DE29503953U1 - Schließeinrichtung mit flexibel montierbaren Schließteilen - Google Patents

Description

Schließeinrichtung mit flexibel montierbaren Schließteilen

Die Erfindung betrifft eine Schließeinrichtung mit flexibel montierbaren Schließteilen, die von einem Schließzylinder betätigt wird. Die Schließeinrichtung ist dort anwendbar, wo von einem Sicherheitsschloß ausgehend, mehrere Türen oder Klappen verschlossen werden sollen. Beispielsweise kann die Schließeinrichtung zum Verschließen von zwei Einwurfklappen einer Müllbox eingesetzt werden. Die Schließeinrichtung ist insbesondere dort einsetzbar, wo ein Sicherheitsschlüssel eines Schließsystems, beispielsweise ein Wohnungsschlüssel gleichzeitig den Zugang zu weiteren Verschlußobjekten gewähren soll.

Bekannt sind Kastenschlösser, die ausgehend von einem einfachen Schlüssel mit Schlüsselbart eine Verriegelung in mehreren Richtungen erlauben. Dabei wird neben einem Riegelelement über einen Zahnkranz ein Zahnstangenelement gedreht oder bewegt, das zumeist die Verriegelung einer Tür ober- und unterseitig erlaubt. Derartige Kastenschlösser werden vorrangig bei Möbeltüren eingesetzt. Aufgrund deren einfachen Aufbaus ist die Integration eines Sicherheitsschlosses in Form eines Schließzylinders nicht möglich.

Bekannt sind weiterhin Kastenschlösser mit eingebautem Schließzylinder, die eine Verriegelung eines Garagentores in mehreren Richtungen erlauben. Dabei weist der Schließzylinder mittig ein Multilockritzel auf, das mit zwei seitlich angeordneten Zahnstangen in Wirkverbindung steht. Derartige Kastenschlösser sind mit ihrem Hebelsystem starr aufgebaut und verlangen bei der Montage eine aufwendige Justierung.

Aufgabe der Erfindung ist es deshalb, eine Schließeinrichtung zu schaffen, die den Verschluß ein oder mehrerer beabstandeter Verschließobjekte erlaubt, einfach aufgebaut ist und eine unkomplizierte Montage gestattet.

Erfindungsgemäß wird die Aufgabe durch eine Schließvorrichtung gelöst, die im wesentlichen aus einem Schloßkasten zur Aufnahme eines Schließzylinders und

2
mindestens einem Schließteil besteht, wobei der Schloßkasten Öffnungen zur Führung und Aufnahme eines Schließzylinders sowie zur Befestigung von Schloßkasten und einer Schließrosette aufweist.

Schloßkasten (1) und Schließteil (2) stehen über einen Bowdenzug (3) miteinander in Verbindung. Im Schloßkasten ist ein Hebel (13) drehbar gelagert und so angeordnet, daß er mit dem Schließnocken (12) des Schließzylinders (11) in Wirkverbindung steht. In diesen Hebel (13) sind entsprechend der Anzahl der benötigten Schließteile (2) eine gleiche Zahl Bowdenzüge (3) mit ihrem Drahtende eingehangen. Vorzugsweise weist das dem Schließzylinder (11) zugewandte Teil des Hebels (13) eine Ausnehmung und/oder eine Rastnase (15) auf, die bei bewegtem Schließnocken (12) ein Arretieren und damit ein Offenhalten des Verschlußobjektes erlaubt. Die Rastnase (15) bietet zudem den Vorteil, daß ein definierter Endpunkt bei Schlüsseldrehung und Schließnockenbewegung erreichbar ist.

Vorteilhaft weist der Schloßkasten (1) zwei Drehpunkte (14) bzw. (14') auf, die in Verbindung mit korrespondierenden Befestigungsöffhungen für die Bowdenzüge (3) eine spiegelbildliche Anordnung des Hebels (3) erlauben. Damit kann ein Öffnen durch Schlüsseldrehung in oder gegen den Uhrzeigersinn erreicht werden.

