DE2851036A1

DE2851036A1 - Sanitaerblock

Info

Publication number: DE2851036A1
Application number: DE19782851036
Authority: DE
Inventors: Jean-Claude Decaux
Original assignee: Individual
Current assignee: DECAUX, JEAN-CLAUDE, NEUILLY-SUR-SEINE, FR
Priority date: 1977-12-02
Filing date: 1978-11-25
Publication date: 1979-06-07
Also published as: GB2009812A; PT68851A; BR7807946A; FR2415173B1; GB2009812B; IT7869764A0; IT1109709B; JPS5485526A; JPS596981B2; NL7811603A; DE2851036C2; BE872475A; FR2415173A1; US4210973A; CA1092751A; NL173781B; NL173781C

Description

13 502 W/pi.

Sanitärblock

Die Erfindung betrifft einen Sanitärblock, bestehend aus mindestens einem Becken, bestimmt für die Installation, insbesondere im öffentlichen Bereich, wie städtischen Konzentrationsgebieten, aber auch in anderen stark frequentierten Bereichen, bzw. Raststätten an Autobahnen oder dergleichen.

Bekannte Sanitäreinheiten bestehen im allgemeinen aus mit Wasch- oder Kloschüsseln fest ausgerüsteten Kabinen, deren Sauberkeit oft zu wünschen übrig läßt und wobei der Eintretende sie in der Regel nicht so rein vorfindet, wie es zu wünschen wäre. Zum anderen sind solche von Vielen zugängliche Einrichtungen, wie man weiß, bevorzugte Plätze der Verseuchung und Ansteckungsgefahr.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Quellen einer Verseuchung oder Beschmutzung aseptisch zu machen oder zumindest zu desinfizieren, um Benutzern Sanitärblöcke anbieten zu können, die nach jedem Gebrauch rigoros gewaschen, gebürstet und desinfiziert werden. Diese Aufgabe ist mit

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einem Sanitärblock, bestehend einerseits aus einem Aufnahmebecken und andererseits aus einem Abfluß für gebrauchtes Wasser oder von Exkrementen nach der Erfindung dadurch gelöst, daß das Becken beweglich zwischen einer Gebrauchsstellung und einer Reinigungsstellung ausgebildet ist, wobei der Block ferner Reinigungselemente für die Reinigung des Beckens aufweist, wenn sich dieses in Reinigungsstellung befindet, Steuerelemente zur Verstellung des Beckens zwischen den beiden Stellungen und Elemente zur Betätigung der Reinigungselemente .

Vorteilhafte Weiterbildungsformen ergeben sich nach den Unteransprüchen.

Der erfindungsgemäße Sanitärblock wird nachfolgend anhand der zeichnerischen Darstellung eines Ausführungsbeispieles näher erläutert.

Es zeigen schematisch

Fig. 1 eine Draufsicht auf den Sanitärblock innerhalb einer Kabine;

Fig» 2 einen Schnitt durch die Reinigungsvorrichtung des Sanitärblockes;

Fig. 3 in Seitenansicht den Block mit Steuer- und Betätigungselementen;

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Fig. 4 ein Zeitdiagramm für die Bewegungs- und Funktionsvorgänge des Sanitärblockes und Fig. 5 einen Funktionszyklus für eine Programmierung.

Der Ausdruck "Sanitärblock" soll alle Installationen umfassen, die mindestens eine Kloschüssel oder eine Reinigungsschale bzw. Waschbecken oder dergleichen Sanitärinstallationselemente umfaßt.

