DE2800556A1

DE2800556A1 - Ventil zur entlueftung und belueftung insbesondere einer abwasserleitung

Info

Publication number: DE2800556A1
Application number: DE19782800556
Authority: DE
Inventors: Wilhelm Strate
Original assignee: FA WILHELM STRATE; STRATE WILHELM FA
Current assignee: Strate Maschinenfabrik fur Abwassertechnik GmbH
Priority date: 1978-01-07
Filing date: 1978-01-07
Publication date: 1979-07-12
Also published as: DE2800556C3; DE2800556B2

Description

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Ventil zur Entlüftung und Belüftung
insbesondere einer Abwasserleitung

Entlüftungsventile, die zugleich eine Belüftung eines
Flüssigkeitssystems (entweder einer Leitung oder auch eines Behälters) besorgen können, sind seit langem bekannt. In ihrer
einfachsten Form bestehen sie aus einem an das System angeschlossenen Gehäuse mit einem Zulauf an der Unterseite und einer Öffnung an der Oberseite, wobei unterhalb der Öffnung Führungen für einen als Kugel ausgebildeten Schwimmer angeordnet sind. Bei diesen Ventilen befindet sich die Kugel, solange das System nicht
völlig mit Flüssigkeit gefüllt ist und nur Luft in dem Gehäuse
enthalten ist, im Abstand unterhalb der öffnung, so daß bei Betriebsbeginn während des Füllens des Systems die Luft durch die Öffnung hindurch ungehindert nach außen entweichen kann. Wenn
dann im Verlaufe des Füllvorgangs die Flüssigkeit in das Gehäuse eintritt, schwimmt die Kugel auf und verschließt die obere Öffnung, bevor der Flüssigkeitsspiegel dorthin gelangt ist und
Flüssigkeit nach außen austreten kann. Der umgekehrte Vorgang
spielt sich bei Betriebsende während des Entleerens des Systems
ab, d.h. dann sinkt der Flüssigkeitsspiegel in dem Gehäuse wieder ab, die Kugel gibt die obere öffnung wieder frei und das
System kann sich wieder belüften.

Wenn sich während des laufenden Betriebes nicht zusätzlich Gas aus der Flüssigkeit abscheidet bzw. bei kurzen Betriebsperioden, beispielsweise bei einer stetig abwechselnden Füllung und Entleerung eines Behälters oder einer Leitung reichen diese einfachen Ventile vollständig aus. Aber schon bei leicht verun-

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reinigten Flüssigkeiten, beispielsweise bei normalem Flußwasser ist eine Gasabscheidung so gut wie unvermeidbar. Diese Gasabscheidung führt dazu, daß sich im Laufe längerer Betriebsperioden das Gehäuse mit Luft füllt, aber der innerhalb des Gehäuses vorherrschende Druck es verhindert, daß die Kugel mit dem absinkenden Flüssigkeitsstand von der Öffnung abfällt. Damit ist selbst dann, wenn sich das gesamte Gehäuse mit Luft gefüllt hat, keine Entlüftung des Systems mehr möglich. Erst bei nachlassendem Druck, also bei Unterbrechung des Betriebes,fällt die Kugel von der Öffnung ab und die erforderliche Entlüftung tritt ein.

Zur Beseitigung dieses Mangels sind bereits Ventile entwickelt worden, die mit zwei Öffnungen direkt an der Oberseite des Gehäuses ausgerüstet sind, nämlich einer großen Öffnung zur schnellen Entlüftung und Belüftung bei Betriebsbeginn, Betriebsende bzw. einer Betriebsunterbrechung, und einer kleine Öffnung, die während des laufenden Betriebes wirksam ist. Beiden Öffnungen ist dabei jeweils ein annähernd gleich großer, als Kugel ausgebildeter Schwimmer zugeordnet, und der Durchmesser der kleinen Öffnung ist so gewählt, daß die Kugel bei absinkendem Flüssigkeitsspiegel infolge einer Gasabscheidung während des laufenden Betriebes auch dann abfallen kann, wenn sich innerhalb des Gehäuses eine Druckdifferenz zwischen dem Gehäuseinnendruck und dem Umgebungsdruck außerhalb des Gehäuses aufgebaut hat. Dadurch kann das laufend abgeschiedene und in dem Gehäuse eingeschlossenen Gas durch die kleine Öffnung hindurch entweichen, bis der dann ansteigende Flüssigkeitsspiegel die Kugel für die ■ kleine Öffnung soweit angehoben hat, daß die kleine Öffnung wie-| der abgedichtet ist.

