DE29507296U1

DE29507296U1 - Spender für flüssige oder pastöse Medien o.dgl.

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Publication number: DE29507296U1
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Authority: DE
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Current assignee: Individual
Priority date: 1995-05-03
Filing date: 1995-05-03
Publication date: 1995-06-29
Anticipated expiration: 2005-05-04

Description

7497/VIII/rp

Hans-Josef Stromberg
Waldeckstraße 6, D-42289 Wuppertal

Spender für flüssige oder pastöse Medien oder dergleichen

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Spender für flüssige oder pastöse Medien oder dergleichen, bestehend aus einem Medienbehälter mit einem Auslaß für das Medium und einem handbetätigbaren Betätigungselement, wobei über das Betätigungselement der Auslaß derart gesteuert wird, daß aus dem Auslaß das Medium austritt.

Derartige Spender sind beispielsweise in Form von Parfümzerstäubern bekannt. Herkömmliche Parfümzerstäuber bestehen beispielsweise aus einer Parfümflasche, die druckdicht mit einem Deckelteil verschlossen wird, wobei das Deckelteil eine Pumpvorrichtung für die Förderung des Parfüms aufweist . Diese Pumpvorrichtung besteht im wesentlichen aus einer in das Deckelteil integrierten Pumpe und einer rohrförmigen Förderleitung, die in die Parfümflasche vorzugsweise bis in den Bodenbereich der Parfümflasche reicht.

Derartige Spender weisen auf der oberen Stirnseite ihres Behälters einen Druckknopf für die Betätigung einer Pumpvorrichtung auf. Dabei ist jedoch nachteilig, daß dieser Druckknopf nur mit einem Finger zu bedienen ist und somit nur eine geringe Kraft auf die Pumpvorrichtung ausgeübt werden kann. Da derartige Betätigungsmechanismen häufig verschmutzen und verkleben, reicht häufig die Fingerkraft zum Betätigen des Druckknopfes nicht aus. Des weiteren erweist sich eine derartige Betätigung z.B. bei entsprechender Ausrichtung des Spenders auf den Körper als sehr unhandlich.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die geschilderten Nachteile zu beseitigen und einen Spender zu schaffen, der einen erhöhten Bedienungskomfort gewährleistet .

Erfindungsgemäß wird dies dadurch erreicht, daß das Betätigungselement in einem Bereich des Medienbehälters angeordnet ist, der seitlich neben einer durch den Medienbehälter verlaufenden, von der Förderrichtung des Mediums zum Auslaß hin definierten Förderachse liegt. In einer bevorzugten Ausführungsform ist der Medienbehälter als länglicher, flaschenartiger Behälter ausgeführt, wobei das Betätigungselement als schalenf örmiger Betätigungshebel ausgeführt und seitlich am Medienbehälter schwenkbar gelagert ist. Dabei sind der Medienbehälter und das Betätigungselement in Anpassung an eine Handinnenfläche ergonomisch geformt, so daß der erfindungsgemäße Spender angenehm in der Hand liegt. Da das Betätigungselement mit der ganzen Hand betätigbar ist, kann eine wesentlich größere Kraft auf das Betätigungselement und somit auf die Pumpvorrichtung ausgeübt werden. Dadurch kann im Inneren des Medienbehälters ein sehr viel höherer Druck erzeugt werden, wodurch eine wesentlich bessere "Zerstäubung" eines zu versprühenden Mediums erreicht werden kann.

In einer ersten Ausführungsform für insbesondere flüssige Medien oder dergleichen wird über das erfindungsgemäße Betätigungselement eine Pumpe betätigt, die im Inneren des druckdicht verschlossenen Medienbehälters einen Überdruck erzeugt. Dadurch wird über eine rohrartige Förderleitung, die bis in Bodennähe des Medienbehälters in die Flüssigkeit hineinragt, die Flüssigkeit über einen Auslaß nach außen gefördert. In einer bevorzugten Ausführung ist der Auslaß

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dabei als Zerstäuber ausgeführt.

In einer zweiten Ausführungsform des Spenders für vorzugsweise pastöse Medien oder dergleichen wird über das erfindungsgemäße Betätigungselement eine Gelenkstange betätigt, die nahezu parallel zu der durch den Medienbehälter verlaufenden Achse der Förderrichtung verläuft. Über diese Gelenkstange wird ein Kipphebel betätigt, der auf eine bekannte Pumpvorrichtung, wie sie in herkömmlichen Spendern verwendet wird, wirkt.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen und in der folgenden Beschreibung enthalten.

