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DE2834074C2 - Geschlossener Behälter - Google Patents

Geschlossener Behälter

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Publication number
DE2834074C2
DE2834074C2 DE2834074A DE2834074A DE2834074C2 DE 2834074 C2 DE2834074 C2 DE 2834074C2 DE 2834074 A DE2834074 A DE 2834074A DE 2834074 A DE2834074 A DE 2834074A DE 2834074 C2 DE2834074 C2 DE 2834074C2
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
container
elastic
pinch valve
displaceable
tube
Prior art date
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Expired
Application number
DE2834074A
Other languages
English (en)
Other versions
DE2834074A1 (de
Inventor
Syuji Kakegawa Shizuoka Harada
Hidenobu Fukuroi Shizuoka Miyajima
Kiyoshi Fujieda Shizuoka Nakai
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Nippon Light Metal Co Ltd
Original Assignee
Nippon Light Metal Co Ltd
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Publication date
Priority claimed from JP1977105940U external-priority patent/JPS6011330Y2/ja
Priority claimed from JP1977107120U external-priority patent/JPS6037495Y2/ja
Priority claimed from JP10712177U external-priority patent/JPS5434135U/ja
Priority claimed from JP9609777A external-priority patent/JPS5431381A/ja
Application filed by Nippon Light Metal Co Ltd filed Critical Nippon Light Metal Co Ltd
Publication of DE2834074A1 publication Critical patent/DE2834074A1/de
Application granted granted Critical
Publication of DE2834074C2 publication Critical patent/DE2834074C2/de
Expired legal-status Critical Current

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    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B67OPENING, CLOSING OR CLEANING BOTTLES, JARS OR SIMILAR CONTAINERS; LIQUID HANDLING
    • B67DDISPENSING, DELIVERING OR TRANSFERRING LIQUIDS, NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
    • B67D3/00Apparatus or devices for controlling flow of liquids under gravity from storage containers for dispensing purposes
    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F16ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16KVALVES; TAPS; COCKS; ACTUATING-FLOATS; DEVICES FOR VENTING OR AERATING
    • F16K11/00Multiple-way valves, e.g. mixing valves; Pipe fittings incorporating such valves
    • F16K11/02Multiple-way valves, e.g. mixing valves; Pipe fittings incorporating such valves with all movable sealing faces moving as one unit
    • F16K11/022Multiple-way valves, e.g. mixing valves; Pipe fittings incorporating such valves with all movable sealing faces moving as one unit comprising a deformable member
    • F16K11/027Multiple-way valves, e.g. mixing valves; Pipe fittings incorporating such valves with all movable sealing faces moving as one unit comprising a deformable member the fluid flowing through a constrictable tubular diaphragm
    • YGENERAL TAGGING OF NEW TECHNOLOGICAL DEVELOPMENTS; GENERAL TAGGING OF CROSS-SECTIONAL TECHNOLOGIES SPANNING OVER SEVERAL SECTIONS OF THE IPC; TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC CROSS-REFERENCE ART COLLECTIONS [XRACs] AND DIGESTS
    • Y10TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC
    • Y10TTECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER US CLASSIFICATION
    • Y10T137/00Fluid handling
    • Y10T137/8593Systems
    • Y10T137/86292System with plural openings, one a gas vent or access opening
    • Y10T137/86324Tank with gas vent and inlet or outlet
    • Y10T137/86332Vent and inlet or outlet in unitary mounting

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  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • General Engineering & Computer Science (AREA)
  • Physics & Mathematics (AREA)
  • Fluid Mechanics (AREA)
  • Devices For Dispensing Beverages (AREA)

