DE2720009A1 - Motorisch verstellbare absperrklappe fuer feuerstaetten - Google Patents

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Patentanwälte Dipl.-Ing. H.Weickmann, Dipl.-Phys. Dr. K. Fincke

Dipl.-Ing. F. A.Weickmann, Dipl.-Chem. B. Huber

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Luitpold Kutzner
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Motorisch verstellbare Absperrklappe für Feuerstätten

Die Erfindung geht aus von einer Absperreinrichtung zum Einbau in die Abgasleitung von Feuerstätten, umfassend ein Durchflußgehäuse, in diesem Durchflußgehäuse untergebracht eine zwischen einer Offen-Stellung und einer Absperrstellung verstellbare, insbesondere verschwenkbare Absperrklappe und einen an der Außenseite des Durchflußgehäuses angebrachten Stellmotor für die Absperrklappe, wobei die Absperrklappe durch eine Feder in Richtung auf eine erste durch einen Anschlag bestimmte Endstellung vorgespannt und durch den Stellmotor in Richtung auf eine durch einen zweiten Anschlag definierte zweite Endstellung verstellbar ist und wobei mindestens ein in der Offen-Stellung der Absperrklappe durch ein Schaltelement betätigbarer und zur

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Inbetriebnahme von der Absperreinrichtung vorgeschalteten Feuerstätten dienender Endschalter vorgesehen 1st, wobei ferner der Stellmotor von einem schnelldrehenden Elektromotor gebildet 1st, dessen Motorwelle mit dem Getriebeeingang eines die Motordrehzahl ins Langsame untersetzenden Untersetzungsgetriebes verbunden ist, dessen Getriebeausgang mit der Absperrklappe in Verbindung steht, und wobei die Feder an den Getriebeausgang oder einen getriebeausgangsnahen Getriebeteil angekuppelt ist.

Eine solche Vorrichtung ist in wesentlichen Teilen in den deutschen Offenlegungsschriften P 23 48 o12 und P 24 38 875 beschrieben und dargestellt.

Gegenüber Absperreinrichtungen, bei denen die Absperrklappe in beiden Richtungen durch einen Stellmotor verstellt wird, haben Absperreinrichtungen der oben genannten Art den Vorteil, daß sie hinsichtlich des Aufbaus und des Schaltungsaufwandes hergestellt werden können. Jedoch ist es bei den bekannten Absperreinrichtungen der eingangs genannten Art nicht möglich, die Verstellgeschwindigkeit beim Rückstellen der Absperrklappe durch die Feder zu beeinflussen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Absperreinrichtung der eingangs genannten Art mit einem Minimum an baulichem und schaltungstechnischem Mehraufwand so auszubilden, daß die Verstellbewegung der Absperrklappe beeinflußt werden kann.

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Zur Lösung dieser Aufgabe wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß eine Hemmvorrichtung zum Angriff an der Motorwelle und/oder einem getriebeeingangsnahen Getriebeteil vorgesehen ist.

Wegen der großen Untersetzung zwischen Getriebeeingang und Getriebeausgang genügt ein kleiner relativ schwacher Elektromotor mit einer Leistungsaufnahme von einigen Watt, um die Absperrklappe auch gegen die Rückstellkraft einer relativ starken Feder zu verstellen. Durch den Angriff der Hemmvorrichtung an der Motorwelle und/oder einem getriebeeingangsnahen Getriebeteil ist es daher möglich, mit einem minimalen Kraftaufwand die Motorwelle und damit über das Untersetzungsgetriebe auch die Absperrklappe abzubremsen oder in einer gewünschten Stellung anzuhalten.

Die Stellgeschwindigkeit der Absperrklappe bei ihrer Verstellung durch den Stellmotor ist durch dessen Drehzahl und das Untersetzungsverhältnis des Getriebes gegeben und durch entsprechende Wahl dieser beiden Größen auf einen geeigneten Wert festlegbar, bei dem den Erfordernissen der Feuerstätte Rechnung getragen wird und sichergestellt ist, daß die Absperreinrichtung nicht durch zu hartes Anschlagen eines der bewegten Teile an dem die Endstellung definierenden Anschlag beschädigt wird. Dagegen hat die Feder zum Zurückstellen der Absperrklappe nach dem Abschalten des Stellmotors das Bestreben» sich schlagartig zu entspannen, wobei die RückStellbewegung ledig-Hch durch das Getriebe gedämpft wird und sehr rasch erfolgt. Das hat zum einen den Nachteil, daß die Absperreinrichtung auf die Dauer gesehen durch zu hartes Anschlagen der Absperrklappe oder eines mit ihr verbundenen Teiles an dem die Endstellung definierenden Anschlag beschädigt wird. Zum andern

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kann es für den Betrieb der Feuerstätte wünschenswert sein, daß ein übergang von der einen Stellung der Absperrklappe In die andere Stellung der Absperrklappe nicht so rasch erfolgt. Zur Lösung dieses Problems 1st es nicht ratsam, die Feder entsprechend schwächer auszuführen, da aus sicherheitstechnischen Gründen die Spannung der Feder so groß sein muß, daß sie auch unter ungünstigen Bedingungen die Absperrklappe in jedem Falle nach dem Ausschalten des Motors zurückdrehen kann.

Erfindungsgemäß wird das vorstehend geschilderte Problem auf sehr einfache Weise dadurch gelöst, daß die Hemmvorrichtung eine Bremse mit bei zunehmender Drehzahl steigendem Bremsmoment umfaßt. Die Bremse kann also so ausgebildet sein, daß das Bremsxnoment bei der dem Stellmotor eigenen Drehzahl nur sehr gering ist, während es bei der durch die Rückstellkraft der Feder bewirkten höheren Drehzahl der Motorwelle einen merklichen Wert annimmt-Somit ist es möglich, ein Ein- und Ausschalten der Bremse und den damit verbundenen Schaltungsaufwand zu vermeiden. Die Bremse kann dagegen in ständiger Verbindung mit der Motorwelle und/oder einem getriebeausgangsnahen Getriebeteil bleiben, wobei dennoch nur die Rückstellbewegung der Absperrklappe durch die Feder merklich gebremst wird.

Die vorstehend genannten Eigenschaften der Bremse lassen sich beispielsweise dadurch erreichen, daß die Bremse ein mit der Motorvelle drehfest verbundenes Luftwiderstandselement umfaßt.

Eine besonders einfache Ausführungsform eines derartigen

Luftwiderstandselementes besteht beispielsweise aus einem im wesentlichen zylindrischen, koaxial auf der Motorwelle angeordneten Rotor, der in einer im wesentlichen zylindrischen, koaxialen Aussparung eines Stators unter Bildung eines Luft-Spaltes zwischen der Rotorumfangsfläche und der ürafangsfläche der Aussparung drehbar ist. Dieser Rotor kann also beispielsweise von einer sehr einfach herzustellenden flachen Scheibe

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gebildet sein, wobei die Wirbelbildung in dem Luftspalt ausreicht, um die von der Feder hervorgerufene Rückstellbewegung der Absperrklappe in der gewünschten Weise abzubremsen.

