DE2840759A1

DE2840759A1 - Muenzschloss

Info

Publication number: DE2840759A1
Application number: DE19782840759
Authority: DE
Inventors: Douglas A Barth; Richard J Chester
Original assignee: American Locker Security Systems Inc
Current assignee: American Locker Security Systems Inc
Priority date: 1977-09-19
Filing date: 1978-09-19
Publication date: 1979-04-05
Also published as: SE7809753L; FR2403606A1; GB2004400A; FR2403606B1; SE428163B; DE2840759C2; GB2004400B; US4131191A

Description

Die Erfindung betrifft eine Verbesserung von Münzschlössern, wie sie beispielsweise in den US-PS'en 2 603 335, 2 634 847,

2 649 949, 3 023 875, 3 077 970, 3 228 506, 3 229 797,

3 599 770, 3 613 855 und 3 938 640 beschrieben sind, wobei die Schloß einheit ein münzbetätigtes Kundenschloß enthält, das dazu verwendet wird, eine Schranktür in geschlossener Lage zu halten.

Bei den in den genannten US-PS'en beschriebenen Schloßarten wird ein Münz-Abfangfinger so angeordnet, daß er in einen Münzeinwurfschacht oder eine Münzführung hinein vorsteht, um lösbar eine entsprechend geformte Münze abzufangen und in einer Stellung zu halten, in der sie in geeigneter Weise abgetastet oder geprüft werden kann, damit eine Drehung des Kundenschlosses in die Sperr- oder Sperrbolzen-Vorschubstellung ermöglicht wird.

Mit Ausnahme der US-PS 3 023 875 und 3 077 970 wird die Stellung einer Münze im Münzeinwurfschacht durch einen Abtastfinger erfaßt.

In den US-PS'en 2 603 335, 2 634 848, 2 649 949, 3 023 875, 3 077 970, 3 229 797 und 3 613 855 sind die Schlösser so ausgelegt, daß ein Einwurf von zwei Münzen möglich ist, sie sind jedoch nicht leicht einstellbar, um die Schlösser an den Gebrauch mit Münzen verschiedener Werte anzupassen. In den US-PS 'en 3 228 506 und 3 599 770 haben die Schlösser Münzfangmechanismen, die zur Anpassung an Münzen verschiedener Größen ' leicht einstellbar sind, die Schlösser sind jedoch nur mit jeweils einer Münze zu betätigen.

Das Schloß in US-PS 3 938 640 kann sowohl an verschiedene Münzwerte und verschiedene Anzahlen von Münzen eines Hennwertes angepaßt werden. Ein Nachteil dieses Schlosses besteht darin, daß seine Vertikal- und Tiefenabmessungen die Eaumbegrenzungen einer großen Anzahl bereits installierter

9098U/0795

Verriegelungen, überschreiten und so wird .der Gebrauch, dieses Schlosses auf Heuanlagen beschränkt.

Die vorliegende Erfindung betrifft eine verbesserte Schloßeinheit mit Betätigung durch zwei Münzen, die einfach zur Betätigung durch Münzen unterschiedlicher Nennwerte umzustellen ist.

Das vorliegende Schloß besitzt einen verbesserten Münz-Auswahlmechanismus mit einem schwenkbar gestützten Betätigungselement, auf dem ein Auswahlelement _mit zwei Meßklauen einstellbar abgestützt ist, die so angeordnet sind, daß sie mit nacheinander eingeworfenen Münzen in Eingriff kommen und' die mit dem Führungsschacht so zusammenwirken, daß nur ein Münzenpaar eines gegebenen Nennwertes zum Abtasten durch einen iuhlfinger der Schloßeinheit angeordnet wird _β In Vorschub- und Rückholrichtung wirkende Einstellmöglichkeiten des Auswahlelementes in bezug auf das Steuerelement ergibt eine Anpassung der Schloßeinheit an verschiedene Münz-Nennwerte und/oder Münzen verschiedener Währungen«

Eine zusätzliche Eigenschaft der vorliegenden Erfindung besteht darin, daß der Münzeinwurfschacht in Größe und Anordnung etwa gleichartig wie die entsprechenden Einheiten der in den US-PS'en 3 228 506 und 3 559 770 vorhandenen Einrichtungen ausgebildet ist, wodurch die vorliegende durch zwei Münzen betätigte Schloßeinheit zum Ersatz früher installierter Einzelmünzeneinheiten in verschiedenen Ländern geeignet ist, ohne Änderungen im Aufbau der damit verwendeten Verriegelungseinheiten zu erfordern„

Die Erfindung wird nachfolgend beispielsweise anhand der Zeichnung näher erläutert; in der Zeichnung zeigt:

Fig. 1 eine Ausschnitt-Darstellung einer Reihe von versperrbaren Fächern oder Schränken, die zur Aufnahme einer

909814/0795

erfindungsgemäßen Schloßeinheit geeignet sind, wobei der Aufbau der Schließfächer nicht zur Erfindung gehört ,

2 eine perspektivische Darstellung der erfindungsgemäßen Schloßeinheit im geöffneten Zustand des Schließfaches,

Fig. 5 eine perspektivische Darstellung ähnlich 3Tig. 2 mit der Schloßeinheit in Schließstellung und

Jig. 4 und 5 Ausschnitt-Darstellungen eines Münzeinwurfschachtes mit darin abgestützten Münzen verschiedener Nennwerte.