Diese etwas aufwendigeren Ventiltypen sind zwar für einfache Anlagen und für relativ saubere Flüssigkeiten mit einer

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relativ geringen Gasabscheidung durchaus geeignet, nicht aber für Abwasseranlagen und insbesondere Abwasserleitungen. Eine erhebliche Schwierigkeit bei Abwasserleitungen besteht darin, daß die im Abwasser mitgeführten Verunreinigungen insbesondere die kleine öffnung innerhalb des Ventils sehr rasch zusetzen, so daß schon nach einer kurzen Zeit von z.T. weniger als einem Tag die kleine öffnung gereinigt werden muß. Oftmals ist sogar eine Reinigung notwendig, wenn sich die kleine öffnung noch nicht ganz zugesetzt hat, denn die bei der Förderung von Abwasser abzuführenden Gasmengen sind oftmals so beträchtlich, daß bereits eine geringe Querschnittsverengung im Bereich der kleinen Öffnung zu einer mangelhaften Entlüftung führt. Dieser hohe Gasanteil rührt nicht nur aus Fäulnisgasen innerhalb des Abwassers her, sondern entsteht vor allem auch dadurch, daß einem über längere Entfernungen von beispielsweise mehreren Kilometern transportierten Abwasser fortlaufend Luft bzw. Sauerstoff zugeführt werden muß, damit es am Ende der Transportstrecke noch genauso leicht abbaubar bleibt wie vorher. Auch diese Gase müssen entlang der Transportstrecke langsam wieder beseitigt werden, da es anderenfalls durch Gaseinschlüsse in der Leitung zu so starken Rückschlägen kommen kann, daß die Gefahr eines Leitungsbruches besteht.

Bei längeren Abwasserleitungen genügt nicht ein einzelnes Ventil, sondern es muß eine größere Anzahl von Ventilen entlang der Leitung angeordnet werden. Dadurch wird der Aufwand i für die ständige Reinigung der Ventile vervielfacht, dadurch · entsteht aber auch noch ein anderer wesentlicher Nachteil. In der ersten Entlüftungsphase während des Betriebsbeginns entweicht zunächst mit sehr hoher Geschwindigkeit die in der Leitung befindliche Luft durch die große Öffnung jedes Ventils. Ent-

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sprechend dem Vorankommen der Abwasserfront innerhalb der Leitung werden dann die großen öffnungen der Ventile aufeinanderfolgend geschlossen, wobei allerdings noch nicht jegliches Gas aus der Leitung entfernt ist. Vielmehr sind in diesem Anfangsstadium noch überall Gaseinschlüsse vorhanden, die zum Teil erheblich komprimiert werden. Das führt an den noch offenen Ventilen zu besonders hohen Geschwindigkeiten sowohl des ausströmenden Gases als auch der herannahenden Flüssigkeit. Das wiederum hat zur Folge, daß die großen Öffnungen der Ventile immer schlagartiger verschlossen werden, weil durch das Abbremsen der Wassersäule innerhalb des Ventiles ein sehr starker Druckstoß entsteht. Diese Ventile müssen deshalb Druckspitzen widerstehen, die annähernd dem 20-fachen des Nenndruckes entsprechen. Entsprechend aufwendig und teuer müssen diese Ventile gestaltet sein.

Es ist Aufgabe der Erfindung, ein Ventil zur Entlüftung und Belüftung insbesondere einer Abwasserleitung zu schaffen, das die Mangel der bisher bekannten Ventile vermeidet, indem es einen störungsfreien und dementsprechend wartungsfreien Betrieb über eine lange Zeitdauer gewährleistet und zugleich keine nennenswerten Druckspitzen beim Verschließen der großen Öffnung entstehen läßt.

Die Erfindung besteht darin, daß zwischen der großen öffnung und der zugehörigen Schließringfläche für die Kugel ein von oben in das Gehäuse hineinragendes Rohr eingefügt ist j und der zum Verschließen der kleinen Öffnung dienende Schließkörper ein mit mindestens einem an seinem oberen Ende angeordneten, in eine buchsenartige Führung eingreifenden Führungsstifif. senkrecht geführter Hohlkörper ist, wobei die Schließringfläche am unteren Ende des Rohres unterhalb derjenigen Wasserstandshöhe in dem Gehäuse angebracht ist, bei der der Schließ-

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j körper für die kleine Öffnung diese infolge seines Aufschwimmens

zu schließen beginnt. Zweckmäßig ist dabei der Schließkörper für die kleine Öffnung als mit einem Ballaststoff füllbarer Zylinder auszubilden, der auch an seinem unteren Ende einen in eine buchsenartige Führung eingreifenden Führungsstift besitzt.