Description

  • Die Erfindung betrifft einen geschlossenen Behälter mit einer elastischen Röhre für die Entnahme von Flüssigkeit, die mit dem unteren Teil des Behälters verbunden ist, sowie mit einer nahe dieser angeordneten elastischen Röhre, die den oberen Teil des Behälters mit der Atmosphäre verbindet, wobei für die gemeinsame Öffnung und Schließung der elastischen Röhren ein Quetschventil vorgesehen ist, das feste Unterstützungselemente für die elastischen Röhren aufweist, gegen die verschiebbare Druckelemente drückbar sind.
  • Bekannte Vorratsbehälter der vorgenannten Art (US-PS 29 85 192) weisen zwar ein Doppel-Quetschventil auf. Dieses dient jedoch dem alternativen Öffnen und Schließen einer Einlaß- und einer Auslaßröhre. Hierdurch kann mittels einer Pumpe ein bestimmtes Volumen einer Flüssigkeit von einem Hauptbehälter dosiert in einen anderen Behälter gepumpt werden.
  • Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, das den Behälter verschließende Quetschventil für den Auslaß der Flüssigkeit und den Einlaß der Luft gleichzeitig oder nahezu gleichzeitig mit einer kleinen Zeitdifferenz zu öffnen, um den dauernden Zutritt von Luft zu verhindern und die Entnahme einer Flüssigkeit ohne die Bildung von Blasen im Behälter zu ermöglichen.
  • Dies wird dadurch erreicht, daß ein erstes und ein zweites Druckelement an einem verschiebbaren zylindrischen Teil angeordnet sind, welcher auf einem feststehenden zylindrischen Teil gegen die Kraft einer ersten Feder verschiebbar ist, wobei eines der Unterstützungselemente gegen die Kraft einer zweiten Feder im feststehenden zylindrischen Teil verschiebbar ist.
  • Das Ventil des Behälters ist einfach im Aufbau und läßt sich leicht und sicher betätigen. Mit seiner Hilfe wird vermieden, daß die im Behälter enthaltenen Flüssigkeiten, insbesondere mit Kohlensäure versetzte Getränke wie Faßbier, laufend der atmosphärischen Luft ausgesetzt ist, was üblicherweise die Qualität der Flüssigkeit, beispielsweise im Geschmack oder der Farbe, verschlechtert.
  • Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung können den anhand der Zeichnung beschriebenen Ausführungsbeispielen entnommen werden. Es zeigt
  • Fig. 1 einen Längsschnitt durch einen geschlossenen Behälter nach der Erfindung mit einem Quetschventil, das ganz geschlossen ist;
  • Fig. 2 einen Querschnitt des Quetschventils der Fig. 1;
  • Fig. 3 eine Ansicht ähnlich der Fig. 1, wobei das Quetschventil in teilweise geöffnetem Zustand ist;
  • Fig. 4 eine Ansicht ähnlich der Fig. 1, wobei das Quetschventil in voll geöffnetem Zustand ist.
  • In den Zeichnungen ist mit 1 ein geschlossener Behälter bezeichnet, der eine Flüssigkeit 2, wie Faßbier, Fruchtsaft oder dergleichen enthält. Im oberen Teil des Behälters 1 ist ein mit Luft gefüllter Raum 3 vorgesehen. Bei 4 ist eine Flüssigkeits- Entnahmeöffnung in den unteren Teil des Behälters 1 eingeformt. Bei 5 ist eine Lufteinlaßöffnung in den unteren Teil des Behälters 1 eingeformt. Mit 6 ist eine Kommunikationsröhre bezeichnet, die die Lufteinlaßöffnung 5 mit dem Luftraum 3 verbindet.
  • Eine elastische Entnahmeröhre 7, die aus Gummi oder dergleichen besteht, ist mit der Entnahmeöffnung 4 verbunden und eine elastische Lufteinlaßröhre 8, die aus Gummi oder dergleichen besteht, ist mit der Einlaßöffnung 5 verbunden und nahe der Entnahmeröhre 7 angeordnet. Die elastische Entnahme- und Lufteinlaßröhre 7 und 8 werden durch ein Quetschventil gemeinsam geöffnet und geschlossen.
  • Das Quetschventil ist in den Fig. 1 bis 4 allgemein mit A bezeichnet. Es umfaßt ein Gehäuse 9, das mit dem unteren Teil des Behälters 1 verbunden ist, ein feststehendes zylindrisches Teil 10, das mit dem Gehäuse 9 durch einen Stift 11 verbunden und im Gehäuse 9 angeordnet ist, ein verschiebbares zylindrisches Teil 12, das in das feststehende Teil 10 eingepaßt und in diesem verschiebbar ist. Die beiden elastischen Entnahme- und Lufteinlaßröhren 7 und 8 verlaufen quer durch das Gehäuse 9, durch das feststehende zylindrische Teil 10 und das verschiebbare zylindrische Teil 12.
