DE2940703A1 - Teilbarer reissverschluss - Google Patents

Description

Patentanwalts

UJmsrcfcw ä ΖΙ.ϊ!..-.»γγλμιι "8.0 Kt. 1979

Rosental 7/II.Aufg.
D - 8000 München 2

Z/II-FP/Y-23-36

Yoshida Kogyo K. K. Tokio« Japan

Teilbarer Reißverschluß Öle Erfindung betrifft einen teilbaren Reißverschluß.

Bislang sind teilbare Reißverschlüsse bekannt« und sie werden in weitem Umfang benutzt. Diese trennbaren Reißverschlüsse umfassen üblicherweise zwei Reißverschlußbänder« an denen jeweils Kuppelglieder befestigt sind« zwei Stiftteile, die jeweils am unteren Endbereich eines Reißverschlußbandes befestigt sind« und ein Sicherungsteil zum lösbaren Verbinden der Stiftteile an den unteren Endbereichen der Reißverschlußbänder. Das Sicherungsteil kann verschiebbar sein und auf beide Stiftteile aufschiebbar sein« um beide Stiftteile in sich aufzunehmen. Bei einem solchen Sicherungsteil können die Reißverschlußbänder von unten her getrennt werden« indem das Sicherungsteil von unten nach oben geschoben wird. Ein Beispiel eines solchen teilbaren Reißverschlusses, der ein verschiebbares Sicherungsteil auf-

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weist, ist in der US-PS 2 553 230 beschrieben. Als Alternative kann das Sicherungsteil ortsfest sein und ein Kastenteil aufweisen, das an einem der Stiftteile befestigt ist. Das Kastenteil hat eine Öffnung, um das andere Stiftteil darin aufzunehmen und die Reißverschlußbänder in fluchtender Anordnung zu halten.

Bei allen bekannten teilbaren Reißverschlüssen sind die Stiftteile jedoch unabhängig von den Kuppelgliedern aus Metall oder Kunstharz hergestellt und mit besonderen Befestigungsverfahren an den Endbereichen der Reißverschlußbänder befestigt. Die Herstellung der bekannten Reißverschlüsse ist daher verhältnismäßig kompliziert und teuer. Außerdem sind die Stiftteile dieser bekannten Reißverschlüsse einstückig aus einem starren Metall oder Kunstharz hergestellt. Die Stiftteile haben daher keine Flexibilität und können dem gekrümmten Führungskanal des verschiebbaren Sicherungsteils oder den gekrümmten Wänden der Öffnung des ortsfesten Sicherungsteils nur schwer folgen. Die Stiftteile lassen sich daher nicht sanft in das verschiebbare oder in das ortsfeste Sicherungsteil einsetzen und aus diesem herausziehen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen teilbaren Reißverschluß zu schaffen, der sich einfach und billig herstellen läßt. Die StiftteiXe sollen sich dabei sanft in das verschiebbare oder ortsfeste Sicherungsteil einführen und aus diesem herausziehen lassen.

Mit der Erfindung wird ein teilbarer Reißverschluß mit zwei Reißverschlußbändern, zwei Stiftteilen, die jeweils an einem Endbereich eines Reißverschlußbandes befestigt sind« und einem Sicherungsteil zum lösbaren Verbinden der beiden Stiftteile geschaffen, wobei das Sicherungsteil verschiebbar und auf beide Stiftteile aufschiebbar sein kann, um beide Stiftteile in sich

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aufzunehmen, oder ortsfest und ein Kastenteil aufweisen kann« das an einem der Stiftteile befestigt ist und eine Öffnung aufweist, um das andere Stiftteil aufzunehmen, der dadurch gekennzeichnet ist, daß die Stiftteile abgewandelte Kuppelglieder sind, die durch Abschneiden der Kupplungsköpfe von einigen normalen Kuppelgliedern gebildet sind, die an einem Endbereich eines jeden Reißverschlußbandes angeordnet sind.

Weitere Einzelheiten, Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung und der Zeichnung, auf die bezüglich aller nicht im Text beschriebenen Einzelheiten ausdrücklich verwiesen wird. Es zeigen:

Fig. 1 eine Gesamtansicht einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung,

Fig. 2 einen horizontalen Schnitt durch den Hauptbereich von Fig. 1, wobei die beiden Schieber eng zusammengeschoben sind,

Fig. 3 einen Querschnitt nach der Linie III-III in Fig. 2 und

Fig. 4 eine Darstellung ähnlich wie Fig. 2, die jedoch eine andere Ausführungsform der Erfindung zeigt, wobei der obere Schieber weggelassen ist.

