DE29500492U1

DE29500492U1 - Vorrichtung zum Reinigen von verschmutzten Gegenständen beispielsweise von verschmutzten Textilien oder Geschirr, Ladegerät hierfür, sowie Kombination hieraus

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Publication number: DE29500492U1
Application number: DE29500492U
Authority: DE
Original assignee: Wash Ball AG
Current assignee: Wash Ball AG
Priority date: 1994-04-07
Filing date: 1995-01-13
Publication date: 1995-03-30
Anticipated expiration: 2005-01-14
Also published as: DE69518634T2; JPH09511444A; WO1995027573A1; AT565U1; AU689581B2; EP0754097B1; AU2343695A; CN1148353A; DE19500889A1; CA2187298A1; US5697230A; EP0754097A1; TW320090U; IT235757Y1; ITTO950008V0; IL113250A0; BR9507298A; FR2718374B3; ATE195894T1; ITTO950008U1

Description

[File:ANM\WA3904B1.doc] Beschreibung, 09.01.95

Wash-Ball AG

Schaan/Liechtensteln

Vorrichtung zum Reinigen von verschmutzten Gegenständen, beispielsweise von verschmutzten Textilien oder Geschirr,

Ladegerät hierfür, sowie Kombination hieraus

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Reinigen von verschmutzten Gegenständen, beispielsweise von verschmutzten Textilien oder Geschirr, ein Ladegerät hierfür, sowie eine Kombination hieraus.

Bei den täglich im Haushalt anfallenden Wasch- oder Spülarbeiten - oder allgemein gesagt Reinigungsvorgängen müssen zum Teil erhebliche Aufwendungen an Energie, Wasser und Reinigungsmitteln gemacht werden.

Die vorliegende Erfindung hat sich von daher zur Aufgabe gemacht, eine Vorrichtung zum Reinigen von verschmutzten Gegenständen, beispielsweise von verschmutzten Textilien oder Geschirr zu schaffen, mit der es möglich ist, den Reinigungsvorgang ohne manuelle Einwirkung von außen her ablaufen lassen, zu können, also quasi analog zu den in einer Maschine ablaufenden Reinigungsvorgangen, wobei hierbei auf den unter Umständen massiven und/oder kombinierten Einsatz von Reinigungs- oder Hilfsmitteln zumindest weitestgehend verzichtet werden kann.

Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt erfindungsgemäß durch die Vorrichtung nach Anspruch 1. Ein bevorzugtes Ladegerät ist im Anspruch 22 angegeben und eine Kombination aus Vorrichtung und Ladegerät hierzu im Anspruch 23.

Die bei der Reinigung von verschmutzten Gegenständen, beispielsweise von verschmutzten Textilien oder Geschirr noch notwendigen Handgriffe beschränken sich demnach darauf, einen geeigneten Behälter, beispielsweise einen Eimer oder ein Waschbecken mit Wasser der gewünschten Temperatur zu füllen, die verschmutzten Gegenstände, also beispielsweise verschmutzte Textilien oder Geschirr, in das Wasser-

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bad zu geben und die erfindungsgemäße Vorrichtung in das Wasser zu den Gegenständen zu geben. Die durch den Antrieb erzeugten Vibrationen pflanzen sich allseitig in dem Wasser fort und beaufschlagen die Schmutzpartikel derart, daß sie sich von den Oberflächen lösen, an denen sie haften.

Die Reinigungswirkung, die mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung erzielbar ist, kann gegebenenfalls durch ein geeignetes Reinigungshilfsmittel, also beispielsweise ein Wasch- oder Spülmittel oder dergleichen unterstützt werden.

Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der ünteransprüche.

Die Vibrationen werden bevorzugt mittels eines von einem Elektromotor angetriebenen Unwuchtgewichtes erzeugt, wobei der Elektromotor und das Unwuchtgewicht in dem Gehäuse angeordnet sind. Dies bedeutet, daß das Gehäuse der erfindungsgemäßen Vorrichtung den Vibrations- oder Schwingungserzeuger samt dem zugehörigen Antrieb in sich trägt, so daß die erfindungsgemäße Vorrichtung ein kompaktes, nach außen hin im wesentlichen geschlossenes Gerät ist, welches leicht transportabel ist.

Die Vibrationen liegen im Bereich von etwa 30-150 Hz, genauer im Bereich von etwa 40-100 Hz und insbesondere bei etwa 50 Hz. Vibrationen von unter etwa 30 Hz zeigen nur noch eine äußerst geringe oder gar keine Reinigungswirkung, wohingegen Schwingungen oder Vibrationen von mehr als 150 Hz bereits dazu neigen können, besonders empfindliche Materialien, im Falle textiler Gewebe beispielsweise Kunstfasern oder Seide, , im Falle von Geschirr beispielsweise dünne Gläser oder Teller mit Goldrand oder dergleichen anzugreifen, wie dies auch von Ultraschall bekannt ist.

Das Gehäuse ist im wesentlichen kugelförmig ausgebildet. Wenngleich auch andere Ausgestaltungsformen des Gehäu-

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Beschreibung, 09.01.95

ses möglich sind, dürfte die Kugelform zu bevorzugen sein, da bei ihr aufgrund fehlender Vorsprünge, Kanten oder dergleichen eine Beschädigung oder Verletzung der zu reinigenden Gegenstände und hier insbesondere von textlien Materialien nicht zu befürchten ist.

Die Kugeloberfläche ist bevorzugt mit einer Mehrzahl von rippenartigen Vorsprüngen versehen. Die von dem Antrieb erzeugten Vibrationen des kugelförmigen Gehäuses werden durch diese rippenartigen Vorsprünge aufgrund der Oberflächenvergrößerung intensiver an das umgebende Wasser oder die umgebende Reinigungs- oder Waschflüssigkeit angekoppelt.

Sind hierbei die rippenartigen Vorsprünge im wesentlichen S-förmig geschwungen und äguidistant von dem unteren zum oberen Pol des kuppeiförmigen Gehäuses verlaufend, ergibt sich neben einer weiteren Vergleichmäßigung der Abstrahlcharakteristik ein optisch besonders interessantes und auch ansprechendes Äußeres der erfindungsgemäßen Vorrichtung.