Im gezeigten Beispiel ist der Sanitärblock aus einem Auffangbecken 1 gebildet und durch eine davon unabhängige Rückwand 2, wobei das Becken 1 ©ine Kloschüssel darstellt₉ wie sie insbesondere in südlichen Ländern benutzt wird«, Das Becken 1 sitzt auf einem Unterbau 3 aus zwei Trägern 3*» 3p uttd zwei Pfosten 4<., 4p» gegen die das Becken bei Benutzungsstellung unbeweglich angelegt ist. Diese Unbeweglichkeit wird erreicht durch Anschläge 1*, 1p» die fest am Becken 1 sitzen und die sich von hinten gegen die Pfosten 4.., 4₂ legen. Der Unterbau ist selbst innerhalb einer Kabine aus Seitenwänden 5^., 5 ο angeordnet, die nach vorne durch eine Tür verschlossen ist, die gegf. einen Münzöffner aufweist und die nach hinten ebenfalls eine Tür 6 oder eine Klappe für den Zugang zum Reinigungsteil des Sanitärblockes aufweist.

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•ο. Q —

Das wesentliche bei der ganzen Anordnung ist«, daß das Becken (das im weitesten Sinne jeder Art von Becken sein kann) beweglich angeordnet ist tischen einer Benutzungsstellung und einer Reinigungsstellung;, wobei diese, wie im gezeigten Beispiels nach hinten gerichtet ist., aber auch nach unten oder nach den Seiten gerichtet sein kann_s je nachdem ρ wo die Reinigungselemente des Sanitärblocks in der Kabine angeordnet sind_o

Beim gezeigten Ausführungsbeispiel kann das Becken 1 ₉ das unabhängig von der Rückwand 2 gelagert ist_p nach hinten verschwenkt xtferden_o Die-Reinigungselement© bestehen,, wie zu erkennenj, aus einer drehbaren Bürste 7₉ die selbst zwischen einer Benutzungsstellung und einer Rücksugsstellung bewegbar angeordnet ist (strichpunktiert in Figo 2 mit 7* angedeutet).

In Benutzungsstellung der Bürste 7 wird die Reinigung durchgeführte Die Bürste 7 ist drehbar auf einer Achs© 8 montiert, die mit Hebeln 9 um ©in© Achs© 10 in di© Stellung 7λ und zurück in Betriebsstellung geschwenkt werden kann«,

Die Bürste 7 wird durch ©in@n Uiilt©hrmotor 11 angetrieben, so daß di© Bürste einmal in der ©inen und dann in der anderen Richtung periodisch gedreht werden kann_s wie dies noch in Verbindung mit Figo 4_P 5 beschrieben werden wird_e

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Die Bürste 7 ist in einer im Querschnitt kreisförmigen Trommel 12 untergebracht s> die mindestens in ihrem oberen Teil geöffnet ist wad di@ nach wii®n mit einem Ablauf 13 versehen ist, an dem ©in Siphon 14 sitzt. Dsr Ablauf 13 und der Siphon 14 sind durch ©in Parallelstabrost 15 abgeschirmt _s so daß die Borsten der Burst© 7_ΰ w@nn diese sich drehte durch das Rost weiehnn feSaa©a_o Xtarch das Rost werden harte Gegenstände surüekg@fealt@a_P dl® sonst den Abfluß und den Siphon zu verstopfen dr©3äes_o Das Rost Mat ©in© konkav© Form undL bildet mit eimer ilMsröpfusag 15«j vsaß. der Innenwand d®r Trommel 12 einen Zirlolml 1S₀ in den durch Schwerkraft di@ GegeEStände Jaia©imfall©2i₀ die ni©hi afeg@2©g®n w©rd@n können und die durcia die Bürste gcsntrifmgiert i-j®ra@a_o Di©s© Gegenstände können sodann dur©h ©infaeliss IO.pp@n oder RüokEMg des Teiles vor der fr©@a©l sntferat x-j©rden_D ©in©r Bei-jsgung, die auf gleich© Weis© notwendig ist_P für das Auswaschen der Bürste. Der Siphon ist_P wie aus Fig_E 2 erkennbar _s mit einer Zuleitung 17 ausgeatattstp durch die T-Xasser unter Druck zugeführt werden kana_p so daß im Siphon angesammeltes Material mit düsenartiger Stoßwirkung ausgetrieben werden kann«

Die Elemente zur Steuerung der Verschwenkung des Beckens und der Rückwand 2 bestehen aus sw©i Stellzylindern 18 (Fig. 2) und 19 (Figo 3)_s wobei di@ Stellstangen 20 der beiden Zylinder mit Flanschen 21 verbunden sind, die ange-

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gössen sein können, wenn die Becken oder die Beckenteile aus Metall oder aus Kunststoff gebildet sind.

