DE2759028A1

DE2759028A1 - Polyoxyalkylentetrahalogenphthalatester und ihre verwendung als textilhilfsmittel

Info

Publication number: DE2759028A1
Application number: DE19772759028
Authority: DE
Inventors: Stanley R Sandler
Original assignee: Pennwalt Corp
Current assignee: Pennwalt Corp
Priority date: 1977-02-25
Filing date: 1977-12-30
Publication date: 1978-08-31
Also published as: US4098704A; DE2760387C2; DE2759028C2; GB1590605A; CA1147744A

Description

DR.-ING. WALTER ΑΒΓΓΖ ^ " DR.dieterF.MORF /η Müneh.n. 30. Dezember 1977 DIPL.-PHYS. M. GRITSCHNEDER

• 40

Patentanwälte

Postanschrift / Postal Address Postfach ββΟΙΟβ, ΘΟΟΟ Manchen 8β

Piensenauerstrafle 28 Telefon ββ 33 aa

f Ab»», Morf. Gritschneder, Postf. 860109. 80OO München 86 ~| Telegramme: Chemlndus München

Telex: (O) β9309a

772 043

L J

PENNWALT CORPORATION Philadelphia, Pennsylvania, V.St.A.

Polyoxyalkylentetrahalogenphthalatester und ihre Verwendung als Textilhilfsmittel

809835/0513

772 043

Sie Erfindung betrifft Polyoxyalkylentetrahalogenphthalatester und ein Verfahren zur Aufbringung dieser Beter auf Textilgut (wie 100 £igen Polyester)» wodurch dem Textilgut dauerhafte Flaminfestigkeit und Saugvermögen ohne zusatz- - -liehe Verschmutzungstendenz verliehen wird. Ferner betrifft die Erfindung das fertige Textilgut mit dem aufgebrachten Polyoxyalkylentetrahalogenphthalatester.

Polyoxyalkylentetrahalogenphthalate eignen sich bekanntlich als Flammschutzmittel. Gemäss US-PS 3 775 165 (A) wird ein Tetrabromphthalatdiester dazu verwendet» Polyestertextilgut flammhemmend zu machen und seine Farbeeigenschaften zu verbessern. Ein Nachteil dieser Verbindung ist» dass sie selbst unter Alkalizusatz nicht Wasserlöslich ist und mit Hilfe organischer Lösungsmittel (wie Aceton) appliziert werden muss. Ausserdem verleiht dieser Diester dem Textilgut eine etwas steife Beschaffenheit.

Aus den US-PSen 3 585 185 (B), 3 642 646 (C) und 3 929 866 (S) sind Polyoxyalkylentetrabromphthalate bekannt» mit deren Hilfe Polyurethane flammfest gemacht werden können. Sa sich Polyestertextilgut in chemischer und physikalischer Hinsicht von Polyurethanen unterscheidet, ist nicht zu erwarten» dass Polyester auf eine Behandlung in derselben Weise wie Polyurethan anspricht. Bei der Prüfung der herkömmlichen Verbindungen auf ihre Eignung als Appretur- bzw. Hilfsmittel für Polyestertextilgut wurden jedoch die folgenden Nachteile festgestellt (vgl. auch Tabelle II). Sie Verbindungen von (A)» (B) und (S) erwiesen sich selbst im Falle eines Alkalizusatzes als nicht wasserlöslich und mussten aus Aceton auf das Polyestertextilgut aufgebracht werden.

- 1 _ 809835/0513

Die Verbindungen von (C), welche einen Überschuss von nichtumgesetztem Polyoxyäthylenglykol (Carbowax 400) enthal- -, ten, ergaben zumeist eine geringe Beständigkeit; je höher der Oberschuss des Carbowax 400 bei den Verbindungen von (C) war» umso weniger Brom wurde zurückgehalten, und umso klebriger war das Textilgut aufgrund der erforderlichen stärkeren Aufträge.

Die US-PS 3 624 042 (E) beschreibt ein Polyoxyalkylentetrabromphthalat, das als Bindemittel in Treibmittelzusammensetzungen (propellant compositions) verwendet wird. Die Verbindung von (E)ist jedoch selbst im Falle eines Alkalizusatzes nicht wasserlöslich ist und dass eine hohe Menge der Verbindung bzw. des Mittels auf das Polyestertextilgut aufgebracht werden muss. Das Textilgut wurde bei der Härtung sehr klebrig und vergilbte.

Gegenstand der Erfindung sind aus Wasser leicht applizierbare Polyoxyalkylentetrahalogenphthalate mit der allgemeinen Formel I

ROOC

C-X-(CHCH_nO)

-R

(D

809835^0513

772 043

worin

a) der Ring alle möglichen isomeren Konfigurationen aufweisen kann*

b) R ein Wasserstoffatom» ein Alkyl- oder substituierter Alkylrest mit 1 bis 10 Kohlenet Of fat omen, ein Hydroxyalkylrest mit 2 bis 10 Kohlenstoffatomen oder ein PoIyhydroxyalkylrest mit 3 bis 10 Kohlenstoffatomen ist»

c) R¹ ein Wasserstoff atom* einen Alkyl- oder substituierten Alkylrest mit 1 bis 12 Kohlenstoffatomen, einen Rest der allgemeinen Formel q

■ 7 -OrC-RV

wobei R⁷ ein Alkylrest mit 1 bis 18 Kohlenstoffatomen ist, einen Polyhydroxyalkylrest mit 3 bis 12 Kohlenstoffatomen oder einen Rest der allgemeinen Formeln

<^COOH>1 bis 3

oder 2

0OCH₀-CH-CH₀, A A

COOH

HOOC

CH₃

-CH₀-CH-NH-C

(alle Isomeren)

R³R*

-CHCHNR³R⁰, bedeutet,

t *

(alle Isomeren)

ι ι

-(CHCH)₂NR³ oder -(CHCH)₃N

809835/0513

.Mt-

d) die Beste ß unabhängig voneinander jeweils ein Wasser stoffatom oder eine Methylgruppe darstellen»

e) R , R , R-* und R unabhängig voneinander jeweils ein Wasserstoffatom oder einen Alkylrest mit 1 bis 18 Kohlenstoffatomen bedeuten,

f) ρ eine ganze Zahl von 4 bis 50 ist,

g) q eine ganze Zahl von 1 bis 6 ist, h) X 0 oder NH ist und

i) A ein Chlor- oder Bromatom bedeutet.

