DE29604692U1 - Vorrichtung zum Auslenken einer drehbeweglich angeordneten Baueinheit, insbesondere eines Fensters - Google Patents

Description

B:WTGO7 Tl.TAT

Vorrichtung zum Auslenken einer drehbeweglich angeordneten Baueinheit, insbesondere eines Fensters

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Auslenken einer drehbeweglich angeordneten Baueinheit, insbesondere eines Fensters, die

- einen Antrieb, der mit einer Antriebsspindel versehen ist, und

- eine Kettenstrebe,

. die aus Kettengliedern besteht, die durch Achselemente miteinander verbunden sind und

. die auf einer ihrer Flachseiten mit einer Antriebsverzahnung versehen ist, in die die Antriebsspindel so eingreift, daß die Baueinheit auslenkbar ist, aufweist.

Eine Vorrichtung der eingangs genannten Art ist aus der DE-PS 717 768 bekannt. An einem Ende eines Fensters ist eine Kettenstrebe befestigt, die mit Hilfe einer von einer Kurbel angetriebenen Spindel verstellbar ist. Die Strebenkette besteht aus Laschen, welche durch Zapfen nach Art gewöhnlicher Ketten beweglich aneinander angeschlossen sind. Diese Laschen werden von bügeiförmigen Gliedern umgriffen. Diese weisen Kerben auf, in die die Gewinderippen der Spindel eingreifen können. Die Enden der Bügelstücke sind im rechten Winkel zum Querteil verlaufenden Endstücken abgeschnitten.

•••••••••V···

Nachteilig ist, daß die Bügelstücke der Kettenstrebe nur wenig Bewegungsfreiheit gestatten. Trotz zusätzlicher j- Abschrägungen ist die Kettenstrebe nur in der Lage, den Radius der Bewegungsrichtung zu folgen. Im ausgefahrenen Zustand muß die Spindel die einzelnen Kettenglieder so positionieren, daß die nötige Kettensteifheit vorhanden ist. Durch ihre fehlende Bewegungsfreiheit benötigt darüber hinaus die Kettenstrebe bei zugestelltem Fenster einen Speicherraum für ihr freihängendes Ende. Darüber hinaus ist der eigentliche Aufbau der Kettenstrebe kompliziert.

,_c Aus der US-PS 25 74 657 ist ein flexibler Kraftübertra-Ib

gungsmechanismus bekannt, der aus einer Kettenstrebe und einer Spindel mit einem Antrieb besteht. Die Kettenstrebe besteht aus zwei Teilketten. Jede Teilkette weist Kettenglieder mit einer Spindelgewindehälfte und Verhakungsteilen auf. Beide Teilketten sind an ihren Enden miteinander verbunden. Sie müssen deshalb jeweils in einer separaten Kettenkammer untergebracht werden. Beide Kammern sind durch einen Trichterteil miteinander verbunden, in der die Spindel angeordnet ist. Beim Drehen der Spindel werden die Ketten aus den Kammern gezogen, zusamemngefügt und als steife Kettenstrebe aus dem Trichterteil gedrückt. Auch wenn die ausgefahrene Kettenstrebe eine hohe Steifigkeit aufweist, ist ihr Gesamtaufbau kompliziert und ihr Platzbedarf im eingefahrenen Zustand hoch.

Es stellt sich demnach die Aufgabe, eine Vorrichtung zum Auslenken einer drehbeweglich angeordneten Baueinheit, insbesondere eines Fensters der eingangs genannten Art so weiter zu entwickeln, daß wenig Speicherplatz erforderlich und gleichseitig eine hohe Funktionsfähigkeit

gewährleistet ist.

Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst,

- daß die Kettenglieder aus einem Kettenkörper bestehen, der sich in

. eine Lagerplatte mit einer darauf befindlichen Achs-

schale die von einer Bewegungsteilkreiskrümmung um-5

geben ist, die in einer Bewegungsbegrenzungskante endet und die in ihrem Zentrum von einer Achsaufnahmeausnehmung durchzogen ist, und

. eine Achsplatte mit einem Achsschalenzylinder, dessen Zentrum gegenüberliegend einem Bewegungsanschlag angeordnet ist, von dem aus die Achsplatte einen Bewegungsrundungs st eg aufweist,
unterteilt,

- daß bei einer Ausbildung der Kettenglieder als Klipskettenglieder im Zentrum eines ersten Achsschalenzylin-

ders eine Achsverriegelungsausnehmung angeordnet ist,

- daß bei einer Ausbildung der Kettenglieder als Antriebskettenglieder im Zentrum eines zweiten Achsschalenzylinders das Achselement angeordnet ist,

- daß jeweils das Achselement eines letzten Antriebs- *^u kettengliedes einer ersten Achsaufnahmeausnehmung eines vorletzten Antriebskettengliedes und eine zweite Achsaufnahmeausnehmung eines dem vorletzten Antriebskettengliedes gegenüberliegenden Klipskettengliedes durchdrungen und in der Achsverriegelungsausnehmung des letzten Klipskettengliedes festgelegt ist,

- daß die in die Achsschalen des jeweils vorletzten Antriebskettengliedes und des jeweils vorletzten Klipskettengliedes die Achsschalenzylinder des jeweils letzten Antriebskettengliedes des jeweils letzten

3® Klipskettengliedes eingreifen und mit dem Achselement des letzten Antriebskettenelements hierbei ein Kettenglieder-Anschlaggelenk der Kettenstrebe ausbilden und

- daß auf der den Achselementen gegenüberliegenden Außenseite der jeweiligen Achsplatten der Antriebsketten-

elemente beabstandet untereinander Antriebsrippen angeordnet sind, die die Antriebsverzahnung für die Antriebsspindel sind.

• •••6 ··· · ···

Die mit der Erfindung erzielten Vorteile bestehen insbesondere darin, daß die Bewegungsrundungsstege sich in den Bewegungsteilkreiskrüramungen um etwa 100° bewegen können. Hierdurch erhalten die einzelnen Kettenglieder-

Anschlaggelenke eine solche Beweglichkeit, daß die Kettenstrebe für eine Speicherung die notwendige Gelenkigkeit aufweist. Von besonderem Vorteil ist darüber hinaus, daß die Antriebskettenglieder und die Klipskettenglieder im wesentlichen gleich ausgebildet sind. Die spezielle Ausbildung der Achsschalen und der in sie eingreifenden Achsplatten verstärkt die Achselemente derart, daß die einzelnen Kettenglieder-Anschlaggelenke außer ihrer«Beweglichkeit eine notwendige Seitenverstei-

fungsverwindung aufweisen. Werden die Kettenglieder-15

Anschlaggelenke seitwärts, d. h. im rechten Winkel zur Ausfahrrichtung belastet, wird hierdurch eine Übertragung der Knickkräfte nicht nur auf das Achsenelement übertragen, sondern von den Achsenschalen und den in ihnen verlaufenden Achsenschalenzylindern aufgenommen. Darüberhinaus werden durch die Kettenglieder-Anschlaggelenke verstärkt Zugkräfte aufgenommen. Die Achsenelemente sind darüber hinaus nicht nur Teile der Achsenglieder-Anschlaggelenke. Sie sind darüber hinaus

in der Verbindung Teil der im Kettenglieder-Anschlag-25

gelenk miteinander verbundenen vier Kettenglieder.

Das Achsenelement kann für die Verbindungsfunktion einen Achsverriegelungsübergang aufweisen, der in einem wenigstens teilweise umlaufenden Verriegelungsgegenstück festlegbar ist, das in der Achsverriegelungsausnehmung des Klipskettengliedes angeordnet ist. Diese Verbindungsart erlaubt es, die einzelnen Kettenglieder zu einer beliebig langen Kettenstrebe zusammenzustecken. Sollten bei

der Benutzung der Kettenstrebe einzelne Kettenglieder 35

beschädigt werden, können diese durch ein einfaches Auftrennen der Kette herausgelöst werden und durch ein neues ersetzt werden. Der so ausgebildete Klippverschluß

erlaubt außer der einfachen Montage der Kettenstrebe auch deren einfache und vor allem preisgünstige Wartung. Ist die Kettenstrebe zu kurz oder zu lang, kann sie durch ein Abnehmen oder ein Hinzufügen von einzelnen Antriebs- und Klipskettengliedern verlängert oder verkürzt werden.

