DE29504107U1 - Duftendes Toilettenpapier - Google Patents
Duftendes ToilettenpapierInfo
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Classifications
-
- A—HUMAN NECESSITIES
- A47—FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
- A47K—SANITARY EQUIPMENT NOT OTHERWISE PROVIDED FOR; TOILET ACCESSORIES
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Landscapes
- Health & Medical Sciences (AREA)
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- Sanitary Thin Papers (AREA)
Description
Sonnenland GmbH
Dr.-Carlo-Schmid-Straße 160
90491 Nürnberg
Duftendes Toilettenpapier
Die Erfindung betrifft ein handelsübliches Toilettenpapier auf Papprollenträger ob ein.-, zwei.-, drei.- oder mehrlagig hergestellt ist,
abreißpervoriert aufgewickeltes saugfähiges Toilettenpapier aus hygienischem Zellstoff (oder Zellstoffersatz) oder in Großverbraucherrollen gewickelter
hygienischer Zellstoff oder als Einzelblatt gefaltet in Blöcken handelsüblich abgepackt ist und zur Toilettenhygiene bestimmt ist.
Derartiges Toilettenpapier wird im allgemeinen aus Zellstoff oder Zellstoffähnlichem Material hergestellt und dient zur Toilettenhygiene
(Körperreinigend).
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde eine Toilettenpapierrolle zur
Verfügung zu stellen, weiche in Ihren Eigenschaften angenehm duftend und
einen gezielten Wohlgeruch in der Toilette und bei der Anwendung, Lagerung oder jeglichen Gebrauch der Toälettenpapierrolle verursacht.
Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe erreicht durch die verschiedenen
umseitig beschriebenen Herstellungs.- und Behandlungsverfahren.
Toilettenpapier auf Rollen rund oder blattweise gefaltet oder gleich in
welchem Verfahren hergestellt wird und als Toilettenpapier Verwendung findet, welches durch verschiedene Verfahrensweisen zum Duften gebracht
wird, gleich in welchem Verfahren hergestellt wird und zur Folge hat das Toilettenpapier rund oder blattweise gefaltet duftend oder selbstduftend
oder in den verschiedenen Verfahren beschriebenen Herstellungsweisen duftend beeinflußt wird.
Duft besonders gekennzeichnet durch Körperfreundlichkeit, Wohlgeruch,
guter Verträglichkeit, desinfizierend, geruchsüberlagernd, der
unangenehmen Toilettengerüchen entgegenwirkt und für Frische und Wohlgeruch in der Toilette und bei der Anwendung verursacht,
Duftverbreitung in der Räumlichkeit oder durch die Anwendung des Toilettenpapiers stattfindet. Der zu schützende Anspruch bezieht sich auf
selbstduftendes oder duftendes Toilettenpapier gleich welchen Geruchstoff oder Cerruchsrichtung welches durch verschiedene Verfahren erreicht
werden kann.
Der Lagerung oder der Behandlung mit Duftstoffen erreicht wird. Einweben, aufwalzen, benetzen, Eänlegung einer Duftschicht in
Toiiettenpapierrollenkern oder Toüettenpapierlagen oder einweben oder
aufbringen eines Duftstoffes in oder auf der Toilettenpapierrolle gleich ob in Rollenträger oder im Rollenkern oder der Transportverpackung oder
eines duftverbreitenden Pappkern welcher zur Folge hat das die gebrauchsfertige Toilettenpapierrolle duftgebend oder leicht duftend
beeinflußt wird oder durch Beimengung eines Duftträgerteils das nicht direkt mit der Toilettenpapierroile verbunden oder angebracht ist oder
durch einlegen oder anbringens eines Duftringes welche zur Aufgabe einer beliebigen Duftrichtung im Zusammenhang mit einer Toilettenpapierroile im
Gebrauch zur Folge hat das ein beliebiger Duft von der Toilettenpapierroile ausgehend abgebend oder ausgedünstet oder nur leicht duftend zur Folge
hat.
Bei mehrlagigem Toilettenpapier das der Dufträger innenliegend und durch 2
Deckblätter hinten und vorne bedeckt ist oder getränkt oder eingewebt oder nur durch Partikelzusatz erzielter Duft oder in den beiden außenliegenden
Toüettenpapierlagen, besprüht, bedampft, benetzt, getränkt eingewebt oder durch Anbringung eines duftverbreitenden Gegenstandes welcher zum Ziel
hat das Toilettenpapier duftend in jeglicher Form zu beeinflußen. Dies
könnte auch durch Transportverpackung oder Lagerverpackung geschehen welches zur Folge hat das die Toilettenpapierroile einen Fremdduft jeglicher
Art annimmt und diesen beim Gebrauch abgibt oder ausdünstet.
