DE29609702U1

DE29609702U1 - Bügeleisen

Info

Publication number: DE29609702U1
Application number: DE29609702U
Authority: DE
Original assignee: URSULA SCHICKEDANZ FA
Current assignee: Schickedanz Ursula De
Priority date: 1996-05-31
Filing date: 1996-05-31
Publication date: 1996-08-29
Anticipated expiration: 2006-06-01
Also published as: EP0810717B1; EP0810717A3; DE59710403D1; ATE244823T1; EP0810717A2

Description

31. Mai 1996

Anmelderin:

Firma

Ursula Schickedanz

Erzbergerstraße 11/1

73033 Göppingen

Bügeleisen

Die Erfindung betrifft ein Bügeleisen, insbesondere ein Dampfbügeleisen, mit einem Flüssigkeitsbehälter sowie einer in diesen Behälter eingebauten Heizkammer kleinen Volumens.

Dampfbügler bzw. Dampfbügeleisen werden in den unterschiedlichsten Ausführungen gebaut. Beispielsweise werden Elektroden als Heizeinrichtungen verwendet, welche direkt mit Wasser, das sich in einem Flüssigkeitsbehälter des Bügeleisens befindet, direkt in Kontakt treten und dieses Wasser zum Verdampfen bringen. Derartige Bügeleisen weisen jedoch den Nachteil auf, daß aufgrund des offenen direkten Kontaktes mit dem Wasser eine hohe Unfallgefahr besteht.

Es wurde daher vorgeschlagen, handelsüblich erhältliche PTC-

ISARPATENT*

Heizelemente bzw. Kaltleiter mit Temperaturregler und Überhitzungsschutz zu verwenden. Diese PTC-Heizelemente bzw. Kaltleiter sind Keramikhalbleiter, welche einen positiven Temperaturkoeffizienten innerhalb eines bestimmten Temperaturintervalles aufweisen, d.h. der Widerstand des Kaltleiters ist temperaturabhängig und steigt mit der Temperatur an. Diese Verwendung von PTC-Heizelementen mit Temperaturregelung sowie Überhitzungsschutz ist jedoch aufwendig, da die Regelung und der Überhitzungsschutz in der Herstellung sowie Montage kostenintensiv sind.

Zur Vermeidung dieser Kostennachteile wurde daher vorgeschlagen, PTC-Heizelemente zu verwenden, die selbstregelnd und überhitzungssicher sind- Bei derartigen bekannten Dampfbügeleisen wurden die PTC-Heizelemente direkt in einen Flüssigkeitsbehälter eingebaut, welcher ein größeres Volumen an Wasser enthält. Das in dem Behälter enthaltene Wasser wird bei diesen bekannten Dampfbügeleisen direkt durch das PTC-Heiz-element erhitzt, so daß ein Wasserdampf entsteht, welcher über eine Leitung zu einer Bügelsohle des Bügeleisens geleitet wird, und so dampfbügeln ermöglicht.

Bei derartigen bekannten Dampfbügeleisen tritt jedoch das Problem auf, daß das eingebaute PTC-Heizelement das gesamte in dem Flüssigkeitsbehälter bzw. Tank enthaltene Wasser aufheizen muß, um Wasserdampf zu erzeugen. Das Volumen des in dem Wassertank enthaltenen Wassers ist aber in der Regel sehr groß, damit die Zeitabstände zwischen dem Wiederauffüllen für den Verwender möglichst groß sind. Da die in den Tank eingesetzten PTC-Heizelemente nicht besonders leistungsstark sind, d.h. wenig Energie pro Zeiteinheit auf das Wasservolumen übertragen können, dauert es sehr lange bis das gesamte Wasservolumen bis zur Dampferzeugung aufgeheizt wird. Für den Verwender des Dampfbügeleisens bedeutet dies stets ein lästiges Warten bis der gewünschte Wasserdampf aus dem Bügeleisen austritt. Ein zusätzlicher Nachteil besteht darin, daß aufgrund der thermischen Speicherwirkung des aufgeheizten Wassers bei Abschalten des PTC-

Heizelementes die Dampfbildung nicht sofort aufhört, sondern vielmehr der Dampf noch einige Zeit weiter aus dem Dampfbügeleisen austritt. Auch dieser Umstand ist für den Verwender des Bügeleisens lästig.

Es ist daher die Aufgabe der Erfindung, diese Nachteile zu vermeiden und ein Bügeleisen schaffen, welches eine Flüssigkeit in kurzer Zeit zur Dampferzeugung aufheizt.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die im Schutzanspruch 1 angegebenen Merkmale gelöst.