  • In das verschiebbare Teil 12 sind Längsschlitze 13 eingeformt, durch die sich die elastischen Entnahme- und Lufteinlaßröhren 7 und 8 hindurch erstrecken.
  • Am einen Ende des feststehenden Teils 10 ist eine Kappe 14 mit einer zentralen Öffnung 14 a befestigt. In der Kappe 14 ist ein Unterstützungselement 15 mit einem Kopfteil und einem Stegteil, wie in der Zeichnung dargestellt, angeordnet und in diesem um einen bestimmten Betrag verschiebbar, wobei der Stegteil in die zentrale Öffnung 14 a eingepaßt ist. Zwischen dem Kopfteil des Unterstützungselements 15 und der Kappe 14 ist eine zweite Feder 16angeordnet und auf das vorstehende Ende des Stegteils des Elements 15 ist ein Sprengring 17 aufgepaßt. Das Unterstützungselement 15 steht im Eingriff mit einer Seitenfläche der elastischen Entnahmeröhre 7.
  • Auf dem feststehenden Teil 10 ist ferner ein stangenartig ausgebildetes Unterstützungselement 18 für das Zusammenwirken mit einer Seitenfläche der elastischen Lufteinlaßröhre 8 befestigt. Dabei sind die entgegengesetzten Enden des Unterstützungselements 18 so am Teil 10 befestigt, wie dies der Fig. 2 zu entnehmen ist. Auf dem beweglichen Teil 12 sind ein erstes und ein zweites stangenartig ausgebildetes Druckelement 19 und 20 vorgesehen. Deren entgegengesetzte Enden sind am Teil 12 befestigt, und mit der anderen Seitenfläche der Röhren 7 und 8 in Eingriff bringbar. Auf das zweite Druckelement 20 ist in dieser Anordnung eine Hülse 20 a aufgepaßt. In dem feststehenden Teil 10 sind Langlöcher 10 a, 10 b vorgesehen, um die Bewegung des ersten und zweiten Druckelementes 19 und 20, die durch die Bewegung des beweglichen Teils 12 in bezug auf das feststehende Teil 10 hervorgerufen wird, zu ermöglichen.
  • Zwischen dem Gehäuse 9 und dem bewegbaren Teil 12 ist eine erste Feder 21 angeordnet, um das Quetschventil in die in Fig. 1 dargestellte voll geschlossene Stellung zu drücken. Mit dem bewegbaren Teil 12 ist ein Druckknopf oder ein Betätigungsknopf 22 verbunden und steht aus einer Endkappe 9 a des Gehäuses 9 hervor.
  • Das in den Fig. 1 bis 4 dargestellte Quetschventil A schließt normalerweise die elastischen Entnahme- und Lufteinlaßröhren 7 und 8, wie dies in den Fig. 1 und 2 dargestellt ist. Das bewegliche Teil 12 ist durch die erste Feder 21 in der Zeichnung nach links gedrückt, so daß die elastischen Entnahme- und Lufteinlaßröhren 7 und 8 zwischen den ersten und zweiten Druckelementen 19 und 20 und den Unterstützungselementen 15 und 18 vollständig zusammengepreßt sind, wodurch sowohl der Flüssigkeits- wie der Luftdurchgang geschlossen ist. Der Behälter ist so gegen den Außenraum abgedichtet und keine Luft kann in den Behälter eindringen.
  • Beim Öffnen des Quetschventils A wird der Betätigungsknopf 22 in die in den Fig. 3 und 4 durch den Pfeil P dargestellte Richtung gedrückt. Wenn der Betätigungsknopf 22 gegen die Kraft der ersten Feder 21 um einen kleinen Betrag aus der Stellung der Fig. 1 und 2 gedrückt wird, bewegt sich das bewegliche Teil 12 zusammen mit den ersten und zweiten Druckelementen 19 und 20 nach rechts und die elastische Lufteinlaßröhre 8, die zwischen dem Element 20 und dem Unterstützungselement 18 zusammengedrückt worden war, öffnet sich zuerst, wie dies in Fig. 3 dargestellt. Dabei wird jedoch die elastische Entnahmeröhre 7 in der geschlossenen Stellung gehalten, da das Unterstützungselement 15 wegen der zweiten Feder 16 sich nach rechts bewegt. Es ist festzustellen, daß die zweite Feder 16 schwächer ist als die erste Feder 21, aber genügend stark ist, um das Unterstützungselement 15 gegen das erste Druckelement 19 zu drücken und die elastische Entnahmeröhre 7 zwischen ihnen zusammenzuquetschen.
  • Wenn der Betätigungsknopf 22 weiter nach rechts gedrückt wird, bewegen sich die ersten und zweiten Druckelemente 19 und 20 ebenfalls nach rechts, so daß zunächst die elastische Lufteinlaßröhre 8 vollständig geöffnet wird und die elastische Entnahmeröhre 7 sich langsam öffnet, da die Bewegung des Unterstützungselements 15 nach rechts, die durch die zweite Feder 16 hervorgerufen wird und die die Entnahmeröhre 7 in der geschlossenen Stellung hält, zurückgehalten wird durch den Sprengring 17. Die Entnahmeröhre 7 kommt so ebenfalls in die voll geöffnete Stellung der Fig. 4.
