DE2949268A1

DE2949268A1 - Schiebetueranlage

Info

Publication number: DE2949268A1
Application number: DE19792949268
Authority: DE
Inventors: Enzo Demukai
Original assignee: Nippon Door Check Manufacturing Co Ltd
Current assignee: Nippon Door Check Manufacturing Co Ltd
Priority date: 1978-12-11
Filing date: 1979-12-07
Publication date: 1980-06-12
Also published as: HK32983A; MY8400133A; US4301623A; IT1120648B; PH16901A; GB2041069B; IT7950980A0; GB2041069A; SG13583G

Description

DiPU-CHEM. dr. HARALD STACH

PATENTANWALT

ADENAUERALLEE 3O ■ 2000 HAMBURG 1 ■ TELEFON (O4O) 24 45 23

Aktenzeichen; Neuanmeldung

Anmelderin: Nippon Door Check Mfg. Co., Ltd., Osaka

Schiebetüranlage

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine halbautomatische Schiebetüranlage mit einer Spannfeder. Die Federeigenschaft der Spannfeder wird zum automatischen Schließen der von Hand geöffneten Tür verwendet.

Ein Türpfosten (Türschließer), der dazu bestimmt ist, eine manuell geöffnete, an Scharnieren angeschlagene Tür zu schließen und dazu die Federeigenschaften einer Kompressionsfeder verwendet, ist bereits bekannt. Bei Schiebetüren werden Schließvorrichtungen verwendet, die durch Schwerkraft automatisch schlitten, indem die Tür auf einer geneigten Führungsschiene läuft, und andere, ebenfalls auf der Schwerkraft basierende Prinzipien, bei denen ein vertikal bewegbares Gewicht in Außenrahmen, der die Tür umgibt, vorgesehen ist, und mit der Tür selbst verbunden ist. Bei diesen auf Schwerkraft basierenden Typen gibt es Probleme, wenn die Durchführungen nicht genau genug und stabil genug sind, wenn das Türgewicht klein ist, oder auch bei sehr großen Türen aufgrund der Größe selbst zusätzlich zu dem großen Aufprall, der erzeugt wird, wenn die Tür geschlossen wird. In der geprüften und ausgelegten japanischen Patentanmeldung 27^ 57/1977 wurde eine Magnetvorrichtung offenbart, in der Magnete in der Türzarge und an der Schiebetür vorgesehen sind, um die Tür in Richtung zur Schließstellung zu beaufschlagen, wobei die Anziehungskraft bzw. die Abstoßung von Magneten verwendet wurde. Jedoch erfordert dieser Typ eine große Anzahl von Magneten und ist dementsprechend verhältnismäßig teuer.

0 3 0 i U / 0 8 6 5

29A9268

Aufgabe der Erfindung ist es, eine halbautomatische Schiebetüranlage der eingangs genannten Art zu schaffen, die leicht im Gewicht, einfach im Aufbau und preiswert herzustellen ist.

Die Aufgabe wird gelöst durch eine Schiebetür, einen äußeren Rahmen, der die Schiebetür gleitend zwischen einer geöffneten und einer geschlossenen Stellung hält, eine gespannte Schraubenfeder, die an die Schiebetür oder an dem Rahmen angeordnet ist und die Tür in die Schließstellung beaufschlagt, wobei das eine Ende der Feder befestigt ist und das andere Ende über einen Draht verbunden wird, und Führungsvorrichtungen an Schiebetür und/oder Rahmen, um den Draht zu führen, so daß eine Beeinträchtigung von Draht und Feder vermieden wird. Diese halbautomatische Anlage ist leichtgewichtig und einfach im Aufbau, und sie ist sehr platzsparend aufgrund der Verwendung einer als Schraubenfeder ausgeführten Spannungsfeder.

Entsprechend einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist der Draht durch eine Hakenvorrichtung gehalten, die am Außenrahmen oder an der Schiebetür vorgesehen ist, und diese Hakenvorrichtung umfaßt eine Mehrzahl von Haken, deren Stellungen jeweils verschieden sind und somit die Einstellung eines vorbestimmten Spannungsgrades ermöglichen.

