hier eine wirksame Verriegelung gegeben ist Ferner ksiin am anderen gegenüberliegenden Türrand die für
einfache Schwenktüren übliche Türverriegelung weiterverwendet werden.
Wenngleich es bei der erfindungsgemäßen Lösung möglich ist, die wirksame Kurbellänge des Führungsgliedes nicht nur in der Anfangsphase des öffnens der
Tür zwangläufig entsprechend zu verstellen, sondern diese Verstellung auch am Ende der Schließbewegung
der TQr zwangiaufig mittels des Steuerstücks rückgängig zu machen, kann die zwangläufige Verstellung
mittels des Steuerstücks am Ende der Schließbewegung dann entfallen, wenn zu diesem Zeitpunkt das
Führungsglied freigegeben wird, so daß dann die Tür nur unter dem Antrieb des schwenkenden Tragarms in
die vollständig geschlossene Lage zurückgeschwenkt wird.
Zur Bewerkstelligung der anfänglichen Zwangsverstellung
der wirksamen Kurbellänge des Führungsgliedes gibt es mehrere Möglichkeiten, die aus dem Stand
der Technik bekannt sind. Beispielsweise könnte in das
Führungsglied ein Hubzylinder eingeschaltet werden, dessen Kolben unter Durchführung der Längenverstellung
ein- oder ausfährt Es ist auch möglich, in das Führungsglied eine längenverstellbare Feder einzuschalten,
welche an einem sich beim Schwenken des Tragarms verlagernden Steueranschlag unter Längenverstellung
der Kurbellänge gesteuert gespannt oder entspannt wird.
In der bevorzugten Lösung jedoch wird ein Führungsglied verwendet, welches zwischen seinen
Anlenkenden an der Tür bzw. an der fahrzeugseitigen
Halterung quer zur Verbindungsgeraden dieser Anlenkenden unter dem Angriff des Steuerstücks auslenkbar
ist, so daß dabei die Anlenkenden sich einander nähern oder auseinanderrücken, d. L die wirksame Kurbellänge
des Führungsgliedes verstellt wird. Hierbei kann das Steuerstück ein zwischen den Anlenkenden des
Führungsgliedes angeordneter Nocken sein, an welchem das Führungsglied während der Anfangsphase der
Öffnungsbewegung seitlich ausgelenkt wird und für den Restteil der Öffnungsbewegung in dieser ausgelenkten
Lage gehalten wird. Hierbei kann der Nocken in Form
eines Kurvenstücks in das Zugglied eingeschaltet sein und an einer Gleitfühningsrampe unter Auslenkung des
Führungsgliedes seitlich auslenkbar sein. Es ist jedoch auch möglich, einen Verstellnocken seitlich neben dem
Führungsglied beispielsweise am Tragarm zu lagern, so daß die seitliche Auslenkung des Führungsgliedes durch
entsprechende Verstellung des Nockens erfolgt
Eine andere vorteilhafte Möglichkeit besteht darin, ein Führungsglied vorzusehen, welches aus zwei von
seinen Anlenkenden ausgehenden Abschnitten und einem diese verbindenden und an ihnen angelenkten
Verbindungshebel besteht, der an einer Kurvenführung verschwenkbar ist Durch die Verschwenkung des
Verbindungshebels erfolgt dann die entsprechende Verstellung der wirksamen Kurbellänge des Führungsgliedes.
