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Schloß für Türen, insbesondere für Tresore. Wert-und Kassenschränke
Die Erfindung betrifft ein Schloß für Türen, insbesondere für Tresore, Wert- und
Kassenschränke mit einem Riegelwerk und mit einer von außen unzugänglichen Zuhaltung,
bei der zur Betätigung der Zuhaltung des Schlosses ein Elektromagnet dient und zur
Steuerung des Stromkreises des Elektromagneten ein elektronisches Schaltgerät mit
mehreren Stromkreisen und mit einer Auswahlvorrichtung für beliebige dieser Stromkreise,
bei der alle Stromkreise an einer von außen zugänglichen und durch Buchstaben, Ziffern
oder Marken gekennzeichneten Tastatur angeschlossen sind, und der Stromkreis des
Elektromagneten nur geschlossen wird, wenn die Tasten der Tastatur in vorbestimmter
Reihenfolge und Häufigkeit betätigt werden,
Tresore haben im allgemeinen ein nach vorn, oben und unten wirkendes
Zentralriegelwerk, welches entweder mit einem Doppelbartsicherungsschloß oder mit
einem Zahlenkombinationsschloß betätigt wird. Das Zahlenkombinationsschloß zeigt
den Vorteil, daß der doch relativ große Schlüssel eingespart werden kann und die
einstellbaren Öffnungsgeheimnisse etwa eine Million betragen, Schwierigkeiten bereitet
es in der Praxis jedoch, wenn die Zahlenkombination bekannt wird und diese geändert
werden muß. Bei einem elektronischen Schloß hingegen kann die Änderung der Zahlenkombination
in einfacher Weise vom Benutzer geändert werden.
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Wenn bei einem handelsüblichen Zahlenkombinationsschloß irrtümlich
eine falsche Kombination eingestellt worden ist, muß der Tresor aufgeschweißt werden,
da dann die richtige Kombination nicht bekannt ist. Dieses Aufschweißen verursacht
jedoch erhebliche Kosten. Bei einem elektronischen Schloß besteht die gleiche Gefahr,
hinzu kommt, daß bei Stromausfall oder aber Störungen in der Elektronik ein Öffnen
des Xesores nicht möglich ist. Man war deshalb bisher gezwungen, in einem solchen
Fall den Tresor aufzuschweißen.
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Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, das eingangs £genannte elektronisch
gesteuerte Magnetschloß so auszubilden, daß dieses funktionssicher und wirtschaftlich
in der Herstellung ist.
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Eine weitere Aufgabe der Erfindung besteht darin, für das eingangs
genannte Schloß eine Einrichtung vorzuschlagen, mit deren Hilfe ein Öffnen des Tresores
bei vergessener Zahlenkombination oder aber bei defektem Schloß möglich ist, ohne
daß ein Aufschweißen oder eine sonstige Zerstörung des Tresors vorgenommen zu werden
braucht.
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Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der Elektromagnet
als Topfmagnet ausgebildet und mit einer Nuß für die formschlüssige Aufnahme des
Türöffners versehen ist, daß auf dem Topfmagnet eine Steuerscheibe aus magnetischem
Material frei drehbar angeordnet ist, deren Drehbarkeit gegenüber dem Topfmagnet
bei eingeschaltetem Strom aufgehoben ist, und daß die Steuerscheibe Betätigungsmittel
für das Verschieben des Riegelwerkes aufweist.
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Bei ausgeschaltetem Stromkreis des Elektromagneten ist die Steuerscileibe,
mit deren Hilfe allein das Riegelwerk verschoben werden kann, auf dem Türöffner
frei drehbar. Hierdurch ist auch vermieden, daß auf den Türöffner ausgeübte Momente
zu einer Beschädigung des Schlosses führen können.
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Die Steuerscheibe weist vorteilhaft eine Ausnehmung auf, in die ein
am Riegelwerk angeordneter Bolzen eingreift. Bei Betätigung der Steuerscheibe legt
sich der Bolzen an die entsprechenden Wandungen der Ausnehmung der Steuerscheibe
an und wird durch diese verschoben.
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Damit bei Ausfall des Elektromagneten ein Öffnen des Schlosses möglich
ist, trägt gemäß einem weiteren Vorschlag der Erfindung der Topfmagnet einen Hebel,
der durch Betätigung eines zweiten Schlosses verschiebbar ist und in einer Stellung
eine kraft- bzw. formschlüssige Verbindung zwischen Topfmagnet und Steuerscheibe
herstellt. Durch diese form- bzw. kraftschlüssige Verbindung von Elektromagnet mit
der Steuerscheibe, die bei Betätigung des zweiten Schlosses herstellbar ist, kann
der Tresor auch bei ausgefallenem Magnetschloß einwandfrei geöffnet werden. Hierzu
ist lediglich ein Schlüssel erforderlich, der nur bei Störungsfällen benötigt wird
und deshalb z.B.
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bei einer Bank deponiert sein kann.
