DE29606471U1

DE29606471U1 - Gerät zum Gebrauch beim Auswaschen von Pinseln

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Publication number: DE29606471U1
Application number: DE29606471U
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1995-09-08
Filing date: 1996-04-09
Publication date: 1996-06-20
Anticipated expiration: 2006-04-10
Also published as: US5630284A

Description

Gerät zum Gebrauch beim Auswaschen von Pinseln

Die Erfindung betrifft ein Gerät zum Gebrauch beim Auswaschen von Pinseln und insbesondere ein derartiges Gerät, das außerdem zum Antrieb eines Farbmischwerkzeuges verwendet werden kann.

Fig. 8 bis 17 zeigen ein Gerät zum Gebrauch beim Auswaschen von Pinseln nach dem Stand der Technik. Wie in Fig. 8 dargestellt, umfaßt das Gerät ein zylindrisches Gehäuse 1, einen inneren Halter 2, einen äußeren Halter 3, eine innere Röhre 4, eine rechteckige Kraftübertragungsplatte 5, einen Deckel 6, eine Antriebsstange 7, ein getriebenes Rad 8 und einen Kupplungsblock 9. Das zylindrische Gehäuse 1, wie in Fig. 9 gezeigt, weist an zwei einander entgegengesetzten Enden zwei Kugellager 11 und 12 auf, in denen jeweils ein zentrales Durchgangsloch 13 bzw. 14 gebildet ist. Wie in Fig. 10 dargestellt, besteht der innere Halter 2 aus einer Metallplatte, die eine flache Basis 23, zwei gebogene Fortsätze 21 und 22, die sich an zwei einander entgegengesetzten Seiten vom Rand der flachen Basis 23 aus erstrecken, eine kreisförmige Öffnung 24, die zwischen den vorderen Enden der gebogenen Fortsätze 21 und 22 gebildet ist, und ein zentrales Kupplungsloch 25 im Zentrum der flachen Basis 23 aufweist. Wie in Fig. 11 dargestellt, besteht der äußere Halter 3 aus einer Metallplatte, die eine flache Basis 33, zwei rückwärtige Fortsätze 31 und 32, die sich an zwei einander entgegengesetzten Seiten jeweils vom Rand der flachen Basis 33 aus erstrecken, eine Öffnung 34, die zwischen zwei einander gegenüberliegenden Enden der rückwärtigen Fortsätze 31 und 32 gebildet ist, und ein zentrales Kupplungsloch 35 im Zentrum der flachen Basis 33 aufweist. Wie in Fig. 12 dargestellt, weist die rechteckige Kraftübertragungsplatte 5 vier dreieckige Zähne 51, die von den vier Ecken an dieser Platte nach außen hervorstehen, und ein zentrales Durchgangsloch 52 auf. Wie in Fig. 13 dargestellt, weist das getriebene Rad 8 an einer Seite einen Kupplungsteil 82, ein Innengewinde am Kupplungsteil 82 und an einer entgegengesetzten Seite

