DE2942573A1

DE2942573A1 - Rotationsschaftmaschine

Info

Publication number: DE2942573A1
Application number: DE19792942573
Authority: DE
Inventors: Rudolf Horgen Zürich Schwarz
Original assignee: Staeubli AG
Current assignee: Staeubli AG
Priority date: 1979-08-16
Filing date: 1979-10-22
Publication date: 1981-03-26
Also published as: IT8024191A0; JPS5673136A; JPS6331572B2; US4367770A; IT1132417B; FR2463213A1; DE2942573C2; CH639707A5; FR2463213B1

Description

PATENTANWÄLTE Ä. GR-JNECKER

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H. KINKELDEY

on-ma

K. SCHUMANN

OR REH NAT OPl-PK^S

P. H. JAKOB G. BEZOLD

8 MÜNCHEN 22

MAXIMILIANSTRASSe 43

22. Okt. 1979 P 14 428

StäubIi AG
Seestraße 240

CH-Horgen-Zürich

Rotationsschaftmaschine

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TBLEPON (Ο·«) 93 9ββ9 TSLEX Οβ-aOSSO TELCSRAMMe MONAPAT TElEKOP)BREI*

Stäubli AG, Horgen-Zürich

Rotationsschaftmaschine

Die Erfindung betrifft eine Rotationsschaftmaschine für Webmaschinen mit pro Schaft auf einer Antriebswelle angeordneter Exzenterscheibe mit bewegbar darin eingebautem Kupplungskeil, der in eine von zwei diametral auf der Welle angeordneten Nuten ein- und ausr?.stbar ist, und eine auf dem Aussenumfang der Exzenterscheibe sitzenden Pleuelstange, an der direkt oder über einen Schwinghebel die Betätigungsstange für den Schaft angreift, sowie von einer Musterkarte gesteuerter Steuermechanismus mit Druckfinje.r

An die Hubeinheiten für die Steuerung einer vioi_zar-; von Schäften einer Webmaschine werden hohe Anforderung,^., gestellt. Neben den einfachen Trittvorrichtungen werden für die Fachbildung hauptsächlich Schaftmaschinen System Hattersley oder neuerdings Rotationsschaftmaschinen, z.B. US-PS 3 180 366, verwendet. Bei ersteren wird die geradlinige Bewegung der Schäfte ausgelöst von sich geradlinig hin- und herbewegenden Zug- oder Stossmessern, die mustergemäss an gesteuerte Zug- oder Haltehaken angehängt werden. Bei den Rotationsschaftmaschinen erfolgt der Antrieb direkt durch eine sich drehende Antriebsachse, auf der über einen Exzenter mustergemäss eine Pleuelstange direkt in die notwendige Hin- und- Herbewegung versetzt wird. Dies gestattet eine höhere Tourenleistung, weist aber den Nachteil auf, dass die eigentliche Steuerung zu Problemen führt.

Für alle Trittvorrichtungen und Schaftmaschinen besteht die Vorbedingung, dass die Bemessung der kraftüber-

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tragenden Teile innerhalb der Breite der Schäfte, d.h. innerhalb der Teilung von 12 mm, liegen muss. Zudem ist es für eine allgemeine Verwendung der beiden Schaftmaschinentypen wichtig, dass sie von einer identischen Musterkarte steuerbar sind.

Bei Hattersley-Schaftmaschinen sind die gesteuerten Huborgane, z.B. Zughaken, in doppelter Anzahl pro Schaft, für gerade und ungerade Schüsse in zwei getrennten Ebenen relativ weiträumig gegliedert. Sie befinden sich während der Steueroperation stets an der gleichen Stelle, wodurch die Ansteuerung wesentlich erleichtert wird. Dabei ist es belanglos in welcher Stellung sich der Schaft befindet.

