DE288736C

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Publication number: DE288736C
Application number: DENDAT288736D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

-JÄ 288736 KLASSE 34«. GRUPPE

Patentiert im Deutschen Reiche vom 9. März 1915 ab.

Die Erfindung betrifft einen verstellbaren Betttisch, der mittels einer einfachen Vorrichtung auf oder an Sitz- und Liegemöbeln jeder Art befestigt werden kann, und besteht in der besonderen Bauart der in bekannter Weise als Scheren ausgebildeten Stellfußpaare.

Der Tisch ist in der Zeichnung dargestellt.

Fig. ι zeigt den Tisch in der Vorderansicht.

Fig. 2 zeigt den Tisch in der Seitenansicht.

An einem quer über die Wangen W eines beliebigen Sitz- oder Liegemöbels gelegten Brett α sind beiderseits unterhalb Leisten b angebracht, welche es ermöglichen, den auf dem Brett angebrachten Tisch auf die Wangen W aufzulegen und auf ihnen in der Längsrichtung zu verschieben. Mit den unter den Leisten b angebrachten Vorreibern c wird das Brett α befestigt.

Die Tischplatte d hat zwei als Scheren ausgebildete Fußpaare e, f, deren Schenkelteile durchweg verschiedene Längen haben. An den unteren Enden der Füße e sind Gleitbacken g angebracht, mit welchen erstere auf den beiderseits auf dem Brett α festgemachten Führungen h verschoben werden können. Das obere Ende der Füße e ist mit einer Querleiste i verbunden, auf der sich die Tischplatte d über die ganze Breite stützt. Die Füße f sind unten an dem Brett a, oben an der Tischplatte d befestigt, sie sind mittels Lager k und I einerseits mit dem Brett a, andererseits mit der Tischplatte d verbunden. Zwei gleichliegende Scherenschenkel f sind derart gebogen, daß die Tischplatte d des zusarmn engelegten Tisches trotz der ungleichen Schenkelteile mit dem Fußbrett α parallel liegt.

Beim Anheben der Tischplatte d verschieben sich die unteren Enden der Füße e. Die Füße f, welche mittels Gelenkschrauben m mit dem Fußpaar e in bekannter Weise verbunden sind, werden beim Verschieben gehoben und es hat dies zur Folge, daß sich die Tischplatte d anhebt.

Das Heben der Platte erfolgt nicht gleichmäßig, es richtet sich das Anheben nach den Längen der Hebelarme, und da die vorderen Hebelarme der Füße e länger sind als die der Füße f, hebt sich der Vorderteil der Tischplatte höher als der Hinterteil, wobei die Querleiste i die Tischplatte in die Höhe schiebt und in jeder Lage über die ganze Breite der Platte stützt.

Zur Feststellung ist unter der Tischplatte eine Zahnstange η angebracht, welche am unteren Ende in einem an der Platte d befestigten Lager 0 drehbar gelagert ist, während das obere Ende in einer über der Brücke i angeschraubten Führung p sich verschieben kann.

Am äußeren Teil der Führung p ist eine Eisenplatte q angeschraubt, welche gegen oben nach innen zu geneigt ist und als Rast dient. Damit endlich die Zahnstange η sich nicht selbsttätig aus der Rast q heben kann, ist am oberen Ende der Tischplatte eine Druckfeder r angebracht, welche die Zahnstange gegen die Rast q drückt. Die Anordnung ist so getroffen, daß wenn der Insasse des Möbels den Tisch verstellen will, er die Platte d am oberen Ende mit der Hand fassen und gleichzeitig die Zahnstange anziehen und aus der Rast q heben kann. Beim Loslassen der Zahnstange drückt die Feder r sie wieder gegen die

Rast q, so daß diese den nächsten Zahn fangen und die Platte d in der gewünschten Lage festhalten kann.

Ein Hauptvorteil ist noch der, daß sich die Tischplatte nicht nur einseitig im vorderen oder hinteren Teil, sondern auch im gesamten hebt und senkt, was bewirkt, daß sie sich stets in dem Gesichtsfelde des Ruhenden einstellt.

Claims

Patent-Ansprüche:

i. Vorrichtung besonders für Betttische mit als Schere ausgebildeten Fußpaaren, deren Schenkel an der Tischplatte und einem Fußrahmen teils gelenkig befestigt, teils an Gleitführung laufend und an einer Zahnstange feststellbar angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß alle Scherenschenkelteile unter sich verschiedene Länge haben.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zwei gleichliegende Scherenschenkel derart gebogen sind, daß trotz der Verschiedenheit der Schenkellängen, bei zusammengelegtem Tisch, die Platte dem Fußrahmen parallel liegt.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.