DE2817379C2

DE2817379C2 - Verstellbarer Lehnstuhl

Info

Publication number: DE2817379C2
Application number: DE2817379A
Authority: DE
Inventors: Walter Clark Denton N.C. Rogers jun.
Original assignee: Royal Development Co Inc
Current assignee: Royal Development Co Inc
Priority date: 1977-04-22
Filing date: 1978-04-20
Publication date: 1985-12-05
Also published as: GB1594388A; DE2817379A1; AU3534478A; AU513668B2; US4108491A; CA1093951A; JPS53133168A

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft einen verstellbaren Lehnstuhl gemäß Oberbegriff des Anspruchs I, wie er in der nichtvorveröffentlichten DE-OS 27 12 308 vorgeschlagen worden ist. Bei einem solchen Lehnstuhl ist die Betätigungseir.. ichlung zwischen Rückenlehne und Sitz recht aufwendig und kompliziert, wodurch der Antrieb des Sitzes bzw. der Fußstütze durch den auf die Rückenlehne ausgeübten Druck des Benutzers zur Erzielung weiter zurückgelehnter Positionen des Lehn-Stuhls störanfällig wird.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, einen Lehnstuhl mit einer einfachen Betätigungseinrichtung zwischen Rückenlehne und Sitz bzw. Fußstütze zu schaffen.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß bei einen gattungsgemäßen Lehnstuhl durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Durch die neue Ausgestaltung der beiden Gelenkvierecke der Sitzgestängeeinrichtung in Verbindung mit dem einen Bctätigungsglied zwischen Rückenlehne und hinicrem Hängeglied, welches ebenfalls mit dem hinteren Halterungsglied verbunden ist, wird eine äußerst einfache Betätigungseinrichtung geschaffen, welche einen direkten und slö-

rungsfreien Antrieb des Sitzes bzw. der Fußstütze durch den auf die Rückenlehne ausgeübten Druck des Benutzers zur Erzielung weiter zurückgelehnter Positionen des Lehrstuhls ermöglicht

Vorteilhafte Ausgestaltungen des erfindungsgemä-Öen Lehnstuhls sind in den Untcransnrüchen angeführt

Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung sind in der nachfolgenden Beschreibung in Verbindung mit der Zeichnung beschrieben. Darin zeigt

F i g. 1 eine schematische Darstellung einer Seitenansicht des Lehnstuhls in einer im allgemeinen aufrechten oder normalen Position relativ zu einer vertikalen Wand, in dessen Nabe der Stuhl angeordnet ist

F i g. 1 b eine der F i g. 1 a ähnliche Darstellung, wobei der Stuhl in die TV-Position bewegt worden ist, in welcher seine Fußstütze ausgestreckt ist und der Sitz und die Rückenlehne zusammen als Einheit in eine erste i.urückgelehnte Position bewegt worden sind,

Fig. 1 c eine der Fig. 1 b ähnliche Dar«'.ellung, wobei der Stuhl in eine vollständig zurückgelehnte Position bewegt worden ist

F i g. 2 eine Seitenansicht, vom Inneren des Stuhls aus gesehen, eines Gestängemechanismus, der auf einer Seile des Stuhls angeordnet ist wobei der Mechanismus in der Position dargestellt ist, die er einnimmt, wenn der Stuhl sich in der normalen oder aufrechten Position entsprechend der in F i g. la gezeigten Position befindet,

Fig.3 eine perspektivische Darstellung bestimmter Glieder und einer Fußstützenbetätigungswelle, wobei die Anordnung dieser Teile perspektivisch dargestellt ist und bestimmte Teile nur teilweise gezeigt sind,

F i g. 4 eine Seitenansicht des in F i g. 2 gezeigten Gestängemechanismus, gesehen von der Außenseite des Stuhls,

Fig. 5 eine Draufsicht des in Fig. 2 gezeigten Gesiängemechanismus ohne den Unterbau des Stuhls,

Fig.6 eine der Fig.2 entsprechende Darstellung, wobei der Gestängemechanismus in der TV-Position entsprechend der in Fig. Ib dargestellten Position gezeigt ist und bestimmte Rahmenteile des Stuhls weggelassen sind,

F i g. 7 eine im wesentlichen der F i g. 6 entsprechende Darstellung, wobei das Gestängesystem in der vollständig zurückgelehnten Position entsprechend der in I- i g. Ic dargestellten Position gezeigt ist, und

F i g. 8 eine perspektivische Ansicht bestimmter Gestängeteile des Stuhls.

In der Zeichnung ist beispielsweise ein handbetätigten verstellbarer, von einer Wand entfernbarer Drei-Weg- Lehnstuhl gezeigt. Wie in F i g. 1 a gezeigt ist, weist der Stuhl einen feststehenden Unterbau 10 auf, der auf dem Boden ruht, einen Sitz 12, der in einem noch zu beschreibenden Sitzgestängesystem für eine Bewegung relativ zum Unterbau 10 gelagert ist, eine Rückenlehne 14, die relativ zum Sitz 12 gelagert ist für eine Bewegung mit dem Sitz 12 und für eine Bewegung relativ zum Sitz 12 mit Hilfe eines noch zu beschreibenden Rückenlehncngestänges. und eine Fußstütze 16, die an einem noch zu beschreibenden Fußstützengestänge befestigt ist für eine Bewegung zwischen einer in F i g. la gezeigten zurückgezogenen Position und einer ausgestreckten, vom Sluhl aus nach vorn vorspringenden, in Fig. Ib gezeigten Position. Die Bewegung der Fußstütze 16 zwischen der ausgestreckten und der zurückgezogenen Position wird unabhängig von der Rückenlehne 14 vorzugsweise mit Hilfe eines handbetätigten Handgriffs 18, der auf einer Seile des Stuhls angeordnet ist, erzielt. Obwohl in I" i g. 1 a nicht gezeigt, weist der Stuhl Armlehnen auf, die starr am Sitz 12 befestigt sind, um sich mit diesem als Einheit zusammen zu bewegen. Fig. la zeigt die Position der grundlegenden Stuhlteile, welche als »normale« oder aufrechte Position bezeichnet werden kann, in weleher sich der Sitz 12 im wesentlichen in einer horizontalen Ebene, aber geringfügig geneigt wie gezeigt ist erstreckt in welcher die Rückenlehne 14 sich nach oben in einer im wesentlichen vertikalen, abe.· geringfügig geneigten Ebene, wie gezeigt ist erstreckt und in welcher sich die Fußstütze 16 in einer zurückgezogenen Position befindet, in welcher sie sich im wesentlichen in einer vertikalen Ebene, wie gezeigt ist erstreckt Es wird angemerkt daß der gezeigte Stuhl in der Nähe einer Wand Wmit einem geringen Abstand S zwischen der Rückenlehne 14 und der Wand ^angeordnet ist