Wenn die erfindungsgemässen Verbindungen auf 100 Polyestertextilgut (z.B. Polyestergewebe) aufgebracht werden, wird das Textilgut dadurch nicht nur flammfest gemacht, sondern weist auch eine geringe Schmutzaffinität sowie ein gutes Saugvermögen (water wicking ability) auf. Die Verbindungen der Formel I bewirken eine geringe oder gar keine Verfärbung des Textilguts und können daher auf weisses» gefärbtes oder bedrucktes Polyestertextilgut appliziert werden.

Die erfindungsgemässen Polyoxyalkylentetrahalogenphthalate (I) können entweder in reiner Form oder in Gegenwart eines Lösungsmittels auf 100 #iges Polyestertextilgut (z.B. Polyethylenterephthalat) aufgebracht werden. Als lösungsmittel eignen sich z.B. Wasser, Ketone, Alkohole, Ester oder Halogenkohlenwasserstoffe. Wenn Verbindungen (I) in Gegenwart eines Lösungsmittels auf das Polyestertextilgut appliziert werden, soll die verwendete Zusammensetzung etwa 5 bis 50 Gew.-Teile der Verbindung (I) und etwa 50 bis 95 Gew.-

- 4 809835/Π513

Teile Lösungsmittel enthalten. Zuweilen kann man ein Alkalihydroxid (wie Kalium- oder Natriumhydroxid), Ammoniumhydroxid oder ein Alkylamin in zur Einstellung des pH-Werts auf 3 bis 7 (vorzugsweise 4 bis 5) ausreichender Menge zusetzend

Sie erfindungsgemässe Verbindung (I) kann in beliebiger, zweckmässiger Weise, wie aus einer wässrigen Klotzflotte· auf das Polyestertextilgut aufgebracht werden. Die Flotte kann eine Lösung, Emulsion oder Dispersion darstellen. Der pH-Wert einer wässrigen Textilbehandlungsflotte beträgt im allgemeinen etwa 3 bis 7. Das Polyestertextilgut wird so durch die Flotte hindurohgeführt, dass eine ausreichende Nassaufnahme (gewöhnlich etwa 70 bis 100 £) erzielt wird. In der Begel wird zur Erfüllung der DOCFF-3-71-Hormen eine Bromaufnahme von 1 bis 4 Jt bevorzugt. Das nasse Textilgut wird etwa 2 bis 4 Min. bei etwa 110⁰C getrocknet und etwa 1/2 bis 2 Minuten bei 190 bis 200⁰C einer Wärmebehandlung (curing unterworfen (sämtliche Pro ζ ent angaben beziehen sich auf das Gewichdes Textilguts, sofern es nicht anders, angegeben ist).

Die erfindungsgemässen Polyoxyalkylentetrahalogenphthalate bzw. -phthalsäureester (I) können durch Umsetzung einer Tetrahalogenbenzoldicarbonsäure oder ihres Anhydrids mit einem molaren Äquivalent (1 Mol/Mol) eines Polyoxyalkylenglykols oder seines monosubetituierten Derivats hergestellt werden. Die zur Herstellung der erfindungsgemäseen Verbindungen als Ausgangsmaterialien dienenden Tetrahalogenbenzoldicarbonsäuren (bzw. deren Anhydride) sind z.B. Tetrabromphthalsäure, Tetrabromisophthalsäure oder Tetrabromterephthal säure (bzw. deren Anhydride); Tetrachlorphthalsäure oder ihre Isomeren können ebenfalls zur Herstellung der analogen Chlorverbindungen der Erfindung eingesetzt werden.

Typische Beispiele für zur Herstellung der erflndungsgemäs-

-■ 5 - ' 009135/0513

-/[I₀.

sen Verbindungen geeignete Polyoxyallcylenderivate sind:

1) Polyoxyäthylenglykole, HO(CH₀CH₀O) H. Diese Glykole werden unter den Warenzeichen "Carbowax" und "Polyglycol E" (jeweils mit nachgestellter Zahl, wie Carbowax 400, Carbowax 600 oder Polyglycol E-2000) in den Handel gebracht (die Zahl nach dem Warenzeichen steht für das Durchschnittsmolekulargewicht).

2) Polyoxyäthylenmethylalkohole, HO(CH₂CH₂O)_nCH₅. Diese Derivate werden unter dem Warenzeichen "Methoxy Carbowax" mit einer das Durchschnittsmolekulargewicht anzeigenden, nachgestellten Zahl (wie Methoxy Carbowax 350) in den Handel gebracht.

3) Polyoxyäthylenalkohole, HO(CH₂CH₂O)_nR. Diese Derivate werden durch Umsetzung von Äthylenoxid oder des passenden Polyoxyäthylenglykols mit protonaktiven Reagentien, wie Carbonsäurechloriden, PhosphorylChloriden, Carbonsäuren oder Carbonsäureanhydriden oder Isocyanaten, hergestellt.

4) Polyoxyalkylenglykole,

CH₃ H -f- OCH₂CH₂ )_n-f- OCH-CH₂ -}— (OCH₂CH₂^- OH

worin n, m und ο jeweils eine ganze Zahl darstellen, wobei die Summe dieser Zahlen Molekulargewichte im Bereich von 150 bis 2000, vorzugsweise von 15Ο bis 1000, ergibt. Es handelt sich um gemischte Polyoxyäthylen/Polyoxypropylen-Glykole (wie die Handelsprodukte "Pluracol" und "Pluronics" von BASF Wyandotte).

5) Polyoxyalkylierte Polyole. Diese Derivate werden durch Umsetzung von Äthylenoxid und/oder Propylenoxid mit

- 6 809835/0513

• Ar-

Polyolen erhalten. Gerad- und verzweigtkettige Polyole» Zucker und Stärken gehören zu dieser Verbindungsklasse.

6) Polyoxyäthylierte Fettsäuren. Diese Derivate werden durch Umsetzung von Ithylenoxid mit Fetten oder Fettsäuren erzeugt» wobei beispielsweise Polyoxyäthylenfettsäureglyceride erhalten werden.

7) Polyoxyäthylierte Amine· Diese Derivate werden durch Umsetzung von ithylenoxid mit Fettamlnen oder Alkylaminen erzeugt.

8) Polyoxypropylenamine» beispielsweise

HHgCH-CH₂(OCHg-CH)_xHH

Diese Derivate werden unter dem Warenzeichen "Jeffamines* (mit nachgestelltem Bachstaben und anschliessender Zahl) von Jefferson Chemical Co. in den Handel gebracht. Ein Beispiel ist Jeffamine D-400; der Buchstabe D bedeutet» dass die Verbindung zwei primäre Aminogruppen pro Molekül aufweist (T würde drei Aminogruppen pro Molekül anzeigen)» während die Zahl (400) das Durchschnittsmolekulargewicht angibt.