Selbstverständlich kann das Luftwiderstandselement auch eine andere Form aufweisen, beispielsweise von einem Schaufelrad gebildet sein. In diesem Fall läßt sich eine Drehrichtungsabhängigkeit des Bremsmomentes leicht erreichen.

Der bisherige Aufbau der Absperreinrichtung braucht praktisch kaum geändert werden, wann der Rotor und der Stator auf der dem Getriebe abgewandten Seite des Motors angeordnet sind. Es genügt, die Motorwelle etwas zu verlängern und den Stator an dem Motor zu befestigen.

Beim Abschalten einer Feuerstätte, insbesondere nach längerem Betrieb derselben, kann es geschehen, daß trotz des Abschaltene der Feuerstätte noch ein Nachbrennen im Brennraum erfolgt.

Die dabei entstehenden Abgase müssen den Brennraum noch verlassen können. Es ist also wünschenswert, daß die Abgasleitung nicht sofort mit dem Abschalten der Feuerstätte geschlossen wird.

Diese Aufgabe wird durch die erfindungsgemäße Hemmvorrichtung gelöst, indem diese derart gesteuert ist, daß sie das öffnen der Absperrklappe bei Inbetriebnahme der Feuerstätte nicht hemmt, das Schließen der Absperrklappe nach Außerbetriebnahme der Feuerstätte aber verzögert. Durch die erfindungsgemäße Ausbildung und Steuerung der Hemmvorrichtung kann die gewünschte Verzögerung auf außerordentlich einfache und mit geringe» Kosten· aufwand verbundene Weise erreicht werden. Es ließe sich zwar sicher auch eine elektronische Verzögerungsschaltung finden, welche eine Betätigung der Absperreinrichtung mit der gewünschten Verzögerung nach der Außerbetriebnahme der Feuerstätte er-

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möglicht. Jedoch würde eine derartige Schaltung in jedem Falle komplizierter als die erfindungsgemäße Lösung und vor allem einen unverhältnismäßig großen finanziellen Aufwand erfordern. Eine gewünschte Verzögerung des Beginns des

> Rückstellvorganges läßt sich auf einfache Weise dadurch erreichen, daß die Hemmvorrichtung ein elektrisch beheizbares Bimetallelement umfaßt. Bei einem derartigen Bimetallelement läßt sich sowohl seine Ansprechträgheit beim Einschalten der elektrischen Heizung als auch die Ansprechträgheit nach dem Ausschalten der elektrischen Heizung für eine Verzögerung verwenden. Die gewünschte Steuerung der Hemmvorrichtung wird auf ein fache Weise etwa dadurch erreicht, daß die elektrische Beheizung des Bimetallelementes «on dem Betriebszustand des Motors abhängt.

Gemäß einer ersten AusfUhrungsform ist dabei vorgesehen, daß beim Schließen der Absperrklappe durch die Feder und beim öffnen und Offenhalten der Absperrklappe durch den Stellmotor die elektrische Heizung nach Einschaltung des Motorstromes einschaltbar ist, daß die Hemmeinrichtung durch Einschalten

ο der Heizung wirksam wird, jedoch aufgrund der Ansprechträgheit des Bimetallelementes erst nach dem öffnen der Absperrklappe und daß die Heizung durch Abschalten des Motorstromes abschaltbar ist und die Hemmeinrichtung durch das Abschalten der Heizung unwirksam wird, jedoch aufgrund der Ansprechträgheit des Bimetallelementes erst mit einer Verzögerung. Diese Verzögerung kann in weiten Grenzen durch die Auswahl des Bimetallelementes und die Stärke seiner Heizung variiert werden.

Während in dem eben beschriebenen Ausführungsbeispiel die Absperrklappe also durch den Stellmotor geöffnet und durch die > Feder wieder geschlossen wird, kann die Absperreinrichtung auch so ausgebildet bzw. eingebaut werden, daß das Offnen und Offenhalten der Absperrklappe durch die Feder und das

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Schließen der Absperrklappe durch den Stellmotor erfolgt. In diesem Fall kann die Hemmeinrichtung dann so gesteuert sein, daß die elektrische Heizung bei Einschaltung des Motorstromes einschaltbar ist, daB die Hemmeinrichtung durch Einschalten der Heizung unwirksam wird, jedoch aufgrund der Ansprechträgheit des Bimetallelementes erst mit einer Verzögerung, und daß die Heizung durch Abschalten des Motorstromes abgeschaltet und die Hemmvorrichtung wirksam wird, jedoch aufgrund der Ansprechträgheit erst nach dem öffnen der Absperrklappe.

Bei beiden bisher beschriebenen Ausführungsbeispielen kann die Heizung des Bimetallelementes in Reihe mit dem Motorgeschaltet sein. '

Für beide vorstehend beschriebene Betriebsweisen der Absperreinrichtung kann die Hemmvorrichtung auch so gesteuert sein, daß die elektrische Heizung bei Einschaltung der Feuerstätte einschaltbar ist, daß die Hemmvorrichtung durch Einschaltung der Heizung wirksam wird und daß die elektrische Heizung beim Abschalten der Feuerstätte abschaltbar ist und die Heramvorrichtung durch das Abschalten der Heizung unwirksam wird, jedoch aufgrund der Ansprechträgheit des Bimetallelementes erst mit einer Verzögerung.

In diesem Fall ist eine Reihenschaltung der Heizung des Bimetallelementes mit dem Stellmotor nicht möglich, dagegen kann in diesem Falle die Heizung des Bimetallelementes in die vom Endschalter zur Feuerstätte führende Leitung geschaltet sein. Gemäß einer sehr einfachen Ausführungsform stellt

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das Bimetallelement selbst ein Hemmglied dar, Indem es bei Wirksamwerden der Hemmvorrichtung beispielsweise an dem oben beschriebenen Rotor anliegt und/oder an einem getriebeeingangsnahen Getriebeteil angreift. Wegen der geringen zum Anhalten des Motors benötigten Kraft genügt ein relativ leichter Druck durch das Bimetallelement auf den Rotor, um diesen anzuhalten.

Bei den bisher bekannten Absperreinrichtungen der eingangs genannten Art kann die Absperrklappe nur zwei definierte Stellungen einnehmen, in denen sie die Abgasleitung öffnet bzw. verschließt. Diese Ausführungsform der Absperreinrichtung ist ungünstig für Feuerstätten, die in mindestens zwei Leistungsbereichen betrieben werden können. Da die Abgasleitung auf alle Fälle zur Abführung der bei voller Leistung anfallenden Abgase ausgelegt sein muß, würde ein volles Offnen der Abgasleitung bei einem Betrieb der Feuerstätte mit kleiner oder mittlerer Leistung bedeuten, daß die Abgase zu schnell abgesaugt werden und damit einen erheblichen Wärmeverlust bewirken, so daß die Feuerstätte nicht optimal betrieben werden kann.