Bei Rotationsschaftmaschinen liegen die Maschinenelemente auf Grund der Teilung teils ineinandergeschachtelt, teils nebeneinander. Das eigentliche, mustergemäss zu steuernde Kupplungsorgan, meist ein Keil, eine Klinke oder ein Sperrelement, ist in der Exzenterscheibe eingelassen und greift in eine Nut der Antriebswelle ein. Dieses Kupplungsorgan liegt im Moment des Ansteuerns, je nach Stellung des Schaftes, tief oder hoch, an zwei um 180° versetzten Stellen, d.h. es muss an jeder dieser beiden Stellen ansteuerbar sein. Der von einer Voll- oder Lochstelle der Musterkarte ausgehende Impuls muss dabei zweiwertig in Abhängigkeit der augenblicklichen Schaftstellung auf den Keil übertragen werden. Anders ausgedrückt: steht der Schaft in der Tieffachstellung, bewirkt eine Vollstelle "nicht einrasten des Keils", steht aber der Schaft im Hochfach, bedeutet die gleiche Vollstelle "einrasten dos Keils". Im ersten Fall bleibt der Schaft tief und im zweiten Fall wird er bei der folgenden halben Drehung der Welle in die Tiefe gehen. Dasselbe Gesetz mit umgekehrten Vorzeichen gilt für eine Lochstelle in der Karte. Dies bedeutet, dass ein und dieselbe Ablesung der Musterkarte, z. B. eine Lochstelle, eine Vollstelle oder ein Nocken, zu einer unterschiedlichen Steuerungsauslösung führen, d.h. Ein- oder Auskuppeln des Steuerorgans.

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Die DE-PS 1 410 724 zeigt eine Lösung, bei der die von der Karte ausgehenden Impulse von einem Rückmelder der Schaftstellung die Impulse bestätigt bzw. im Wert umgewandelt werden. Solche Einrichtungen sind sehr aufwendig und störanfällig.

Aufgabe der Erfindung ist ein Mechanismus der diese gleichen Steuerimpulse, je nach Stellung des Schaftes, verschiedenwertig und ohne Hilfe eines die Schaftstellung rückmeldenden Organs auf den Kupplungsteil überträgt.

Dies wird bei einer der eingangs genannten Art von Schaftmaschine erfindungsgemäss dadurch erreicht, dass an der Exzenterscheibe ein Steuerorgan bewegbar befestigt ist, welches Organ mit dem Kupplungskeil in Wirkverbindung steht und mindestens zwei Steueranschläge aufweist, die sich in der Grundstellung der Welle im Bereich mindestens eines Druckfingers des Steuermechanismus befinden.

Das der Exzenterscheibe zugeordnete und mit dieser bewegungsverbundene, zwischengeschaltete neue Steuerorgan .._. J unmittelbar in Abhängigkeit zur augenblicklichen Schaftstellung von den Steuerelementen so bewegt, dass das entsprechende Ein- und Auskuppeln erfolgt. Die prinzipielle Bewegungsauslösung durch die Exzenterscheibe bleibt für die Schäfte dieselbe. Alle Elemente sind innerhalb der Teilung angeordnet. Das Ablesen der Musterkarte kann mit konventionellen Mitteln erfolgen.

In der Zeichnung sind verschiedene Ausführungsvarianten des Erfindungsgegenstandes dargestellt. Es zeigen

Fig. 1 in einer ersten Ausführungsvariante die wichtigsten Elemente des Mechanismus, der die gesteuerte Schaftbewegung auslöst, wobei die mustergemässe Steuerung des Schaftse von einem drehtnden Scheibenelement ausgelöst wird, und der Schaft sich in der Tieffachstellung befindet,

Fig. 2 einen Schnitt nach der Linie II - II in Fig. 1,

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Fig.	6
Fig.	7
Fig.	8

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Fig. 3 denselben Mechanismus bei Hochfachstellung des Schaftes,

Fig. 4 in kleinerem Masstabe eine Ausführungsvariante des ersten Beispiels,

Fig. 5 eine Ausführungsvariante bei der die mustergemässe Steuerung des Schaftes von einem schwenkbaren Balkenelement ausgelöst wird, und der Schaft sich in der Tieffachstellung befindet.

einen Schnitt nach der Linie VI - VI in Fig. 5, denselben Mechanismus bei Hochfachstellung,

eine Ausführungsvariante, bei der die mustergemässe Steuerung des Schaftes von einem Schieberelement ausgelöst wird, und der Schaft sich in der Tieffachstellung befindet,

Fig. 9 einen Querschnitt nach der Linie IX - IX in Fig. 8,

Fig. IO denselben Mechanismus kurz nach der Steuerung zum Verbleib in der Tieffachstellung,

Fig. 11 den Mechanismus in Hochfachstellung und

Fig. 12 eine weitere Ausführungsvariante mit Schieberelement in Tieffachstellung.