Vorteilhaft ist es, wenn die Lagerplatte und die Achsplatte einseitig unter Ausbildung einer Antriebsstufe ineinander übergehen, der die Bewegungsteilkreisausnehmung gegenüberliegt. Hierdurch wird erreicht, daß die Lagerplatte und die Achsplatte quasi nebeneinander liegen und so einen einfachen Aufbau der Kettenstrebe erlauben.

Die Achsschale und der Achsschalenzylinder können so ausgebildet sein, daß der Achsschalenzylinder von der Achsschale vollständig aufnehmbar ist und die Achsschale kom_on patibel zu einem den Achsschalenzylinder umgebenden Achsbecher ist. Werden die Antriebskettenglieder und die Klipskettenglieder ineinandergesteckt, wird hierdurch ein verwindungssteifes Kettenglieder-Anschlaggelenk erreicht .

Der Antrieb mit der Spindel und die Kettenstrebe können

von einem einzigen Kettenaufnahmegehäuse umgeben sein. Diese spezielle Ausgestaltung erlaubt es, das Kettenauf nahmegehäuse mit der Kettenstrebe, den Antrieb und _&Ogr;&Lgr; der Spindel im Rahmen eines Fensters unterzubringen. Durch ihre Beweglichkeit ist die Kette so führbar, daß sie in dem Kettenaufnahmegehäuse untergebracht werden kann.

_oc Erhöht wird die kompakte Bauweise noch dadurch, daß im

Gehäuse über der verstellten, d. h. zusammengeschobenen Kettenstrebe eine Leiterplatte angeordnet ist.

Die Kettenstrebe kann durch die Antriebsspindel in einer Kettenführung des Kettenaufnahmegehäuses derart führbar sein, daß die Antriebskettenglieder und die Klipskettenglieder in den Kettenglieder-Anschlaggelenken mit ihren Bewegungsanschlägen an ihren Bewegungsbegrenzungskanten festgelegt sind. Hierdurch erhält die Kettenstrebe nach dem Ausfahren ihre volle Funktionsfähigkeit und ist in der Lage, ein drehbeweglich angeordnetes Bauelement in einem festgelegten Winkel zu verstellen.

Die Antriebs- und die Klipskettenglieder können aus Kunststoff geformt sein. Einsatzfähig ist grundsätzlich jedes Material, durch das die Antriebs- und die Klipskettenglieder die beschriebene Form erhalten. Das ist außer Kunststoff Metall, insbesondere Eisen, Kupfer, Messing sowie andere im Maschinenbau einsetzbare Werkstoffe.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im folgenden näher beschrieben. Es zeigen:

Fig. la eine Fensterverstellung im zerlegten Zustand in

einer schematischen, perspektivischen Darstellung,

Fig. Ib eine Kettenstrebe für eine Fensterverstellung gemäß Fig. la in einem teilweise zerlegten

Zustand in einer schematischen, perspektivischen Darstellung,

Fig. 2 ein Antriebskettenglied einer Kettenstrebe gemäß Fig. Ib in einer schematischen, pe Darstellung von außen aus gesehen,

_o_ Fig. Ib in einer schematischen, perspektivischen

• ·

• ·

Fig. 3 ein Antriebskettenglied einer Kettenstrebe gemäß Fig. Ib in einer schematisehen, perspektivischen Darstellung von innen aus gesehen,

Fig. 4 ein Antriebskettenglied gemäß Fig. 2 in einer schematisch dargestellten Seitenansicht,

Fig. 5 ein Antriebskettenglied gemäß Fig. 3 in einer schematisch dargestellten Draufsicht,

Fig. 6 ein Antriebskettenglied gemäß Fig, 2 in einer schematisch dargestellten Draufsicht,

Fig. 7 einen Schnitt durch ein Antriebskettenglied

gemäß Fig. 6 entlang der Linie VII - VII,

Fig. 8 ein vergrößertes Ende eines Achselements eines Antriebskettenglieds gemäß Fig. 7,

