DE2739699A1

DE2739699A1 - Magnetventilanordnung

Info

Publication number: DE2739699A1
Application number: DE19772739699
Authority: DE
Inventors: Karl-Heinz Heitzenroether; Rudolf Heller
Original assignee: Knorr Bremse GmbH; Elektroteile GmbH Oberuhldingen
Current assignee: Knorr Bremse GmbH; ETO Gruppe Technologies GmbH
Priority date: 1977-09-02
Filing date: 1977-09-02
Publication date: 1979-03-15

Description

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Magnetventilanordnung

Die Neuerung betrifft eine Magnetventilanordnung gemäß den Merkmalen des Oberbegriffes des Anspruches 1.

Magnetventile sind in den verschiedensten Ausführungen bekannt, die als einzelne in Kunstharz vergossene Ventilbauteile ausgebildet sind, welche auf Sockelteilen montiert werden. Zur Montage eines Magnetventiles sind dabei zwei Schrauben erforderlich. Der Montageaufwand ist erheblich, wenn für einen Steuerkreis zwei oder mehrere Magnetventile erforderlich sind, die sich in Reihe anordnen lassen.

Aufgabe der Neuerung ist es daher, eine Magnetventilanordnung gemäß den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruches 1 anzugeben, die im Aufbau besonders einfach ausgebildet ist und sich wesentlich kostensparender herstellen läßt als eine entsprechende Anzahl bekannter Magnetventile und die in der Montage gegenüber den bekannten Magnetventilen beachtliche Vorteile aufweist.

Die Aufgabe wird neuerungsgemäß mit den Merkmalen des kennzeichnenden Teiles des Anspruches 1 gelöst. Vorteilhafte Ausführungen nach der Neuerung ergeben sich aus den Merkmalen der Unteransprüche und der nachfolgenden Beschreibung.

Ein Ausführungsbeispiel nach der Neuerung ist in den beigefügten Zeichnungen dargestellt.
Hierin zeigt:

Pig. 1 einen Querschnitt durch eine neuerungsgemäße Magnetventilanordnung aus einem Magnetventilteil und einem zugehörigen Sockelteil,

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Pig. 2 eine Ansicht der Magnetventilanordnung nach Fig. 1,

Fig. 3 ein vorgefertigtes Teil für einen ü-förmigen

Rahmenkörper des Magnetventilteiles nach Fig.1,

Fig. 4 eine Abschlußplatte für das Magnetventilteil

nach Fig. 1

und
Fig. 5 eine Draufsicht auf den Sockelteil nach Fig.

Die neuerungsgemäße Magnetventilanordnung besteht aus einem Magnetventilteil 1, das auf einen Sockelteil 2 aufgeschraubt ist.

Das Magnetventil 1 besteht seinerseits aus einem U-förmigen Rahmenkörper 3 zur Halterung von im Beispielsfalle zwei gleich ausgebildeten Spulenkörpern 4 und 5» von denen in Fig. 1 nur der Spulenkörper 4 geschnitten ist. Die Spulenkörper bestehen jeweils aus einer Kunststoffspule 6 auf die ein Spulendraht aufgewickelt ist, der hier nicht näher dargestellt ist. In den zylindrischen Hohlraum 7 der Spule 6 greift von ihrem einen unteren Ende 8 aus eine zylindrische Hülse 9 ein, die sich im wesentlichen über die gesamte Länge des Hohlraumes 7 erstreckt, vom anderen oberen Ende 10 der Spule 6 aus ist in den Hohlraum 7 und die Hülse 9 ein zylindrisches Einsatzteil 11 eingepreßt, das eine durchgehende zentrale öffnung 12 aufweist, die an der inneren Stirnfläche 13 des Einsatzteiles austritt und dort von einem Ventilsitz 13' umfaßt ist. Die gegenüberliegende äußere Stirnfläche 14 schließt mit der oberen Außenfläche der Spule 6 ab. An der äußeren Stirnfläche 14 greift ein kragenförmiger Ringabschnitt 14' an, der die öffnung 12 umgibt.