Unter Bezugnahme auf F i g. 1 b ist der Stuhl in eine sogenannte »TV-Position« bewegt worden, in welcher die Fußstütze 16 durch Betätigung des Griffes 18 ausgefahren und der Sitz 12 nach vorn relativ zum Unterbau 10 und auch in einer geringfügig steileren Neigung relativ zur Horizontalen angeordnet worden ist Aufgrund ihrer Verbindung mit dem Sitz 12 ist die Rückenlehne 14 auch nach vorn relativ zum Unterbau 10 und auch in eine erste zurückgelehnte Position bewegt worden, wo· bei der Winkel zwischen der Rückenlehne 14 und dem Sitz 12 der gleiche geblieben ist. Es wird angemerkt, daß der Abstand S zwischen der Rückenlehne 14 und der Wand Win der in Fig. Ib gezeigten TV-Position zugenommen hat, was durch die sich von der Wand W entfernende Wirkung erzielt wird, mit welcher sich der Sitz 12 nach vorn relativ zum Unterbau 10 bewegt, wenn die Fußstütze 16 ausgestreckt wird.

In Fig. Ic ist der Stuhl in der vollständig zurückgelehnten Position gezeigt, in welcher die Rückenlehne 14 nach hinten relativ zum Sitz 12 verschwenkt worden ist und der Sitz 12 sich nach vorn relativ zum Unterbau 10 bewegt und auch nach oben in eine steilere Neigung verschwenkt hat, die ihrerseits eine Erhöhung der Fußstütze 16 im Gegensatz zu der in F i g. 1 b gezeigten TV-Position bewirkt hat. Es wird angemerkt, daß der Abstand 5zwischen der Rückenlehne 14 und der Wand W abgenommen hat, wobei der Stuhl jedoch in eine vollständig zurückgelehnte Position ohne Behinderung durch die Wand Wbewegt worden ist. Obwohl der Sitz 12 nach vorn relativ zum Unterbau 10 bei seiner Bewegung von der TV-Position in die in Fig. Ic gezeigte vollständig zurückgelehnte Position bewegt worden ist, ergibt die rückwärtige Drehbewegung der Rückenlehne 14 relativ zum Sitz 12 den verringerten Abstand Szwisehen der Rückenlehne 14 und der Wand W. Die Bewegung des Stuhls zwischen den in Fig. la, Ib und Ic gezeigten Positionen wird durch den Stuhlbenutzer (nicht gezeigt) bewirkt, der den Handgriff 18 betätigt, um den Stuhl in die in Fig. Ib gezeigte TV-Position zu bewegen, wonach der Benutzer rückwärtigen Druck gegen die Rückenlehne 14 ausübt, um diese in die vollständig zurückgelehnte, in Fig. Ic gezeigte Position zu bewegen.

Zwischen der in Fig. Ib gezeigten TV-Position und der in Fig. Ic gezeigten vollständig zurückgelehnten Position kann der Stuhl in eine Anzahl von fortgeschritten zurückgelehnten Zwischenpositionen (nicht gezeigt) unter Steuerung und entsprechend den Wünschen des Stuhlbenutzers in Abhängigkeit von dem auf die Rükkenlehne 14 ausgeübten Druck und der Verteilung des Gewichts des Benutzers im Stuhl bewegt werden. Wenn sich der Benutzer in der in F i g. 1 c gezeigten vollständig zurückgelehnten Position befindet und in die in F i g. 1 b

gezeigte TV-Position zurückzukehren wünscht, braucht er sich lediglich nach vorn in dem Stuhl zu beugen, wobei sein Gewicht verschoben wird. Das Gleichgewicht des noch zu beschreibenden Gestängesystems wird den Stuhl automatisch in die in Fig. Ib gezeigte TV-Position zurückstellen. Durch die gleiche Steuerung kann der Benutzer in einfacher Weise den Stuhl in eine Anzahl von fortgeschritten zurückgelehnten Positionen zwischen der TV-Position und der vollständig zurückgelehnten Position plazieren und halten.

Nur das Gestänge auf der linken Seite des
Benutzers ist gezeigt

Das Gestängesystem für die Stuhlteile, die in Verbindung mit den Fig. la, Ib und Ic beschrieben worden sind, weist zwei Gestängemechanismen auf jeder Seite des Stuhls auf, wobei ein Mechanismus das Spiegelbild des anderen ist, ausgenommen des Handgriffs 18, welcher gewöhnlich auf der rechten Seite des Stuhls angeordnet ist, d. h. derjenigen Seite, die sich rechts vom Stuhlbenutzer befindet. In der vorliegenden Beschreibung braucht nur ein Gestängemechanismus beschrieben werden. In F i g. 2 ist ein Mechanismus gezeigt, der auf der linken Seite des Stuhls angeordnet ist, d. h. auf derjenigen Seite, die links von dem Stuhlbenutzer angeordnet isL In F i g. 2 ist der Gestängemechanismus so dargestellt, wie er gesehen wird, wenn man vom Inneren des Stuhls nach außen links vom Stuhlbenutzer schaut. Der gleiche Gestängemechanismus, gesehen von einem Punkt außerhalb des Stuhls in Richtung auf den Stuhl, ist in F i g. 4 gezeigt.

Der Stützrahmen

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Der Rahmen der Stuhlteile, welche die Polsterung aufnehmen, ist in F i g. 2 gezeigt und weist Sitzseitenbalken 20 (einer gezeigt) auf, die durch ein vorderes und hinteres Rahmenquerbauteil 21 und 22 verbunden und an dem Armlehnenrahmen befestigt sind, der einen oberen Armlehnenbalken 23 und einen unteren Armlehnenbalken 24 aufweist, die durch ein vorderes und hinteres vertikales Rahmenbauteil 25 und 26 verbunden sind, welche mit den Seitenbalken 20 verbunden sind. Wie weiter unten beschrieben wird, lagert der Gestängemechanismus auf jeder Seite des Stuhls den vereinigten Sitz- und Armlehnenrahmen relativ zum Unterbau 10, der gegenüberliegende Seitenrahmenbauteile 10a aufweist, die am vorderen und hinteren Ende durch Rahmenbauteile iOb und 10c verbunden sind. Obwohl die Unterbaurahmenbauteile 10a aus irgendeinem geeigneten Material wie zum Beispiel Hoiz hergestellt sein können, bestehen die in F i g. 2 ge.?eigten Teile aus Stahlwinkelbauteilen. Die Rahmenteile des Sitzes und der Armlehnen sind, wie gezeigt, aus Holz hergestellt, obwohl auch irgendein anderes geeignetes Material verwendet werden kann.