Die Schließfachreihe oder die Reihe von abschließbaren Schränken 10 in Fig. 1 ist mit Münzeinwurfschlossern versehen; ein Türverschluß 12 eines der Schließfächer ist mit einem Griff 14 zur Erleichterung des Öffnungs- und Schließvorgangs der Türe ausgestattet.

Eine Schloßeinheit 16, die die Türe 12 in verschlossener Stellung hält, enthält eine vordere oder Frontplatte 18, zu der hin sich ein Wächter- oder Kontrollschloß 20, ein

Kundenschloß 22 und ein Kundensdiloß -Lösestab 24 erstreckt. Die Frontplatte 18 ist in der gezeigten Weise mit einem Durchbruch versehen, der einen Münzeinwurfschlitz 26 bildet und kann, wenn erforderlich, zusätzliche Durchbrüche erhalten, die beispielsweise den Blick auf einen nicht gezeigten Zählmechanismus gestatten und einen gleichfalls nicht gezeigten Münzrückgabeschlitz bilden.

Die verschiedenen Elemente, die die Schloßeinlieit 16 bilden, sind normalerweise an der !"rontplatte 18 angebracht, so daß die Schloßeinheit entfernbar in einer nicht gezeigten Öffnung gesichert werden kann, die in einem Randabschnitt des

8088U/0798

Faches oder Schrankes der Türe 12 "benachbart vorgesehen ist. Zu diesem Zweck wird die Schloßeinheit 16 vorzugsweise durch eine untere Leiste 30 an der Frontplatte zusammen- mit einer Leiste oder einem Riegel 32 an ihrem Ort gehalten, wobei der Riegel 32 auf dem Zylinder eines WächterSchlosses 20 sitzt. Der Zylinder 34- kann mittels eines entfernbaren nicht gezeigten Wächterkontrollschlüssels gedreht werden, so daß sich der Riegel 32 im Gegenuhrzeigersinn von der in Pig.2 gezeigten Stellung wegdrehen läßt, so daß die gesamte Schloßeinheit von dem Fach oder Schrank entfernt werden kann.

Die Frontplatte 18 in Fig. 2 dient dazu, einen Münzschacht oder eine Münzführung 36 so anzubringen, daß ihr Einlaßoder oberes Ende in Verbindung mit dem Münzeinwurfschlitz 26 steht und das untere Ende oder Auslaßende in Verbindung mit einem nicht gezeigten Münzsammelbehälter und/oder wenn nötig mit einem ebenfalls nicht gezeigten Münzrückgabemechanismus. Der Münzschacht 36 enthält wie üblich Führungsflächen 36a und 36b für die Münzseiten, wobei die Führungsflächen mit den sich vertikal erstreckenden Seitenkanten des Einwurfschlitzes 26 ausgerichtet sind und er hat Münzkanten- oder vordere und hintere Führungsflächen 36c bzw. 36d. Ein Sperr- oder Beschränkungselement 38 für den Münzschlitz kann abnehmbar mit Beziehung zum Einlaßende des Münzschachtes 36 befestigt sein, umwahlweise den Maximaldurchmesser einer in den Schlitz 26 einsetzbaren Münze zu bestimmen. Die Frontplatte 18 dient zusätzlich dazu, um eine Klammer 39 zu halten, welche wiederum einen Verriegelungsbolzen 40 so abstützt, daß er sich zwischen der Fachöffnungsstellung (Fig. 2) und der ausgefahrenen oder Fachschließstellung (Fig. 3) gleitend hin- oder herbewegen kann.

Nach Fig. 2 enthält das Kunden- oder Benutzerschloß 22 ein nicht gezeigtes zylindrisches Gehäuse, das nicht entfernbar an der Frontplatte 18 angebracht ist, eine schüsseiförmig

8088U/0795

ausgebildete Trommel 42, die drehbar auf dem zylindrischen Gehäuse abgestützt ist und einen nicht gezeigten Schloßzylinder, der drehbar innerhalb des zylindrischen Gehäuses sitzt und eine Drehung unter Beeinflussung durch, den Kundenoder Benutzerschlüssel 22a erlaubt. Ein Endabschnitt 43, der mit der Hinterseite des KundensehloßzyAiders verbunden ist, erstreckt sich durch das hintere Ende des zylindrischen Gehäuses und er_gibt eine Antriebsverbindung mit der Trommel 42, wodurch die durch den Kundenschlüssel eingeleiteten Drehungen des SchloßZylinders auf die Trommel übertragen werden können. Eine -Scheibe 44 ist an dem vorderen Ende der Trommel 42 befestigt und mit einem nicht gezeigten Arm versehen, um die Trommel mit dem Schließbolzen 40 so zu verbinden, daß der Schließbolzen infolge einer Drehung der Trommel im Gegenuhrzeigersinn nach Fig. 2 und Fig. 3 in eine ausgefahrene Schließstellung bewegt wird, Eine ebenfalls am vorderen Ende der Trommel 42 abgestützte Scheibe 46 ist mit einem Nocken versehen, dessen Schulter 48 mit einer Klaue 50 zusammenwirken kann, welche.wiederum schwenkbar an einem Wellenstift 52 abgestützt ist. Eine Feder 54· spannt normalerweise die Klaue 50 in Radialrichtung so vor, daß siezum Eingriff mit der Schulter 48 die Scheibe 46 berührt. Wenn die Trommel 42 in der normalen entsperrten Lage nach Fig. 2 ist, steht ein nicht dargestellter hoher TJmfangsabschnitt der Scheibe 46 mit der Klaue 50 in Eingriff, so daß diese in Radialrichtung ausserhalb der Schulter 48 gehalten ist. Wenn jedoch die Trommel 42 nach Darstellung in Fig. 2 im Gegenuhrzeigersinn gedreht wird, schwenkt die Feder 54-die Klaue 50 nach innen, worauf die Schulter 48 mit der Klaue in Eingriff kommt und eine weitere Drehung der Trommel verhindert, wenn nicht zwei Münzen vom richtigen Nennwert innerhalb des Münzschachtes 36 richtig eingesetzt sind. Diese richtige Einsetzstellung wird durch einen Fang- oder Auswahlmechanismus 60 erzeugt, der mit dem unteren Endabschnitt der Fläche 36c zusammenwirkt. Wenn derartige Mün-