Fig. 9 ein Klipskettenglied einer Kettenstrebe gemäß

Fig. la in einer schematischen, perspektivischen Darstellung von unten aus gesehen,

Fig. 10 ein Klipskettenglied einer Kettenstrebe gemäß

Fig. la in einer schematischen, perspektivischen Darstellung von außen aus gesehen,

Fig. 11 ein Klipskettenglied gemäß Fig. 10 in einer sche-30

matisch dargestellten Seitenansicht,

Fig. 12 ein Klipskettenglied gemäß den Fig. 9 und 10 in einer schematisch dargestellten Vorderansicht,

Fig. 13 ein Klipskettenglied gemäß Fig. 10 in einer

schematisch dargestellten Draufsicht,

Fig. 14 einen Schnitt durch ein Klipskettenglied gemäß Fig. 13 entlang der Linie XIV - XIV,

Fig. 15 eine vergrößerte Achsverriegelungsausnehmung eines Klipskettengliedes gemäß Fig. 14,

Fig. 16 ein Fenster mit eingebauter Fensterverstellung.

Eine Fensterverstellung ist in Fig. la dargestellt. Sie weist eine Kettenstrebe 100
vergrößert dargestellt ist.

weist eine Kettenstrebe 100 auf, die in Fig. Ib

Sie setzt sich aus

- Antriebskettengliedern 1 und

- Klipskettengliedern 3
zusammen.

Die Antriebskettenglieder 1 und die Klipskettenglieder sind im wesentlichen gleich aufgebaut.

In den Fig. 2 bis 8 ist ein Antriebskettenglied 1 und in den Fig. 9 bis 15 ein Klipskettenglied 3 dargestellt.

Das Antriebs- und das Klipskettenglied 1, 3 weist einen 25

Kettengliedkörper 10, 30 auf, der sich entlang einer Antriebsstufe 18, 38 in

- eine Achsplatte 16, 36 und

- eine Lagerplatte 20, 40
unterteilt.

Auf der Lagerplatte 20 ist eine Achsschale 13, 33 angeordnet. Die Achsschale 13, 33 ist als Hohlzylinder ausgebildet, der einseitig so glatt begrenzt ist, daß er mit der geraden Außenbegrenzung der Lagerplatte 20, 40

abschließt.

Im Zentrum der Achsschale 13, 33 durchdringt die Lagerplatte 20, 40 eine kreisförmig ausgebildete Achsaufnahmeausnehmung 21, 41. Die Achsschale 13, 43 ist außen von 5

einer Bewegungstexlkreisausnehmung 22, 42 umgeben, die in einer Bewegungsbegrenzungskante 23, 43 endet· Die Bewegungstexlkreisausnehmung 22, 42 wird durch die Rückseite der Achsplatte 16, 36 begrenzt.

Die Achsplatte 16, 36 weist einen Achsschalenzylinder 14, 34 auf, dessen Zentrum gegenüberliegend ein Bewegungsanschlag 17, 37 angeordnet ist, von dem aus die Achsplatte 16, 36 einen Bewegungsrundsteg 19, 39 aufweist.

Bei einem Antriebskettenglied 1 ist im Zentrum des Achszylinder 14 ein Achselement 12 angeordnet {vgl. insb. Fig. 3 und 8). Das Achselement 12 ist als Vollzylinder ausgebildet, der ein Achsenspitzenelement 12.2 aufweist. Im Übergangsbereich zwischen dem Achszylinder und dem Achsspitzenelement 12.2 ist ein Achsverriegelungselement 12.1, wie Fig. 8 zeigt, angeordnet. Wie insbesondere die Fig. 2, 6 und 7 zeigen, sind auf der dem Achselement gegenüberliegenden Seite der Achsplatte 16 Antriebsrippen 11 angeordnet. Die Antriebsrippen 11 sind gegenüber der Senkrechten etwas geneigt.