Weiterhin hat sich eine Blockvorrichtung als günstig erwiesen, die aus dem Laufblock oder dem Duplexblock zusammengesetzt ist, um den der Draht zur Hälfte geführt ist. Dieses System ermöglicht es, daß die Länge der Feder bei der Ausdehnung nur die Hälfte oder weniger der Bewegungsstrecke der Schiebetür beträgt, was eine Verringerung der Änderung der Beaufschlagungskraft mit sich bringt, die auf die Tür zwischen der geöffneten und der Schließstellung wirkt, und ein natürliches Gefühl ohne Schwergängigkeit vermittelt, wenn die Tür geöffnet wird.

0 3 C "'· H / 0 8 6 5

Vorzugsweise ist die Spannungsfeder in einem zylindrischen Körper aufgenommen, um eine weiche Ausdehnung und Kontraktion zu ermöglichen, und weiterhin sind vorzugsweise Spannungsfeder, Blockvorrichtung Draht und Führungsvorrichtungen, in der Regel ein Führungsrad, in dem zylindrischen Körper angeordnet, um als eine Einheit der Antriebsvorrichtung zu dienen.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist eine Bremsmagneteinheit mit einem Hohlraum in Mittelabschnitt im äußeren Rahmen angebracht, und eine Bremsplatte ist an der Schiebetür befestigt, so daß die Tür durch den Hohlraum des Magneten verläuft, kurz bevor sie in ihre Schließstellung gleitet. Durch diese Bremsvorrichtung, die aus der Magneteinheit an der Bremsplatte besteht, wird ein automatisches Türschließen ohne Aufprall der Gleittür erreicht, die der Bremsung durch den magnetischen Wirbelstrom, der in der Bremsplatte erzeugt wird, unterworfen ist, wenn diese Platte quer zu den Magnetkraftlinien vorbeiläuft. Somit ist eine Beschädigung der Tür und des Rahmens sowie eine Abnutzung aufgrund des wiederholten Gleitens der Tür verringert .

Eine Befestigungsvorrichtung zum Befestigen der Bremsplatte an der Gleittür ist vorzugsweise so aufgebaut, daß sie leicht eingestellt werden kann, nachdem die Schiebetür in die Türzarge eingepaßt wurde. Dann kann die Größe der magnetischen Kraftlinien, die durch die Bremsplatte geschnitten werden, eingestellt werden, was ein leichtes Einstellen der Bremskraft ermöglicht. Weiterhin ist es günstig, die Bremsplatte so anzuordnen, daß sie genau und leicht in der Mitte des Hohlraumes der Magneteinheit in Stellung gebracht werden kann, nachdem die Gleittür in den Außenrahmen eingelassen wurde, wobei die Bremsplatte in horizontaler Richtung einstellbar ist.

Verschiedene weitere Eigenheiten und Wirkungen der Erfindung werden aus der folgenden Beschreibung der bevorzugten Ausführungsformen und der zugehörigen Zeichnungen leicht deutlich.

0 3C-. /ό/_086!ϊ

Fig. 1 ist eine teilweise gebrochene Vorderansicht einer Ausführungsform der Erfindung;

Fig. 2 ist ein vergrößerter Vertikalschnitt der Antriebsvorrichtung nach der in Fig. 1 dargestellten Ausführungsform ;

Fig. 3 ist ein vergrößerter Längsschnitt der Bremsvorrichtung in der in Fig. 1 dargestellten Ausführungsform;

Fig. k ist eine Schnittansicht entlang der Linie IV - IV;

Fig. 5 ist die vordere Ansicht einer abgeänderten AusfUhrungsform ;

Fig. 6 ist eine teilweise gebrochene, vergrößerte Längsschnittansicht eines Teils der Schiebetür mit dem Antriebssystem der in Fig. 5 dargestellten Ausführungsform;

Fig. 7 ist die Ansicht einer weiteren abgeänderten Ausführungsform der Erfindung.