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vier Zähne 83 in gleichen Winkelabständen auf. Wie in Fig. 14 dargestellt, weist die Antriebsstange 7 in der Mitte einen Schlangenstabteil 71, an einem Ende einen Handgriff 72 und an einem entgegengesetzten Ende mehrere erhöhte Teile 73 auf. Die erhöhten Teile 73 werden hergestellt, nachdem die Antriebsstange 7 durch das zentrale Durchgangsloch 61 des Deckels 6 und das zentrale Durchgangsloch 52 der rechteckigen Kraftübertragungsplatte 5 gesteckt worden ist. Nach Herstellung der erhöhten Teile 73 sind daher der Deckel 6 und die rechteckige Kraftübertragungsplatte 5 davor geschützt, von der Antriebsstange 7 abgezogen zu werden. Unter Bezugnahme auf Fig. 15 weist der Kupplungsblock 9 an zwei einander entgegengesetzten Enden zwei Stifte 91 und 92 auf. Wenn der innere Halter 2 und der äußere Halter 3 mittels der jeweiligen Kupplungslöcher 25 und 35 jeweils um den Stift 92 des Kupplungsblocks 9 herum angebracht worden sind, wird der Stift 92 heruntergeschlagen, um einen Kopf zu bilden, so daß der innere Halter 2 und der äußere Halter 3 am Kupplungsblock 9 befestigt sind. Wenn der innere Halter 2 und der äußere Halter 3 am Kupplungsblock 9 befestigt sind, sind die Öffnungen 24 und 34 aufeinander ausgerichtet. Wenn der Stift 91 des Kupplungsblocks 9 mit der inneren Röhre 4 verschweißt wird, sind daher der innere Halter 2, der äußere Halter 3, der Kupplungsblock 9 und die innere Röhre 4 zusammenmontiert und bilden ein Spannfutter. Die innere Röhre 4 weist an einem vom Kupplungsblock 9 entfernten Ende ein Außengewinde 41 auf. Unter nochmaliger Bezugnahme auf Fig. 8, 14 und 15 werden in den Kugellagern 11 bzw. 12 des zylindrischen Gehäuses 1 Stahlkugeln 15 angebracht, wird dann das Spannfutter (die innere Röhre 4 mit den Haltern 2 und 3) durch die zentralen Durchgangslöcher 13 und 14 der Kugellager 11 und 12 gesteckt, wird dann das Innengewinde 81 des getriebenen Rades 8 auf das Außengewinde 41 der inneren Röhre 4 geschraubt, wird dann die Antriebsstange 7 in die innere Röhre 4 gesteckt, wobei die Zähne 51 der rechteckigen Kraftübertragungsplatte 5 und die Zähne 83 des getriebenen Rades 8 ineinandergreifen können, und wird dann der Deckel 6 mit dem zylindrischen Gehäuse 1 verschweißt. Wenn das zylindrische Gehäuse 1 im Gebrauch in einer Hand gehalten wird, wird der Handgriff 72 der Antriebsstange 7 mit der anderen Hand nach außen gezogen. Wenn die Antriebs-

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stange 7 aus dem zylindrischen Gehäuse 1 herausgezogen wird, wird die rechteckige Kraftübertragungsplatte 5 durch den Schlangenstabteil 71 der Antriebsstange 7 angetrieben, um das Spannfutter zu drehen. Wenn der Handgriff 72 der Antriebsstange 7 in seine frühere Position zurückgedrückt wird, wird das Spannfutter in der umgekehrten Richtung gedreht. Unter Bezugnahme auf Fig. 16 kann an der Öffnung 34 des äußeren Halters 3 und der Öffnung 24 des inneren Halters 2 ein flacher Pinsel 10 befestigt werden. Unter Bezugnahme auf Fig. 17 kann um den äußeren Halter 3 herum ein zylindrischer Pinsel 20 angebracht werden. Wenn ein Pinsel installiert ist, wird er in Lösungsmittel getaucht, und das Spannfutter wird hin- und herbewegt, um den Pinsel in dem Lösungsmittel zu bewegen, wodurch Farbreste schnell vom Pinsel entfernt werden können.

Die Erfindung verbessert den Aufbau des oben beschriebenen Gerätes. Gemäß der Erfindung weist der Deckel einen hervorstehenden Anschiagstab und ein Halteloch auf, das durch den hervorstehenden Anschlagstab abgegrenzt wird, und weist die Antriebsstange ein Ende, das in einem ringförmigen Handgriff endet, und einen Anschlagarm an einer Seite des ringförmigen Handgriffs auf, wobei der Anschlagarm ein ausgespartes Halteloch aufweist, für einen Eingriff in das Halteloch des Deckels, so daß die Antriebsstange stellungsmäßig verriegelbar ist. Daher kann das Gerät mittels des ringförmigen Handgriffs an einer Halterung aufgehängt werden.

Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung wird die Öffnung des inneren Halters sechseckförmig hergestellt und weist der Kupplungsblock ein sechseckiges Steckloch auf. Daher kann der sechseckige Stiel eines Farbmischwerkzeuges durch die sechseckige Öffnung des inneren Halters hindurch und in das sechseckige Steckloch des Kuppiungsblocks hinein gesteckt werden, um zum Mischen von Farbe durch das Gerät gedreht zu werden.

Im folgenden wird die bevorzugte Ausführungsform der Erfindung, die den Aufbau des in Fig. 7 bis 17 gezeigten bekannten Gerätes verbessert, anhand der Zeich-

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näher beschrieben. Es zeigen

Fig. 1 unterschiedliche Ansichten des Deckels;

Fig. 2 den Kraftübertragungsblock und den an der Antriebsstange befestigten Deckel;

Fig. 3 eine Draufsicht auf den inneren Halter;

Fig. 4 unterschiedliche Ansichten des Kupplungsblocks; Fig. 5 ein an dem Gerät befestigtes Farbmischwerkzeug; Fig. 6 einen Längsschnitt durch das Gerät;

Fig. 7 eine alternative Form des Kupplungsblocks;

Fig. 8 eine Schnittansicht eines Gerätes zum Gebrauch beim Auswaschen von Pinseln nach dem Stand der Technik;

Fig. 9 einen Längsschnitt durch das in Fig. 8 gezeigte zylindrische Gehäuse; Fig. 10 unterschiedliche Ansichten des in Fig. 8 gezeigten inneren Halters; Fig. 11 unterschiedliche Ansichten des in Fig. 8 gezeigten äußeren Halters;

Fig. 12 eine Vorderansicht der in Fig. 8 gezeigten rechteckigen Kraftübertragungsplatte;

Fig. 13 unterschiedliche Ansichten des in Fig. 8 gezeigten getriebenen Rades;

Fig. 14 die Antriebsstange, den Deckel und die Kraftübertragungsplatte des Gerätes von Fig. 8 zusammengebaut;

Fig. 15 den inneren Halter, den äußeren Halter, den Kupplungsblock und die innere Röhre des Gerätes von Fig. 8 zusammengebaut;

Fig. 16 einen Flachpinsel, der an dem Spannfutter des Gerätes von Fig. 8 befestigt ist;

Fig. 17 einen zylindrischen Pinsel, der an dem Spannfutter des Gerätes von Fig. 8 befestigt ist.

Unter Bezugnahme auf Fig. 1 weist der Deckel 6 einen hervorstehenden Anschlagstab 62 und ein Halteloch 63 auf, das durch den hervorstehenden Anschlagstab 62 abgegrenzt wird.

Unter Bezugnahme auf Fig. 2 weist die Antriebsstange 7 ein Ende, das in einem ringförmigen Handgriff 74 endet, und einen Anschlagarm 75 an einer Seite des ringförmigen Handgriffs 74 auf. Der Anschlagarm 75 weist an einer Außenseite ein ausgespartes Halteloch 76 auf. Wenn der Anschlagarm 75 an der Außenwand des Deckels 6 befestigt wird, wird er in das Halteloch 63 gedrückt, wobei der hervorstehende Anschlagstab 62 in das ausgesparte Halteloch 76 eingreifen kann. Wenn der Anschlagstab 75 an dem hervorstehenden Anschlagstab 62 zurückgehalten wird, hört eine Axialbewegung der Antriebsstange 7 auf.

Unter Bezugnahme auf Fig. 3 ist die mit 26 bezeichnete, zwischen den vorderen Enden der gebogenen Fortsätze 21 und 22 des inneren Halters 2 gebildete Öffnung eine sechseckige Öffnung.