Das Sitzgestänge

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Der Sitz ist relativ zum Unterbau 10 durch ein sogenanntes »Sitzgestänge« gelagert Wie in F i g. 2 gezeigt ist. besteht dieses Gestänge aus einem sogenannten »Sitzglied« 30, das sich in der Vorwärts-Rückwärts-Richtung des Stuhls erstreckt und einen mittleren Abschnitt 30a und einen erhöhten hinteren und vorderen Abschnitt 31 und 32 aufweist, welche nach außen vorspringende Befestigungsflansche 31a und 32a aufweisen.

an denen die Sitzbalken 20, wie in F i g. 2 gezeigt ist, befestigt sind, so daß sich das Sitzglied 30 als Hinhcit mit dem Sitzrahmen bewegt. In F i g. 5 ist eine Draufsicht der Flansche 31a und 32a gezeigt. Das Sitzglied 30 und der mit ihm verbundene Sitzrahmen 20 sind an einem sogenannten »Trägerglied« 34 aufgehängt, das im wesentlichen geradlinig verläuft, mit einem gekröpften Abschnitt 34a, der am vorderen Ende nach oben vorspringt. Diese Aufhängung wird durch ein sogenanntes »Hängegestänge« erzielt mit einem hinteren Hängeglied 50, dessen oberes Ende mit Hilfe eines Drehbolzcns 44 am hinteren Ende des Trägerglieds 34 und dessen unteres Ende, welches gekröpft ausgebildet ist, mit Hilfe eines Drehbolzens 52 am mittleren Abschnitt 30a des Sitzgliedes 30 angelenkt ist. Das Hängegestänge weist darüber hinaus ein vorderes Hängegiied 53 auf, dessen oberes Ende mit Hilfe eines Drehbolzens 54 am oberen Ende des gekröpften Abschnittes 34a des Trägerglieds 34 und dessen unteres Ende mit Hilfe eines Drehbolzcns 55 am vorderen Abschnitt 32a des Sitzglieds 30 angelenkt ist. Die letztere Verbindung wird bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel durch einen geflanschten Bügel 33 bewirkt, der am Abschnitt 32 des Sitzgliedes befestigt isi und den Drehbolzen 55 aufnimmt für einen weiter unten beschriebenen Zweck. Es wird angemerkt, daß das Trägerglied 34, das Sitzglied 30 und die Hängeglieder 50 und 53 ein geschlossenes Gelenkviereck bilden.

Das geschlossene Gelenkviereck, das aus dem Trägerglied 34, dem Sitzglied 30 und den Hängegliedern 50 und 53 besteht, ist relativ zum Unterbau 10 für eine Schwenkbewegung in der Vorwärts-Rückwärts-Richtung des Stuhls relativ zum Unterbau 10 mit Hilfe eines sogenannten »Halterungsgestänges« gelagert. Das Halterungsgestänge weist ein vorderes Haltcrungsglied 36 auf, das, wie gezeigt, eine im wesentlichen flügelartige Form hat und dessen oberes Ende mit Hilfe eines Drchbolzens 40 an einem vorderen Abschnitt des Trägerglieds 34 und dessen unteres Ende mit Hilfe eines Drehbolzens 42 an dem Unterbau 10 angelenkt ist. Das Halterungsgestänge weist darüber hinaus ein hinteres Halterungsglied 38 auf, das in rückwärtigem Abstand vom vorderen Halterungsglied 36 angeordnet ist und, wie gezeigt, eine im wesentlichen abgeflachte Z-Form oder Schlangenform aufweist. Ein oberer Zwischenabschnitt des hinteren Halterungsgliedes 38 ist mit Hilfe eines Drehbolzens 44 an dem hinteren Endabschnitt des Trägerglieds 34 angelenkt, während das untere Ende des hinteren Halterungsgliedes 38 mit Hilfe eines Drehbolzens 46 am Unterbau 10 angelenkt ist. Der Drehbolzen 44, welcher das hintere Halterungsglied 38 mit dem Trägerglied 34 verbindet, ist der gleiche Drehbolzen, welcher das hintere Hängegiied 50 mit dem Trägergiied 34 verbindet, wie oben beschrieben worden ist Es wird angemerkt, daß das Trägergiied 34. das vordere und hintere Halterungsglied 36 und 38 und der Unterbau 10 ein weiteres geschlossenes Gelenkviereck bilden.

Im Betrieb bewirkt eine Drehbewegung der Halterungsglieder 36 und 38 in Vorwärts- oder Rückwärtsrichtung des Stuhls relativ zum Unterbau 10 ein Verschwenken des ersten Gelenkvierecks (Glieder 34, 30, 50 und 53) in einer vertikalen Ebene in der gleichen Richtung längs eines Bogens. Diese Bewegung wird dazu verwendet; nicht nur den Sitz 12 in komfortable zurückgelehnte Positionen zu bringen, sondern auch, um den Sitz 12 nach vorne relativ zum Unterbau 10 mit einer sich von der Wand W entfernenden Wirkung zu bewegen, so daß der Stuhl in der Nähe der Wand W benutzt werden kann, wie in Verbindung mit den

Fig. 1 a, I b und 1 c beschrieben worden ist.
Das Rückenlehnengestänge

Wie oben bereits angemerkt worden ist, wird eine Bewegung des Stuhls von der in F i g. 1 b gezeigten TV-Position zu der in F i g. Ic gezeigten vollständig zurückgclehnten Position durch den Stuhlinsassen bewirkt, indem dieser nach rückwärts gerichteten Druck auf die Rückenlehne 14 ausübt. Dies bewirkt eine Betätigung bzw. Bewegung beider Gelenkvierecke, wie weiter unten im einzelnen beschrieben wird, um den Stuhl nach vorn und nach oben in angenehme zurückgelehnte Positionen zu verschwenken, während sich die Rückenlehne 14 nach hinten relativ zum Sitz 12 verdreht. Das Gestänge zur Erzielung dieser Bewegungsphase ist das sogenannte »Rückenlehnengestänge« und besteht bei der dargestellten Ausführungsform aus einem sogenannten »Rückenlehnenglied« 60, das in einer allgemein L-Form gezeigt ist, die in ihrem Längsabschnitt an dem Rückenlehnenrahmen befestigt ist und deren unterer abgekröpftcr Abschnitt 60a mit Hilfe eines Drehbolzens 62 am oberen Abschnitt 31 des Sitzgliedes 30 angelenkt ist. Darüber hinaus ist das Rückenlehnenglied 60 an der Verbindung zwischen dem abgekröpften Abschnitt 60a und seinem Hauptabschnitt mit Hilfe eines Drehbolzens 66 an einem Betätigungsglied 64 angelenkt, das als »Betätigungsglied« (für fortgeschrittenes Zurückneigen) bezeichnet wird, dessen unteres Ende mit Hilfe eines Drehbolzens 68 an dem hinteren Hängeglied 50 angeienkt ist. Das Betätigungsglied 64 weist in der gezeigten Form einen unteren gekröpften Abschnitt auf wie auch der untere Abschnitt des Hängeglieds 50. Es wird angemerkt, daß durch den unteren gekröpften Abschnitt 60a des Rückenlehnengliedes 60, das Betätigungsglied 64, den hinteren Endabschnitt 31 des Sitzgliedes 30 und den unteren gekröpften Abschnitt des hinteren Hängeglieds 50 ein geschlossenes Gelenkviereck gebildet wird.