Nachfolgend werden einige bevorzugte Ausfuhrungsformen der Erfindung anhand der Zeichnung erläutert. Bei den beiden gezeigten Aueführungsformen der Erfindung handelt es sich um Reißverschlüsse, die sowohl von oben als auch von unten her geöffnet werden können. Wie dies aus den Fig. 1 und 2 hervor geht, ist ein einzelnes Reißverschlußband 1 in seinem mittleren Bereich 2 zu sich selbst umgefaltet, um zwei einander gegenüber liegende Reißverschlußbänder l'₍ 1" zu bilden. Wie dies in

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Fig. 2 gezeigt ist, ist eine Kuppelgliederreihe 3 in üblicher Weise an einem Wulstrand 4 eines jeden Reißverschlußbandes befestigt. Zwei Schieber 5, 6 sind auf diesen Reißverschlußbändern I¹, 1" angeordnet, wobei ihre verjüngten Enden einander zugekehrt sind, so daß die Bewegung des einen Schiebers zu dem anderen Schieber hin die Kuppelgliederreihen 3, 3 entkuppelt wogegen eine Bewegung des Schiebers in der anderen Richtung die Kuppelgliederreihen miteinander in Eingriff bringt. Die Schieber 5 und 6 können von herkömmlicher Bauart sein. Der Schieber 5 besteht aus einem Oberschild und einem Unterschild 7, 7 (wobei in Fig. 2 nur der Unterschild 7 gezeigt ist), die an einem Ende durch einen Schieberkeil 8 miteinander verbunden sind. Der Oberschild und der Unterschild 7, 7 sind jeweils an gegenüberliegenden Seiten mit Flanschen 9« 9 versehen. Diese Flanschen 9, 9 bilden zusammen mit dem Schieberkeil 8 den üblichen Y-förmigen Kanal. Ein Griff 10 ist an einem Henkel 11 des Oberschilds angeordnet (Fig. 1). Ähnlich wie der Schieber besteht auch der Schieber 6 aus einem Oberschild und einem Unterschild 12, 12 (wobei in Fig. 2 nur der Unterschild 12 gezeigt ist), aus einem Schieberkeil 13, Flanschen 14, 14 und aus einem Griff 15, der an einem am Oberschild ausgebildeten Henkel 16 angeordnet ist. Ein unteres Begrenzungeteil 17 ist am unteren Bereich des Reißverschlußbandes 1* befestigt, um ein Abgleiten des Schiebers 6 von dem Reißverschlußband 1* zu verhindern. Verstärkungsbänder 18, 18 sind am unteren Endbereich der Reißverschlußbänder I¹, 1" befestigt.

Wie dies in Fig. 2 gezeigt ist, sind einige der Kuppelglieder 3a, 3b an den unteren Endbereichen eines jeden Reißverschlusses 1', 1" abgewandelt, indem die Kupplungsköpfe von diesen Kuppelgliedern abgeschnitten sind. Jede Reihe dieser abgewandelten Kuppelglieder 3a, 3b bildet ein sogenanntes "Stiftteil". Dabei bildet die Reihe von an dem linken Reißverschlußband 1* verbliebenen Schenkeln ein erstes Stiftteil P₁ am unteren Bereich des linken Reißverschlußbandes, und die Reihe von an dem

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rechten Reißverschlußband 1" verbliebenen Schenkeln bildet ein zweites Stiftteil P₂ am unteren Bereich des rechten Reißverschlußbandes .

