DE2948761A1

DE2948761A1 - Selbstangetriebene spielzeugschildkroete

Info

Publication number: DE2948761A1
Application number: DE19792948761
Authority: DE
Inventors: Masaki Ikeda
Original assignee: Tomy Kogyo Co Ltd
Current assignee: Tomy Kogyo Co Ltd
Priority date: 1978-12-07
Filing date: 1979-12-04
Publication date: 1980-06-19
Also published as: JPS5578981A; IT1120209B; JPS574279B2; NL7908834A; GB2037172A; GB2037172B; ES247307U; DE7934127U1; US4301615A; ES247307Y; IT7951028A0; FR2443262A1; MX150011A

Description

.':..:'.. 4.: Dezember 1979 DR. GERHARD RATZEL ⁶⁸⁰⁰ Mannheim ι

PATENTANWALT 9 Q A P 7 R 1 Seckenheimer Str. 36a, Tel. (0621) 406315

fc3HÖ /O I Potttchackkonto: Frankfurt«* Nr. «393-βΟ3

/f 2 Bank: Deutedi· Bank Mannheim Nr.

Tel.gr Cod·: Garpst TiIn 46S570 Par· D

Tomy Kogyo Co., Inc.
9 - 1o, Tateishi
7-chome, Katsushika-ku Tokyo / Japan

Selbstangetriebene Spielzeugschildkröte

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Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Vergnügungsvorrichtung und insbesondere auf eine Vergnügungsvorrichtung, die ein Gehäuse besitzt, das als Schildkröte mit einem Knopf ausgebildet ist, der als Baby-Schildkröte auf dieser angeordnet ist. Die Vergnügungsvorrichtung ist mit einem Federmotor ausgerüstet, der zuerst ein kopfförmiges Ansatzglied aus dem Gehäuse hinausstreckt. Wenn das kopfförmige Ansatzglied ganz hinausgestreckt ist, dreht der Motor ein schwanzförmiges Ansatzglied, bewegt vier fußförmige Ansatzglieder hin und her und dreht Antriebsräder, die an dem Gehäuse angeordnet sind, um die Vergnügungsvorrichtung voranzutreiben. Wenn der schildkrötenförmige Knopf manuell niedergedrückt wird, wird das kopfförmige Ansatzglied veranlaßt, in das Gehäuse zurückgezogen zu werden, die Antriebsräder veranlaßt, aufzuhören, sich zu drehen, und das schwanzförmige Ansatzglied und die fußförmigen Ansatzglieder veranlaßt, aufzuhören, sich zu bewegen. Danach streckt der Motor wiederum das kopfförmige Ansatzglied hinaus und der Arbeitsgang beginnt von neuem. Kurz, die Vergnügungsvorrichtung der vorliegenden Erfindung kann als Spielzeug - Schildkröte ausgebildet sein, welche sich in ihren Panzer zurückzieht und die sich zu

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bewegen aufhört jedes Mal, wenn eine Baby-Schildkröte, die auf ihrem Rücken angeordnet ist, niedergedrückt wird. Die Schildkröte streckt dann vorsichtig ihren Kopf aus ihrem Panzer hinaus und setzt ihren Weg fort, wobei die schwanz- und fußförmigen Ansatzglieder Bewegungen ausführen, die echten Schwimmbewegungen einer Schildkröte ähneln.

Gemäß der Erfindung ist eine Vergnügungsvorrichtung vorgesehen, die beinhaltet:

ein Gehäuse; einen Motor, der eine erste Achse hat, die innerhalb des vorgenannten Gehäuses angeordnet ist; ein erstes Ansatzglied, das auf dem vorgenannten Gehäuse angeordnet ist, wobei das vorgenannte erste Ansatzglied zwischen einer ausgestreckten und einer zurückgezogenen Position beweglich ist; eine erste Vorrichtung, die das vorgenannte erste Ansatzglied in seine zurückgezogene Position lenkt; eine zweite Vorrichtung, die mit der vorgenannten ersten Achse verbunden ist, um das vorgenannte erste Ansatzglied aus seiner zurückgezogenen in seine ausgestreckte Position zu bewegen; einen Knopf, der auf dem vorgenannten Gehäuse beweglich angeordnet ist; eine dritte Vorrichtung, die innerhalb des vorgenannten Gehäuses

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- X-

bei dem vorgenannten ersten Ansatzglied angeordnet ist, tun das vorgenannte erste Ansatzglied in seiner ausgestreckten Position zurückzuhalten, nachdem die vorgenannte zweite Vorrichtung das vorgenannte erste Ansatzglied in seine ausgestreckte Position bewegt hat, wobei die vorgenannte dritte Vorrichtung so angeordnet ist, daß sie nicht betätigt wird, wenn der vorgenannte Knopf manuell niedergedrückt wird, wodurch die vorgenannte erste Vorrichtung das vorgenannte erste Ansatzglied in seine zurückgezogene Position zurücknehmen kann; eine zweite Welle, die innerhalb des vorgenannten Gehäuses drehbar angeordnet ist, wobei die vorgenannte zweite Welle zwischen einer angehobenen und einer abgesenkten Position beweglich ist und in die vorgenannte abgesenkte Position gelenkt wird; eine vierte Vorrichtung, um die vorgenannte zweite Welle nur dann zu drehen, wenn die vorgenannte zweite Welle in ihrer abgesenkten Position ist; ein Antriebsrad, das drehbar an dem vorgenannten Gehäuse angeordnet und wirkungsmäßig mit der vorgenannten zweiten Welle verbunden ist; eine fünfte Vorrichtung, die wirkungsmäßig das vorgenannte erste Ansatzglied und die vorgenannte zweite Welle verbindet, um die vorgenannte zweite Welle in ihre angehobene Position

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- yf-

zu bewegen, wenn das vorgenannte erste Ansatzglied in seine zurückgezogene Position geht.