Das Fußstützengestänge

Die Fußstütze 16 ist an dem Sitz für eine Bewegung /wischen einer ausgestreckten und einer zurückgezogenen Position mit Hilfe eines sogenannten »Fußstützengcstängcs« gelagert, das aus einem Scherenspreizer- oder Akkordeongestänge besteht. Wie aus Fig.6 hervorgeht, besteht dieses Gestänge aus einem Auslegerglied 70, das an dem Fußstützenrahmen in geeigneter Weise befestigt ist, und einem Paar von im allgemeinen parallelen Gliedern 71 und 72, deren Enden am Auslegerglied 70 angelenkt sind. Die parallelen Glieder 71 und 72 sind drehbar mit einem anderen Paar von im aligemeinen parallelen Gliedern 73 und 74 verbunden. Das Glied 73 ist mit einem Ende am Ende des Gliedes 72 angelenkt und weist einen mittleren Abschnitt auf, der an einem mittleren Abschnitt des Gliedes 71 angelenkt ist. Das Glied 74 bildet ein Fußstützenhalterungsglied, dessen eines Ende mit Hilfe eines Drehbolzens 76 am vorderen Endabschnitt 32 des Sitzgliedes 30 und dessen entgegengesetztes Ende am Ende des Gliedes 71 angelenkt ist. Das Glied 75 ist verbunden mit einem noch zu beschreibenden Fußstützenbetätigungsmechanismus für die Übertragung der Bewegung zum Rest des Fußstützengestänges, um dieses zwischen einer offenen Position (TV-Position), gezeigt in Fig.6, in welcher die Fußstütze 16 ausgestreckt ist, und einer geschlossenen, in F i g. 2 gezeigten Position, in welcher die Fußstütze 16 zurückgezogen ist, zu bewegen.

Das Fußstützenbetätigungsgestänge

Wie in F i g. 2 und 3 gezeigt ist, wird das Fußstützengestänge zum Ausfahren und Zurückziehen der Fußstütze 16 durch ein Fußstützenbetätigungsgestänge bewegt, aas eine Kurbel 82 aufweist mit einem Befestigungsflansch 83, der sich rechtwinklig von der Kurbel 82 aus erstreckt und mit der Seitenwand einer als metallisches Rohr 80 gezeigten Antriebswelle verbunden ist.

Die Befestigung erfolgt mit Hilfe von Bolzen, die Öffnungen 84 durchqueren, welche in der Antriebswelle 80 und in dem Befestigungsflansch 83 ausgebildet sind. Die Antriebswelle 80 ist in den Sitzgliedern 30 auf beiden Seiten des Stuhls gelagert, das heißt in dem Gestängemechanismus auf beiden Seiten des Stuhls für eine Drehung um ihre Längsachse, welche sich quer zum Stuhl erstreckt. Diese Lagerung wird durch Öffnungen bewirkt, die in den Sitzgliedern 30 auf gegenüberliegenden Seiten des Stuhles ausgebildet sind, und durch ein geeignetes Lager, zum Beispiel mit einem Flansch versehenes Teflon- oder Nylonlager 87 (vgl. F i g. 3), welches auf die Antriebswelle 80 aufgebracht und in den öffnungen der Sitzglieder 30 aufgenommen ist. Die Antriebswelle 80 ist in geeigneter Weise mit dem Handgriff 18 verbunden, so daß eine Drehung des Handgriffes 18 eine Drehung der Antriebswelle 80 um ihre Längsachse bewirkt, welche ihrerseits die Kurbel 82 um die Längsachse der Antriebswelle 80 dreht. Diese Bewegung wird von der Kurbel 82 auf das Fußstützengestänge übertragen zum Ausfahren und Zurückziehen dieses Gestänges bei Drehung der Antriebswelle 80 mit Hilfe einer durch einen Drehbolzen 77 geschaffenen Drehverbindung der Kurbel 82 mit dem hinteren Ende des Gliedes 75 des Fußstützengestänges.

Es wird angemerkt, daß bei Drehung der Antriebswelle 80 von der in F i g. 2 gezeigten Position im Gegenuhrzeigersinn die Kurbel 82 ebenfalls im Gegenuhrzeigersinn bewegt wird, wodurch ein Vorspringen des Fußstützengliedes 75 nach vorne bewirkt wird, um das Fußbtützengestänge zu öffnen, während die Fußstütze 16 nach vorn zu der ausgestreckten Position, gezeigt in Fig.6, bewegt wird. Eine entgegengesetzte Drehung der Antriebswelle 80 von der in F i g. 6 gezeigten ausgestreckten Position hat natürlich die Wirkung, das Gestange in die in F i g. 2 gezeigte geschlossene Position zurückzubewegen, wobei die Fußstütze 16 unter die Vorderseite des Sitzes 12 zurückgezogen wird. Um die vorspringende Position der Fußstütze 16 in der in F i g. 6 gezeigten TV-Position zu begrenzen und zu bestimmen, ist ein Anschlag 124 in geeigneter Weise an dem Fußstützenhalterungsglied 74 befestigt, um mit der unteren Kante des Gliedes 75 in Eingriff zu kommen, um hierdurch eine weitere Austreckung des Fußstützengestänges über die in F i g. 6 gezeigte Position hinaus zu verhindern. Der Anschlag 124 bleibt in Eingriff mit dem Glied 75 während der Bewegung des Stuhls von der TV-Position in die vollständig zurückgelehnte Position, die in F i g. 6 und 7 gezeigt sind.

Betätigungs- und Steuerglied

Um den Sitz 12 nach vorn und nach oben entlang eines Bogens relativ zum Unterbau 10 zu bewegen, wenn die Fußstütze 16 von der in F i g. 2 gezeigten geschlossenen Position in die in F i g. 6 gezeigte TV-Position bewegt wird, um eine sich von der Wand W entfernende Bewegung zu bewirken und den Sitz 12 in eine komfortable Neigung für die TV-Position zu plazieren.

