DE29608468U1

DE29608468U1 - Sitz-Liege-Möbel mit mehreren Polsterteilen

Info

Publication number: DE29608468U1
Application number: DE29608468U
Authority: DE
Original assignee: LIEBERKNECHT A
Current assignee: Lieberknecht Irma Geb Wagenblass De
Priority date: 1996-05-10
Filing date: 1996-05-10
Publication date: 1997-06-12
Anticipated expiration: 2006-05-11
Also published as: DE19618799A1; DE19618799C2

Description

Die Erfindung betrifft ein Sitz-Liege-Möbel mit mehreren Polsterteilen, die wahlweise als Sitzmöbel oder als Liege verwendbar sind, wobei ein Auszugsrahmen auf einem als Bettkasten dienenden unteren Rahmen nach vorn ausziehbar und in der ausgezogenen Stellung abgestützt ist, und hinter einem Rückenpolster ein Rückenklapprahmen steht, der über Klappscharniere mit der Rückwand des Bettkastens verbunden und in der Liegestellung auf letzteren klappbar ist, wobei hinter dem Rückenpolster ein zweites Rückenpolster

&agr; angeordnet ist und das erste Rückenpolster in der

Sitzstellung über einem Sitzpolster steht und auf einem Auflegerahmen angeordnet ist, der die gleiche Höhe wie der Rückenklapprahmen aufweist, so daß in der Liegestellung das Sitz- und die beiden Rückenpolster eine ebene Liegefläche ergeben,

wobei hinter dem Bettkasten eine Ausgleichsfederung verläuft, die an der Vorderwand des Bettkastens und an der in der Sitzstellung in Bodennähe angeordneten Kante des Rückenklapprahmens befestigt ist und eine solche Elastizität aufweist, daß der Rückenklapprahmen in der Liegestellung in der ebenen Lage gehalten wird, wobei am Rückenklapprahmen ein Stützkeil angeordnet ist, der in der Sitzstellung zwischen dem Rückenklapprahmen und dem Auflagerahmen steht und dem Rückenpolster eine Rückenschräge verleiht,

wobei der Rückenklapp- und der Auflegerahmen über ein Klappscharnier verbunden sind,

wobei das Klappscharnier zwischen Rückenklapp- und Auflegerahmen einen langen Schenkel eine Abwinklung und einen kurzen Schenkel aufweist,

wobei am Rückenklapprahmen eine Führung angeordnet ist, in welcher der lange Schenkel nach oben gleitet, bis die Abwinklung in der Führung anschlägt, und wobei in dieser Stellung der Rückenpolsterrahmen auf den Rückenklapprahmen klappbar ist.

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Ein derartiges Möbel ist nach der DE-A-4437 326 bekannt.

Dieses Möbel hat den Vorteil, daß es bei kleinen Baumaßen eine Sitztiefe und eine Liegelänge aufweist, wie sie bei normalen Gebrauchsmöbeln üblich ist und in Sonderfällen für besonders kleine Personen noch weiter verringert werden kann.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Bautiefe des Möbels noch weiter zu verkleinern.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der lange Schenkel und der kurze Schenkel an der oberen Kante des Rückenklapprahmens am Scharnier befestigt sind, daß an am Auszugsrahmen angeordneten seitlichen Stützwänden eine Verlängerung angeordnet ist, die in der Sitzstellung in hinteren Ausnehmungen des zweiten Rückenpolsters eingreift, und daß die Seitenwände des Bettkastens und die Verlängerungen je einen Anschlag zur Begrenzung ihrer relativen Bewegung in der maximalen Liegestellung aufweisen.

Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen enthalten.

Die Erfindung wird in der nachfolgenden Beschreibung anhand eines Ausführungsbeispieles näher erläutert. Es zeigen

Fig. 1 das Möbel nach der Erfindung in der Sitzstellung, Fig. 2 das Möbel von hinten,

Fig. 3 das Möbel in der Liegestellung, Fig. 4 eine vergrößerte Darstellung des Scharniers zwischen Rückenklapp- und Auflegerahmen und Fig. 5 eine Einzelheit "X" nach Fig. 3, Fig. 6 das Möbel mit Wendedecke,

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Fig. 7 eine Einzelheit "X" nach Fig. 6 und Fig. 8 das Möbel mit Wendedecke in der Liegestellung.

