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Titel: Vorrichtung zum aufeinanderfolgen weki-
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von Verschlußplomban E@r an Die Erfindung betrifft ein vorrichtung
zu en inabensfolgenden Ausschieben von Verschlußplomben für Umrtifungen od.dgl.
aus einem Plombenstapel in eine Verschließstation, mit einem Vorschubstempel, der
die jeweils unterste Plombe in Stapel an ihrem hinteren Rand rüfßt und in die Verschließebene
vorschiebt.
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Bei de bekannten Vorrichtungen dieser Art kann es geschehen, daß Störungen
beim Vorschub der Külsen auftreten, wenn diese im Stapel sehr fest aneinander haften,
wie dies beispielsweise bei Plombenstapeln der Fall ist, wo die einzelnen Plomben
mechanisch miteinader verhakt sind und es einer verhältnismäßig großen Ktaft bedarf,
um die jeweils unterste Plombe aus der Stapel u lösen und an der nächstfolgenden
Plombe entlanggleitend vorzuschieben. Hiebei kann es auch geschehen, daß die unterste
Plombe während des Vorschbes aufwärts gleitet oder nach unten kippt, wenn sie vom
Vorschubstempel nur an ihrem hinteren Rand erfaßt und vorwärts gedrückt wird.
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Aufgabe der Erfindung ist es, diesen Nachteil zu vermeiden und eine
Vorrichtung der eingangs näher erläuterten Art so auszubilden, daß sich die einzelnen
Plomben leichter vom Stapel lösen und eine nach der anderen ohne nennenswerten Reibungswiderstand
in die Verschließene vorgeschoben werden können.
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Diese iLufgabe wird mit der ~Erfindung dadurch gelöst, daß der Vorschubstempel
an seiner dem Plombenstapel zugewandten Oberseite einen Vorsprung aufweist, welcher
in einem Abstand von der die unterste Plombe hintergreifenden Stelle angeordnet
ist, der kleiner ist als der Vorschubweg der Plomben in die Verschließebene.
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Diese Ausgestaltung hat den Vorteil, daß beim Vorschub der untersten
Plombe in die Verschließebene nur die näcnstfolgende Plombe vom Stempel im Laufe
seines Vorschubes erfaßt, hierbei vom Stapel gelöst,und um eine Teilstrecke vorgeschoben
wird. Beim folgenden Hub ist diese Plombe dann vom Stapel völlig frei und kann vom
Stempel mühelos ohne Widerstand in die Verschließebene vorgeschoben werden. Ferner
hat diese Anordnung den Vortcil, daß die nocb fest am Stapel haftende nächstfolgende
Plombe vom Vorschubstempel erst im Laufe seines Vorschubes erfaßt wird, wenn sich
der Stempel berets in Bewegung befindet und beim Auftreffen seines Vorsprunges auf
die Hinterkante der nächstfolgenden Plombe auf diese eine Stoßenergie ausübt, die
die am Stapel haftende Plombe zuverlässig von diesem löst.
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Außerdem ist gewährleistet, daß stets nur eine Plombe vom Stapel gelöst
und nicht gleichzeitig zwei Plomben in die Verschließebene vorgeschoben werden.
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Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung kann der Abstand des Vorsprunges
von der die unterste Plombe hintergreifenden Stelle nur geringfügig größer sein
als die Plombenlänge. Hierdurch ergibt sich ein verhältnismäßig kurzer Stempelhub.
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Besonders zweckmäßig ist es, wenn die die unterste Plombe hintergreifende
Stelle von einer Stirnfläche an der Vorderkante des Vorschubstempels gebildet wird,
die in
einen über die Stirnfläche nach vorne vorsprigenden Absatz
übergeht, auf den sich der hinterc Rand der i1 die Verschließende vorzuschiebenden
Plombe auflegen kann. Durch diese Ausgestaltung wird ein Kippen der Plombe verhindert,
welche an ihrem hinteren iiand ständig unterstützt und sicher in die Verschließene
geführt wird.
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Die Tiefe des Absatzes an der Vorderkante des Stempels ist zweckmäßig
dem Plombenabstand in Stapelrichtung angepaßt. Die von dem Vorsprung geloclierte,
teilweise vorgeschobene nächste Plombe kann dann nach dem iwiiclzug des Stempels
frei in ihre Führungsrinne fallen, in der sie von dem Stempel in die Verschließstellung
vorgeschoben wird, während sich der stapel über die nächstfolgende Plombe auf der
Oberseite des Stempels abstützt.