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ίο

ist ein Betätigungs- und Steuerglied zwischen das Halterungsgestänge und das Fußstützenbetätigungsgestänge geschaltet. Bei der bevorzugten Ausführungsform besteht dieses Betätigungs- und Steuerglied aus einem Glied 90, das an einem Ende mit Hilfe eines Drehbolzens 91 an der Fußstützenbetätigungskurbel 82 und an einem entgegengesetzten gekröpften Abschnitt 90a an dem gekröpften Abschnitt 38a des hinteren Halterungsgliedes 38 mit Hilfe eines Drehbolzens 92 angelenkt ist. Wenn das Gestänge in der in F i g. 2 gezeigten geschlossenen Position ist, ist der Bolzen 91 zwischen dem Betätigungs- und Steuerglied 90 und der Kurbel 82 im wesentlichen ausgerichtet mit der Achse der Antriebswelle 80 in Längsrichtung des Steuergliedes 90. Wenn die Antriebswelle 80 im Gegenuhrzeigersinn in Fig.2 durch den Handgriff 18 gedreht wird, um die Fußstütze 16 in die ausgestreckte Position zu bringen, bewegt sich der Bolzen 91 in einem Bogen um die Achse der Antriebswelle 80 nach unten und nach vorne und dann nach oben, wodurch das Steuerglied 90 mitgezogen wird, das seinerseits eine Drehbewegung des Halterungsgliedes 38 im Uhrzeigersinn um seinen Drehbolzen 46 mit dem Unterbau 10 bewirkt. Hierdurch wird eine Bewegung des ersten Gelenkviereckes, das aus dem Trägerglied 34, dem Sitzglied 30 und den Hängegliedern 50 und 53 besteht, nach vorn relativ zum Unterbau 10 bewirkt. Soweit die Hängeglieder 50, 53 die Tendenz haben, im Uhrzeigersinn in F i g. 2 zu schwenken, sind Anschlageinrichtungen zur Verhinderung einer solchen Bewegung vorgesehen. Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel besteht eine solche Anschlageinrichtung aus einem Anschlag in Form eines Stiftes 130, der an der Seite des vorderen Hängegliedes 53 befestigt ist, um mit der vorderen Kante des gekröpften Abschnittes 34a des Trägergliedes 34 in Eingriff zu kommen, und aus einem Anschlag in Form eines Stiftes 126, der an der Seite des unteren gekröpften Abschnittes des hinteren Hängeglieds 50 befestigt ist, um mit der unteren Vorderkante des Betätigungsgliedes 64 in Eingriff zu kommen, das mit der Rückenlehne 14 verbunden ist. Während der Bewegung des Stuhls in die TV-Position bleiben die Positionen des Trägergliedes 34 und des Sitzgliedes 30 relativ zueinander fest aufgrund der Anschläge 130 und 126, die jeweils in Eingriff mit dem Trägerglied 34 und dem Glied 64 stehen. Das gesamte Gelenkviereck 30,34, 50 und 53 wird jedoch verschwenkt (im Gegenuhrzeigersinn in F i g. 2 und 6) mit Hilfe der Halterungsglieder 36 und 38, welche sich im Uhrzeigersinn um die Drehbolzen 42 und 46 unter der Wirkung des Steuergliedes 90 drehen, wenn der Stuhl in die TV-Position der F i g. 6 bewegt wird.

Wenn sich der Stuhl, wie oben angemerkt worden ist, in der normalen Podtion befindet mit dem Gestängemechanismus in der in F i g. 2 gezeigten geschlossenen Position, kann die Rückenlehne 14 relativ zum Sitz 12 nicht zurückgeneigt werden. Dies wird erreicht durch eine weitere Anschlageinrichtung, welche bei dem bevorzugten Ausführungsbeispiel einen Anschlagstift 120 aufweist, der an einem Zwischenabschnitt des vorderen Halterungsgliedes 36 befestigt ist, um von einem Schlitz 906 aufgenommen zu werden, der längs eines Randabschnittes des Betätigungs- und Steuergliedes 90, wie in F i g. 2 und 4 gezeigt ist, ausgebildet ist Wenn sich der Stuhl in seiner normalen Position, gezeigt in F i g. 2 und 4, befindet, wird jeder Druck, der nach hinten auf die Rückenlehne 14 und damit auf das Rückenlehnenglied 60 ausgeübt wird, auf das Betätigungsglied 64 übertragen, das seinerseits den Druck auf das hintere Hängeglied 50 überträgt. Dies wird jedoch keine Wirkung zur Verschwenkung der Hängeglieder 50 und 53 nach vorne haben, da der Anschlag 120 mit der Kante des Bciatigungs- und Steuergliedes 90 im Schlitz 90i>, wie in F i g. 2 gezeigt ist, in Eingriff steht, um eine solche Bewegung /u verhindern. Wenn die Fußstütze 16 jedoch in die ausgestreckte Position bewegt ist, ist der vordere T^uJuschnitt des Betätigungs- und Steuergliedes 90 durch die Kurbel 82 nach unten bewegt worden, um den Anschlag 120 außer Eingriff mit dem Betätigungs- und Steuerglied 90 zu bringen, derart, daß, wenn der Stuhl in der in F i g. 6 gezeigten TV-Position ist, das Betätigungs- und Steuerglied 90 frei vom Anschlag 120 ist, um eine Relativbewegung der Rückenie^;:! c i6 zum Sitz 12 in fortgeschritten zurückgelehnte Positionen zu ermöglichen. Wie beschrieben, wird dies dadurch erzielt, daß der Benutzer bzw. Insasse des Stuhls nach hinten gerichteten Druck gegen die Rückenlehne ausübt, der auf das Betätigungsglied 64 übertragen wird, das seinerseits eine

Übertragung am Drehbolzen 68 auf das hintere Hängcglied 50 bewirkt, wodurch dieses veranlaßt wird, gemeinsam mit dem vorderen Hängeglied 53 nach vorn und nach oben in einem Bogen im Gegenuhrzeigersinn, wie in Fig.6 und 7 dargestellt, zu schwenken, um den Stuhl in die gewünschte fortgeschritten zurückgelehnic Position zu plazieren. Es wird angemerkt, daß währe: J der Bewegung des Stuhls von der geschlossenen, in F i g. 2 gezeigten Position in die in F i g. 6 gezeigte TV-Position trotz Entfernung des Anschlags 120 aus dem Schlitz 90£ in dem Betätigungs- und Steuerglied 90 der Anschlag 120 noch mit der unteren Kante des Betätigungs- und Steuergliedes 90 in Eingriff bringbar ist, um eine Rückwärtsbewegung der Rückenlehne 14 relativ zum Sitz 12 zu begrenzen und zu verhindern, wenn sich der Stuhl in die TV-Position bewegt.