In der das erste Stiftteil P₁ bildenden Reihe von abgewandelten Kuppelgliedern 3a ist die Höhe des abgewandelten Kuppelgliedes 3a-2 kleiner als diejenige des abgewandelten Kuppelgliedes 3a-l, das dem untersten normalen Kuppelglied 3' benachbart ist. Vorzugsweise ist die Höhe des folgenden abgewandelten Kuppelgliedes 3a-3 geringer als diejenige des abgewandelten Kuppelgliedes 3a-2. Bei dieser Ausbildung kann der Keil 13 des Schiebers 6 sanft zwischen der ersten und zweiten Reihe dieser abgewandelten Kuppelglieder 3a und 3b hindurchbewegt werden« wenn er nach oben verschoben wird, und der Schieber 6 kann mit geringer Kraft bewegt werden. Die Endflächen 19 der abgewandelten Kuppelglieder 3a können abgeschrägt sein, wie dies in der Zeichnung dargestellt ist, um eine noch sanftere Bewegung des Schiebers 6 zu erzielen. Die Höhe eines jeden der das zweite Stiftteil P₂ bildenden abgewandelten Kuppelgliedes 3b ist etwas kleiner als der Abstand L zwischen dem Kupplungskopf des untersten normalen Kuppelgliedes 3* de· linken Reißverschlußbandes 1* und der Innenwand des Flansche· 9 des Schiebers 5. Bei dieser Ausbildung kann das zweite Stiftteil P₂ sanft in die Kanäle der Schieber 5 und 6 eingeführt oder aus diesen entnommen werden, obwohl sich das erste Stiftteil P, in den Kanälen dieser Schieber 5, 6 befindet.

Beim Aufbringen der Schieber 5 und 6 auf das erste und das zweite Reißverschlußband 1* und 1^H werden zunächst die Stiftteile P,, P₂ und die Kuppelglieder 3 der beiden Reißverschlußbänder I¹, 1" durch das verjüngte Ende und durch einen Zweig des Y-förmigen Kanals eines jeden Schiebers eingeführt, wobei eich diese Reißverschlußbänder I¹, 1" geradlinig erstrekken. Sedann wird das untere Begrenzungsteil 17 am unteren Endbereich des Reißverschlußbandes 1* befestigt, um ein Abgleiten

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des Schiebers 6 vom Reißverschlußband 1' zu verhindern. Daraufhin wird das Reißverschlußband 1 in der in Fig. 1 gezeigten Weise in seinem mittleren Bereich 2 zu sich selbst umgefaltet, und das zweite Stiftteil P₂ und die Kuppelglieder 3 am Reißverschlußband 1" werden durch das verjüngt· Ende und dem anderen Zweig des Y-förmigen Kanals eines jeden Schiebers eingeführt, wobei beide Schieber nebeneinander angeordnet sind, wie dies in Fig. 2 gezeigt ist. Wahlweise kann das untere Begrenzungsteil 17 auch an dem Reißverschlußband I¹ befestigt werden bevor die Stiftteile P^, P_ und die Kuppelglieder 3 durch die Kanäle der Schieber 5, 6 hindurchgeführt werden.

Wenn die Stiftteile P,, P- durch die Kanäle der Schieber 5, 6 hindurchbewegt werden, dann hat ihre vorstehend beschriebene besondere Ausbildung zur Folge, daß sie den gekrümmten Flächen dieser Kanäle leicht folgen können und sich demzufolge sanft in diese Schieber einsetzen lassen. Wenn das zweite Stiftteil P₂ und die Kuppelglieder 3 des Reißverschlußbandes 1" durch das verjüngte Ende und den anderen Zweig des Y-förmigen Kanals eines jeden Schiebers eingeführt bzw. hindurchgeführt werden, dann gelangt das unterste normale Kuppelglied 3" des Reißverschlußbandes 1" mit dem untersten normalen Kuppelglied 3' des Reißverschlußbandes 1' in Berührung, so daß ein Hindurchrutschen des zweiten Stiftteils P₂ durch die Schieber 5, 6 nach unten verhindert und die fluchtende Anordnung der beiden Reißverschlußbänder 1·, 1" beibehalten wird.

Der Schieber 5 kann dann bis zu jeder gewünschten Stellung längs der Reißverschlußbänder nach oben bewegt werden, wobei der Schieber 6 in seiner untersten Stellung verbleibt, wenn der Reißverschluß am unteren Ende geschlossen bleiben soll. Wenn der Reißverschluß jedoch von unten her geöffnet werden soll, dann wird der Schieber 6 bis zu jeder gewünschten Stellung längs der Reißverschlußbänder 1·, 1" nach oben bewegt.

