DE2623364A1 - Rohr-verbindungsstueck - Google Patents

Description

Bam 3635

COMPAGNIE MARITIME D'EXPERTISES - COMEX Marseille / Frankreich

Rohr-Verbindungsstück

Die Erfindung befaßt sich mit einem lösbaren Rohr-Verbindungsstück, das mit einer Schraubenmutter und einer Muffe versehen ist, die verschiebefest, jedoch nicht drehfest, miteinander in Verbindung stehen.

Diese Erfindung befaßt sich mit Zusatzelementen bei der Verbindung von Rohrleitungen.

Eine besondere, jedoch nicht ausschließliche Anwendung der erfindungsgemäßen Verbindungsstücke ist das Verbinden von untergetauchten Rohren einerseits mit ihren Enden aneinander und andererseits mit den Ausgängen von untergetauchten Einrichtungen und Maschinen.

Man kennt bereits auseinanderkuppelbare bzw. lösbare Rohr-Verbindungsstücke, die Befestigungsstücke in Form von Klemmen, Spannbacken, Spannfuttern, Sektoren oder verformbaren Ringen enthalten, welche Teil eines am Ende eines Rohres befestigten Verbindungsstückes bilden und auf einem anderen Ende eines glatten Rohres befestigt werden, um die beiden Rohrenden zusammenzusetzen. Diese Befestigungsstücke sichern die feste mechanische Verbindung von zwei aufeinanderfolgenden Rohren und müssen erhöhte Beanspruchungen im Falle von Unterwasser-Rohrleitungen mit großem Durchmesser übertragen.

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Die Befestigung dieser Klemmbacken wird mittels Schraubenmuttern hergestellt, die sich in axialer Richtung verschieben und die ihrerseits auf einen gleitbeweglichen Ring oder eine gleitbewegliche Muffe wirken, die sich auf einer konischen Fläche der Klemmbacken abstützen.

Man kennt außerdem Verbindungsstücke mit Klemmbacken, die an einem Ansatzstück befestigt werden, das eine Verstärkung, beispielsweise einen Kugelkopf oder dgl. besitzen.

Bei all diesen bekannten Verbindungsstücken verschieben sich die Klemmbacken gleichzeitig in radialer Richtung. Das öffnen der Klemmbacken ist begrenzt_;und dies führt dazu, daß, wenn die Verbindungsarbeiten auf dem Meeresboden stattfinden, die Taucher Schwierigkeiten feststellen, wenn ein Ende eines glatten Rohres oder ein Ansatzstück mit Verstärkung in die geöffenten Klemmbacken eingeführt werden soll. Außerdem veranlaßt der Aufbau der existierenden Verbindungsstücke die Klemmbacken dazu, mit Zug oder Biegung zu arbeiten, wodurch sie brechen können und die Notwendigkeit besteht, sehr widerstandsfähige Klemmbacken vorzusehen.

Um das Haftvermögen zwischen den Klemmbacken und dem Rohrende, das sie festsetzen, zu verbessern, muß man die Klemmbacken mit Rillen oder Zähnen versehen, die in das Metall des Rohres eindringen, oder mit Rippen, die in Nuten des Ansatzstückes eingreifen, das am Rohrende befestigt ist. Das Lösen der so festgesetzten, mit Zähnen oder Nuten versehenen Klemmbacken bringt Schwierigkeiten mit sich, und man muß dann diese Verbindungsstücke mit Einrichtungen zum tatsächlichen Wiederlösen der Klemmbacken ausstatten, welche diese zwingen, sich zu öffnen,

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wodurch die Konstruktion der mit Klemmbacken versehenen Verbindungsstücke kompliziert wird.