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Der Vorschubstempel kann von einer Feder belastet und in seiner zurückgezogenen
Stellung arretierbar sein.
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Er entfaltet dann nach dem Lösen der Arretierung seine größte Stoßenergie,
wenn sein Vorsprung aul den hinteren Rand der nächstfolgenden Plombe trifft, um
diese aus dem Stapel zu lösen.
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Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden
Beschreibung und der Zeichnung, in denen ein Auhrungsbeispiel der erfindung näher
erläutert ist. Es zeigt: Fig. 1 einen Plombenschacht für eine Umreifungsmaschine
mit einer Vorrichtung nach der Erfindung in einer seitlichen /nsicht und teilweise
im Schnitt, Fig. 2 die erfindungsgemäße Vorrichtung nach Fig. 1 in einer ersten
Betriebsstelluns-,
Fig. 3 die erfindungsgemäße Vorrichtung in einer
zweiten Betriebsstellung, und Fig. 4 eine einzelne Vcrschlußhialse der mit der Vorrichtung
verlrendeten Art in einer perspelStivischen Darstellung.
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In den Zichnungen ist mit 10 ein Magazin für Verschlußplomben 11 bezeichnet,
das zu einer hier nicht näher dargestellten Spann- und Verschließvorrichtung gehört,
mit der Bänder für Umreifungen gespannt und verschlossen werden0 Hierbei wird der
Verschluß dadurch hergestellt, daß über die gespannten finden des Umreifungsbandes
eine Verschlußhülse 11 geschoben wird, die dann in der Verschließstation zusammen
mit den Umreifungsbandenden in an sich bekannter Weise verformt wird.
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Das Verschlußplombenmagazin 10 besteht aus einem im Grundriß im wesentlichen
rechteckigen Schacht 12, der einen Stapel 13 von übereinandergelegten Verschlußplomben
11 aufnimmt, welche derart in dem Schacht angeordnet sind, daß ihre abgebogenen
Lappen 14, welche die zu verschliessenden Bandenden seitlich umfassen und unter
ihre Unterseite umgebogen werden sollen, nach unten weisen.
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Der Plombenstapel 13 wird an seiner Oberseite 15 von einem federbelasteten
Niederhalter 16 nach unten gedrückt.
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An seinem umteren Ende 17 ist der Plombenschacht 12 durch eine Führungsplatte
18 verschlossen, welche eine Führungsrinne 19 aufweist, deren Breite der Verschlußplombe
11 angepaßt ist und in der die Verschlußplomben 11 mit ihren
Seitenrändern
14 in ihrer Längsrichtung gleiten und durch eine Öffnung 20 in der Vorderwand 21
des Plombenschachtes 12 austreten können.
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Zum aufeinanderfolgenden Ausschieben der Verschlußplomben 11 aus dem
Plombenschacht 10 dient eine Vorrichtung 22, die aus einem Vorschubstempel 23, einem
Antriebshebel 24, einer Vorschubfeder 25 und einem Arretierhebel 26 besteht. Der
Antriebshebel ist an einem Fortsatz 27 des Magazinschachtes 10 auf einer Achse 28
schwenkbar gelagert und die Vorschubfeder 25 ist bestrebt, ihn mit der in Fig0 1
dargestellten Vorrichtung im Uhrzeigersinne zu schwenken. Diese Schwenkbewegung
wird durch den Arretierhebel 26 verhindert, der mit einer Nase 29 hinter einen Anschlag
30 faßt, der am 14agazingehäuse 10 angeordnet ist.
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Am unteren Ende des Antriebshebels 24 ist der Vorschutstempel 23 gelenkig
befestigt, dessen vorderes bunde 31 durch eine Ausnehmung 32 in der Rückwand 33
ins Innere des Plombenschachtes 12 hineinragt und in einer Bodennute 34 der Führungsplatte
18 geführt ist. Der Vorschubstempel 23 trägt an seiner Vorderkante 35 eine Stirnfläche
36, die in einen nach vorne vorspringenden Absatz 37 übergeht, auf dem sich der
hintere Rand 38 der jeweils in die Verschließebene 39 der nicht näher dargestellten
Verschließstation vorzuschiebenden Plombe 11 a auflegen kann.