Der prinzipielle Aufbau einer Rotationsschaftmaschine ist in verschiedenen vorveröfftenlichten Patentschriften gezeigt und erläutert. Insbesondere wird auf die US-PS 3 730 mit einem radial verschiebbaren Keil als Kupplungsteil, und die CH-PS 473 253 mit einer Klinke als Kupplungsteil, hingewiesen. Die Bewegung wird dabei von einer kontinuierlich oder diskontinuierlich rotierenden Antriebswelle ausgelöst, auf welcher Welle eine Exzenterscheibe sitzt, die eine Pleuelstange trägt. Jede halbe Drehung der Welle verursacht eine Bewegung des Schaftes, sofern der Kupplungsteil der Exzenterscheibe diese mit der Antriebswelle kuppelt.

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Bei den Ausführungsbeispielen sitzt auf der Antriebswelle 1 die Exzenterscheibe 2, die selbst in der Oeffnung 23 der Pleuelstange 3 gelagert ist. Alle Elemente sind gegeneinander drehbar. Die Pleuelstange ist am Schwinghebel 4 angelenkt, der auf der festen Achse 40 sitzt und an dessen freiem Arm die Betätigungsstange 5 zum nicht gezeichneten Schaft angreift. Mit 6 ist der Kupplungskeil bezeichnet, der in der Exzenterscheibe 2 radial hin- und hergleitbar gelagert ist, wobei der Keil zum Eingreifen in die Nuten 10, 16 der Antriebswelle 1 ausgebildet ist. Diese Grundelemente sind bekannt und Grundlage für jede Ausfuhrungsvariante.

Der Mechanismus gemäss den Fig. 1-3 weist als Steuerorgan eine auf der Antriebswelle 1 begrenzt drehbar gelagerte Steuerscheibe 50 auf, die mit einem Schlitz 51 als Leitkurve für den abstehenden Bolzen 9 des Keils 6 versehen ist. Diese Steuerscheibe besitzt zwei diametral zueinander liegende Steueranschläge, wobei der eine Steueransc^.ug als Kerbe mit den beiden Kerbflächen als Anschlagfläche.i 52 ur der andere Steueranschlag als Spitze mit den beiden Manxex· flächen als Anschlagflächen 53 ausgebildet ist. Die Betätigung der Steuerscheibe 50 erfolgt über die beiden Druckf_nger 54, 55, die Teil eines nicht gezeichneten, dem Fachmann bekannten Steuermechanismus, z.B. einem kartengesteuerten Nadelwerk, sind. Fest mit der Exzenterscheibe 2 verbunden ist eine weitere Scheibe mit den beiden Rasten 57 und 58, die, mindestens in der Endstellung des Schaftes, mit dem gesteuerten Sperrorgan 7 bzw. mit der federbelasteten Rolle 8, in Wirkverbindung steht. Zwischen der Scheibe mit den Steueranschlägen 52, 53 und der Scheibe mit den Rasten 57, 58, ist eine Feder 59 gespannt. Die Scheibe mit den Rasten weist ein Fenster .56 auf, durch welches der Bolzen 9 die Scheibe ungehindert durchdringt.

Der Mechanismus gemäss Fig. 1 hält den Schaft in der Tieffachstellung. Soll nun für den nächsten Schusseintrag der Schaft in der Tieffachstellung verbleiben - was gemäss

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den bekannten Musterkarten einer Vollstelle in der Musterkarte entspricht - wird der Druckfinger 5^ vom Ablesemechanismus vorgeschoben. Der Finger gleitet der linken Anschlagfläche entlang und dreht die Steuerscheibe 50 entgegen der Kraft der Feder 59 im Gegenuhrzeigersinn. Dadurch wird der im Schlitz 51 liegende Bolzen 9 und damit der Keil 6 aus der Nut 10 nach links verschoben. Die Kupplung Antriebswelle 1/ Exzenterscheibe 2 ist gelöst und die Antriebswelle dreht frei. Die Pleuelstange verharrt in der selben Lage. Eine Verdrehung der Steuerscheibe 50 unter dem Einfluss eines der Druckfinger 54·» 55 gegen die Wirkung der Feder 59 verursacht in der Exzenterscheibe 2 ein Gegendrehmoment, welches vorteilhaft während der Steueroperation mit Hilfe des in eine Raste 57, 58 eingreifenden Sperrorgans 7 positiv aufgefangen wird. Die Neigung des Schlitzes 51 ist vom Weg der Druckfinger 54, 55 und der Ngigung der Anschlagflächen 52, 53 abhängig.