Bei einem Klipskettenglied 3 ist im Zentrum des Achsschalenzylinders 34 eine Achsverriegelungsausnehmung angeordnet (vgl. insb. Fig. 9). Die Achsverriegelungsausnehmung 32 weist, wie insbesondere die Fig. 14 und zeigen, eine wenigstens teilweise umlaufende Verriegelungsrastnut 32.1 auf. Die Achsverriegelungsausnehmung 32 ist zum Achselement 12 kompatibel.

Beim Zusammensetzen der Antriebskettenglieder 1 und Klipskettenglieder 3 zur Kettenstrebe 100 liegen die

&iacgr;&ogr;

glatten Außenseiten der Kettenplatte 20 des Antriebskettengliedes 1 und der Lagerteile 40 des Klipskettenglieds 3, wie Fig. la zeigt, aneinander. Die Achsschalen 13 und 33 zeigen nach außen. In die Achsschale 33 des Klipskettenglieds 3 wird der Achsschalenzylinder 34 des nächstfolgenden Kettenglieds 3 eingesetzt. Danach wird das Achselement 12 des nächstfolgenden Antriebskettenglieds
1 durch die Achsaufnahmeausnehmung 21 des Antriebskettenglieds 1, die Achsaufnahmeausnehmung 41 des Klipsketteng܀3des 3 und die Achsverriegelungsausnehmung
32 des folgenden Klipskettengliedes 3
geschoben. Durch ein festes Aneinanderpressen des
folgenden An£riebskettengliedes 1 und des folgenden
Klipskettengliedes 1 rastet das Achselement 12 in der

Achsverriegelungsausnehmung 32 ein. Dadurch, daß das
Achselement 12 über ein Achsspitzelement 12.2 verfügt, wird der Einrastungsvorgang erleichtert. Der das
Achselement umgebende Achsverriegelungsübergang 12.1

verankert sich dabei drehbeweglich in der Verriegeon

lungsrastnut 32.1. Hierdurch entsteht ein Kettengliederanschlaggelenk 4. Durch ein Zusammenfügen weiterer Antriebskettenglieder 1 und Klipskettenglieder 3 verlängert sich die Kettenstrebe 100 unter Ausbildung weiterer Kettenglieder-Anschlaggelenke 4. Durch das Nebeneinanderliegen der Antriebsrippen 11 entsteht so die Antriebsverzahnung 5.

Die so ausgebildete Kettenstrebe 1 wird {vgl. Pig. Ib) in ein Kettenmagazin 56 eines Kettenaufnahmegehäuses ° gelegt. Durch die Ausbildung der Kettenglieder-Anschlaggelenke 4 ist es möglich, die Kettenstrebe 100 entlang einem Zapfen 59 um einen Bogen geführt in dem
Kettenmagazin 56 unterzubringen.

Neben dem Kettenmagazin 56 befindet sich im Kettenaufnahmegehäuse 53 ein Antriebsmagazin 60 für die Aufnahme eines Antriebsmotors 51 mit einer Antriebsspindel 52.

Zwischen Motor 51 und Antriebsspindel 52 befindet sich ein Getriebe 57. Die Antriebsspindel 52 greift mit ihrer Verzahnung in die Antriebsverzahnung 5 der Kettenstrebe

_ 3 ein.
b

Damit die Kettenstrebe 100 beim Ausfahren aus dem Kettenmagazin 56 so geführt wird, daß sie die notwendige Steifigkeit erhält, ist im Kettenaufnahmegehäuse 53 eine Kettenführung 55 positioniert. Zusätzlich wird die Kettenstrebe 100 durch die Rückseite einer Leiterplatte positioniert, die über dem Kettenmagazin 56 beabstandet angeordnet ist. Mit Hilfe eines Gehäusedeckels wird das Kettenaufnahmegehäuse 53 verschlossen. Hierdurch entsteht ein Kettenantriebsmagazin 101.