9098U/0795

zen sich innerhalb des Münzschachtes "befinden, kommt ein Münzfühlfinger 62, der integral mit der Klaue 50 ausgebildet ist und der durch eine Öffnung 64- des Münzschachtes frei hindurchtreten kann,mit einer richtig ausgerichteten Münze in Eingriff und dient dazu, daß die Klaue in einer Lage gehalten wird, in der· sie sich radial außerhalb der Schulter 48 "befindet, so daß die Schulter 48 sich "bei einer Drehung der Trommel 42 in die in I¹Xg. 3 gezeigte Türschließstellung an der Klaue vorbeibewegen kann.

Ein an dem Lo se st ab 24 angebrachtes zylindrisches Halte- oder Anschlagteil 66 steht so unter Vorspannung, daß es innerhalb der sich zur Seite öffnenden Einschnitte 68 in den Scheiben 44 und 46 aufgenommen wird, um normalerweise die Trommel 42 gegen eine Drehung aus ihrer nicht versperrten Lage zu sichern. Wenn jedoch die Tür 12 geschlossen ist, wird der Stab 24 so niedergehalten, daß das Anschlagteil 66 sich aus den Einschnitten 68 entfernt.

Soweit bisher beschrieben, ist die Schloßeinheit 16 im Aufbau und der Betriebsart ähnlich ausgelegt wie die in den US-PS«en 3 228 506, 3 599 770 und 3 938 640 erwähnten Schloßeinheiten. Der Mechanismus 60 ist darüber hinaus von gleicher Art wie der in US-PS 3 599 770 beschriebene, wenn man das Betätigungselement in Form eines Hebels 70. betrachtet, der schwenkbar an dem Münzschacht 36 durch den Schwenkstift 72 gehalten ist und wenn man das Münzwahlelement 74- betrachtet, das einstellbar an dem Hebel 70 befestigt ist. Gleichfalls endet der Hebel 70 an seinem oberen Ende in einem nach vorne vorstehenden Finger oder Fockenabgreifstift 76, der so ausgelegt ist, daß er mit der hinteren Fläche 78 der Trommel 42 in Gleiteingriff kommt und eine Anschlagkantenfläche 80 enthält, die mit einem Anschlag 82 an dem Münzschacht 36 in Eingriff kommen kann. Diese Fläche 78 wird dadurch charak-

909814/0795

terisiert, daß sie einen flachen oder sich radial erstreckenden Anschnitt 78a und einen nach vorne geneigten oder Ήοckenabschnitt 78b "besitzt. Ebenfalls ist gleichartig wie bei dem genannten Aufbau ein Finger 76 in der in Fig. 2gpzeigten Öffnungsstellung des Kundenschlosses in Eingriff mit dem Oberflächenabschnitt 78a und die Kantenfläche 80 steht mit dem Anschlag 82 in Eingriff, um im Uhrzeigersinn bzw. im Gegenuhrzeigersinn gerichtete Drehungen des Hebels 70 und des Auswahlelementes 74- um den Stift 72 zu hindern. .Wenn die Trommel 42 in die Schließstellung gedreht wird, steht der Nockenabschnitt 78b in Ausrichtung mit dem linger 76, um den Hebel 70 und das Auswahlelement 74 zu einer Bewegung in die in Fig. 3 gezeigten Lagen freizugeben. Dadurch wird das Auswahlelement 74 von dem Stützeingriff mit den Münzen im Münzschacht 36 wegbewegt, so daß die Münzen infolge der Schwerkraft aus dem Schacht herausfallen.

Der Mechanismus 60 weicht von den z.B. in US-PS 3 599 beschriebenen Konstruktionen darin ab, daß das Auswahlteil 74 anders aufgebaut ist, daß es einstellbar am Betätigungselement 70 gehalten ist und daß sich eine Schloßeinheit 16 mit 2-Münzen-Betrieb ergibt. Ein besonders wichtiger Vorteil der vorliegenden Erfindung besteht darin, daß durch nur an dem Mechanismus vorgenommene Einstellungen eine Betätigung mit zwei Münzen in ausgewählten Währungen möglich ist.

