DE29608964U1

DE29608964U1 - Kosmetikstift

Info

Publication number: DE29608964U1
Application number: DE29608964U
Authority: DE
Original assignee: H&M Gutberlet Industrievertretungen GmbH
Current assignee: H&M Gutberlet Industrievertretungen GmbH
Priority date: 1996-05-18
Filing date: 1996-05-18
Publication date: 1996-08-22
Anticipated expiration: 2006-05-19
Also published as: ITTO970404A1; FR2748637B3; ES2114508B1; FR2748637A1; ITTO970404A0; US5832942A; IT1292304B1; ES2114508A1

Description

h & m gutberlet gmbh industrievertretungen c.d.h. , Max-Brod-Straße 11,

90471 Nürnberg

Kosmetikstift

Die Erfindung richtet sich auf einen Kosmetikstift mit wenigstens einem Applikator, dem ein abnehmbarer Behälter für kosmetische Masse zugeordnet ist, wobei Applikator und Behälter relativ zueinander federbeaufschlagt und verdrehbar sind.

Ein gattungsgemäßer Kosmetikstift ist beispielsweise aus DE-U-94 18 823 bekannt. Dieser vorbekannte Kosmetikstift weist an seinen beiden Enden je einen axial nach außen federbeaufschlagten Applikator auf, wobei von den Enden her zwei Behälter mit kosmetischer Masse aufgeschraubt sind. Andere Kosmetikstifte der in Betracht stehenden Art sind so aufgebaut, daß die Behälter einen längsverschiebbaren Napf mit kosmetischer Masse umfassen, wobei zwischen dem Napfboden und dem Behälterboden eine Schraubenfeder angeordnet ist, die für die Erzeugung des axialen Druckes sorgt, damit der Applikator in engen Kontakt mit der Oberfläche der kosmetischen Masse gebracht wird.

Kosmetikstifte der gattungsgemäßen Art haben sich an sich sehr gut bewehrt. Sie können jedoch dann Probleme aufwerfen, wenn eine relativ weiche kosmetische Masse verwendet wird. Es besteht dann die Gefahr, daß aufgrund des axialen Federdrucks der Applikator tief in die kosmetische Masse hineingedrückt wird und ein definiertes Abstreifen von der Oberfläche nicht mehr gewährleistet ist.

Hiervon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen solchen Kosmetikstift so weiterzubilden, daß auch relativ weiche kosmetische Masse verwendet werden kann.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der Behälter zwischen der Oberfläche der kosmetischen Masse und dem Applikator eine mit Durchlaßöffnungen versehene, axial verschiebbare Abdeckung aufweist. Durch diese Abdeckung wird einerseits der Anpreßdrack des Applikators aufgefangen und gleichmäßig verteilt, andererseits ermöglichen die Durchlaßöffnungen einen Übergang kosmetischer Masse aus dem Vorrat auf die Applikatoroberfläche.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß die Durchlaßöffmingen als Schlitze ausgebildet sind, vorzugsweise so, daß sich die Schlitze von der Mitte her radial nach außen erstrecken. Durch diese Anordnung wird bei einer Verdrehung eine Abstreif- und Abtragfunktion realisiert.

Günstigerweise ist die Form der Abdeckung der Form des Applikators angepaßt, so daß Applikator und Abdeckung einen maximalen Oberflächenkontakt aufweisen.

Alternativ zu dem Vorsehen von Schlitzen können die Durchlaßöffnungen auch als Lochmuster ausgebildet sein bzw. es ist denkbar, die Abdeckung gitterartig auszubilden.

Um zu erreichen, daß die kosmetische Masse vollständig verbraucht wird und nicht an den Behälterwänden Massereste haften bleiben, kann günstigerweise weiterhin vorgesehen sein, daß die Abdeckung seitliche Lippenansätze derart aufweist, daß beim Verschieben der Abdeckung die Kosmetikmasse zur Mitte hin bewegt wird.

Letztlich kann im Bereich der Außenkante des Behälters ein Ring mit Innengewinde festgelegt sein, der den Verschiebeweg der Abdeckung in axialer Richtung nach außen begrenzt.

Nachfolgend wird die Erfindung anhand einer bevorzugten Ausführungsform in Verbindung mit der Zeichnung näher erläutert. Dabei zeigen

Fig. 1 eine - teilweise aufgebrochene - Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Kosmetikstiftes und

Fig. 2 eine vergrößerte Darstellung der erfindungsgemäß vorgesehenen Abdeckung.

Ein in Fig. 1 dargestellter Kosmetikstift 1 umfaßt einen zylindrischen Grundkörper 2, in dessen Innerem eine Schraubenfeder 3 angeordnet ist. Die beiden Enden 4, 5 des Grundkörpers 2 sind durch mittels Ultraschallverschweißung befestigte, eingeschobene Endhülsen 6 verschlossen, welche jeweils einen Außengewindeabschnitt 7 aufweisen.