Die Erfindung soll anhand der folgenden Zeichnungen näher erläutert werden. Es zeigen:

Fig. 1 eine erste Ausführung eines erfindungsgemäßen Spenders in Vorderansicht,

Fig. 2 der erfindungsgemäße Spender in Seitenansicht,
Fig. 3 der erfindungsgemäße Spender in Draufsicht,

Fig. 4 der erfindungsgemäße Spender im Längsschnitt gemäß der Schnittebene IV - IV in Fig. 3,

Fig. 5 ein Detailausschnitt des erfindungsgemäßen Spenders nach Fig. 4,

Fig. 6 eine weitere Ausführungsform des erfindungsgemäßen Spenders im Längsschnitt,

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Fig. 7 ein Detailausschnitt des erfindungsgemäßen Spenders nach Fig. 6 und

Fig. 8 eine Vorderansicht des Detailausschnitts in Pfeilrichtung VIII gemäß Fig. 7.

Die Figuren 1 bis 3 zeigen eine erste vorteilhafte Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Spenders in drei Ansichten. Dabei besteht ein erfindungsgemäßer Spender im wesentlichen aus einem Medienbehälter 2, einem Betätigungselement 4 und einem Auslaß 6.

Das Betätigungselement 4 ist erfindungsgemäß derart schwenkbeweglich an dem Medienbehälter 2 gelagert, daß die Betätigungsrichtung zum Betätigen des Betätigungselements 4 etwa senkrecht zur Förderrichtung des Mediums (Förderachse X) verläuft. In den dargestellten Ausführungsbeispielen ist der Medienbehälter 2 als länglicher, flaschenförmiger Körper ausgebildet, wobei der Auslaß 6 auf einer Stirnseite des Medienbehälters 2 angeordnet und das Betätigungselement 4 auf der dem Auslaß 6 zugekehrten Seite im Randbereich der Stirnseite und einer Längsseite schwenkbar gelagert ist. Das Betätigungselement 4 ist vorzugsweise derart schalenförmig ausgeführt, daß es Betätigunsmechanismen bzw. Fördervorrichtungen abdeckt bzw. verkleidet und im betätigten Zustand den Medienbehälter 2 zumindest bereichsweist aufnimmt. Mit Vorteil weist der Medienbehälter 2 auf der dem Betätigungselement 4 gegenüberliegenden Seite eine an eine Handinnenfläche angepaßte Außenkontur und das Betätigungselement 4 auf der der dem Medienbehälter 2 abgekehrten Seite eine an die Finger einer Hand angepaßte, ergonomische Außenkontur auf. Es ist natürlich ebenfalls

denkbar, die Außenkontur des Betätigungselementes 4 einer Handinnenflache und die Außenkontur des Medienbehälters den Fingerinnenflächen einer Hand anzupassen. Des weiteren ist es denkbar, das Betätigungselement 4 nicht schwenkbar, sondern verschiebbar über eine Art von ineinandergreifenden FührungsStegen am Medienbehälter 2 anzuordnen (nicht dargestellt) .

Die Fig. 4 zeigt in einer Schnittdarstellung den schematischen Aufbau einer ersten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Spenders, der insbesondere für flüssige Medien konzipiert ist. Dabei ist zwischen dem Medienbehälter 2 und dem Betätigungselement 4 eine Pumpvorrichtung 8, bestehend aus einem Kolbenelement 9 und einem Zylinderelement 11, angeordnet, die bei Betätigung durch das Betätigungselement 4 über eine Druckleitung 10 in einem Druckraum 12 des Medienbehälters 2 einen Überdruck erzeugt. Aufgrund des Überdrucks wird die im Medienbehälter 2 befindliche Flüssigkeit durch ein Förderrohr IS über den Auslaß 6 nach außen verdrängt. Der Auslaß 6 ist in dieser Ausführungsform vorzugsweise als Zerstäuber ausgeführt und insbesondere einteilig mit einem Deckelteil 18 verbunden. Damit über den Auslaß 6 nicht unbeabsichtigt Flüssigkeit nach außen dringt und über die Druckleitung 10 keine Flüssigkeit ins Innere der Pumpvorrichtung 8 gelangt, kann der Auslaß 6 bzw. die Druckleitung 10, mit einem Rückschlagventil versehen werden.

Die Fig. 5 zeigt in einem Ausschnitt, daß der Deckel 18 lösbar, vorzugsweise über eine Schraubverbindung mit dem Medienbehälter 2, verbunden ist. Dies ist besonders vorteilhaft, da der Spender somit immer wieder nachgefüllt und weiter verwendet werden kann. Des weiteren wird durch die

lösbare Verbindung des Deckelteils 18 und des Medienbehälters 2 die Reinigung des Druckraumes 12 bzw. des Auslaßrohres 6 ermöglicht bzw. erleichtert. In einer anderen Ausführungsform ist der Medienbehälter 2 für die Aufnahme von Nachfüll- bzw. Wechselpatronen ausgeführt (nicht dargestellt) .