Typische erfindungsgemäsee Verbindung (wobei A Br oder Cl ist) sind:

- 7 -809815/0513

043

■ /I?

COOH

COO(CH₂CH₂O)₉H A

COOH

COO(CH-CH₀O)-CH,

COOH CH₃ COOCH₂-CH-OH

C-NH(CH₂CH₂O)₉H A

COOH

COO(CH₂CH₂O)₄H A' ^ "COO(CH₂CH₂O)₅₀H

A i COOH

Il

COOH

A" γ COO(CH₂CH₂O)₆H A

A A

- 8 - ■

809835/05 1

043

COO(CH₂CH₂O)₈CH

A J COOH A

CH₃ COOCH₂CH-OH

COO(CH₂CH₂O)₇CH₁

COOH

A' ^T A

COO(CH₂CH₂O)₂₃H COO(CH₂CH₂O)₈CH₃ A J^ A

COOH

A' "V" A

COO(CH₂CH₂O)₁₅H

COOH

If

COO(CH₂CH₂O)-CCH₃

COOH

CH₃ CONH(CH-CH₀O), HOOC

CHj

,CH₀-CH-NHC

0 A

043

<2o

'CH,

-CH,

CH,

COOH

COO(CH₂CH₂O)₉-CH₂-CH₂N(Ch₃)

3'2

COOH

^A' ^γ^ "COO(CH₂CH₂O)₉-A

CH-OH

COOH

-CH₂-CH₂

CH₂-CH₂

- 10 -

809835/0513

043

OOH

COOH

COO(CH₂CH₂O)₂₀-Ch₂-(CH)₁₁-CHO

OH

COOH

O η

- C I (CHOH),.

-C η O

COOH

CH, ι ■>

COO ( CH-CH₂O ) ₃ (CH₂CH₂O) _1QH

- U -809835/0513

772 043

. 22-

COO(CH₂CH₂O)₉CH₂CH₂N(CH )
A JL Λ

COOCH₂-CH-OH

CH,

ι J

0 HOCH-CH₂OC

COO(CH₂CH₂O)₇CH₃

COOCH₉-CH-OH
CH,

COOC₂H

COO(CH₂-CH₂O)₇CH,

- 12 -

809835/Π5 13

772 043

COOH

COO (CH₂CH₂O) ₉-C- CCH₂ ) 0

COO(CH₂CH₂O)₉-C A Ό

COOH

COOCH₀CH-CH-2, ! 2

A A

A 1 COOCH₂-CH-OH CONH(CH₂CH₂O)₇CH₃

COOH

- 13 -

8098^5/0513

772 043

34-

COOH

CH₃
CH-CH,

CH,
CH-CH,

Die bevorzugten erfindungsgemässen Polyoxyalkylentetrahalogenbenzolcarbonsäureester werden durch Umsetzung der Säure oder ihres Anhydrids mit einem Polyoxyäthylenglykol (oder dessen Derivat) mit einem Molekulargewicht von etwa 200 bis 1000 hergestellt. Beispiele für die erfindungsgemäss bevorzugten Verbindungen sind die nachstehenden Polyoxyäthylent e t rahalοgenphthaiat e:

COOE

COO(CH₂CH₂O)_4-23R¹

CH₃ worin R H oder -CH₂-CH-OH,

R¹ H oder CH₃ und A Br oder Cl sind;

- 14 -

809835/0513

043

COOH

CO(CH₂CH₂O)-" 0

1 oder

=v/^(C00H)i-3

J 1 oder

COOH

CO(CH₀CH-O)₀-C O O

COOCH₉CH-CH₀ ■ *♦ ι « A A

COOH

COOH HOOC

CO(CH₅CH₉O)₀-C O O

COOH

CH,

CH₂-C-C₂H₅

3 15-

80933S/HS13

Die erfindungsgemässen Verbindungen (I) sind klare» nahezu farblose und geruchlose viskose Flüssigkeiten. Ihre Herstellung erfolgt ohne Nebenreaktionen und ohne dass überschüssige Reagentien zurückbleiben; die Verbindungen fallen in relativ reiner Form an und weisen vorzugsweise einen Halogengehalt (Brom- oder Chlorgehalt) von etwa 10 bis 50 $> auf. Die Verbindungen sind normalerweise in Aceton, Toluol und Perchloräthylen löslich; in Wasser sind die Verbindungen vorzugsweise entweder löslich, selbstemulgierbar oder leicht unter Alkalizusatz oder unter Zugabe von 0,01 bis 3 # eines stabilisierenden oberflächenaktiven Mittels dispergierbar. Einige typische Beispiele für geeignete oberflächenaktive Mittel sind Alkylbenzolmetallsulfonate (wie Siponate DS-10 von Alcolac; Dodecylbenzolsulfonat), Polyoxyäthylenäther (wie Pluronic P68, L121, etc. von Wyandotte), Polyoxyäthylen- oder Polyoxypropylenderivate von Fettsäureestern von Glycerin oder anderen Polyolen (Span-Tweens von ICI) und Polyoxyäthylenderivate von Alkylphenolen (Triton X-1OO von Rohm und Haas). Bevorzugt verwendet werden die Alkylbenzolmetallsulfonate, allein oder im Gemisch mit nichtionogenen oberflächenaktiven Mitteln.

Das behandelte Polyestertextilgut wird visuell nach der Testmethode 130-1974 (beschrieben in Technical Manual of the American Association for Textile Chemists and Colorists (AATCC), Howes Publishing Co., 44 E 23rd Street, New York, V.St.A.) auf die Reinigbarkeit (oder Fleckenentfernung) unter senkrechter Beleuchtung (Anordnung gemäss der Testvorschrift) geprüft. Die Textilgutproben werden gemäss der Testmethode mit Nujöl und zusätzlich mit Butter, Wesson Oil und Senf gemäss dem Sears-Test TP-1-4 verunreinigt. Dann werden die Textiiproben nach der Testmethode 130—1974 gewaschen, auf eine schwarze Tischplatte gegenüber

- 16 -

809835/0513

einer Schautafel mit "Standardproben¹¹ gelegt und nach den aus Tabelle I ersichtlichen Kriterien bewertet:

TABELLE I Bewertungszahl Aussehen

5 vernachlässigbare oder keine Ver

unreinigung (hervorragende Reinigbarkeit)

4 leicht verunreinigt (gute Reinig

barkeit)

3 merklich verunreinigt (befriedigende

Reinigbarkeit)

2 beträchtlich verunreinigt (schlechte

Reinigbarkeit)

1 stark verunreinigt (sehr schlechte

Reinigbarkeit)

Sie behandelten Textiiproben werden nach der AATCC-Testmethode 79-1975 auf die Wasserabsorption getestet.