Wie aus Fig. 2, 3 erkennbar, ist das Becken 1 um eine ""chse 22 drehbar gelagert und kann tarn diese Achse durch den Zylinder 18 verschwenkt werden, während die Rückwand 2 um eine Achse 23 mittels des Zylinders 19 verschwenkt werden kann. Ein Rückzug des Zylinders 18 entspricht einer Verschwenkung des Beckens in strichpunktierte Stellung 24 und ein Rückzug des Zylinders 19 entspricht einer Verschwenkung der Rückwand in strichpunktierte Stellung 25. Man kann aus Fig. 2 erkennen, daß sich beide Teile im entgegengesetzten Sinne verdrehen und zwar in Richtung der Pfeile F^, Fg. In Versehwenkstellung steht das Becken 1 der rotierenden Bürste 7 gegenüber und die Rückwand 2 legt sich oben auf die Trommel 12 auf, wodurch ein Ausschleudern von Wasser aus der Trommel vermieden wird. Die Trommel weist eine Wasserzufuhrleitung 26 mit radial gegen die gedachte Bürstenumfangsf lache gerichteten Ausdüsöffnungen auf, durch die die Bürste naßgemacht und die Reinigung vollzogen wird. Die zugeführte Flüssigkeit kann reines Wasser, aber auch mit Desinfektionsmitteln oder dergleichen versetztes Wasser oder dergleichen sein.

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Die Elemente zur Verschwenkung des Beckens und der Rückwand (Stellzylinder 18, 19)» die Mittel zur Bewirkung des Reinigungsvorganges (Umkehrmotor 11), wie auch die Mittel zur Beschickung der Wasserzufuhrleitung 26 und das Druckwasserventil für die Leitung 17 des Siphons 14 sind programmiert durch ein drehbares Nockenscheibensystem, für dessen nähere Beschreibung auf die Fig. 3 bis 5 Bezug genommen wird.

Wie in Fig. 3 dargestellt, werden die Zylinder 18_? 19_S die aus glasfaserverstärkem Kunststoff bestehen^ und mit Wasser betrieben werden, mit Schieberventilen 27 _s 28 gesteuert? die mit Leitungen 29, 30 mit den beiden Enden jedes Zylinders 18, 19 verbunden sind. Diese Leitungen 29, 30 sind mit Mengenregelventilen (mit kalibrierter Öffnung und parallelgeschaltetem Klappenrückschlagteil) 31 ausgerüstet. Die Schieberventile 27, 28 ermöglichen eine ausgewählte Beaufschlagung des einen oder anderen Endes der Zylinder 18, 19, um das Ein- oder Ausfahren der Kolbenstangen 20 zu bewirken.

Die Wasserzuleitung 26 (Fig. 2) wird durch ein Elektroventil EV₁ und die Druckspülung 17 des Siphons 14 durch ein Elektroventil EV₂ gesteuert.