Fig. 1 zeigt die Schiebetüranlage, und ^zwaias Bezugszeichen 1 die Schiebetür, das Bezugszeichen 2 den äußeren Rahmen, der die Tür gleitend zwischen der geöffneten und der geschlossenen Stellung der Tür hält, Bezugszeichen 3 die Führungsschiene, auf der die Schiebetür 1 gleitet, und Bezugszeichen 4 die Laufelemente. In einem Pfosten 5a der Schiebetür 1 ist die Antriebsvorrichtung 6 angeordnet, die eine Schraubenfeder 7» die unter Spannung steht, aufweist, durch die die Schiebetür 1 in Richtung ihrer Schließstellung beaufschlagt wird. Diese Antriebsvorrichtung 6 umfaßt, wie in Fig. 2 dargestellt, einen Zylinder 8, in dessen unteren Teil die Spannungsfeder 7 eingefügt ist, ein Befestigungsteil 9 zur Befestigung des unteren Teils der Feder am unteren Ende des Zylinders 8, ein Stellteil 10, mit dem das obere Ende der Spannungsfeder verbunden ist und an dem ein Laufblock 11 befestigt ist, einen Draht 12, der zur Hälfte um den Laufblock 11 gewickelt ist, ein Befestigungsteil 13» das an dem oberen Teil des Zylinders vorgesehen ist, um das eine Ende 12a des Drahtes an dem Zylinder 8 zu befestigen, und ein Führungsrad i4, das auf dem oberen Ende des Zylinders 8 angebracht ist, um das andere Ende des Drahtes 12 in die Richtung vom oberen Zylinderende nach außen zu führen.

030024/0865 - 9 -

Die Spannungsfeder 7 ist mit der größtmöglichen Anzahl von Windungen zu versehen, um die Belastungsänderung aufgrund der Elongation und Kontraktion zu verringern. Verbindungsteile des Befestigungsteils 9 mit dem Federende sowie des Stellgliedes 10 weisen Stützen 15 auf, die außen mit einem Gewinde versehen sind, mit denen die Enden der Spannungsfeder 7 in Eingriff stehen. Eine derartige Verbindung stellt eine leichte und sichere Befestigung der Spannungsfeder 7 an den Befestigungsteilen 9 und dem Stellglied 10 dar. Obwohl der Laufblock 11 mit einer einzigen Rolle nur in der hier dargestellten Ausführungsform verwendet wird, kann ein stationärer Block an dem Befestigungsteil 13 verwendet werden oder das Führungsrad ik kann durch einen stationären Block mit einer Vielzahl von Rollen ersetzt werden, und weiterhin kann der Laufblock 11 mit einer Vielzahl von Rollen versehen werden. Wenn auch in der dargestellten Ausführungsform alle Elemente innerhalb des Zylinders 8 angeordnet sind, können sie voneinander unabhängig in dem Pfosten 5a der Tür untergebracht werden. Das andere Ende 12b des Drahtes 12, der von der Antriebsvorrichtung 6 wegführt, ist mit einem wahlweise ausgesuchten Haken aus einer größeren Anzahl von Haken in Verbindung, die in Abständen an der Innenwand des Oberrahmens i6a durch die mittlere Führungsausstattung an dem einen Ende des Oberrahmens i6a durch die mittlere Führung 17 an dem einen Ende des Oberrahmens i6a vorgesehen sind. Die Schiebetür 1 kann in ihrer Schließstellung durch die mittlere Führung 17 korrekt Reiten, und der vorbestimmte Grad der sie bewegenden Kraft kann dadurch, daß eine Vielzahl von Haken 18 vorgesehen werden, eingestellt werden.

Auf dem Oberrahmen i6a des Außenrahmens 2 ist eine Bremsmagneteinheit 20 mit einem Hohlraum 21 in dem Mittelabschnitt vorgesehen, der sich entlang des Rahmens i6a erstreckt. Am oberen Ende der Schiebetür 1 ist eine Bremsplatte 22 gelagert, die durch den Hohlraum hindurchführt, wenn die Tür eingleitet.

