DE271072C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- M 271072 KLASSE Ad. GRUPPE

GUSTAV HARTMANN in WALDBRÖL, Rheinl.

bewegter Membrane.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 18. Juni 1911 ab.

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Druckstoßgasfernzünder, bei welchem eine unter Federdruck stehende, vom Gasdruck be-• wegte Membrane mittels "eines Schaltwerkes das den Gasweg zur Leuchtflamme herstellende oder unterbrechende Organ verstellt. Bei derartigen Gasfernzündern wurde das Zurückführen der Membrane in die Anfangsstellung bisher durch eine in der Längsachse der Membrane angeordnete Schraubenfeder bewirkt, deren Windungen bei der Vorwärtsbewegung der Membrane durch Druck zusammengepreßt werden. Da der Widerstand einer in dieser Weise zu spannenden Schraubenfeder im Verhältnis zur Wegstrecke schnell anwächst, so konnte die Membrane immer nur einen verhältnismäßig kleinen Hub ausführen, wodurch die Sicherheit der Schaltung beeinträchtigt wird.

Demgegenüber besteht die Erfindung in einer durch Drehung beeinflußten Feder, deren Achse parallel zur Membranebene und in solcher Entfernung von der Membranstange gelegen ist, daß ein möglichst langes, freies Ende als Hebel auf diese in ihrer Bewegungsrichtung wirken kann. Hierdurch wird erreicht, daß die Membrane einen verhältnismäßig großen Hub* ausführen kann, ohne daß die Federspannung hierbei merklich anwächst.

Die Zeichnung veranschaulicht den Erfin-. dungsgegenstand beispielsweise in einer Ausführungsform; es zeigen:

Fig. ι einen senkrechten Schnitt durch den Druckstoßgasfernzünder nach Linie A-B der Fig. 2,

Fig. 2 eine Ansicht in das Innere des Apparates bei abgenommenem Deckel der Membrane,

Fig. 3 eine Außenansicht des Apparates in geschlossenem Zustande mit Ansicht des Hebelwerkes zur Betätigung des Gasventiles, und

Fig. 4 und 5 das Arbeiten des Gestänges für das Gasventil mit'. den Nocken, und zwar Fig. 4 das Ventil in offenem, und Fig. 5 dasselbe in geschlossenem Zustande.

Zwischen dem Gehäuse 1 des Apparates und dem Deckel 3 des Gehäuses ist eine Membrane 2 festgeklemmt. Mit der Membrane 2 ist durch die Scheiben 4 und 5 und eine Mutter 6 die Membranführungsstange 7 fest verbunden. Diese hat einerseits ihre Führung in einer Bohrung 10 des Deckels 3, andererseits in einem Schlitz 8 einer in da.s Gehäuse eingesetzten Platte 9. An der Membranführungsstange ist bei 11 eine Schaltklinke 12 angelenkt, welche in ein auf einer Achse 13 sitzendes Schaltrad 14 eingreift. Auf der Schaltradachse 13 sitzt ferner eine Daumenscheibe 15 (s. Fig. 2, 4 und 5), über welche bei der Drehung der Achse 13 der mit einer Nase 16 ausgestattete Hebelarm 17 eines auf 18 drehbar gelagerten Winkelhebels 17, 19, dessen Arm 17 in sich federnd biegbar ist, schleift. Der Arm 19 des Winkelhebels steht mit dem