Die Programmierungselemente(Fig. 5) sind, wie vorerwähnt, durch eine Reihe von Scheiben 32 gebildet, die auf einer

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gemeinsamen Achse 33 sitzen« Diese Scheiben sind drehbar lind jede ist mit einem identischen Nockenprofil versehen, die allerdings unterschiedliche Längen haben. Die verschiedenen Scheiben sind winklig derart ausgenommen, daß jeder Nocken in der Folge ein Steuerelement zur Wirkung bringt, als er auf die Schwenkzylinder wirkt, den Umkehrmotor für die Bürste ρ die Wasserzuleitung 26 oder den Druckspüler 17 des Siphons 14„ Alle Steuerelemente sind in der gleichen Winkelposition in Bezug auf die Scheiben angeordnet, so daB eine individuelle Schaltung entsprechend ihrer Zuordnung zu den Scheiben gewährleistet ist»

Die Steuerelemente sind gebildet durch Unterbrecher und Schalters, wie dies in Fig« 5 verdeutlicht ist. Um den Funktionszyklus dem Verständnis besser zugänglich zu machen,, zeigt Fig. 5 nur eine Scheibe 32, auf deren Umfang, ausgewählten Winkeln folgend„ man die Steuerelemente (Unterbrecher und Schalter) angeordnet hat_s die die Mittel zur Schwenkbewegung s, Bürstenbetätigung,'Wasserbeschickung der Zuleitung und der Druckspülung schalten»

Der Punkt null in Fig* 4 entspricht dem Zeitpunkt des Verlassens der Kabine durch den Benutzer₅ wobei durch Schließen der Tür die drehbaren Scheiben 32 inganggesetzt werden, bis der erste Nocken 32^ nach einer Verstellung von 30° mit dem

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Mitnehmer 34 zusammentrifft _p der in Verbindung steht mit dem Ende 27-j des beweglichen Schiebers 27» Der Mitnehmer steht während 3 Sekunden in Eingriff entsprechend einer Verschwenkung der Rückwand 2 bis zum Verschluß der Trommel 12. Nach einer Zwischenzeit von 4 Sekunden kommt der Nocken 32₂ bei 72° in Verbindimg mit dem Ende 28-j des beweglichen Schiebers 28, v/as eine Verschwenkung der Rückwand 2 während einer Zeitspanne von 3 Sekunden entspricht„ Gleichzeitig mit der Verschwenkung des Beckens kommt bei 78° der Nocken 32, in Kontakt mit einem Schalter 36 _s der den Motor 11 für die Bürste 7 einschaltete Di© Drehung der Bürste dauert 13 Sekunden und wird durch das Profil des Nockens 32-% bestimmt, der sich über 72° erstreckt» Gleichzeitig mit der Rotation der Bürste 7 kommt ©in anderer „ in Pig_o 4 nicht dargestellter Hocken axt einem Schalter 37 in Eingriffs <3.er das Elektroventil EV^ für die Wasserzuleitung 26 öffnete Wie vorerwähnt, dreht sich die Bürste 7 in einer ersten Drehrichtung (78-150°) _s dann nach einer Totzeit von 2 Sekunden kommt der Nocken 32^ mit einem Schalter 28 in Eingriff, der die Drehrichtimg des Motors 11 für die Bürste umkehrt, in welcher Richtung dann die Bürste über eine Zeitspanne von 8 Sekunden läuft«, Bei 210° bleibt dann die Bürste stehen und dreht sich dann wieder durch die Einwirkung des Nockens 32,- in entgegengesetzter Richtung über eine neue Zeitspanne von 8 Sekunden₀ Vor dem Stillstand der Bürste

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trifft der Nocken 32g einen neuen Schalter 39, der mit dem Ende 28^ des Schieberventiles 28 -verbunden ist, was eine Rückstellung der Rückwand 2 in Normalstellung (Gebrauchsstellung) entspricht. ¥on der Drehung des Beckens in seine Normalstellung an, trifft der Nocken 32« auf einen Schalter 40 zur Öffnung des Elektroventils EV_{2 s} das den Druckspüler 17 zum Siphon 14 steuert.

Die Druckspülung dauert etwa 2 Sekunden, wie aus Fig. 4 ersichtlich. Gleichzeitig kommt ein weiterer neuer Nocken 32g mit einem Mitnehmer 41 in Eingriff, der mit dem Ende 27p ^des Schiebeventils 27 verbunden ist, was eine Rückstellung der Rückwand 2 in die Normalstellung entspricht.