- 10 -

0 3 0 ..i ,U / 0 8 6 5

Somit wird eine Bremse 19 gebildet, die die Schiebetür 1 bei ihrer Bewegung kurz vor der Schließstellung abbremst, und sie aus dieser Magneteinheit 20 und der Bremsplatte 22 zusammengesetzt ist. Den Figuren 3 und k kann entnommen werden, daß die Bremseinheit 20 eine Vielzahl von kleinen Magnetpaaren 2k aufweist, die auf den gegenüberliegenden Seiten der Platten 23 angeordnet sind, wobei diese Platten einen U-förmigen Querschnitt haben. Dadurch wird ein Hohlraum 21 zwischen den Magnetpaaren 2k gebildet, und jeder Magnet ist so angeordnet, daß er bezüglich der Polarität invers zu dem benachbarten ist sowie zu dem, der auf der gegenüberliegenden Seite jenseits des Hohlraumes liegt. An Stelle der Verwendung einer großen Anzahl von Magneten 2k kann auch ein Paar Permanentmagnetplatten mit inversen Polen zueinander verwendet werden, die abwechselnd in Längsrichtung angeordnet sind, oder auch ein Stück eines im Querschnitt U-förmigen Permanentmagneten, was einen leichteren Aufbau als die anfangs erwähnte Anordnung ermöglicht. Die Bremsplatte 22 ist aus einem Metallstück wie beispielsweise Silber, Kupfer, Aluminium oder ähnliches hergestellt und an der Oberschiene 5d der Schiebetür 1 durch eine Befestigungsvorrichtung 25 angebracht. Die Stellungen der Magneteinheit 20 und der Bremsplatte 22 sind so aufeinander abgestimmt, daß die Bremsplatte 22 durch den Hohlraum 21 laufen kann, wenn die Schiebetür 1 nahe ihrer Schließstellung ist. Die Länge dieser beiden Teile ist entsprechend der am meisten geeigneten Größe der Bremskraft ausgewählt und abhängig von dem Abstand für die Bremsbelastung. Die Befestigungsvorrichtung 25 umfaßt ein Setzstück 26, das an der Innenfläche der Oberschiene 5b befestigt ist und einen sich vertikal erstreckenden Hohlraum 27 im Mittelabschnitt besitzt, in den^'Sremsplatte 22 eingeführt wird. Weiterhin gehört dazu ein Tragstück 28, das mit einem Paar Lagerplatten versehen ist, die die beiden Seiten der Bremsplatte 22 bewegbar in vertikaler Richtung lagern, wobei die Bremsplatte in dem Raum 271 der durch das Setzstück 26 gebildet wird, angeordnet ist. Zur Befestigungsvorrichtung 25 gehört weiterhin eine Lagerrille 30, die das Lagerteil 28 und die Bremsplatte

03t .Π4-/0865

in der Vertikalrichtung hält. Das Setzstück 26 und das Lagerstück bilden die Lagervorrichtung 29. Die Lagerwelle 30 besteht aus einer ersten Lagerwelle 31» deren eines Ende mit einer der Lagerplatten des Lagerstücks 28 in Eingriff steht, während das andere Ende nach außen hervorragt und axial verschiebbar in die Horizontalöffnungen 32 in den Setzstück 26 eingepaßt sind, einer zweiten Lagerwelle 33 in der Form einer Hülse, wobei das eine Ende drehbar im Eingriff mit der anderen Lagerplatte des Lagerstückes 28 steht und der restliche Abschnitt mit einem Gewindeteil 35 versehen ist, um in Eingriff mit der horizontalen Gewindebohrung 3^ an dem Setzstück 26 in Ausrichtung mit dem vorgenannten horizontalen Loch 32 zu stehen. Das zylindrische Loch 36 ist mittig angeordnet. Zur Lagerwelleneinheit 30 gehört weiterhin eine Nockenwelle 37_t die eine Nockenplatte 38 besitzt, die zwischen dem einen Ende der ersten Lagerwelle 31 und der zweiten Lagerwelle 33 angeordnet ist und weiterhin mit einem Wellenteil 39 versehen ist, das drehbar in das zylindrische Loch 36 eingelassen ist. Die Nockenplatte 38 ist mit einer Vielzahl von Kontaktteilen a, b und c am Außenumfang versehen, wobei diese Kontaktteile von der Achse des Wellenteils 29 unterschiedlich beabstandet sind, und jedes dieser Kontaktteile a, b und c kommt in Berührung mit dem Rand der Bremsblöcke 22 und bestimmt eine Stellung der Platte 22 in vertikaler Richtung. Bezugszeichen ho bezeichnet eine zwischen der Bremsplatte 22 und dem Setzstück 26 angeordnete Feder, die die Bremsplatte 22 in Richtung auf den Außenumfang der Nockenplatte 38 beaufschlagt. Bezugszeichen 4i stellt einen Stift dar, der zwischen einem Paar Lagerplatten auf dem Lagerstück 28 angeordnet ist und eine Drehstellung der Nockenwelle 37 durch Berührung mit einem der Stufenabschnitte der Kontaktteile b oder c mit dem Stift Ή aufrecht erhält, was eine weitere Drehung der Welle verhindert.