  • Wenn der Betätigungsknopf 22 losgelassen wird, bewegt sich das bewegliche Teil 12 durch die Wirkung der ersten Feder 21 nach links. Dabei wird zunächst die Entnahmeröhre 7 ganz geschlossen und danach die Lufteinlaßröhre 8.
  • Daher ist es möglich, zunächst die elastische Lufteinlaßröhre 8 zu öffnen und dann die elastische Entnahmeröhre 7, um durch einfaches Drücken des Betätigungsknopfes 2 des Quetschventils A die Flüssigkeit 2 aus dem Behälter 1 zu entnehmen. Die Entnahme der Flüssigkeit 2 kann einfach gestoppt werden durch Loslassen des Knopfes 22. Wie vorstehend beschrieben, wird nämlich die elastische Entnahmeröhre 7 zunächst geschlossen und danach die elastische Lufteinlaßröhre 8, so daß der Behälter 1 zuverlässig geschlossen ist und keine Luft in ihn eindringen kann.
  • Wie vorstehend beschrieben, ist es möglich, die Lufteinlaßöffnung des geschlossenen Behälters in Zusammenhang mit der Betätigung oder Öffnung oder Schließung der Flüssigkeits-Entnahmeöffnung zu öffnen oder zu schließen, so daß der Betrieb des Ventils vereinfacht ist und die Flüssigkeit, die im Behälter gespeichert ist, sich nicht verschlechtert.
  • Der geschlossene Behälter ist insbesondere vorteilhaft für die Verwendung als Unterverteilungs-Behälter relativ kleiner Mengen von Faßbier.
  • Konventionelle kleine Lagerbehälter für Faßbier werden aus Metall, wie Aluminium-Legierungen oder nichtrostendem Stahl, Plastik oder Glas mit einem Fassungsvermögen von einigen Litern hergestellt. Ein normalerweise geschlossenes Quetschventil ist an den relativ schmalen Mundteil des Behälters angebaut. Daher wird der Behälter mit der Oberseite nach unten unterstützt. In dem geschlossenen Behälter, der mit Bier gefüllt ist, füllt das vom Bier getrennte Kohlensäuregas den inneren Raum. Wenn daher die Entnahmeöffnung und die Ventilationsöffnung oder Lufteinlaßöffnung des Quetschventils gleichseitig geschlossen werden, wie dies bei bekannten Vorrichtungen der Fall ist, strömt das Bier mit großer Kraft entsprechend dem in ihm enthaltenen Gasdruck aus dem Behälter. Daher werden in dem abgezogenen Bier viele Blasen gebildet, und dessen Geschmack wird verschlechtert. Insbesondere durch Verwendung eines Quetschventils, bei dem die Einlaßröhre 8 vor dem Öffnen der Flüssigkeits-Entnahmeröhre 7 zu öffnen, so daß der Gasdruck im Behälter durch die Einlaßöffnung in die Atmosphäre abgeblasen wird und die Entnahmeröhre 7 sich mit dem inneren Behälterdruck öffnet, der gleich dem atmosphärischen Druck ist. Hierdurch fließt das aus dem Behälter entnommene Bier normal aus und die Entstehung von überschüssigen Blasen kann verhindert werden. Beim Lösen und/oder Betätigen des Hebels oder Knopfs schließt die Flüssigkeits-Entnahmeröhre zuerst und danach die Lufteinlaßröhre. Das Bier in dem Behälter wird normalerweise von der Außenluft abgeschlossen und kann leicht durch eine einzige Betätigung abgezapft werden.
  • Es ist noch festzustellen, daß die Erfindung auch verwendet werden kann, bei Behältern, die eine flüchtige Flüssigkeit, wie Parfüm oder dergleichen zum Inhalt haben.
  • Das vorstehend beschriebene Quetschventil wird normalerweise an die Verbraucher getrennt vom Behälter, der die Flüssigkeit enthält, geliefert und mit einem geeigneten Drucksperrorgan, das an dem Mundteil desselben angeordnet ist, um den Behälter abzudichten. Das Absperrorgan wird entfernt und das Quetschventil wird abdichtend an dem Mundteil des Behälters befestigt, wobei die mit der Luft in Verbindung stehende Röhre 6 in den Behälter eingeführt wird. Danach wird der Behälter mit der Oberseite nach unten angeordnet, so daß er die in Fig. 1 dargestellte Stellung einnimmt. Die Flüssigkeit, die im Behälter enthalten ist, kann nach Wunsch entnommen werden.