Diese Schwierigkeit wird durch die erfindungsgemäße Absperreinrichtung gemäß einem wesentlichen Merkmal der vorliegenden Erfindung dadurch gelöst, daß bei einer mindestens in zwei unterschiedlichen Leistungsbereichen betreibbaren Feuerstätte die Hemmvorrichtung eo gesteuert ist, daß sie bei einer dem Teilleistungsbetriebezustand angepaßten Zwischenstellung der Absperrklappe wirksam und bei einer Änderung des Betriebszustandes der Feuerstätte unwirksam wird. Diese Steuerung kann ohne wesentliche Änderung des Aufbaus der Absperreinrichtung beispielsweise dadurch erfolgen, daß ein weiterer in der Zwischenstellung der Absperrklappe durch das Schaltelement betätigbarer, zur Inbetriebnahme der Feuerstätte in dem Teilleistungsbereich diendender Endschalter vorgesehen ist, bei dessen Betätigung die Hemmvorrichtung wirksam wird und daß die

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Hemmvorrlchtung unabhängig von einer Änderung des Schaltzustandes des weiteren Endschalters lösbar 1st. Wenn also die Feuerstätte zunächst nur In dem Teilleistungsbereich betrieben werden soll, wird die Absperrklappe geöffnet, wobei das der Bewegung der Absperrklappe folgende Schaltelement in der Zwischenstellung der Absperrklappe den weiteren Endschalter betätigt und dieser die Feuerstätte in Betrieb setzt. Gleichzeitig wird dabei die Hemmvorrichtung wirksam und verhindert, daß die Absperrklappe völlig geöffnet wird, um nun die Feuerstätte mit voller Leistung zu betreiben, genügt es, die Hemmvorrichtung unwirksam zu machen, worauf die Absperrklappe vollständig geöffnet wird, das Schaltelement den ersten Endschalter betätigt, der dann die Inbetriebnahme der Feuerstätte mit voller Leistung bewirkt.

Gemäß einer einfach zu verwirklichenden Ausführung umfaßt die Hemmvorrichtung ein elektrisch, beispielsweise durch einen Elektromagneten betätigbares Hemmglied, wobei der Elektromagnet über einen Unterbrecherschalter in Reihe mit dem weiteren Endschalter geschaltet ist und wobei eine öffnung des Unterbrecherschalters die Hemmvorrichtung unwirksam macht.

Auch das Hemmglied kann so angeordnet sein, daß es an dem

Rotor angreift. Gerade bei dieser Ausführungsform zeigt sich, daß in der erfindungsgemäßen Absperreinrichtung wesentliche Funktionsverbesserungen durch sehr einfache Mittel erreicht werden.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen und der folgenden Beschreibung, welche in Verbindung mit den beiliegenden Zeichnungen die Erfindung anhand von AusfUhrungsbeispielen erläutert. Es stellen dar:

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Fig. 1 einen die Achse des Durchflußgehäuses enthaltenden Teilschnitt durch die erfindungegemäße Absperreinrichtung für eine erste Betriebsart, in der das öffnen der Absperrklappe durch den Stellmotor und das Schließen der Absperrklappe durch die Feder erfolgt,

Fig. 2 einen Schnitt nach Linie II-II in Fig. 1, Fig. 3 einen Schnitt gemäß Linie III-III in Fig. 1,

Fig. 4 bis 6 Schaltschemata gemäß einer vereinfachten Ausführungsform der Absperreinrichtung nach Fig. 1, welche die Schaltung der elektrischen Heizung des Bimetallelementes in dem Schaltkreis der Absperreinrichtung zeigt,

Fig. 7 ein Schaltschema des Schaltkreises für die in Fig. dargestellte Ausführungsform der Erfindung,

Fig. 8 einen der Fig. 3<entsprechenden Schnitt durch eine für eine zweite Betriebsart der Absperreinrichtung abgewandelte Ausführungsform der in Fig. 1 dargestellten Absperreinrichtung, bei der das öffnen der Absperrklappe durch die Feder und das Schließen der Absperrklappe durch den Stellmotor erfolgt,

Fig. 9 ein der Fig. 4 entsprechendes Schaltschema für eine vereinfachte Ausführungsform der Absperreinrichtung in der zweiten Betriebsart, und

Fig. 1o ein der Fig. 7 entsprechendes Schaltschema für die Ausführungsform der Absperreinrichtung gemäß Fig.

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In der Fig. 1 erkennt man ein rohrförmiges Durchflußgehäuse 1o mit einer Absperrklappe 12, die an einer das Durchflußgehäuse 1o in radialer Richtung durchdringenden Absperrklappenwelle 14 befestigt ist. An dem Durchflußgehäuse 1o, von diesem durch ein am Durchflußgehäuse 1o festes Distanzelement 16 getrennt, ist eine Baueinheit 18 angeordnet. Diese umfaßt eine Grundplatte 2o und ein Gehäuse 22, das mittels Schrauben 24 an der Grundplatte 2o festschraubbar ist. Die Grundplatte 2o ist mittels Schrauben 26 an dem Distanzelement 16 befestigt.

Innerhalb der Baueinheit ist mit 2ä ein Stellmotor

für die Absperrklappe 12 bezeichnet, der von einem schnell drehenden, unter Strom dauernd abbremsbaren Elektromotor gebildet ist. Die Bewegung der Motorwelle 3o wird von einem mit dem Motor 28 verbundenen Untersetzungsgetriebe 32 ins Langsame untersetzt. Das Untersetzungsgetriebe 32 ist in der Darstellung der Fig. 1 teilweise aufgebrochen, so daß man einige der schematisch angedeuteten Zahnräder erkennt. Auf der dem Motor 28 zugewandten Getriebeeingangsseite greift ein mit der Motorwelle 3o drehfest verbundenes Ritzel 34 in das

Getriebe 32 ein und kämmt mit einem ersten getriebeeingangs-

seitigen Stirnzahnrad 36. über weitere nur schematisch und an-

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deutungsweise dargestellte Stirnzahnräder In dem Getriebe 32 wird die schnelle mit geringer Kraft erfolgende Drehung der Motorwelle 3o in eine langsame mit großer Kraft erfolgende Drehung eines getriebeausgangsseitigen Zahnrades 38 umgewandelt/ das mit einer Getriebeausgangswelle 4o verbunden ist.

Innerhalb der Baueinheit befinden sich ferner eine Spiralfeder 42, eine Klemmleiste 44 und zwei Endschalter 46 und 48. Die Spiralfeder 42 ist mit ihrem äußeren Ende an einem Haltestift 5o und mit ihrem inneren Ende an einer hülsenförmigen Nabe 52 befestigt, die auf der Getriebeausgangswelle 4o des Getriebes 32 frei drehbar und axial verschiebbar gelagert ist.

Mit der Nabe 52 starr verbunden ist ein in Form einer Nockenscheibe (Fig. 3) ausgebildetes Schaltelement 54, das eine Drehung der Nabe 52 zwischen zwei Anschlägen 56 und 58 (Fig. 3) erlaubt und in der am Anschlag 56 anliegenden Endstellung die beiden Endschalter 46 und 48 beaufschlagt. Die Endschalter 46 und 48 dienen der Inbetriebnahme der Feuerstätte, wobei die genauere Funktion der Endschalter 46 und 48 noch anhand der in den Fig. 4 bis 7 dargestellten Schaltschemata erläutert werden wird. Die gestrichelten Linien in Fig. 3 geben die Stellung des Schaltelementes 54 in der durch den Anschlag 58 definierten Endetellung wieder, in der die Endschalter 46 und 48 von dem Schaltelement 54 nicht beaufschlagt werden.