Ventil 21, welches in einer Bohrung 20 des zur Hauptflamme führenden Gasweges sitzt, in Verbindung und steuert es derart, daß bei dem Einfallen der Nase 16 in eine der Lükken ιζ^α der Daumenscheibe 15 das Ventil 21 geöffnet, während es durch das Ausschieben der Nase 16 aus der Lücke i5^a durch weitere Drehung der Daumenscheibe wieder geschlossen wird (Fig. 5). Der Winkelhebel 17, 19 wird aus geeignetem Material so dünn ausgeführt, daß er sich bei Beanspruchung auf Druck federnd durchbiegt und so der weiteren Wirkung des Daumens 15 federnd weicht, nachdem das Ventil 21 bereits gegen seinen Ven- tilsitz durch den kurzen Arm 19 des Winkelhebels angedrückt i'st; infolge dieser Ausführung wird das Ventil 21 dauernd gegen seinen Ventilsitz angedrückt und dicht erhalten; andererseits hat die federnde Anordnung des Winkelhebels 17, 19 den Zweck, daß er der Weiterschaltung des Daumens durch den Schaltmechanismus keinen bedeutenden Reibungswiderstand entgegengesetzt. Die Gegenfeder 22 der Membrane 2, durch welche die Wirkung der Membrane beliebig je nach Bedarf geregelt werden kann, ist in dem Gehäuse des Apparates untergebracht; ihr dient die Walze 23 als Stütze und Befestigung. Die Achse dieser Walze ist mittels einer Stopfbüchse durch das Gehäuse nach außen durchgeführt. Auf den äußeren Enden der Achsen ist ein Hebel oder Schlüssel 24 angeordnet. "Das freie Ende der Gegenfeder im Innern des Gehäuses ist entweder gerade gerichtet oder greift an einem geraden Hebel an. Beide Anordnungen wirken auf einen Stift 32 der Membranführungsstange 7 als Hebel und arbeiten hierbei in entgegengesetzter Richtung gegen das Bestreben der Membrane, ihre Führungsstange nach außen zu schieben. Mit Hilfe des außerhalb des Gehäuses angeordneten Hebels oder eines Schlüssels 24, ist man in der Lage, die Feder 22 durch Drehung der Walze 23 derart beliebig spannen zu können, daß erst ein ganz bestimmter Gasdruck auf die Membrane 2 die Kraft der Gegenfeder 22 zu überwinden vermag, so daß die Führungsstange 7 der Membrane die Schaltvorrichtung durch die Schaltklinke 12 in Tätigkeit setzt. Durch die Art und Weise der Anordnung der Gegenfeder in dem Apparat, hat diese gegenüber der Bewegung der Membrane eine verhältnismäßig kleine Bewegung zu machen. Es wird dabei erreicht, daß die Wirkung der Feder gegen die Membrane während deren Bewegung eine gleichbleibende ist; ihre Spannung verändert sich infolge ihrer nur sehr geringen Bewegung nicht. Aus den angeführten Gründen ist die beschriebene Anordnung und Konstruktion der Gegenfeder, welche eine verhältnismäßig große Bewegung der Membrane zuläßt, eine wesentliche technische Verbesserung. Die Gegensperrklinke 25 gegen die Schaltklinke 12 ist an dem Hebel 28 angelenkt, welcher fest auf der Achse 27 sitzt; diese Achse ist mittels Stopfbüchse durch das Gehäuse nach außen geführt (s. Fig. 2 und 3). Auf den andern Enden der Achse 27 sitzt ferner ein Hebel 30, welcher durch eine Zugfeder 29 in seiner Ruhelage gehalten wird. Soll der Apparat unabhängig von der durch Erhöhung des Gasdruckes bewirkten ₍Bewegung der Membrane von Hand in und außer Tätigkeit gesetzt werden, so hat man nur den Hebel 30 durch eine Zugstange nach unten zu ziehen. Der als Sperrklinke angeordnete Hebel 25 wirkt dabei als Schaltklinke und dreht das Schaltrad 14 bei jeder Bewegung des Hebels 30 um einen Zahn weiter; hierbei · dient die Schaltklinke 12 als Gegenklinke.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Druckstoßgasfernzünder mit unter Federdruck stehender, vom Gasdruck bewegter Membrane, gekennzeichnet durch eine durch Drehung beeinflußte Feder, deren Achse parallel zur Membranebene und in solcher Entfernung von der Membranstange gelegen ist, daß ein möglichst langes, freies Ende als Hebel auf diese in ihrer Bewegungsrichtung einwirken kann.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.