Insbesondere ist das Auswahlelement 74 in der Zeichnung so dargestellt, daß es zwei Abgreif- oder Meßklauen enthält, nämlich eine untere Meß- oder Münzstützklaue 90 und eine obere Meß- oder Münzsetzklaue 92, die so angeordnet sind, daß sie sich durch den seitlichen Wandausschnitt 94 frei in die Begrenzung des Münzschachtes erstrecken. Das Auswahlelement 74 ist so angebracht, daß

8098U/079S

mittels einer Klemmniete oder einer Schraube 96 gleitend eine Einstellung vorgenommen werden kann, wobei die Klemmniete oder Schraube 96 sich mit ihrem Schaftabschnitt gleitend durch den Schlitz 98 des Auswahlelementes hindurch erstreckt, um es an dem Hebel zu befestigen. Ein ausgestanzter Vorsprung oder Dorn 100 des Auswahlelementes sitzt dabei in einer ausgewählten Öffnung 102 aus einer Reihe von Öffnungen, die in dem Hebel ausgebildet sind. Der Hebel 70 ist vorzugsweise mit einem aufgebogenen Flansch 104- versehen, der eine Drehung des Auswahl element es 74- um die Achse der Schraube oder Niete 96 und ein ungewolltes Entfernen des Dorns 100 aus seiner Öffnung 102 verhindert, wenn Münzen mit der unteren Klaue 90 in Eingriff stehen.

In der Zeichnung ist das Auswahlelement 74- so dargestellt, daß es gegenüber dem Hebel 70 zur Anpassung der Schloßeinheit 16 an den Betrieb mit zwei US-Yierteldollarmünzen einstellbar befestigt ist. Diese Münzen sind in 3fig. 3 und 4-mit "I" und "II" bezeichnet. Es ist dabei zu beachten, daß der Mechanismus 60 auch zur Einstellung für jede gegebene Eennwertmünze oder für andere Währungen, beispielsxveise für JBranc-Münzen oder Deutsche-Mark-Stücke auslegbar ist, in dem wahlxireise der Dorn 100 in die zugehörige Öffnung eingesetzt wird. In jedem Fall kann ein Einwurfsohlitz-Sperrelement 38 von angemessener Größe eingesetzt werden, um die Größe des Einwurfschlitzes 26 so zu begrenzen, daß den Durchmessern des eingestellten Kennwertes übersteigende Münzen nicht eingeworfen werden können.

Die Wirkung des Mechanismus 60 wird anschließend mit Bezugnahme auf Pig. 4- und 5 beschrieben, in denen die Klauen 90 und 92 in den Lagen voll ausgezogen eingezeichnet sind, die sie einnehmen, wenn die Schloßeinheit 16 in der in Pig. 2 dargestellten unversperrten Lage ist. Die Abtast- oder Meßklauen 90 und 92 nehmen die gestrichelt eingezeichneten Stellungen in Fig. 4- dann ein, wenn die Schloßeinheit in der in · 3 gezeigten Schließstellung ist.

9098H/0795

Aus iig. 4 ist zu ersehen, daß eine Eigenschaft der vorliegenden Erfindung darin liegt, daß eine abgewandelte stationäre Meßeinrichtung in Form eines Einsatzes 106 vorgesehen ist, die eine sich vertikal erstreckende Meßoder Abtastfläche 106a ergibt, die nach vorne versetzt und im wesentlichen parallel zur Fläche 36cliegt und die eine abwärts nach hinten geneigte Toleranzfläche 106b ergibt. Der Abstand zwischen der unteren Meß- oder Abtastklaue 90 und der Meßfläche 106a, der durch den Dorn 100 und eine der Öffnungen 102 bestimmt wird, ist so ausge-

richiigen legt, daß eine Bewegung der zuerst eingeworfenen/Münze · "I" angehalten wird, und daß diese in der dargestellten Meß- oder Abtastlage gestützt wird, während irgendeine vorher eingeworfene nicht gezeigte Münze mit einem geringeren Durchmesser als der Münze "I" frei nach unten zwischen den Flächen 106a und 106b und der Klaue 90 hindurchtreten und dann am Auslaßende des Münzschachtes 36 austreten kann. Venn eine zweite Münze "II" mit einem gegebenen Nennwert daraufhin eingesetzt wird, liegt sie mit ihrer Kante an der Kante der ersten Münze an und liegt gleichfalls mit ihrer Kante an der oberen Klaue 92 an. So abgestützt ist ein Abschnitt der Münze "II" zur Ausrichtung mit dem Münzfühler 62 freigelegt, so daß eine Drehung der Trommel 4-2 zwischen den in Fig. 2 und Fig. 3 gezeigten Lagen in der beschriebenen Weise ermöglicht ist.

Wenn aus Versehen oder mit Absicht ein Kunde oder Benutzer US-Münzen mit anderen als den vorgeschriebenen Kennwerten, beispielsweise ein Zehn-Cent-Stück (dime) "Ha", ein EinGent-Stück (penny) "Hb" oder ein Fünf-Gent-Stück (nickel) "lic" einwirft, nachdem zuerst die richtige Münze."I" eingeworfen wurde, besteht keine Möglichkeit, daß solche und/ oder irgendwelche zusätzlich eingeworfenen Münzen sich mit dem Fühlfinger 62 in Eingriff begeben und die Schloßeinheit 16 läßt sich nicht betätigen.

