DE29608835U1

DE29608835U1 - Möbelbeschlag

Info

Publication number: DE29608835U1
Application number: DE29608835U
Authority: DE
Original assignee: Kemmann & Koch & Co KG GmbH
Current assignee: Kemmann & Koch & Co KG GmbH
Priority date: 1996-05-15
Filing date: 1996-05-15
Publication date: 1996-08-14
Anticipated expiration: 2006-05-16

Description

K 2156
KEMMANN & KOCH

Möbelbeschlag

Die Erfindung betrifft einen Möbelbeschlag für ein Sitzelement, das aus einer Sitzstellung in eine Liegeposition verstellbar ist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen in seinem Aufbau möglichst einfachen Beschlag vorzusehen, der eine bequeme Verstellung der Rückenlehne eines Sitzmöbels in eine Liegeposition zuläßt, wobei insbesondere ein Wegrücken des Möbels von einer Wand nicht erforderlich ist, wenn die Rückenlehne nach hinten in die Liegeposition verschwenkt wird.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß das Sitzteil in einer etwa horizontal liegenden Führung und die Rückenlehne in einer schräg dazu verlaufenden Führung geführt ist, wobei Sitzteil und Rückenlehne gelenkig miteinander verbunden sind.

Die Erfindung wird beispielsweise anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen

Fig. 1 in einer Seitenansicht schematisch die Ausgestaltung

des Beschlags,
Fig. 2 den Beschlag nach Fig. 1 in der Liegepostion des

Sitzmöbels, und
Fig. 3 eine perspektivische, auseinandergezogene Ansicht des an einem Sitzmöbel angebrachten Beschlages.

In den Figuren ist mit 1 ein Sitzteil und mit 2 eine Rückenlehne bezeichnet, wobei das Sitzteil 1 mit einem langgestreckten Trägerelement 3 fest verbunden ist, daß sich etwa über die Hälfte der Tiefe des Sitzteils 1 erstreckt. An der Rückenlehne 2 ist ein weiteres Trägerelement 4 befestigt, das bei 5 gelenkig mit dem Trägerelement 3 des Sitzteils verbunden ist. Bei dem dargestell-

ten Ausführungsbeispiel hat das Trägerelement 4 der Rückenlehne

2 eine L-Form, wobei das Ende des kurzen Schenkels über die Gelenkstelle 5 mit dem innenliegenden Ende des Trägerelementes

3 des Sitzteils 1 verbunden ist. Die Rückenlehne 2 kann über die Gelenkstelle 5 relativ zum Sitzteil 1 verschwenkt werden, wobei die Schwenkbewegung durch eine Führung an den beiden Trägerelementen 3 und 4 mit einer Vorschubbewegung des Sitzteils 1 gekoppelt ist. Wie Fig. 3 schematisch zeigt, ist das Trägerelement 3 des Sitzteils 1 in einer etwa horizontal liegenden Führung 7 geführt, während das Trägerelement 4 in einer schräg nach vorne geneigten Führung 8 derart geführt ist, daß bei einer Verschiebebewegung des Sitzteils 1 nach vorne die Rückenlehne 2 über die Führung 8 und nach hinten geschwenkt wird. Hierfür ist ein Gleitelement 9 an dem Trägerelement 4 der Rückenlehne 2 angebracht, das in die schrägliegende Führung 8 eingreift. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel sind an dem Trägerelement 3 am vorderen und hinteren Ende Gleitelemente 10 angebracht, die in die Führung 7 eingreifen. Das Gleitelement 9 ist bei diesem Ausführungsbeispiel im Bereich der Abwinkelung des Trägerelementes 4 angebracht.

Anstelle der beiden beabstandeten Gleitelemente 10 am Sitzteil 1 kann auch ein langgestrecktes Gleitelement am Sitzteil angebracht werden, das in eine Führungsschiene 7 eingreift und längs dieser verschiebbar ist. Durch den Abstand zwischen Gelenkstelle 5 und Gleitelement 9 in Verbindung mit dem Neigungswinkel der Führung 8 kann der Beschlag so ausgelegt werden, daß durch Drücken mit dem Rücken gegen die Rückenlehne die Verschwenkung der Rückenlehne bequem vorgenommem werden kann.

Vorzugsweise ist der vordere Abschnitt der Führung 7 gegenüber deren hinterem Abschnitt leicht nach oben abgewinkelt, so daß in der Stellung nach Fig. 2 das vordere Gleitelement 10 etwas höher zu liegen kommt als das hintere Gleitelement 10. Hierdurch wird beim Zurückschwenken der Rückenlehne 2 das Sitzteil 1 vorne etwas angehoben, während es nach vorne geschoben wird. In Fig. 1 ist bei 6 schematisch eine Kerbe in der Führung 7 angedeutet, an der

der vordere Abschnxtt etwas gegenüber dem hinteren Abschnxtt nach oben abgewinkelt ist (Abwinkelung nicht dargestellt). Durch eine derartige Kerbe 6 kann auch eine Rastwirkung für die Gleitelemente 10 erreicht werden. In der Stellung nach Fig. 1 dient die Kerbe 6 als Raste für das vordere Gleitelement 10, während in der Liegeposition nach Fig. 2 das hintere Gleitelement 10 die Kerbe 6 nicht überfährt.