• ·
Durch einen eingelegten Gegenstand, Flies, Duftspender oder jeglicher
Duftträger in die Transportverpackung oder Verpackung allgemein welches zum Ziel hat eine duftende Toilettenpapierrolle zu erzielen und sei es durch
einen duftenden Klebstoff weiche Verpackung oder Rollen oder Papierlagen duftend beeinflußt.
Der Schutzanspruch bezieht sich auf diese beschriebenen Verfahren.
Figur 1 / 1.1. - 1.3. zeigt die Ansicht einer Toilettenpapierrolle gemäß der
Erfindung von ein.-, zwei.-, drei.- bis mehrlagigem Toilettenpapier.
Figur 2 / 2.1. - 2.H. zeigt die Draufsicht eines Toilettenpapierpapprollenträgers
mit verschiedener Aufbringung von Duftstoff 16 und duftendem Klebstoff 17 und duftender Rollenkern 18.
Figur 3 zeigt blattweise gefaltetes Toilettenpapier.
Figur 4 zeigt Toilettenpapier Umverpackung duftend.
Figur 4 zeigt Toilettenpapier Umverpackung duftend.
Claims (8)
1. Toilettenpapier aus hygienischem Zellstoff oder Zellstoffersatz, ein,-zwei.-drei.-
oder mehrlagig auf Pappkern gewickelt oder Kunststoff oder ähnlichen Materialen, dadurch gekennzeichnet , daß beliebiger Cerruchstoff
(16) wenigstens auf einer Seite der Toilettenpapierroile (12) ein,- oder
aufgebracht ist welches zur Folge hat das Geruchsstoff (16) die Toilettenpapierrolle duftend beeinflußt.
2. Toilettenpapier nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, daß der
Cerruchsstoff (16) in die Toilettenpapierrolle (12) gleich ob ein.- zwei.-drei.-
oder mehrlagigem Toilettenpapier eingebracht ist.
3. Toilettenpapier nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, daß der
Rollenkern (13) mit Gerruchsstoff (16) oder Klebstoff (17) mit Gerruchsstoff
versehen benetzt, eingewebt, beschichtet oder aufgewaltzt ist.
4. Toilettenpapier nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, daß der
Rollenkern (13) innenseitig mit Gerruchsstoff (16) benetzt ist.
5. Toilettenpapier nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, daß der
Rollenkern (13) innenseitig mit einem Fremdgegenstand (18) mit Gerruchsstoff (13) versehen ist, zum einschieben in den Rollenkern (13).
6. Toilettenpapier ein.- zwei.- drei.- oder mehrlagig blattweise handelsüblich
gefaltet (11) mit Gerruchsstoff (16) beschichtet, benetzt, eingewebt oder
aufgewaltzt ist.
7. Toilettenpapierrollen (12) dadurch gekennzeichnet, daß die Umverpackung
(10) mit Gerruchsstoff (16) behandelt ist.
8. Toilettenpapier nach einem der vorgehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, daß der Gerruchsstoff (16) aus einer duftenden, natürlichen
oder chemischen Lösung z.B. Apfel, Orange, Limette, Lemongras, Mandarine, Rosenholz, Waldduft, Frühlingsduft, usw. ist;
Priority Applications (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE29504107U DE29504107U1 (de) | 1995-03-09 | 1995-03-09 | Duftendes Toilettenpapier |
Applications Claiming Priority (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE29504107U DE29504107U1 (de) | 1995-03-09 | 1995-03-09 | Duftendes Toilettenpapier |
Publications (1)
| Publication Number | Publication Date |
|---|---|
| DE29504107U1 true DE29504107U1 (de) | 1995-08-31 |
Family
ID=8005153
Family Applications (1)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE29504107U Expired - Lifetime DE29504107U1 (de) | 1995-03-09 | 1995-03-09 | Duftendes Toilettenpapier |
Country Status (1)
| Country | Link |
|---|---|
| DE (1) | DE29504107U1 (de) |
Cited By (2)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE19704161A1 (de) * | 1997-01-21 | 1998-07-23 | Sonntag Christoph | Verfahren zur Behandlung von trockenem Toilettenpapier |
| DE20216386U1 (de) | 2002-10-24 | 2003-03-06 | Rolef, David, 47800 Krefeld | Verbrauchsmaterialrolle |
-
1995
- 1995-03-09 DE DE29504107U patent/DE29504107U1/de not_active Expired - Lifetime
Cited By (2)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE19704161A1 (de) * | 1997-01-21 | 1998-07-23 | Sonntag Christoph | Verfahren zur Behandlung von trockenem Toilettenpapier |
| DE20216386U1 (de) | 2002-10-24 | 2003-03-06 | Rolef, David, 47800 Krefeld | Verbrauchsmaterialrolle |
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Legal Events
| Date | Code | Title | Description |
|---|---|---|---|
| R086 | Non-binding declaration of licensing interest | ||
| R207 | Utility model specification |
Effective date: 19951012 |
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| R120 | Application withdrawn or ip right abandoned |