Bevorzugte weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den nachgeordneten Ansprüchen angegeben.

Ein Vorteil der Erfindung besteht darin, daß das Heizelement nicht direkt mit der in dem Flüssigkeitsbehälter enthaltenen Flüssigkeit in Kontakt tritt und so die Unfallgefahr des Dampfbügeleisens vermindert wird.

Ein weiterer Vorteil besteht darin, daß das Heizelement zur Pflege und/oder Entkalkung leicht ein- und ausbaubar ist.

Im weiteren wird das erfindungsgemäße Dampfbügeleisen unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren beschrieben.

Es zeigen:

Figur 1 eine Prinzipdarstellung des erfindungsgemäßen Bügeleisens;

Figur 2 eine Heizkammer sowie eines darin enthaltenen Heizelementes in den Flüssigkeitsbehälter des Bügeleisens.

Figur 1 zeigt das erfindungsgemäße Bügeleisen in einer Prinzipdarstellung. Das Bügeleisen 1 weist einen Griffabschnitt 2 auf sowie einen im Gehäuse des Bügeleisens enthaltenen bzw. abnehm-

baren Flüssigkeitsbehälter 3. An der Unterseite des Bügeleisens 1, an der vom Griffabschnitt 2 abgewandten Seite befindet sich eine separat aufheizbare Bügelsohle 4 aus der der erzeugte Wasserdampf austritt. Der Flüssigkeitsbehälter 3 nimmt ein größeres Volumen aufzuheizender Flüssigkeit, beispielsweise Wasser auf und steht mit den Austrittsöffnungen an der Unterseite der Bügelsohle 4 durch Dampfleitungen in Verbindung. Der Flüssigkeitsbehälter 3 ist über eine nicht dargestellte Öffnung auffüllbar oder von dem Bügeleisen 1 entfernbar. Der Flüssigkeitsbehälter 3 kann beispielsweise von einem Bügeleisen 1 abschraubbar sein. In jedem Fall ist der Flüssigkeitsbehälter aus einem kochwasserfesten Material hergestellt. In einer bevorzugten Ausführungsform ist der Flüssigkeitsbehälter, wenn er von dem Bügeleisen 1 abschraubbar ist, transparent, so daß der Benutzer direkt erkennt, ob der Behälter 3 leer ist. Ist der Flüssigkeitsbehälter 3 nicht abschraubbar, weist das Gehäuse des Bügeleisens 1 vorzugsweise ein Sichtfenster auf. In dem Flüssigkeitsbehälter 3 ist eine Heizkammer 5 eingebaut, welche ein Verhältnis zum Volumen des Flüssigkeitsbehälters 3 sehr kleines Volumen besitzt. Die Heizkammer 5 nimmt ein Heizelement 6 auf, beispielsweise ein PTC-Heizelement. Die Heizkammer 5 ist durch eine Abdeckung 7 verschließbar.

Figur 2 zeigt den Flüssigkeitsbehälter 3 sowie die Heizkammer 5 im Detail. In dem Flüssigkeitsbehälter 3 ist die Heizkammer 5 einsetzbar. Die Heizkammer 5 besitzt Schlitze 8, welche dazu dienen, den in der Heizkammer 5 erzeugten Wasserdampf entweichen zu lassen und automatisch fehlendes Wasser durch Nachlauf aus dem großvolumigen Flüssigkeitsbehälter 3 zu ergänzen. Der aus den Schlitzen austretende Dampf wird über eine nicht dargestellte Dampfleitung Austrittsöffnungen der Bügelsohle 4 zugeleitet. In die Heizkammer 5 ist ein Heizelement 6, beispielsweise ein PTC-Heizelement eingesetzt. Dabei weist die Heizkammer 5 ein nur geringfügig größeres Innenvolumen auf als das Außenvolumen des Heizelementes 6. Dabei ist die Innenkontur der Heizkammer 5 der Außenkontur des Heizelementes 6 weitgehend parallel angepaßt, d.h. die Heizkammer 5 umgibt das Heizelement