Bei dieser bevorzugten Ausführungsform ist der Verbindungshebel insbesondere ein Winkelhebel, der
nur an seinem einen Ende an der Kurvenführung geführt ist, so daß er unter der Kraft des an seinem anderen
Ende angelenkten Abschnittes des Führungsgliedes bis in eine Lage verschwenkt wird, in welcher die
Verbindungsgerade durch seine Anlenkenden mit den daran angrenzenden Teilen der an ihm angelenkten
Abschnitte des Fühningsgüedes zusammenfällt, so daß
er während der weiteren Führungsbewegung des Führungsgliedes auph ohne weitere Abstützung an der
Kurvenführung gehalten ist und dabei somit eine weitere Verstellung der wirksamen Kurbellänge des
Führungsgliedes während des restlichen Teils der Öffnungsbewegung der Tür nicht mehr stattfindet
Das verwendete Führungsglied kann ein Lenker sein, weicher sowohl Druckkräfte als auch Zugkräfte
überträgt Wenn die Längenverstellung durch seitliches
<o Auslenken des Führungsgliedes erfolgen soll, können
wenigstens zwei Lenkerstangen vorgesehen werden, weiche unter Ausbildung einer zwei- oder mehrgliedrigen
Lenkerkette aneinander angelenkt sind. Es kann jedoch auch eine einzige, elastisch unter dem Druck des
is Steuers{ücks verbiegbare Lenkerstange verwendet
werden. Als Führungsglied kann jedoch auch ein nur Zugkräfte übertragendes Zugglied verwendet werden,
beispielsweise eine Kette oder1 ein Seil oder dergleichen.
Hierbei ist es für eine Schwenkführung der Tür auch während der Schließbewegung erforderlich, auf beiden
Seiten der Schwenkachse der Tür am Tragarm je ein solches Zugglied vorzusehen. Hierzu kann beispielsweise
eine endlose Kette verwendet werden, welche ein türfestes Kettenrad, dessen Achse mit der Schwenkachse
der Tür am Tragarm zusammenfällt, und ein mit der fahrzeugseitigen Halterung des Tragarms festes Kettenrad
umläuft, dessen Achse mit der Schwenkachse des Tragarms an der Halterung zusammenfällt Das eine
Kettentrum bildet dann das Führungsglied für die
Öffnungsbewegung, während das andere Kettentrum das Führungsglied für die Schließschwenkbewegung der
Tür bildet Es ist jedoch auch möglich, nur ein solches
Zugglied, beispielsweise nur ein Kettentrum zu verwenden, wobei die Kettenenden um die Kettenräder
herumgeschlungen und an eiüem Kettenradzahn festgelegt sind. Dann muß aber dieses Zugglied von einer der
Öffnungsschwenkbewegung der Tür entgegenwirkenden Rückstellfeder während der Schließschwenkbewegung
der Tür gespannt gehalten werden, so daß die Schwenkbewegung der Tür um die ihr zugeordnete
Achse am Tragarm unter der Kraft der gespannten Feder erfolgt
Diese Rückstellfeder kann beispielsweise zwischen dem Tragarm und der Tür eingespannt sein. In einer
Ausführungsform, in welcher das Führungsglied aus zwei einander entgegenwirkend an der Tür angreifenden
Zuggliedern gebildet ist, kann die Rückstellfeder auch in das eine oder andere Zugglied eingeschaltet
sein, so daß die anfängliche Verkürzung der wirksamen
Kurbellänge des die Öffnungsschwenkbewegung der Tür steuernden Zuggliedes zu einer entsprechenden
Verlängerung des die Schließschwenkbewegung der Tür steuerenden Zuggliedes durch entsprechende
Auslenkung der Rückstellfeder ermöglicht wird.
Man kann zur Ermöglichung der anfänglichen Verkürzung des einen Zuggliedes, welches die Öffnungsschwenkbewegung
der Tür steuert, bei einer Ausführungsform mit einem zweiten, die Schließschwenkbewegung
der Tür steuernden Zugglied jedoch
μ auch ohne Rückstellfeder oder Spannfeder auskommen
wenn man das zweite Zugglied während der anfänglichen Schwenkbewegung der Tür schlaff hält und erst
durch das Verkürzen der wirksamen Kurbeilänge des ersten Zuggliedes während dieser Ausschwenkbewe-
b5 gung straff spannt.