Als nächstes wird die Wirkungsweise der Vorrichtung beschrieben. Wenn die Schiebetür 1 von Hand am Handgriff k2 geöffnet wird, wird die Spannungsfeder 8 nach oben gestreckt durch den Draht 12,

0^/0865

der nach oben durch die Führungsrolle 14 und den Block 11 gezogen wird. Die Länge der Dehnung der Feder ist gleich der Hälfte des von der Schiebetür 1 zurückgelegten Weges. Venn die Schiebetür 1 losgelassen wird, wird der Draht 12 durch die Spannung der Feder 8 durch den Block 11 und das Führungsrad 14 nach unten gezogen, wobei das Rad ΐΊ an der Schiebetür 1 befestigt ist und in Richtung zur mittleren Führung 17 gezogen wird, wodurch die Schiebetür 1 automatisch geschlossen wird. Fig. 1 zeigt den Zustand der Schiebetür 1 direkt vor dem vollständigen Schließen. Wenn die Schiebetür 1 auf oben beschriebene Weise geschlossen ist, erzeugt der Durchgang der Bremsplatte 22, die an der Oberschiene 5b der Schiebetür 1 befestigt ist, durch den Hohlraum 21 in der Magneteinheit 20 einen magnetischen Wirbelstrom in der Bremsplatte 22, wodurch die Tür eine gesteuerte magnetische Abbremsung direkt vor dem vollständigen Schließen erfährt. Die Einstellung dieser magnetischen Kraft wird wie folgt durchgeführt:

Die Darstellungen in Fig. 3 und U zeigen einen Zustand, bei dem der Unterrand der Bremsplatte 22 in Berührung mit dem Kontaktabschnitt a steht, und deshalb ist die Platte selbst in ihrer untersten Stellung, in der die überlappenden Bereiche der Flächen von Bremsplatte 22 und Magneteinheit 20, jeweils gegenüberliegend, minimal ist, und die Bremskraft somit ihren kleinsten Wert hat. Wenn die Nockenwelle 37 im Gegenuhrzeigersinn verdreht wird, so daß der Kontaktabschnitt b mit dem Unterrand der Bremsplatte 22 in Berührung kommt, der einen größeren Abstand von der Achse der Nockenwelle als der Kontaktabschnitt a besitzt, hebt sich die Bremsplatte 22 zur mittleren der drei Höheneinstellungen, wodurch die Bremskraft auf ihren mittleren Wert eingestellt wird. Wenn umgekehrt die Nockenwelle 37 im Uhrzeigersinn verdreht wird, so daß der Kontaktabschnitt c mit der Unterkante der Bremsplatte 22 in Berührung kommt, wobei der Kontaktabschnitt c einen größeren

- 13 -

0 3 C : ?. A / 0 8 6 S

Abstand von der Nockenwellenachse als der Kontaktabschnitt b besitzt, hebt sich die Bremsplatte 22 auf ihre höchste Stellung, so daß der höchste Bremskraftgrad eingestellt wird. Wenn eine Positionierung der Bremsplatte 22 in horizontaler Richtung durchgeführt werden muß,bewegt sich die hülsenförmige Lagerwelle 33 im Uhrzeigersinn oder gegen den Uhrzeigersinn in axialer Richtung aufgrund des Schraubeneingriffs des Gewindeabschnitts 35 mit der Gewindebohrung 3^ des Setzstückes 26, woraufhin nachfolgend eine Verschiebung des Setzstückes 28 in bewegbarem Eingriff mit der Lagerwelle 33 folgt,und die Bremsplatte 22, die durch das Setzstück 28 gelagert wird, jedoch nur in vertikaler Bewegung begrenzt ist, bewegt sich in horizontaler Richtung. Auf diese Weise ermöglicht eine Drehung der hülsenförmigen Lagerwelle 33 eine Positionseinstellung der Bremsplatte 22 in die Mitte des Hohlraumes 21 der Magneteinheit. Dementsprechend kann die Bremsplatte 22 leicht auf die Horizontalstellung eingestellt werden, selbst nachdem die Schiebetür 1 in dem Außenrahmen 2 eingepaßt wurde.