In den Figuren 6 bis 8 ist eine weitere mögliche Ausführungsform des erfindungsgemäßen Spenders gezeigt. Die Ausführungsform ist vorzugsweise für pastöse Medien konzipiert. Dabei ist der Medienbehälter 2 insbesondere hohlzylindrisch ausgeführt und weist auf einer Stirnseite den Auslaß 6 und auf der gegenüberliegenden Stirnseite ein in Förderrichtung beweglich geführtes Bodenteil 20 auf. Der Auslaß 6 ist in dieser Ausführung rohrförmig ausgeführt und vorzugsweise stoffschlüssig mit einem Verschlußdeckel 22 verbunden. Der Verschlußdeckel 22 ist ebenfalls im wesentlichen hohlzylindrisch ausgeführt und auf der dem Medienbehälter 2 abgekehrten Seite mit einem Boden versehen, wobei durch diesen Boden der Auslaß 6 axial in Förderrichtung geführt ist. Auf der dem Medienbehälter 2 zugekehrten Seite weist der Verschlußdeckel 22 vorzugsweise ein Gewinde zur lösbaren Verbindung mit dem Medienbehälter 2 auf. Der Auslaß 6 ist mit seinem dem Medienbehälter 2 zugekehrten Ende längsbeweglich in einer Öffnung einer hohlzylindrischen Auslaßführung 24 beweglich gelagert. Die Auslaßführung 24 weist eine ringförmige, vorzugsweise federelastische, Bodenplatte 2 6 auf. Des weiteren weist die Auslaßführung 24 quer zur Förderrichtung auf der dem Druckraum 12 zugekehrten Seite eine Verschlußplatte 28 auf, die den Auslaß 6 im Inneren des Medienbehälters 2 verschließen soll. Im Bereich des Verschlußdeckels 22 ist ein Kipphebel 3 0 angebracht, der derart schwenkbeweglich gelagert ist, daß er im betä-

tigten Zustand die Auslaßführung 24 aufgrund ihrer federelastischen Bodenplatte 26 in Richtung Druckraum 12 herunterdrückt, so daß die Verschlußplatte 2 8 des Auslaßes 6 freigegeben, und somit das pastöse Medium nach außen gedrückt wird. Dabei ist vorteilhafterweise der Auslaß 6 auf der dem Druckraum 12 abgekehrten Seite zusätzlich mit einem Schließschieber 32 versehen. Der Schließschieber 32 wird gleichzeitig mit dem Kipphebel 3 0 betätigt und gibt bei Betätigung des Kipphebels 3 0 automatisch das dem Druckraum 12 abgekehrte Ende des Auslaßes 6 frei. Der Kipphebel 30 und der Schließschieber 32 sind vorzugsweise schwenkbeweglich mit einer Zugstange 34 verbunden. Die Zugstange 34 ist nahezu parallel zu dem Medienbehälter 2 zwischen diesem und dem Betätigungselement 4 angeordnet. In der in Fig. 6 dargestellten Ausführungsform ist die Zugstange 34 über ein Scherengelenk 3 6 geführt. Das Scherengelenk 36 besteht insbesondere aus zwei Scherenschenkeln, wobei der eine einseitig am Medienbehälter 2 und der andere einseitig am Betätigungselement 4 befestigt und anderendig beide Scherenschenkel etwa mittig zwischen dem Betätigungselement 4 und dem Medienbehälter 2 schwenkbeweglich mit der Zugstange 34 verbunden sind. Wie die Figuren 4 und 6 zeigen, ist das Betätigungselement 4 vorzugsweise mit einer Feder 3 8 gegen den Medienbehälter 2 abgestützt. Dadurch wird das Betätigungselement 4 nach Betätigung immer wieder in seine Ausgangsposition zurückgedrückt. Diese Rückstellkraft kann natürlich auch durch ein zwischen Kolben- und Zylinderelement 9, 11 angeordnetes Federelement oder dergleichen erreicht werden. Bei betätigtem Betätigungselement 4 wird das Scherengelenk 3 6 zusammengedrückt und die Zugstange 34 nahezu parallel zum Medienbehälter 2 entgegen der Förderrichtung nach unten bewegt, so daß der Kipphebel 30 betätigt wird, der Auslaß 6 beidseitig freigegeben wird, und

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das Medium im Inneren des Druckraumes 12 nach außen gedrückt wird (siehe Fig. 7). Wird das Betätigungselement 4 losgelassen, wird über die Schließplatte 28 der Auslaß 6 zum Druckraum 12 luftdicht verschlossen, und es entsteht im Druckraum 12 ein Unterdruck, so daß die eingedrückte Bodenplatte 26 (siehe Fig. 7), um in ihre Ausgangsposition (siehe Fig. 6) zurückkehren zu können, das pastose Medium samt beweglich geführtem Bodenteil 2 0 in Förderrichtung nachzieht. Somit ist die in der ersten Ausführungsform beschriebene Pumpvorrichtung 8 in dieser Ausführung im wesentlichen durch die über den Kipphebel 3 0 betätigbare, elastische Auslaßführung 24 in Zusammenwirkung mit dem Auslaß 6 und dem beweglich gelagerten Bodenteil 20 realisiert.

