DE29613906U1 - Flexibler Spender für flüssige Seife - Google Patents

Description

Flexibler Spender für flüssige Seife

Die Erfindung betrifft einen Spender für flüssige Seife gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Spender für flüssige Seife sind seit einiger Zeit bekannt. Üblicherweise weisen sie einen zumindest teilweise festen Körper auf, der generell die Form einer kleinen Flasche hat, und sind mit einem gewöhnlichen pumpenartigen Ausbringelement versehen, das in das Innere der die Seife enthaltenden Kammer eintaucht. Beim Drücken eines gewöhnlichen Knopfes (oder eines ähnlichen Elementes des Ausbringelementes) wird Seife zu einer Ausfluß tülle gezogen und dann von dem Spender ausgestoßen.

Obwohl diese Anordnung im Gebrauch sehr einfach ist, hat sie verschiedene Nachteile, z.B. eine derartig übermäßige Spendergröße, so daß der Spender nicht auf kleinen Waschbecken oder auf Ablagen an der Seite von Waschbecken abgestellt werden kann, eine Körperform, die vom Erscheinungsbild des Waschbeckens ablenkt, wenn der Körper darauf oder auf eine Ablage zu dessen Seite abgestellt ist, und eine bestimmte Kostenhöhe, die von der Verwendung eines pumpenartigen Ausbringelements herrührt.

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Es ist Aufgabe der Erfindung, einen Spender für flüssige Seife zu schaffen, der die Nachteile der zuvor erwähnten, bekannten Spender überwindet.

Insbesondere soll ein Spender des angegebenen Typs geschaffen werden, der derart gestaltet ist, daß er nicht von dem Erscheinungsbild eines Waschbeckens ablenkt und dessen Gesamtmaße sehr klein sind, während eine große Zahl von Seifenlieferungen geboten wird.
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Ferner soll ein Spender des angegebenen Typs geschaffen werden, der einfach konstruiert und zu verwenden ist und der niedrige Kosten hat.

Diese Aufgabe wird gelöst durch einen Spender für flüssige Seife mit den Merkmalen des Anspruchs 1. Vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Im folgenden wird die Erfindung mit Hilfe von Zeichnungen anhand eines Ausführungsbeispiels beschrieben. Die Zeichnungen zeigen in

Figur 1 eine Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Spenders,

der vollständig mit flüssiger Seife gefüllt ist,
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Figur 2 eine Ansicht analog zu Figur 1, bei der aber der Spender teilweise entleert ist,

Figur 3 einen Schnitt entlang der Linie 3-3 aus Figur 2 und
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Figur 4 eine Ansicht von oben auf den erfindungsgemäßen Spender.

Wie aus den Figuren ersichtlich ist, weist ein erfindungsgemäßer Spender einen Körper 12 auf, der vorzugsweise aus Gummi (natürlichem oder synthetischem) konstruiert ist und durch Kräfte, die

von irgendeiner Seite angreifen (in Figur 1 durch die Pfeile F, G und K angezeigt), vollständig zusammengedrückt werden kann. Der Körper 1 hat eine flexible äußere Schale 2, die einen inneren Hohlraum 3 definiert, der herkömmliche flüssige Seife enthält. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel weist die Schale

2 ein ringförmiges Randteil 5, eine obere Kappe 6 und eine untere Kappe 7 auf, wobei die untere Kappe 7 entweder auf bekannte Weise an dem Randteil 5 befestigt oder damit integral geformt ist. Die obere Kappe 6 weist einen in Umfangsrichtung verlaufenden Flansch 9 auf, der in elastischem Eingriff mit einer Unterschneidung 10 des Randteils 5 steht, wobei die obere Kappe 6, das Randteil 5 und die untere Kappe 7 durch diesen Eingriff zusammen verbunden werden können.

In der oberen Kappe 6 ist eine Anzahl von Öffnungen 12 vorgesehen, die mit in der oberen Kappe 6 vorgesehenen Durchführungen 13 verbunden sind und mit dem inneren Hohlraum oder der Kammer

3 des Körpers 1 in Verbindung stehen. Die Länge dieser Durchführungen hängt von der Dicke der oberen Kappe 6 ab, wobei die Durchführungen im wesentlichen nicht vorhanden sind, wenn die Kappe eine sehr geringe Dicke hat. In diesem Fall setzen die Öffnungen 12 die Kammer 3 in im wesentlichen direkte Verbindung mit der Außenseite des Spenders.

Es ist vorteilhaft, wenn die untere Kappe 7 eine Anzahl von Saugnäpfen 15 aufweist, die davon vorspringen und so angeordnet sind, daß sie mit einer Haltefläche 16 (z.B. einem gewöhnlichen Waschbecken) zusammenwirken, um so den Spender auf sichere, aber leicht zu entfernende Weise an dem Waschbecken zu fixieren.