Das Schließteil (2) besteht aus einem Halteteil (21), vorzugsweise einem Haltewinkel und einer drehbar gelagerten Falle (22) mit Befestigungspunkt (24) für das andere Drahtende des Bowdenzugs (3). Zwischen Falle (22) und Halteteil (21) ist im Bereich des Bowdenzugs (3) eine Rückholfeder (23) angeordnet.

Die erfindungsgemäße Schließeinrichtung arbeitet in der Weise, daß durch Drehen des zum Schließzylinder (11) zugehörigen Schlüssels der Schließnocken (12) bewegt wird und dadurch den Hebel (13) seitlich abdrückt. Dabei wird auf den Draht der einghangenen Bowdenzüge (3) ein Zug ausgeübt und die mit dem jeweiligen Bowdenzug in Verbindung stehende Falle (22) an das Halteteil (21) herangezogen. Die in ein Schließblech eingreifende Falle (22) gibt durch ihre Bewegung das Schließblech und damit das Verschlußobjekt frei.

Beim Zurückdrehen des Schließnockens (12) bewirkt die Rückholfeder (23) ein Bewegen des Hebels (13) und der Falle (22) in deren Ausgangspositionen.

Die Länge des Bowdenzuges (3) wird entsprechend den örtlichen Gegebenheiten angepaßt. Da Bowdenzüge flexibel sind, lassen sich damit Schloßkasten (1) und Verschließteil (2) so positionieren, daß zum einen ein ergonomisch günstiger Punkt für die Schlüsselbetätigung gewählt und zum anderen entfernt und räumlich ungünstig liegende Schließstellen erreicht werden können.

Anhand beigefugter Zeichnungen werden Ausfuhrungsbeispiele der Erfindung näher erläutert. Im einzelnen zeigen

Fig. 1 Aufgeschnittene Seitenansicht einer Schließeinrichtung
Fig. 2 Aufgeschnittene Seitenansicht einer Schließeinrichtung im aufgeschlossenen
Zustand

Figur 1 zeigt in aufgeschnittener Seitenansicht eine Schließvorrichtung mit 2 über Bowdenzüge (3) verbundene Schließteile (2). Sichtbar ist der Schloßkasten (1) mit eingestecktem Zylinderschloß (11).

Im Schloßkasten ist ein Hebel (13) im Drehpunkt (14) drehbar gelagert und so angeordnet, daß er bei Drehung des Schließnockens (12) des Schließzylinders (11) bewegt werden kann. In den Hebel (13) sind am unteren Ende zwei Bowdenzüge (3) mit ihrem Drahtende eingehangen. Die Bowdenzüge sind in bekannter Weise am Schloßkasten (1) befestigt. Zwei symmetrisch zueinander liegende Drehpunkte (14) bieten die Möglichkeit der wechselseitigen Anordnung des Hebels (13), je nachdem ob ein Öffnen mit oder entgegen dem Uhrzeigersinn erreicht werden soll.

Der Schloßkasten (1) weist in bekannter Weise in Figur 1 nicht näher dargestellte Öffnungen zur Führung und Aufnahme des Schließzylinders sowie zur Befestigung einer Schloßrosette auf. Eine Schloßkastenseite besitzt eine Öffnung zur Befestigung des

4
Zylinderschlosses (11) mittels einer Schraube. Der Schloßkasten (1) wird von einer hier nicht dargestellten montierbaren Abschußplatte begrenzt, zur Halterung und Befestigung dienen übliche Distanzhülsen, die gleichzeitig die Drehpunkte (14) bzw. (14') bilden.

Die beiden Schließteile (2) bestehen jeweils aus einem als Haltewinkel ausgestaltetem Halteteil (21) mit einer drehbar gelagerten Falle (22). Die drehbar gelagerte Falle (22) weist eine Schraubverbindung (24) für das andere Drahtende des Bowdenzuges (3) auf. Zwischen Schraubverbindung (24) und Haltewinkel (21) ist im Bereich des Drahtes des Bowdenzugs (3) eine Rückholfeder in Form einer Spiralfeder (23) angeordnet. Die Spiralfeder (23) übt eine Druckwirkung auf die Falle (22) aus. Die Falle (22) greift in ein hier nicht dargestelltes Schließblech ein und gewährt damit den Verschluß des zu verschließenden Objektes.