In dem Gehäuse ist bevorzugt ein von dem Magneten des Elektromotors unabhängiger Magnet angeordnet, der weiterhin bevorzugt ein Permanent-Ringmagnet ist. Es ist bekannt, daß Magnete auf Wasser einen Effekt derart ausüben, daß im Wasser befindlicher Kalk nicht oder nur weniger an Leitungen, Gefäßen, Fasern oder dergleichen ausfällt. Durch den wenigstens einen Permanentmagneten erfolgt somit eine Beeinflussung des das Gehäuse umgebenden Wassers dahingehend, daß das Wasser "weicher" wird, wodurch sich zusammen mit den Vibrationen oder Schwingungen besonders gute Reinigungs- oder Wascheffekte ergeben. Wird diese Kombination aus Vibration und Magnetismus gegebenenfalls noch durch eine Sauerstoffanreicherung beispielsweise durch in die Reinigungsflüssigkeit eingebrachte Sauerstofftabletten oder dergl.

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ergänzt, kann unter Umständen auf Wasch- und Reinigungsmittel vollständig verzichtet werden.

Ist der Permanent-Ringmagnet im Bereich der Äquatorialebene des kugelförmigen Gehäuses angeordnet, steht für seine Unterbringung der maximale Innendurchmesser des Gehäuses zur Verfügung. Der Magnet kann hierdurch entsprechend groß und leistungsfähig gemacht werden. Weiterhin wird durch diese Anordnung des Magneten das Gehäuse in der Reinigungsflüssigkeit oder dem Wasser selbstausrichtend. Schließlich kann hierdurch der obere Endbereich des Elektromotors durch did mittige Öffnung des Magneten lagerartig festgelegt werden und auf zusätzlich Hilfsmittel hierzu kann verzichtet werden.

Der Antrieb für das Unwuchtgewicht betreibt bevorzugt noch zusätzlich ein Pumpenbauteil. Mit diesem Pumpenbauteil läßt sich das Wasser, in welchem sich die erfindungsgemäße Vorrichtung befindet, gegebenenfalls in Bewegung halten oder agitieren, so daß der Austrag von durch die Vibrationen gelockerten Schmutzpartikeln noch weiter verbessert wird.

Der Vibrationsantrieb ist in einer weiteren bevorzugten Ausgestaltungsform ein Schwingankermotor, der zusammen mit der zugehörigen Energieversorgung und Steuerung in dem wasserdicht verschlossenen, aber zu öffnenden Gehäuse angeordnet ist. Schwingankermotoren haben weniger Verschleißteile als normale Elektromotorenmit Rotor und Stator und daher eine hohe Lebensdauer. Weiterhin können unter Umständen auch durch den Schwingankermotor die für den Reinigungsvorgang vorteilhaften Vibrationsbewegungen des Gehäuses erzeugt werden, da der Pendel- oder Schwinganker im Betrieb gewisse Vibrationen an das ihn umgebende Gehäuse weiterleiten kann. Auch überstehen Schwingankermotoren im Gegensatz zu normalen Elektromotoren problemlos die bei Kochwasch-Bedingungen herrschenden Temperaturen von 95⁰C und mehr.

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Schaan/Liechtenstein

Besonders bevorzugt ist hierbei noch die Kombination derart, daß mittels des Schwingankermotors nicht nur die Vibrationen des Gehäuses erzeugt werden, sondern der Schwingankermotor noch eine Membranpumpe antreibt. Durch diese Membranpumpe kann in der Waschflüssigkeit eine gewisse Flüssigkeitsströmung erzeugt werden, mit der sich der Reinigungseffekt gegebenenfalls noch intensivieren läßt. Zusätzlich zu den durch die Schwingungen oder Vibrationen erzeugten Kräuselungen der Wasseroberfläche und der damit einhergehenden Sauerstoffeinbringung in das Wasser erfolgt durch die Membranpumpe eine Bewegung oder Durchmischung auch tiefer liegender Wasserschichten, was somit den an der Wasseroberfläche erfolgenden Sauerstoffeintrag auch in tiefere Wasserschichten begünstigt.

Befindet sich hierbei in der Austrittsöffnung der Membranpumpe ein poröses Bauteil nach Art eines Ausströmersteins, wie er beispielsweise in der Aquaristik zur feinen Einperlung von Luft in das Wasser verwendet wird, erfolgt der Eintrag von feinsten Luftbläschen in das Wasser bei jedem Pumpzyklus der Membranpumpe.

Die Energieversorgung zur Schwingungs- oder Vibrationserzeugung erfolgt bevorzugt durch eine Mehrzahl von Akkumulatoren.

Die Aufladung der Akkumulatoren erfolgt gemäß einer weiteren bevorzugten Ausgestaltungsmöglichkeit der vorliegenden Erfindung kontaktfrei über eine Induktionsspule. Diese Induktionsspule befindet sich im Inneren des Gehäuses um eine Aufnahmekammer herum gewickelt, die sich in das Gehäuseinnere erstreckt und steht unter Zwischenschaltung einer entsprechenden Steuer- und Regelelektronik mit den Akkumulatoren in Verbindung. Zur Aufladung der Akkumulatoren wird das Gehäuse mit einem entsprechenden induktiven Sender kombiniert und die von dem Sender ausgestrahlte Energie

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Wash-BaHAG

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wird durch die Gehäusewandung hindurch von der Induktionsspule aufgenommen und in eine Ladespannung bzw. einen Ladestrom für die Akkumulatoren umgesetzt. Das Gehäuse muß daher nicht geöffnet werden, um erschöpfte Akkumulatoren nach- oder aufzuladen. Aus diesem Grund kann unter Umständen das Gehäuse auch vollständig geschlossen, d. h. wasserdicht verklebt, verspritzt oder dergleichen ausgebildet werden, so daß jeglicher Wasserzutritt in das Gehäuse mit Sicherheit verhindert ist.