Soll nun für den nächsten Schusseintrag der Schaft in die Hochfachstellung gelangen, so entspricht dies auf der Musterkarte einer Lochstelle. Der Druckfinger 55 bewegt sich gegen die Kerbe und beaufschlagt die rechte Anschlagfläche 52. Der Keil 6 wird - sofern dies nicht bereits der Fall ist - in die Nut 10 eingefahren. Man erhält die dargestellte Lage. Nach dem Lösen des Sperrorgans 7 nimmt die Antriebswelle 1 über die Nut 10 und den Keil 6 die Exzenterscheibe 2 und damit die Scheibe mit den Rasten 57, 58 und die Steuerscheibe 50 mit. Man erhält die Stellung gemäss Fig. 3. Kennzeichnend ist, dass nun an Stelle der Kerbe 52, der Spitz 53 der Steuerscheibe 50 vor den Di uckfingern 54, 55 liegt, so dass eine nachfolgende gleiche Steuerbewegung der Druckfinger den gegenteiligen Effekt an der Steuerscheibe bzw. am Keil auslöst. Der Schaft wird in der Hochfachstellung verharren, wobei die Rasterrolle 8 während der Drehung der Welle die Exzenterscheibe arretiert.

Bei einer abgelesenen Vollstelle der Musterkarte für die Tieffachstellung des Schaftes arbeitet der linke Druckfinger 54. Er dreht die Steuerscheibe 50 im Uhrzeigersinn, was ein

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Einrasten des Keils 6 bedeutet. Die Exzenterscheibe 2 dreht sich mit der Antriebswelle und der Schaft wird tiefgezogen.

Bei einer abgelesenen Lochstelle der Musterkarte für die Beibehaltung des Schaftes in der Hochfachstellung, arbeitet der rechte Druckfinger 55. Er dreht die Steuerscheibe 50 im Gegenuhrzeigersinn. Der Bolzen 56 gleitet im Schlitz 51 nach rechts und zieht den Keil 6 aus der Nut 10. Die Exzenterscheibe 2 und damit der Schaft verbleiben unverändert in Hochfachstellung.

Fig. 4 zeigt dieselbe Ausführungsform, mit dem Unterschied, dass die Feder 59 zwischen Steuerscheibe 50 und Rasten 57, 58 ersetzt ist durch seitliche Einschnitte 77 in der Steuerscheibe 50, in die der federnde Zahn 78, der mit den Rasten 57, 58 verbunden ist, eingreift.

Bei den in den Fig. 1-4 dargestellten Ausführungen wird das Steuerorgan 50 von gleichlautenden Steui.jignalen im einen oder anderen Sinne, in Abhängigkeit der aigenb¹ir * liehen Stellung des Schaftes, verdreht.

Die Ausführungsvariante gemäss den Fig. 5-7 ist dadurch gekennzeichnet, dass das Steuerorgan aus einem Waagebalken 60 besteht, der in einem Winkel von ca. 90° zur Bewegungsrichtung des Keils 6 angebracht ist. Die Hauptelemente sind dieselben. Es sind dies die Antriebswelle 1 mit den Nuten 10, 16, die Exzenterscheibe 2, auf der die Pleuelstange 3 sitzt, an welcher der auf der Achse 40 gelagerte Schwinghebel 4 angreift. Mit 5 ist die Betätigungsstange zum Schaft bezeichnet. Ferner ist in der Exzenterscheibe 2 der Kupplungskeil 6 mit dem Bolzen 9 radial verschiebbar gelagert. An der Exzenterscheibe sind zwei Lappen mit den Rasten 67, 68 befestigt, in die während der Steueroperation das Sperrorgan 7 und während dem Stillstand der Exzenterscheibe die federbelastete Rolle 8 eingreifen und die Stellung der Exzenterscheibe 2 gegen unbeabsichtigte Verdrehung sichern.