Der Rahmenkörper 3 besteht im Beispielsfalle aus einem Metallblech 3'» das an gegenüberliegenden Seiten 15 und 16 mit nutenartigen Ausstanzungen 17 bis 19 und 20 bis 22 versehen ist. Außerdem besitzt das Metallblech in seinem mittleren Bereich

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zwei größere kreisförmige Ausnehmungen 23 und 24 für die beiden Magnetventile und zwei kleinere kreisförmige Ausnehmungen 25 und 26 zum Durchgriff von Befestigungsschrauben, deren Köpfe in Fig. 4 mit 27 und 28 bezeichnet sind. Das Metallblech 3' besitzt außerdem zwei Ausnehmungen 27 und 28 im Bereich der einen Seite 16 zur Befestigung einer elektrischen Anschlußleiste 29. An die nutenartigen Ausstanzungen 17 und 19 schließen schlitzartige Ausnehmungen 30 und 31 an, durch die Anschlußdrähte der Spulendrähte geführt sind.

Zur Bildung eines in Fig. 1 gezeigten U-förmigen Rahmenkörpers 3 wird das Metallblech 3¹ entlang den gestrichelten Linien 32 und 33 aufgebogen. Die kreisrunden Ausnehmungen 23 und 24 weisen einen solchen Durchmesser auf, daß bei der Montage des Magnetventilteiles 1 zylindrische Hülsen 9 durch die Ausnehmungen 23 und 24 passen und in zugehörige Spulen 4 und 5 eingreifen.

Die zylindrischen Hülsen 9 besitzen jeweils an ihren unteren Enden einen radialen Flansch 34, der die kreisförmigen Ausnehmungen überragt.

Im montierten Zustand der Hülsen kommen jeweils zwischen einem Flansch 34 und der Außenfläche 35 des Bodens des Rahmenkörpers 3 ein Dichtungsring 36 zu liegen.

Innerhalb der freien Räume der Hülsen 9 ist jeweils ein Anker 37 verschieblich angeordnet, der an seinem unteren aus der Hülse herausragenden sich etwas konisch verjüngenden Ende einen radialen Flansch 38 aufweist. Zwischen dem Flansch 38 des Ankers 37 und dem Flansch 34 der Hülse 9 ist eine Kegelfeder 39 angeordnet, die den Anker 37 aus der Hülse 9 herauszudrücken sucht.

Der Anker 37 besteht aus einem Rohrabschnitt, in dessen unteres Ende ein gummielastischer Körper 40 eingepreßt ist. Innerhalb des Ankers stützt sich an dem Körper 40 eine Feder

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ab, die einen weiteren gummielastischen Körper 42 belastet, der im oberen Ende des Rohrabschnittes entgegen der Kraft der Feder verschieblicbXgeordnet und durch die Feder in eine oberste Endstellung gedruckt wird. Die äußere Stirnfläche des Körpers 42 arbeitet als Dichtfläche mit dem Ventilsitz 13' zusammen.

Der Sockelkörper 2 besteht aus einem massiven Teil aus Metall oder Kunststoff und besitzt in seiner Anschlußseite 43 zwei zylindrische Ausnehmungen 44 und 45, die in den oberen Bereichen erweiterte Abschnitte 45 und 47 besitzen. In diese erweiterten Abschnitte 46 und 47 greift jeweils ein Flansch 34 der Hülse 9 mit dem Dichtungsring 36 gasdicht ein. Die jeweils von einer Bodennut 48 bzw. 49 abgesetzten inneren axial etwas vorspringenden Bodenteile 50 und 51 besitzen zentrale Löcher 52 und 53 und sind als Ventilsitze ausgebildet, die mit den äußeren Stirnflächen der gummielastischen Körper 41 als Dichtflächen zusammenarbeiten. Die Löcher 52 und 53 sind mit einem Kanal 54· in dem Sockel 9 verbunden, der zu einem Versorgungsanschluß 55 führt, an den ein Schlauch zu einer nicht gezeigten Druckluftquelle anschließbar ist. Von den Bodennuten 48 49 gehen Anschlußbohrungen 56 und 57 aus. Im Beispielsfalle ist die eine Anschlußbohrung 56 über zv/ei Verbindungskanäle an zwei parallele Ausgangsanschlüsse 53 und 59 angeschlossen, von denen in Fig. 1 nur der eine Verbindungskanal 60 sichtbar ist. Die andere Anschlußbohrung 57 ist über einen weiteren, nicht dargestellten Verbindungskanal an den dritten Ausgangsanschluß 61 angeschlossen. Damit werden im Beispielsfalle von dem einen Magnetventil die beiden Ausgangsanschlüsse 58 und 59 und von dem anderen Magnetventil der dritte Ausgangsanschluß 61 überwacht. Es ist klar, daß statt einem Anschluß 61 auch entsprechend zwei Anschlüsse vorhanden sein können.