Eine Verkörperung der Erfindung wird nun anhand eines Beispiels beschrieben werden, wobei Bezug genommen wird auf die anliegenden Figuren, von denen:

Figur 1 eine Seitenansicht der Vergnügungsvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung ist, die allgemein die Bewegung des kopfförmigen Ansatzgliedes aus dem Gehäuse heraus darstellt, das so ausgebildet ist, um eine Schildkröte darzustellen;

Figur 2 eine Draufsicht, die die Vorwärtsbewegung der Vergnügungsvorrichtung darstellt, wenn das kopfförmige Ansatzglied voll ausgestreckt ist und sich die verbleibenden Ansatzglieder bewegen;

Figur 3 eine Draufsicht ist, bei der der obere Panzer abgenommen ist, wodurch allgemein die Auswärtsbewegung des kopfförmigen Ansatzgliedes und die Hin- und Herbewegung der fußförmigen Ansatzglieder dargestellt wird;

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Figur 4 eine Draufsicht auf den Hin- und Herbewegungs-Ubertragungs-Mechanismus mit einem Teil des kopfförmigen Ansatzgliedes, wobei der obere Panzer abgenommen ist, um den Mechanismus für das herausstehende Ansatzglied darzustellen, wobei eine Zahnstange auf dem kopfförmigen Ansatzglied vorgesehen ist;

Figur 5 die Drehung des Mechanismusses des herausstehenden Ansatzgliedes darstellt bezüglich der Zahnstange, die auf den kopfförmigen Ansatzglied angeordnet ist;

Figur 6 eine Ansicht ist, die entlang der Linie 6-6 von Figur 4 genommen ist und den Federmotor und die bewegliche zweite Welle darstellt, die sich dreht, wenn sie sich in ihrer angehobenen Position, wie dargestellt, befindet;

Figur 7 eine Ansicht ist, die entlang der Linie 7-7 von Figur 5 genommen ist und allgemein die Abwärtsbewegung des schildkrötenförmigen Knopfes darstellt, um das kopfförmige Betätigungsglied loszulassen und somit die

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- yf -

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"bewegliche Welle in ihre erhobene Position zu zwingen;

Figur 8 eine Ansicht ist, die entlang der Linie 8-8 von Figur 7 genommen ist und den Federmotor darstellt;

Figur 9 eine perspektivische Aufrißansicht ist, die einen Teil des kopfförmigen Ansatzgliedes, des Mechanismusses zum Hinausstrecken des Ansatzgliedes und das bezahnte Element darstellt, das das kopfförmige Ansatzglied losläßt, wenn der Knopf nieder-gedrückt wird;

Figur 1o eine perspektivische Aufrißansicht ist, die den Mechanismus darstellt, der das schwanzförmige Ansatzglied dreht; und

Figur 11 eine perspektivische Aufrißansicht des Hin- und Herbewegungs-Übertragungs-Mechanismusses ist, worin allgemein dargestellt ist, wie die Übertragungsglieder sich hin- und herbewegen, um die fußförmigen Ansatzglieder zu bewegen, wenn ein Element, das einen exzentrisch angeordneten Vorsprung besitzt, gedreht wird.

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Die Vergnügungsvorrichtung 14 der vorliegenden Erfindung ist in Figur 1 dargestellt mit einem Gehäuse 16, das einen oberen Panzer 18 und einen unteren Panzer 2o besitzt, die so ausgebildet sind, um den Panzer einer Schildkröte darzustellen. Der obere Panzer 18 des Gehäuses 16 weist eine Öffnung 22 ( siehe Figur 7 ) auf, über dem ein Knopf 24 angeordnet ist, der die Form einer Baby-Schildkröte hat. Die öffnung 26 ist in dem Gehäuse 16 zwischen den Panzern 18 und 2o angeordnet, um das Ansatzglied 28 aufzunehmen, von dem das eine Ende 3o ähnlich dem Kopf einer Schildkröte ausgebildet ist. Der untere Panzer 2o ist mit einer Hinteröffnung 32 versehen, durch welche das Ansatzglied 34 herausragt, das einem Schildkrötenschwanz entspricht, und mit seitlichen öffnungen 36, 38, 4o ( nicht dargestellt ) und 42 ( nicht dargestellt ). Die Ansatzglieder 44, 46, 48 ( siehe Figur 2 ) und 5o ( siehe Figur 2 ), die den Schildkrötenfüßen entsprechen, ragen durch die öffnungen 36, 38, 4o und 42 respektive hinaus. Das Vorderrad 52 ist drehbar an dem Gehäuse 16 angeordnet und steht durch die untere öffnung 54 ( nicht dargestellt ) in dem Panzer 2o hervor. Ähnlich stehen die Hinterräder 56 und 58 ( siehe Figur 1o ) durch die unteren

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öffnungen 60 ( nicht dargestellt ) und 62 ( nicht dargestellt ) in dem Panzer 2o hervor. Schließlich ist der Panzer 2o mit einer unteren Öffnung 64 ( nicht dargestellt ) versehen, die so angeordnet ist, um dem Aufziehschlüssel 66 ( siehe Figur 7 ) Zugang zu geben.