Das der Baueinheit 18 zugekehrte, das Distanzelement 16 durchdringende Ende der Absperrklappenwelle 14 ist mit einer akialen Bohrung zur Aufnahme des freien Endes der Getriebeausgangswelle 4o versehen. Dabei greift ein an dem Ende der Getriebeausgangswelle 4o befestigter Stift 6o in einen achsparallelen Schlitz 62 am Ende der Absperrklappenwelle 14 ein und bewirkt auf diese Weise eine drehmomentschlUssige Verbindung der Getriebeausgangswelle 4o mit der Absperrklappenwelle

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14. Ebenso 1st die Nabe 52 mit der Absperrklappenwelle 14 dadurch gekuppelt, daß eine Kupplungsnase 64 an der der Absperrklappenwelle 14 zugekehrten Seite der Nabe 52 in den Schlitz 62 eingreift.

Mit der Absperrklappenwelle 14 starr verbunden 1st ein Handbetätigungsglied 66, welches parallel zu der Absperrklappe verläuft. Es weist eine Arretierungsfahne 68 auf, die in den Endstellungen der Absperrklappe 12 durch von außen einsteckbarer Arretierungsriegel 7o arretierbar ist.

Die in der Fig. 1 dargestellte Absperreinrichtung entspricht dem Fall, in dem die Absperrklappe 12 durch die an der Nabe angreifende Spiralfeder 42 über die mit der Nabe 62 gekuppelte Absperrklappenwelle 14 in ihre Absperrstellung vorspannbar ist und durch den Stellmotor 28 über das Untersetzungsgetriebe in ihre Offen-Stellung gedreht und dort festgehalten wird. Dabei dreht die Absperrklappenwelle 14 ihrerseits die Nabe 52 gegen die Spannung der Spiralfeder 42 so weit, daß das Schaltelement 54 die Endschalter 46 und 48 betätigen kann, welche den Steuermechanismus der Feuerstätte einschalten.

ο Das Anbringen des Schalte leinen te s 54 an der gegenüber der Getriebeausgangswelle 4o frei drehbaren Nabe 52 bietet eine Sicherheit für den Fall, in dem die drehmomentschlüssige Verbindung zwischen der Getriebeausgangswelle 4o und der Absperrklappenwelle 14 aus irgendeinem Grunde unterbrochen ist. Bei einem mit der Getriebeausgangswelle 4o starr verbundenen Schaltelement 54 bestünde die Gefahr, daß beim Einschalten des Stellmotors 28 die Absperrklappe 12 in ihrer Absperrstellung bleibt und die Feuerstätte trotz geschlossener Absperrklappe 12 eingeschaltet wird. Diese Gefahr wird dadurch vermieden, daß die Nabe 52 und damit das Schaltelement 54 beim Entkuppeln der Getriebeausgangswelle 4o und der Absperrklappenwelle 14

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in jedem Fall durch die Spiralfeder 42 von den Endschaltern 48 weggedreht werden.

Soll die erfindungsgemäße Absperreinrichtung an Feuerstätten eingebaut werden, deren elektrische Installationen die ständige Speisung des Stellmotors 28 bei außer Betrieb befindlicher Feuerstätte erlauben, kann die in Fig. 1 dargestellte Absperreinrichtung nach einer geringfügigen Abwandlung auch so verwendet werden, daß die Absperrklappe 12 durch die Spiralfeder 42 in ihre Offen-Stellung vorgespannt und durch den Stellmotor 28 in ihre Absperrstellung überführbar ist. Dazu muß lediglich die Absperrklappenwelle 14 in einer um 9o° gedrehten Stellung mit der Getriebeausgangswelle 4o und der Nabe 52 gekuppelt werden. Zu diesem Zweck ist mindestens ein weiterer um 9o gegenüber dem Schlitz 62 versetzter Schlitz an dem Kupplungsende der Absperrklappenwelle 14 vorgesehen. Ferner müssen entsprechend der Darstellung in Fig. 8 in diesem Falle lediglich die Endschalter 46* und 48¹ so angeordnet sein, daß sie in der in Fig. 3 durch die gestrichelten Linien angedeutete Endstellung des Schaltelementes 54 beaufschlagt werden.

Bei dieser Betriebsart könnte nun bei dem oben beschriebenen ungünstigen Fall einer unbemerkten Entkupplung von Getriebeausgangswelle 4o und Absperrklappenwelle 14 das Schaltelement 54 durch die Spiralfeder 42 zur Anlage an den Enschaltern 46, 48' gebracht und damit die Feuerstätte eingeschaltet werden, auch wenn sich die Absperrklappe 12 in der Absperrstellung befindet. Daher ist für diese Betriebsart eine Trennfeder 72 in Form einer Schraubendruckfeder vorgesehen, welche die Getriebeausgangswelle 4o umgibt und sich einerseits an dem Getriebegehäuse 74 und andererseits an der Nabe 52 abstützt und diese in axialer Sichtung auf das freie Ende der Getriebeausgangswelle vorspannt.Dadurch wird beim Herausriehen der Getriebeausgangswelle 4c aus der axialen Bohrung in dem Kupplungsende der Absperrklappenwelle 14 die Nabe 52 axial verschoben, bis sie an den Stift 6o

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anstößt. Dadurch 1st aber auch das Schaltelement 52 so In axialer Richtung der Getriebeausgangswelle 4o versetzt, daß es nicht mehr auf die Schaltkontakte 76, 78 der Endschalter 46⁷, 4δ'treffen kann. Die Trennfeder 72 kann bei Verwendung der in Fig. 1 dargestellten Absperreinrichtung gemäß der ersten Betriebsweise entfallen, stört, jedoch diese Betriebsweise nicht und stellt auch in diesem Fall etwa bei einem Bruch der Spiralfeder 42 noch eine zusätzliche Sicherung dar.

Wie man in den Fig. 1 und 2 erkennt, ist mit dem der Absperrklappe 12 abgewandten Ende der Motorwelle 3o ein in Form einer zylindrischen Scheibe ausgebildeter Rotor 8o drehfest verbunden. Der Rotor 8o ist in einer koaxial zur Motorwelle 3o ausgebildeten Ausnehmung 82 eines Stators 84 drehbar. Der Stator 84 ist über Schraubbolzen 86 an der getriebefernen Seite des Stellmotors 28 befestigt. Zwischen der Außenumfangsfläche des Rotors 8o und der Innenurafangsfläche der Aussparung 82 ist ein schmaler in den Fig. 1 und 2 der Deutlichkeit halber relativ breit dargestellter Luftspalt 88 gebildet.

