DE29600159U1

DE29600159U1 - Zahnbürste mit beweglichen Borstenbündeln

Info

Publication number: DE29600159U1
Application number: DE29600159U
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1996-01-05
Filing date: 1996-01-05
Publication date: 1996-02-22
Anticipated expiration: 2006-01-06

Description

P 7913

ZAHNBÜRSTE MIT BEWEGLICHEN BORSTENBÜNDELN

Die vorliegende Erfindung betrifft Zahnbürsten, und insbesondere eine Zahnbürste, die bewegliche Borstenbündel umfaßt, die aufwärts und abwärts drehbewegt werden können, wenn sie beim Zahnputzen gegen die Zähne gerieben werden.

Bei gewöhnlichen Zahnbürsten sind die Borsten im Kopf des Handgriffs (unbeweglich) befestigt. Dieser Zahnbürstenaufbau kann jedoch Speisereste aus den Zähnen nicht wirksam entfernen. Da die Borsten nicht entsprechend der Randkrümmung der Zähne und dem Raum zwischen jeweils zwei Zähnen beweglich sind, können sie nicht in Zahnzwischenräume eingeführt werden, ohne das
Zahnfleisch zu verletzen. Um die Borsten in die Zahnzwischenräume hineinzudrängen, muß eine große Kraft aufgewendet werden, weshalb das Zahnfleisch dazu neigt, durch diejenigen Borsten verletzt zu werden, die nicht in die Zahnzwischenräume eingeführt sind. Das Bürsten der Zähne mit großem Krafteinsatz
beschädigt den Zahnschmelz und führt dazu, daß sich die Borsten rasch verformen. Deshalb ist die Standzeit gewöhnlicher Zahnbürsten kurz. Wenn die Zähne mit einer Zahnbürste gebürstet
werden, deren Borsten verformt sind, werden die Zähne nicht gut gereinigt.

Bekannt und auf dem Markt erhältlich sind auch verschiedene
motorangetriebene Zahnbürsten. Diese motorangetriebenen Zahnbürsten vermögen die Zähne wirksam zu reinigen. Die hohe Umlaufgeschwindigkeit der Borstenbündel kann jedoch dazu führen, daß das Zahnfleisch verletzt wird. Darüberhinaus sind diese
motorangetriebenen Zahnbürsten teuer.

Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine
Zahnbürste zu schaffen, die es erlaubt, daß die Borstenbündel

ohne Stromzufuhr aufwärts und abwärts drehbewegt werden können. Eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine Zahnbürste zu schaffen, welche das Zahnfleisch während des Zahnbürstens nicht verletzt und den Zahnschmelz nicht beschädigt. Eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine Zahnbürste zu schaffen, die bequem einsetzbar ist und eine lange Standzeit hat. Noch eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine Zahnbürste zu schaffen, die aus den Zahnzwischenräumen Speisereste wirksam entfernen kann.

Gelöst wird diese Aufgabe durch die Merkmale des beiliegenden Anspruchs.

Mit anderen Worten schafft die vorliegende Erfindung demnach eine Zahnbürste, bei der eine Mehrzahl rohrförmiger Borstenhalter buchsenartig auf entsprechende aufrechtstehende Stifte innerhalb des Kopfs der Zahnbürste aufgebracht und auf einer jeweiligen Feder getragen sind, damit ein jeweiliges Borstenbündel außerhalb eines jeweiligen Lochs auf der Oberseite des Kopfs der Zahnbürste derart gehalten ist, daß jeder rohrförmige Borstenhalter entlang einer Spiralnut um den jeweiligen aufrechtstehenden Stift abwärts gedreht wird, wenn das jeweilige Borstenbündel durch die Zähne niedergedrückt wird, oder so, daß jeder rohrförmige Borstenhalter aufwärts gedreht wird, wenn die jeweiligen Borstenbündel von den Zähnen freikommen.

Nachfolgend wird die Erfindung anhand der Zeichnungen beispielhaft näher erläutert; es zeigen:

Fig. 1 eine Explosionsansicht einer erfindungsgemäßen Zahnbürste,

Fig. 2 eine Explosionsansicht eines rohrförmigen Borstenhalters, eines aufrechtstehenden Stifts und einer Feder gemäß der Erfindung,

Fig. 3 eine Schnittansicht des Vorderteils des Zahnbürstenkopfs gemäß der vorliegenden Erfindung in vergrößertem Maßstab,

Fig. 4 eine Verwendungsansicht der erfindungsgemäßen Zahnbürste unter Darstellung der durch die Zähne niedergedrückten Borsten, Fig. 5 eine weitere Verwendungansicht der erfindungsgemäßen Zahnbürste unter Darstellung der von den Zähnen freigekommenen Borsten,

Fig. 6 eine Längsschnittseitenansicht des Kopfs der erfindungsgemäßen Zahnbürste in vergrößertem Maßstab, Fig. 7 eine Führungsschräge der über die Zähne bewegten Borsten der erfindungsgemäßen Zahnbürste,

Fig. 8 unterschiedliche Formen des Kopfs der erfindungsgemäßen Zahnbürste, und
Fig. 9 eine gewöhnliche Zahnbürste.