Wendet man sich nun den Figuren 6 und 8 zu, so wird der Federmotor 68 verwendet, um die Vergnügungsvorrichtung 14, wie jetzt beschrieben werden wird, anzutreiben. Das Gehäuse 16 beinhaltet ein Unterchassis, das zwischen dem oberen Panzer 18 und dem unteren Panzer 2o starr angeordnet ist. Die Achse 72, die einen quatratischen Querschnitt besitzt, steht durch die Öffnungen 74 und 76 in dem Unterchassis 7o hervor. Der Aufziehschlüssel 66 ist an dem einen Ende der Achse 72 starr befestigt und kann mit einer flachen Oberfläche 78 ausgebildet sein, um es leicht zu machen, den Motor 68 in der richtigen Richtung aufzuziehen, und mit einer steilen Fläche 80, um den Versuch, in die falsche Richtung aufzuziehen, zu erschweren. Das Zahnrad 82 ist starr an der Achse 72 befestigt und ist mit Zinken 84 ( nicht dargestellt ) ausgerüstet, um das innere Ende der Feder 86 zu ergreifen, die

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um die Achse 72 gewickelt ist. Das äußere Ende der Feder 86 ist an dem Unterchassis 7o in geeigneterweise befestigt, etwa dadurch, daß ein verengtes Stück in der Nähe des Endes der Feder 86 vorgesehen ist, um in eine Kerbe einzugreifen, die in dem Unterchassis 7 ο angeordnet ist, oder dadurch, daß eine verhältnismäßig starke Windung in der Nähe des Endes der Feder 86 vorgesehen ist, um diese zwischen Haltegliedern, die an dem Unterchassis 7o angeordnet sind, einzuhängen. Es ist offenkundig, daß durch das Drehen des Schlüssels 66 Energie in der Feder 86 gelagert wird und daß diese gelagerte Energie das Zahnrad 82 dazu bringen wird,sich zu drehen. Die Schlitze 88 ( von denen einer in der Figur 9 abgebildet ist ) sind in den Unterchassis 7o angeordnet, um es der Welle 9o zu gestatten, für eine Drehung gelagert zu sein. Die Zahnräder 82 und 94 sind starr auf der Achse 92 befestigt, wobei das Zahnrad 94 in das Zahnrad 82 eingreift. Es ist für die Fachleute offenkundig, daß, wenn die Feder 86 gedreht wird, der Eingriff zwischen den Zahnrädern 84 und 82 die Welle 9o zu dem einen Ende der Schlitze 88 zwingen wird, um eine Drehbewegung daran zu hindern, weiter übertragen zu werden, während die Welle 9o in das

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Ende der Schlitze 88 gezwungen wird, wenn die Feder 86 sich entwindet, um das Zahnrad 92 in Eingriff mit dem Zahnrad 96 zu zwingen, das drehbar auf der Achse 98 angeordnet ist. Die Öffnungen 1oo und 1o2 sind in dem Unterchassis 7o angeordnet, um der Achse 98 zu erlauben, sowohl drehbar als auch verschieblich darin gelagert zu sein. Das Zahnrad 1o4, das eine Zahnoberfläche 1o6 aufweist, ist an dem Zahnrad 96 befestigt und ist in ähnlicher Weise frei, bezüglich der Achse 98 zu rotieren. Das Element 1o8 hat einen exzentrischen Vorsprung 1'1o und ist starr auf der Achse 98 außerhalb des Subchassis 7o angeordnet, und das Zahnelement 112 ist starr auf der Achse 98 innerhalb des Subchassis 7o angeordnet, wobei die Feder 114 zwischen dem Subchassis 7o und dem Zahnelement 112 angeordnet ist, um das Zahnelement 112 in Ric htung auf die Zahnoberfläche 1o6 auf dem Zahnrad 1o4 zu treiben. Es ist für diejenigen, die in diesem Gebiet bewandert sind, offenkundig, daß, wenn sich die Achse 98 in ihrer erhobenen Stellung befindet, das Zahnelement 112 aus dem Eingriff mit der Zahnoberfläche 1o6 herausgenommen werden wird, so daß die Drehung des Zahnrades 1o4 nicht auf die Achse 98 übertragen werden wird. Wenn die Achse 98 sich in ihrer abge-

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senkten Position befindet, greift jedenfalls die Zahnoberfläche 1o6 in das Zahnelement 112 ein, um die Achse 98 zu drehen, wobei das Element 1o8 an der Achse 98 befestigt ist und wobei das Zahnrad 116 an der Achse 98 außerhalb des Unterchassis 7o befestigt ist. Um die Drehung des Zahnrades 1o4 zu regulieren, während sich die Feder 86 abwickelt, sind das Zahnrad 118 und das Hemmungsrad 12o das auf seinem Umfang Zähne besitzt, zusammen innerhalb des Unterchassis 7o drehbar angeordnet, wobei das Zahnrad 118 in das Zahnrad 1o4 eingreift. Das Hemmungsrad 122 ist für eine Hin- und Herbewegung innerhalb des Subchassis 7o bei dem Hemmungsrad 17o angeordnet und so ausgerichtet, daß die Zähne 126 ( nicht dargestellt ) und 128 ( nicht dargestellt ), die auf beiden Seiten des Elementes 122 gelegen sind, wechselseitig in die Zähne des Hemmungsrades 122 eingreifen, um die Drehung des selben zu regulieren auf eine Weise, die in dem Fachgebiet wohlbekannt ist.