Der induktive Sender befindet sich in einem Ladegerät, das durch ein mit einer Standfläche versehenem Gehäuse gebildet wird, wobei an einer der Standfläche gegenüberliegenden Fläche des Gehäuses ein säulenförmiger Fortsatz ausgebildet ist, dessen Außenquerschnitt mit dem Innenquerschnitt der Aufnahmekammer des Vorrichtungsgehäuses im wesentlichen spaltfrei zusammenpaßt, wobei weiterhin in dem Fortsatz eine induktive Senderspule angeordnet ist. Durch einfaches Aufstecken des Vorrichtungsgehäuses auf das Ladegerät, wobei der Fortsatz in der Aufnahmekammer zu liegen kommt, geraten induktiver Sender des Ladegerätes und induktive Aufnahmespule in der Vorrichtung in enge Nachbarschaft und ein Nachladen der Akkumulatoren kann erfolgen. Weiterhin stellt diese Kombination den "Ruhezustand" der erfindungsgemäßen Vorrichtung dar-. Das kugelförmige Gehäuse ist auf dem Fortsatz des Ladegerät-Gehäuses sicher und auch optisch attraktiv gehalten und aufgrund der permanenten Nachlade-Aktivität ist die Vorrichtung stets einsatzbereit.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausgestaltungsform erfolgt das Einschalten der Energieversorgung berührungslos beim Eintauchen des Gehäuses in die Waschflüssigkeit. Dies wird beispielsweise dadurch erzielt, daß an der der Waschflüssigkeit ausgesetzten Außenoberfläche des Gehäuses zwei in engem Abstand zueinander benachbarte Kontaktelektroden angebracht sind, die über eine nachgeschaltete Verstärkerschaltung immer dann den Laststrom auf den oder die Ver-

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Wash-Bali AG

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braucher durchschalten, wenn zwischen ihnen aufgrund der umgebenden Waschflüssigkeit gleiches Potential vorliegt. Das Vorsehen eines manuell zu betätigenden Schalters innerhalb des Gehäuses ist somit nicht notwendig.

In dem Gehäuse kann noch eine Kammer für einen Reinigungs-Hilfsstoff wie ein Waschmittel, ein Fleckensalz, ein Spülmittel, einen Duftstoff, einen Sauerstoffträger in Granulatform oder dergleichen ausgebildet sein.

Schließlich kann in dem Gehäuse ein Speicherchip, insbesondere in Form eines ROM (Nur-Lesespeicher) für ein Waschprogramm angeordnet sein.

Weitere Einzelheiten, Aspekte und Vorteile der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsformen unter Bezugnahme auf die Zeichnung.

Es zeigt:

Fig. 1 eine Schnittdarstellung einer Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Vorrichtung;

25' Fig. 2 eine Schnittdarstellung einer weiteren Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Vorrichtung;

Fig. 3 eine Längsschnittdarstellung entlang Linie Hill I in Fig. 4 einer weiteren Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Vorrichtung;

Fig. 4 eine Querschnittdarstellung entlang Linie IV-IV in Fig. 3;

Fig. 5 den Schaltkreisaufbau einer vorteilhaften Ausgestaltungsform zur Verwendung in einer der Ausführungsformen von Fig. 1 bis Fig. 4;

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Fig. 6 eine perspektivische Darstellung eines Ladegerätes zur Verwendung mit einer der Ausführungsformen von Fig. 1 bis Fig. 4; und
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Fig. 7 eine perspektivische Darstellung einer Kombination des Ladegerätes von Fig. 6 mit einer der Ausführungsformen von Fig. 1 bis Fig. 4.

Eine in der Zeichnung insgesamt mit 2 bezeichnete erfindungsgemäße Vorrichtung zum Reinigen von verschmutzten Gegenständen, beispielsweise von Textilien oder auch Geschirr weist gemäß Fig. 1 ein aus einer oberen Kugelkalotte 4 und einer unteren Kugelkalotte 6 gebildetes Gehäuse 8 auf, wobei die beiden Kalotten 4 und 6 im Bereich der Äquatorialebene durch eine wasserdichte Verschraubung 10 oder eine andere wasserdichte und gegebenenfalls auch wieder lösbare Verbindung miteinander verbunden sind. In dem von den Kalotten 4 und 6 definierten Innenraum des Gehäuses 8 befindet sich neben einem Elektromotor 12 eine Anzahl von Energieversorgungseinheiten, beispielsweise zwei Batterien oder Akkus 14 und 16, von denen der Elektromotor 12 mit elektrischer Energie versorgt wird. Die Lagefixierung des Elektromotors 12, der Energieversorgungseinheiten 14 und 16 und anderer zugehöriger Bauteile erfolgt durch in der unteren Kalotte 6 vorhandene Stützstege und Rippen, von denen einige mit den Bezugszeichen 18 bis 22 versehen sind.

Bei von der unteren Kalotte 6 abgenommener oberen Kalotte 4 ist der Innenraum des Gehäuses 8 bei Bedarf zugänglich, um beispielsweise verbrauchte Batterien gegen frische auszutauschen, oder aber um bei der Verwendung von wiederaufladbaren Akkus anstelle der Batterien diese zwecks Nachladung ebenfalls zu entnehmen oder aber über eine gehäuseseitig vorhandene Ladebuchse an Ort und Stelle nachzuladen. Weiterhin kann bei abgenommener oberer Kugelkalotte 4 ein

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elektrischer Schalter betätigt werden, um den Elektromotor 12 ein- und auszuschalten.

Anstelle eines im Inneren des Gehäuses 8 vorhandenen Schalters zum Ein- und Ausschalten des Elektromotors 12 kann an der Außenseite des Gehäuses 8, beispielsweise auf der äußeren Umfangswand der unteren Kalotte 6 ein potentialgesteuerter Schalter in Form zweier voneinander beabstandeter Kontaktflächen vorgesehen werden, wobei dann bei Eintauchen der erfindungsgemäßen Vorrichtung 2 in das Waschwasser von dem mehr oder weniger leitfähigen Waschwasser der Kontakt zwischen den' beiden Kontaktflächen hergestellt wird und der Elektromotor 12 quasi selbsttätig zu laufen beginnt. Wird das Gehäuse 8 der Vorrichtung 2 anschließend wieder aus dem Waschwasser entnommen, so schaltet der Elektromotor 12 selbsttätig ab. Diese Ausgestaltungsform wird noch unter Bezug auf Fig. 5 näher erläutert werden.

Auch kann das Aufladen der Akkumulatoren 14 und 16 von außen her erfolgen, also ohne das Gehäuse 8 öffnen zu müssen. Diese Ausgestaltungsform wird noch unter Bezug auf die Figuren 3, 4, 6 und 7 beschrieben.