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Der eigentliche Steuermechanismus, der Je nach der Ausgangsstellung des Schaftes, im Hoch- oder Tieffach, die Bewegung oder den Stillstand der Betätigungsstange 5 auslöst, besteht aus einem Waagebalken 60, der auf dem Bolzen 9 des Keils 6 schwenkbar gelagert ist. An den Balken 60 greifen die beiden Federn 69 an, deren Enden an der Exzenterscheibe befestigt sind und die den Balken bis zum Anliegen gegen die Anschläge 70, 71 der Exzenterscheibe ziehen. Die beiden Enden des Balkens 60 haben gegenüber der Längserstreckung des Balkens geneigte Anschlagflächen 62, 63, welche Flächen entgegengesetzt geneigt sind.

Der Waagebalken kann auch nur mit einem einzigen Ende, z.B. jenem mit der Fläche 62, ausgerüstet sein, wobei die entsprechenden Steuerorgane 61, 65, wie in Fig. 11, auf der anderen Seite der Pleuelmittellinie anzuordnen sind.

Zur mustergemässen Steuerung des Betätigungsmechanismus für den entsprechenden Schaft sind zwei Druckfinger 64, 65 angeordnet. Der Druckfinger 64 wird vorgeschoben, wenn die Musterkarte eine Vollstelle aufweist, d.h. wenn der Schaft in der Tieffachstellung verbleibt oder in diese Stellung gebracht werden soll. Ersterer Fall ist in der Fig. 5 dargestellt, d.h. der Druckfinger wurde steuerungsgemäss gesenkt. Die Anschlagfläche 62 gleitet unter dem Druckfinger 64 weg, wodurch der Balken 60 um den Anschlag 70 verschwenkt. Gleichzeitig wird über den Bolzen 9 der Keil 6 nach links aus der Nut 10 herausgezogen, womit Antriebswelle 1 und Exzenterscheibe 2 entkuppelt werden. Da der Druckfinger 64 bei Beginn der Drehung der Antriebswelle 1 zurückgezogen wird, würde der Keil auf der Mantelfläche der Welle aufliegen und abgleiten. Um dies zu verhindern, ist ein Paar von Arretiermessern 61 angeordnet, die bei Ausschwenken des Balkens 60 auf eine der Anschlagflächen 62, 63 zu liegen kommen und den Balken in ausgeschwenkter Stellung, d.h. mit abgehobenem Keil zurückbehalten. Ist der Balken nicht ausgeschwenkt, so senkt sich das Arretiermesser wirkungslos hinter den Balken.

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Damit bei der beschriebenen Steuerung die Exzenterscheibe nicht ungewollt dreht, greift die Rolle 8 in die Raste 68, und im Moment der Steuerung zusätzlich das Sperrorgan 7 in die Raste 67 ein, wobei die Rolle gleichzeitig die mustergemäss nicht arbeitende Exzenterscheibe gegen unbeabsichtigtes Drehen sichert.

In Fig. 7 ist der Schaftmechanismus in der Hochfachstellung dargestellt. Soll der Schaft in die Tieffachstellung gelangen, also Vollstelle der Musterkarte, so senkt sich der Druckfinger 64. Der Balken 60 bleibt unter der Wirkung der Federn 69 in der gezeichneten Stellung. Die Antriebswelle nimmt über den Keil 6 die Exzenterscheibe 2 mit.

Weist hingegen die Musterkarte eine Lochstelle auf, so senkt sich der Druckfinger 65. Der Balken 60 in Fig. 7 wird ausgeschwenkt, wodurch der Keil 6 ausgerastet wird und der Schaft in der Hochfachstellung verbleibt.

Bei der in den Fig. 5-7 dargestellten Ausführung wird das Steuerorgan 60 von ein und demsleben Steuerimpuls ' 3-der in seiner Grundstellung belassen oder verschwenkt, je nach der vorangehenden Stellung des Schaftes. Um zu verhindern, dass die Drucklast der Druckfinger 64, 65 vom Waagebalken 60 über den Bolzen 9 auf den Keil 6 wirkt, kann der Waagebalken mit Kerben versehen sein, welche über die Nocken 70, 71 greifen, wobei der Bolzen 9 des Keils in einen Schlitz des Waagebalkens eingreift. Sind die Kerben besonders wirksam ausgebildet, kann der Waagebalken mit dem Keil eine Einheit bilden, wodurch auf die Gleitnut für den Keil verzichtet werden kann.