Gemäß dem Vorschlag der Erfindung ist der Ventilsitz für die der großen Öffnung zugeordnete Kugel von der Gehäuseoberseite aus in das Gehäuseinnere hinein verlagert, so daß die große Öffnung bereits bei einem sehr niedrigen Flüssigkeitsstand innerhalb des Ventilgehäuses verschlossen wird. Dies bedeutet, daß die bei Betriebsbeginn zunächst turbulent mit sehr hoher Geschwindigkeit in das Gehäuse einschießende Flüssigkeit nach dem Verschließen der großen öffnung einen sehr großen Puffer in Form eines oberhalb des Flüssigkeitsspiegels verbleibenden Gaspolsters vorfindet, von dem sie relativ weich abgebremst wird. Damit können die bisher bei den bekannten Ventilen auftretenden hohen Druckspitzen vermieden werden. Außerdem führt diese Maßnahme dazu, daß sich bereits in verhältnismäßig großem Abstand von der kleinen Öffnung ein verhältnismäßig ruhiger Flüssigkeitsspiegel ausbildet und zugleich eine verhältnismäßig große Gasmenge durch die kleine Öffnung hindurch entweichen muß, bevor diese sich ebenfalls schließt. Diese beiden Effekte wiederum haben zur Folge, daß die kleine Öffnung gut gegen Schmutzwasser-Spritzer geschützt werden kann und zugleich für einen besonders langen Zeitraum kräftig durchgeblasen wird, wodurch einer Verschmutzung und ei-

nem eventuellen Zusetzen der kleinen Öffnung vorgebeugt wird. '

Der obere Führungsstift am Schließkörper für die kleine Öffnung besorgt (ggfs. in Verbindung mit dem zweiten unteren Führungsstift) nicht nur eine reibungsfreie senkrechte Führung dieses Schließkörpers, sondern kann auch sehr vorteilhaft für den

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Schließvorgang herangezogen werden. Das kann in unterschiedlicher Weise geschehen.

In einer ersten, für den rauhen Feldbetrieb besonders geeigneten Ausführungsform ist dabei vorgesehen, daß der obere Führungsstift des Schließkörpers unmittelbar in der kleinen öffnung geführt ist und an seinem unteren Ende eine kegelstumpfartige Verdickung zur eigentlichen Abdichtung der kleinen Öffnung aufweist. Der Führungsstift ist dabei im Durchmesser kleiner als die lichte Weite der kleinen Öffnung, so daß er die Öffnung nicht verschließt, sondern permanent den Durchgang freihält. Die kegelstumpfartige Verdickung am unteren Ende dieses Führungsstiftes wird beim Aufschwimmen des Schließkörpers gegen den unteren Rand der kleinen öffnung gedrückt, wo sich vorzugsweise ein O-Ring zur besseren Abdichtung befindet. Da in der Regel ein intermittierendes Entlüften durch die kleine Öffnung hindurch stattfindet, ist der Schließkörper durch den sich fortwährend absenkenden und wieder ansteigenden Flüssigkeitsspiegel dauernd in einer Aufwärts- und Abwärtsbewegung begriffen, die ein ständiges Freistoßen der kleinen öffnung mit Hilfe des Stiftes, also eine ständige zusätzliche Reinigungswirkung zur Folge hat.

Eine alternative Ausführungsform besteht darin, daß die kleine Öffnung mit Hilfe eine Elektro-Magnet-Ventils verschließ-ι bar ist, welches nach Maßgabe eines berührungslosen Schalters ; öffnet oder schließt, wobei der Schalter von dem oberen Führungs-f stift am Schließkörper für die kleine öffnung nach Maßgabe der Wasserstandshöhe im Gehäuse betätigt ist. Das Elektro-Magnet-Ventil kann dabei so gelegt werden, daß es vor Spritzern und damit vor Verunreinigungen geschützt ist. Es besteht deshalb auct nicht die Gefahr, daß es sich mit der Zeit zusetzt. Diese alter-