Obwohl der oben beschriebene Aufbau sowohl die Höheneinstellung der Bremsplatte 22 als auch ihre Horizontaleinstellung ermöglichen soll, nur zur Einstellung der Höhe die Lagervorrichtung 29, d. h. das Setzstück 26 und das Lagerstück 28 in eine Einheit integriert werden, und die Lagerwelleneinheit 30, d. h. die erste Lagerwelle 3^» die zweite hülsenförmige Lagerwelle 33 und die Nockenwelle '}7 können in eine andere Einheit als Welle integriert werden und zur Einstellung nur der Horizontalstellung kann die Nockenwelle T? weggelassen werden.

Die Fig. 5 und 6 zeigen eine abgeänderte Ausführungsform eier Erfindung, in der die gleichen Itozugsziffern für die gleichen Elemente wie in dan Fi^. 1 bis h vorwendet wurden. In der abgeänderten A'isführi'ü/'s °'> ■ ni i;> I d'-a Antriebsvorrichtung 50 von

■■■■:;: wit. ^!i

der oben beschriebenen Antriebsvorrichtung 6 verschieden. Diese Antriebsvorrichtung 50 ist innerhalb des Pfostens 5a, wie in Fig. 6 dargestellt, angeordnet und umfaßt eine Spannungsfeder 51» deren eines Ende am unteren Teil des Pfostens 5a befestigt ist, einen Zylinder 52, der die Spannungsfeder 51 umgibt, ein Führungsrad 531 das am oberen Ende des Pfostens 5a vorgesehen ist und ein Draht 5^. dessen eines Ende 5^a mit dem anderen Ende der Spannungsfeder 51 verbunden ist und dessen anderes Ende 5^b durch einen Haken i8 über das Führungsrad 53 und die Zwischenführung 17 am oberen Ende des Oberrahmens i6a des äußeren Rahmens gehalten wird. Die Befestigung des einen Endes der Spannungsfeder 51 an der Unterseite des Zylinders 52, der am Pfosten 5a befestigt ist, anstatt am unteren Teil des Pfostens 5a, bewirkt einen einfachen Zusammenbau. Auf der anderen Seite kann der Zylinder 52 in den Fällen, wo es erwünscht wird, weggelassen werden. Bei dieser Antriebsvorrichtung 50 ist die Länge der Dehnung der Spannungsfeder 51 gleich der Länge der Bewegung der Schiebetür 1 und somit länger als im obigen Fall, da kein E51ock angewendet wird, jedoch ist die Querschnittfläche, die durch diese Anordnung notwendig ist, verringert.

Fig. 7 zeigt eine weitere abgeänderte Ausführungsform der Erfindung, in der die Unterschiede zu den oben beschriebenen Ausführungsformen darin bestehen, daß keine Bremsvorrichtungen wie die mit 19 in den Fig. 1, ^ und 5 vorgesehen sind und der Aufbau der Antriebsvonichtung όΟ unterschiedlich von den obigen ist sowie der Platz, an der die Antriebsvorrichtung befestigt ist, nicht innerhalb eines Pfostens 5a der Schiebetür 1 selbst liegt , sondern außen im vertikalen Rahmen lob des äußeren Rahmens 2 . Die Antriebsvorrichtung 60 ist etwa die gleiche, wie die,die in den Fig. 5 und 6 mit 50 bezeichnet ist,und besteht aus einer Spannungsfeder 6i, die außerhalb des Vertikalrahmens lob angeordnet ist, wobei ein Zylinder 62 die Spannungs-

- 15 -

0 3 0 - A/0 P 8 B

feder 61 umschließt, deren eines Ende an der Unterseite dieses Zylinders befestigt ist und ein Führungsrad 63 im oberen Teil des vertikalen Rahmens i6b angeordnet ist. Ein Draht ist mit dem einen Ende 64a am anderen Ende der Spannungsfeder 61 angeschlossen und das andere Ende 6kb wird durch einen aus einer Vielzahl von Haken 65, die an der oberen Schiene 5b der Schiebetür 1 vorgesehen sind, über das Führungsrad 63 gehalten« Diese Antriebsvorrichtung 60 kann innerhalb des Vertikalrahmens 16b des äußeren Rahmens angeordnet werden und in diesem Fall ist das eine Ende der Spannungsfeder 61 am unteren Ende des Rahmens i6b befestigt, ohne daß ein Zylinder 62 vorgesehen ist,

Diese Erfindung ist nicht auf die Ausführungsformen nach den Fig. 1 bis 4 und den Abänderungen nach den Fig. 5· 6 und 7 begrenzt.