6 außer an der Einbauseite, d.h. der der Abdeckplatte 7 zugewandten Seite, in einem geringen gleichbleibenden Abstand. Dies bedeutet, daß in dem Zwischenvolumen zwischen der Innenfläche der Heizkammer 5 sowie der Außenfläche des Heizelementes 6 lediglich eine geringe Menge an Flüssigkeit vorhanden ist. Die Heizkammer 5 ist aus einem hitzeisolierenden und hitzebeständigen Material hergestellt. Dabei kann es sich beispielsweise um ein hochhitzefestes Kunststoffmaterial handeln. Da das Zwischenvolumen zwischen dem Heizelement 6 und der Heizkammer 5 nur sehr klein ist und nur eine sehr kleine Menge an Wasser aufnehmen kann, ist das Heizelement 6 nach dem Einschalten in der Lage, diese Menge in kürzester Zeit zur Dampferzeugung aufzuheizen. Dabei dient die Heizkammer 5 zusätzlich als Isolierbehälter, d.h. sie verhindert, das Wärme in andere Bereiche abgeleitet wird. Dies verstärkt zusätzlich die Heizwirkung des Heizelementes 6. Da die Menge an aufheizbarem Wasser relativ klein ist, ist es möglich Heizelemente mit relativ geringer Leistungsabgabe zu verwenden. Nach Abschalten des Heizelementes verdampft die geringe Menge an Wasser, die in dem Zwischenvolumen enthalten ist in kürzester Zeit. D.h. nach Abschalten des Heizelementes durch den Benutzer wird nur noch Wasserdampf für einen sehr kurzen Zeitraum an der Unterseite der Bügelsohle 4 austreten. Das Heizelement 6 wird durch ein Dichtelement 9, beispielsweise einen Dichtring, sowie durch die Abdeckplatte 7 durch Schrauben 9, 10 in den Flüssigkeitsbehälter 3 befestigt. Das Heizelement 6 weist einen zusätzlichen Erdungsanschluß auf, wobei der Erdungskontakt durch eine Steckvorrichtung bzw. ein Verbindungselement 12 hergestellt wird. Durch diese Art der Montage ist das Heizelement 6 leicht ein- und ausschaltbar und kann somit leicht gepflegt und entkalkt werden. Die Bügelsohle 4 wird separat durch ein eigenes Heizelement aufgeheizt, so daß auch ein normales Bügeln ohne Wasserdampf möglich ist. Bei der Erfindung sind im Prinzip jede Art an elektrischen Heizelementen verwendbar. Prinzipiell ist die Erfindung auch zur Verdampfung beliebiger Flüssigkeiten in kürzester Zeit geeignet.

Claims

PATENTANWÄLTE
EUROPEAN PATENTATTORNEYS

Ihr Zaictien/vour ref.

Unser Zeichen/our ref.

P7807 GC/sa

DR. ERNST STURM (1951-1980) DR. HORST REINHARD DIPL-ING. UDO SKUHRA DIPL-ING. REINHARD WEISE DR. WERNER BEHNISCH DIPL-ING. JÜRGEN METZLER·

FRIEDRICHSTRASSE 31 D-S0801 MÜNCHEN

POSTF./P.O.BOX 440151 D-80750 MÜNCHEN

•D-96489 COBURG-

Niederfüllbach

Datum/date

31. Mai 1996

Anmelderin:

Firma

Ursula Schickedanz

Erzbergerstraße 11/1

73033 Göppingen

Bügeleisen

ANSPRÜCHE

Bügeleisen, insbesondere Dampfbügeleisen, mit einem entfernbaren Flüssigkeitsbehälter (3), welcher eine Heizkammer (5) mit einem eingebauten Heizelement (6) aufweist, wobei das Volumen der Heizkammer (5) im Verhältnis zum Volumen des Flüssigkeitsbehälters (3) klein ist.

Bügeleisen nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,

daß das Heizelement (6) ein PTC-Heizelement ist.

Bügeleisen nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,

TELEFON: 089/38 16 10 0- TELEFAX ; 0 89/3 40 14 79
E-MAIL isar-patent@t-online.de

daß das Außenvolumen des eingebauten Heizelementes (6) nur geringfügig kleiner ist als das Innenvolumen der Heizkammer (5).

4. Bügeleisen nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Heizkammer (5) aus einem hitzeisolierenden und hitzebeständigen Material hergestellt ist.

5. Bügeleisen nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das hitzeisolierende und hitzebeständige Material ein Kunststoffmaterial ist.

6. Bügeleisen nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Heizkammer (5) Schlitze aufweist, durch welche gleichzeitig ein Gas aus der Heizkammer austreten und eine Flüssigkeit in die Heizkammer eintreten kann.

7. Bügeleisen nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Flüssigkeitsbehälter (3) von dem Bügeleisen (1) entfernbar ist.

8. Bügeleisen, insbesondere Dampfbügeleisen, mit einem entfernbaren Flüssigkeitsbehälter (3) welcher eine Heizkammer (5) mit einem eingebauten Heizelement (6) aufweist, und einer von dem Bügeleisen (1) abnehmbaren Bügelsohle (4).

9. Bügeleisen nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Bügelsohle (4) durch ein separates Heizelement beheizbar ist.