Sie Flammfestigkeit der behandelten Textiiproben wird gemäss SOC FF-3-71 (Federal Register» Bd.40, Nr. 250, 30. Dezember 1975» Seiten 59903-59917) bestimmt. Sie Proben werden nach der AATCC-Testmethode 124-1969 gewaschen und getrocknet . Sie diesen Test bestehenden Proben weisen eine durchschnittliche Verkohlungslänge von höchstens 17»78 cm (7 in.) auf» wobei keine einssige Probe weiter als 25»4 cm (10 in.) brennen darf. Proben mit einer Restflammdauer von mehr als 10 Sekunden bestehen diesen Test nicht.

- 17 -

• as-

Die nachstehenden Beispiele erläutern die Erfindung, ohne sie jedoch zu beschränken.

Beispiel 1

92,8 g (0,2 Mol) Tetrabromphthalsäureanhydrid werden auf einmal mit 80 g (0,2 Mol) Carbowax 400 versetzt. Man erhitzt das Gemisch 2 1/2 Std. auf 120 bis 130°C. Das gewünschte Produkt wird als klare, gelbe, viskose Flüssigkeit in praktisch quantitativer Ausbeute isoliert. Molekulargewicht ber.: 864, gef.: 865; Br ber. 37»1 %> gef. 38,5 $>. Die Analysenwerte stehen im Einklang mit der folgenden erwarteten Struktur:

Br ^T ^COO(CH₀CH₀O)₀H

ι c d y

Br

d = durchschnittlich

Beispiel 2

Man versetzt 240 g (0,24 Mol) der Verbindung von Beispiel 1 mit 45»3 g (0,24 Mol) Trimellithsäureanhydrid und erhitzt das Gemisch etwa 7 Std. unter Stickstoff auf 155°O. Der vollständige Reaktionsablauf zeigt sich im IR-Spektrum am praktischen Verschwinden der Anhydrid-Absorptionsbande bei 5,65. Das Produkt wird in praktisch quantitativer Ausbeute isoliert. Molekulargewicht ber. 1056, gef. 1014. Br ber. 30,3 #» gef. 29,4 #; Neutralisationsäquivalent 351.

- 18 809835/0513

772 043

Das IR-Spektrum steht mit der folgenden Struktur im Einklang:

COOH

COO(CH₂CH₂O)₉—C—/ν λ—COOH d. 0

Beispiel 3

Man versetzt 156»3 g (0»18 Mol) der Verbindung von Beispiel 1 mit 70,9 g (0,18 Mol) .2,3-Dibrompropyltrimellithat und erhitzt das Gemisch 6 Std. unter Rühren auf 130 bis 140⁰C. Das Produkt fällt in Form eines braunen, undurchsichtigen Öls an. Bei der Isolierung erhält man das Produkt in praktisch quantitativer Ausbeute. Die Analysendaten stehen im Einklang mit der folgenden Struktur:

Br
Br I ^COOH

COOH

Br

COO(CH₂CH₂O)₉—C d. δ

COOCH₂CH-CH₂ Br Br

(und Isomere)

- 19 -

80983S/0513

772 043

2759Q2Ö

•3d

Beispiel 4 bis 9

Weitere Produkte werden jeweils analog Beispiel 1 unter Verwendung der aus nachstehender Gegenüberstellung ersichtlichen Reaktionskomponenten hergestellt:

- 20 -

809835/0513

Beispiel Nr.	Tetrabrom- phthalsäure- anhydrid	Hydroxylverbindung	Produkt struktur
4	1,0 Mol	HOCHgCHgOCHgCH₂OH 1,0 Mol	Br Br I COOH Br ''Y^COO(CH₂CH₂O) gH Br ^d#
5	1,0 Hol	HO(CH₂CH₂O)₄H (Carbowax 200) 1,0 Mol	Br Br _NJL^ COOH Br ^^^ COO ( CH₂CHgO ) ^H Br ^d·
6	1,0 Mol	HO(CH₂CH₂O)₁₃H (Carbowax 600) 1,0 Mol	Br Br I ^COOH Br ^d* 'i

N) O UJ

Beispiel Nr.	Tetrabrom- phthalsäure- anhydrid	Hydroxylverbindung	Produktstruktur
7	1,0 Mol	HO(CH₂CH₂O)₂₃H (Carbowax 1000) 1,0 Mol	Br Br I COOH Br -^j/^ COO(CH₂CH₂O^₃H Br ^d·
8	1,0 Mol	HO(CH₂CH₂O)₄₅H (Polyglycol B-2000) 1,0 Mol	Br Br i .COOH Br ^d·
9	2,0 Mol	HO(CH₂CH₂O)₉H (Carbowax 400) 1,0 Mol	Br Br Br I^ J300H HOOC I ^Br Br^Y^COOiCHpCHjOJo—C^V^Br Br d. 0 Br

Beispiel 10

Man versetzt 1,392 g (3HoI) Tetrabromphthalsäureanhydrid in Gegenwart von 22 g Hatriumacetat mit 1,05 g (3 MoI) Methoxy Carbowax 350 und erhitzt daa Gemisch 8 Std. unter Stickstoff auf 90°C. Bann wird das Reaktionsgemisch zur Abtrennung des Natriumacetats heies filtriert. Die Analysenwerte des Produkts stehen im Sinklang mit der folgenden erwarteten Struktur:

COOH

Die Verbindungen von Beispiel 1 bis 10 sowie einige herkömmliche Verbindungen werden jeweils auf eine ungefärbte 100 jtige Polyestertextilprobe (Broadcloth Polyester) mit einem Flächengewicht von It05 g/dm (3» 1 oz/yd. ) aufgebracht. Sann bestimmt man die Plaoaafestigkeit» die Schmutzentfernung (soil release) und das Saugvermögen (water wicking) der behandelten Textilprobeh. Tabelle III zeigt die Resultate:

- 23 -

80983 5/0513

Literaturstelle für die bekannten Verbindungen

Verbindung oder Beispiel Pest- ber. Lösungs- Plamm- Schmutzentfer- Saugstoff- Br, mittel festig- nung d) vermö-

auftrag,

A Br

(US-PS 3 775 165)

unbehandelte Textilprobe Br

^COOCH₂CH₂OH

COOCH₉CHOH oder

Appli-

kation

vor vor-

keit 5 ₁₀ gen,

iY®^rkoh" Wasch- Wasch- Sek. *) ;

5 Waschvo r-

in.) ^gän«^e

50 Waschvorgänge

7,3 4,0 Aceton 6,859

(2,7)

2,0 2,1 2,8 2,0

25,5 5,3

B Br (US-PS 3 585185)

Br

COO(CH₂CH₂O)₉H d. Br "Ύ"^COOCH₉CHOH

Br

CH, 10,8 3,7 Aceton

8,382
(3,3)

2,5 2,4

3,3

Literaturstelle für die bekannten Verbindungen

Verbindung oder Beispiel

OO £a>

_* ι

Pest- ber. stoff- Br» auf- i> * trag» * *

	C	B]	646)	B:	Br	,CH₂O)₀H
	3 642		c 1 .,COO(CH*	d.
(US-PS				nicht um
		rF^COOH	gesetztes
		Br	Carbowax400
ι

5* 13, .Jt 40 ji

95 85 60

43,8 1,5 27,1 2,8 14,1 3,8

Wasser

Lösungs- Flamm- Schmutzentfer- Saugmittel festig- _nung d) vermö-

SSSl- (Co₁₁- S₀W-Ch-IO₀Wa^ **^tl0U \ggr * Sänge gänge S^h-cm bzw. gänge

in.)