Wenn in der oben beschriebenen Weise ein die seitliche Auslenkung eines. Zuggliedes steuernder
Versteünocken oder steuernde Kurvenführung vorgese-
hen sind, kann der Verstellnocken bzw. die Kurvenführung
drehbar an dem Tragarm gelagert und von dem sich unter den Zwangsbedingungen des Getriebes beim
Schwenken des Tragarms verlagernden Zugglied angetrieben sein. Diese Ausgestaltung ist insbesondere
bei Verwendung einer Kette als Zugglied vorteilhaft, bei
welchem also der Verstellnocken bzw. die Kurvenführung am Umfang mit entsprechenden Zähnen ausgestattet
sind, welche in die Kette eingreifen. Gegebenenfalls ist es jedoch auch möglich, den Verstellnocken
unmittelbar von dem Tragarm über ein entsprechendes Getriebe anzutreiben.
Die erfindungsgemäße Lösung eignet sich besonders zur Ausbildung einer Schiebetür, bei welcher die
Ausschwingbewegung der Tür von einer reinen Längsverschiebungsbewegung überlagert ist Diese
Schiebebewegung kann einsetzen, sobald der bei der Öffnungsbewegung vorlaufende Türrand aus dem
Türrahmen herausgeschwenkt ist. In einer Ausgestaltung der Erfindung wird daher vorgeschlagen, die
fahrzeugseitige Halterung des Tragarms entlang der Unterseite des Türrahmens verschiebbar abzustützen.
Dies kann beispielsweise durch Befestigung der Halterung an einer steifen Schiene bewerkstelligt
werden, welche in einer fahrzeugfesten Schienenführung
läuft Diese Führung muß hinreichend steif ausgebildet sein, daß an ihr das Türgewicht abgetragen
werden kann kann. Damit die Schiene bei der Verschiebebewegung an vorstehenden Fahrzeugteilen,
beispielsweise dem Radkasten, vorbeikommt, kann die Schiene entsprechend schräg nach oben verlaufen. Das
mit einer Schrägstellung der Schiene verbundene Anheben der Tür während der öffr'ingsbewegung kann
ausgenutzt werden, ein selbstständiges Schließen der Schiebetür unter dem Türgewicht zu erreichen. Hierbei
können entsprechende Türfeststeller vorgesehen werden, an denen die Tür in der geöffneten Stellung
gehalten werden kann.
Beispielhafte Ausführungsformen der Erfindung werden im folgenden anhand der schematischen Zeichnung
näher erläutert In der Zeichnung zeigt
F i g. 1 und 2 eine Ansicht einer Fahrzeugschiebetür in
der vollständig geschlossenen Stellung in Seitenansicht
vom Fahrzeuginneren her bzw. in Draufsicht,
Fig.3 und 4 denen in Fig. 1 und 2 entsprechenden
Ansichten der etwas aufgeschwenkten Tür,
Fig.5 und 6 denen in Fig. 1 und 2 entsprechende
Ansichten der voll geöffneten Tür,
Fig.7 bis 9 Schaubilder des Schwenk-Führungsgetriebes
der Tür in der vollständig geschlossenen, etwas
geöffneten bzw. weiter geöffneten Schwenkstellung der Türund
F 3 g. 10 bis 12 denen in den F i g. 7 bis 9 entsprechende
Schaubilder des Führungsgetriebes in abgewandelter Ausführungsform.
Wie aus den Fig. 1 bis 6 ersichtlich, ist die Fahrzeugtür 1 nahe ihres in Fahrtrichtung vorderen
Türrandes 2 freitragend an einem Tragarm 3 um eine Anlenkachse 4 schwenkbar abgestützt Das andere Ende
des Tragarms 3 ist Ober eine zweite Anlenkachse 6 an einer fahrzeugseitigen Halterung S abgestützt Die
Halterung 5 ist hinten durch eine steife Führungsschiene
7 verlängert, welche zum hinteren Ende hin schräg nach
oben verläuft und in einer fahrzeugfesten Stützführung
8 längsverschiebbar geführt ist Das hintere Ende der Schiene 7 ist mit einer endlosen Antriebskette 9
verbunden, welche um fahrzeugfest gelagerte Kettenräder 10 herumläuft, von denen das eine Kettenrad über
eine Untersetzung 11 von einem fahrzeugfest abgestützten, reversierbaren Motor 12 angetrieben werden kann.