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native Ausführungsform des Ventils hat den Vorteil, daß der Öffnungsvorgang nicht mehr von der Druckdifferenz zwischen dem Gehäuseinnendruck und dem Ongebungsdruck abhängig ist. Daher ist sie besonders für die Fälle geeignet, in denen der Schließkörper, wie es mit den bekannten Zweikugel-Ventilen und auch mit der erstgenannten Ausführungsform der Erfindung bei extrem hoher Druckdifferenz geschehen kann, trotz absinkendem Wasserspiegel innerhalb des Gehäuses die kleine Öffnung nicht mehr freigibt, sondern durch den starken Innendruck unverändert gegen die kleine Öffnung gedrückt bleibt. Allerdings benötigt diese alternative Ausführungsform eine elektrische Versorgung, ggfs. einen Verstärker sowie zusätzlich den Näherungsschalter und das Elektro-Magnet-Ventil, sie ist also insgesamt etwas aufwendiger als die erstgenannte Ausführungsform.

Nachfolgend wird die Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen, die in der Zeichnung dargestellt sind, näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine schematische Querschnittsansicht

eines ersten Ausführungsbeispiels der ! Erfindung,

Fig. 2 im Schema zwei Betriebszustände des

vereinfacht dargestellten Ventils gemäß Fig. 1 und

Fig. 3 eine schematische Schnittansicht als

Ausschnitt einer weiteren Ausführungsform der Erfindung.

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In Fig. 1 ist ein erstes Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Ventils 1 dargestellt. Dieses Ventil besitzt ein Gehäuse 2, das an seinem unteren Rand einen Zulauf 4 aufweist. Dieser kann z.B. das Gehäuse 2 mit einer Leitung oder-einem Behälter verbinden. Zum ersten Abbremsen der einströmenden Flüssigkeit ist oberhalb des Zulaufes 4 ein Prallteller 5 angeordnet. An der Oberseite des Gehäuses befindet sich auf der linken Seite eine große Öffnung 6 und auf der rechten Seite eine kleine öffnung 8. Durch diese beiden Öffnungen 6 und 8 entweichen die entlüfteten Gase ins Freie.

Von der großen öffnung 6 aus ragt in das Innere des Gehäuses 2 hinein ein Rohr herab, an dessen unteren Ende als Schließringfläche 12 ein O-Ring angeordnet ist. Er dient mit Hilfe einer Kugel 14, die unterhalb des Rohres 10 innerhalb eines Käfigs 16 geführt ist, zur Abdichtung des Rohres 10 und damit der großen Öffnung 6. Die Kugel 14 ist als Schwimmer ausgebildet, also gemäß dem bevorzugten Verwendungszweck des Ventils leichter als das Abwasser.

Es hat sich gezeigt, daß trotz des Pralltellers 5 bei heftig in das Gehäuse 2 hineinschießendem Abwasser eine geringe Menge Wasser auf die Kugel 14 zuströmt. Die Gestalt des sie umgebenden Käfigs 16 jedoch sorgt dafür, daß eine Ablenkung des Abwassers von der Schließringfläche 12 auf die Außenseite des j Rohres 10 erfolgt. Sollte eine geringe Abwassermenge dennoch ; in das Rohr 1O gelangen, so dringt sie nicht nach außen, sondern sie wird innerhalb des Rohres 10 aufgefangen und solange darin gehalten, bis die Kugel 14 bei abgesenktem Flüssigkeitsspiegel innerhalb des Gehäuses 2 und nachlassendem Druck von der Schließiringflache 12 abfällt.

Die Dichtfläche der kleinen Öffnung 8 ist ebenfalls mit Hilfe eines O-Ringes 18 gebildet. Er wirkt jedoch bei diesem Abdichtorgan nicht mit einer Kugel zusammen, sondern mit einem als Schwimmer ausgebildeten Zylinder 20, der am unteren Ende in einer Halterung 22 und an seinem oberen Ende mit einem Führungsstift 24 geführt ist. Der Stift 24 befindet sich dabei unabhängig von der jeweiligen Höhenlage des Zylinders 20 stets innerhalb der kleinen Öffnung 8, so daß die Führung an dieser Stelle niemals verloren geht. An seinem unteren Ende weist der Stift 24 eine kegelstumpf artige Verdickung 26 auf, die bei aufschwimmendem Zylinder 20 die kleine Öffnung 8 gegen den O-Ring 18 abdichtet. Zur Zentrierung des Zylinders 20 ist an dessen unterem Ende ein weiterer Führungsstift 28 angebracht, der im dargestellten Beispiel als Rohrstutzen ausgebildet ist und mit ausreichendem Spiel in eine entsprechende Öffnung innerhalb der Halterung 22 eingreift. Die Halterung dient außerdem zur Festlegung der untersten Lage des Zylinders 20.