Claims (2)

1. Geschlossener Behälter mit einer elastischen Röhre für die Entnahme von Flüssigkeit, die mit dem unteren Teil des Behälters verbunden ist, sowie mit einer nahe dieser angeordneten elastischen Röhre, die den oberen Teil des Behälters mit der Atmosphäre verbindet, wobei für die gemeinsame Öffnung und Schließung der elastischen Röhren ein Quetschventil vorgesehen ist, das feste Unterstützungselemente für die elastischen Röhren aufweist, gegen die verschiebbare Druckelemente drückbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß ein erstes und ein zweites Druckelement (19, 20) an einem verschiebbaren zylindrischen Teil (12) angeordnet sind, welcher auf einem feststehenden zylindrischen Teil (10) gegen die Kraft einer ersten Feder (21) verschiebbar ist, wobei eines der Unterstützungselemente (15) gegen die Kraft einer zweiten Feder (16) im feststehenden zylindrischen Teil (10) verschiebbar ist.
2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Öffnen und/oder Schließen der jeweils elastischen Entnahme- und Lufteinlaßröhre (7, 8) gleichzeitig oder mit einer Zeitdifferenz erfolgt.
DE2834074A 1977-08-08 1978-08-03 Geschlossener Behälter Expired DE2834074C2 (de)

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