Dadurch kann die Halterung 5 entlang der Unterseite des Türrahmens und mit ihr der Tragarm 3 und die Tür 1
nach hinten zum öffnen der Tür verschoben werden.
Der Tragarm 3 bildet zusammen mit einer endlosen Kette 18, 26 ein Führungsgetriebe zum Herausschwingen
der Tür 1 aus dem Türrahmen 14. Die endlose Kette 18,26 läuft um ein an der Halterung 5 festes Kettenrad
to 15 und ein türseitiges Kettenrad 16. Beim Verschwenken
des Tragarms 3 wird somit das türseitige Kettenrad 16 und mit ihm die Tür selbst unter dem Zug des
entsprechenden Kettentrums relativ zum Tragarm verschwenkt Das jeweilige Kettentrum bildet daher
is zusammen mit dem Tragarm und der TOr der Art nach
ein Viergelenkgetriebe. Durch unterschiedliche Zähnezahlen der Kettenräder IS und 16 kann erreicht werden,
daß die Tür als Koppel des Viergelenkgetriebes eine sich aus der Überlagerung einer Parallelverschiebung
und einer Schwenkbewegung ergebende Bewegung vollführt, bei welcher die Tür 1 aus der in Fig.4
gezeigten Schwenklage in die in Fig.6 gezeigte Lage ausschwingt, in welcher sie parallel zur Ebene des
Türrahmens verläuft
Für den Anfangsteil der Öffnungsbewegung der Tür
aus ihrer vollständig geschlossenen Lage gemäß F i g. 2 bis in ihre Schwenklage aus Fig.4, bei welcher sich die
Tür im wesentlichen um den vorderen Türrand 2 verschwenkt, bis der hintere TQrrand 17 aus dem
Türrahmen 14 voll ausgeschwenkt ist, wird das die Öffnungsbewegung der Tür steuernde Kettentrum 18
der Führungskette an einem Steuerstück 19 seitlich ausgelenkt, so daß unter dem dadurch auf das türseitige
Kettenrad 16 aufgebrachten Zug die Tür 1 um eine Achse im Bereich des vorderen Tfirrandes 2 ausschwingt
Hierzu ist, wie aus den Fig.7 bis 9 deutlicher
ersichtlich, zwischen den Kettenrädern 15 und 16 ein weiteres kleines Kettenrad 20 angeordnet, welches an
4<i dem Tragarm 3 drehbar gelagert ist und um welches das
die Öffnungsbewegung steuernde Kettentrum 18 herumgelegt ist Ih dieses Kettentrum 18 ist ein
Verbindungshebel 21 in Form eines Winkelhebels derart eingeschaltet, daß in der Schließstellung der Tür das
kleine Kettenrad 20 in dem Winkel zwischen den beiden Schenkeln des Verbindungshebels 21 sitzt (Fig. 7).
Wenn nun der Tragann 3 um seine fahrzeugseitige Anlenkachse 6 nach außen herausscbwenkt, wird das
Kettentrum 18 gemäß dem Pfeil Pzum fahrzeugseitigen
so Kettenrad 15 hin verlagert, so daß der Verbindungshebel
21 an seinem vorderen Ende 22 an der durch das kleine Kettenrad 20 gebildeten Kurvenführung zur
Verbindungsgeraden zwischen den Achsen der Kettenräder hin verschoben wird, wodurch im Ergebnis die
wirksame Kurbettange L des aus dem Kettentrum 18
gebildeten Fuhrungsgtiedes verkürzt wird. In der
Stellung nach Fig.8 ist der Verbindungshebel 21 mit
seinem vorderen Ende 22 an einer Umfangsstelle des kleinen Kettenrades angelangt, an der die diesem
Kettenrad 20 und dem fahrzeugseitigen Kettenrad 15 gemeinsame Tangente 23 durch die Anlenkenden 22 und
24 des Verbindungshebels 21 läuft und mit dem von diesem zum fahrzeugseitigen Kettenrad 15 laufenden
Abschnitt 25 des Kettentrums 18 zusammenfällt Bei der weiteren Schwenkbewegung des Tragannes ändert sich
diese Relativlage des Verbindungshebels 21 zu der den Kettenrädern 20 und 15 gemeinsamen Tangente 23
nicht mehr, so daß während der weiteren Schwenkbe-
wegung des Tragarms 3 aus der Stellung in F i g. 8 bis in die Stellung in F i g. 9 die wirksame Kurbellänge des von
dem Kettenlrum 18 gebildeten Führungsgliedes unverändert bleibt.