Wie in den Fig. 2, 3 und 4 gezeigt, umfaßt der Kopf 1 an einem Ende des Handgriffs einer Zahnbürste erfindungsgemäß ein kastenartiges Gehäuse 11, einen Deckel 10, der das kastenartige Gehäuse 11 abdeckt, und eine Mehrzahl rohrförmige Borstenhalter 12. Der Deckel 10 paßt auf das kastenartige Gehäuse 11 und hat einen vorderen Haken 101, der an der Innenwand des kastenartigen Gehäuses 11 einhakbar ist, und eine Reihe vertikaler Durchgangslöcher 100. Eine Mehrzahl aufrechtstehender Stifte 110 ist in dem kastenartigen Gehäuse 11 in Übereinstimmung mit den vertikalen Durchgangslöchern 100 des Deckels 10 fest angebracht. Jeder der aufrechtstehenden Stifte 110 hat eine Spiralnut 111 um den Rand herum. Die rohrförmigen Bürstenhalter 12 übergreifen jeweils die aufrechtstehenden Stifte 110 buchsenartig und sind auf einer jeweiligen Feder 112 abgestützt und innerhalb des kastenförmigen Gehäuses 11 durch den Deckel 10 gehalten, um das jeweilige Borstenbündel 120 außerhalb jedes vertikalen Durchgangslochs 100 des Deckels 10 zu halten bzw. zu führen. Jeder der rohrförmigen Borstenhalter 12 hat zwei Stahlkugeln 121, die an zwei gegenüberliegenden Seiten durch zwei Stifte 122 gehalten und teilweise in die Spiralnut 111 des jeweiligen aufrechtstehenden Stifts 110 gedrängt sind. Jeder rohrförmige Borstenhalter 12 kann deshalb entlang der Spiralnut 111 des jeweiligen aufrechtstehenden Stifts 110 aufwärts und abwärts

• ·

drehbewegt werden. Mit anderen Worten ist jedes Borstenbündel 120 in axialer Richtung bzw. in der Borstenbündel-Erstreckungsrichtung im Kopf der Zahnbürste hin- und hergehend zwischen einer Endstellung drehbewegbar, in der das Borstenbündel maximal aus dem Kopf heraussteht, und einer Endstellung, in der das Borstenbündel maximal in den Kopf hinein verschoben ist. Die Drehhubbewegung der Borstenbündel wird durch den üblichen Zahnputzvorgang bewirkt, bei dem die Zahnbürste u.a. mit den Borstenspitzen gegen die Zähne bzw. das Zahnfleisch gedrückt wird.

Wenn der Kopf 1 der Zahnbürste beim Zahnputzen gegen die Zähne gedrückt wird, werden die Borsten 120 abwärts gedreht, um Speisereste aus den Zähnen aufzunehmen (siehe Fig. 5). Wenn der Kopf 1 der Zahnbürste von den Zähnen freikommt, werden die Borsten in der umgekehrten Richtung aufwärts bewegt, um die Speisereste aus den Zähnen zu entfernen (siehe Fig. 6). Ferner haben die Borsten 120 eines Borstenbündels bzw. jedes rohrförmigen Borstenhalters 12 unterschiedliche Höhen, so daß die Borsten 120 mit ihren Spitzen eine Führungsschräge 123 bilden (siehe Fig. 7), die gewährleistet, daß das Zahnfleisch nicht verletzt wird, wenn die Zahnbürste gegen die Zähne gedrückt wird (siehe Fig. 8). Wie aus Fig. 7 hervorgeht, bilden die Spitzen sämtlicher Borstenbündel eine in der Seitenansicht zickzackförmige Kontur.

Wie aus Fig. 9 hervorgeht, kann der Kopf der erfindungsgemäßen Zahnbürste mit den erfindungsgemäß auf- und abgehend drehgelagerten Zahnborstenbündeln in unterschiedlicher Form ausgebildet sein.

Claims

ANSPRUCH

Zahnbürste mit einem Handgriff und einem Kopf (1) an einem Ende des Handgriffs zum Halten von Borstenbündeln, wobei der Kopf (1) umfaßt:

ein kastenartiges Gehäuse (11) mit Reihen von aufrechtstehenden Stiften (110) auf der Innenseite, wobei jeder aufrechtstehende Stift (110) eine Spiralnut (111) aufweist, die um seinen Rand herum gebildet ist,

einen Deckel (10), der das kastenartige Gehäuse (11) abdeckt und Reihen von Durchgangslöchern (100) hat, die jeweils ausgerichtet mit den Reihen der aufrechten Stifte (110) des kastenartigen Gehäuses (11) ausgerichtet angeordnet sind, eine Mehrzahl von rohrförmigen Borstenhaltern (12), die jeweils buchsenartig auf den aufrechtstehenden Stiften (110) angeordnet und im kastenartigen Gehäuse (11) durch den Deckel (10) zurückgehalten sind, wobei jeder rohrförmige Bürstenhalter (12) ein Borstenbündel (120) außerhalb eines Durchgangslochs (100) des Deckels (10) hält und zwei Stahlkugeln (121) aufweist, die an zwei gegenüberliegenden Seiten durch Stifte (122) zurückgehalten und teilweise in die Spiralnut (111) des jeweiligen aufrechtstehenden Stifts (110) gedrängt sind, und eine Mehrzahl von Federelementen (112), die jeweils um die aufrechtstehenden Stifte (110) herum angebracht und zwischen dem kastenartigen Gehäuse (11) und den rohrförmigen Borstenhaltern (12) im Anschlag gehalten sind, um die rohrförmigen Borstenhalter (12) aufwärts zu drängen.