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Wenn die Reißverschlußbänder I¹ 1" vollständig voneinander getrennt werden sollen, dann wird das am Reißverschlußband 1" angeordnete zweite Stiftteil P₂ aus dem Kanal eines jeden Schiebers herausgezogen, wobei die Schieber 5, 6 aneinander anliegen. In diesem Fall kann das zweite Stiftteil P₂ infolge seiner Flexibilität leicht aus den Schiebern 5, 6 herausgezogen werden.

Fig. 4 zeigt eine abgewandelte Ausführungsform der Erfindung. Bei dieser Ausführungsform ist ein Verstärkungsband 20 neben dem Grenzbereich zwischen den normalen Kuppelgliedern und den abgewandelten Kuppelgliedern 3a, 3b eines jeden Reißverschlußbandes angeordnet. Dadurch wird eine innere Verformung der Reißverschlußbänder I¹, 1" begrenzt und ein versehentliches Entkuppeln der Kuppelglieder verhindert. Die übrigen Merkmale dieser Ausführungsform sind mit denjenigen der vorstehend beschriebenen Ausführungsform im wesentlichen identisch.

Die vorstehend beschriebenen bevorzugten Ausführungsformen betreffen Reißverschlüsse, die von unten her geöffnet werden können, die Erfindung ist aber nicht auf einen Reißverschluß dieser Gattung beschränkt, sondern sie kann auch bei einem üblichen teilbaren Reißverschluß verwendet werden, bei dem die Stiftteile durch ein ortsfestes Sicherungsteil zusammengehalten werden. In diesem Fall wird der Schieber 6 durch ein Kastenteil ersetzt, das ein ortsfestes Sicherungsteil bildet, und das erste Stiftteil P-, wird an dem Kastenteil befestigt. Das Kastenteil kann dadurch gebildet werden, indem der Henkel 16 und die Zulgasche 15 von dem in Fig. 1 gezeigten Schieber 6 beseitigt werden. Das erste Stiftteil P₁ kann an der Innenfläche des Flansches 14 des Kastenteils befestigt werden.

Da das erste und das zweite Stiftteil durch Abschneiden der Kupplungsköpfe von einigen der am unteren Bereich der Reißverschlußbänder angeordneten Kuppelglieder gebildet werden« ist die Ausbildung des ersten und des zweiten Stiftteils einfach und erfordert kein zusätzliches Material aus Metall oder

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Kunstharz. Der teilbare Reißverschluß läßt sich daher mit geringen Kosten einfacher herstellen. Da die Stiftteile aus getrennten Kuppelgliedern gebildet werden, sind sie flexibel und können den gekrümmten Flächen der Schieberkanäle oder den gekrümmten Flächen der Öffnung des Kastenteils leicht folgen, so daß die Stiftteile in den Schieber oder das Kastenteil leicht eingesetzt und aus diesem herausgezogen werden können. Da das unterste normale Kuppelglied des einen Reißverschlußbandes mit dem untersten normalen Kuppelglied des anderen Reißverschlußbandes in Eingriff gelangt, wird «in Abrutschen des zweiten Stiftteils von den Schiebern nach unten verhindert, und das zweite Stiftteil kann ohne die Verwendung eines besonderen Begrenzungsteils ordnungsgemäß positioniert werden. Ausserdem läßt sich die Erfindung leicht bei beiden Arten von teilbaren Reißverschlüssen anwenden, d.h. bei solchen mit einem verschiebbaren oder einem ortsfesten Sicherungsteil.

Zus ammenfassung

Es wird ein teilbarer Reißverschluß mit zwei Reißverschlußbändern, zwei Stiftteilen, die jeweils an einem Endbereich eines Reißverschlußbandes befestigt sind, und einem Sicherungsteil zum lösbaren verbinden der beiden Stiftteile beschrieben. Das Sicherungsteil kann dabei verschiebbar sein und auf beide Stiftteile aufschiebbar sein, um beide Stiftteile in sich aufzunehmen, oder es kann ortsfest sein und ein Kastenteil aufweisen, das an einem der Stiftteile befestigt ist und eine Öffnung aufweist, um das andere Stiftteil aufzunehmen. Die Stiftteile sind abgewandelte Kuppelglieder, die durch Abschneiden der Kupplungsköpfe von einigen normalen Kuppelgliedern gebildet sind, die an einem Endbereich eines jeden Reißverschlußbandes angeordnet sind.