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Man erkennt aus den Fig0 1, 2 und 3, daß die dem Plombenstapel 13
zugewandte Oberseite 40 des Vorschubstempels 23 einen Vorsprung 41 aufweist, der
von einem Absatz 42 in der Oberseite des Vorschubstempels 23 gebildet wird0
Dieser
Absatz 41 hat von der Vorderkante 35 bzw. von der Stirnflache 36 am vorderen Ende
des Vorschubstempels 2D'-, die hinter den hinteren Rand 38 der VerschlußplorlDc
11 greift, einen Abstand a, der kleiner ist als der Vorschubweg v der Plomben aus
ihrer Ruhelage im Schacht bis in die Verschließebene 39 (Fig. 3). Andererscits ist
der Abstand a'des Vorsprunges von der die unterste Plombe 11a hintergreifenden Stelle
35 nur geringfügig größer als die Plombenlänge 1.
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Nan erkennt insbesondere aus den Fig. 1 und 2, daß die Tiefe t des
Absatzes 37 dem Plombenabstand h im Stapel derart angepaßt ist, daß der hintere
Rand 38 der Verschlußplombe auf dem Absatz 37 aufliegt, während die Unterkanten
43 der Plombe 11 auf dem Boden 44 der Rinne 19 stehen.
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Die Wirkungsweise der Vorrichtung ist folgende: nach dem Füllen des
Plombenmagazins 10 mit einem Plombenstapel 13 wird der Vorschubstempel 23 zurückgezogen,
indem der Antnebshebel 24 entgegen der Wirkung der Vorschubfeder 25 entgegen dem
Uhrzeigersinne verschwenkt und durch den Arretierhebel 26 arretiert wird. Der Vorschubstempel
23 befindet sich dann in der in Fig. 1 dargestellten Lage. Nach dem Auslösen des
Arretierhebels 26 schwenkt der Antriebshebel 24 unter der Wirkung der kräftigen
Vorschubfeder 25 im Uhrzeigersinne, wodurch der Vorschubstempel 23 in Richtung des
Pfeiles 45 nach vorne schncllt. Im Laufc dieser Vorschubbewegung stößt der Vorsprung
41 gegen den hinteren Rand 38 der untersten Plombe 11a und schiebt diese ein Stück
weit vor, so daß sie in die in Fig. 1 dargestellte Lage gelangt.
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Der Antriebshebel 24 wird dann wieder in seine Ausgangslage zurückgeführt,
wodurch der Vorschubstempel 23 ebenfalls
in seine in Fig. 1 dargestellte
Ausgangslage zurückgezogen wird.
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Die teilweise ausgeschobene und vom Stapel 13 gelöste unterste Plombe
11a fällt hierbei in die Führungsrinne 19 der Führungsplatte 18, wobei ihr hinterer
Rand 38 sich gleichzeitig derart auf den Absatz 57 des Vorschubstempels 23 legt,
daß dessen Stirnfläche 36 den hinteren Rand 38 der Verschlußplombe 11 hintergreift.
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Wird nun der Arretierhebel 26 abermals ausgelöst, so schnellt der
Vorschubstempel 23 wieder in Richtung des Pfeiles 45 nach vorne und nimmt hierbei
sogleich die unterste Verschlußplombe 11a mit, indem er sie in die Verschließebene
39 vorschiebt. Gleichzeitig nimmt der Vorschubstempel 23 die nächstfolgende Verschlußplombe
11b ein Stück mit, wenn sein Vorsprung 41 im Laufe der Bewegung gegen den hinteren
Rand 38 dieser nächstfolgenden Verschlußplombe 11b stößt und diese hierbei aus dem
Plombenstapel 13 löst (Fig0 2 und 3).
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Wenn der Vorschubstempel 23 die in Fig. 3 dargestellte Lage erreicht
hat, wird er wieder zurückgezogen. Hierbei fällt dann die Verschlußplombe 11b in
die Führungsrinne 19, so daß sie beim abermaligen Vorschnellen des Vorschubstempels
23 von dessen vorderer Stirnfläche 36 erfaßt und in die Verschließstation vorgeschoben
wird, während der Vorsprung 41 die nächstfolgende Plombe aus dem Stapel löst und
ein Stück weiter vorschiebt.
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Die Erfindung ist nicht auf das Ausführungsbeispiel beschränkt, Beispielsweise
ist es auch möglich, den Plombenschacht in einer anderen Lage anzuordnen, oder den
Absatz 42 länger zu machen. Ferner können auch andere
Arten von
Plomben verarbeitet werden und es ist möglich, die Vorschubbewegung des Vorschubstempels
mit anderen Mitteln zu erzeugen, ohne daß hierdurch der Rahmen der erfindung überschritten
wird.