Damit die wirksame Kurbellänge L durch die seitliche Ausienkung des Kettentrums 18 bei der Bewegung der
Tür aus der Stellung nach F i g. 7 in die Stellung nach Fig.8 möglich ist, muß das andere Kettentrum 26
entsprechend nachgeben können. Hierzu ist in dieses Kettentrum 26 eine Zugfeder 27 als Kettenverbindungsglied
eingeschaltet, welche durch die Verkürzung der wirksamen Kurbellänge L am Kettentrum 18 gespannt
wird.
Wie weiter aus den Fi g. 7 bis 9 ersichtlich, ist außen
am vorderen Türrand 2 ein Gclcnkzapfcn 28 ausgebildet,
der während der Öffnungsbewegung der Tür aus der Stellung in F i g. 7 bis in die Stellung in F i g. 8 in
einer Gelenkpfanne 29 am Türrahmen gehalten wird und für diesen Teil der Schwenkbewegung die
Schwenkachse der Tür bildet.
Da der Gelenkzapfen 28 während der Schwenkbewegung aus der Stellung in F i g. 7 in die in F i g. 8 nahezu in
Verlängerung der Verbindungsgeraden 31 durch die Anlenkachsen 4 und 6 des Tragarms 3 liegt, liegt für
diesen Teil der Schwenkbewegung des Tragarms 3 die Abstandsveränderung zwischen dem Gelenkzapfen 28
und der fahrzeugseitigen Anlenkachse 6 des Tragarmes im Bereich des Lagerspiels des Tragarmes, so daß der
erforderliche Freiheitsgrad trotz der gleichzeitig vorliegenden Anlenkung der Tür am Tragarm 3 und über die
Gelenkpfanne 29 Türrahmen, 14 vorhanden ist. Dies kann zusätzlich oder alternativ durch einen entsprechenden
Verlauf der Lagerfläche der Gelenkpfanne 29 erreicht werden, so daß der Gelenkzapfen sich etwas
gegenüber den Gelenkpfanne verschieben kann.
In der Stellung gemäß F i g. 8 kommt der Gelenkzapfen 28 bei der weiteren Schenkbewegung des Tragarms
3 in die Stellung gemäß F i g. 9 aus seiner Gelenkpfanne 29 frei, so daß die weitere Schwenkbewegung der Tür 1
relativ zum Tragarm 3 nun um dessen türseitige Anlenkachse 4 erfolgt.
Anstelle des Verbindungshebels 21 aus den F i g. 7 bis 9 kann zur Verkürzung der wirksamen Kurbellänge des
Kettentrums 18 auch ein Verstellnocken 32 verwendet werden, der aus der F i g. 10 bis 12 ersichtlich ist. Dieser
Verstellnocken 32 bildet ebenfalls ein kleines Kettenrad, um welches das Kettentrum 18 herumlaufen muß. Der
Verstellnocken 32 hat den Umriß eines Kreisabschnittes und ist drehbar an dem Tragarm 3 gelagert. An dem aus
der Sehne des Kreisabschnittes gebildeten Umfangsteil so des Verstellnockens sind ebenfalls Zähne ausgebildet,
welche mit der Kette kämmen. In der Schließstellung der Tür gemäß F i g. 10 liegt das Kettentrum 18 auf dem
Sehnenteil des Verstellnockens 3Z Wird der Tragarm aus der Lage in F i g. 10 in die aus F i g. 11 verschwenkt,
läuft das Kettentrum 18 nach rechts entsprechend dem Pfeil P, wodurch der Verstellnocken 32 unter dem
Antrieb der Kette verdreht wird, so daß das Kettentrum 18 auf den Kreisbogenabschnitt des Verstellnockens
aufläuft und zwangsläufig seitlich ausgebogen wird, was zu der Verkürzung der wirksamen Kurbellänge L des
durch das Kettentrum 18 gebildeten Führungsgliedes führt.