Wendet man sich nun der Figur 9 zu, so ist dort die obere Oberfläche des Subchassis 7o mit einem Halter 128 ausgerüstet, um den die Feder 13o gelegt ist. Das Halteelement 132, das Zähne 134 besitzt,

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ist auf dem Halter 128 beweglich angeordnet und wird von der Feder 13o nach oben gezogen. Die Strebe 136 ist auf dem Subchassis 7o zu dem Halter 128 benachbart angeordnet, um das Halteelement 132 von einer Drehung abzuhalten, so daß die Zähne 134 immer in diejenige Richtung ausgerichtet sind, wie abgebildet ist.

Weiterhin mit Bezug auf Figur 9, Subchassis 7o ist mit Kragen 138 versehen, die Haltefinger an deren Enden besitzen. Ähnlich ist das Anschlagglied 28 mit Flanschen 142 und 144 für einen gleitenden Eingriff mit dem Kragen 138 mit Haltefingern 14o ausgerüstet, die über das Oberteil des Elementes 28 gebogen sind, um es daran zu hindern, sich von dem Unterchassis 7o wegzudrehen. Es wird offenkundig sein, daß diese Anordnung das Ansatzglied 28 an das Unterchassis 7o ansetzt, um eine Hin- und Herbewegung bezüglich dessen auszuführen. Das Glied 28 ist mit einem U-förmigen Schlitz 146 ausgerüstet, um dem Halteelement 132 zu erlauben, durch das Glied 28 hindurchzuragen, wenn das leztere Glied im Hinblick auf die Figur 9 nach rechts geschoben wird. Die Zähne 148 ( von denen nur einer abgebildet ist ) sind am Ende des Schlitzes 146

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angeordnet, um in die Zähne 134 auf dem Halteelement 132 einzugreifen, wenn das Halteelement 132 sich in seiner angehobenen Stellung befindet. Es wird für diejenigen, die auf dem Fachgebiet bewandert sind, offenkundig sein, daß, wenn das Glied 28 von dem Gehäuse 16 weggenommen wird, bis die Zähne 148 über die Zähne 134 gleiten, das Glied 28 nicht in seine zurückgezogene Stellung bewegt werden kann, bevor nicht das Halteelement 132 niedergedrückt wird, um die Zähne 134 aus dem Eingriff mit den Zähnen 148 zu bringen. Die Zahnreihe 150 ist auf dem Flansch 142 des Gliedes 28 angeordnet, und eine Kante 152 ( siehe Figur 7 ) ist auf dem Glied 28 in der Nähe des Endes 3o angeordnet.

Mit Bezugnahme jetzt auf die Figuren 7 und 9 wird der Mechanismus 152 zum Ausfahren des Ansatzgliedes beschrieben werden. Das Element 154 ist mit einem Haltepfosten 156 und mit einem Haken 158 zum Einhängen des einen Endes der Feder I60 ausgerüstet, wobei das andere Ende in einem Haken eingehängt ist, der zu diesem Zweck an dem Unterchassis 7o angeordnet ist. Die Achse 72 steht durch ein rundes Loch in dem Element 154 hervor, wodurch der Achse 72

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/c

erlaubt wird, sich bezüglioh des Elementes 154 und über das Zahnrad 164 zu drehen, das eine quadratische Öffnung 166 besitzt, so daß das Zahnrad 164 an der Achse 72 drehfest angeordnet ist. Das Zahnrad 168 ist drehbar auf dem Haltepfosten 156 angeordnet und greift in das Zahnrad 164 ein. Es ist leicht zu erkennen, daß, wenn das Glied 28 völlig in das Gehäuse 16 zurückgezogen ist, die Kante 152 ( siehe Figur 7 ), die an dem Glied 28 befestigt ist, so ausgerichtet sein wird, daß sie in die Zähne des Zahnrades 168 eingreift, so daß die Drehung der Achse 72, während sich die Feder 86 entspannt, über das Zahnrad 164 auf das Zahnrad 168 übertragen werden wird, wodurch sich das Element 154 dreht, bis das Zahnrad 168 die Zahnreihe 15o ergreift. Eine weitere Drehung des Zahnrades 168 wird dann das Glied 28 veranlassen, aus dem Gehäuse 16 hinaus geschoben zu werden. Es wird bemerkt werden, daß die Figuren 4 und 5 Federn 17o zeigen, die zwischen Haken 172 auf dem Glied 28 und Haken 174 auf dem Subchassis 7o erstreckt sind, um das Glied 28 in das Gehäuse 16 zu ziehen. Die selbe Zugkraft hält das Zahnrad 168 in Eingriff mit der Zahnreihe 15o, bis die Zahnreihe 15o aufhört, an der Stelle, an der dann die Feder 16o das Element

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Λ}

154 zurück in seine ursprüngliche Lage drückt und die Zähne 134 auf dem Element 132 die Zähne 148 auf dem Glied 28 ergreifen um das Glied 28 in seiner ausgefahrenen Stellung zu halten. Der Knopf 24 1st an dem Element 176 angeordnet, das beweglich durch die Öffnung 22 in dem Panzer 18 hervorsteht. Das Element 176, das von der Feder 178 nach oben gezogen wird, ist so ausgerichtet, um das Element 132 niederzudrücken, wenn der Knopf 24 niedergedrückt wird. Es wird daran erinnert werden, daß das Niederdrücken des Elementes 132 die Zähne 134 von den Zähnen 148 trennt, was das Glied 28 veranlaßt, zurück in seine zurückgezogene Lage unter der Zugkraft der Federn 17o zu springen.