Bei Drehung der Motorwelle 3o dreht sich der Rotor 8o in der

Aussparung 82 des Stators 84. Das durch die Luftwirbelbildung in dem Luftspalt 88 und die Luftreibung an dem Rotor 8o verursachte Bremsmoment let umso größer, je größer die Drehgeschwindigkeit der Motorwelle 3o ist. Während nun der Stellmotor 28 mit einer konstanten, durch seine Bauweise und die elektrischen Größen vorgegebenen Drehzahl läuft, möchte sich die Spiralfeder 42 nach Abschalten des Stellmotors 28 schlagartig entspannen, und treibt dabei die Motorwelle 3o Über die Nabe 52, die Absperrklappenwelle 14, die Getriebeausgangswelle 4o und das in diesem Fall als Übersetzungsgetriebe wirkende Getriebe 32 mit einer Drehzahl an, die ein Mehrfaches der dem Stellmotor 23 eigenen Drehzahl beträgt. Bei dieser hohen Drehzahl steigt auch das Bremsmoment der von dem Rotor 8o und dem Stator 84 unter Bildung des Luftschlitzes 88 gebildeten Luftwiderstandsbremse, so daß die von der Spiralfeder 42 bewirkte Rückstellbewegung der Absperrklappe 12 erheblich abgebremst werden kann. Dadurch daß die Luftwiderstandsbremse an der schnell drehenden

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SQ,

Motorwelle 3o angreift, genügt bereits eine geringe auf den Rotor 80 wirkende Kraft, um die Motorwelle 3o und damit auch die Absperrklappe 12 zu verlangsamen. Somit läßt sich für den Fall, daß die Absperrklappe 12 durch den Stellmotor 28 In Ihre Offen-Stellung gebracht wird und durch die Spiralfeder 42 in ihre Schließstellung überführt wird, eine gewünschte Verzögerung des SchließVorgangs erzielen.

Aus den oben erläuterten Gründen ist es unter Umständen wünschenswert, die Absperrklappe 12 erst einige Zeit nach dem Abschalten der Feuerstätte zu schließen. Zu dem Zweck ist ein Bimetallelement Jo mittels eines Stützelementes 92 so an der getrlebefernen Seite des Motors 28 angeordnet, daß es auf den Rotor 80 drückt, wenn es sich verbiegt. Da aber, wie bereits obm besprochen wurde, eine ganz geringe Kraft genügt, um den Rotor 80 und damit auch die Absperrklappe 12 anzuhalten, ist der Druck des gebogenen, am Rotor 80 anliegenden Bimetallelementes ausreichend, um den Rotor 80 festzuhalten und damit eine Schließung der Absperrklappe 12 durch die Spiralfeder 42 so lange zu verhindern, bis sich das Bimetallelement 9o vom Rotor 80 löst. In den Fig. 4 bis 6 sind verschiedene Möglichkeiten schematisch dargestellt, die von einer Widerstandsdrahtwicklung 94 gebildete elektrische Heizung des Bimetallelementes 9o in den Schaltkreis der Absperreinrichtung zu schalten. Dabei entsprechen die in den Fig. 4 bis 6 dargestellten Schemata einer vereinfachten Ausfuhrungsform der in den Fig. 1 bis 3 dargestellten Absperreinrichtung. In den Fig. 4 bis 6 ist nur ein Betriebszustand der Feuerstätte möglich, d.h. die Absperrklappe ist nur zwischen einer Schließstellung und einer Offen-Stellung verschwenkbar. In den Fig. 4 bis 6 ist jeweils mit 96 der eine Pol und mit 98 der andere Pol einer Spannungsquelle bezeich net. Der Pol 96 ist mit einem z.B. durch einen Thermostaten 99 betätigbaren Schalter I00 verbunden.Dieser ist einerseits mit dem Stellmotor 28 und andererseits mit dem Endschalter 48 verbunden. Der Endschalter 48 kann mechanisch durch den Stellmotor 28 ge-

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Zb

schlossen werden, wie dies durch den Pfeil 1o2 angedeutet ist. Von dem Endschalter 48 führt eine Leitung zu einem Magnetventil 1o4, das bei Schließung der Schalter 1oo und 48 die nicht dargestellte Feuerstätte in Betrieb nimmt.

Die drei Schemata in den Fig. 4 bis 6 unterscheiden sich nur durch die Anordnung der Widerstandsdrahtwicklung 94 des Birnetallelementes 9o. In Fig. 4 ist die Widerstandswicklung 94 in Reihe mit dem Stellmotor 28 geschaltet. Die mechanische Wirkung des Bimetallelementes 9o auf den schematisch angedeuteten Rotor 8o ist dabei durch ein Bremsgestänge 1o6 mit Bremsschuh 4o7 dargestellt.Wenn nun der Thermostat 99 den Schalter 1oo schließt, fließt Strom durch den Stellmotor 28 und die Widerstandsdrahtwicklung 94 des Bimetallelementes 9o. Der Stellmotor 28 öffnet die Absperrklappe 12. Wenn die Absperrklappe 12 ihre Offen-Stellung erreicht, wird der Endschalter 48 geschlossen und damit die Feuerstätte über das Magnetventil 1o4 in Betrieb gesetzt. Mit dem Schließen des Schalters 1oo erwärmt sich auch das Bimetallelement 9o, dessen Charakteristik aber so gewählt ist, daß es nicht vor Öffnung der Absperrklappe 12 durch den Stellmotor

2ο 28 an dem Rotor 8o zur Anlage kommen kann. Dies geschieht erst, nachdem die Feuerstätte in Betrieb genommen worden ist. Wenn nun der Thermostat 99 den Schalter 1oo öffnet, wird der Stellmotor 28 stromlos und die Spiralfeder 42 würde nun die Absperrklappe 12 zusammen mit dem Stellmotor 28 in die Schließstellung der Absperrklappe 12 zurückdrehen und dabei den Endschalter 48 öffnen. Dies ist jedoch nicht möglich, da das Bimetallelement 9o den Rotor 8o festhält und damit eine Rückdrehung der Absperrklappe 12 in ihre Schließstellung verhindert. Da nun aber auch die elektrische Heizung 94 des BimetalI-elementes 9o keinen Strom mehr bekommt, kühlt sich das Bimetallelement 9o ab,hebt danach vom Rotor 8o ab, so daß dieser freigegeben wird und dl· Spiralfeder 42 die Absperrklappe in ihre Schließstellung zurückdrehen kann, wobei die Rückstellbewegung durch die Luftwiderstandsbremse 8o, 84, 88 gebremst wird.

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Bei der Schaltung nach Fig.5 ist die Widerstandsdrahtwicklung bei sonst gleichen Verhältnissen in die Leitung zwischen dea Endschalter 48 und dem Magnetventil 1o4 eingeschaltet. Das Bimetallelement 9o wird also erst dann erwärmt, wenn der Endschalter 48 bereits geschlossen und die Feuerstätte 1o4 in Betrieb ist. Damit ist es völlig gleichgültig, wie lang die Verzögerungszeit am Anfang ist, bis das Bimetallelement 9o am Rotor 8o anliegt und diesen festhält. Ein praktischer unterschied zu der AusfUhrungsform nach Fig. 4 liegt darin, daß nun bei der Wahl der Widerstandsdrahtwicklung für das Bimetallelement 9o der Spannungsabfall am Magnetventil 1o4 bekannt sein muß. Hierdurch können sich eventuell weitere Anschlußarbeiten beim Anschließen der als geschlossene Baueinheit vorgefertigten Absperreinrichtung an eine Feuerstätte ergeben.