50 Waschvorgänge

7»874 (3,1) 2,5 2,5 6,859(2,7) 2,5 2,6 8,382(3,3) 2,8 2,6

6,3 3.3

(US-PS 3 929 866)

Br Br_s<JZ^C00CH₂CH-CHg0H

^ OH

Br

OH

9,7 4,9 Aceton

7,112 (2,8)

2,0

1,9

3,0

Literaturstelle für die bekannten Verbindungen

Verbindung oder Beispiel Pest- ber. Löeungs- Flamm- Schmutzentfer- Saug

S (US-PS 3 624042)
to wobei η = 8 ββ bis 75» wenn m

w 3 ist
cn

ο ι
cn

fV3

stoff- Br, mittel festig- nung d) f 56 * d

auftrag,

Triol
(Polyoxypro- . pylen) c)

Beispiel 1 Beispiel 1 Beispiel 1 Beispiel 2 Beispiel 3 Beispiel 4 Beispiel 5 * oder Applikation

keit

(Verkoh-

lungs-

10

Sänge gänge

in.)

50 Waschvorgänge

16,3 2,6 Aceton

9,2 3,3 Aceton

16,2 5,9 Aceton

7.2 2,8 Wassere)

7.3 2,8 Aceton 8,1 3,1

6,1 3,4

7,1 3,5

7,112 (2,8)

1,9

2,4

vermögen, Sek. ^b)

Waschvor gänge

2,'

8,128 (3,2)	2,5	2,5	3,0	tn <o O
8,890 (3,5)	2,5	2,3	3,5	fs» OD
9 »398 (3,7)	2,6	2,9	5»7
6,604 (2,6) 8,636 (3,4)	2,4 2,8	2,1 2,1	4,5
7,874 (3,1) 6,859	3,3 2,8	2,3 .2,0	65,3 6,6

(2,7)

literaturstelle Verbindung oaer Feetfür die bekann- Beispiel stoff« ten Verbindungen auf

trag, ber. Lösung β- Flamm- Sehmuteentfer-Br, mittel festigkeit nung d) % * oder (Verkoh-

tion.

in b

in.)

50 WaBOh

vorgttnge

Beispiel	6	9,0
Beispiel	7	10,5
Beispiel	8	21,1
Beispiel	9	6,6
Beispiel	10	StO
Beispiel		10,0

2,8 Wasser 7,112 (2,8) 2,8

2.3 Vasser·) 8,128 (3,2) 3,3 2,7 Wasser 6,350(2,5) 2,6 3,1 Aoeton 6,096(2,4) 2,8 4,0 Wasser 7,112 (2,6) 2,5

3.4 Wasser 6,859 (2,7) 3,1

V; OT-ii ■»

Saugvermb*-

vorgänge

2,4	12,3
2,8	4,5
2,5	9.0
2,5	7fO
2,4	4,0
2,6	4»0

a) BoL bedeutet "brennt an der gesamten Länge" (unannehmbar)

b) Je kurier die 2eit, desto höher die Qualität

c) als Triol-Ausgangsmaterial dient Voranol (P 4701) von Dow Chemical Co.; Molekulargewicht 483Ο, Hydroxyleahl 34,7, Xquiralentgevioht 1610

d) je höher die Zahl, desto besser ist die Schmutzentfernung

e) mit Ammoniumhydroxid auf pH 7 eingestellt

O K> OO

Beispiel 11

Man versetzt 96,4 g (0,2 Mol) Tetrabromterephthalsäure auf einmal mit 160 g (0,2 Mol) Carbowax 400 und 300 g Toluol mit einem Gehalt von 1 g p-Toluolsulfonsäure, kocht das Gemisch unter Rückfluss, bis 3>6 g (0,2 Mol) Wasser aufgefangen werden, und dampft das Toluol unter vermindertem Druck ab. Das Produkt fällt als klare, viskose Flüssigkeit in praktisch quantitativer Ausbeute an. Es besitzt die Struktur

COOH

i ^Br

COO(CH₂CH₂O)₉H d.

und ergibt ähnliche Ergebnisse der Flammfestigkeit, des Schmutztrennvermögens und des Saugvermögens wie das Produkt von Beispiel 1.

Beispiel 12

Man versetzt 86,4 g (0,1 Mol) der Verbindung von Beispiel 1 auf einmal mit 21,8 g (0,1 Mol) Pyromellithsäuredianhydrid und erhitzt das Gemisch 2 1/2 Std. auf 120 bis 130⁰C. Dann fügt man 1,8 g (0,1 Mol) Wasser zur Aufspaltung des verbleibenden Anhydridrings hinzu. Die Analysenwerte des erhaltenen Produkts stehen im Einklang mit der folgenden vermuteten Struktur

- 28 -

809835/0513

772 043

. 39".

Br

COOH

HOOC

COO(CH₂CH^))L-

Das Produkt ergibt ähnliche Resultate der Flammfestigkeit, des Schmutztrennvermögens und der Saugfähigkeit wie jenes von Beispiel 2.

Beispiel

Man versetzt 86»4 g (0,1 Mol) der Verbindung von Beispiel 1 auf einmal mit 10,9 g (0,005 Mol) Pyromellithsäuredlanhvdrid und erhitzt das Gemisch. 2 1/2 Std. auf 120 bis 130⁰C. Die Analysenwerte des erhaltenen Produkts stehen im Einklang mit der folgenden vermuteten Struktur

COOH

COO(CH₂CH₂O)₉; d.

HQOG

CQOB

(und Isomere)

Das Produkt ergibt ähnliche Resultate der Flammfestigkeit, des SchmutztrennvermSgens und Saugyermogens wie jenes von Beispiel 2.