9098U/0795

Fig. 5 stellt die Situation dar, wenn irgendeine unrichtige Münze ¹¹IIa", "lib" oder "lic" eingeworfen wurde und längs ihrer Kante an der Kante der zuerst eingeworfenen Münze "I" und an der oberen Klaue 92 liegt. In jedem Fall wird die unrichtige Münze so abgestützt, daß sie nicht durch den Fühlfinger 62 abgetastet ist. Jede weitere eingeworfene Münze, z.B. eine unrichtige Münze in Form eines Zehn-Gent-Stückes "HIa" wird durch eine Berührung ihrer Kante mit der Kante eines vorher eingeworfenen unrichtigen Geldstückes, z.B, eines Zehn-Oent-Stückes "Ha" abgestützt und normalerweise dazu gezwungen, nach vorne so weit zu rollen, bis es mit seiner Kante in Eingriff mit der vorderen Fläche 36c des Münzschachtes kommt oder an dieser Fläche anliegt, so daß auch diese Münze nicht ausgerichtet mit dem Fühlfinger liegen bleibt. Wenn eine nicht passende Münze in der beschriebenen Weise in den Münzschacht 36 eingeworfen und in ihm abgestützt ist, ist die Schloßeinheit nicht betriebsfähig und muß durch einen Wärter entsperrt werden.

Aus der Beschreibung ist zu ersehen, daß die untere Klaue 90 in Betriebsstellung notwendigerweise gegenüber der Fläche 106a in horizontaler Richtung um einen Abstand versetzt ist, der ein Hindurchtreten von unrichtigen Münzen dazwischen zuläßt, während eine zuerst eingeworfene Münze mit dem richtigen Kennwert festgehalten wird. Die Klaue 90 ist notwendigerweise auch in Vertikalrichtung gegenüber dem Fühlfinger 62 so weit versetzt, daß die Münze "I" in ihrer Tertikailage so angeordnet wird, wie es erforderlich ist, um die Münze "II" in Ausrichtung mit dem Fühlfinger zu bringen, wenn sie an der oberen Klaue 92 anliegt und um irgendwelche Münzen "Ha", "Hb", "Hc" so zu stützen, daß bei einem Anliegen dieser Münze an der Klaue 92 in der beschriebenen Weise diese Münzen und/oder eine weitere Münze "IHa" nicht in ausgerichtete Beziehung mit dem Fühloder Abtastfinger kommen. Andererseits muß die Klaue 92 in

9098U/0795

Horizontalrichtung in "bezug auf die Münzschacht-Vorderfläche 36c und/oder dem I¹UhI- oder Abtastfinger 62 einen solchen Abstand haben, daß eine richtige Ausrichtung der Münze "II" gewährleistet ist und gleichzeitig eine Ausrichtung von irgendeiner der Münzen "Ha", "Hb", "Hc" oder "IHa" mit dem Fühl- oder Abtastfinger verhindert wird, wenn irgendeine der Münzen "13a¹, "Hb" oder "lic" an der Klaue 92 anliegt.

Diese erwähnte Anordnung oder Halterung der Münzen wird bei irgendeiner der möglichen Währungen dadurch gewährleistet, daß die Münze "I" in einer nach vorne gegenüber der Münzschacht-Yorderfläche 36c versetzten Lage abgestützt wird, und zwar um einen Abstand, der sicherstellt, daß die Entfernung "x" in Horizontalrichtung zwischen der Vorderfläche 36c und einer durch den Mittelpunkt der Münze "I" vertikal hindurchtretenden Linie 108 etwas geringer als der halbe Durchmesser der kleinsten nicht gültigen Münze einer solchen Währung ist, beispielsweise bei US-Währung ein Zehn-Cent-Stück "Ha", wenn der Mechanismus 60 zur Aufnahme von Viertel-Dollar-Stücken "I" und "II" eingerichtet "ist. Bei einer solchen Anordnung werden alle unmittelbar nach der richtigen Münze "I" eingeworfenen Münzen dazu gezwungen, nach hinten zur Anlage mit der oberen Klaue 92 zu rollen und mit Ausnahme der Münze "II" kommen sie dabei nicht in Eingriff mit dem Fühlfinger 62. Der Abstand der Klaue 92 von der Vorderfläche 36c muß genügend groß sein, damit dies sichergestellt ist, während er gleichzeitig die Versetzung der unrichtigen Münzen beschränken muß, um sicherzustellen, daß eine weiter eingeworfene unrichtige Münze, beispielsweise die Münze "IHa", die nach vorne bis zur Anlage an die Vorderfläche 36c rollen kann, ebenfalls keine Ausrichtung mit dem ITühlfinger 62 ergibt.

9098U/079S

Es können auch, andere Einrichtungen als eine stationäre, vertikal angeordnete Fläche 106b zusammenwirkend mit der unteren Klaue 90 vorgesehen sein, um eine KantenabStützung der Münze "I" zu "bewirken. Die dargestellte Meß- oder Abtastfläche wird jedoch bevorzugt, da sie eine zusammenhängende oder kontinuierliche' Meßfläche ergibt, die verschiedene Einstellungen des Auswahlelementes 7^- gegenüber dem Betätigungselement 70 erlaubt.