Der Nocken 32g (Fig. 4), der sich etwa bei 165° befindet und der die Bewässerung der Bürste 7 durch Betätigung des Elektroventils EV,. bewirkt, ruht in Kontakt mit dem Schalter 37 während 27 Sekunden.

Das Programmierungssystem zur Steuerung der verschiedenen mechanischen, elektrischen und hydraulischen Elemente folgt also den notwendigen Perioden. Die Steuerscheiben selbst sind durch einen Reduktionsmotor (nicht dargestellt) angetrieben und sind auf der Antriebswelle des Motors und damit drehbar angeordnet, und zwar daraus folgen selbstverständlich

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alle mit der gleichen Geschwindigkeit. Wenn dies so ist, so kann man in gleicher Weise ins Auge fassen? daß die Nocken der Scheiben nicht winklig versetzt sind, sondern» daß dies die Steuerelemente sind, die dann im Gegensatz dazu, zueinander winklig versetzt in Nockenscheiben zugeordnet sind (Fig. 5).

Die Sanitäreinheit ist insbesondere bestimmt für die Ausrüstung von öffentlichen Plätzen oder Bewirtschaftungszonen, gelegen an langen Straßen, insbesondere den Rastplätzen an Autobahnen.

Der wesentliche Vorteil dieser Sanitäreinheit beruht in der Tatsache, daß der Block, bei öffentlicher Benutzung, ständig sauber und desinfiziert gehalten werden kann, xrobei die Reinigung und Desinfektion stattfindet, nachdem der Benutzer die Sanitäreinheit verlassen hat und sich in einem geschlossenen Raum in der Trommel 12 vollzieht, die vom Sanitärraum isoliert ist, was eine Beschmutzung des Zugangsraumes verhindert, der begangen wird. Die periodische Wartung des Blockes - bspw. einmal in der Woche - wird durch eine Person durchgeführt, die das beschriebene System ingang setzt, dann in den Block durch die hintere Tür 6 eintritt, die elektrische und hydraulische Versorgung abschaltet, die Bürste 7, wie in Fig. 2 verdeutlicht, in Stellung T₁ hebt

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und durch Anheben des Hebels 9» die die Achse 8 sowie die Trommel 12 tragen«, Diese Anhebung erlaubt eine Inspektion und Reinigung des Zwickels 16 und nach Anhub des Rostes 15 die Reinigung des Ablaufs 13 und des Siphons I4_e

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L e e r s e i f e

Claims

Patentansprüche

Sanitärblock, bestehend aus mindestens einem Aufnahmebecken und aus einem Abfluß für gebrauchtes Wasser und/oder Exkremente,

da durch gekennzeichnet;, daß das Becken beweglich zidLschen einer Gebrauchsstellung und einer Reinigungsstellung ausgebildet ist;, wobei der Block ferner Reinigungselemente für das Becken aufweist, wenn sich dieses in Reinigungsstellung befindet ₉ Steuerelemente zur Verstellung des Beckens zwischen den beiden Stellungen und Elemente zur Betätigung der Reinigungselement©_o

Sanitärblock nach Anspruch 1 _s
gekennzeichnet durch Steuerelemente (18, 19) für die Verstellung des Beckens (1_S 2) und durch Betätigungselemente für die Reinigungselemente, wobei dies© Steuer- und Betätigungs-

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elemente in ¥irkverbindung mit Prograiamierungselementen (27, 28,· EV₁, EV_2?· 32-41) stehend ausgebildet und diese mit einem Schaltelement verbunden sind_o

3. Sanitärblock nach .Anspruch Z₀ dadurch gekennzeichnet,

daß das Schalteleaent ein automatisches* auf den Weg gang des Benutzers ansprechendes Schaltelement ist,