Bedingt durch die Gelenkigkeit der Kettenglieder-Anschlaggelenke 4 läßt sich die Kettenstrebe 100 in dem sehr schmalen Kettenmagazin 56 unterbringen. Gleichzeitig ist die Kettenstrebe 100 im Kettenmagazin 56 so gelagert, daß die Antriebsspindel 52 in die Antriebsverzahnung 5 kraftübertragend eingreifen kann. Durch den in gleicher Richtung liegenden Antriebsmotor ist das Kettenantriebsmagazin in seinen Ausmaßen Länge &khgr; Breite &khgr; Höhe

so klein zu gestalten, daß es in einem Fensterrahmen 102 25

oder einem Scheibenrahmen 104 eines Fensters 103 untergebracht werden kann. Der Scheibenrahmen 104 ist dabei am Fensterrahmen 102 mit Rahmengelenken 105 befestigt.

Die Funktionsweise der Fensterverstellung, wie sie sich 30

aus dem dargestellten Ausführungsbeispiel ergibt, sei erläutert:

Ist das Fenster 103 gemäß Fig. 16 geschlossen, befindet sich die Kettenstrebe 100 vollständig im Kettenmagazin 56.

Soll das Fenster geöffnet werden, wixxi der Antriebsmotor

51 angesteuert. Hierbei rotiert die Antriebsspindel 52 über der Antriebsverzahnung 5 der Kettenstrebe 100. Die Verzahnung der Antriebsspindel 52 greift hinter die einzelnen Antriebsrippen der Antriebskettenglieder 1 und 5

schiebt dabei die Kettenstrebe 100 an der Kettenführung 55 vorbei.

Beim Herausführen der Kettenstrebe 100 aus dem Kettenmagazin 52 sorgen die Kettenglieder-Antriebsgelenke dafür, daß der im Kettenmagazin aufgenommene Teil der Kettenstrebe 100 gezielt um die jeweilige Kurve geführt werden kann. Auf dem Boden des Kettenmagazins liegen sich Kettenschienen 58 gegenüber, in denen die Enden der

Achselemente 12 entlanggleiten. Hierdurch wird ein An-15

schlagen der einzelnen Kettenglieder 1, 3 der Kettenstrebe 100 am Kettenaufnahmegehäuse 55 verhindert.

Beim Austreten der Kettenstrebe 100 aus der Kettenführung 55 werden die Antriebskettenglieder 1 und die Klips-

kettenglieder 3 im Kettenglieder-Anschlaggelenk 4 zueinander begradigt. Bei diesem Begradigungsvorgang kontaktieren die Bewegungsbegrenzungsstege 19 und 39 mit den Bewegungsbegrenzungskanten 23 und 43 der Antriebskettenglieder 1 und der Klipskettenglieder 3 im Kettenglieder-

Anschlaggelenk 4. Hierdurch bilden die einzelnen Antriebskettenglieder 1 und die Klipskettenglieder 4 im Kettenglieder-Anschlaggelenk 4 einen solchen Versteifungsverbund, daß sich die Kettenstrebe 100 nach dem

Passieren der Kettenführung 55 wie ein "Stab" verhält. 30

Durch ihren stabförmigen Charakter ist die Kettenstrebe 100 in der Lage, das Fenster 103 gegenüber dem Fensterrahmen 102 nach außen zu lenken. Der besondere Vorteil besteht darin, daß die Auslenkung kontinuierlich vorgenommen werden kann und in jeder winkellage des Fensters

103 gegenüber dem Fensterrahmen unterbrochen werden kann. Dadurch, daß die Kettenglieder l und 3 aus Kunststoff sind, ist die Kettenstrebe 100, insbesondere aber

ihre erfindungsgemäß gestalteten Kettenglieder-Anschlaggelenke 4 nicht durch Korrosionserscheinungen beeinträchtigt. Durch den Einsatz des Materials Kunststoff wird die Kette zu einem Maschinenelement, das im Bereich der Antriebsspindel 52 keiner Schmiermittel bedarf. Hierdurch ist die Kettenstrebe 100 äußerst wartungsfreundlich.