Die genaue erwähnte LagebeZiehung kann bei irgendeiner bestimmten Währung einfach festgelegt werden, wenn diese Währung normale scheibenförmige Münzen besitzt, wie es z.B. bei den Währungen von Belgien, Dänemark, Frankreich, den Niederlanden, Norwegen, Schweden, der Schweiz, der Vereinigten Staaten und der Bundesrepublik Deutschland der Fall ist.

§09.814/0795

ι ³^-,

Leerseite

Claims

Pat ent ansprüche

Münzschloß mit einem Münzschacht, der mit in Vertikalrichtung einen Abstand voneinander aufweisenden Münzeinlaß- und -auslaßenden versehen ist und der mindestens teilweise durch zwei sich vertikal erstreckende Münzkanten-Pührungsflachen und zwei sich vertikal erstreckende Münzseiten-Führungsflächen begrenzt ist, um Münzen zu einer Bewegung über die Kante nach unten durch den Schacht zu leiten, mit einer Einrichtung zum Begrenzen des Durchtritts von Münzen durch das Einlaßende auf Münzen mit einem Durchmesser, der gleich oder geringer als der Durchmesser einer zum Betätigen des Schlosses vorgesehenen Münze mit einem gegebenen Nennwert einer gegebenen Währung ist, mit einer stationären, relativ dem Auslaßende benachbart angeordneten Meßeinrichtung, mit einem relativ dem Auslaßende benachbart angeordneten Münzauswahlmechanismus, der in einer Meßlage mit der Meßeinrichtung zum aufhebbaren Abstützen

909814/07*8

MANlTZ · FINSTERWALD · HEYN ■ MORGAN · 8000 MÜNCHEN 22 · ROBERT-KOCH-STRASSE 1 TEL. (089) 22 42 11 TELEX 05-29622 PATMF

ORIGINAL INSPECTED

mindestens gewisser, in den Schacht eingeworfener Münzen dient und mit einem relativ benachbart dem Einlaß— ende angeordneten Münzfühler, der in der Nähe einer der Kantenführungsflächen in den Schacht entfernbar einsetzbar ist, um die Anwesenheit einer in dem Schacht in Ausrichtung mit dem Fühler abgestützten Münze zu erfassen, wobei das Schloß von der unversperrten in eine versperrte Bedingung nur bei Erfassen der Anwesenheit einer Münze durch den Münzfühler bewegt werden kann, woraufhin der Münζauswahlmechanismus in eine Lösestellung zum Freigeben der in dem Münzschacht zurückgehaltenen Münzen und zum Auslassen derselben durch das Auslaßende bewegt wird, dadurch gekennzeic hn e t t daß der Auswahlmechanismus erste (90) und zweite (92) zwischen Meß- und Freigabelagen bewegbare Meßklauen enthält, daß die erste Meßklaue (90) relativ benachbart dem Auslaßende des Schachtes angeordnet ist und in der Meßlage mit der Meßeinrichtung zum Abstützen einer ersten eingeworfenen Münze des richtigen Nennwertes zwischen diesen und zum Durchlassen vorher eingeworfener unrichtiger Münzen der gegebenen Währung mit einem gegenüber den Münzen mit richtigem Nennwert kleineren Durchmesser nach unten durch das Auslaßende zusammenwirkt, daß die zweite Meßklaue (92) relativ oberhalb der ersten Meßklaue (90) angeordnet ist und in der Meßstellung einen den Durchmesser der Münze mit richtigem Nennwert (I) übertreffenden Abstand von der einen Kantenführungsfläche (36c) aufweist, wobei die Anordnung der Klauen (90,92) in bezug aufeinander, der einen Kantenführungsfläche (36c) der.Meßeinrichtung (106) und des Münzfühlers (62) eine Ausrichtung einer zweiten eingeworfenen Münze (II) des richtigen Nennwertes mit dem Münzfühler (62) mit Kantenanlage an der ersten eingeworfenen Münze (I) und mit Anlage der Kante an der Fläche der zweiten Klaue

90δθΗ/07δδ

(92) ergibt und eine Ausrichtung nachfolgend eingeworfener Münzen (Ha, Hb, lic) mit unrichtigem Nennwert der Währung mit dem Münzfühler (62) in Kantenabstützung durch die Kante der erst eingeworfenen Münze und in Kantenanlage an der Fläche der zweiten Klaue (92b) oder einer daraufhin eingeworfenen Münze mit unrichtigem Nennwert (lila) in Kantenabstützung durch eine der als zweite eingeworfenen unrichtigen Münzen (Ha, Hb, lic) und in Kantenanlage an einer der Kantenführungsflächen (36c, 3 6d) verhindert.
2. Münzschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Meßeinrichtung (106) eine im wesentlichen parallel zur einen Kantenführungsfläche (36c) angeordnete und eine Abstützung für die Kante der erst eingeworfenen Münze an einem außerhalb der einen Kantenführungsfläche (36c) in Richtung von der anderen Kantenführungsfläche (36d) weg ergebende Meßfläche (106a) besitzt, daß der Auswahlmechanismus ein schwenkbar an dem Münzschacht (36) abgestütztes Betätigungselement (70) und ein die erste und zweite Meßklaue (90, 92) tragendes, einstellbar an dem Betätigungselement (70) befestigtes Auswahlelement (74) umfaßt, wobei letzteres zur Anpassung des Schlosses zum Betrieb durch Münzen bestimmter Nennwerte von verschiedenen Währungen, die sich voneinander im Durchmesser unterscheiden, durch Bewegungen in beiden Richtungen einstellbar ist, und daß das Betätigungselement (70) auf eine Bewegung des Schlosses zwischen der unversperrten und der versperrten Lage eine Bewegung der ersten und zweiten Klaue (90,92) zwischen der Meß- und der Freigabelage bewirkt.
3. Münzschloß nach Anspruch 1, dadurch gekenn.zeich· net, daß der Auswahlmechanismus (70, 74) eine Einrichtung zur gleichzeitigen Verstellung der Anordnung der ersten und zweiten Klauen (90, 92) in der Meßlage rela-