Die eben genannte mögliche Schwierigkeit wird vermieden durch eine Ausführung gemäß Fig. 6, in der die Widerstandsdrahtwicklung 94 parallel zum Magnetventil 1o4 liegt, so daß unabhängig von dem Spannungsabfall an dem Magnetventil 1o4 stets die gesamte an den Klemmen 96, 98 anliegende Spannung an der Widerstandsdrahtwicklung 94 anliegt.

Für die weiter oben beschriebene zweite Betriebsart der Absperreinrichtung, bei der das öffnen und Offenhalten der Absperrklappe 12 und das Schließen des Endschalters 48* durch die Spiralfeder 42 erfolgt und das Schließen der Absperrklappe 12 und das öffnen des Endschalters 48' durch den Stellmotor 28 erfolgt, ergibt sich die in Fig. 9 dargestellte Schaltung. Der durch den Thermostaten 99 betätigbare Schalter 1oo' weist zwei Schaltstellungen auf. In der einen mit durchgehender Linie dargestellten Schaltstellung verbindet der Schalter 1oo* die Klemme 96 mit dem Stellmotor 28 (Absperrklappe 12 geschlossen, Endschalter 48¹ geöffnet und Bremsschuh 1o7 abgehoben); in der anderen gestrichelt dargestellten Schaltstellung verbindet der

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Schalter 1οο· die Klemme 96 direkt mit dem Endschalter 48' und unterbricht gleichzeitig die Stromverbindung von der Klemme 96 zum Stellmotor 28 (Absperrklappe 12 wird geöffnet, und Endschalter 48' geschlossen, Bremsschuh 1o7 wird an den Rotor 8o angedrückt.Im übrigen entspricht die Schaltung gemäß Fig. jener in Fig. 4, d.h. die elektrische Heizung 94 des Bimetallelementes 9o ist in Reihe mit dem Stellmotor 28 geschaltet. Da die elektrische Heizung 94 also erst bei Einschalten des Stellmotors 28 eingeschaltet wird, muß das Bimetallelement 9o so angeordnet sein, daß es im kalten Zustand den Rotor anhält und erst mit einer für das Erwärmen benötigten Verzögerung vom Rotor 8o abhebt und dann erst das Schließen der Absperrklappe 12 ermöglicht.

Auch für die zweite Betriebsart der Absperreinrichtung kann die Heizung 94 des Bimetallelementes 9o entsprechend den in den Fig. 5 und 6 dargestellten Schaltungen geschaltet sein, wenn diese entsprechend der Fig. 9 abgewandelt werden.

Bei der Ausführungsform der Absperreinrichtung, die den Schaltschemata der Fig. 4 bis 6 zugrundeliegt, kanndLe Absperrklappe nur zwei definierte Stellungen einnehmen/ nämlich die Schließstellung in der die Absperrklappe 12 senkrecht zur Durchflußrichtung in dem Durchflußgehäuse 1o liegt und die Offen-Steilung, in der sie im wesentlichen parallel zur Durchflußrichtung in dem Durchflußgehäuse 1o liegt. Beider Ausführungsform gemäß den Fig. 1 bis 3 und den Sehaltschema gemäß Fig. 7 ist dagegen noch eine weitere definierte Zwischenstellung vorgesehen. Eine solche Zwischenstellung ist wünschenswert für den Fall, daß beispielsweise eine Feuerstätte zwei Brenner umfaßt, wobei entweder ein Brenner allein (Teillast-

/nni ι

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betrieb) oder beide Brenner zusammen (Vollastbetrieb) betrieben werden können. um die Absperrklappe 12 in ihrer dem Teilleistungsbetrieb entsprechenden Zwischenstellung zu halten/ ist auf der getriebefernen Seite des Stellmotors 28 ein Hemmglied 1o8 (Fig.Dderart angeordnet, daß es mittels eines Elektromagneten 11o gegen den Rotor 8o gedrückt werden kann mit einer Kraft, die ausreicht, den Rotor 8o und damit auch die Absperrklappe 12 festzuhalten. Vie dabei die Steuerung erfolgt, kann man der Fig. 7 entnehmen. In ihr sind wieder die aus den Fig. 4 bis 6 bereits bekannten Elemente mit gleichen Bezugsziffern versehen.

Wird ein Schalter 1oo geschlossen, so

fließt ein Strom zwischen den Klemmen 96, 98 über den Stellmotor 28. Dieser Stellmotor 28 dreht die Absperrklappe 12 in Richtung auf ihre Offen-Steilung, und zwar so lange, bis das sich dabei mitdrehende Schaltelement 54 den Endschalter 46 schließt und dadurch ein Magnetventil 112 zur Inbetriebnahme des ersten Brenners der Feuerstatte schließt. Wenn nun der Stellmotor 28 nicht angehalten würde, würde die Absperrklappe 12 vollständig in ihre Offen-Steilung gedreht. Dies ergäbe einen für den ersten Brenner zu großen Querschnitt der Abgasleitung, so daß der erste Brenner nicht bei den für ihn optimalen Bedingungen betrieben werden kann.

Bei Schließung des Schalters 46 fließt ein Strom durch die parallel zu dem Magnetventil 112 geschaltete Erregerwicklung des Blektromagneten 11o, der dann unmittelbar das Hemmglied 1o8 gegen den Rotor 8o drückt und damit den Stellmotor 28 βtoppt. Das heißt bei Schließung des Endschalters 46 wird der Stellmotor 28 ohne Verzögerung angehalten und die Absperrklappe 12 verharrt in ihrer Zwischenstellung. Die Feuerstätte läuft im Teillastbetrieb, wobei durch die nur teilweise öffnung der Abgasleitung ein zu rasches Abführen der Abgase und damit ein

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zu großer Wärmeverlust vermieden wird.

Soll nun vom Teillastbetrieb auf Vollastbetrieb Übergegangen werden, so wird ein Schalter 114 geschlossen, wodurch ein Strom zwischen einer Klemme 116 und der Klemme 98 über ein Relais 118 fließt. Dieses Relais 118 dient dazu, einen Unterbrecherschalter 12o in dem Erregerstromkreis für den Elektromagneten 11o zu öffnen, so daß der Elektromagnet 11o stromlos ist und das Hemmglied 1o8 von dem Rotor 8o abhebt. Da der Schalter 1oo nach wie vor geschlossen ist, dreht sich der Stellmotor 28 sofort in Richtung auf die Offen-Stellung der Absperrklappe weiter, in der der Endschalter 48 zur Betätigung des Magnetventils 1o4 geschlossen wird, wobei der Endschalter 46 geschlossen bleibt. Nun sind beide Brenner der Feuerstätte in Betrieb, die Feuerstätte arbeitet im Volleistungsbetrieb.