Kommt es dennoch zu einer Beschädigung einzelner Kettenglieder, lassen sich diese durch ein Herausziehen der Achselemente 12 aus den Achsaufnahmeausnehmungen 21 ersetzen. Zu beachten ist dabei, daß die Kettenstrebe bei einem Auswechseln einzelner Kettenglieder von vorne her

'

bis zum jeweiligen beschädigten Kettenglied 1 oder 3 vollkommen auseinander gezogen werden muß. Das Herausziehen der Antriebskettenglieder 1 aus den Klipskettengliedern 3 wird dabei zugleich für eine Überprüfung der einzelnen Achsschalenzylinder 14, 34 und Achsbecher 15,

35 genutzt. Vor allem das Ineinandergreifen der Achsbecher 15, 35 in den Achsschalenzylindern 14, 34 sorgt für eine hohe Seitenstabilität der Kettenglieder-Anschlaggelenke. Hierdurch wird ein Brechen der Achselemente 12 bei extrem beanspruchten Kettenglieder-Anschlaggelenken 4 innerhalb der Kettenstrebe 100 vermieden.

Zum Schließen des Fensters 103 wird wiederum der Antriebsmotor 51 betätigt. Durch die entsprechende Umdrehungsrichtung der Spindeln 52 wird die Kettenstrebe

100 in das Kettenmagazin 56 zurückgedreht. Die einzelnen Kettenglieder werden durch die Achselemente 12 in die Speicherstellung gefahren. Die gerundeten Bewegungsrundungsstege 19, 39 sichern eine hohe Gelenkigkeit der einzelnen Kettenglieder 1, 3 in den Kettenglieder-Anschlaggelenken 4.

Xp

B:WTG07 Ll.TAT

Bezugszeichenliste

I Antriebskettenglied

3 Klipskettenglied

4 Kettenglieder-Anschlaggelenk

5 Antriebsverzahnung 10 Kettengliedkörper

II Antriebsrippe

12 Achselement

12.1 Achsverriegelungsübergang

12.2 Achsspitzenelement

13 Achsschale

14 Achsschalenzylinder

15 Achsbecher

16 Achsplatte

17 Bewegungsanschlag

18 Antriebsstufe

19 Bewegungsrundungssteg

20 Lagerplatte

21 Achsauf nahmeausnehtnung

22 Bewegungsteilkreisausnehmung

23 Bewegungsbegrenzungskante

24 Lagerplatte

30 Kettengliedkörper

31 Achsverriegelungsausnehmung 32.1 Verriegelungsrastnut

33 Achsschale

34 Achsschalenzylinder

35 Achsbecher

36 Achsplatte

37 Bewegungsanschlag

38 Antriebsstufe

39 Bewegungsrundungssteg

	*· ... . * · · · ··· &khgr;..*. *... ···*::;	Lagerplatte
	... .. »· ·· ·* ·· 2	Achsaufnahraeausnehmung
	Bewegungsteilkreisausnehmung
40	Bewegungsbegrenzungskante
41	Antriebsmotor
42	Antriebsspindel
43	Kettenaufnahmegetiäuse
51	Leiterplatte
52	Ke 11 enführung
53	Ke 11 enmaga &zgr; in
54	Getriebe
55	Kettenschiene
56	Zapfen
57	Antriebsmagazin
58	Kettenstrebe
59	Kettenantriebsmagazin
60	Fensterrahmen
100	Fenster
101	Scheibenrahmen
102	Rahmengelenk
103
104
105

Claims (8)

B:WTGO7_A1.TAT Schutzansprüche:

1. Vorrichtung zum Auslenken einer drehbeweglich angeordneten Baueinheit, insbesondere eines Fensters, die

- einen Antrieb {Antriebsmotor 51), der mit einer Antriebsspindel (52) versehen ist, und

- eine Kettenstrebe (100),

. die aus Kettengliedern {1, 3) besteht, die durch Achselemente (12) miteinander verbunden sind und . die auf einer ihrer Flachseiten mit einer Antriebsverzahnung (5) versehen ist, in die die Antriebsspindel (52) so eingreift, daß die Bau-

einheit (Fenster 103) auslenkbar ist,

aufweist,
dadurch gekennzeichnet,

- daß die Kettenglieder (1, 3) aus einem Kettenkörper (10, 30) bestehen, der sich in