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Gemäß einem weiteren Vorschlag der Erfindung ist ein drittes Schloß
vorgesehen, mit dessen Hilfe das Riegelwerk blockiert werden kann. Hierdurch wird
erreicht, daß das Schloß nur mit Hilfe des elektronischen Schlosses und des dritten
Schlosses
geöffnet werden kann, d.h. also, daß zwei Sperreinrichtungen
für die Verschiebung des Riegelwerkes betätigt werden müssen.
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Man kann hierdurch in kostengünstiger Weise erreichen, daß z.B. der
Tresor nur durch zwei Personen geöffnet werden kann.
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Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung gehen aus den Unteransprüchen
hervor.
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Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist im folgenden anhand der
Zeichnung näher beschrieben. In dieser zeigen: Fig. 1 eine Seitenansicht eines erfindungsgemäßen
Schlosses mit abgenommener Deckplatte, Fig. 2 einen Schnitt nach Linie II-II in
Fig. 1, Fig. 3 das gleiche Schloß wie in Fig. 1 jedoch mit einem Riegelwerk, das
in die geöffnete Stellung verschoben ist, Fig. 4 eine Seitenansicht auf das Schloß
gemäß Fig. 3 jedoch mit abgenommener Steuerscheibe und Topfmagnet,
Fig.
5 eine Seitenansicht des Topfmagneten mit aufgesetzter Steuerscheibe, Fig. 6 eine
Draufsicht auf Fig. 5, teilweise im Schnitt und Fig. 7 den Topfmagnet mit dem zweiten
Schloß in der Stellung, in dem ein Formschluß zwischen Topfmagnet und Steuerscheibe
hergestellt ist.
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In Fig. 1 ist das Schloß insgesamt mit 1 bezeichnet. Das Schloß besteht
aus einer Platte 2, auf der das Riegelwerk 3 verschiebbar angeordnet ist. Das Riegelwerk
3 besteht aus drei Riegeln 4, 5 und 6, die zur Seite und nach oben und unten hin
verschiebbar sind und die die nicht weiter dargestellten Bolzen tragen, die in feststehende
Wandteile einrasten. Das hintere Ende 7 des Riegels 5 ist in einer Führung 8 geführt.
Desweiteren weist der Riegel 5 einen Schlitz 9 auf, durch den ein an der Platte
2 befestigter Stift 10 greift. Die Führung der Riegel 4 und 6 ist aus der Fig..4
zu ersehen.
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Die Grundplatte 2 trägt weiter drei Schlösser und zwar ein einen Topfmagneten
II aufweisendes Schloß 12 und zwei Doppelbartschlösser
13 und
14.
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Die Ausbildung des Riegels 5 ist am besten aus Fig. 4 zu erkennen.
Der Riegel 5 trägt einen Zapfen 15 und weist eine Anschlagfläche 16 auf, an der
ein Anschlag 17 einer in der Platte 2 drehbar gelagerten Scheibe 18 angreift. Die
Scheibe 18 weist weiter eine vierkan-tförmige Ausnehmung 19 auf, in die der nicht
gezeigte Türöffner formschlüssig eingreift. Mit Hilfe der Scheibe 18 und ihres Anschlages
17 kann der Riegel jederzeit in die Schließstellung verschoben werden, und zwar
auch dann, wenn der elektrische Strom für das Einschalten des elektronischen Schlosses
ausgefallen sein sollte oder eine anderweitige Störung vorliegt, Ein Zurückschieben
des Riegels 5 mit Hilfe der Scheibe 18 ist jedoch nicht möglich0 Gleichachsig mit
der Scheibe 18 ist der Topfmagnet 11 mit seiner Steuerscheibe 20 aufgesetzt. Die
Ausbildung des Topfmagneten 11 und der Steuerscheibe 20 ist am besten aus Fig. 5
und 6 zu ersehen. Der Topfmagnet 11 weist eine vierkantige Ausnehmung 21 (Nuß) für
die formschlüssige Aufnahme des nicht gezeigten Türschliessers auf. Bei einer Betätigung
des Türschliessers wird somit der Topfmagnet gedreht. Die in einer ringförmigen
Ausnehmung liegende elektrische Wicklung ist mit 22 und die Versorgungsleitungen
mit 23, 24 bezeichnet. Die Steuerscheibe
20 weist auf ihrer Rückseite
einen ringförmigen Ansatz 25 auf, der ein Stück in eine entsprechend ringförmig
ausgebildete Aussparung des Topfmagneten eingreift. Ansonsten ist die Steuerscheibe
20 frei auf dem Topfmagneten 11 drehbar.
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Wird die Wicklung 22 hingegen erregt, so wird die Steuerscheibe 20
fest gegen den Topfmagneten 11 gepreßt, so daß zwischen diesem und der Steuerscheibe
eine kraftschlüssige Verbindung hergestellt ist. Die Steuerscheibe 20 wird mit ihrer
Stirnfläche 26 auf die Scheibe 18 aufgelegt. Diese Stirnfläche weist, wie aus Fig*
5 zu erkennen ist, eine Ausnehmung 27 auf, in die der Zapfen 15 des Riegels 5 eingreift.