Auf einer Abtriebswelle 24 des Elektromotors 12 ein Exzenter 26 angeordnet ist. Das in Fig. 1 untere freie Ende der Abtriebswelle 24 ist in einem entsprechend ausgebildeten Stützlager 28 gehalten. Bei einer Drehung des Elektromotors 12 und damit der Abtriebswelle 24 erzeugt der hierauf drehfest angeordnete Exzenter 26 Rüttel- oder Vibrations bewegungen, welche von dem Gehäuse 8 an das umgebende Wasser übertragen werden. Die Rüttel- oder Vibrationswellen pflanzen sich in dem Wasser allseitig fort und bewirken entsprechende Rüttel- oder Vibrationsbewegungen an den Fasern der textlien Materialien bzw. den hieran haftenden Schmutzpartikeln, oder an auf dem Geschirr oder dergl. sitzenden oder haftenden Verschmutzungen. Die Drehzahl des Motors liegt in einem Bereich von etwa 1.800 bis 9.000 Umdre-

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hungen pro Minute, genauer von etwa 2.400 bis 6.000, insbesondere in einem Bereich von etwa 3.000 Umdrehungen pro Minute. Mit den oben angegebenen Drehzahlen lassen sich Rüttelfrequenzen des Exzenters 26 von etwa 30 bis 150 Hz erzielen. Frequenzen von unter 30 Hz und von über 150 Hz haben in der Praxis gar keine oder nur schlechte Reinigungsergebnisse gezeigt, wohingegen Rüttelfrequenzen von etwa 40 bis 100 Hz und insbesondere von etwa 50 Hz die besten Ergebnisse erzielten.

Die Schwingung oder Rüttelbewegung des Gehäuses 6 führt weiterhin durch Bewegung der Wasseroberfläche zu einer Sauerstoffanreicherung des Wassers und damit zu einer weiter verbesserten Reinigungswirkung.

Sowohl in der Ausgestaltungsform gemäß Fig. 1 als auch in der noch zu beschreibenden Ausgestaltungsform von Fig. 2 kann in dem Gehäuse 8 eine Aufnahmekammer 30 für einen Reinigungs-Hilfsstoff ausgebildet sein, der dann über eine 0 entsprechende Bohrung 32 in der Wand ' des Gehäuses 6 die Aufnahmekammer 30 nach und nach verläßt und in das Wasser übergeht. Beispiele für derartige Hilfsstoffe sind ein allgemein übliches Waschmittel, ein Fleckensalz, ein Spüloder Glanzmittel, ein Duftstoff, ein Sauerstoff abgebendes Granulat oder dergleichen. Ein Grund für die Verwendung derartiger Hilfsstoffe ist, daß ohne ihre Verwendung speziell bei textlien Materialien nach Abschluß des Reinigungsvorganges der typische Geruch nach frischgewaschener Wäsche fehlt, der von vielen Menschen als sehr angenehm empfunden wird.

Neben den von dem Motor 12 bzw. dem Exzenter 26 erzeugten Vibrationen des Gehäuses 8 wird die Wasch- oder Reinigungsleistung der erfindungsgemäßen Vorrichtung 2 dadurch verbessert oder auch intensiviert, daß der Motor 12 in Betrieb ein Magnetfeld erzeugt. Es ist bekannt, daß Magnete auf Wasser einen positiven Effekt ausüben, da sie in der

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Lage sind, im Wasser befindliche Kalkanteile zu beeinflussen, so daß das Wasser "weicher" wird, wodurch sich zusammen mit den Vibrationen oder Schwingungen des Gehäuses 8 besonders gute Wasch- oder Reinigungseffekte ergeben können.

Diesen Sachverhalt macht sich die Ausführungsform von Fig. 2 zunutze. Fig. 2 zeigt eine Fig. 1 entsprechende Schnittdarstellung durch eine weitere Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Vorrichtung 2. Gleiche Bezugszeichen wie in Fig. 1 bezeichnen gleiche Teile und eine nochmalige Beschreibung erfolgt nicht.

Gemäß Fig. 2 ist im Bereich der Verschraubung 10 ein von dem Magneten des Motors 12 unabhängiger Magnet 34 angeordnet. Der Magnet 34 ist hierbei ein Permanent-Ringmagnet, der sich mit seinem Außenumfang an der inneren Oberfläche der unteren Kalotte 6 unterhalb der Verschraubung 10 abstützt. Hierbei kann der Außenumfang des Magneten 34 mit der Innenwand der unteren Kalotte 6 im gegenseitigen Anlagebereich verklebt sein. Weiterhin kann ein Flansch 36 der oberen Kalotte 4 im verschraubten Zustand gemäß Fig. 2 von oben her auf die obere Oberfläche des Ringmagneten 34 in dessen Randbereich drücken, so daß zusammen mit der Rundung der unteren Kalotte 6 der Ringmagnet 34 sicher gehalten ist. Der Ringmagnet 34 weist eine mittige Öffnung 38 auf, welche den Elektromotor 12 zusammen mit Haltestegen 40 abstützt, so daß der Elektromotor 12 zwischen den Haltestegen 40, der mittigen Öffnung 38 des Ringmagneten 34 und dem unteren Lager 28 sicher gehalten ist. Ober- und unterhalb des Ringmagneten 34 verbleibende Räume 42 und 44 dienen dann zur Aufnahme entsprechend dimensionierter Energieversorgungselemente, also Batterien oder Akkumulatoren. Da der Ringmagnet 34 im Bereich der Verschraubung 10 zwischen oberer Kalotte 4 und unterer Kalotte 6 und damit in einem Bereich des maximalen Durchmessers des Gehäuses 8 angeordnet ist, kann der Ringmagnet 34 entsprechend groß und damit

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leistungsfähig, d.h. ein starkes Magnetfeld abgebend ausgelegt werden. Ist der Ringmagnet 34 weiterhin gemäß Fig. 2 etwas unterhalb der exakten Äquatorialebene des Gehäuses 8 angeordnet, wirkt er durch sein Gewicht selbstausrichtend auf das Gehäuse 8 derart, daß dieses in der Wasch- oder Reinigungflüssigkeit stets im wesentlichen so ausgerichtet ist, daß die Drehachse oder Abtriebswelle 24 des Motors 12 senkrecht steht. Schließlich kann der Ringmagnet 34 noch so dimensioniert werden, daß sein Gewicht dem Auftrieb des Gehäuses 8 so entgegenwirkt, daß dieses in der Wasch- oder Reinigungsflüssingkeit knapp untergetaucht bleibt.