4. Sanitärbloek nach Anspruch 2._s dadurch gekennzeichnet^

daß das Becken (1) als Kloschüssel mit einer separaten Rückwand (2) ausgebildet ist₈ xfobei beide Teile um Drehachsen (22^ 23) schwenkbar angeordnet und mit Steuerelemente (1S₀ 19) verbtsnden sind für ©in© Verstellung aus der BenutEungslag© in einer Reinigungs- stellung im entgegengesetzten Drehsinn_o

5. Sanitärblocit nach Ansprach 1 _p dadurch g@Itennseichnet_p daß die Programmier©l®s©nt© gebildet sind aus mit Nocken (32,. - 32g) vars@hen©Ei₉ auf ein@r Well© (33) winklig versetzten Scheiben (32), wobei jedem Hocken mindestens ein Steuerelement (34 bis 41) zugeordnet ist, welche Steuerelem@nte hinsichtlich der Verstellung des Beckens und der Betätigung der Reinigungselemente

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in Wirkverbindung mit den Nocken stehend derart angeordnet sind, daß sie dia gleiche Winkelstellung in Bezug auf die Scheiben (32) aufweisen.

6. Sanitärblock nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet, daß die Elemente zum Antrieb ^eε Reinigungselementes aus einem Umkehrmotor (11) und die zur Verschwenkung des Aufnahmebeckens aus Stellzylindern (18, 19) gebildet sind.

7. Sanitärblock nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet, daß die Steuerelemente durch Schalter (36, 38, 40) gebildet sind, die im Schaltkreis des Motors (11) für das Reinigungselement angeordnet sind und durch Mitnehmer (34, 35* 39, 41), die in Wirkverbindung mit Schiebeventilen (27, 28) für die Betätigung der Stellzylinder (18, 19) zur Verschwenkung des Aufnahmebeckens (1, 2) stehend ausgebildet sind.

8. Sanitärblock nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß das Reinigungselement in Form einer drehbaren Bürste (7) ausgebildet ist, verbunden mit programmierten Antriebssteuerelementen derart, daß die Rotation

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der Bürste (7) nur dann bewirkt wird, wenn das Aufnahmebecken seine nach hinten gekippte Reinigungsstellung erreicht hat.

9· Sanitärblock nach Anspruch 8,

dadurch gekennzeichnet, daß der drehbaren Bürste (7) eine Wasserversorgung zugeordnet ist, zusätzlich in Form einer Wasserzuleitung (26), der ein Elektroventil (EV₁) zur Einschaltung zugeordnet ist, das in Wirkverbindung mit einem Schalter (37) steht, der durch einen der Nocken der drehbaren Scheiben (32) betätigt wird.

10. Sanitärblock nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet, daß die Bürste (7) innerhalb einer nach oben offenen Trommel (12) angeordnet ist, wobei die Öffnung durch die nach hinten geschwenkte Rückwand (2) abdeckbar ist und wobei ferner die Trommel (12) bodenseitig mit einem mit Siphon (14) und einem Rost (15) versehenen Abfluß (13) versehen ist.

11. Sanitärblock nach Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet, daß der Siphon (14) mit einer durch ein Elektroventil (EV₂) versehenen Wasserzuleitung (17) versehen ist,

wobei das Elektroventil (EV₂) mit einem von einem 909823/0651

Nocken der Scheiben (32) steuerbaren Schalter (40) steuerbar ist.

12. Sanitärblock nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet, daß die Bürste (7) zur Reinigung des Rostes (15) mittels zweier Hebelarme (9) aus ihrer Betriebsstellung in eine daraus abgehobene Stellung (7^) bringbar ausgebildet ist.

13. Sanitärblock nach Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet, daß das Rost (15) gewölbt und mit einer Abkröpf ung (15.i) versehen ist zur Ausbildung eines Zwickels (16) für die Aufnahme harter Gegenstände.

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