DE2849179A1

DE2849179A1 - An- und abschliessbares sicherheitsbehaeltnis

Info

Publication number: DE2849179A1
Application number: DE19782849179
Authority: DE
Inventors: Helmut A Koehler
Original assignee: KOEHLER HELMUT A
Current assignee: Gottschalk Dietrich H Dipl-Volksw 8000 Muenc
Priority date: 1978-11-13
Filing date: 1978-11-13
Publication date: 1980-05-14
Also published as: DE2849179C2

Description

anlage Zu f Patent-Zusatzsanmeldung
B e s c h r e i b u n g Titel: An- und abschließbares Sicherheitsbehältnis Abwendungsgebit: Die Erfindung betrifft ein an- und abschließbares Sicherheitbehältnis, das in seiner Anwendung und seiner Aufgabe dem durch patent Nr. 2 702 409 geschützten An- und abschließbaren Klappdeckelbehaltnis" entspricht.
otano uer Technik und Kritik: Die mit Patent geschützte Erfindung (Patent Nr. 2 702 409) entspricht zwar den Voraussetzungen für ein an- und abschließbares Sicherheitsbehältnis, erfährt jedoch durch das Merkmal eines Klappdeckelbehältnis hinsichtlich der gestellten Aufgabe der Erfindung eine Einengung in den Konstruktionsmöglichtkeiten eines Sicherheitsbehältnisses im beschriebenen Sinn.
nel der vielfaltigen Anwendungmöglichkeit eines an- und abschließuaren Sicherheitsbehältnisses ware die Beschränkung auf ein behältnis mit Klappdeckel dem Grundgedanken und dem Zweck der bereits patentierten Erfindung abträglich.
Aufgabe: Aufgabe der Erfindung ist es, die Konstruktionsmerkmale Qd5 mit latent Nr. 2 702 409 geschützten "An- und abschließaren Klappdeckelbehältnisses" datlingehend zu erweitern, dah neben einem Klappdeckel auch andere, vom Stand der Technik her bekannte Verschlußarte, wie beispielsweise Stahl-Rollo, Sicherheits-Reißverschluß Scherengitter-verschlüsse und andere,Verwendung finden, soweit sie sich dem Erfindungsmerkmal eines "An- und abschließbaren Sicherheitsbehältnisses" zuordnen. Eine solche Frweiterung der Konstruktionsmerkmale betrifft auch die Verwendung verschiedener, vom Stand der Technik her bekannter Schloßarten, die über das in Patent Nr.
2 702 4o9 beschriebene Steckschnappschloß bzw. Zahlenringschloß hinausgehen.
Beschreibung: Sicherheitsbehaltnis, das sich dadurch auszeichnet, daß es verschließbar und - möglichst in einen Arbeits@ahe - an ortsfesten Gegenständen anschließbar ist, entsprechend dem Grundprinzip in Patent Nr. 2 702 409. Das in diesem Patent ausführlich beschriebene Konstruktionsbeispiel ist dahingehend zu erweitern, daß über einen Klappdeckel und ein Zahlenringscloß hinaus auch andere handelsübliche Verschlußarten und Schlösser Verwendung finden, soweit sie der Erfindung "An- und abschließbares Sicherbeitsbehältnis" dienlich sind. Las auf diese Art in seinen Konstruktions möglichkeiten erweiterte Sicherheitsbehältnis ist darüberhinaus mit einer Alarmanlage ausgestattet, die automatisch in Betrieb gesetzt wird, falls der Versuch gemacht wird, das Sicherheitsbehältnis gewaltsam zu öffnen bzw. unter Gewaltanwendung aus der durch die Anschließbarkeit gegebenen Verankerung an ortsfesten Gegenständen zu lösen.

Claims

P a t e n t a n s p r ü c h e 1. An- und abschlierbares Sicherheitsbehaltnis entsprechend dem Grundprizip der durch Patent Nr. 2 702 409 geschutzten Erfindung, dadurch gekennzeichnet, daß über einen Klappdeckel und ein Zahlenring-Steckschloß hinaus auch andere vom Stand der Technik her bekannte Verschlußarten und Schlösser verwendet werden.
2) An- und abschliebbares Sicherheitsbehaltnis nach Anspruch 1), dadurch gekennzeichnet, daß eine Alarmanlage eingebaut ist, die für den Fall automatisch in Betrieb gesetzt wird, daß ein gewaltsamer Versuch unternommen wird, das Sicherheitsbehältnis zu öffnen bzw. aus seiner durch die Anschließbarkeit gegebenen Verankerung an ortsfesten Gegenständen zu lösen.