In den Figuren 3 und 4 ist eine weitere Ausgestaltungsmöglichkeit der vorliegenden Erfindung veranschaulicht.

Fig. 3 zeigt hierbei einen mittigen Vertikalschnitt entlang Linie III-III in Fig. 4 und Fig. 4 zeigt einen raittigen Horizontalschnitt entlang Linie IV-IV in Fig. 3. Gleiche oder einander entsprechende Teile aus den Fig. 1 und 2 sind in den Fig. 3 und 4 mit gleichen Bezugs zeichen versehen und 0 eine nochmalige detaillierte Beschreibung hiervon erfolgt nicht.

In der Ausgestaltungsform gemäß den Fig. 3 und 4 umfaßt die Vorrichtung 2 wieder das kugelförmige Gehäuse 8, wobei jedoch im Gegensatz zur Ausführungsform etwa gemäß Fig. 1 das Gehäuse 8 umfangsseitig im wesentlichen geschlossen ist, also nicht aus einer oberen und einer unteren Kugelkalotte besteht. Im Inneren des Gehäuses 8 befindet sich ein Schwingankermotor 46, der im wesentlichen gebildet wird aus einem hufeisenförmigen Kern 48 mit zwei Schenkeln 50 und 52, wobei um den Schenkel 52 eine Erregerspule 54 gewickelt ist. Seitlich zu dem Schwingankermotor 46 und im Abstand hiervon ist ein Dauermagnet 56 angeordnet. Der Dauermagnet 56 wird hierbei von einem Federblech 58 getragen, das die in Fig. 6 dargestellte, abgewinkelte Formgebung mit einem kurzen Schenkel hat, der den Dauermagneten 56 trägt, sowie einem langen Schenkel, der in einer geeigneten Halterung 60

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Schaan/Liechtenstein

am Material des Gehäuses 8 festgelegt ist. Der lange Schenkel steht hierbei noch in Verbindung mit einem Pumpenbalg 62 einer Membranpumpe 64. Der Pumpenbalg 62 ist in wasserdichter Weise über eine in der Wandung des Gehäuses 8 ausgebildeten Einziehung oder Vertiefung 66 gezogen, wobei die Bodenfläche der Vertiefung 66 eine Bohrung 68 aufweist.

In der Vertiefung 66 ist ein poröses Bauteil 70 gehalten, beispielsweise eine Art Lavagestein oder ein sogenannter Ausströmerstein, wie er auch in der Aquaristik Verwendung findet.

Der Vertiefung 66 diametral gegenüberliegend ist im Inneren des Gehäuses 8 auf einer Platine 72 eine in der Zeichnung nicht näher dargestellte Steuer-, Regel- und Ladeelektronik angeordnet. Die der Platine 72 benachbarte Polkuppel des Gehäuses 8 kann hierbei transparent ausgebildet. Beispielsweise wird bei der Herstellung des Gehäuses 8 eine transparente Kalotte an das verbleibende undurchsichtige Material des Gehäuses 8 angespritzt. Es kann dann auf der Platine 72 eine LED 74 oder ein anderes lichtemittierendes Element vorgesehen werden, mit welchem die Betriebsbereitschaft und/oder der Ladezustand der Akkumulatoren 14 und 16 angezeigt werden kann. Wie aus Fig. 6 und 7 vorgeht, sind zusätzlich zu den Akkumulatoren 14 und 16 bei dieser Ausführungsform zwei weitere Akkumulatoren 76 und 78 vorgesehen. Die Einsatzdauer der Vorrichtung gemäß der Ausgestaltungsformen in den Fig. 6 und 7 wird hierdurch gegenüber derjenigen von Fig. 1 praktisch verdoppelt.

Dem Schwingankermotor 46 diametral gegenüberliegend befindet sich im Innenraum des Gehäuses 8 auf einem entsprechenden Stützvorsprung 80, der als geschlossenwandiger Zylinder ins Innere des Gehäuses 8 vorragt, eine Induktionsspule 82. Der von dem Stützvorsprung 80 definierte geschlossenwandige zylindrische Raum dient hierbei als Auf-

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nahmekammer 84 für ein nachfolgend noch näher zu beschreibendes erfindungsgemäßes Ladegerät.

Um die Vertiefung 66, in der sich das poröse Bauteil 70 befindet, ist ein Kranz von halbkugelartigen Vorsprüngen 86 ausgebildet.

Die Arbeits- und Wirkungsweise der Ausführungsform gemäß den Fig. 3 und 4 wird nachfolgend weiterhin unter Bezug auf die Zeichnung erläutert.

Wenn die Energieversorgung von den Akkumulatoren 14, 16, 7 6 und 78 durch einen - noch näher zu erläuternden Schalter zu dem Schwingankermotor 46 aktiviert wird, wird von der auf der Platine 72 angeordneten Steuerelektronik über die Erregerspule 54 die Polarität der beiden Schenkel 50 und 52 zyklisch geändert, so daß der auf dem Federblech 58 angeordnete Dauermagnet 56 ebenso zyklisch in Fig. 3 auf- und abwärts bewegt wird, da er wechselweise von den Schenkeln 50 und 52 angezogen und abgestoßen wird. Diese in Fig. 3 nach oben und unten gerichtete Schwingbewegung des Dauermagneten 56 überträgt sich auf den in der Halterung 60 geführten langen Schenkel des Federbleches 58, so daß der Pumpenbalg 62 der Membranpumpe 64 in.Fig. 3 ebenfalls nach oben und unten gerichtete Hub- oder Pumpbewegungen ausführt. Über die Bohrung 68 wirken diese im Sinne einer Volumenvergrößerung und -verkleinerung wirkenden Bewegungen des Pumpenbalges 62 auf die Vertiefung 66. Aufgrund des porösen Bauteiles 70 tritt durch diese Pumpbewegungen Luft in Form von feinstverteilten Bläschen aus der Vertiefung 66 in das umgebende Wasser aus, wodurch zusammen mit den von dem Schwingankermotor 46 erzeugten Schwingungen oder Vibrationen die Reinigungswirkung durch die Vorrichtung 2 erheblich verbessert wird.