Unter Bezugnahme auf Fig. 4 ist in einem Stift 92 des Kupplungsblocks 9 in Axialrichtung ein sechseckiges Steckloch 93 gebildet. Wenn der Stift 92 in die

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Kupplungslöcher 25 und 35 des inneren Halters 2 und des äußeren Haiters 3 gesteckt und dann in dieser Lage befestigt wird, ist das sechseckige Steckioch 93 auf die sechseckige Öffnung 26 des inneren Halters 2 und die Öffnung 34 des äußeren Halters 3 ausgerichtet.

Unter Bezugnahme auf Fig. 5 kann der sechseckige Stiel eines Mischwerkzeuges 30 durch die Öffnung 34 des äußeren Halters 3 und die sechseckige Öffnung 26 des inneren Halters 2 hindurch in das sechseckige Steckloch 93 des Kupplungsblocks 9 hinein gesteckt werden, so daß das Mischwerkzeug 30 durch das Gerät angetrieben werden kann, um Farbe zu mischen.

Fig. 7 zeigt eine alternative Form des Kupplungsblocks 9. Wie dargestellt, weist der Kupplungsblock 9 ein axiales Kupplungsloch 94, das in dem Stift 92 gebildet ist, ein radiales Schraubloch 95, das mit dem axialen Kupplungsloch 94 verbunden ist, und einen Fuß 96 auf, der an dem axialen Kupplungsloch 94 befestigt ist und durch eine in das radiale Schraubloch 95 geschraubte Festspannschraube 97 festgehalten wird. Der Fuß 96 kann abhängig vom Querschnitt des Stiels des Mischwerkzeuges 30 verschiedenartig geformt sein.

Zusammengefaßt enthält ein Gerät zum Gebrauch beim Auswaschen von Pinseln ein zylindrisches Gehäuse, einen inneren Halter, einen äußeren Halter, eine innere Röhre, eine rechteckige Kraftübertragungsplatte, einen Deckel, eine Antriebsstange, ein getriebenes Rad und einen Kupplungsblock, wobei die Antriebsstange einen Anschlagarm aufweist, der den Deckel festhält, wenn das Gerät zum Antrieb eines Farbmischwerkzeuges verwendet wird; der Kupplungsblock weist ein Kupplungsloch zum Festhalten des Stiels des verwendeten Farbmischwerkzeuges auf.

Claims

Schutzansprüche

1. Gerät zum Gebrauch beim Auswaschen von Pinseln, das ein zylindrisches Gehäuse, einen inneren Halter, einen äußeren Halter, eine innere Röhre, eine rechteckige Kraftübertragungsplatte, einen Deckel, eine Antriebsstange, ein getriebenes Rad und einen Kupplungsblock umfaßt, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (6) einen hervorstehenden Anschlagstab (62) und ein Halteloch (76) aufweist, das durch den hervorstehenden Anschlagstab abgegrenzt wird, und dadurch, daß die Antriebsstange (7) ein Ende, das in einem ringförmigen Handgriff (74) endet, und einen Anschiagarm (75) an einer Seite des ringförmigen Handgriffs aufweist, wobei der Anschlagarm ein ausgespartes Halteloch (76) aufweist, für einen Eingriff in das Halteloch des Deckels, so daß die Antriebsstange stellungsmäßig verriegelbar ist.

2. Gerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der innere Halter (2) eine sechseckige Öffnung (26) abgrenzt und der Kupplungsblock (9) ein sechseckiges Steckioch (93) abgrenzt, das axial auf die sechseckige Öffnung des inneren Halters ausgerichtet ist, zum Festhalten des Stiels eines Farbmischwerkzeuges (30).

3. Gerät nach Anspruch 1, wobei der Kupplungsblock (9) ein axiales Kupplungsloch (94), ein radiales Schraubloch (95), das mit dem axialen Kupplungsloch verbunden ist, einen Fuß (96), der an dem axialen Kupplungsloch befestigt ist, zum Festhalten des Stiels eines Farbmischwerkzeuges (30), und eine in das radiale Schraubloch geschraubte Festspannschraube (97) zum Festspannen des Fußes aufweist.