Die Erfindung ist nicht auf die konkret dargestellten und beschriebenen Ausführungsbeispiele beschränkt, sondern umfaßt auch alle im Sinne der Erfindung gleichwirkenden Ausführungen. So ist es beispielsweise ebenfalls denkbar, ein im Medienbehälter befindliches Medium über ein Treibgas oder Druckluft über den steuerbaren Auslaß 6 nach außen zu bringen. In dieser Art der Ausführungsform würde dann die Pumpvorrichtung 8 wegfallen. Des weiteren ist die seitliche Betätigung des Spenders für die verschiedensten Formen eines Medienbehälters, wie z.B. Pyramiden-, Kugel- oder Quaderform oder dergleichen, denkbar.

Ferner ist die Erfindung auch nicht auf die im Anspruch 1 definierte Merkmalskombxnation beschränkt, sondern kann auch durch jede beliebige andere Kombination von bestimmten Merkmalen aller insgesamt offenbarten Einzelmerkmale definiert sein. Dies bedeutet, daß grundsätzlich praktisch jedes Einzelmerkmal des Anspruchs 1 weggelassen bzw. durch

mindestens an einer anderen Stelle der Anmeldung offenbartes Einzelmerkmal ersetzt werden kann. Insofern ist der Anspruch 1 lediglich als ein erster Formulierungsversuch für eine Anmeldung zu verstehen.

Claims

7497/VIIl/rp Hans-Josef Stromberg Waldeckstraße 6, D-42289 Wuppertal Ansprüche

1. Spender für flüssige oder pastöse Medien oder dergleichen, bestehend aus einem Medienbehälter (2) mit einem Auslaß {6) für das Medium und einem handbetätigbaren Betätigungselement (4), wobei über das Betätigungselement (4) der Auslaß (6) derart gesteuert wird, daß aus dem Auslaß (6) das Medium austritt,
dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungselement (4) in einem Bereich des Medienbehälters (2) angeordnet ist, der seitlich neben einer durch den Medienbehälter verlaufenden, von der Förderrichtung des Mediums zum Auslaß (6) hin definierten Förderachse (X) liegt.

2. Spender nach Anspruch 1,

dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungselement (4) derart an dem Medienbehälter (2) angeordnet ist, daß die Betätigungsrichtung zum Betätigen des Betätigungselements (4) im wesentlichen senkrecht zur Förderachse (X) ist.

3. Spender nach Anspruch 1 oder 2,

dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungselement (4) schwenkbar an dem Medienbehälter (2) gelagert ist.

4. Spender nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungselement {4) verschiebbar an dem Medienbehälter (2) angeordnet ist.

5. Spender nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet, daß mit dem Betätigungselement (4) eine Pumpvorrichtung (8) betätigbar ist, die im Inneren des Medienbehälters (2) einen Druck erzeugt.

6. Spender nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet, daß mit dem Betätigungselement {4) ein Betätigungsmechanismus betätigbar ist, der im wesentlichen aus einem Scherengelenk (36) einer Zugstange (34) und einem Kipphebel (3 0) besteht, wobei bei Betätigung des Betätigungselementes (4) das Scherengelenk (3 6) derart zusammengedrückt wird, daß über die Zugstange (34) der Kipphebel (3 0) eine Pumpvorrichtung (8) betätigt und den Auslaß (6) steuert.

7. Spender nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet, daß der Spender eine Feder (3 8) für die Rückstellung des Betätigungselementes (4) aufweist.

8. Spender nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet, daß der Auslaß (6) als Zerstäuberventil ausgeführt ist.

9. Spender nach einem der Ansprüche 1 bis 8,
dadurch gekennzeichnet, daß der

Auslaß (6) als Auslaßrohr ausgeführt ist.

10. Spender nach einem der Ansprüche 1 bis 9,
dadurch gekennzeichnet, daß der Auslaß (6) in ein Deckelteil (18) integriert ist.

11. Spender nach Anspruch 10,

dadurch gekennzeichnet , daß das Deckelteil (18) lösbar mit dem Medienbehälter (2) verbunden ist.

12. Spender nach einem der Ansprüche 1 bis 11,
dadurch gekennzeichnet, daß der Medienbehälter (2) auf der dem Betätigungselement (4) gegenüberliegenden Seite eine an eine Handinnenfläche angepaßte Außenkontur aufweist.

13. Spender nach einem der Ansprüche 1 bis 12,
dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungselement (4) auf der dem Medienbehälter (2) abgekehrten Seite eine an die Finger einer Hand angepaßte, ergonomische Außenkontur aufweist.