DE271855C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- Λ*271855 KLASSE 63 e. GRUPPE

JOSEF HILBERT und CARL HILBERT in AACHEN.

Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung, die zur bestimmten Zeit ein bemerkbares, helltönendes Signal· abgibt, wenn an einem luftgefüllten Reifen eine Undichtheit entsteht. Es gibt Vorrichtungen, welche die Undichtheiten im Eeifen beim langsamen Entweichen der Luft im gewünschten Augenblick durch Öffnen eines Pfeifenventils anzeigen sollen, jedoch ist bei dem Bekannten die

ίο Luftentweichung so schwach, daß der Pfeifenton längere Zeit nicht erkannt werden kann und erst zuletzt, d. h. wenn der Reifen schon längere Zeit im schlappen Zustande zu seinem Schaden gelaufen hat, die Pfeife einen stärkeren Ton abgibt. Es ist leicht erkennbar, daß durch diese verspätete Signalabgabe ein großer Verlust an Reifenmaterial die Folge ist und dessen Vermeidung als ein Gewinn für die Fahrzeugfabrikation sowohl als auch für den Fahrer zu betrachten ist. Die Vorrichtung kann am Ventil oder an den Speichen befestigt werden.

Die vorliegende Signalvorrichtung unterscheidet sich von den bisherigen Vorrichtungen dadurch, daß sie sofort nach einem etwaigen Undicht werden ein scharfes Signal abgibt. Zu diesem Zwecke wirkt der volle Preßdruck im Reifen, auf einen Kolben, dessen Druckstift durch eine kräftige Schraubenfeder ein Gegengewicht erhält. Dieses Gegengewicht bzw. diese Schraubenfeder löst im geeigneten Augenblick ein Ventil aus, dessen Durchmesser bedeutend kleiner ist als derjenige des erwähnten Kolbens. Durch diese Anordnung wird erreicht, daß, wenn im ersten Stadium des Reifenbruches die Preßluft entweicht, die Schraubenfeder den Kolben niederdrückt, und zwar so lange, bis die Feder mittels ihres Druckstiftes und einer Scheibe gegen das Ventil anstößt und es öffnet. Die Preßluft tritt alsdann sofort mit großer Schnelligkeit durch den kleineren Ventilquerschnitt in die Pfeife und läßt ein scharfes, weit zu hörendes Signal ertönen.

Die beiliegende Zeichnung stellt diese Signal-Vorrichtung dar.

α bedeutet das an jedem Schlauche vorhandene Ventilgehäuse, und es wird die Signalvorrichtung mit der Überwurfmutter b daraufgeschraubt. Diese Vorrichtung besteht aus dem Körper c, der unten einen Deckel-d mit der Befestigung e durch die Überwurfmutter b hat. Seitlich des Körpers c befindet sich das Luftpumpen ventil f, das die Preßluft in den Schlauch leitet, die auf ein Ventil g einwirkt. Wird das Ventil geöffnet, so ertönt eine Pfeife s. Neben diesem Ventil g steht in dem Körper c ein Kolben h von bedeutend größerem Querschnitt, dessen Abdichtung durch eine Gummihülle i und einen eingesetzten Ring k erfolgt. Der Druckstift I und der Kolben h sind luftdicht in dem Körper c eingeschliffen. Der erstere I stößt immerwährend gegen eine Scheibe m an, welche den Stift η trägt, dessen oberes Ende ein Gewinde hat, auf welchem die Mutter 0 auf- und niedergeschraubt werden kann. Um den Stift η und auf ihn drückend sitzt eine kräftige

Schraubenfeder p. Beide sitzen in einem auf dem oberen Deckel q des Körpers c befindlichen Gehäuse r, so daß die Scheibe m des Stiftes η durch den Druck der Feder p immer in Berührung mit dem Druckstift I des Kolbens h bleibt.

Die Instandsetzung und Wirkungsweise der Signalvorrichtung ist folgende:

Damit beim Lufteinpumpen durch das Ven-

IQ til f die Luft nicht durch das Signalventil g entweichen kann, wird zuerst die Mutter ο auf den Deckel der Federbuchse r niedergeschraubt, wodurch sich der Stift n, welcher, wie angegeben ist, von der Schraubenfeder p auf den Druckstift I des Kolbens h und auf das Ventil g gedrückt wird, hebt und infolgedessen dieses Ventil g sich durch die hineingepumpte Luft schließt. Ist jetzt der Schlauch auf einen Druck z. B. von 6 Atm. gebracht, dann wird die Mutter ο wieder hochgeschraubt. Die Schraubenfeder p drückt jetzt den Druckstift η auf den Kolben h, der aber dem vollen Drucke der im Schlauche befindlichen Luft ausgesetzt ist, und der deshalb erst wirken kann, wenn diese, also der innere Luftdruck, geringer wird. Ist der Kolben h jetzt so tief niedergedrückt, daß die Scheibe m des Federstiftes η das Ventil g berührt, und geht er infolge weiteren Luftverlustes noch etwas weiter, so nimmt die Scheibe m das Ventil g mit und öffnet es. Jetzt tritt die Luft durch die öffnung ν in die Pfeife s, und diese ertönt so lange, bis entweder keine Luft mehr in dem Reifen ist, oder aber bis sich das Ventil schließt, indem man die Mutter 0 auf den Deckel q aufschraubt.

Das an der Seite der Vorrichtung angebrachte Manometer t steht durch den Luftkanal u mit dem Innern des Schlauches in beständiger Verbindung und läßt seinen inneren Druck beständig erkennen.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Vorrichtung zum Anzeigen des Entweichens der Luft bei Luftradreifen, dadurch gekennzeichnet, daß an einem an dem Luftschlauche befestigten Gehäuse (a) ein Körper (c) mit einem luftdicht eingesetzten Kolben lh) getrennt neben einem mit kleinerem Durchmesser versehenen Luftventil (g) angeordnet ist, und der Kolben (h) gegen einen durch eine Schraubenfeder (p) unter Spannung stehenden Stift (n) drückt, das Ventil (g) dagegen durch den Innendruck geschlossen ist, so daß im Falle des Undichtwerdens des Reifens die Spannung der Schraubenfeder (p) das Übergewicht über den Luftdruck gegen den Kolben (h) erhält und der Stift (n) durch Feder (p) das Ventil (g) öffnet und eine Signalpfeife (s) ertönen läßt.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.