Durch die Erfindung soll ein verbessertes neues wiederlösbares Rohr-Verbindungsstück geschaffen werden, das sehr einfach herzustellen und anzuwenden ist, das die zuvor aufgeführten Nachteile beseitigt und in dem die Zugbeanspruchungen von einer gleitbeweglichen Muffe übertragen werden und nicht von den Befestigungsklemmbacken.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch

- einen auf seiner Außenseite mit Gewinde versehenen Verbindungsstück-Körper, an dem wenigstens ein Rohr befestigt ist, wobei eine Schraubenmutter diesen Körper umgibt und sich parallel zu ihm verschiebt;

- eine bei einer Verschiebung fest mit der Schraubenmutter, jedoch frei drehbeweglich damit verbundenen Gleitmuffe, die eine Innenfläche besitzt, welche wenigstens zwei Konusflächen bestimmt, die einander gegenüberliegend sowie koaxial zur Längsachse des Verbindungsstückes angeordnet sind;

- schwenkbeweglich eingefügte Sektoren, die eine Außenseite aufweisen, die für ein Zusammenwirken mit den genannten Konusflächen der Muffe angepaßt sind, so daß sie in Richtung auf das zu verbindende Rohr schwenken, wenn die Muffe durch die Drehbewegung der Schraubenmutter gegen den Verbindungsstück-Körper mitgenommen wird.

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Vorzugsweise enthält jeder Sektor an seiner Innenseite eine im mittleren Bereich zwischen seinen beiden Enden vorgesehene Abstützung, um die er in axialer Richtung schwenken kann, sowie - beiderseits dieser Abstützung - Außenflächen, die gegenüber der Längsachse geneigt sind und mit der Innenfläche der Muffe zusammenwirken, die zu diesen Sektoren axial gleitbeweglich ist, so daß diese um die genannte Abstützung herum schwenken können.

In einer bevorzugten Ausführungsform besitzen die Sektoren und der Verbindungsstück-Körper jeweils eine Rippe bzw. eine Nute, die ineinandergreifen und jeweils einen kreisförmigen Querschnitt aufweisen.

Die Erfindung führt auf diese Weise zu einem neuen lösbaren Rohr-Verbindungsstück.

Ein solches Rohr-Verbindungsstück weist mehrere Vorteile auf. In dem Falle, wo die Sektoren schwenkbeweglich sind, kann man einerseits deren Festsetzen und andererseits deren tatsächliches Lösen dadurch erzielen, daß man die gleitbewegliche Muffe in der einen oder anderen Richtung axial verschiebt. Die Schwenkbeweglichkeit der Sektoren führt dazu, daß der Öffnungs-Durchmesser eines solchen Verbindungsstückes (während es sich in seinem gelösten Zustand befindet) größer als bei bekannten Ausführungen ist, wodurch das Einsetzen des Ansatzstückes in das eigentliche Verbindungsstück erleichtert wird, und zwar selbst in dem Falle, wo ein kleiner Fehler in der Ausrichtung vorhanden ist. Dieser Vorteil ist besonders interessant für Verbindungsstücke, die zur Herstellung von Unterwasser-Installationen verwendet werden.

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Die Zugbeanspruchungen werden von einem Rohr auf das andere durch Zwischenschaltung der gleitbeweglichen Muffe und der Schraubenmutter übertragen, bei denen es sich um fortlaufende Stücke handelt, die beträchtlichen Beanspruchungen widerstehen können. Dagegen wirken die Sektoren, die zwischen der konischen Innenseite der Muffe und dem Ende des zweiten Rohres eingefügt sind, wie Keile, die örtlich Preß- und Scherbeanspruchungen ausgesetzt sind. Es ist leicht, den einen Teil dieser Sektoren örtlich zu verstärken, der die mechanischen Beanspruchungen überträgt. Andererseits ist jeder Bereich der Sektoren, der zur Sicherstellung ihrer Verbindung mit dem Verbindungsstück-Körper bestimmt ist, keiner mechanischen Beanspruchung ausgesetzt, so daß er einen stark reduzierten Querschnitt aufweisen kann.