Die Befestigung des zwei Magnetventile tragenden Magnetventilteiles 1 auf dem Sockelteil 2 erfolgt durch eine Deckplatte 62 mit an gegenüberliegenden Seiten 63 und 64 vorge-

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sehenen Vorsprüngen 65 bis 67 und 68 bis 70» die in die nutenförmigen Aussparungen 17 bis 19 und 20 bis 22 passen. Die Platte 62 besitzt ausserdem zwei Löcher 71 und 72 in die die kragenförmigen Ringabschnitte 14' eingreifen. Schließlich besitzt die Platte 62 zwei weitere Löcher,25,26 in die Befestigungsschrauben 25',26'eingreifen, die in Gewindebohrungen 73 und 74 des Sockelteiles 2 Halt finden.

Der durch die Platte 62 geschlossene U-förmige Rahmenkörper 1 dient neuerungsgemäß zum Halt von zwei Magnetventilen an dem gemeinschaftlichen Sockelkörper 2. Durch die vorbereiteten Nietlöcher 27 und 28 greifen Nieten zum Anschluß einer elektrischen Schaltleiste 29. In Pig. 1 ist nur ein Nietloch 28 ersichtlich. Die elektrische Schaltleiste enthält drei Kontakte, von denen die beiden äußeren Kontakte an "+" liegen während der mittlere Kontakt an "-" liegt. Das heißt, für die beiden Magnetventile wird vorteilhafterweise ein gemeinsamer "-" Kontakt verwendet.

Oder mit anderen Worten: Pur die zwei Magnetventile sind nur drei elektrische Kontakte erforderlich.

Durch den Rahmenkörper 3 werden nicht nur auf besonders billige Weise zwei Magnetventile zu einem Doppelschaltventil zusammengefaßt. Der stirnseitig offene Rahmenkörper erlaubt auch eine gute Belüftung der Magnetspulen und damit raschen Temperaturabbau erhitzter Spulendrähte.

Die Kontakte 75, 76 und 77 lassen sich durch einen Deckel bzw. Kappe 78 aus Kunststoff leicht schützen, um Kurzschlüsse zu vermeiden. Der Deckel kann so ausgebildet sein, daß er durch einen Druckkontakt über die Kontaktleiste 29 elastisch zum Aufschnappen kommt. Zwischen der Innenseite des Deckels und der Kontaktleiste 29 kann aber auch eine Peder-Nutverbindung vorhanden sein, mit der der Deckel über die Kontaktleiste schiebbar ist. Durch die schlitzförmigen Aussparungen 30 und 31 im Rahmenkörper 3 greifen die An-

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schlußdrähte der Spulen zu den Kontakten 75 bis 77.

Die für den Fachmann bekannte Funktion von Magnetventilen als elektrisch/pneumatische Schalter innerhalb einer Druckluftleitung braucht für das vorliegende Doppelmagnetventil nicht erläutert zu werden, da sie zum Verständnis der Neuerung nicht erforderlich ist.

Es ist klar, daß der Rahmenkörper 3 auch z.B. aus einem glasfaserverstärktem Kunststoff bestehen kann. Weiterhin ist klar, daß die Neuerung nicht auf eine Magnetventilanordnung aus zwei Magnetventilen beschränkt ist. So können nach der Lehre der Neuerung in einem Rahmenkörper auch mehr als zwei Spulen hintereinander angeordnet sein und in einer neuerungsgemäßen Magnetventilanordnung können zwei und mehrere Magnetventile zu einem Baukörper zusammengefaßt sein.

Die Montage eines derartigen Mehrfachventilkörpers ist gegenüber der Einzelmontage von entsprechend vielen Einzelmagnetventilen wesentlich vereinfacht. So können zwei oder mehrere in einem Bauteil zusammengefaßte Ventile durch zwei Halteschrauben an einem Ventilsockel befestigt werden, während bei den bekannten Magnetventilen schon für jedes Ventil zwei Halteschrauben erforderlich sind.

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Claims

ELEKTEOTEILE GmbH Miihlhofen 1

7772 Uhldingen

München, 25.8.1977 •£P1 -pd/si

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KNOER-BBEMSE G.m.b.H.