Unter einem Bettkasten (1) mit Vorderwand (2), Seitenwänden (3) mit Vorsprüngen (3a), Rückwand (4), Führungsrollen (5), Distanzrollen (5a) und einem Anschlag (6) verläuft eine Ausgleichsfederung (7). Diese ist an der Vorderwand (2) des Bettkastens (1) und an der in der Sitzstellung nahe der Ebene des Bettkastenbodens (8) angeordneten Kante (9) eines Rückenklapprahmens (10) befestigt und weist eine solche Elastizität auf, daß der Rückenklapprahmen (10) in der Liegestellung in der ebenen Liegefläche gehalten wird. Der Bettkasten (1) weist Bodenrollen oder Gleitfüße (11) aus. An der Rückwand (4) befindet sich eine Einsteckscharnierhalterung (12). Auf dem Bettkasten (1) ist ein Auszugsrahmen (13) mit Federleisten (14) und einem Sitzpolster (15) angeordnet. Am Auszugsrahmen (13) befindet sich eine vordere Stützwand (16) mit einer Griffaussparung (17), einer Griffnase (18) und vorderen Bodenrollen (19)· An den am Auszugsrahmen (13) angeordneten Seitenstützwänden (20) befinden sich Verlängerungen (21), die in der Sitzstellung bis zu einem Bezugsüberstand , (21a) in Ausnehmungen (21b) des Rückenpolsters (27) eingreifen. Die Seitenstützwände (20) haben Bodenrollen (22) und Seitendistanzrollen (23). An der Unterseite der Vorderzarge des Auszugsrahmens (13) befindet sich ein Auflaufkeil (24) mit einer vorderen Leiste (25) für das Sitzgefälle. Der Rückenklapprahmen (10) mit Federleisten (26) und einem Rückenpolster (27) ist mit einem Einsteckscharnier (28) und einer oberen Führung (29) versehen. Am Rückenklapprahmen (10) sind außenseitig im Querschnitt dreieckförmige Stützkeile (30) angeordnet, welche über ihrem Scheitelpunkt in der Sitzstellung als Auflage für einen weiteren Stützkeil (31) des Auflegerahmens (32) zur

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Bestimmung der Rückenanlehnschräge des Rückenpolsters (33) dienen. Die Höhe des Scheitelpunktes (35) der Stützkeile (30) entspricht der hinteren halben Ausladung des Rückenpolsters (33). Der unter dem Scheitelpunkt liegende Teil der Stützkeile (30) verschließt in der Sitzstellung die keilförmige Aussparung (34), um das Eindringen von Staub in diesen Zwischenraum zu verhindern. In den Rückenklapprahmen (10) mit der Polsterung (27) und den Rückenpolsterrahmen (32) mit der Polsterung (33) sind in der Sitzstellung oben mittig mit ihren Kanten im Punkt (38) aneinanderstoßend, zwei flexible Polster (27a,33a) integriert. Unterhalb des Höhenpunktes (38) mit Abstand (38a) ist am Auflegerahmen (32) innenseitig ein kurzer Schenkel (36) eines Scharniers (37) befestigt. Der lange Schenkel (40) dieses Scharniers mit einer Abwinkelung (41) ist in der oberen Führung (29) des Rückenklapprahmens (10) angeordnet. Der Stützkeil (31) hat den Vorteil, daß die Anlehnfläche des Rückenpolsters (33) um einen Hohlraum (44) erhöht wird. Um eine anatomisch richtige Sitztiefe zu erreichen, ist in das Rückenpolster (33) analog dem dreieckförmigen Hohlraum (44) ein Keilpolster (42) integriert. Die Höhe (43) des Keilpolsters (42) bzw. des Holraumes (44) entspricht der Basislänge (31a) des Stützkeiles (31) des Rückenpolsters (33). Durch die Einstellung einer kleinen Bautiefe (39) des Sitzpolsters (15) wird die Gesamtbautiefe (53) des Möbels in der Sitzstellung verringert. Das Ausziehen des Auszugsrahmens (13) erfolgt durch leichtes Anheben, wodurch der Auflaufkeil (24), der sich in der vorderen inneren Bettkastenkante oben arretiert, entriegelt wird und der Auszugsrahmen (13) in einem Bewegungsvorgang mit den Anschlägen (23b) der Verlängerungen (21) an den nach außen versetzten Anschlägen (6) der verlängerten Vorsprünge (3a) der Seitenwände (3) des Bettkastens (l) so anschlägt, daß die seitlichen Distanzrollen (5a) des

