DE276234C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- M 276234 KLASSE 68«. GRUPPE

ERICH SUSSMANN in BERLIN.

Schloß mit Einsatzschloß. Patentiert im Deutschen Reiche vom 27. Juli 1913 ab.

Der Gegenstand der Erfindung bezieht sich auf Schlösser derjenigen Art, bei welchen das eigentliche Schloß mit einem besonderen Einsatzschloß zusammen arbeitet. Erfindungsgemaß ist eine besondere Zuhaltung für den Riegel vorgesehen, welche durch den Schließhebel des Einsatzschlosses bei dessen Normallage in der sperrenden Lage festgehalten und nach Freigabe durch eine Feder o. dgl. in die

ίο Offenlage gebracht wird.

Besonderheiten der Erfindung ergeben sich aus dem nachstehend beschriebenen Ausführungsbeispiel.

Fig. ι stellt das Schloß mit der neuen Sicherung in Ansicht dar, wobei der innere Schloßdeckel abgenommen ist;

Fig. 2 zeigt den Schließhebel und den Sicherungshebel von der Seite gesehen.

Angenommen, der Riegel 1 sei,· wie in Fig. 1 dargestellt ist, vorgeschoben, so wird der um den Stift 2 ausschwingbare Sicherungshebel 3 unter dem Einfluß der Feder 4 so gedreht werden, daß die Nase 5 einem Zurückschieben des Riegels 1 hinderlich ist. Es könnte also ein Unbefugter, der in die Schloßwand ein Loch bohrt und mittels eines Sperrzeuges die Zuhaltung 6 entgegen der Wirkung der Feder 7 nach oben drückt, trotzdem den Riegel nicht zurückschieben, während dies bei den Schlössern der bekannten Art möglich ist. Auch eine Beeinflussung des Sicherungshebels 3 wäre einem Unbefugten nicht möglich, weil er zu diesem Zweck erst den Schließhebel 8, * gegen welchen der Hebel 3 anstößt, aus seiner gezeichneten Lage entfernen müßte. Dies ist aber nicht möglich, weil der Schließhebel 8 durch Zuhaltungen, die in dem Gehäuse 9 sich befinden, festgehalten wird. Diese Zuhaltungen können erst durch Einführung des richtigen Schlüssels gelöst werden. Das im Innern des Schlosses vor dem Schlüsselloch angebrachte Einsatzschloß 8, 9 ist an sich wohl bekannt und z. B. unter dem Namen »Heimschutz« vielfach in Anwendung. Dieses Einsatzschloß läßt sich bekanntlich an jedem Schloß anbringen und hat in der bekannten Art lediglich den Zweck, zu ermöglichen, daß das Schloß nur mittels eines bestimmten Schlüssels geöffnet werden kann. Die Konstruktion der Zuhaltungen im Innern des Gehäuses 9 selbst ist für den Gegenstand der vorliegenden Erfindung belanglos und ist deshalb weder in der Zeichnung noch in der vorliegenden Beschreibung näher erläutert. Beim Drehen des Schließhebels 8 entgegen der Uhrzeigerrichtung erfolgt in bekannter Weise ein Zurückschieben des Riegels 1. Außerdem aber gestattet der Schließhebel 8, sobald er gedreht ist, dem Sicherungshebel 3, sich unter der Einwirkung der Feder 4 so umzulegen, daß die Nase 5 dem Riegel 1 den Weg freigibt. Da der Schließhebel 8 beim Umdrehen des Schlüssels seine in der Zeichnung dargestellte Ruhelage mehrmals einnimmt und hierdurch mehrmals bewirkt, daß der Sicherungshebel 3 die gezeichnete Lage aufweist, sind im Riegel 1 Vertiefungen 11 vorhanden, in welche die Nase 5 eingreifen kann. Gleichzeitig wird hierdurch erreicht, daß der Sicherungshebel 3 mittels der Nase 5 den Riegel 1

nicht nur in der aus Fig. ι ersichtlichen Weise festhält, sondern auch dann, wenn das Schloß nur einmal geschlossen ist.

Claims (2)

1. Patent-Ansprüche:

   i. Schloß mit Einsatzschloß, gekennzeichnet durch eine besondere Zuhaltung (3) für den Riegel, die durch den Schließhebel des Einsatzschlosses bei dessen Normallage in der sperrenden Lage festgehalten und nach Freigabe durch eine Feder o. dgl. in die Offenlage gebracht wird.
2. 2. Schloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Riegel mit Vertiefungen (11) versehen ist, in welchen bei zurückgeschobenem Riegel und bei Ruhelage des Schließhebels (8) die Nase (5) des Sicherungshebels (3) lagern kann.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.