Weiterhin mit Bezug auf die Figuren 7 und 9, das Glied 28 ist mit einem Flansch 18o versehen, der spitz zu laufende Endstücke 182 um den ü-förmigen Schlitz 146 hat. Wenn das Glied 28 in seine zurückgezogene Stellung bewegt wird, gleitet das Element 1o8, das an der Achse 98 angeordnet ist, zu den zugespitzten Endstücken 182, wodurch die Achse in ihre erhobene Lage gegen die Zugkraft der Feder 114 gezwungen wird. Es wird daran erinnert werden,

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daß, wenn die Achse 98 in ihrer angehobenen Lage ist, die Zahnoberfläche 1o6 von dem Zahnelement 112 getrennt wird, so daß die Drehbewegung nicht auf. die Achse 98 übertragen wird. Wenn das Glied 28 in seiner ausgefahrene Stellung bewegt wird, schiebt jedoch das Element 1o8 die Endstücke 182 hinunter, und die Feder 114 drückt das Zahnelement 112 gegen die Zahnoberfläche 1o6, so daß sich das Element 1o8 und das Zahnrad 116 drehen werden.

An dieser Stelle ist es angebracht, die obige Erläuterung zusammenzufassen. Wenn das Ansatzglied 28 sich in seiner zurückgezogenen oder eingezogenen Lage, wie in Figur 6 dargestellt, befindet, dreht der Federmotor 68 die Achse 72, jedoch nicht die Achse 98, da das Element 1o8 von dem Flansch 18o getragen wird, um die Achse 98 in ihre angehobene Lage gegen die Zugkraft der Feder 114 zu zwingen. Weiterhin, wenn das Glied 28 in seiner zurückgezogenen Lage ist, greift die Kante 152 in das Zahnrad 168, so daß die Drehung der Achse 72 den Mechanismus 154 zum Ausfahren des Ansatzgliedes dreht, bis das Zahnrad 168 in die Zahnreihe 15o auf dem Glied 28 eingreift. Die weitere Drehung des Zahnrades 168 veranlaßt das Glied 28, bis in

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ZH

seine ausgestreckte Lage bewegt zu werden, wo das Element 1o8 die Endstücke 82 herunterschiebt und die Achse 98 wird in ihre abgesenkte Lage gezwungen und beginnt sich zu drehen, wobei die Zähne 134 des Halteelementes 132 in die Zähne 148 des Gliedes 28 eingreifen, um das letztere Glied in seiner ausgestreckten Lage zu halten, und wobei das Zahnrad 168 das Ende der Zahnreihe 15o erreicht, und in seine ursprüngliche Lage von der Feder 16o zurück gezogen wird. Ein Niederdrücken des Knopfes 24 senkt das Element 132, wodurch die Zähne 134 und 138 von einander getrennt werden, so daß die Federn 17o das Glied 28 in seine ursprüngliche oder zurückgezogene Lage zurück zwingen können, worauf die Achse 98 in ihre angehobene Lage bewegt wird und aufhört sich zu drehen.

Wendet man sich nun der Figur 3 zu, die Ansatzglieder 44, 46, 48 und 5o sind mit Haltelöchern 184, 186, und 19o respektive ausgerüstet. Stifte 192,194, 196 und 198, die an dem unteren Panzer 2o befestigt sind, erstrecken sich durch die Löcher 184, 186, 188 und 19o respektive, um die Ansatzglieder 44, 46, 48 und 5o an dem Gehäuse 16 drehbar zu lagern. Halter 2oo, 2o2, 2o4 und 2o6 sind aus den Kunststoff

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geformten Glieder 44, 46, 48 und 5o angeformt, so daß eine Hin- und Herbewegung auf diese Glieder übertragen werden kann, wie im folgenden auseinandergesetzt werden wird.

Indem man sich nun zu Figur 11 wendet, wird der Hin- und Herbewegungs-Übertragungs-Mechanismus 2o8 dargestellt. Das Übertragungsglied 21 ο ist mit einem Zapfen 212 ausgerüstet, der sich durch die Öffnung 214 in der Verlängerung 216 vom Unterchassis 7o in die Schale 218 ( nicht abgebildet ) erstreckt, wie auf dem Unterchassis 7o zwischen der Öffnung 214 angeordnet ist, wodurch das Übertragungsglied 21 ο beweglich an dem Unterchassis 7o angeordnet ist. Ähnlich ist das Übertragungsglied mit einem Zapfen 222 ( nicht abgebildet ) ausgerüstet, der sich durch die öffnung 224 ( siehe Figur 9 ) in der Verlängerung 226 ( siehe Figur 9 ) erstreckt, die von dem Unterchassis 7o an der Schale 228 ( nicht abgebildet ) angeordnet ist. Das Übertragungsglied 22o ist mit unteren Armen 23o versehen, die längliche Öffnungen 232 besitzen, durch die die Halter 2oo und 2o2 sich frei erstrecken. Ähnlich haben untere Arme 234, die aus dem Kunststoff, der das Übertragungsglied 21 ο bildet, geformt