. eine Lagerplatte (20, 40) mit einer darauf befindlichen Achsschale (13, 33) die von einer Bewegungsteilkreisausnehmung (22, 42) umgeben ist, die in einer Bewegungsbegrenzungskante {23,

43) endet und die in ihrem Zentrum von einer

Achsaufnahmeausnehmung (21, 41) durchzogen ist, und

. eine Achsplatte (16, 36) mit einem Achsschalenzylinder (14, 34), dessen Zentrum gegenüberliegend einem Bewegungsanschiag (17, 37) angeordnet ist, von dem aus die Achsplatte (16, 36) einen Bewegungsrundungssteg (19, 39) aufweist, unterteilt,

- daß bei einer Ausbildung der Kettenglieder als Klipskettenglieder (3) im Zentrum eines ersten Achsschalenzylinders (34) eine Achsverriegelungs-

ausnehmung (32) angeordnet ist, 5

- daß bei einer Ausbildung der Kettenglieder als

Antriebskettenglieder (1) im Zentrum eines zweiten Achsschalenzylinders (14) das Achselement (12) angeordnet ist,

- daß jeweils das Achselement (12) eines letzten Antriebskettengliedes (1) einer ersten Achsaufnahmeausnehmung (21) eines vorletzten Antriebskettengliedes (1) und eine zweite Achsaufnahmeausnehmung (41) fsines dem vorletzten Antriebskettengliedes (1) gegenüberliegenden Klipskettengliedes (2)

durchdrungen und in der Achsverriegelungsausnehmung (32) des letzten Klipskettengliedes (3) festgelegt ist,

- daß die in die Achsschalen (13, 33) des jeweils vorletzten Antriebskettengliedes (1) und des jeweils vorletzten Klipskettengliedes (3) die Achsschalenzylinder (12, 32) des jeweils letzten Antriebskettengliedes (1) des jeweils letzten Klipskettengliedes (3) eingreifen und mit dem Achselement (12) des letzten Antriebskettenelements (1) hierbei ein Kettenglieder-Anschlaggelenk (4) der Kettenstrebe (100) ausbilden und

- daß auf der den Achselementen (12) gegenüberliegenden Außenseite der jeweiligen Achsplatten (16) der Antriebskettenelemente (1) beahstandet untereinan-

° der Antriebsrippen (11) angeordnet sind, die die

Antriebsverzahnung (5) für die Antriebsspindel (52) sind.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Achsenelement (12) einen Achsverriegelungsübergang (12.1) aufweist, der in einem wenigstens teilweise umlaufenden Verriegelungsgegenstück (Ver-

A3

riegelungsrastnut 32.1) festlegbar ist, das in der Achsverriegelungsausnehmung (33) des Klipskettengliedes (3) angeordnet ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Lagerplatte (20, 40) und die Achsplatte (16, 36) einseitig unter Ausbildung einer Antriebsstufe (18, 38) ineinander übergehen, der die Bewegungsteilkreisausnehmung (22, 42) gegenüberliegt .

4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Achsschale (13, 33) und der Achsschalenzylinder (14, 34) so ausgebildet sind, daß die Achsschalenzylinder (14, 34) von der Achsschale (13, 33) vollständig aufnehmbar sind und die Achsschale (13, 33) kompatibel zu einem den Achsschalenzylinder (14, 34) umgebenden Achsbecher (15,

^{35) iSt}·

5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Antrieb (51) mit der Antriebsspindel (52) und der Kettenstrebe (100) von einem Kettenaufnahmegehäuse (53) umgeben sind.

6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Kettenstrebe (100) durch die Antriebsspindel (52) an einer Kettenführung (55) des Kettenaufnahmegehäuses (53) derart führbar ist, daß die Antriebskettenglieder (1) und die Klipskettenglieder (3) in den Kettenglieder-Anschlaggelenk (4) mit ihren Bewegungsanschlägen (17, 37) an ihren Bewegungsbegrenzungskanten (23, 43) festgelegt sind.

7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß eine Leiterplatte (54) die

"A4*

verstellbare Kettenstrebe (100) wenigstens teilweise abdeckt.

8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebs- und die Klipskettenglieder (1, 3) aus Kunststoff geformt sind.