den Figuren 2 und 3 deutlich sichtbarer Winkel 8 befestigt. Der Winkel 8 weist eine Durchgangsbohrung 8A auf, in die ein Gelenkbolzen 9 derart eingesetzt ist, daß sein mittlerer Bereich von der Durchgangsbohrung 8A umfaßt ist. Des weiteren ist am unteren Rand des Winkels 8 eine Aussparung 10 ausgebildet, welche als Raste für eine Schnappverbindung dient.

Die Klemmeinrichtung 4 mit dem Winkel 8 kann dauerhaft an dem Rollstuhl 3 befestigt bleiben, auch wenn das Therapieeinhängefahrzeug 1 nicht mit dem Rollstuhl 3 verbunden ist.

Auf Seiten des Therapieeinhängefahrzeuges 1 weist die Adaptervorrichtung 2 einen Gegenhalter 11 auf, in den ein Druckbolzen 12, welcher an seinem oberen Ende einen Bedienknopf 13 aufweist, derart gelagert ist, daß er axial verschiebbar ist, wobei zu einer Axialverschiebung nach unten die Kraft einer Druckfeder 14 überwunden werden muß.

Am unteren Ende dieses manuell betätigbaren Druckbolzens 12 ist ein Spannhaken 15, welcher zur Herstellung der Verbindung zwischen dem Therapieeinhängefahrzeug 1 und dem Rollstuhl 3 in die Aussparung 10 des Winkels 8 einrastet, auf den Druckbolzen 12 geschraubt.

In dem in den Figuren 1 bis 3 dargestellten Ausführungsbeispiel ist der Spannhaken 15 jeweils in einem in die Aussparung 10 eingeschnappten Zustand dargestellt.

Als Gegenstück zu dem in die Durchgangsbohrung 8A des Winkels 8 eingepaßten Gelenkbolzen 9 ist an dem Gegenhalter 11 ein als Doppelhaken 16 ausgebildeter Haken ausgeformt, welcher bei einer Verbindung zwischen dem Therapieeinhängefahrzeug 1 und dem Rollstuhl 3 die Stirnbereiche des Gelenkbolzens 9 umfaßt.

Zur Befestigung des Gegenhalters 11 und dem Therapieeinhängefahrzeug 1 sind jeweils im oberen und unteren, dem Therapieeinhängefahrzeug 1 zugewandten Bereich des Gegenhalters 11 Aufnahmen 17, 18 in Form von Durchgangsbohrungen ausgebildet. In der Aufnahme 17 ist

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eine Verbindungsstange 19 zu einer Gabel 20 des Therapieeinhängefahrzeuges 1 gelenkig gelagert, und in der anderen Aufnahme 18 ist ein Ende einer Stange 21 eingesetzt, welche in ihrer Länge veränderbar und mit ihrem anderen Ende an einem an der Verbindungsstange 19 angeordneten Verbindungsglied 22, das als Winkel ausgeführt ist, befestigt ist. Die in ihrer Länge veränderbare Stange 21 ist dabei als Distanzhalter mit jeweils einem Gewinde an jedem seiner Enden ausgebildet.

Soll nun mittels der Adaptervorrichtung 2 von einem Rollstuhlfahrer eine Verbindung zwischen dem Therapieeinhängefahrzeug 1 und dem Rollstuhl 3 hergestellt werden, so wird zunächst der Doppelhaken 16 an dem Gelenkbolzen 9 eingehakt, wodurch sich eine gelenkartige Verbindung ergibt. Drückt nun der Rollstuhlfahrer das Therapieeinhängefahrzeug 1 derart von sich, daß dessen Gabel 20 einen geringeren Winkel mit einer Vertikalen einschließt, wird der Spannhaken 15 an der Unterseite des Winkels 8 entlang einer Schräge 8B zu der Aussparung 10 geführt, in welche der Spannhaken 15 einschnappt.

Die Entriegelung und Lösung der Verbindung erfolgt durch manuelles Drücken auf den Bedienknopf 13 des Druckbolzens 12, welcher entgegen der Kraft der Feder 14 mitsamt dem Spannhaken 15 nach unten bewegt wird, wodurch der Spannhaken 15 aus der Aussparung 10 des Winkels 8 aushakt. In diesem Zustand besteht nur noch eine Verbindung zwischen dem Therapieeinhängefahrzeug 1 und dem Rollstuhl 3 über den Gelenkbolzen 9 und den Doppelhaken 16, welche zur vollständigen Trennung enthakt werden.

Insbesondere Bezug nehmend auf die Figuren 4 und 5 ist eine Ärretierungseinrichtung 23 zur axialen Fixierung des Druckbolzens 12 im eingerasteten Zustand des Spannhakens 5 dargestellt.