0 3 C "" '♦ / 0 8 6 5

Claims

DIPL..CHEM. dr. HARALD STACH 2949268

PATENTANWALT

AD E N AU ER ALLEE 30 ■ 20OO HAMLiUKG 1 · TELEFON (04O) 244523

Aktenzeichen; NeuanmeJ dung

Anmelderin: Nippon Door Chock Mfg. Co., Ltd., Osaka

PATENTANSPRÜCHE

Ί); Halbautomatische Schiebetüranlage mit einer Spannfeder, gekennzeichnet durch

a) eine Schiebetür (i)>

b) einen äußeren Rahmen (2), der die Schiebetür (i) gleitend zwischen einer geöffneten und einer geschlossenen Stellung hält,

c) eine gespannte Schraubenfeder (7)» die an der Schiebetür (i) oder an dem Rahmen (2) angeordnet ist und die Tür in die Schließstellung beaufschlagt,

d) wobei das eine Ende der Feder (7) befestigt ist und das andere Ende über einen Draht (12) verbunden wird,und

e) Führungsvorrichtungen (6, 1^4, 17) an Schiebetür (1) und/oder Rahinen (2), um den Draht zu führen, so daß eine Beeinträchtigung von Draht (12) und Feder (7) vermieden wird.

2) Halbautomatische Schiebe tiiran lage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder innerhalb eines Pfostens der Schiebetür angeordnet ist und das eine Ende der Feder an diesem Pfosten befestigt ist und das andere Ende über einen Draht von Haken gehalten wird, die an der Oberseite des Außenrahmons befestigt sind,und ein Führungsrad zur Führung des Drahtes im oberen Teil des Pfostens vorgesehen ist.

3) Halbautomatische Schiebetüranlage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder im Vertikalrahmen des äußeren Rahmens angeordnet ist und das eine Ende der Feder an dem vertikalen Rahmen befestigt ist und das andere Ende über den Draht von den Haken gehalten wird, die am oberen Ende

O 3 G "' y. 4 / O 8 6 5

ORIGINAL INSPECTED

29Α9268

der Schiebetür befestigt sind,und ein Führungsrad den Draht im oberen Teil des vertikalen Rahmens führt.

k) Schiebetüranlage nach einem der Ansprüche 1 bis 3i dadurch gekennzeichnet, daß die Feder von einem Zylinder umschlossen wird und auf der äußeren Seite des äußeren Rahmens angeordnet ist, wobei das eine Ende an dem einen Ende des Zylinders befestigt ist und das andere Ende über den Draht durch Haken gehalten wird, die am oberen Teil der Schiebetür vorgesehen sind und ein Führungsrad zur Führung des Drahtes im oberen Teil des vertikalen Rahmens vorgesehen ist.

5) Schiebetüranlage nach einem der Ansprüche 1 bis k_t dadurch gekennzeichnet, daß der Haken Bestandteil einer Vielzahl von Haken ist, deren Stellung zueinander unterschiedlich ist, so daß wahlweise das andere Ende des Drahtes an einem der Haken befestigt werden kann.

6) Schiebetüranlage nach einem der Ansprüche 1 bis 5» dadurch gekennzeichnet, daß ein Zylinder zur Umschließung der Feder vorgesehen ist.

7) Schiebetüranlage nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest ein Block am anderen Ende der Feder befestigt ist und das eine Ende des Drahtes an der Tür oder dem Rahmen befestigt ist, während das andere Ende dementsprechend mit dem Rahmen bzw. der Tür verbunden

• o. _■ Ji- -τ. j. einen „.., , Hälfte ist, und von dem oben erwähnten Ende wegfuhrt, zur um

den Block gewickelt ist und durch die Führungs-

vorrichtungen geführt wird.