Da aufgrund des Gewichtes des porösen Bauteiles 70 das Gehäuse 8 dazu tendiert, sich in der Waschflüssigkeit selb-

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ständig so auszurichten, daß es die Lage gemäß Fig. 3 annimmt, wo das poröse Bauteil 7 0 am weitesten unten liegt, ist der Kranz von halbkugelartigen Vorsprüngen 86 um die Vertiefung 66 herum angeordnet; aufgrund dieser Vorsprünge 86 gerät die die Luftbläschen ausstoßende freie Oberfläche des porösen Bauteiles 70 nicht direkt in Anlage mit einem darunterliegenden zu reinigenden Gegenstand oder der Bodenfläche eines Waschbehälters, so daß der Luftbläschenaustritt aus dem porösen Bauteil 70 nicht unterbunden wird.

Zusätzlich zu dem Austritt von Luftbläschen aus dem porösen Bauteil 70 erzeugt die Pumpbewegung des Pumpenbalges 62 eine gewisse Flüssigkeitsströmung aus dem porösen Bauteil 70 heraus. Der Luftaustritt aus dem porösen Bauteil 70 zusammen mit der Flüssigkeitsströmung aus der Vertiefung 66 bzw. dem porösen Bauteil 70 heraus in Verbindung mit den vom Schwingankermotor 46 erzeugten Schwingungen des gesamten Gehäuses 8 erzeugen in der Waschflüssigkeit die gewünschte Wasch- oder Reinigungswirkung.

0 Die Ankopplung der von dem Gehäuse 8 erzeugten Schwingungen oder Vibrationen kann noch dadurch intensiviert werden, daß zumindest die untere Kugelhälfte des Gehäuses, also da, wo das poröse Bauteil angeordnet ist, mit einer Mehrzahl von Rippen oder Stegen versehen ist. Hierdurch wird die Schwingungsübertragung vom Gehäuse an die umgebende Waschflüssigkeit verstärkt. Auf diese Ausbildung der Rippen oder Stege wird noch unter Bezug auf Fig. 7 näher eingegangen.

Intensiviert wird die Waschwirkung noch durch das von der Erregerspule 54 und dem Dauermagneten 56 erzeugte und von dem Gehäuse 8 abgestrahlte Magnetfeld. Dieses Magnetfeld kann bei Bedarf noch dadurch intensiviert werden, daß an geeigneten Stellen im Inneren des Gehäuses 8 noch einer oder mehrere starke Permanentmagneten angeordnet werden.

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Wash-Sail AG

Sohaan/Liechtenstein

Die Verwendung des Schwingankermotors 46 anstelle des Elektromotors 12 bringt noch den bei wesentlichen Vorteil, daß Schwingankermotoren im Gegensatz zu aus Rotor und Stator gebildeten Elektromotoren unempfindlich gegenüber Hitzeeinwirkungen sind, so daß sie auch auf dem Gebiet einsetzbar sind, wo Temperaturen von 60⁰C und mehr zu erwarten sind, also beim Waschen oder Reinigen stark verschmutzter Gegenstände.

Wie bereits weiter oben erwähnt, ist es eine vorteilhafte Ausgestaltungsform der vorliegenden Erfindung, eine Möglichkeit zu schaffen, mit der bewirkt wird, daß sich die Energieversorgung für entweder den Elektromotor 12 in den Ausführungsformen gemäß Fig. 1 oder 2 oder für den Schwingankermotor 46 in der Ausführungsform gemäß den Fig. 3 und 4 selbstätig einschaltet, wenn die Vorrichtung 2 bzw. das Gehäuse 8 mit der Wasch- oder Reinigungsflüssigkeit in Berührung kommt. Fig. 5 zeigt eine derartige Möglichkeit.

An der Außenwandung des Gehäuses 8 sind zwei Kontaktelektroden 88 und 90 im engen Abstand nebeneinander, aber an der freien Luft voneinander elektrisch isoliert angeordnet. Den Kontaktelektroden 88 und 90 ist eine aus zwei Transistoren 92 und 94 aufgebaute Verstärkerschaltung in Darlington-Schaltkonfiguration nachgeschaltet. Hierbei ist die Kollektor/Emitter-Strecke des Transistors 94 zwischen eine positive Spannungsversorgung und Masse geschaltet, wobei der mit R gekennzeichnete Widerstand der durch den Elektromotor 12 bzw. den Schwingankermotor 46 gebildete Lastwiderstand sein möge. Wird das Gehäuse 8 der Vorrichtung 2 in Wasser oder eine Reinigungsflüssigkeit allgemein getaucht, so erfolgt zwischen den beiden Kontaktelektroden 88 und 90 ein Potentialangleich derart, daß die an der Kontaktelektrode 88 anliegende positive Spannung auch an der Kontaktelektrode 90 anliegt, wodurch der Transistor 92 und auch der Transistor 94 durchgeschaltet werden und der Laststrom fließen kann. Sobald die Vorrichtung 2 bzw. das Ge-

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häuse 8 hiervon wieder aus dem Wasser entnommen wird und keine Nässe mehr zwischen den Kontaktelektroden 88 und 90 vorhanden ist, ist die Kontakteletrode 90 von dem positiven Potential der Kontaktelektrode 88 getrennt, die Transistoren 92 und 94 sperren und der Laststrom über den Transistor 94 wird unterbrochen. Hierdurch ist in vorteilhafter Weise eine Möglichkeit geschaffen, daß sich die Vorrichtung 2 selbstätig immer dann einschaltet, wenn sie mit der Waschoder Reinigungsflüssigkeit in Berührung kommt. Es ist somit nicht notwendig, einen wasserdicht auszuführenden Schalter auf der Außenseite des Gehäuses 8 vorzusehen oder das Gehäuse 8 in zwei voneinander trennbare Kalotten zu unterteilen, um im Bedarfsfall einen im Innenraum des Gehäuses 8 angeordneten Schalter betätigen zu können.

Zum Nachladen der Akkus 14, 16, 76 und 78 wird die Aufnahmekammer 84 zusammen mit der Induktionsspule 82 verwendet. Die Figuren 6 und 7 zeigen eine Ausgestaltungsmöglichkeit eines derartigen Ladegerätes und eine Kombination aus Ladegerät und Wasch- oder Reinigungsvorrichtung.