Durch die flexible und längenwählbare Gestaltung des Bowdenzugs (3) lassen sich die Schließteile (2) flexibel montieren. Die in Figur 1 dargestellte Schließeinrichtung kann beispielsweise zum Verschluß von zwei Einwurfklappen einer Müllbox eingesetzt werden. Mit einem zum Schließzylinder (11) passenden Schlüssel wird der Schließnocken (12) bewegt und drückt dadurch den Hebel (13) nach außen. Dabei wird auf die Drähte der einghangenen Bowdenzüge (3) ein Zug ausgeübt und die mit den Drähten der Bowdenzüge (3) in Verbindung stehenden Fallen (22) an den Haltewinkel (21) herangezogen. Die in die Schließbleche der Einwurfklappen eingreifenden Fallen (22) geben durch ihre Bewegung das Schließblech und damit die Einwurfklappen frei.

Beim Zurückdrehen des Schließnockens (12) bewirkt die Rückholfeder (23) ein Bewegen des Hebels (13) und der Falle (22) in deren Ausgangspositionen. Durch die Gestaltung der Falle (22) können die Einwurfklappen mit ihren Schließblechen in die Fallen (22) einrasten und den Verschlußzustand herstellen.

Figur 2 zeigt eine aufgeschnittene Seitenansicht einer Schließeinrichtung im aufgeschlossenen Zustand. Der Schließnocken (12) liegt am Hebel (13) an, der über den Bowdenzug (3) eine Zugwirkung auf die Falle (22) des Schließteils (2) ausübt.

5
Dargestellt ist, daß der Hebel (13) auf seiner dem Schließzylinder (11) zugewandten Seite eine als Krümmung ausgeführte Ausnehmung und eine Rastnase (15) aufweist. Wird mittels Schlüssel der Schließnocken (12) bewegt, kann der Schließnocken den Hebel (13) arretieren, so daß die Falle (22) eine dauernde Freigabe des Verschließobjektes im aufgeschlossenen Zustand erlaubt. Außerdem ist bei Schlüsseldrehung ein definierter Endpunkt gegeben.

Aufstellung der verwendeten Bezugszeichen

1 Kastenschloß

11 Schließzylinder

12 Schließnocken

13 Hebel

14 Drehpunkt

15 Rastnase

2 Schließteil

21 Halteteil

22 Falle

23 Rückholfeder

24 Befestigungspunkt

3 Bowdenzug

Claims (3)

Ansprüche:

1. Schließvorrichtung mit flexibel montierbaren Schließteilen, bestehend aus einem Schloßkasten (1) zur Aufnahme eines Schließzylinders (11) und mindestens einem Schließteil (2), wobei der Schloßkasten Öffnungen zur Führung und Aufnahme eines Sicherheitsschlosses sowie zur Befestigung von Schlosskasten und einer Schloßrosette aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß Schloßkasten (1) und Schließteil (2) über einen Bowdenzug (3) miteinander in Verbindung stehen, daß im Schloßkasten (1) ein Hebel (13) drehbar gelagert und so angeordnet ist, daß er mit dem Schließnocken (12) des Schließzylinders (11) in Wirkverbindung steht, daß mit dem Hebel (13) entsprechend der Anzahl der verwendeten Schließteile (2) eine gleiche Zahl Bowdenzüge mit ihrem jeweiligen Drahtende (3) befestigt sind, daß das Schließteil (2) aus einem Halteteil (21), einer drehbar gelagerten Falle (22) mit Befestigungspunkt (24) für das andere Drahtende des jeweiligen Bowdenzüge (3) besteht, wobei . zwischen Falle (22) und Halteteil (21) im Bereich desBowdenzugs (3) eine Rückholfeder (23) angeordnet ist,

2. Schließvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das dem Schließzylinder (11) zugewandte Teil des Hebels (13) eine Ausnehmung und/oder eine Rastnase (15) aufweisen, die bei bewegtem Schließnocken (12) ein Arretieren erlaubt.

3. Schließvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schloßkasten (1) zwei Drehpunkte (14) bzw. (14') zur wahlweisen drehbaren Anordnung des Hebels (13) besitzt.