Wie bereits erwähnt, enthält der Hohlraum 3 die flüssige Seife. Sie kann vom Hersteller der Vorrichtung in diesen Hohlraum eingeführt werden (z.B. bevor die obere Kappe 6 an dem Randteil 5 befestigt wird) oder kann von einem Benutzer eingeführt (oder nachgefüllt) werden. Im ersten Fall ist der Spender ein Einwegartikel, während er im zweiten Fall eine Anzahl von Malen ver-

wendet werden kann. Wenn der Spender vom Einwegtyp ist, wird die obere Kappe 6 an dem Randteil 5 auf bekannte Weise befestigt, nachdem die Seife eingefüllt worden ist. Im zweiten Fall (wiederverwendbarer Spender) wird die obere Kappe 6 einfach an dem Randteil 5 eingeschnappt und kann vom Anwender zum Einführen der Seife entfernt werden. Alternativ kann die Kappe an dem Randteil 5 befestigt sein, ist aber mit einem Nachfülloch 20 (z.B. in dem Randteil 5) versehen, durch das die Seife in den Hohlraum 3 eingeführt werden kann.

Das Nachfülloch 20 könnte auch im Zusammenhang mit der unteren Kappe 7 vorgesehen sein, insbesondere wenn in diesem Fall einer der Saugnäpfe 15 in vorteilhafter Weise als Verschlußstopfen für dieses Loch wirken würde.

Die Anwendung des Spenders ist einfach. Beim Drücken des Körpers 1 wird bewirkt, daß die in der Kammer 3 anwesende Seife aus den Öffnungen 12 fließt. Somit erhält der Benutzer eine geeignete Menge an Seife, wenn er den Körper zwischen seinen Händen hält.

Vorzugsweise hat der Körper 1 die typische Form eines Stücks Seife, und folglich kann die Drücktätigkeit während der Verwendung des Spenders als ein gewöhnliches Stück Seife durchgeführt werden, indem im wesentlichen nur die Kappen 6 und 7 gedrückt werden, was so die Anwendung des Spenders als ein Stück Seife erleichtert.

Vorzugsweise kann der Körper 1 abhängig vom Duft der darin enthaltenen Seife verschiedene Farben haben oder er kann transparent sein, so daß die noch in dem Spender befindliche Menge an flüssiger Seife sichtbar ist.

Vorzugsweise weisen die Kappen 6 und 7 eine Anzahl von Vorsprüngen 25 auf, die es ermöglichen, daß während der Anwendung des Spenders sein Körper mit einer von den Vorsprüngen ausgeübten "Massage"-Wirkung ebenfalls an der Waschtätigkeit teilnimmt.

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Andere Äusführungsbeispiele der Erfindung sind ebenfalls möglich, z.B. eines, bei dem die Öffnungen 12 in anderen Bereichen des Körpers 1 vorgesehen sind.

Claims (11)

Ansprüche

1. Spender für flüssige Seife mit einem Körper (1) und einer in dessen Innerem befindlichen Kammer (3) zum Aufnehmen der flüssigen Seife, dadurch gekennzeichnet, daß der Körper (1) vollständig flexibel ist und wenigstens eine Oberflächenöffnung (12) aufweist, die mit der Kammer (3) verbunden ist, wobei die flüssige Seife aus der Öffnung (12) austritt, wenn der Körper (1) einer Drücktätigkeit ausgesetzt wird, die auf wenigstens einen seiner Teile (5, 6, 7) ausgeübt wird.

2. Spender nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Körper (1) eine Schale (2) mit zwei entgegengesetzten Teilen (S, 7) und einem in Umfangsrichtung verlaufenden Rand (5) aufweist, wobei wenigstens einer (6) der Teile (6, 7) mit der Oberflächenöffnung (12) versehen ist, wobei die Schale (2) den inneren Hohlraum (3) umgibt.

3. Spender nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die sich gegenüberliegenden Teile (6, 7) im Vergleich zu dem in Umfangsrichtung verlaufenden Rand (5) eine unterschiedliche Festigkeit haben.

4. Spender nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die sich gegenüberliegen Teile (6, 7) und der in Umfangsrichtung verlaufende Rand (5) ein Stück bilden.

5. Spender nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens einer der sich gegenüberliegenden Teile (S₇ 7) entfernbar mit dem in Umfangsrichtung verlaufenden Rand (5) verbunden ist, um so ein Nachfüllen des Spenders mit Seife zu ermöglichen.

6. Spender nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Schale (2) ein Loch (20) aufweist, das ein Füllen von Seife in die innere Kammer (3) ermöglicht.

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7. Spender nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Nachfülloch in Verbindung mit einem unteren Teil {7) vorgesehen ist_r wobei der Verschlußstopfen für dieses Loch ein saugnapfförmiges Teil hat.

8. Spender nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens ein Element, das aus den sich gegenüberliegenden Teilen (6, 7) und dem in Umfangsrichtung verlaufenden Rand ausgewählt ist, Vorsprünge (25) aufweist, die derart angeordnet sind, um zum Reinigen des Körpers des Benutzers mit der von der Kammer (3) ausgegebenen Seife zusammenzuwirken.

9. Spender nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Körper (1) Halteelemente (15), vorzugsweise vom Saugtyp, aufweist.

10. Spender nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Körper (1) die Form eines Stücks Seife hat.

11. Spender nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Körper (1) transparent ist.