Das Ladegerät 96 besteht gemäß den Figuren 6 und 7 aus einem im Beispielsfalle rechteckförmigen Gehäuse mit einer Standfläche 100, wobei an einer der Standfläche 100 abgewandten" Fläche 102 ein säulenförmiger Fortsatz 104 ausgebildet ist. Der Fortsatz 104 hat in der in Fig. 6 dargestellten Ausgestaltungsform des Ladegerätes 96 eine Kreiszylinderform, wobei der Außendurchmesser des Fortsatzes 104 an den Innendurchmesser der Aufnahmekammer 84 des Gehäuses 8 derart angepaßt ist, daß der Fortsatz 104 im wesentlichen spielfrei in die Aufnahmekammer 84 eingeführt werden kann. Auch ist die Länge des Fortsatzes 104 so bemessen, daß sie im wesentlichen der Tiefe der Aufnahmekammer 84 entspricht.

Im Inneren des Fortsatzes 104 befindet sich eine Induktionsspule, welche als induktiver Sender dient. Wird das Gehäuse 8 mit seiner Aufnahmekammer 84 auf das Ladegerät 96

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so aufgesetzt, daß der Fortsatz 104 in der Aufnahmekammer 84 zu liegen kommt, sind die induktive Senderspule im Inneren des Fortsatzes 104 und die als Empfängerspule wirkende Spule 82 im Außenbereich der Aufnahmekammer 84 in unmittelbarer Nachbarschaft.

Im Inneren des Ladegerätes 96 bzw. des Gehäuses 98 befindet sich eine entsprechende Elektronik, welche den Ladezustand der Akkus 14, 16, 76 und 7 8 erkennen kann und im Falle der Erkennung, daß diese Akkus der Nachladung bedürfen, die Induktionsspule in dem Fortsatz 104 aktiviert. Dies kann gegebenenfalls durch eine auf der Fläche 102 ausgebildete Leuchtdiode 106 angezeigt werden. Die Leuchtdiode 106 hat hierbei beispielsweise rote Farbe, was dem Benutzer anzeigt, daß ein Ladevorgang erfolgt. Beim Ladevorgang wird von der Senderspulee im Fortsatz 104 abgestrahlte Leistung von der Empfängerspule 82 empfangen, so daß diese Spule 82 eine' entsprechende Ladespannung oder einen Ladestrom liefert, die oder der von der Elektronik auf der Platine 72 entsprechend aufbereitet und geregelt und dann den Akkus 14, 16, 76 und 7 8 zugeführt wijrd. Der Ladezustand der Akkus kann gegebenenfalls über die LED 7 4 oder ein anderes optisches Anzeigemittel überprüft oder kontrolliert werden. Sobald de Ladevorgang abgeschlossen ist, kann auf der Fläche 102 eine weitere LED 108, beispielsweise' mit- grüner Farbe, aktiviert werden, wobei gleichzeitig die rote LED 106 erlischt, so daß einem Benutzer optisch eindeutig angezeigt wird, daß der Ladevorgang abgeschlossen und die erfindungsgeraäße Vorrichtung 2 einsatzbereit ist. 30

Die Verwendung des erfindungsgemäßen Ladegerätes 96 mit der induktiven Aufladung im Inneren des Gehäuses 8 bietet den erheblichen Vorteil, daß im Gegensatz zur Ausgestaltungsform etwa gemäß den Figuren 1 und 2 das Gehäuse vollständig gekapselt ausgeführt sein kann, also nicht mehr aus zwei miteinander zu verbindenden Kalotten bestehen muß. Dichtigkeitsprobleme können hierdurch zuverlässig vermieden

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werden. Weiterhin ist in Verbindung mit der automatischen Ein- und Ausschaltvorrichtung gemäß Fig. 5 hierdurch die Handhabung und der Gebrauch äußerst einfach und Fehlbedienungen können praktisch nicht auftreten. 5

Fig. 7 zeigt eine erfindungsgemäße Kombination aus dem Ladegerät 96 und der Vorrichtung 2. Fig. 7 zeigt auch noch die Ausgestaltung von rippen- oder stegartigen Vorsprüngen 110, welche auf der äußeren Oberfläche des Gehäuses 8 ausgebildet sind. Die Vorsprünge 110 verlaufen hierbei im dargestellten Ausführungsbeispiel S-förmig geschwungen und äquidistant, d.h. gleichmäßig voneinander beabstandet von dem unteren zum oberen Pol des Gehäuses 8. Neben einem interessanten und optisch ansprechenden Äußeren des Gehäuses 8 erfolgt durch die Vorsprünge 110 eine Vergrößerung der .Oberfläche des Gehäuses 8, so daß die Schwingungs- oder Vibrationsankopplung von dem Gehäuse 8 auf die umgebende Wasch- oder Reinigungsflüssigkeit intensiviert ist. Weiterhin erfolgt durch die Kugelform des Gehäuses 8 eine gleichmäßige Vibrations- oder Schwingungsabstrahlung in alle drei Raumachsen ohne irgendwelche störenden Interferenzen oder Löschungen, so daß das Gehäuse 8 letztendlich als Kugeloder Punktstrahler zu betrachten ist. Eine gleichermaßen intensive wie gleichmäßige Schwingungsübertragung ist hierdurch gewährleistet.

Auf der Platine 72 können sich neben der für den Ladevorgang notwendigen Lade- und Regelelektroniken noch weitere Elektronikkomponeten befinden, beispielsweise ein Chip, mit welchem ein bestimmtes Waschprogramm zum Ablauf gebracht werden kann. Der Chip kann beispielsweise als sogenanntes ROM (nur-Lesespeicher) ausgebildet sein und in dem ROM enthaltene Informationen sind in der Lage, beispielsweise die Drehzahl des Motors 12 bzw. die Schwingungsfrequenz des Schwingankermotors 46 zeitlich zu variieren und/oder die Energieversorung zu den Motoren 12 bzw. 46 nach einer bestimmten Zeitdauer zu unterbrechen, um eine

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Tiefentladung der Akkus zu vermeiden. Für den letzteren Fall kann auch eine zusätzliche Tiefentladeschutz-Elektronik vorgesehen sein.