Wenn sich der Stuhl von der TV-Position in die fortgeschritten zurückgeneigten Positionen in Richtung auf die vollständig zurückgeneigte Position, gezeigt in Fig.7, bewegt, werden nicht nur die Hängeglieder 50 und 53 nach vorn und nach oben längs eines Bogens relativ zum Trägerglied 34 geschwenkt, sondern auch die Halterungsglieder 36 und 38 schwenken nach vorne relativ zum Unterbau 10 um die Drehbolzen 42 und 46, so daß der Sitz 12 nach vorn relativ zum Unterbau 10 bewegt und in einer steileren Neigung plaziert wird für entspanntes Zurücklehnen entsprechend dem Neigungswinkel der Rückenlehne 14 und der Position der Fußstütze 16, welche ebenfalls fortschreitend erhöht worden ist aufgrund der aufwärts gerichteten Bogenbcwegung des Sitzgliedes 30, welche von den Hängcgliedern 50 und 53 bewirkt wird.

Die vollständig zurückgelehnte Position, gezeigt in F i g. 7, wird durch eine andere Anschlageinrichtung bestimmt, welche Dei der bevorzugt gezeigten Ausführungsform einen Anschlagstift 128 aufweist, der am Bodenabschnitt des Betätigungsgliedes 64 befestigt ist, um mit der Hinterkante des hinteren Hängegliedes 50 in der in Fig.7 gezeigten vollständig zurückgelehnten Position in Eingriff zu kommen.

Während der Bewegung des Stuhls von der in F i g. 6 gezeigten TV-Position in die in F i g. 7 gezeigte vollständig zurückgelehnte Position bleibt der Anschlag 124 im Fußstützengestänge in Eingriff mit dem Glied 75, um die Fußstützengestängeteile in der gleichen relativen Position zu halten.

Es wird angemerkt, daß das vorliegende Gestängesystem einen ausgezeichneten Ausgleich schafft, der eine beliebige Anzahl von zurückgeneigten Positionen zwi-

sehen der in Fig. 6 gezeigten TV-Position und der in F i g. 7 gezeigten vollständig zurückgeneigten Position ermöglicht ohne die Hilfe irgendwelcher Federn oder ahnlicher Hilfsvorrichtungen. Während einer solchen Bewegung 7U den verschiedenen fortgeschritten zunickgelehnten Positionen wird die Position des Gestänges durch den Betrag des Druckes gesteuert, der vom Stuhlbenutzer auf die Rückenlehne 14 ausgeübt wird. Wenn eine gewünschte fortgeschritten zurückgeneigte Position erreicht worden ist, bleibt der Stuhl in dieser Position allein aufgrund des Gleichgewichts des Gestängesystems. Dieses Gleichgewicht bzw. dieser Ausgleich wird weich gesteuert während der Bewegung des Stuhls /u den fortgeschritten zurückgeneigten Positionen, da, wenn größerei Druck auf die Rückenlehne 14 ausgeübt wird, um eine fortgeschritten zurückgeneigte Position zu erzielen, die Hängeglieder 50 und 53 progressiv nach oben im Gegenuhrzeigersinn um das Trägerglied 34 schwenken, um eine progressiv ansteigende Kraft zu erzeugen, welche den ansteigenden Druck auf die Rükkenlehne 14 ausgleicht. Diese ausgleichende Kraft, die von den Hängegliedern 50 und 53 erzeugt wird, wird dadurch erhöht, daß das Trägerglied 34 bei Bewegung durch das Halterungsglied 38 sich in eine steilere Neigung bewegt, wenn der Stuhl in fortgeschritten zurückgeneigte Positionen bewegt wird.

Es wird angemerkt, daß in der in F i g. 2 gezeigten geschlossenen Position des Gestängesystems das vordere Halterungsglied 36 nicht die Spitze seines Bogens erreicht hat, das heißt der Drehbolzen 40 ist links vom Drehbolzen 42 angeordnet, wie in F i g. 2 gezeigt ist. Daher würde das vordere Halterungsglied 36 normalerweise eine Tendenz haben, im Gegenuhrzeigersinn in F i g. 2 zu schwenken, das heißt nach rückwärts. Dies wird jedoch durch das Betätigungs- und Steuerglied 90 verhindert, das aufgrund seiner Verbindung mit der Kurbel 82 (des Fußstützenbetätigungsmechanismus) zurückgehalten wird, dessen Positionierung jede Bewegung des Betätigungs- und Steuergliedes 90 in der Richtung verändert, die erforderlich wäre, um eine Schwenkung des Halterungsgliedes 36 nach hinten zu ermöglichen.

Um eine Nietlockerung zu verhindern, welche eine geringfügige Bewegung verursachen würde aufgrund der natürlichen Neigung des vorderen Halterungsgliedes 36, nach hinten um seinen Drehbolzen 42 zu schwenken, wenn der Gestängemechanismus in der in Fig.2 gezeigten geschlossenen Position ist, ist auf dem oberen abgekröpften Abschnitt 38a des hinteren Halterungsgliedes 38 ein Anschlag 122 vorgesehen, der mit der Hinterkante des abgekröpften Abschnittes 90a des Betätigungs- und Steuergliedes 90 in Eingriff kommt, wie in F i g. 2 und 4 gezeigt ist Dieser Eingriff des Anschlags 122 mit der Hinterkante des abgekröpften Abschnittes 90a sorgt für ein zusätzliches Merkmal, indem er den Hebelarm erhöht, der für die Anfangsbewegung des hinteren Halterungsgliedes 38 nach vorn um seinen Drehbolzen 46 mit dem Unterbau 10 zur Verfugung steht, wenn die Fußstütze 16 anfänglich bewegt wird von der in F i g. 2 gezeigten zurückgezogenen Position in die in F i g. 6 gezeigte ausgestreckte TV-Position. Bei Erzielung dieser Hebelübersetzung vereinigt der Eingriff des gekröpften Abschnittes 90a mit dem Anschlag 122 den oberen gekröpften Abschnitt 38a des Halterungsgliedes 38 mit dem Betätigungs- und Steuerglied 90 zu einem Stück, so daß der Hebelarm (oder Drehmomentarm) zur Drehung des hinteren Halterungsgliedes 38 um seinen Drehbolzen 46 mit dem Unterbau 10, wenn die Fußstütze 16 anfangs ausgestreckt wird, gleich dem Abstand zwischen dem Bolzen 91 (der die Kurbel 82 mit dem Betätigungs- und Steuerglied 90 verbindet) und dem Drehbolzen 92 ist (der das Betätigungs- und Steuerglied 90 mit dem oberen Ende des Halterungsgliedes 38 verbindet). Obwohl die natürliche Neigung des vorderen Halterungsgliedes 36, nach hinten zu schwenken, wenn es noch nicht die Spitze eines Bogens erreicht hat in der in F i g. 2 gezeigten Position, Druck auf das Betätigungs- und Steuerglied 90 ausübt, das eine solche Bewegung des vorderen Halterungsgliedes 36 hemmt, sorgt die Vereinigung des Betätigungs- und Steuergliedes 90 und des hinteren Halterungsgliedes 38 zu einem Stück, erzielt durch den Anschlag 122, für ein leichtes Auslösen der Bewegung der Fußstütze 16 in die TV-Position, während das hintere Halterungsglied 38 nach vorn um seinen Drehbolzen 46 mit der Basis schwenkt. Wenn die Fußstütze 16 ihre Bewegung in Richtung auf die vollständig ausgestreckte Position fortsetzt, kommt der Anschlag 122 selbstverständlich außer Eingriff mit dem Betätigungs- und Steuerglied 90 und die oben beschriebene wirksame Hebelübersetzung existiert nicht mehr. Zu diesem Zeitpunkt der Bewegung hat das vordere Halterungsglied 36 sein Bewegungszentrum überschritten (über die Spitze seines Bogens), das heißt der Drehbolzen 40 mit dem Trägerglied 34 befindet sich rechts vom Drehbolzen 42, wie in F i g. 2 und 6 gezeigt ist, und mit Hilfe der Schwerkraft wird die Ausdehnung der Fußstütze zu einem weichen und einfachen Vorgang.