Die Ausführungsvarianten gemäss den Fig. 8-11 sind dadurch gekennzeichnet, dass das Steuerorgan aus einem Schieber 80 besteht. Die Hauptelemente sind dieselben. Es sind dies die Antriebswelle 1 mit den Nuten 10, 16, die Exzenterscheibe 2, auf der die Pleuelstange 3 sitzt, an der der auf der Achse 40 gelagerte Schwinghebel 4 angreift. Ferner

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ist in der Exzenterscheibe 2 der Kupplungskeil 6 mit dem
Bolzen 9 radial verschiebbar gelagert. An der Exzenterscheibe sind zwei Lappen mit den Rasten 87, 88 befestigt, in die, je nach Stellung, das Sperrorgan 7 oder die federbelastete Rolle eingreifen und die Stellung der Exzenterscheibe gegen
Verdrehung sichern.

Der Schieber 80, als Steuerorgan des Bewegungsmechanismus ist im rechten Winkel zum Keil 6 gleitbar in der aussenmittigen Führung 86 der Exzenterscheibe 2 gelagert. Dieser
Schieber 80 weist einen Schlitz 81 als Leitkurve für den Bolzen 9 auf. Durch die Kraft der Feder 89, welche sich einerseits auf einem Vorsprung 72 der Exzenterscheibe 2 und anderseits auf der Seitenkante einer Ausnehmung 73 des Schiebers 80 abstützt, nimmt der Schieber die in Fig. 8 gezeichnete Stellung ein. Der Schaft befindet sich im Tieffach. Die beiden Enden des Schiebers 80 dienen als Anschlagfläche 82,
83 für die mit dem Ablesemechanismus verbundenen Druckfinger 84, 85. Die beiden Druckfinger liegen bei dieser Ausführung
diametral zur Antriebswelle. Der Druckfinger 84 arbeitet
aufgrund von Vollstellen und der Druckfinger 85 aufgrund von Lochstellen, die auf der Karte abgetastet werden.

Soll der Schaft infolge einer Vollstelle in der Karte im Tieffach verbleiben, so presst der Druckfinger 84 den Schieber 80, entgegen der Kraft der Feder 89 nach unten. Der Bolzen 9 gleitet im Schlitz 81 nach links und nimmt den Keil im Sinne des Entkuppeins mit. Die Exzenterscheibe 2 kann sich
nicht bewegen, da sie während der Steueroperation durch das
Sperror^an 7 positiv gehalten ist. Die Antriebswelle 1 dreht sich, ohne die Exzenterscheibe mitzunehmen, um 180°. Fig. 10 zeigt eine teilweise Verdrehung der Welle. Der Druckfinger befindet sich auf dem Weg in seine Grundstellung. Der K_eil 6 gleitet auf der Mantelfläche der Welle 1. Die Exzenterscheibe kann durch diese Reibung nicht mitgenommen werden, da sie durch die Rolle 8 gesichert ist. Liegt die Nut 10 oder 16 vor

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dem Keil 6, rastet dieser unter der Wirkung der Feder 89 automatisch wieder ein.

Soll der Schaft in das Hochfach, so bewegt sich der Druckfinger 85 in Fig. 8. Der Schieber bleibt in seiner Stellung und die Antriebswelle 1 nimmt die Exzenterscheibe über den Keil 6 mit. Man erzielt die Stellung gemäss Fig. 11.