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sind, längliche öffnungen 236, um die Halter 2o4 und 2o6 lose aufzunehmen. Der obere Arm 238, der aus dem Kunststoff, der das Übertragungsglied 22o bildet, geformt ist, ist mit einem linken Teil 24o ausgerüstet, von dem sich ein Zapfen 242 erstreckt, und mit einem rechten Teil 244, der einen länglichen Schlitz 246 besitzt, in dem der exzentrische Vorsprung 11o lose hervorsteht. Der obere Arm 248 des Übertragungsgliedes 21 ο besitzt eine längliche Öffnung 25o, durch die der Zapfen 242 steht. Es wird ersichtlich sein, daß eine Drehung der Achse 98 das Element 1o8, das auf dieser angeordnet ist, veranlassen wird, sich zu drehen, und diese Bewegung wird dem Übertragungsglied 22o durch den Vorsprung 11o vermittelt, der durch die Öffnung 246 steht, wodurch das Glied 22o veranlaßt wird, sich hin- und herzubewegen. Diese Hin- und Herbewegungen werden über die Arme 23o auf die Ansatzglieder 44 und 46 übertragen. Die Hin- und Herbewegungen des Übertragungsglieds 22o werden außerdem auf das Übertragungsglied 21 ο über den Arm 248 übertragen und von da über die Arme 234 auf die Ansatzglieder 48 und 5o. Kurz um, wenn sich die Achse 98 dreht, veranlaßt der Hin- und Herbewegungs-Übertragungs-Mechanismus

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2ο8 die Ansatzglieder 44 bis 5o, sich hin- und herzubewegen.

Wendet man sich nun Figur 1o zu, so ist dort die Achse 252 drehbar in dem unteren Panzer 2o gelagert, und die Hinterräder 56 und 58 sind an deren beiden Enden befestigt. Das Kronzahnrad 254 ist an dem Rad 56 befestigt und so angeordnet, daß es in das Zahnrad 116 eingreift, das an der Achse 98 befestigt ist. Das Ansatzglied 34 ist mit einer Achse 256 und einem Zahnrad 258, das an dieser befestigt ist, versehen, wobei die Achse 256 drehbar auf dem unteren Panzer 2o angeordnet ist und das Zahnrad 258 so angeordnet ist, daß es in das Kronzahnrad 254 eingreift. Es wird offenkundig für diejenigen, die in dem Fachgebiet bewandert sind, sein, daß, wenn sich die Achse 98 dreht, die Drehung über die Zahnräder 116 und 254 auf die Hinterräder 56 und 58 übertragen wird, wodurch diese veranlaßt werden, sich zu drehen, um die Vergnügungsvorrichtung 14 voranzutreiben, und daß das Ansatzglied 34 ebenso gedreht wird. Das Ende 26o des Ansatzgliedes 34 kann so ausgebildet sein, um einem Flügel eines Propellers zu ähneln, wie abgebildet, um so den Eindruck zu vermitteln, daß die Vergnügungsvorrichtung

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14 ein Wassergeschöpf ist, das seinen Schwanz hin- und herschlägt oder dreht, wenn es schwimmt. Die Hin- und Herbewegungen der Ansatzglieder 44 Ms 5o vermitteln außerdem natürlich eine Schwimmbewegung.

Es wird von der vorangehenden Beschreibung offenkundig sein, daß, wenn die Vergnügungsvorrichtung 14 aufgezogen ist, das Ansatzglied 28 aus dem Gehäuse 16 hervorgestreckt sein wird, wie der Kopf einer Schildkröte, der aus seinem Panzer hervor kommt. Wenn das Glied 3o voll ausgestreckt ist, wird die ausgestreckte Achse 98 beginnen, sich zu drehen, um die Ansatzglieder 44 bis 5o hin- und herzubewegen und das Ansatzglied 34 zu drehen, um so den Eindruck zu geben, daß die Schildkröte schwimmt. Gleichzeitig werden sich die Hinterräder 56 und beginnen zu drehen, um die Schildkröte langsam voranzutreiben. Wenn der Knopf 24 manuell niedergedrückt wird, wird das Ansatzglied 3o in das Gehäuse 16 zurückgezogen werden, wie bei einer Schildkröte, die in ihren Panzer geht. Die Achse 98 wird in ihre erhobene Lage gezwungen werden, so daß sie sich nicht dreht, um die Schwimmbewegungen der Ansatzglieder 34 und 44 bis 5o anzuhalten und gleich-

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If

zeitig die Drehung der Hinterräder 56 und 58 zu unterbrechen· Danach wird das Ansatzglied 28 wiederum langsam aus dem Gehäuse 16 zurückgezogen und der Arbeitsgang wird von neuem anfangen.

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Claims

P_a_t_e_n_t_a_n_s_|>_r_ü ehe

("1./ Vergnügungsvorrichtung gekennzeichnet folgenden Elementen :

ein Gehäuse;

einen Motor, der eine erste Achse besitzt, die innerhalb des vorgenannten Gehäuses angeordnet ist;

ein erstes Ansatzglied, das in dem vorgenannten Gehäuse angeordnet ist, wobei das erste Ansatzglied zwischen einer ausgestreckten und einer zurückgezogenen Lage beweglich ist; eine erste Vorrichtung, um das vorgenannte erste Ansatzglied in seine zurückgezogene Lage zu spannen;

eine zweite Vorrichtung, die mit der vorgenannten ersten Achse verbunden ist, um das vorgenannte erste Ansatzglied aus seiner zurückgezogenen in seine ausgestreckte Lage zu bewegen;

ein Knopf, der auf dem vorgenannten Gehäuse beweglich angeordnet ist;

eine dritte Vorrichtung, die in dem vorgenannten Gehäuse zu dem ersten Ansatzglied benachbart,