Die Schraubenfeder 3 drückt gegen die inneren, in der Zeichnung nicht sichtbaren Enden von Applikatorrohren 8, wobei an der Innenseite jedes Applikatorrohres 8 ein Anschlag vorgesehen ist, der verhindert, daß die Applikatorrohre 8 unter der Wirkung der Schraubenfeder 3 durch die stirnseitigen Öffnungen 9 austreten.

In der Zeichnung nicht dargestellt sind jeweils vier Vorsprünge und vier nutenartige Führungen, welche dafür sorgen, daß die Applikatorrohre 8 in dem Grundkörper 2 zwar axial verschiebbar, aber drehfest geführt sind.

An dem freien äußeren Ende jedes Applikatorrohres 8 ist ein Applikator aus synthetischem Latex angeordnet. Auf die beiden Außengewindeabschnitte 7 sind Schraubkappen 11 mittels eines Innengewindes 12 aufschraubbar.

In jede Schraubkappe 11 ist kosmetische Masse direkt eingegossen, so daß die Schraubkappe 11 außer als Abdeckung für den Applikator 10 auch als gesonderter Vorratsbehälter für das Kosmetikum 14 verwendet werden kann. Hierzu ist ein Schraubverschluß 13 mit einem Gewindeabschnitt 7a vorgesehen, der dem Gewindeabschnitt 7 und dem Grundkörper 2 entspricht. Die Benutzerin hat dementsprechend die Möglichkeit, eine

Schraubkappe mit einem Kosmetikum ihrer Wahl auszusuchen und kann dann die entsprechende Schraubkappe 11 auf den Grundkörper 2 aufschrauben, der vorher gegebenenfalls mit leeren Schraubkappen versehen sein kann.

Jede Schraubkappe 11 weist einen transparenten Abschnitt 15 auf, so daß von außen her erkennbar ist, ob sich noch kosmetische Masse 14 in der jeweiligen Schraubkappe 11 befindet, und welche Farbe diese kosmetische Masse 14 aufweist. In der Zeichnung nicht dargestellt sind Vorsprünge am Boden jeder Schraubkappe 11, die dafür sorgen, daß die Masse 14, auch wenn sie trockener werden sollte, in der Schraubkappe 11 drehfest festgelegt ist.

Beim Aufschrauben der Schraubkappen 11 auf die Außengewindeabschnitte 7 liegen die Applikatorspitzen an der Innenfläche einer nachfolgend noch näher beschriebenen Abdeckung 17 an und führen relativ zu dieser aufgrund der Schraubbewegung eine Drehbewegung aus. Dabei werden die Applikatoren 10 auch elastisch deformiert, so daß sie gleichmäßig mit dem Kosmetikum beaufschlagt werden. Die Applikatorrohre 8 werden dabei gegen die Wirkung der Schraubenfeder 3 in das Innere des Grundkörpers gedrückt, wobei die Schraubenfeder 3 für den erforderlichen Anpreßdruck des Applikators 10 an die innere Oberfläche der Abdeckung 17 sorgt, welche ihrerseits wieder gegen die Oberfläche 16 des Kosmetikums gedrückt wird.

Die in Fig. 2 vergrößert dargestellte Abdeckung 17 weist eine Mehrzahl von der Mitte bzw. Spitze radial nach außen verlaufender Schlitze 18 auf, durch welche das Kosmetikum von der Oberfläche 16 auf den Applikator gelangen kann. Ein umlaufender Lippenansatz 19 sorgt dafür, daß das Kosmetikum von der Außenwand abgestreift wird. Im Ausführungsbeispiel ist der gezeichnete Ring 13 als Abdeckkappe ausgebildet. Ein entsprechender, allerdings innen offener Ring kann eingeschraubt werden, um als axiale Begrenzung des Verschiebeweges für die Abdeckung 17 zu dienen.

Durch die erfindungsgemäß vorgesehene Abdeckung 17 ist es möglich, auch sehr weiche kosmetische Massen zu verwenden.

Claims

Ansprüche:

1. Kosmetikstift mit wenigstens einem Applikator, dem ein abnehmbarer Behälter für kosmetische Masse zugeordnet ist, wobei Applikator und Behälter relativ zueinander federbeaufschlagt und verdrehbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälter zwischen der Oberfläche (16) der kosmetischen Masse und dem Applikator (10) eine mit Durchlaßöffnungen versehene, axial verschiebbare Abdeckung (17) aufweist.

2. Kosmetikstift nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Durchlaßöffnungen als Schlitze ausgebildet sind.

3. Kosmetikstift nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Schlitze von der Mitte her radial nach außen erstrecken.

4. Kosmetikstift nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Form der Abdeckung (17) der Form des Applikators (10) angepaßt ist.

5. Kosmetikstift nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckung (17) netzartig ausgebildet ist.

6. Kosmetikstift nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckung (17) seitliche Lippenansätze (19) derart aufweist, daß beim Verschieben der Abdeckung (17) die Kosmetikmasse zur Mitte hin bewegt wird,

7. Kosmetikstift nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich der Außenkante des Behälters ein Ring (13) mit Innengewinde (12) festgelegt ist.