Wenn der Stromkreis für den Topfmagneten 11 geschlossen ist und somit eine kraftschlüssige
Verbindung zwischen der Steuerscheibe 20 und dem Topfmagneten 11 hergestellt ist,
kann der Riegel 5 über den Zapfen 15 durch die Steuerscheibe 27 verschoben werden.
Der Zapfen 15 legt sich dann an eine der Seitenflächen 28 der Ausnehmung 27 an.
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Die Steuerscheibe 20 trägt weiter einen Anschlag 29 der mit einem
an der Platte 2 ortsfest angeordneten Zapfen 30 zusammenwirkt und lediglich verhindern
soll, daß der Griff des Türschließers beliebig drehbar ist0 Weiter ist ein Bolzen
52 vorgesehen, der an der Steuerscheibe 20 befestigt ist und als
Anschlag
in der Scheibe 18 wirkt. Hierdurch wird der Türöffner in der geöffneten und geschlossenen
Stellung begrenzt.
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Am Topfmagneten 11 ist in 32 ein Hebel 31 schwenkbar gelagerbt, der
in der in Fig. 5 gezeigten Stellung durch eine Blattfeder 33 gehalten ist, die sich
einerseits am Topfmagnet 11 und andererseits an einem Anschlag 34 des Hebels 31
abstützt. Am Hebel 31 ist ferner ein Bolzen 35 angeordnet, an dem sich ein weiterer
im Punkte 37 schwenkbar gelagerter Hebel 36 anlert. Das freie Ende des Hebels 36
ist gelenkig mit einem Riegel 38 des Schlosses 13 verbunden. Bei einer Betätigung
des Schlosses 13 wird der Hebel 36 um den Punkt 37 verschwenkt, wodurch gleichzeitig
der Hebel 31 um seinen Anlenkpunkt 32 verschwenkt wird.
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Der Hebel 31 hat weiter eine Anschlagfläche 39 und die Steuerscheibe
20 einen Anschlag 40, der mit der Anschlagfläche 39 zusammenwirkt. Wie insbesondere
Fig. 5 erkennen läßt, ist der Anschlag 40 auf einer Platte 41 angeordnet, die mit
Hilfe einer Schraube 42 mit der Steuerscheibe 20 verbunden ist.
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In Fig. 1 ist das Schloß in der Schließstellung gezeigt. Sollte hier
die elektronische Steuerung oder aber der Elektromagnet versagen, so kann mit Hilfe
des Schlosses 13 der Tresor trotzdem geöffnet Y tehrHi braucht lediglich der geeignete
Schlüssel
in das Schlüsselloch 43 des Schlosses 13 eingeführt und das Schloß betätigt werden.
Hierdurch wird der Hebel 36 nach rechts verschoben, so daß dieser die in Fig. 7
gezeigte Stellung einnimmt. In dieser Stellung liegt die Anschlagfläche 39 dem Anschlag
40 der Steuerscheibe 20 unmittelbar gegenüber. Wird jetzt der nicht gezeigte Türöffner
betätigt, so wird mit diesem der Topfmagnet 11 verdreht und über den Hebel 31, die
Anschlagfläche 39 und den Anschlag 40 die mit diesem verbundene Steuerscheibe 20.
Der 'resor kann also auch bei Störungen oder aber bei einem vergessenSn Öffnungsgeheimnis
geöffnet werden, ohne daß Zerstörungen am Tresor erforderlich sind.
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Das Ende 7 des Riegels 5, der in einer Führung 8 geführt ist, weist
einen Anschlag 44 auf und ist mit Hilfe eines Riegels 45 des Schlosses 14 sperrbar.
Der Riegel selber stützt sich an einen Anschlag 46 ab. Durch dieses zweite Schloß
erreicht man, daß der Tresor nur durch die Betätigung des elektronischen Schlosses
und des Schlosses 14 geöffnet werden kann. Dies ist dann erforderlich, wenn der
Tresor nur durch zwei Personen geöffnet werden soll.
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Die Funktion des mit 47 bezeichneten elektronischen Schlosses ist
in dem Patent .0 (Patentanmeldung P 25 06 007.5)
ausführlich beschrieben.
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Um den Bolzen 37 ist weiter eine Platte 48 verschiebbar gelahertz
die einen Bolzen 49 trägt, der in der Schließstellung des Riegels 5 in einer Ausnehmung
50 des Riegels 5 eingreift und so eine Zuhaltung bildet. An der Zuhaltung 48 greift
eine Feder 51 an, die den Bolzen 49 immer gegen den Riegel 5 preßt.
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Bei Betätigung des Topfmagneten durch den Türöffner wird die Zuhaltung
48 durch die mit der Steuerscheibe 20 verbundene Platte 40 nach unten weggedrückt,
so daß der Bolzen 49 der Zuhaltung aus der Öffnung 50 herauskommt und der Riegel
5 verschoben werden kann.
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