Die beiden Führungen 7 und 8 sind beispielsweise im Gestell oder in einem Rahmen des Sitzmöbels fest angebracht. Sie können aus einer im Querschnitt U-oder T-förmigen Führungsschiene bestehen oder auch aus zwei Parallelstäben, an denen die Gleitelemente gleiten. Es ist auch möglich, die beiden Führungen 7 und 8 durch Nuten in einem Holzrahmen des Sitzmöbels auszubilden. In entsprechender Weise können die an den Trägerelementen 3 und 4 angebrachten Gleitelemente 9 und 10 aus Rollen, Teflonelementen oder dergleichen Gleitelementen bestehen.

In Fig. 1 ist das Sitzmöbel vor einer Wand 11 angeordnet, wobei die aufgerichtete Rückenlehne 2 nahe an der Wand 11 liegt. Wie aus Fig. 2 ersichtlich, wird durch die Vorschubbewegung des Sitzteils 1 während der Schwenkbewegung der Rückenlehne 2 erreicht, daß das Sitzmöbel nicht von der Wand 11 wegbewegt werden muß, bevor die Rückenlehne nach hinten geschwenkt wird.

Der nach vorne offene Winkel zwischen der horizontal liegenden Führung 7 und der nach vorne geneigten Führung 8 kann beispielsweise so ausgelegt werden, daß sich bei der Schwenkbewegung der Rückenlehne eine Selbsthemmung ergibt, so daß die Rückenlehne 2 in einer Zwischenstellung verbleibt, wenn sie durch den Körper nicht weiter nach hinten gedrückt wird bei gleichzeitigem Vorwärtsschub am Sitzteil 1. Es ist aber auch möglich den Verstellvorgang durch eine Gasfeder zu unterstützen.

Bei der dargestellten Ausführungsform mit zwei im wesentlichen geradlinigen Führungen 7 und 8 ist das Gleitelement 9 am Trägerelement 4 etwa im Bereich der Abwinkelung des Träger-

Führung 8 gekrümmt auszubilden, damit eine bestimmte Schwenkbewegung der Rückenlehne 2 erzielt wird.

In Fig. 3 ist der Schwenkbeschlag ledigleich schematisch auf einer Seite des Sitzmöbels wiedergegeben. Ein entsprechender Beschlag ist auf der gegenüberliegenden Seite vorgesehen, wobei der Aufbau des Sitzmöbels ausreichend steif ausgelegt werden kann, damit eine Versteifung zwischen den Beschlagteilen auf den beiden Seiten entfallen kann.

Am hinteren und vorderen Ende insbesondere der horizontalen Führung 7 ist jeweils ein Anschlag 12 für die Gleitelemente 10 vorgesehen.

Claims

K 2156 KEMMANN & KOCH Ansprüche

1. Schwenkbeschlag für ein Sitzmöbel mit einem Sitzteil (1) und einer daran angelenkten Rückenlehne (2), wobei das Sitzteil (1) in einer etwa horizontal liegenden Führung (7) und die Rückenlehne (2) in einer schräg dazu verlaufenden Führung (8) geführt ist.

2. Schwenkbeschlag nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,

daß am Sitzteil (1) und an der Rückenlehne (2) jeweils ein Trägerelement (3 bzw. 4) befestigt ist, wobei die beiden Trägerelemente über eine Gelenkstelle (5) miteinander gelenkig verbunden sind.

3. Schwenkbeschlag nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,

daß an den Trägerelementen (3,4) Gleitelemente (9, 10) angebracht sind, die in die zugeordnete Führung (7 bzw. 8) eingreifen.

4. Schwenkbeschlag nach den Ansprüchen 2 und 3,
dadurch gekennzeichnet,

daß die Führungen (7, 8) als Führungschienen oder Führungsstäbe ausgebildet sind, in denen bzw. auf denen die Gleitelemente gleiten.

5. Schwenkbeschlag nach den vorhergehenden Ansprüchen,
dadurch gekennzeichnet,

daß die Führungen (7, 8) in einem Rahmen oder am Gestell des Sitzmöbels ausgebildet bzw. befestigt sind.

6. Schwenkbeschlag nach den vorhergehenden Ansprüchen,
dadurch gekennzeichnet,

daß sich die etwa horizontal verlaufende Führung (7) für

das Sitzteil (1) etwa über die Tiefe des Sitzteils erstreckt und ledigliche der hintere Abschnitt des Sitzteils mit Führungselementen (10) versehen ist.

7. Schwenkbeschlag nach den vorhergehenden Ansprüchen,
dadurch gekennzeichnet,

daß das Trägerelement (4) der Rückenlehne (2) L-förmig ausgebildet ist und im Bereich den Abwickelung ein Gleitelement (9) angebracht ist.

8. Schwenkbeschlag nach den vorhergehenden Ansprüchen,
dadurch gekennzeichnet,

daß der vordere Abschnitt der Führung (7) relativ zum hinteren Abschnitt etwas nach oben abgewinkelt ist.

9. Schwenkbeschlag nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet,

daß zwischen dem vorderen und hinteren Abschnitt der Führung (7) eine Kerbe (6) vorgesehen ist, die als Raste dient und an der die Führung (7) etwas abgeknickt ist.