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Claims (8)

Patentansprüche

1. Teilbarer Reißverschluß mit zwei Reißverschlußbändern, zwei Stiftteilen, die jeweils an einem Endbereich eines Reißverschlußbandes befestigt sind, und einem Sicherungsteil zum lösbaren Verbinden der beiden Stiftteile, wobei das Sicherungsteil verschiebbar ist und auf beide Stiftteile aufschiebbar ist, um beide Stiftteile in sich aufzunehmen, dadurch gekennzeichnet, daß die Stiftteile (P,, P_) abgewandelte Kuppelglieder (3a, 3b) sind, die durch Abschneiden der Kupplungsköpfe von einigen normalen Kuppelgliedern (3) gebildet sind, die an einem Endbereich eines jeden Reißverschlußbandes (I¹, 1") angeordnet sind.

2. Teilbarer Reißverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Höhe des dem normalen Kuppelglied (3') benachbarten abgewandelten Kuppelgliedes (3a-l) des einen Stiftteils (P,) größer ist als die Höhe des folgenden abgewandelten Kuppelgliedes (3a-2) dieses Stiftteils, wobei die Höhe jedes abgewandelten Kuppelgliedes (3b) des anderen Stiftteils (P₂) derart ist, daß das andere Stiftteil (P₂) ^{in das} Sicherungsteil (6) einführbar ist, ohne mit dem normalen Kuppelglied (3*) in Eingriff zu gelangen, und daß am unteren Ende des einen Stiftteils (P₁) ein Begrenzungsteil (17) zum Eingriff mit dem verschiebbaren Sicherungsteil (6) befestigt ist.

3. Teilbarer Reißverschluß nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest das dem normalen Kuppelglied (3·) benachbarte abgewandelte Kuppelglied (3a-l) des einen Stiftteils (P,) eine abgeschrägte Endfläche hat.

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4. Teilbarer Reißverschluß nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß ein Verstärkungsband (20) an jedem der beiden Reißverschlußbänder (Γ, 1") neben dem Grenzbereich zwischen den normalen Kuppelgliedern (3) und den abgewandelten Kuppelgliedern (3a, 3b) dieser Reißverschlußbänder angeordnet ist.

5. Teilbarer Reißverschluß mit zwei Reißverschlußbandern, zwei Stiftteilen, die jeweils an einem Endbereich eines Reißverschlußbandes befestigt sind, und einem Sicherungsteil zum lösbaren Verbinden der beiden Stiftteile, wobei das Sicherungsteil ortsfest ist und ein Kastenteil aufweist, das an einem der Stiftteile befestigt ist und eine Öffnung aufweist, um das andere Stiftteil aufzunehmen, dadurch gekennzeichnet, daß die Stiftteile (P,, P_) abgewandelte Kuppelglieder (3a, 3b) sind, die durch Abschneiden der Kupplungskopfe von einigen normalen Kuppelgliedern (3) gebildet sind, die an einem Endbereich eines jeden Reißverschlußbandes (I¹, 1") angeordnet sind.

6. Teilbarer Reißverschluß nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Höhe des dem normalen Kuppelglied (3¹) benachbarten abgewandelten Kuppelgliedes (3a-l) des einen Stiftteils (P,) größer ist als die Höhe des folgenden abgewandelten Kuppelgliedes (3a-2) dieses Stiftteils, wobei die Höhe jedes abgewandelten Kuppelgliedes (3b) des anderen Stiftteils (P₂) derart ist, daß das andere Stiftteil (P₂) in das Sicherungsteil (6) einführbar ist, ohne mit dem normalen Kuppelglied (3¹) in Eingriff zu gelangen.

7. Teilbarer Reißverschluß nach Anspruch 5 oder 6_f da durch gekennzeichnet, daß zumindest das dem normalen Kuppelglied (3·) benachbarte abgewandelte Kuppelglied (3a-l) des einen Stiftteils (P₁) eine abgeschrägte Bndfläche hat.

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: 3-

8. Teilbarer Reißverschluß nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß ein Verstärkungsband (20) an jedem der beiden Reißverschlußbänder (l'_t 1") neben dem Grenzbereich zwischen den normalen Kuppelgliedern (3) und den abgewandelten Kuppelgliedern (3a, 3b) dieser Reißverschlußbänder angeordnet ist.

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