Bettkastens (1) mit ihrer Achsmitte (5b) senkrecht über der Achsmitte (23a) der Rollen (23) der Seitenstützwand stehen. Umgekehrt stehen in dieser Position die Distanzrollen (23) der Verlängerungen (21) der Seitenstützwand mit ihrer Achsmitte (23a) in einer Flucht mit den vorderen Kanten der Seitenwand des Bettkastens (1) gegenüber. In der Sitzstellung greifen die Auflagenvorsprünge (3a) der Seitenwände (3) des Bettkastens (1) in durchgehende Aussparungen (16a) der Vorderstützwand (16) ein, während die Verlängerungen (21) der Seitenstützwände (2O)₇ die bis zum Bezugsstoff (21a) der Polsterung (27) des Rückenklapprahmens reichen, um die Stärke der Auflagepolsterung für den Federkern vergrößert werden. Die Auflagelänge der Verlängerungen (21) der Seitenstützwände (20) und der Auflagenvorsprünge (3a) der Bettkastenseitenwände (3) entspricht der Summe der Höhe der Federkernpolsterung (10,27) und der Stärke (16b) der Vorderstützwand (16). In der Doppelliegestellung stehen somit bei ausgezogenem Sitzpolsterrahmen (13,15) als Auflage für den Rückenklapprahmen (10,27) und den Rückenrahmen (32,33) der Bettkasten (1) mit den Seitenwänden (3) und deren Auflagevorsprünge (3a) und die Verlängerungen (21) der Seitenstützwände (20) zur Verfügung, um aus der Sitzstellung, unter Beibehaltung einer verringerten Gesamtbautiefe (53), bei einer kleinen bis mittleren Sitztiefe und einem erhöhten Polster des Rückenklapprahmens und Rückenpolster (32,33), eine vergrößerte Lieqelänqe zu bilden, wobei in der Sitzstellung in der gesamten Sitzbreite ein Polstervorsprung (15a) für mehr Bewegungsspielraum des Benutzers wirksam ist. Der Stützkeil (31) des Rückenpolsterrahmens (32) hat in Sitzhöhe eine Halteschlaufe (45), mit welcher in Verbindung mit der Ausgleichsfederung (7) der Auflegerahmen (32) mit dem Rückenpolster (33) in einem Bewegungsvorgang

senkrecht auf den Rückenklapprahmen (10) mit der Polsterung (27) geklappt wird. Bei diesem Bewegungsvorgang gleitet der lange Schenkel (40) in der Führung (29) so weit nach oben, bis seine Abwinkelung (41) in der Führung (29) anschlägt. Gegen den Widerstand der Ausgleichsfederung (7) und der flexiblen Druckausgleichspolster (27a,33a) werden nun der Rückenklapprahmen (10) und der Rückenpolsterrahmen (32) mit ihren Polsterungen (27,33) auf den Bettkasten (l) geklappt, wobei das integrierte Keilpolster (41) die analoge Aussparung (34) der Sitzpolsterung (15) ausfüllt und dabei die flexiblen Polster (27a,33a) über dem Scharnier (37) so komprimiert werden, daß sich zusammen mit der Auszugsrahmenpolsterung (13,15) eine von unten zugluftfrei abgesicherte verqrößerte Gesamtliegeflächenlange ergibt. Bei breiteren Doppelliegen ist in der Mitte des zwischen der Vorderwand (2) und der vorderen Stützwand (16) des Auszugsrahmens (13) gebildeten Distanzraumes (46) ein Stützfuß (47) mit Bodenrollen (48) angeordnet, der mittels einer Aussparung (50) in einem Führungsschlitten (49) mit einem Mitnehmerelement (51) auf der am Bettkasten (1) angeordneten Mittenwand (52) gleitet.

In den Figuren 6 bis 8 wird das erfindungsgemäße Möbel mit einer integrierten Wendedecke dargestellt.