772 043

Beispiel

Man versetzt 86,4 g (0,1 Mol) der Verbindung von Beispiel 1 auf einmal mit 21,8 g (0,1 Mol) Phthalsäureanhydrid und erhitzt das Gemisch 2 1/2 Std. auf 120 bis 130⁰C. Die Analysenwerte des erhaltenen Produkts stehen im Einklang mit der folgenden vermuteten Struktur:

Br

COOH

HOOC

COO(CH₂CH₂O)₉-C Br d. 0

Das Produkt ergibt eine ähnliche Flammfestigkeit, Schmutzentfernung und Saugfähigkeit wie jenes von Beispiel 2.

Beispiel

15

Man versetzt 139,2 g (0,3 Mol) Tetrabromphthalsäureanhydrid auf einmal mit 122,9 g (0,1 Mol) polyoxyäthyliertem Trimethylolpropan eines Molekulargewichts von 1229 und erhitzt das Gemisch 2 1/2 Std. auf 120 bis 130⁰C. Die Analysenwerte des erhaltenen Produkts stehen im Einklang mit der folgenden vermuteten Struktur

Br

Br'

Br

COOH

COO(CH₂CH₂O)₉-d.

CEr

CH₂-C-C₂H₅ CH₂

- 30 -

809835/0513

772 043

■<Η·

Sas Produkt ergibt ähnliche Resultate der Flammfestigkeit und des Schmutztrennvermugens und Saugvermögens wie jenes von Beispiel 7.

Beispiel

16

Man versetzt 139»2 g (0_f3 Hol) TetrabromphthalSäureanhydrid auf einmal mit 156»θ g (0,1 Mol) polyoxypropyliertem Trimethylolpropan eines Molekulargewichts von 1568 und erhitzt das Gemisch 2 1/2 Std. auf 120 bis i30^eC. Die Analysenwerte des erhaltenen Produkts stehen im Einklang mit der folgenden vermuteten Struktur:

Br

COOH

I ^J

COO(CH₂CH₂O)^

CH« CH₂

Wenn man das Produkt auf Polyester aufbringt» verleiht es diesem Flammfestigkeit» Schmutztrennvermögen und Saugvermögen.

Beispiel

17

Man versetzt 3 Mol des Produkts von Beispiel 10 mit 348 g (6 Mol) Propylenoxid und 2 Itr. Toluol und erhitzt das Gemisch auf 60 bis 100⁰C. Dann trennt man das Lösungsmittel und restliche Propylenoxid ab, wobei das Produkt in praktisch quantitativer Ausbeute anfällt. Die Analysenwerte

- 31 ~

809835/0513

772 043

stehen im Einklang mit der folgenden vermuteten Struktur!

Br
Br iL ^COO(CH₂CH₂O)₇CH₃

^V d.

COOCH₉-CH-OH CH,

Beispiel 18

Man versetzt 93»1 g des Produkts von Beispiel 17 mit einer lösung von 1,7 g Dodecylbenzolsulfonat in 5,2 g Wasser und mischt gründlich durch. Dann stellt man stabile Klotzflotten her» indem man 15 g des Gemisches in 85 g Wasser einträgt. Hierauf klotzt man Textiiproben unter je zweimaligem Eintauchen und Abquetschen, wobei man den Walzendruck so einstellt, dass eine Nassaufnahme von 90 bis 100 # erzielt wird. Anschliessend werden die Textiiproben bei 100⁰C 7 bis 9 Min. (oder bis zum trockenen Zustand) getrocknet und danach 90 Sek. bei 204⁰C (400⁰P) thermosoliert. Sodann werden die Textiiproben in einer Waschmaschine bei der heissesten Wassereinstellung unter Verwendung von 0,352 g Tide-Detergens pro Liter Wasser (24 g Tide/18 gallons H₂O) (10-minütiger Waschzyklus) nachgewaschen. Schliesslich werden die Textiiproben gespült und trommelgetrocknet.

Man bestimmt die Verkohlungslängen (DOC PP-3-71) nach 25 und 50 Waschvorgängen, wobei man Textiiproben verwendet, die durch Zusammenheften der Mitte mit einer Doppelnaht aus feuerbeständigem Polyesterspinngarn (Threads, Inc., "Sewkay Plame-Out", Grosse 100/2) vorgespannt wurden. Die

- 32 809835/0513

Bromanalyae wird nach einem Waschvorgang bzw. nach 50 Waschvorgängen durchgeführt.

Sie Textiiproben werden ferner nach mehreren Waschvorgängen auf das Schmutztrennvermögen und Saugvermb'gen getestet. Tabelle Hl zeigt die Ergebniese.

-33 -

809835/0513

TABEIIE III

	Textilgut	Gesamt	anfäng	Saugver	Schmutztrennver	10 Wasch	Verkohlungs-
		auftrag,	licher	mögen b)	mögen c)	vorgänge	länge
			Bromge	Sek.	5 Wasch		(DOCIT-3-71)
			halt a)	5 Wasch	vorgänge		a), b), d)
			1°	vorgänge			50 Waschvor
							gänge
OO
O co	handelsübliches unge
00	färbtes Breitgewebe
	(broadcloth),					3
cn	Flächengewicht					2
O	, 1,05 g/dm² (3,1 oz/yd²)	10	4	9	3		7,62 cm (3 in)
αϊ	VjJ	0	0	90	2	BGI
U)	I

a) nach 50 Waschvorgängen verbleiben etwa 50 bis 60

b) Je niedriger die Zahl, desto besser.

c) je höher die Zahl, desto besser.

d) Mittelwert aus 5 Proben.

Br.

cn CO O

Beispiel 19

Han versetzt 284 g (1 Mol) Tetrachlorphthalsäureanhydrid in Gegenwart von 7 g Natriumaeetat ftit 350]β (1 Mol) Methoxy Carbowax 350 und erhitzt das Gemisch 8 Std. unter Stickstoff auf 90⁰C. Dann wird das Beaktionegemisch zur Abtrennung des Hatriumacetats heiß filtriert. Dae gewünschte Produkt fällt in nahezu quantitativer Ausbeute an; seine Analysenwerte stehen im Einklang mit der vermuteten Struktur:

Cl

COOH

Wenn man eine wässrige Xusung der Verbindung gemäss Beispiel 18 auf Polyestertextilgut aufbringt, wird diesem Flammfestigkeit verliehen.

Beispiel 20

Man versetzt 634 g <1 Hol), des Produkts von Beispiel 19 mit 116 g (2 Mol) Propylenoxid in 200 ml Toluol» erhitzt das Reaktionsgemisch 3 bis 5 Std. auf 60 bis 100⁰C und dampft es dann ein. Das Produkt fällt in nahezu quantitativer Ausbeute an; seine Analysenwerte stehen im Sinklang mit der vermuteten Struktur;

ei

Cl

d.