Es versteht sich, daß die voranstehend beschriebenen und in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiele als rein illustrativ zu verstehen sind. Abwandlungen hiervon, sowie Kombinationen der dargestellten Ausführungsformen untereinander sind selbstverständlich möglich, ohne den Rahmen der vorliegenden Erfindung zu verlassen. So kann beispielsweise auf die Kammern 30 in den Figuren 1 und 2 verzichtet werden, falls die zusätzliche Einbringung von Wasch-, Spül- oder Reinigungshilfsmitteln nicht erwünscht oder notwendig ist. Beispielsweise kann ein zusätzlicher Sauerstoffeintrag in das Wasser durch übliche Sauerstofftabletten oder sauerstoffhaltiges Granulat erfolgen, welches zusammen mit der Vorrichtung 2 in die Wasch- oder Reinigungsflüssigkeit mit den hierin enthaltenen zu reinigenden Gegenständen eingebracht wird. Das Merkmal der induktiven Aufladung läßt sich selbstverständlich auch bei den Ausführungsformen der Figuren 1 und 2 anwenden und ebenso kann in den Ausführungsformen der Figuren 3 und 4 an geeigneter Stelle im Inneren des Gehäuses 8 ein zusätzlicher starker Magnet angeordnet werden, obgleich der Magnet des Schwingankermotors 46 schon ein vergleichsweise starkes Magnetfeld erzeugt. Die Formgebung bzw. der Verlauf der rippenartigen Vorsprünge 110 ist nicht auf den in Fig. 7 dargestellten S-förmigen geschwungenen Verlauf beschränkt? die Vorsprünge 110 können auch beispielsweise völlig geradlinig zwischen dem unteren und dem oberen Pol des kugelförmigen Gehäuses 8 verlaufen.

Claims

Schutzansprüche

1. Vorrichtung zum Reinigen von verschmutzten Gegenständen, beispielsweise von verschmutzten Textilien oder Geschirr, gekennzeichnet durch ein flüssigkeitsdichtes Gehäuse (8), welches zusammen mit den verschmutzten Gegenständen vollständig in Wasser eintauchbar und mittels eines in dem Gehäuse angeordneten Antriebs (12; 46) in Vibrationen versetzbar ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (8) aus zwei Hälften (4, 6) besteht, die wasserdicht miteinander verbunden sind.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Vibrationen mittels eines von einem Elektromotor (12) angetriebenen Unwuchtgewichts (26) erzeugt werden.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Elektromotor (12) mit einer Drehzahl von etwa 1.800 bis 9.000, genauer von etwa 2.400 bis 6.000, insbesondere von etwa 3.000 Umdrehungen pro Minute entsprechend einer Rüttelfrequenz des Unwuchtgewichtes (26) von etwa 30 bis 150 Hz, genauer von etwa 40 bis 100 Hz, insbesondere von etwa 50 Hz läuft.

5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (8) im wesentlichen kugelförmig ist.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Kugeloberfläche mit einer Mehrzahl von rippenartigen Vorsprüngen (110) versehen ist.

7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die rippenartigen Vorsprünge (110) im wesentlichen

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S-förmig geschwungen und äguidistant von dem unteren zum oberen Pol des kugelförmigen Gehäuses (8) verlaufen.

8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Gehäuse (8) noch wenigstens ein weiterer Magnet angeordnet ist.

9. Vorichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der weitere Magnet ein Permanent-Ringmagnet (34) ist.

10. Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Ringmagnet (34) im Bereich der Äquatorialebene (10) des kugelförmigen Gehäuses (8) angeordnet ist.

11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß der obere Endbereich des Elektromotors (12) in der mittigen Öffnung (38) des Permanent-Ringmagneten (34) gehalten ist.

12. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Antrieb (12; 46) zusätzlich zu der Vibrationserzeugung noch ein Pumpenbauteil (62, 64) betreibt.

13. Vorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß der Antrieb ein Schwingankermotor (46) ist, der zusammen mit der zugehörigen Energieversorgung und Steuerung in dem wasserdicht verschlossenen Gehäuse (8) angeordnet ist.

14. Vorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß der Schwingankermotor (46) eine Membranpumpe (64) antreibt.

15. Vorrichtung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Membranpumpe (64) in ihrer Austrittsöffnung

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ein poröses Bauteil (70) nach Art eines Ausströmersteins aufweist.

16. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Energieversorgung des Elektromotors und/oder des Schwingankermotors und/oder anderer Energieverbraucher durch eine Mehrzahl von in dem Gehäuse angeordneten Akkumulatoren (14, 16, 76, 78) erfolgt.

17. Vorrichtung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Akkumulatoren (14, 16, 76, 78) kontakt frei über eine Induktionsspule (82) wiederaufladbar sind.

18. Vorrichtung nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß die Induktionsspule (82) um eine Aufnahmekammer

(84) herum angeordnet ist, welche sich in das Innere des Gehäuses (8) erstreckt.

19. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet, daß daß Einschalten der Energieversorgung berührungslos bei Eintauchen des Gehäuses (8) in die Wasch- oder Reinigungsflüssigkeit erfolgt.

20. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 19, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Gehäuse (8) eine Kammer

(30) für einen Reinigungs-Hilfsstoff wie ein Waschmittel, ein Fleckensalz, ein Spülmittel, einen Duftstoff, einen Sauerstoffträger oder dergleichen ausgebildet ist.

21. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 20, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Gehäuse (8) ein Speicherchip, insbesondere in Form eines ROM (Nur-Lesespeicher) für ein Waschprogramm angeordnet ist.

22. Ladegerät für eine Vorrichtung (2) zum Reinigen von verschmutzten Gegenständen nach einem der Ansprüche 1 bis 21, insbesondere nach Anspruch 18, gekennzeichnet durch

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ein mit einer Standfläche (100) versehenem Gehäuse (98), wobei an einer der Standfläche (100) abgewandten Fläche (102) des Gehäuses (98) ein säulenförmiger Fortsatz (104) ausgebildet ist, dessen Außenquerschnitt mit dem Innenquerschnitt der Aufnahmekammer (84) des Vorrichtungs-Gehäuses (8) im wesentlichen spaltfrei zusammenpaßt, wobei weiterhin in dem Fortsatz (104) eine induktive Senderspule angeordnet ist.

23. Kombination aus einer Vorrichtung (2) zum Reinigen von verschmutzten Gegenständen nach einem der Ansprüche 1 bis 21 und einem Ladegerät (96) hierfür nach Anspruch 22.