Das Sitzpolster (15) ist um die Dicke (15b) einer Wendedecke (61) erhöht, welche an ihrem hinteren Ende mit einem Zugstreifen (62) verbunden ist, der unterhalb der hinteren oberen Kante (15c) in halber Sitzpolsterhöhe am Sitzpolster befestigt ist. In der Sitzstellung untergreift die Wendedecke (61) den Auflegerahmen (32) bis zur hinteren unteren Kante des Sitzpolsters (15), an welchem sie durch eine am Rückenklapprahmen (10) befestigte Klemmleiste (65) nach

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dein Einrasten des Auf lauf keiles (24) im Punkt (64) gegen die innere Kante des Auszugsrahmens (13) unverrückbar fixiert wird. Wird bei der Umwandlung des Möbels in die Liegestellung der Sitzpolsterrahmen ausgefahren, wird gleichzeitig die Wendedecke über ihren Befestigungspunkt (63) über das Sitzpolster gezogen, wodurch der Ansatz des Zugstreifens (62) zusammen mit dem hinteren Ende der Wendedecke (61) an die hintere obere Kante des Sitzpolsters (15) kommt. Nach dem Abklappen der Rückenklapp- und Rückenpolsterung in die Liegestellung werden diese Polster von der um 180" geschwenkten Wendedecke abgedeckt.

Claims

-1- Sitz-Lieqe-Möbel mit mehreren Polsterteilen Schutzansprüche 5

1. Sitz-Liege-Möbel mit mehreren Polsterteilen, die wahlweise als Sitzmöbel oder als Liege verwendbar sind, wobei ein Auszugsrahmen auf einem als Bettkasten dienenden unteren Rahmen nach vorn ausziehbar und in der ausgezogenen Stellung abgestützt ist, und hinter einem Rückenpolster ein Rückenklapprahmen steht, der über Klappscharniere mit der Rückwand des Bettkastens verbunden und in der Liegestellung auf letzteren klappbar ist,

wobei hinter dem Rückenpolster ein zweites Rückenpolster angeordnet ist und das erste Rückenpolster in der Sitzstellung über einem Sitzpolster steht und auf einem Auflegerahmen angeordnet ist, der die gleiche Höhe wie der Rückenklapprahmen aufweist, so daß in der Liegestellung das Sitz- und die beiden Rückenpolster eine ebene Liegefläche ergeben,

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wobei am Rückenklapprahmen eine Führung angeordnet ist, in welcher der lange Schenkel nach oben gleitet, bis die Abwinklung in der Führung anschlägt, und wobei in dieser Stellung der Rückenpolsterrahmen auf den Rückenklapprahmen klappbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der lange Schenkel (40) und der kurze Schenkel (36) an der oberen Kante des Rückenklapprahmens (32) am Scharnier (37) befestigt sind, daß an am Auszugsrahmen (13) angeordneten seitlichen Stützwänden (20) eine Verlängerung (21) angeordnet ist, die in der Sitzstellung in hinteren Ausnehmungen (21b) des zweiten Rückenpolsters (27) eingreift, und daß die Seitenwände (3) des Bettkastens (1) und die Verlängerungen (21) je einen Anschlag (6,23b) zur Begrenzung ihrer relativen Bewegung in der maximalen Liegestellung aufweisen.

2. Sitz-Liege-Möbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verlängerungen (21) der Seitenwände

(20) des Auszugsrahmens (13) mittels seitlicher Distanzrollen (23) an der Bettkastenseitenwand (3) gleiten.

3. Sitz-Liege-Möbel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das zweite Rückenpolster (27) in der Liegestellung gegenüber dem Bettkasten (1) einen hinteren überstand (66) aufweist.

4. Sitz-Liege-Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Sitzpolster (15) um eine Wendedecke (61) erhöht ist, die in der Sitzstellung an der dem Rückenklapprahmen (10) zugewandten Seite des Sitzpolsters (15) befestigt ist.

5. Sitz-Liege-Möbel nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Wendedecke (61) mittels einer am Rückenklapprahmen (10) befestigten Klemmleiste (65)

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gegen die innere Kante (13a) des Auszugsrahmens (13) fixiert ist.

6. Sitz-Liege-Möbel nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß an der dem Rückenklapprahmen (10) zugewandten Seite an einem in halber Sitzpolsterhöhe angeordneten Befestigungspunkt (63) ein zur Halterung der Wendedecke (61) mit dieser verbundener Zugstreifen (62) angeordnet ist.