Cl

CH, 35 -

772 043

Wenn man eine wässrige Lösung der Verbindung des Beispiels auf Polyestertextilgut aufbringt, wird diesem Flammfestigkeit verliehen.

Beispiel 21

Man versetzt 284 g (1 Mol) Tetrachlorphthalsäureanhydrid in Gegenwart von 7 g Natriumacetat mit 200 g (1 Mol) Carbowax 200» erhitzt das Gemisch 8 Std. unter Stickstoff auf 90⁰C und filtriert es dann heiss zur Abtrennung des Natriumacetats. Man erhält das gewünschte Produkt in nahezu quantitativer Ausbeute. Sie Analysenwerte des Produkts stehen im Einklang mit der vermuteten Struktur:

Cl' ^y^ ^COOH Cl

Wenn man eine wässrige Lösung der Verbindung des Beispiels auf Polyestertextilgut aufbringt, wird diesem Flaminfestigkeit verliehen.

Beispiel 22

Man versetzt 484 g (1 Mol) des Produkts von Beispiel 21 mit 116 g (2 Mol) Propylenoxid in 200 ml Toluol, erhitzt das Reaktionsgemisch 3 bis 5 Std. auf 60 bis 10O⁰C und dampft anschliessend ein. Das Produkt fällt in nahezu quantitativer Ausbeute an; seine Analysenwerte stehen im Einklang mit der vermuteten Struktur:

-.36 809835/0513

772 043 4>·

Cl Cl

COOCH₂-CH-OH Cl

Venn man eine wässrige Lösung der Verbindung gemäss Beispiel 18 auf Polyestertextilgut aufbringt, wird diesem Flammfestigkeit verliehen.

Beispiel 23

Man versetzt 284 g (1 Hol) Tetrachlorphthalsäureanhydrid in Gegenwart von 7 g Natriumacetat mit 400 g (1 Mol) Carbowax 400 und erhitzt das Gemisch 8 Std. unter Stickstoff auf 90⁰C. Sann wird das Reaktionsgemisch zur Abtrennung des Natriumacetats heisß filtriert. Das gewünschte Produkt fällt in nahezu quantitativer Ausbeute an; seine Analysenwerte stehen im Einklang mit der vermuteten Struktur:

Cl Cl JL .COO(CH₂CH₂O)₉H

COOB

Wenn man eine wässrige Lösung der Verbindung auf Polyestertextilgut aufbringt, wird dieses flammhemmend gemacht.

809875/0513

^ ^275902δ

Beispiel 24

Man versetzt 46.4 g (0,1 Mol) Tetrabromphthalsäureanhydrid auf einmal mit einer Lösung von 44»1 g (0,1 Mol) polyoxyäthyliertem Dimethylamin [(CH₅J₂N(CH₂CH₂O)QHj in 100 ml Toluol. Man erhitzt das Gemisch 4 Ms 5 Std. auf 100 bis 110⁰C und dampft anschliessend ein. Das gewünschte Produkt fällt in praktisch quantitativer Ausbeute an; seine Analysenwerte stehen im Einklang mit der vermuteten Struktur:

(CH₃)₂N(-CH₂CH₂O-)₉-C

d.O Br

Wenn man eine wässrige lösung der Verbindung auf Polyestertextilgut aufbringt, wird diesem Flammfestigkeit verliehen.

Beispiel 25 .

Man versetzt 92,8 g (0,2 Mol) Tetrabromphthalsäureanhydrid mit 80 g (0,2 Mol) der Verbindung der Formel

CH, CH, H₂N-CH-CH₂[(OCH₂-CH-J₅ gNH₂ (Jeffamine D-400) ^d*

und erhitzt das Gemisch auf etwa 120⁰C. Das Endprodukt fällt in nahezu quantitativer Ausbeute an; seine Analysenwerte stehen im Einklang mit der vermuteten Struktur:

- 38 -

809835/0513

,48,

Br^>^^S5y\ COHHCH-CH₂[OCH₂-Ch-J₅

Wenn man eine wässrige Lösung der Verbindung auf PoIy estertextilgut aufbringt» wird diesem Planmfestigkeit verliehen.

Snde der Beschreibung

- 39 -

809835/0513

Claims

PENHWALT CORPORATION 772 043 PATENTANSPRUCHS

1. Verbindungen der allgemeinen Formel.

ROOC

R₂

C-X-(CHCH₂O)'

■R^J

worin

a) der Ring alle möglichen isomeren Konfigurationen aufweisen kann,

- 1 -809835/0513

ORIGINAL INSPECTED

043

• a·

b) R ein Wasserstoffatom, ein Alkyl- oder substituierter Alkylrest mit 1 bis 10 Kohlenstoffatomen, ein Hydroxyalkylrest mit 2 bis 10 Kohlenstoffatomen oder ein PoIyhydroxyalkylrest mit 3 bis 10 Kohlenstoffatomen ist,

c) R einen Alkyl- oder substituierten Alkylrest mit 1 bis '

12 Kohlenstoffatomen, einen Rest der allgemeinen Formel

0 -0-C-R',

wobei R ein Alkylrest mit 1 bis 18 Kohlenstoffatomen ist, einen Polyhydroxyalkylrest mit 3 bis 12 Kohlenstoffatomen oder einen Rest der allgemeinen Formeln

1 oder 2

(COOH)

1 bis 3

0OCH₀-CH-CH₀, A A

COOH

HOOC CH₃

-CH₀-CH-NH-C-2 it

(alle Isomeren)

Il

-C

HOC-Il

(alle Isomeren)

-CHCHNR⁵R⁶, -(CHCK)₂NR⁵ oder -(CHCH) N

bedeutet,

d) die Reste R unabhängig voneinander jeweils ein Wasserstoffatom oder eine Methylgruppe darstellen,

- 2 809835/0513

772 043

e) R » R » R und R unabhängig voneinander jeweils ein Wasserstoffatom oder einen Alkylrest mit 1 bis 18 Kohlenstoffatomen bedeuten»

f) ρ eine ganze Zahl von 4 bis 50 ist»

g) q eine ganze Zahl von 1 bis 6 ist» h) X 0 oder NH ist und

1) A ein Chlor- oder Bromatom bedeutet.