Das aus der kleinen öffnung 8 entweichende Gas gelangt nicht direkt ins Freie, sondern wird mit Hilfe einer Leitung mit dem oberen Teil des Rohres 10 verbunden. Dadurch wird sichergestellt, daß irgendwelche durch die kleine öffnung 8 mitgeris- ! senen Flüssigkeitsteile in dem Rohr 10 gefangen werden und nur relativ trockenes, abgeschiedenes Gas ins Freie gelangt. Sowohl das aus dem Rohr 10 als auch aus der Leitung 30 entweichende Gas strömt an einer Abdeckung 32 vorbei, die das Eindringen von Schmutz und Regen in das Ventil 1 von außen verhindert.

Zur Einjustierung der Ansprechhöhe, also der Schwimmlage des Zylinders 2 0, ist an seiner Unterseite ein Stopfen 34 vorgesehen, mit dessen Hilfe das Innere des Zylinders mit einem BaI-

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laststoff, vorzugsweise mit Wasser gefüllt werden kann. Wie weiter unten noch nächer erläutert wird, kann damit das jeweils oberhalb des Flüssigkeitsspiegels innerhalb des Gehäuses 2 befindliche Gaspolster bestimmt werden.

Der in Fig. 1 dargestellte Betriebszustand liegt vor Inbetriebnahme z.B. einer zu entlüftenden Abwasserleitung vor. Sobald nach Förderbeginn Abwasser in das Gehäuse 2 eindringt, steigt der Wasserspiegel, wobei die Kugel 14 entsprechend mit angehoben wird. In der Regel ist der Zulauf dabei so stürmisch, daß nicht ein definierter Flüssigkeitsspiegel vorhanden ist, sondern innerhalb einer aufgewühlten Turbulenz läßt sich nur ein mittlerer Flüssigkeitsspiegel definieren. Dieser liegt in der Regel höher als die tatsächliche Lage der Kugel 14. Das bedeutet, daß unmittelbar nach dem Verschließen des Rohres 10 durch die Kugel 14 der Flüssigkeitsstand innerhalb des Gehäuses einige Zentimeter oberhalb des O-Ringes 12 steht.

Zu diesem Zeitpunkt kann das in dem Gehäuse 2 eingeschlossene Gas (zunächst vornehmlich noch die ursprünglich in der Leitung enthaltene Luft) nur noch durch die kleine Öffnung 8 entweichen, die wegen ihrer kleinen Querschnittsfläche das Abströmen des Gases behindert. Dabei wirkt das verbleibende Gaspolster als Dämpfer gegen irgendwelche Druckwellen innerhalb der Wasser- j säule, die bei bisher bekannten Ventilen zu erheblichen Druckspitzen innerhalb des Gehäuses geführt haben. Mit zunehmendem Entweichen des Gases steigt der Wasserspiegel innerhalb des Gehäuses 2 soweit an, daß auch der Zylinder 20 aufschwimmt, und in dem Augenblick, in dem sich die kegelstumpfartige Verdickung 26 an den O-Ring 18 anliegt, kann kein Gas nehr aus dem Gehäuse 2 entweichen.

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Wenn sich in diesem Betriebszustand nun weiteres Gas aus dem Abwasser abscheidet, sammelt es sich im oberen Teil des Gehäuses 2 und drückt den Wasserspiegel wieder stetig nach unten. Dadurch sinkt der Zylinder 20 mit dem Wasser wieder herab, bis die kleine Öffnung 8 wieder freigegeben wird. Bei heftigem Gasanfall stellt sich auf diese Weise selbsttätig eine intermittierende Entlüftung ein, d.h. Entlüftungsperioden und Gas-Sammelperioden wechseln sich ab. Nur bei geringen Gasmengen ergibt sich innerhalb des Gehäuses 2 ein Druckglexchgewicht, das den Zylinder 20 annähernd konstant in einer Höhe hält, in der eine stetige, geringe Gasmenge durch die kleine Öffnung 8 entweicht.