9098U/07ÖS

tiv zur Meßeinrichtung (106), zur einen Kantenführungsfläche (36c) und zum Münzenfühler (62) bewirkt.
4. Münzschloß mit einem mit vertikal einen Abstand voneinander aufweisenden Münzeinlaß- und Münzauslaßenden versehenen Münzschacht, der zumindestens zum Teil durch sich vertikal erstreckende vordere und hintere Münzkanten-Führungsflächen und durch sich vertikal erstreckende Münzseiten-Führungsflächen zur Begrenzung der Münzbewegung längs einer Kante nach unten durch den Schacht, mit einer Einrichtung zum Begrenzen des Durchtrittes von Münzen durch das Einlaßende auf Münzen mit einem Durchmesser, der gleich oder kleiner als der Durchmesser einer Münze eines gegebenen Nennwertes einer gegebenen Währung ist, durch die das Schloß betätigbar sein soll, mit einer stationären, relativ dem Auslaßende benachbart angeordneten Meßeinrichtung, mit einem relativ dem Auslaßende benachbart angeordneten Münzauswahlmechanismus, welcher in Meßlage in Zusammenwirkung mit der Meßeinrichtung lösbar zumindestens gewisse in den Schacht eingeworfene Münzen abstützt und mit einem relativ dem Einlaßende benachbart angeordneten, entfernbar in dem Schacht der vorderen Kantenführungsfläche benachbart angeordneten Münzfühler zum Erfassen der Anwesenheit einer in Ausrichtung mit dem Münzfühler in dem Schacht abgestützten Münze, wobei das Schloß nur auf das Erfassen der Anwesenheit einer Münze durch den Münzfühler hin von einer unverschlossenen in eine verschlossene Lage bringbar ist, worauf der Münzfühlermechanismus in eine Löselage zum Freigeben der in dem Schacht gestützten Münzen und zum Auslassen derselben durch das Auslaßende bewegt wird, dadurch gekennzeichnet, daß der Auswahlmechanismus (74) obere (92) und untere (90) zwischen der Meß- und der Löselage bewegliche Meßklauen besitzt, daß die untere Klaue (90) in der Meßlage in Zusammenwirkung mit der Meßeinrichtung (106) lösbar eine erste eingeworfene Münze (I)

des richtigen Nenn-

B098U/0785

wertes innerhalb des Schachtes (36) in einer Meßstellung hält, die eine Ausrichtung einer zweiten eingeworfenen Münze (II) des richtigen Nennwertes in Kantenanlage abgestützt an der zuerst eingeworfenen Münze (I) und mit an der Fläche der oberen Klaue (92) abgestützter Kante mit dem Münzfühler (62) ergibt, daß die untere Klaue (90) einen genügend großen Abstand von der Meßeinrichtung (106) aufweist, um zuerst eingeworfene unrichtige Münzen mit kleineren Durchmessern als dem Durchmesser der Münze von richtigem Nennwert durch den Münzschacht (36) nach unten durchtreten zu lassen, daß die obere Klaue (92) relativ oberhalb der unteren Klaue (90) angeordnet ist und von der vorderen Kantenführungsfläche (36c) einen Abstand aufweist, der größer als der Durchmesser der Münze von richtigem Nennwert ist und der eine Ausrichtung der zweiten eingeworfenen Münze (II) von richtigem Nennwert in Kantenabstützung mit der zuerst eingeworfenen Münze (I) und mit an der Hache der oberen Klaue (92) anliegender Kante mit dem Münzfühler (62) ergibt und eine Ausrichtung von nachfolgend eingeworfenen Münzen (Ha, Hb, lic) in Kantenanlage an der ersten eingeworfenen Münze (I) und mit an der Fläche der oberen Klaue (92) angelegter Kante mit dem Münzfühler (62) verhindert oder die Ausrichtung einer nachfolgend eingeworfenen Münze (HIa) in Kantenabstützung durch eine vorher eingeworfene unrichtige Münze (Ha, Hb, lic) und mit an der vorderen Kantenführungsfläche (36c) angelegter Kante mit dem Münzfühler (62) verhindert.
5. Münzschloß mit einem Münzschacht, der mit vertikal mit Abstand voneinander angeordneten Münzeinlaß- und Münzauslaßenden versehen und zumindestens teilweise durch vertikale vordere und hintere Münzkanten-Führungsflächen und sich vertikal erstreckende Münzseiten-Führungsflächen begrenzt ist, um Münzen zu einer Bewegung durch