2. Mittel zur Behandlung von Polyestertextilgut» welches Flammfestigkeit» Saugvermögen und eine geringe Verschmutzungstendenz verleiht» enthaltend

a) 50 bis 95 Gew.-Teile eines Lösungsmittels aus der Gruppe bestehend aus Wasser» Aceton» Toluol und Perchloräthylen sowie

b) 5 bis 50 Gew.-Teile mindestens eines Polyoxyalkylentetrahalogenphthalats der allgemeinen Formel

ROOC

0 R₂
C-X-(CHCH₂O)-

(D

worin

a) der Ring alle möglichen isomeren Konfigurationen aufweisen kann»

- 3 809835/0513

772 043

b) R ein Wasserstoffatom, ein Alkyl- oder substituierter Alkylrest mit 1 bis 10 Kohlenstoffatomen, ein Hydroxyalkylrest mit 2 bis 10 Kohlenstoffatomen oder ein PoIyhydroxyalkylrest mit 3 bis 10 Kohlenstoffatomen ist,!

c) R ein Wasserstoffatom» einen Alkyl- oder substituier ten Alkylrest mit 1 bis 12 Kohlenstoffatomen ,einen Rest der allgemeinen Formel q

Il η

-O-C-R'

•7

wobei R' ein Alkylrest mit 1 bis 18 Kohlenstoffatomen ist, einen Polyhydroxyalkylrest mit 3 bis 12 Kohlenstoffatomen oder einen Rest der allgemeinen Formeln

1 oder 2

<^COOH>1 bis 3

COOH

0OCH₂-CH-CH₂, A A

HOOC

-CH₂-CH-NH-C-

(alle Isomeren)

-CHCHNR^DR

-(CHCH)₂NR⁵ oder -(CHCH)₃N

bedeutet,

d) die Reste R unabhängig voneinander jeweils ein Wasserstoffatom oder eine Methylgruppe darstellen»

COOCH₂-CH-OH Br · CH₃

043 5- 2759028

e) R"*> R t R^ und R unabhängig voneinander jeweils ein . Wasserstoffatom oder einen Alkylrest mit 1 bis 18 j

Kohlenstoffatomen bedeuten»

f) ρ eine ganze Zahl von 4 bis 50 1st»

g) q eine ganze Zahl von 1 bis 6 ist» h) X 0 oder NH 1st und

1) A ein Chlor- oder Bromatom bedeutet.

3. Wässriges Mittel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet» dass es zusätzlich eine zur pH-Einstellung auf 3 bis 7 ausreichende Menge einer Verbindung aus der Gruppe bestehend aus Alkalihydroxiden, Ammoniumhydroxid und Alkylaminen enthält.

4· Mittel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass es zusätzlich 0,01 bis 3 $> eines stabilisierenden oberflächenaktiven Mittels enthält.

5. Mittel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Polyoxyalkylentetrahalogenphthalat die Verbindung der Formel

Br
Br ^l COO(CH₂CH₂O)₇CH₃

d.

043

6. Mittel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Polyoxyalkylentetrahalogenphthalat die Verbindung der Formel

COOH

CO(CH₂CH₂O)₇CH₃ d.

ist.

7. Mittel nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Polyoxyalkylentetrahalogenphthalat die Verbindung der Formel

COO(CH₂CH₂O)₇CH d.

COOCH₀-CH-OH

ist.

8. Mittel nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das stabilisierende oberflächenaktive Mittel Dodecylbenzolsulfonat ist.

9. Verfahren zur Behandlung von Polyestertextilgut zur Verleihung von Flammfestigkeit, Saugvermögen und geringer Verschmutzungstendenz, dadurch gekennzeichnet, dass man

a) das Polyestertextilgut mit einem ein Polyoxyalkylentetrahalogenphthalat enthaltenden Mit tel derart
benetzt» dass eine ausreichende Nassaufnahme erzielb wird,

80981 ^r. / η R 1 1

772 043

2Vb9028

b) das Polyestertextilgut trocknet, bis es sich trocken anfühlt, und

c) das getrocknete Textilgut auf eine Temperatur im Bereich von 180 bis 210°C erhitzt (curing),

wobei man als Polyoxyalkylentetrahalogenphthalat ein sol ches der nachstehenden allgemeinen Formel verwendet

ROOC

Q R₂ C-X-(CHCH₂O)-

(I)

worin

a) der Ring alle möglichen isomeren Konfigurationen aufweisen kann»

b) B ein Wasserstoffatom, ein Alkyl- oder substituierter Alkylrest mit 1 bis 10 Kohlenstoffatomen, ein Hydroxy₇ alkylrest mit 2 bis 10 Kohlenstoffatomen oder ein PoIyhydroxyalkylrest mit 3 bis 10 Kohlenstoffatomen ist,

c) R ein Vaseerstoffatom, einen Alkyl- oder substituier ten Alkylreet mit 1 bis 12 Kohlenstoffatomen, einen Rest der allgemeinen Formel _

Il f

-0-C-R⁷ ,

wobei R⁷ ein Alkylrest mit 1 bis 18 Kohlenstoffatomen ist, einen Polyhydroxyalkylrest mit 3 bis 12 Kohlenstoffatomen oder einen Rest der allgemeinen Formeln

- 7 809835/0513

043

..Sy₁

oder 2

_bl. 3

>COOCH₂-CH-CH₂,< ^ A A

COOH

HOOC,

CH₂-CH-NH-C-0

HOC •ι

(alle Isomeren)

R Y

-CHCHNR⁵R⁶, -(CHCH)₂NR⁵ oder -(CHCH)₃N

bedeutet,

d) die Reste R² unabhängig voneinander jeweils ein Wasserstoffatom oder eine Methylgruppe darstellen!

e) R » Rf R und R unabhängig voneinander jeweils ein Wasserstoffatom oder einen Alkylrest mit 1 bis Kohlenstoffatomen bedeuten,

f) ρ eine ganze Zahl von 4 bis 50 ist»

g) q eine ganze Zahl von 1 bis 6 ist» h) X 0 oder NH ist und

1) A ein Chlor- oder Bromatorn bedeutet.

10. Verfahren nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass man ein Mittel verwendet, das aus dem Polyoxyalkylentetrahalogenphthalat der Formel

809835/0 513

Br Br Jt^ ^COO(CH₂CH₂O)₇CH₃

d.

_Br X^y^*\ COOCH₂-CH-OH Br CH₅

sowie Dodecylbenzolsulfonat besteht.

11. Flammfestes, saugfähiges ausgerüstetes Polyestertextilgut mit geringer Verschmutzungstendenz, im wesentlichen bestehend aus 100 £igem Polyestertextilgut und so viel darauf befindlichem Polyoxyalkylentetrahalogenphthaiat gemäss Anspruch 1, dass dem Textilgut ein Brom- oder Chlorgehalt von mindestens etwa. 1 bis 4 £ verliehen wird.

— 9-809835/0513