Je höher der Innendruck bei vorgegebener Querschnittsfläche der kleinen Öffnung 8 ist, desto weiter muß das Wasser innerhalb des Gehäuses absinken, bis der Zylinder 20 die kleine Öffnung 8 freigibt. Dies ist schematisch anhand der Fig. 2 verdeutlicht. In der Fig. 2A ist derjenige Zustand dargestellt, bei dem die Entlüftungsperiode beendet ist und der Wasserspiegel durch nachströmendes Gas wieder abwärts gedrückt wird. Die Eintauchtiefe des Zylinders 20 in das Wasser entspricht seinem Schwimmverhalten unter freien Verhältnissen. In dsr Fig. 2B ist der Wasserspiegel soweit abgesunken, daß im nächsten Augenblick der Zylinder 20 aufgrund fehlenden Auftriebes die durch den Innendruck aufgebrachte Haltekraft überwindet und soweit abfällt, wie es seiner natürlichen Schwimmlage innerhalb des jetzt vorhandenen Wasserspiegels entspricht.

Da der Zylinder 20 über den Stopfen 34 mit Wasser oder einem anderen Ballaststoff gefüllt werden kann, läßt sich sein Schwimmverhalten sehr leicht an die jeweiligen Betriebsbedingungen anpassen. Wenn der Gehäuseinnendruck relativ zum Umgebungsdruck sehr hoch werden kann, genügt es somit, den Zylinder 20 entsprechend zu beschweren. Das ist sehr viel einfacher als die

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theoretisch auch mögliche Maßnahme, die Querschnittsfläche der kleinen Öffnung 8 zu vermindern. Zwar führt andererseits ein Beschweren des Zylinders 20 dazu, daß er erst bei höherem Wasserspiegel aufwärts getragen wird, so daß die Abdichtung der kleinen Öffnung 8 erst entsprechend spät mit aufsteigendem Wasserspiegel erfolgt. Das beeinflußt den laufenden Betriebszustand aber nicht nachteilig.

Eine alternative Ausführungsform, bei der die kleine Öffnung 8¹ bei jeweils gleichen Wasserständen geöffnet bzw. verschlossen wird, ist in Fig. 3 gestellt. Diese Ausführungsform entspricht in ihrem grundsätzlichen Aufbau der Ausführungsform : gemäß Fig. 1, so daß nachfolgend nur noch die Unterschiede zu Fig. 1 erläutert werden.

Der Zylinder 20' wirkt nicht mehr direkt zur Abdichtung

' der kleinen Öffnung 8¹, sondern indirekt über einen (z.B. induktiv wirkenden) Näherungsschalter 40, der oberhalb eines an dem Zylinder angebrachten Zapfens 36 installiert ist. Der Zapfen 36 ist dabei in einer Führung 38 gehalten; diese ist an der Oberseite des Gehäuses 2 befestigt und entspricht bezüglich der Führung des Zylinders 20' der kleinen Öffnung 8 gemäß dem Ausführungs-

■ beispiel in Fig. 1. Da bei der Ausführungsform gemäß Fig. 3 der Zylinder 20' vollkommen von dem Gehäuse 2 eingeschlossen ist, wirken als Kräfte nur der Auftrieb und das Eigengewicht, so daß jegliche Beeinflussung durch den Differenzdruck zwischen dem

ι Gehäuseinneren und der äußeren Umgebung entfällt. Dies hat zur Folge, daß der Zylinder 20' stets in einer gleichen Schwimmhöhe relativ zu dem gerade vorhandenen Wasserstand verbleibt, wobei er an seiner durch die Änderung des Wasserstandes bewirkten Bewegung durch die Halterung 22 bzw. durch das Anstoßen des Zapfens 36 an den Näherungsschalter 40 in einer Mittellage gehabten wird.