In gewissen Fällen ist es nachteilig, dass die beiden Druckfinger auf verschiedenen Seiten der Antriebswelle 1 liegen. Fig. 12 zeigt eine Ausführung gemäss Fig. 8, bei welcher zwei Paare von Druckfingern 94·» 95 auf derselben Seite liegen. Die Enden des Schiebers 90 besitzen Ausschnitte 92, 93, in die je ein Doppelhebel 96, 98 mit eineui Arm eingreift. Die Doppelhebel sind auf der Exzenterscheibe 2 schwenkbar gelagert und weisen je zwei Nocken, gegen die die Druckfinger anschlagen und den Schieber in zwei Stellungen bringen können, auf. Diese beiden Stellungen des Schiebers, die tir.- ^v·'er ..usrasten des Keils 6 bedeuten, sind durch den in die Einschnitte 77 eingreifenden, gefederten Zahn 78 gesichert. Der V ■--der Ausführung mit den Doppelhebeln 96, 98 gemäss Fig. 12 gegenüber den Ausführungen gemäss den Fig. 8-11 besteht u.a. darin, dass der Keil 6 zwangsläufig und nicht unter Zuhilfenahme einer Feder gesteuert wird. Dadurch können insbesondere die Drehzahl und die Zuverlässigkeit erhöht werden.

Bei den in den Fi 3. 8 - 12 dargestellten Ausführungen wird das Steuerorgan 8 3, 90 von ein und demselben Steuersignal, entweder im einen oder im anderen Sinne, je nach der vorangehenden Stellung des Schaftes, linear verschoben.

Das in allen B_eispielen angewendete Steuerorgan, wie Steuerscheibe 50, Waagebalken 60, Schieber 80, 90, kann auch durch ein anderes Steuerorgan ersetzt sein. Wichtig ist, dass es, je nach Stellung der Exzenterscheibe 2, die erhaltenen mustergemässen Steuersignale unterschiedlich deutet, richtig interpretiert und die richtige Steuerauslösung durchführt, um

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den Schaft in die gewünschte Stellung zu bewegen oder zu arretieren. Die Wertumkehrung des Steuersignals erfolgt direkt aus der Stellung der Exzenterscheibe 2, ist unabhängig von einem die augenblickliche Schaftstellung abfragenden Organ und ohne die Rückbeeinflussung des Ablesemechanismus der Musterkarte.

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Claims

. 2S42573 Patentansprüche

1. Rotationsschaftmaschine für Webmaschinen mit pro Schaft auf einer Antriebswelle (1) angeordneter Exzenterscheibe (2) mit bewegbar darin eingebautem Kupplungskeil (6), der in eine von zwei einander diametral auf der Welle angeordneten Nuten (10, 16) ein- und ausrastbar ist, und eine auf dem Aussenumfang der Exzenterscheibe sitzende Pleuelstange (3), an der direkt oder über einen Schwinghebel (4) die Betätigungsstange (5) für den Schaft angreift, sowie von einer Musterkarte gesteuerter Steuermechanismus mit Druckfingern (54, 55; 64, 65; 84, 85; 94, 95), dadurch gekennzeichnet, dass an der Exzenterscheibe (2) ein Steuerorgan (50, 60, 80, 90) bewegbar befestigt ist, welches Organ mit dem Kupplungskeil (6) in Wirkverbindung steht und mindestens zwei Steueranschläge (52, 53; 62, 63; 82, 83; 92, 93) aufweist, die sich in der Grundstellung der Welle (1) im Bereich mindestens eines Druckfingers (54, 55; 64, 65; 84, 85; 94, 95) des Steuermechanismus befinden.

2. Rotationsschaftmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuerorgan eine begrenzt verdrehbar auf der Antriebswelle (1) gelagerte Steuerscheibe (50) ist, die einerseits eine Leitkurve (51) aufweist, auf der ein Bolzen (9) des Kupplungskeils (6) bei der Verdrehung des Steuerorgans abgleitet und damit den Kupplungskeil in eine Ein- bzw. Ausrastbewegung bringt, und anderseits diametral zueinander zwei Steueranschläge (52, 53) aufweist, die dazu bestimmt sind, mit den Druckfingern (54, 55) in Wirkverbindung zu treten, wobei jeder Steueranschlag zwei, bezüglich

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der Bewegungsrichtung der Druckfinger, entgegengesetzt geneigte Anschlagflächen aufweist, so dass der Druckfinger beim Aufliegen auf eine dieser Flächen die Drehbewegung des Steuerorgans auslöst.

3. Rotationsschaftmaschine nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass ein Steueranschlag als Kerbe(52) ausgebildet ist, wobei die Kerbflächen die Anschlagflächen bilden und ein Steueranschlag als Spitze (53) ausgebildet ist, und die Mantelflächen die Anschlagflächen bilden.