Wie oben beschrieben worden ist, wird die in F i g. 6 gezeigte TV-Position des Stuhls begrenzt und gesteuert durch Eingriff des Anschlags 124 auf dem Glied 74 mit der Kante des Gliedes 75. In dieser TV-Position befindet sich das hintere Halterungsglied 38 jenseits der Spitze seines Bogens, das heißt rechts von seinem Drehbolzen 46 mit dem Unterbau 10, wie in F i g. 6 gezeigt ist. Daher hält das Gewicht des Stuhlbenutzers, das über das Betätigungs- und Steuerglied 90 einwirkt, das Fußstützengestange leicht in der ausgestreckten Position. Es wire außerdem angemerkt, daß in der TV-Position der Drehbolzen 91 zwischen dem Betätigungs- und Steuerglied 90 und der Kurbel 82 nicht mehr mit der Antriebswelle 80 ausgerichtet ist, sondern versetzt angeordnet ist, wie in F i g. 6 gezeigt ist, wobei das Steuerglied 90 unterhalb der Antriebswelle 80 verläuft. Das Gewicht des Stuhlbenutzers, das über das Betätigungs- und Steuerglied 90 einwirkt, unterstützt ein leichtes Halten der Fußstütze 16 in der ausgestreckten Position.

In der in F i g. 6 gezeigten TV-Position liegt eine einzigartig ausgeglichene Situation vor. Das heißt, das hintere Halterungsglied 38 kann nicht nach vorn und nach unten schwenken, um das Gestängesystem weiter zurückzuneigen, da die Hängeglieder 50 und 53 entgegenwirken, welche eine Neigung haben, sich in der entgegengesetzten Richtung zu bewegen. Bei der Bewegung von der in F i g. 6 gezeigten TV-Position in Richtung auf die in F i g. 7 gezeigte vollständig zurückgezeigte Position ermöglicht der Druck des Benutzers gegen die Rükkenlehne 14, den Widerstand der Hängeglieder 50 und 53 zu überwinden, um diese Glieder 50, 53 nach unten (im Gegenuhrzeigersinn) relativ zum Trägerglied 34 zu schwenken, um, wie gewünscht, eine rurückschwenkende Bewegung zu erzielen. Wenn die zurückschwenkende Bewegung betonter wird durch Ausüben von mehr Druck auf die Rückenlehne 14 durch den Insassen, verläuft der Bewegungsbogen des Hängegüeds 53 betonter nach oben, so daß das Gleichgewicht aufrechterhalten

13

wird bei jedem fortschreitenden Punkt der zurückschwenkenden Bewegung. Es wird angemerkt, daß in jeder fortgeschritten zurückgeneigten Position ein vollständiges Gleichgewicht besteht, geschaffen durch das erste Gelenkviereck, das aus dem Trägerglied 34, den Hängegliedern 50 und 53 und dem Sitzgüed 30 besteht, und das zweite Gelenkviereck, das aus dem Trägerglied 34, den Halterungsgliedern 36 und 38 und dem Unterbau 10 besteht und dem ersten Gelenkviereck in einer vollständig ausgeglichenen Beziehung entgegenwirkt

Um den Stuhl von irgendeiner fortgeschritten zurückgeneigten Position in die TV-Position zu bewegen, braucht der Stuhlbenutzer sich lediglich nach vorn zu lehnen in dem Stuhl, um sein Gewicht anders zu verteilen, wobei sich das erste und zweite Gelenkviereck derart einstellen, um eine neue ausgeglichene Situation zu schaffen. Die Fußstütze 16 kann von der TV-Position in die geschlossene Position natürlich durch Drehung des Handgriffes 18 im Uhrzeigersinn zurückgezogen werden.

Bei der bevorzugten Ausführungsform sind die Gestänge auf den entgegengesetzten Seiten des Stuhles stabilisiert, um seitliches Wackeln zu verhindern und um zu gewährleisten, daß sie sich gleichzeitig bewegen mit Hilfe eines Paars von Stabilisationsquerbauteilen, von denen zwei in dem bevorzugten, gezeigten Ausfübrungsbeispiel verwendet werden. Wie in Fig.5 und 8 gezeigt ist, besteht ein Stabilisator 47 aus einem metallischen Rohr, das die Basen der Bodenabschnitte der hinteren Halterungsglieder 38 an ihren Drehbolzen 46 mit dem Unterbau 10 verbindet. Der andere Stabilisator 51 ist als Winkelbauteil gezeigt, das zwischen den hinteren Hängegliedern 50 des Gestängemechanismus auf entgegengesetzten Seiten des Stuhls angeordnet und an diesen befestigt ist Wie in F i g. 5 gezeigt ist, ist der Stabilisator 51 an Stegen 50a befestigt, welche nach innen von den hinteren Hängegliedern 50 vorspringen, an welchen sie in geeigneter Weise, zum Beispiel mit Hilfe von Bolzen, befestigt sind. Zusätzliche Unterstützung wird durch Streben 38b geschaffen, welche an einem Ende zum Beispiel mit Hilfe von Bolzen an den Stabilisator 47 und an ihrem anderen Ende an den hinteren Halterungsgliedern 38, wie in F i g. 8 gezeigt ist befestigt sind.