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Bei der Annäherung des Zapfens 36 an den Näherungsschalter 40 bewirkt eine an der Oberseite des Zapfens befindliche, nicht dargestellte Metallplatte die Betätigung des Näherungsschalters, dessen Schaltsignal über einen Verstärker 42 einem Elektro-Magnet-Ventil 44 zugeführt wird. Das Ventil 44 wird dadurch geschlossen, so daß durch die kleine öffnung 8' über die Leitung 46 kein Gas mehr aus dem Gehäuse 2 entweichen kann. Die weiter in das Gehäuse 2 einströmende Gasmenge sammelt sich im oberen Bereich des Gehäuses und drückt den Wasserspiegel zunehmend nach unten. Dabei folgt der Zylinder 20' dem absinkenden Wasserstand ohne Beeinflussung von außen bis zu der Höhe, bei der die Betätigung des Näherungsschalters 40 durch den absinkenden Zapfen 36 aufgehoben wird. Durch diesen Schaltvorgang wird das Elektro-Magnet-Ventil 44 wieder geöffnet, so daß das oberhalb des Wassers in dem Gehäuse 2 angesammelte Gas nun wieder durch die kleine öffnung 8¹ und die nachfolgende Leitung 46 entweichen kann. Eine vor der kleinen öffnung 8' angeordnete Abdeckung 48 sorgt dabei dafür, daß keine Flüssigkeitsteilchen und keine Schmutzpartikel in die Leitung 46 gelangen können.

Abweichend von der zeichnerischen Darstellung kann in beiden Ausfuhrungsformen der Prallteller 5 als herabschraubbarer Ventildeckel ausgeführt sein. Das empfiehlt sich immer dann, wenn während des Betriebes der an den Zulauf 4 angeschlossenen Leitung Wartungsarbeiten an dem Ventil 1 vorgenommen werden müssen, was z.B. bei einer insgesamt abnehmbaren oder teilweise in Form von Deckeln abnehmbaren Oberseite des Gehäuses 2 sehr leicht möglich ist.

Wr/dm/vf

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Claims

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EIKENBERG & BRÜMMERSTEDT

PATENTANWÄLTE IN HANNOVER

Fa. Wilhelm Strate 446/9

Patentansprüche :

Ventil zur Entlüftung und Belüftung insbesondere einer Abwasserleitung, bestehend aus einem Gehäuse mit zwei darin innerhalb von Führungen gehaltenen, jeweils als Schwimmer ausgebildeten Schließkörpern zum Verschließen jeweils einer großen und einer kleinen Öffnung an der Oberseite des Gehäuses, wobei der zum Verschließen der großen Öffnung dienende Schließkörper als Kugel ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der großen Öffnung (6) und der zugehörigen Schließringfläche (12) für die Kugel (14) ein von oben in das Gehäuse (2) hineinragendes Rohr (10) eingefügt ist und der zum Verschließen der kleinen Öffnung (8) dienende Schließkörper (20) ein mit mindestens einem an seinem oberen Ende angeordneten, in eine buchsenartige Führung (8, 38) eingreifenden Führungsstift (24, 36) senkrecht geführter Hohlkörper ist, wobei die Schließringfläche (12) am unteren Ende des Rohres (10) unterhalb derjenigen Wasserstandshöhe in dem Gehäuse (2) angebracht ist, bei der der Schließkörper für die kleine Öffnung (8) diese infolge seines Aufschwimmens zu schließen beginnt.
2. Ventil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Schließkörper für die kleine öffnung (3) als mit einem BaI-

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laststoff füllbarer Zylinder (20) ausgebildet ist, der auch an seinem unteren Ende einen in eine buchsenartige Führung (22) eingreifenden Führungsstift (28) besitzt.
3. Ventil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der obere Führungsstift (24) des Schließkörpers (20) unmittelbar in der kleinen öffnung (18) geführt ist und an seinem unteren Ende eine kegelstumpfartige Verdickung (26) zur eigentlichen Abdichtung der kleinen Öffnung aufweist.
4. Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die kleine öffnung (8¹) mit Hilfe eines Elektro-Magnet-Ventils (44) verschließbar ist, welches nach Maßgabe eines berührungslosen Schalters (40) öffnet oder schließt, wobei der Schalter von dem oberen Führungsstift (36) am Schließkörper (20) für die kleine Öffnung nach Maßgabe der Wasserstandshöhe im Gehäuse betätigt ist.
5. Ventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die kleine Öffnung (8) an eine Leitung (30) angeschlossen ist, deren anderes Ende oberhalb des Rohres (10) mündet.
6. Ventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß vor der Zuleitung (4) in einem vorgegebenen Abstand innerhalb des Gehäuses (2) ein Prallteller (5) angeordnet ist.
7. Ventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch j gekennzeichnet, daß die Schließringfläche für die Kugel (14) ,' bzw. für die kegelstumpfartige Verdickung (26) jeweils aus ei- ι nem O-Ring (14, 18) besteht. j

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