4. Rotationsschaftmaschine nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Steuerorgan (50) und Exzenterscheibe (2) eine Feder (59) angeordnet ist, die das Steuerorgan gegen einen Anschlag (9, 51) zieht.

5. Rotationsschaftmaschine nach Anspruch 1. dadurch gekennzeichnet, dass das Steuerorgan als Waage ball;.-- (60) ausgebildet ist, dessen Schwenkachse aus einem Bolzen (9) ^e Kupplungskeils (6) besteht, und dass an den beiden Armen uas Balkens an der Exzenterscheibe (2) befestigte Zugfedern (69) angreifen, die den Balken gegen zwei aussenmittige Nocken (70, 71) der Exzenterscheibe ziehen, ferner dass die beiden Enden der Balken je eine Anschlagfläche (62, 63) für die Druckfinger (64, 65) aufweisen, welche beiden Flächen in entgegengesetzter Richtung geneigt sind.

6. Rotationsschaftmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuerorgan als Schieber (80, 90) ausgebildet ist, der gleitbar aussermittig in der Exzenterscheibe (2) gelagert ist, und einerseits eine Leitkurve (81) aufweist, auf der ein Bolzen (9) des Kupplungskeils (6) bei der Verschiebung des Schiebers abgleitet und damit den Kupplungskeil in eine Einrast- bzw. Ausrastbewegung bringt, und dass anderseits die Enden des Schiebers (80, 90) als Anschlagflächen (82, 83; 92, 93) für die Druckfinger (84, 85; 94, 95) ausgebildet sind.

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7. Rotationsschaftmaschine nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Schieber (80) und Exzenterscheibe (2) eine Feder (89) angeordnet ist, welche auf einem Anschlag (72) der Exzenterscheibe abgestützt den Schieber zur Einrastung des Keils (6) beeinflusst.

8. Rotationsschaftmaschine nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass an den Enden des Schiebers (90) Kipphebel (96, 98) ungleicher Art, die an der Exzenterscheibe (2) gelagert sind, angeordnet sind, die als Träger von Anschlagflächen für die Druckfinger (94, 95) ausgebildet

9. Rotationsschaftmaschine nach einem der Ansprüche

2-8, dadurch gekennzeichnet, dass an der Exzenterscheibe (2) diametral zwei Rasten (57, 58; 67, 68; 87, 88) angeordnet sind, die in der Ruhestellung der Exzenterscheibe (2) mit einer unter Federdruck stehenden Rolle (8) in Wirkstellung gelangen und während der Steueroperation im Bereich eines Arretiermessers (7) liegen.

10. Rotationsschaftmaschine nach einem der Ansprüche 1-9, dadurch gekennzeichnet, dass der Kupplungskeil (6) in bekannter Weise entweder als Schieber, der radial in der Exzenterscheibe (2) gelagert ist oder als in der Exzenterscheibe gelagerte Kipprastklinke ausgebildet ist.

11. Rotationsschaftmaschine nach einem der Ansprüche 2-4', 6-8, dadurch gekennzeichnet, dass die Leitkurve als Schlitz (51, 61, 81) ausgebildet ist, in den ein Bolzen (9) des Keils (6) greift.

12. Rotationsschaftmaschine nach einem der Ansprüche 2-6 und 8, dadurch gekennzeichnet, dass ein oder zwei Paare von Druckfingern (54, 55; 64, 65; 94, 95) angeordnet sind, die parallel nebeneinanderliegen und je nach Steuerung für Hoch- oder Tieffachstellung des Schaftes einen Druck auf die Anschlagflächen (52, 53; 62, 63; 82, 83; 92, 93) des Steuerorgans (5C, 60, 80, 90) ausüben.

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13. Rotationsschaftmaschine nach Anspruch 7, gekennzeichnet durch ein Paar von Druckfingern (84, 85), die entsprechend den Schieberstellungen angeordnet sind und gegeneinander gerichtet, beweglich gelagert sind.

14. Rotationsschaftmaschine nach einem der Ansprüche 1-13, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuerorgan (50, 90) mit Einschnitten (77) versehen ist, in die ein federbelasteter Zahn (78) eingreift.

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