Nach der Ausführungsform aus den Fig. 10 bis 12 wird diese Verkürzung der wirksamen Kurbellänge 4
dadurch ermöglicht, daß das andere Kettentrum 26 in der Schließstellung der Tür gemäß Fig. 10 schlaff ist
und durch das Spannen des Kettentrums 18 an dem Verstellnocken 32 erst straff gespannt wird. Während
der weiteren Schwenkbewegung des Tragarms 3 aus der Stellung in Fig. 11 in die aus Fig. 12 läuft das
Kettentrum 18 über den Kreisbogenabschnitt des Verstellnockens 32, so daß eine weitere Auslenkung des
Kettentrums 18 nicht mehr erfolgt und die weitere Schwenkbewegung der Tür um die Anlenkachse 4 am
Tragarm 3 unter dem Zug des das Führungsglied für die Uffnungsbewegung bildenden Kettentrums SS gesteuert
wird.
Die oben beschriebenen Vorgänge kehren sich bei der Schließbewegung der Tür um. In der Stellung nach
F i g. 11 oder 8 gelangt der Gelenkzapfen 28 in die Gelenkpfanne 29, während gleichzeitig das Kettentrum
18 gelockert wird, weil der Verbindungshebel 21 aus F i g. 8 um sein kleines Kettenrad 20 herumgeführt wird,
bzw. das Kettentrum 18 bei der Ausführungsform nach F i g. 11 wieder auf den Sehnenteil des Verstellnockens
32 gelangt so daß bei der weiteren Schließschwenkbewegung des Tragarms 3 die Tür 1 um den Gelenkzapfen
28 in die vollständig geschlossene Lage einschwenken kann.
Wie aus den F i g. 1 und 3 ersichtlich, sitzt auf dem Tragarm 3 ein Schwenkmotor 33 zum Antreiben der
Schwenkbewegung des Tragarms. Hierzu sind an der Abtriebswelle des Schwenkmotors 33 ein kleines
Kettenrad und an der fahrzeugseitigen Halterung des Tragarms 3 ein weiteres größeres Kettenrad angeordnet,
welches mit der Halterung fest verbunden ist. Um diese beiden Kettenräder ist eine endlose Antriebskette
34 herumgeführt.
Wie in die Fig.7 und 8 eingezeichnet, sitzt im Türrahmen 14 ein Endschalter 45, dessen Betätigungsglied mit einer Anschlagfläche am vorderen Türrand 2
zusammenwirkt und welcher dem Antriebsmotor 12 für die Verschiebebewegung der Tür zugeordnet ist. Sobald
die Schwenkstellung der Tür in F i g. 8 erreicht ist, wird über den Endschalter 45 der Motor 12 für die
Verschiebebewegung der Tür eingeschaltet. Für den Schwenkmotor 33 ist ebenfalls ein Schalter vorgesehen,
welcher beispeilsweise durch Betätigen des Türdrückers zum Einschalten des Schwenkmotors betätigbar ist.
Ferner sind weitere Endschalter vorgesehen, durch welche der Schwenkmotor 33 in der Stellung des
Tragarms 3 aus Fig.6 bzw. der Motor 12 in der vollständig geöffneten Türstellung ausgeschaltet werden.
Wenn ein Fahrzeug mit einer einfachen Schwenktür auf die beschriebene Schiebetür umgerüstet werden soll,
kann das vorhandene Gelenkband am Fahrzeugrahmen als Gelenkpfanne 29 verwendet werden, indem es
entsprechend aufgeschnitten wird.
An dem Führungsgetriebe können gebräuchliche Einstellmittel wie Spannschlösser und Stellschrauben
für die Einstellung des Führungsgetriebes, insbesondere der Länge des Ketten trums 26, vorgesehen sein.
Hierzu 5 Blatt Zeichnungen