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"beweglich angeordnet ist, um das vorgenannte erste Ansatzglied in seiner ausgestreckten Lage zu halten, nachdem die vorgenannte zweite Vorrichtung das vorgenannte erste Ansatzglied in seine ausgestreckte Lage bewegt hat, wobei die vorgenannte dritte Vorrichtung so angeordnet ist, daß sie außer Kraft gesetzt wird, wenn der vorgenannte Knopf manuell niedergedrückt wird, wodurch der vorgenannten erste Vorrichtung gestattet wird, das vorgenannte erste Ansatzglied in seine zurückgezogene Lage zurückzubringen;

eine zweite Achse, die in dem vorgenannten Gehäuse drehbar angeordnet ist, wobei die zweite Achse zwischen einer erhobenen und abgesenkten Lage bewegbar ist und zu der vorgenannten abgesenkten Lage getrieben wird;

eine vierte Vorrichtung, um die vorgenannte zweite Achse nur dann zu drehen, wenn die vorgenannte zweite Achse sich in ihrer abgesenkten Lage befindet;

ein Antriebsrad, das an dem vorgenannten Gehäuse drehbar angeordnet ist und mit der vorgenannten zweiten Achse wirkungsmäßig verbunden ist; und

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eine fünfte Vorrichtung, die wirkungsmäßig das vorgenannte erste Ansatzglied und die vorgenannte zweite Achse verbindet, um die vorgenannte zweite Achse in ihre erhobene Lage zu bewegen, wenn sich das vorgenannte erste Ansatzglied in seine zurückgezogene Lage bewegt.

2. Vergnügungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,

daß das vorgenannte erste Ansatzglied länglich ist und entlang seiner einen Seite eine Spur von Zähnen besitzt, wobei die vorgenannte zweite Vorrichtung ein erstes Element beinhaltet, das einen Halter besitzt, das auf diesem innerhalb des vorgenannten Gehäuses drehbar angeordnet ist, wobei ein erstes Zahnrad auf dem vorgenannten Halter drahbar angeordnet ist, und wobei eine Feder-Vorrichtung mit dem vorgenannten Element verbunden ist, um das vorgenannte erste Zahnrad von der vorgenannten Zahnspur weg zu bewegen und wobei ein zweites Zahnrad auf der vorgenannten ersten Achse angeordnet ist, das in das vorgenannte erste Zahnrad eingreift.

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3. Vergnügungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,

daß das Ansatzglied länglich ist und einen ersten Zahn auf sich besitzt, wobei die vorgenannte dritte Vorrichtung ein Zurückhalteelement beinhaltet, das auf dem vorgenannten Gehäuse beweglich angeordnet ist, wobei das Rückhalteelement einen ersten Zahn auf sich besitzt, der so angeordnet ist, um den ersten Zahn des ersten Ansatzgliedes zu ergreifen, wobei eine Federvorrichtung vorgesehen ist, die das vorgenannte Zurückhalteelement zu dem ersten Ansatzglied hin spannt.

4. Vergnügungsvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet,

daß das Ansatzglied einen länglichen, mit offenem Ende versehenen Schlitz auf sich besitzt, wobei der erste Zahn des vorgenannten ersten Ansatzgliedes auf der einen Seite des vorgenannten Schlitzes in der Nähe des offenen Endes von diesem angeordnet ist und ein zweiter Zahn zu dem vorgenannten ersten Zahn benachbart auf der anderen Seite des vorgenannten Schlitzes angeordnet ist, wobei das

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vorgenannte Zurückhalteelement einen zweiten Zahn besitzt, der so angeordnet ist, um den zweiten Zahn des vorgenannten ersten Ansatzgliedes zu ergreifen, und wobei ein Teil durch den Schlitz zu dem vorgenannten Knopf erstreckt ist, wenn das vorgenannte erste Ansatzglied sich in seiner zurückgezogenen Lage befindet.

5. Vergnügungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,

daß eine vierte Vorrichtung ein drittes Zahnrad beinhaltet, das eine Kammoberfläche besitzt, die auf der vorgenannten zweiten Achse beweglich angeordnet ist, wobei ein Kämmelement starr auf der vorgenannten zweiten Achse angeordnet ist, und wobei eine Feder-Vorrichtung vorgesehen ist, um das vorgenannte Kammelement zu der vorgenannten Kammoberfläche hin zu zwingen.

6. VergnügungsVorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,

daß das vorgenannte erste Ansatzglied länglich ist und eine steile Oberfläche an dem Ende von

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dieser aufweist, wobei die vorgenannte fünfte Vorrichtung ein zweites Element beinhaltet, das starr auf der vorgenannten zweiten Achse angeordnet ist,wobei das vorgenannte zweite Element so angeordnet ist, um entlang der vorgenannten steilen Oberfläche zu gleiten, um so die vorgenannte zweite Achse in ihre erhobene Lage zu bewegen, wenn das vorgenannte erste Ansatzglied in seine zurückgezogene Lage bewegt wird.

7. Vergnügungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,

daß das vorgenannte erste Ansatzglied länglich ist und einen mit offenen Enden versehenen U-förmigen Schlitz besitzt und einen Flansch um den vorgenannten U-förmigen Schlitz, wobei der vorgenannte Flansch zugespitzte Endteile an der Öffnung des vorgenannten U-förmigen Schlitzes hat, wobei die vorgenannte fünfte Vorrichtung ein zweites Element beinhaltet, das auf der vorgenannten zweiten Achse starr angeordnet ist, wobei das vorgenannte zweite Element so angeordnet ist, um in die zugespitzten Teile des vorgenannten Flansches einzugreifen, wenn das

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vorgenannte erste Ansatzglied in seine zurückgezogene Lage bewegt wird und gegen den vorgenannten Flansch anliegt.

8. Vergnügungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,

daß das Ansatzglied länglich ist und eine Zahnspur an der einen Seite aufweist, einen U-förmigen Schlitz mit offenen Enden, einen Flansch, der den vorgenannten U-förmigen Schlitz umgibt und der zugespitzte Endteile in der Nähe desselben hat, wobei die Zähne gegenüber dem vorgenannten Flansch auf den beiden Seiten des vorgenannten U-förmigen Schlitzes in der Nähe von dessen Öffnung angeordnet sind, und wobei eine Kante bei dem geschlossenen Ende des vorgenannten U-förmigen Schlitzes angeordnet ist; dabei beinhaltet die vorgenannte zweite Vorrichtung ein erstes Element, das einen Halter hat, der innerhalb des vorgenannten Gehäuses drehbar angeordnet ist, und eine Federvorrichtung, die mit dem vorgenannten Element verbunden ist, um den vorgenannten Halter von der vorgenannten Zahnreihe weg zu spannen, wobei ein erstes Zahnrad auf dem vorgenannten KLter

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drehbar angeordnet ist und so ausgerichtet ist, um in die vorgenannte Kante einzugreifen, wenn das vorgenannte erste Ansatzglied sich in seiner zurückgezogenen Lage befindet, wobei ein zweites Zahnrad auf der vorgenannten ersten Achse angeordnet ist und in das vorgenannte erste Zahnrad eingreift; hierbei beinhaltet die vorgenannte dritte Vorrichtung ein Zurückhalteelement, das beweglich auf vorgenanntem Gehäuse angeordnet ist, wobei das vorgenannte Zurückhaiteelement Zähne auf sich hat, die so ausgerichtet sind, um In die Zähne des vorgenannten ersten Ansatzgliedes einzugreifen, und wobei das vorgenannte Zurückhalteelement ein Teil besitzt, der durch den vorgenannten U-förmigen Schlitz zu dem vorgenannten Knopf erstreckt ist, wenn das vorgenannte Ansatzglied sich in seiner zurückgezogenen Lage befindet, wobei eine Federvorrichtung vorgesehen ist, die das vorgenannte Zurückhalteelement zu dem vorgenannten ersten Ansatzglied zieht; hierbei beinhaltet die vorgenannte vierte Vorrichtung ein drittes Zahnrad, das eine Kammoberfläche besitzt, die darauf beweglich auf der vorgenannten zweiten Achse angeordnet ist, wobei

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ein Kammelement aus der vorgenannten zweiten Achse starr angeordnet ist und eine Feder-Vorrichtung, um das vorgenannte Kammelement zu der vorgenannten Kammoberfläche hin zu spannen; dabei beinhaltet die vorgenannte fünfte Vorrichtung ein zweites Element, das starr auf der vorgenannten zweiten Achse angeordnet ist, wobei das vorgenannte zweite Element so angeordnet ist, um entlang der vorgenannten zugespitzten Endteile zu gleiten und gegen den vorgenannten Flansch anzuliegen, wenn das vorgenannte erste Ansatzglied sich in seine zurückgezogene Lage bewegt.

9. Vergnügungsvorrichtung nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 8,
dadurch gekennzeichnet,

daß sie weiterhin ein zweites Ansatzglied beinhaltet, das eine Achse hat, die auf dem vorgenannten Gehäuse beweglich angeordnet ist, und ein drittes Zahnrad, das auf der vorgenannten Achse befestigt ist, wobei ein Kronzahnrad auf dem vorgenannten Antriebsrad angeordnet ist, das in das vorgenannte dritte Zahnrad eingreift.

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- 1ο -

1o. Vergnügungsvorrichtung nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 9,
dadurch gekennzeichnet,

daß sie weiterhin mindestens ein drittes Ansatzglied beinhaltet, das auf dem vorgenannten Gehäuse drehbar angeordnet ist, wobei eine sechste Vorrichtung die vorgenannte zweite Achse und das vorgenannte mindestens ein drittes Ansatzglied wirkungsmäßig verbindet, um das vorgenannte mindestens ein drittes Ansatzglied hin- und herzubewegen, wenn sich die vorgenannte zweite Achse in ihrer abgesenkten Lage befindet.

11. VergnügungsVorrichtung nach einem der Ansprüche 6 bis 1o,
dadurch gekennzeichnet,

daß sie vier dritte Ansatzglieder hat und die vorgenannte sechste Vorrichtung einen exzentrischen Halter beinhaltet, der auf dem vorgenannten zweiten Element angeordnet ist, ein erstes Übertragungsglied, das drehbar auf dem vorgenannten Gehäuse angeordnet ist und wirkungsraäßig den vorgenannten exzentrischen Halter und zwei der vorgenannten dritten Ansatzglieder verbindet, wobei ein

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zweites Übertragungsglied drehbar auf dem vorgenannten Gehäuse angeordnet ist und das vorgenannte erste Übertragungsglied und die verbleibenden zwei dritten Ansatzglieder wirkungsmäßig verbindet.

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