Moosacher Straße 80 8000 München 40

Patentansprüche

Magnetventilanordnung aus zwei oder mehreren zu einer kompakten Ventilbaueinheit zusammengefaßten Magnetventilen, dadurch gekennzeichnet, daß die einzelnen Spulenkörper (4 und 5) der Magnetventile innerhalb eines U-förmig profilierten Rahmenkörpers (3) zwischen dem Boden des Rahmenkörpers und einem sich an den freien Enden der Schenkel des Rahmenkörpers abstützenden Deckelteil (62) eingespannt gehalten sind, daß der eine Schenkel des Rahmenkörpers an seiner Außenseite eine für die elektrischen Anschlüsse (75 bis 77) der Magnetventile gemeinsame Anschlußleiste (29) trägt und daß der Rahmenkörper auf einem die Anschlüsse für die Fluidleitungen aufnehmenden Sockelkörper (2) befestigt ist, der eine der Anzahl der Magnetventile im Rahmenkörper entsprechende Anzahl von Ausnehmungen (44, 45) zur Bildung von Ventilsitzen aufweist, die mit den innerhalb der Spulenkörper verschieblich geführten Ankern (37) zusammenarbeiten, welche durch Offnungen (23» 24) im Boden des Rahmenkörpers greifen.

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2. Magnetventilanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Deckelteil (62) und der Boden des Rahmenkörpers (3) jeweils wenigstens zwei miteinander fluchtende Löcher (25, 26) aufweisen, die von Schrauben (25, 26) durch, drungen sind, welche zur Befestigung des Rahmenkörpers (3) auf dem Sockelkörper (2) und zur Einspannung der Spulenkörper (4, 5) zwischen dem Deckelteil (62) und dem Boden des Rahmenkörpers (3) in Gewindebohrungen (73, 74) eingreifen.
3· Magnetventilanordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß in den zylindrischen Hohlraum eines jeden Spulenkörpers (4 bzw. 5) von seinem einen unteren Ende aus eine zylindrische Hülse (9) als Führungskörper für den Anker (37) eingreift, in die vom anderen oberen Ende des Spulenkörpers (4 bzw. 5) aus ein mit einer mittleren durchgehenden Entlüftungsöffnung (12) für das Magnetventil versehenes Einsatzteil (11) eingepreßt ist, das innerhalb der Hülse (9) an seiner einen inneren Stirnfläche (13) einen weiteren Ventilsitz (13¹) bildet, der mit dem Anker (37) zusammenarbeitet und das an seiner anderen, mit dem Spulenkörper abschließenden äußeren Stirnfläche (14) einen die Entlüftungsöffnung (12) umfassenden Vorsprung (14·) besitzt, der in eine öffnung (71 bzw. 72) im Deckelteil (62) eingreift.
4. Magnetventilanordnung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die zylindrische Hülse (9) die zugehörige öffnung (23 bzw. 24) im Boden des Rahmenkörpers (3) durchragt und außerhalb des Rahmenkörpers mit einem radialen Flansch (3²O versehen ist, und daß zwischen dem Flansch (34) und der Außenseite des Bodens des Rahmenkörpers (3) ein Dichtungsring (36) eingespannt ist, der mit dem Flansch (36) zum dichten Anschluß des betreffenden Magnetventils an den Sockelkörper (2) in eine Erweiterung (46 bzw. 47) einer zugehörigen Ausnehmung (44 bzw. 45) im Sockelkörper (2) eingreift.

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5. Magnetventilanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Anschlußleiste (29) für zwei Magnetventile drei elektrische Anschlüsse (75 his 76) trägt, von denen der eine Anschluß (76) der gemeinsame negative Anschluß für beide Magnetventile ist.
6. Magnetventilanordnung nach Anspruch 5» dadurch gekennzeichnet, daß die Anschlußleiste (29) von einem kappenartigen Schutzteil (78) aus nicht leitendem Material abgedeckt ist, das an der Anschlußleiste lösbar festgehalten ist.
7. Magnetventilanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Rahmenkörper (3) aus einem U-förmig gebogenen flachen Stanzblechteil besteht.
8. Magnetventilanordnung nach Anspruch 7» dadurch gekennzeichnet, daß das Deckelteil (62) aus einem flachen Stanzblechteil besteht.
9. Magnetventilanordnung nach Anspruch 7 und 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Deckelteil (62) an zwei Längsseiten Vorspränge (65 bis 70) besitzt, die in Aussparungen (17 bis 22) in den Schenkelenden des Rahmenkörpers (3) eingreifen.
10. Magnetventilanordnung nach Anspruch 9» dadurch gekennzeichnet, daß einzelne Aussparungen (17» 19) schlitzartige Vertiefungen (30, 31) zum Durchgreifen von elektrischen Leitungen besitzen.

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