9098H/0795

den Schacht nach unten über die Kante zu "begrenzen, mit einer Einrichtung, die den Durchlaß von Münzen durch das Einlaßende auf Münzen mit einem Durchmesser begrenzt, der gleich oder kleiner als der Durch-

einer Münze

messer/eines gegebenen Kennwertes.einer gegebenen Währung ist, die zum Betrieb des Schlosses vorgesehen ist, mit einer stationären, relativ dem Auslaßende benachbart angeordneten Münzmeßeinrichtung, mit einem relativ dem Auslaßende benachbart angeordneten Münzauswahlmechanismus, der in Meßlage mit der Meßeinrichtung zusammenwirkt, um mindestens gewisse in dem Münzschacht angeordnete Münzen lösbar zu stützen und mit einem relativ dem Einlaßende benachbart angeordneten Münzfühler, der entfernbar der vorderen Kantenführungs— fläche benachbart in den Münzschacht eingesetzt ist, um die Anwesenheit einer in Ausrichtung mit ihm in dem Schacht abgestützten Münze zu erfassen, wobei das Schloß nur auf das Erfassen der Anwesenheit einer Münze durch den Münzfühler von einer unversperrten in eine versperrte Stellung bewegbar ist, worauf der Münzauswahlmechanismus in eine Lösestellung zum lösen der in dem Münzschacht abgestützten Münzen und zum Auslassen derselben durch das Auslaßende bewegt wird, dadurch gekennzeichnet , daß der Auswahlmechanismus (74-) obere (92) und untere (90) zwischen der Meßlage und der Löselage bewegbare Meßklauen enthält, daß die untere Klaue (90) in der Meßlage mit der Meßeinrichtung (106) zur Abstützung einer ersten eingeworfenen Münze des richtigen Kennwertes in einer Meßlage in dem Münzschacht zusammenwirkt ι während sie ein Durchlassen zuerst eingeworfener unrichtiger Münze der Währung mit einem kleineren Durchmesser als dem Durchmesser der Münze mit richtigem Nennwert nach unten durch das Auslaßende zuläßt, daß die erste eingeworfene Münze in der Meßstellung in nach vorne versetzter Beziehung in bezug auf die

809.8U/0795

vordere Münzführungsflache (36c) angeordnet ist, wobei der Abstand (X) zwischen der vorderen Münzkanten-Mihrungsflache (3Gc) und einer vertikal durch die Mitte der ersten eingeworfenen Münze (I) gezogene Linie (108) geringer als der halbe Durchmesser der kleinsten möglichen unrichtigen Münzen ist, daß die obere Klaue (92) relativ oberhalb der unteren Klaue (90) angeordnet ist und in der Meßlage von der vorderen Kantenführungsfläche (36c) einen größeren Abstand aufweist, als den Durchmesser der Münze (I) mit richtigem Nennwert, wobei die Anordnung der Klauen (90,92) in bezug aufeinander, der Meßeinrichtung (106), der vorderen Kantenführungsfläche (36c) und des Münzfühlers (62) eine Ausrichtung des Münzfühlers (62) mit einer zweiten eingeworfenen Münze (II) des richtigen Nennwertes ergibt, wenn die zweite Münze mit ihrer Kante von der Kante der erst eingeworfenen Münze abgestützt und an der Fläche der oberen Klaue (92) angelegt ist, und eine Ausrichtung nachfolgend eingeworfener unrichtiger Münzen (Ha, Hb, lic) in KantenabStützung durch die erst eingeworfene Münze und in Kantenanlage"an der Fläche der oberen Klaue oder von nachfolgend eingeworfenen unrichtigen Münzen (HIa) in Kantenabstützung durch eine der an zweiter Stelle eingeworfenen unrichtigen Münzen (Ha,Hb,lic) mit Käntenanlage an der vorderen Kantenführungsfläche (36c) mit dem Münzfühler (62) verhindert.
6. Münzschloß nach Anspruch 5» dadurch gekennzeichnet « daß die Meßeinrichtung (106) durch

eine in Vorwärt sr ichtung von der vorderen Kantenfühverserzten,

rungsfläche (36c)/im wesentlichen parallel zu dieser angeordneten Meßfläche (106a) definiert ist.
7. Münzschloß nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Auswahlmechanismus ein schwenkbar an dem Münzschacht (36) abgestütztes Betätigungselement (70) und ein die obere und die un-

90S8U/0795

tere Klaue (92,90) tragendes und einstellbar an dem Betätigungselement (70) "befestigtes Auswahlelement (7^0 enthält, wobei die einstellbare Befestigung eine Anpassung des Schlosses zum Betrieb durch Nennwerte von Münzen aus verschiedenen Währungen ermöglicht, die sich voneinander im Durchmesser unterscheiden, und daß das Betätigungselement (70) auf eine Bewegung des Schlosses zwischen der unversperrten und der versperrten Lage hin anspricht, um eine Bewegung der oberen und der unteren Klaue (92,90) zwischen der Meßlage und der Löselage zu bewirken.

809814/0795