8) Schiebetüranlage nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder in einem Teil des Zylinders gelagert ist, der mit der Tür oder dem Rahmen verbunden werden kann und das eine Ende der Feder mit dem

03C ".24/0865

einen Ende des Zylinders verbunden ist, während das andere Ende mit dem Block verbunden ist, der innerhalb des Zylinders verschiebbar ist und der Draht mit seinem einen Ende an dem anderen Ende des Zylinders befestigt ist, zur Hälfte um den Block geführt ist und nach außen außerhalb des Zylinders führt, um in Richtung auf den Rahmen bzw. die Türen durch den Block und das Führungsrad, das an dem anderen Ende des Zylinders angeordnet ist, gestreckt zu werden.

9) Schiebetüranlage nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindung von Feder mit dem einen Ende des Zylinders oder dem Block aus Teilen mit Außengewinden zusammengesetzt ist, mit denen die Enden der Feder in Schraubeneingriff stehen.

10)Schiebetüranlage nach einem der Ansprüche 1 bis 9» gekennzeichnet durch eine Bremsvorrichtung, die eine Brerasmagnet-

mi X
einheit aufweist exnem Hohlraum im Mittelabschnitt, die an der Oberseite des Außenrahmens befestigt ist, sowie eine Bremsplatte, die an der Schiebetür befestigt ist, so daß die Bremsplatte durch den Hohlraum der Magneteinheit verläuft, wenn die Schiebetür in die Nähe ihrer Schließstellung gleitet.

11)Schiebetüranlage nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Magneteinheit einen Permanentmagneten aufweist, dessen anziehende und abstoßende Pole jeweils invers zueinander magnetisiert sind,und die Bremsplatte aus Kupferoder Aluminiumstücken zusammengesetzt ist.

12)Schiebetüranlage nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß eine Befestigungsvorrichtung zum Befestigen der Bremsplatte an der Schiebetür Trägervorrichtungen an der Innenseite der Oberschiene der Schiebetür mit einem Hohlraum aufweisen, dessen mittlerer Abschnitt einen Teil der eingeschobenen Bremsplatte aufnehmen soll, was eine vertikale Verschiebung der Bremsplatte ermöglicht, und eine Nocken-

0 3:; '^ / ο ρ β β

29A9268

welle an der Tragvorrichtung drehbar um eine horizontale Axis vorgesehen ist und eine Vielzahl von Kontaktteilen in Berührung mit der Unterkante der Bremsplatte aufweist, deren Abstände von der horizontalen Nockenwellenachse jeweils unterschiedlich ist.

13) Schiebetiiranlage nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Tragvorrichtung ein Setzstück mit einem Hohlraum umfaßt, und das Tragstück, das von dem Setzstück getragen wird, horizontal beweglich in dem Hohlraum ist und die Bremsplatte trägt, wodurch eine vertikale Verschiebung derselben ermöglicht wird, und weiterhin eine Einstellhülse aufweist, deren eines Ende drehbar in das Tragstück eingefügt ist und deren anderes Ende mit einem Außengewinde versehen ist, um in Schraubeneingrifraer horizontalen Gewindebohrung in dem Setzstück zu stehen, und die Nockenwelle drehbar in der Einstellhülse eingepaßt ist.

14) Schiebetüranlage nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Peststellvorrichtung zum Pestsetzen der Bremsplatte an der Schiebetür ein Setzstück umfaßt, das in der Oberschiene der Schiebetür befestigt ist und einen Hohlraum im Mittelabschnitt besitzt, um einen Teil der eingefügten Bremsplatte aufzunehmen, Tragstücke in dem Hohlraum des Setzstückes angeordnet sind und ein paar Trägerplatten zum Klemmen der Bremsplatte aufweisen, eine erste Trägerwelle von einer der Trägerplatten hervorragt und axial verschiebbar in das Horizontalloch auf dem Setzstück eingefügt ist,

. , . ,_ einer zweiten Trägerund das eine Enderin drehbar em V ^₁₁

Eingriff mit der anderen Trägerplatte steht,^WOrestliche Teil mit einem Gewinde versehen ist, um in einem Schraubeneingriff mit der horizontalen Gewindebohrung in dem Setzstück zu stehen.

0 3 C ' ·^Ί ü. / 0 8 6 5