In die Leitung zwischen dem Endschalter 48 und dem Magnetventil 1o4 ist die Widerstandsdrahtwicklung 94 des Bimetallelementes 9o parallel zum Magnetventil 1o4 geschaltet. Selbstverständlich wäre aucth die der Alternative gemäß Fig. 5 entsprechende Schaltung der Widerstandsdrahtwicklung 94 in Reihe mit dem Magnetventil 1o4 möglich. Die Widerstandsdrahtwicklung 94 des Bimetallelementes 9o darf allerdings nicht in Serie mit dem Stellmotor 28 oder in die Leitung zwischen dem Endschalter 46 und dem Magnetventil 112 geschaltet werden,da sonst das Bimetallelement 9o nach Inbetriebnahme des ersten Brenners den Stellmotor 28 festhalten, bei Schließung des Schalters 114 aber nicht wieder freigeben würde.

Das Abschalten der Feuerstätte erfolgt dadurch, daß sowohl der Schalter 1oo als auch der Schalter 114 geöffnet werden. Damit sind der Stellmotor 28, die Magnetventile 1o4 und 112, die Widerstandsdrahtwicklung 94 und der Elektromagnet 11o stromlos. Wenn sich das Bimetallelement 9o abgekühlt hat, gibt es den Rotor 8o frei und die Absperrklappe 12 wird durch die in den Schaltscheroata jeweils schematisch als Druckfeder dargestellte Spiralfeder 42 geschlossen, wobei die Endschalter 46 und 48 geöffnet und der Stellmotor 28 zurückgedreht werden.

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Eine der Schaltung in ELg. 7 analoge Schaltung für die gemäß Flg. 8 abgewandelte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Absperreinrichtung ist in Fig. 1o dargestellt. Die Schaltung unterscheidet sich von jener in Fig. 7 lediglich dadurch, daß ein Schalter 1oo' vorgesehen ist, der in seiner durch eine ausgezogene Linie dargestellten ersten Schaltstellung die Klemme 96 mit dem Stellmotor 28 verbindet (Absperrklappe 12 geschlossen), und in seiner strichpunktiert dargestellen zweiten Schaltstellung die Verbindung zwischen dem Stellmotor 28 und der Klemme 96 unterbricht und diese mit den Endschaltern 46* und 48* verbindet (Absperrklappe 12 wird geöffnet). Alle übrigen Merkmale der Schaltung stimmen mit denen der in Fig. 7 dargestellten Schaltung überein.

Zur Inbetriebnahme der Feuerstätte in einem Teillastbereich, wird der Schalter 1oo* aus seiner

ersten Schaltstellung in seine zweite Schaltstellung überführt, in welcher der Stellmotor 2 8 stromlos ist und die Absperrklappe 12 durch die Spiralfeder 42 geöffnet wird, wobei diese in der Fig. 1o schematisch als Zugfeder dargestellt ist. Die Betätigung des Hemmorgans 1o8, die Einschaltung des Volllastbetriebszustandes der Feuerstätte und die Einschaltung der elektrischen Heizung des Bimetallelementes 9o erfolgen wie bei dem anhand der Fig. 7 beschriebenen Ausführungsbeispiel.

Beim Abschalten der Feuerstätte wird der Schalter 114 geöffnet und der Schalter 1oo' in seine erste Schaltstellung gebracht, in welcher er die Klemme 96 mit dem Stellmotor 28 verbindet. Dabei fließt ein Strom durch den Stellmotor 28, während die Endschalter 46', 48', die Magnetventile 1o4 und 112 sowie der Elektromagnet 11o, das Relais 118 und die elektrische Heizung 94 des Bimetallelementes 9o stromlos werden. Nach der verzögerten Freigabe des Rotors 8o durch das Bimetallelement 9o wird die Absperrklappe 12 durch den Stellmotor 28 in ihre Schließstellung zurückgedreht, wobei die Endschalter 46' und 48' geöffnet werden.

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Bel den vorliegenden Ausführungsbeispielen greifen sowohl das Bimetallelement 9o als auch das Hemmglied 1o8 an dem Rotor 80 an. Dies stellt eine besonders einfache und elegante Lösung dar, bei der durch eine geringe Modifikation eines im Handel erhältlichen Stellmotors und mit einem Minimum an Schaltungsaufwand wesentliche Verbesserungen gegenüber den bisher bekannten Absperreinrichtungen erzielt werden. Es ist selbstverständlich auch möglich, das Bimetallelement 9o und das Hemmglied I08 so anzuordnen, daß sie in der Getriebeeingangs-Seite nahe Getriebeteile wie beispielsweise das Zahnrad 36 eingreifen und dadurch den Stellmotor 28 anhalten.

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r s e 11 e

Claims (21)

1. Patentansprüche

   Absperreinrichtung zum Einbau in die Abgasleitung von Feuerstätten, umfassend ein Durchflußgehäuse, in diesem Durchflußgehäuse untergebracht eine zwischen einer Offen-Stellung und einer Absperrstellung verstellbare, insbesondere verschwenkbare Absperrklappe und einen an der Außenseite des Durchflußgehäuses angebrachten Stellmotor für die Absperrklappe, wobei die Absperrklappe durch eine Feder in Richtung auf eine erste durch einen Anschlag bestimmte Endstellung vorgespannt und durch den Stellmotor in Richtung auf eine durch einen zweiten Anschlag definierte zweite Endstellung verstellbar ist, und wobei mindestens ein in der Offen-Stellung der Absperrklappe durch ein Schaltelement betätigbarer und zur Inbetriebnahme von der Absperreinrichtung vorgeschalteten Feuerstätten dienender Endschalter vorgesehen ist, wobei ferner der Stellmotor von einem schnell drehenden Elektromotor gebildet ist, dessen Motorwelle mit dem Getriebeeingang eines die Motordrehzahl ins Langsame untersetzenden Untersetzungsgetriebe verbunden ist, dessen Getriebeausgang mit der Absperrklappe in Verbindung steht, und wobei die

   Feder an der Absperrklappe und/oder einem getriebeausgangs-

   nahen Getriebeteil angreift, dadurch gekennzeichnet, daß eine Hemmvorrichtung (8o, 84, 9o, 11o, 1o8) zum Angriff an der Motorwelle (3o) und/oder einem getriebeeingangsnahen Getriebeteil (36) vorgesehen ist.
2. 2. Absperreinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß die Hemmvorrichtung eine Bremse (8o, 84, 88) mit bei zunehmender Drehzahl steigendem Bremsraoment umfaßt.
3. 3. Absperreinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Hemmvorrichtung eine Bremse mit vom Drehsinn der Motorwelle (3o) abhängigem unterschiedlichem Bremsmoment umfaßt.