Die Arretierungseinrichtung 23, welche ein unbeabsichtigtes Aushaken des Spannhakens 15 aus der Aussparung 10 im Verbindungszustand verhindert, ist mit einem manuell betätigbaren Schwenkhebel 24 ausgeführt, mittels dem ein Bolzen 25 in eine als Ringnut ausgebildete Aussparung 26 an dem Druckbolzen 12 schwenkbar ist. Im eingerasteten Zustand des Bolzens 25 in die Ringnut

2 6 ist der Druckbolzen 12 gegen eine Axialbewegung arretiert.

Soll die Arretierung aufgehoben werden, z. B. um ein Ausrasten des Spannhakens 15 aus der Aussparung 10 des Winkels 8 zu ermöglichen, wird der Schwenkhebel 24 in einer federnd gelagerten Kugelbahn 27 derart verschwenkt, daß der mit dem Schwenkhebel 24 über eine Paßcheibe 28 verbundene Bolzen 25 aus dem Umfangsbereich des Bolzens 12 weggeschwenkt wird.

Die Funktionsweise des Druckbolzens 12 ist - mutatis mutandis - die selbe, wie sie zuvor anhand der Figuren 1 bis 3 erläutert wurde.

Claims

Schutzansprüche

1. Adaptervorrichtung für eine Verbindung zwischen einem Therapieeinhängefahrzeug und einem Rollstuhl,

dadurch gekennzeichnet, daß
als Aufnahme eines Rahmenrohres (5) des Rollstuhles (3) eine Klemmeinrichtung (4) vorgesehen ist, welche mit einem an dem Therapieeinhängefahrzeug (1) befestigbaren Gegenhalter (11) derart verbindbar ist, daß in einem dem Therapieeinhängefahrzeug (1) zugewandten Bereich der Klemmeinrichtung (4) ein Gelenkbolzen (9) , in den ein an dem Gegenhalter (11) ausgebildeter Haken (16) einhakbar ist,

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angeordnet ist und zudem eine Aussparung (10) ausgebildet ist, in die ein an dem Gegenhalter (11) angeordneter, mittels eines Druckbolzens (12) manuell betätigbarer Spannhaken (15) einrastbar ist.

2. Adaptervorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß
die Klemmeinrichtung (4) wenigstens zwei Schellen (4A₇4B) aufweist, welche mittels einer Schraubverbindung (6) an dem Rahmenrohr (5) des Rollstuhles (3) befestigbar sind.

3. Adaptervorrichtung nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet, daß
an einer der Schellen (4A,4B) ein Winkel (8) mittels einer Schraubverbindung (7) befestigt ist.

4. Adaptervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3,

dadurch gekennzeichnet, daß
der an dem Gegenhalter (11) ausgebildete Haken als Doppelhaken (16) zum Umfassen von Stirnbereichen des Gelenkbolzens (9) ausgeformt ist.

5. Adaptervorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 4,

dadurch gekennzeichnet, daß in dem Winkel (8) eine Durchgangsbohrung (8A) zur Aufnahme eines mittleren Bereiches des Gelenkbolzens (9) vorgesehen ist.

6. Adaptervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis

dadurch gekennzeichnet, daß der Spannhaken (15) am unteren Ende des Druckbolzens (12) befestigt ist, wobei der Druckbolzen (12) an seinem oberen Ende einen Bedienknopf (13) aufweist und in dem Gegenhalter (11) derart gelagert ist, daß er axial in Richtung des Spannhakens (15) entgegen der Kraft einer Feder (14) verschiebbar ist.

7. Adaptervorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 6,

dadurch gekennzeichnet, daß die Aussparung (10), in die der an dem Gegenhalter (11) angeordnete Spannhaken (15) einrastbar ist,

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am unteren Rand des Winkels (8)ausgebildet ist.

8. Adaptervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7,

dadurch gekennzeichnet, daß zur axialen Fixierung des Druckbolzens (12) im eingerasteten Zustand des Spannhakens (15) eine Arretierungseinrichtung (23) vorgesehen ist.

9. Adaptervorrichtung nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet, daß die Arretierungseinrichtung (23) derart ausgebildet ist, daß in dem Druckbolzen (12) eine Aussparung (26) vorgesehen ist, in welche ein Bolzen (25) mittels eines manuell betätigbaren Schwenkhebels (24) einrastbar ist.

10. Adaptervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9,

dadurch gekennzeichnet, daß
der Gegenhalter (11) in seinem oberen und unteren, jeweils dem Therapieeinhängefahrzeug (1) zugewandten Bereich Aufnahmen (17,18) aufweist, wobei in einer der Aufnahmen (17) eine Verbindungsstange

(19) zu einer Gabel (20) des Therapieeinhängefahrzeuges (1) gelenkig gelagert ist, und in der anderen Aufnahme (18) ein Ende einer in ihrer Länge veränderbaren, mit der Verbindungsstange (19) oder einem daran befestigten Verbindungsglied (22) verbundenen Stange (21) einsetzbar ist.