Um die geeignete Aufhängung des Sitzgliedes 30 am Trägerglied 34 mit Hilfe der Hängeglieder 50 und 53 zu erzielen, um die gewünschte Bewegung zu schaffen, muß das Trägerglied 34 bei der bevorzugten Ausführungsform ausreichend über das Sitzglied 30, wie in F i g. 2 illustriert ist, angehoben werden. Beim Zusammenbau des Gestänges mit dem Stuhlrahmen wird das Trägerglied 34 im Hohlraum der Armlehne oberhalb des Sitzseitfcnbalkens 20 aufgenommen und außerdem im Abstand nach außen vom Sitzglied 30, wie in F i g. 5 gezeigt ist, angeordnet. Wie oben erwähnt worden ist, ist der Bügel 33 am vorderen Abschnitt 32 des Sitzgliedes 30 befestigt und weist einen sich nach außen erstrekkenden Flanschabschnitt 33a auf, an welchem das vordere Hängeglied 53 mit Hilfe des Drehbolzens 55 angelenkt ist, wie in den F i g. 2, 4 und 5 gezeigt ist. Wie in F i g. 5 gezeigt ist, ist der obere Abschnitt des hinteren Hängeglieds 50 versetzt zu seinem unteren Abschnitt angeordnet, um eine Drehverbindung mit Hilfe des Drehbolzens 44 mit dem Trägerglied 34, wie beschrieben, zu ermöglichen.

65 Hierzu 4 Blatt Zeichnungen

Claims

Patentansprüche:

1. Verstellbarer Lehnstuhl mit einem Unterbau (10), einem Sitz (12), einer Sitzgestängeeinrichtung aus zwei Gelenkvierecken (30,34,50,53; 10,34,36, 38), welche den Sitz (12) relativ zum Unterbau derart lagert, daß er zumindestens nach vorne oder hinten relativ zum Unterbau bewegbar ist, einer Rückenlehne (14), einer Fußstütze (16), einer Fußstützengestängeeinrichtung (70 bis 75), welche die Fußstütze (16) relativ zum Sitz (12) derart lagert, daß sie zwischen einer zurückgezogenen Position in der Nähe des Sitzes (12) und einer ausgestreckten, vom Sitz (12) aus nach vorn vorspringenden Position bewegbar ist, einer Gestängeeinrichtung (82) zur Betätigung der Fußstütze (16) unabhängig von der Rükkenlühne (14), um die Fußstützcngestängeeinrichtung (70 bis 75) zur Positionierung der Fußstütze (16) in der zurückgezogenen oder der ausgestreckten Position zu bewegen, und mit einer Betätigungseinrichtung zwischen Rückenlehne 14 und Sitz (12) bzw. Fußstütze (16), welche beim Verschwenken der Rükkenlehne (14) in weiter zurückgelehnte Positionen relativ zum Sitz (12) mit Hilfe eines Druckes des Benutzers auf die Rückenlehne (14) in Betrieb gesetzt wird und den Sitz (12) bzw. die Fußstütze (16) weiter nach vorn relativ zum Unterbau bewegt, d a durch gekennzeichnet, daß das erste Gelenkviereck (30,34, 50,53) der Sitzgestängeeinrichtung aus einem Trägerglied (34), einem vorderen und hinteren Hängeglied (53, 50), und einem an diesen Hängegliedern (53, 50) aufgehängten Sitzglied (30) besteht, welches fest mit dem Sitz (12) verbunden ist, daß das zweite Gelenkviereck der Sitzgestängeeinrichtung aus dem Trägerglied (34), einem vorderen und hinteren Halterungsglied (36,38) und dem Unterbau (10), an dem die Halterungsglieder (36, 38) angelenkt sind, besteht, daß das hintere Hängeglied (50) am hinteren Halterungsglied (38) angelenkt ist und daß die Betätigungseinrichtung zwischen Rükkenlehne (14) und Sitz (12) aus einem Betätigungsglied (64) besteht, welches ein Rückenlehnenglied (60) der Rückenlehne (14) mit dem hinteren Hängeglied (50) verbindet und welches beim Zurückschwenken der Rückenlehne (14) durch den Druck des Benutzers auf die Rückenlehne (14) die Hängeglieder (50, 53) nach vorn relativ zum Trägerglied (34) und über die gelenkige Verbindung des hinteren Hängeglieds (50) mit dem hinteren Halterungsglied (38) auch die Halterungsglieder (36, 38) nach vorn relativ zum Unterbau (10) verschwenkt.

2. Lehnstuhl nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem hinteren Halterungsglied (38) und der Gestängeeinrichtung (82) zur Betätigung der Fußstütze (16) ein Steuerglied (90) angeordnet ist.

3. Lehnstuhl nach Anspruch 2, gekennzeichnet durch eine erste Anschlageinrichtung (120), welche an dem vorderen Halterungsglied (36) befestigt und mit dem Steuerglied (90) in Eingriff bringbar ist.

4. Lehnstuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 3, gekennzeichnet durch eine zweite Anschlageinrichtung (130, 126) mit einem ersten Anschlag (130), der an dem vorderen Hängeglied (53) befestigt und mit dem Trägerglied (34) in Eingriff bringbar ist, und mit einem zweiten Anschlag (126), der an dem hinteren Hängeglied (50) befestigt und mit dem Betätigungs-

glied (64) in Eingriff bringbar ist

5. Lehnstuhl nach einem der Ansprüche 2 bis 4, gekennzeichnet durch eine dritte Anschlageinrichtung (122), welche das Steuerglied (90) und das hintere Halterungsglied (38) vereinigt, wenn die Fußstütze (16) in ihrer zurückgezogenen Position ist und während der Anfangsbewegung der Fußstütze (16) von ihrer zurückgezogenen in ihre ausgestreckte Position.

6. Lehnstuhl nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Gestängecinrichtung zur Betätigung der Fußstütze (16) eine Antriebswelle (80), welche im Sitz (12) drehbar um eine horizontale Achse gelagert ist, und eine Kurbel (82) aufweist welche drehfest an der Antriebswelle (80) befestigt und mit dem Steuerglied (90) und mit dem Glied (75) der Fußstützengestängeeinrichtung (70 bis 75) verbunden ist

7. Lehnstuhl nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet daß die Fußstützengestängeeinrichtung (70—75) eine vierte Anschlageinrichtung (124) zur Begrenzung der Bewegung des Fußstützengestänges (70—75) aufweist

8. Lehnstuhl nach Anspruch 6 oder 7, gekennzeichnet durch einen Handgriff (18) zum Drehen der Antriebswelle (80).

9. Lehnstuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 8, gekennzeichnet durch einen fünften Anschlag (128), der au dem Betätigungsglied (64) befestigt und mil dem hinteren Hängeglied (50) in Eingriff bringbar ist.

10. Lehnstuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet daß das vordere Halterungsglied (36) eine Drehverbindung (40) mit dem Trägerglied (34) aufweist die hinter der Drehverbindung (42) des vorderen Halterungsgliedcs (36) mit dem Unterbau (10) in bezug zum Stuhl angeordnet ist wenn die Fußstütze (16) in ihrer zurückgezogenen Position ist, und die vor der Drehverbindung des vorderen Halterungsgliedes (36) mit dem Unterbau (10) in bezug zum Stuhl angeordnet ist, wenn die Fußstütze (16) in ihrer ausgestreckten Position ist.