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   ORIGINAL IN6PECTED
4. 4. Hemmvorrichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch g e k e η η zeichnet, daß die Bremse (8o, 84, 88) ein mit der Motorwelle (3o) drehfest verbundenes Luftwiderstandselement (8o) umfaßt.
5. 5. Absperreinrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet , daB das Luftwiderstandselement von einem im wesentlichen zylindrischen, koaxial auf der Motorwelle (3o) angeordneten Rotor (8o) gebildet ist, der in einer im wesentlichen zylindrischen, koaxialen Aussparung (82) einee Stators (84) unter Bildung eines Luftspaltes (88) zwischen der Rotorumfangsfläche und der ümfangsfläche der Aussparung drehbar ist.
6. 6. Absperreinrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daB der Rotor (8o) und der Stator (84) auf der dem Getriebe (32) abgewandten Seite des Stellmotors (28) angeordnet sind.
7. 7. Absperreinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet , daB die Hemmvorrichtung (9o) derart gesteuert ist, daB sie das Offnen der Absperrklappe (12) bei Inbetriebnahme der Feuerstätte nicht hemmt, das Schließen der Absperrklappe (12) nach AuBerbetriebnahme der Feuerstätte aber verzögert.
8. 8. Absperreinrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet , daß die Hemmvorrichtung ein elektrisch beheizbares Bimetallelement (9o) umfaßt.
9. 9. Absperreinrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die elektrische Beheizung (94) des Bimetallelementes (9o) von dem Betriebszustand des Stellmotors (28) abhängt.

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10. 10. Absperreinrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet/ daß beim Schließen der Absperrklappe (12) durch die Feder (42) und beim öffnen und Offenhalten der Absperrklappe (12) durch den Stellmotor (28) die elektrische Heizung (94) bei Einschalten des Motorstromes einschaltbar ist, daß die Hemmeinrichtung durch Einschalten der Heizung (94) wirksam wird, jedoch aufgrund der Ansprechträgheit des Bimetallelementes (9o) erst nach dem Offnen der Absperrklappe (12) und daß die Heizung (94) durch Abschalten des

    Motorstroms abschaltbar ist und die Hemmeinrichtung durch

    das Abschalten der Heizung (94) unwirksam wird, jedoch aufgrund der Ansprechträgheit des Bimetallelementes erst mit einer Verzögerung.
11. 11. Absperreinrichtung nach Anspruch 8, dadurch g e k e η η zeichnet, daß beim Schließen der Absperrklappe (12) durch die Feder (42) und beim Offnen und Offenhalten der Absperrklappe (12) durch den Stellmotor (28) die elektrische Heizung (94) beim Einschalten der Feuerstätte einschaltbar ist, daß die Hemmvorrichtung durch Einschalten der Heizung (94) wirksam wird und daß die Heizung durch Abschalten der Feuerstätte abschaltbar ist und die Hemmeinrichtung durch das Abschalten der Heizung (94) unwirksam wird, jedoch aufgrund der Ansprechträgheit des Bimetallelementes (9o) erst mit einer Verzögerung.
12. 12. Absperreinrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß beim öffnen und Offenhalten der Absperrklappe (12) durch die Feder (42) und beim Schließen der Absperrklappe (12) durch den Stellmotor (28) die elektrische Heizung (94) beim Einschalten des Motorstromes einschaltbar ist, daß die Hemmeinrichtung durch Einschalten der Heizung (94) unwirksam wird, jedoch aufgrund der Ansprechträgheit des Bimetallelementes (9o) erst mit einer Verzögerung, und daß die Heizung (94) durch Abschalten des Motorstroms abgeschaltet und die Hemmvorrichtung wirksam

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    wird, jedoch aufgrund der Ansprechträgheit des Bimetallelementes (9o) erst nach dem Offnen der Absperrklappe (12).
13. 13. Absperreinrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß beim Offnen und Offenhalten der Ab- sperrklappe (12) durch die Feder (42) und beim Schließen der Absperrklappe (12) durch den Stellmotor (28) die elektrische Heizung (94) bei Einschaltung der Feuerstätte einschaltbar ist, daß die Hemmvorrichtung durch Einschaltung der Heizung (94) wirksam wird und daß die elektrische Helzung (94) beim Abschalten der Feuerstätte abschaltbar ist und die Hemmvorrichtung durch das Abschalten der Heizung (94) unwirksam wird, jedoch aufgrund der Ansprechträgheit des Bimetallelementes (9o) erst mit einer Verzögerung.
14. 14. Absperreinrichtung nach Anspruch 1o oder 12, dadurch

    gekennzeichnet, daß die elektrische Heizung (94) des Bimetallelementes (9o) in Reihe mit dem Stellmotor (28) geschaltet ist.
15. 15. Absperreinrichtung nach Anspruch 11 oder 13, dadurch gekennzeichnet , daß die Heizung (94) des Bimetallelementes (9o) in Reihe mit dem Endschalter (48) geschaltet ist.
16. 16. Absperreinrichtung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß die elektrische Heizung (94) parallel zu einem der Inbetriebnahme der Feuerstätte dienenden Magnetventil (1o4) geschaltet ist.
17. 17. Absperreinrichtung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet , daß die Heizung (94) in Reihe mit einem der Inbetriebnahme der Feuerstätte dienenden Magnetventil (1o4) geschaltet ist.

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18. 18. Absperreinrichtung nach Anspruch 8 bis 17, dadurch gekennzeichnet , daß das Bimetallelement (9o) bei Wirksamwerden der Heiranvorrichtung in seiner Hemmstellung am Rotor (8o) und/oder einem getriebeeingangsseitigen Getriebeteil angreift.
19. 19. Absperreinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet , daß bei einer mindestens in zwei unterschiedlichen Leistungsbereichen betreibbaren Feuerstätte die Hemmvorrichtung so gesteuert ist, daß sie bei einer einem Teillastbetrieb angepaßten Zwischenstellung der Absperrklappe (12) wirksam und bei Änderung des Betriebszustandes der Feuerstätte unwirksam wird.
20. 20. Absperreinrichtung nach Anspruch 19, dadurch g e k e η η zeichnet, daß ein weiterer in der Zwischenstellung der Absperrklappe (12) durch das Schaltelement (54) betätigbarer, zur Inbetriebnahme der Feuerstätte gemäß dem Teillastbetrieb dienender Endschalter (46) vorgesehen ist, bei dessen Betätigung die Hemmvorrichtung (1o8, 11o) wirksam wird und daß die Hemmvorrichtung unabhängig von einer Änderung des Schaltzustandes des weiteren Endschalters (46) lösbar ist.
21. 21. Absperreinrichtung nach Anspruch 19 oder 2o, dadurch gekennzeichnet , daß die Hemmvorrichtung ein elektrisch betätigbares Hemmorgan (1o8) umfaßt.

    2. Absperreinrichtung nach Anspruch 21, dadurch g e k e η η zeichnet , daß das Hemmorgan (1o8) durch einen Elektromagneten (11o) betätigbar ist, der über einen Unterbrecherschalter (12o) in Reihe mit dem zweiten End-

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    schalter (46) geschaltet 1st, wobei eine öffnung des Unterbrecherschalters (12o) die Hemmvorrichtung (1o8, 11o) unwirksam macht.

    3. Absperreinrichtung nach Anspruch 21 oder 22/ dadurch gekennzeichnet , daß das Hemmorgan so angeordnet 1st, daß es In seiner Hemmstellung an dem Rotor (8o) angreift.

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