Ein anderer Vorteil dieser erfindungsgemäßen Verbindungsstücke ergibt sich daraus, daß das Festsetzen und Lösen mittels einer Schraubenmutter bewerkstelligt wird, die mit Mitteln versehen ist, durch die sie gedreht werden kann. Falls es sich um Verbindungsstücke mit kleinem Durchmesser handelt, kann die Schraubenmutter eine polygonale äußere Kontur besitzen, die es ermöglicht, sie mit Hilfe eines (Schrauben-) Schlüssels zu bedienen. Für Änschlußstücke mit großem Durchmesser, beispielsweise für Durchmesser über 100 mm, kann man Schraubenmuttern verwenden, deren äußerer Umfang als Zahnkranz ausgebildet ist, der beispielsweise mit Hilfe von Zahnstangen manövriert werden kann, die durch hydraulische Hubeinrichtungen oder mittels Schnecken bzw. Schneckengetriebe angetrieben werden, die mit einem solchen Zahnkranz in Eingriff stehen. Diese Schrauben bilden Untersetzungsgetriebe, die die Kräfte zum Befestigen und Lösen herabsetzen.

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Bei Unterwasser-Arbeiten können Schnecken bzw. Schneckengewinde Teil eines tragbaren Werkzeuges bilden, z.B. ein hydraulisches Werkzeug, das vom Taucher transportiert wird, oder es kann ebensogut auf Dauer in einem Gehäuse montiert sein, das fest mit dem Körper des Verbindungsstückes verbunden ist.

Im folgenden sei die Erfindung anhand einiger in der Zeichnung veranschaulichter Ausführungsbeispiele beschrieben, ohne daß dies eine Begrenzung der Erfindung darstellt. Es zeigen

Fig. 1 einen Längsschnitt durch ein erfindungsgemäßes Verbindungsstück zur Verbindung eines Rohres an einem konischen Ansatzstück;

Fig. 2 einen Längsschnitt mit einer Variante des in Fig. 1 gezeigten Verbindungsstückes;

Fig. 3 einen Längsschnitt durch ein Verbindungsstück mit mehreren Rohren, entsprechend den Fig. oder 2;

Fig. 4 eine Querschnitts-Ansicht des Ansatzstückes, das an das Verbindungsstück gemäß Fig. 3 angepaßt ist;

Fig. 5 einen Längsschnitt eines Verbindungsstückes zum Anschluß eines Rohres an ein Ansatzstück mit Kugelkopf;

Fig. 6 einen Längsschnitt eines weiteren erfindungsgemäßen Verbindungsstückes zum Anschließen eines Rohres an ein anderes Rohr mit glattem Ende.

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Fig. 1 veranschaulicht in einem Axialschnitt ein Verbindungsstück eines Rohres mit der Achse x-x1, wobei das zusammengesetzte Verbindungsstück mit 1 bezeichnet ist.

Das Anschluß- bzw. Verbindungsstück umfaßt einen Körper 2, der an das Ende eines Rohres 3 angeschweißt ist. Der Verbindungsstück-Körper besitzt ein Außengewinde 4, auf das eine Schraubenmutter 5 aufgeschraubt ist, die mit einem Zahnkranz 6 ausgebildet ist. Das Verbindungsstück 1 enthält eine Muffe 7, die verschiebefest mit der Schraubenmutter 5 verbunden ist, von der sie bei einer Drehbewegung in der Weise unabhängig ist, daß sie in axialer Richtung gleitbeweglich ist, ohne sich zu drehen. Dieses Ergebnis wird dank einer Verbindung zwischen der Schraubenmutter 5 und der Muffe 7 erreicht, und zwar durch einen Clip oder Ring 8, der in einer von außen nicht sichtbaren Nute bzw. Rille zwischen der Außenfläche der Schraube 5 und der Innenfläche der Muffe untergebracht ist. Der Ring 8 wird durch einen Stop- bzw. Haltering 9 festgehalten, der in das (Mündungs-) Ende der Muffe 7 eingeschraubt ist.

Das Verbindungsstück 1 umfaßt außerdem ein Verankerungsstück 10, das von getrennten Sektoren 10a gebildet wird. Stangen 11, die fest mit der Muffe 7 verbunden sind, befinden sich zwischen den Sektoren bzw. Abschnitten 10a und halten diese im Abstand.

Das Verbindungsstück 1 dient zum Zusammensetzen des Endes des Rohres 3 mit dem Mündungsende eines anderen Rohres 12 (also mit den Mündungsenden aneinander), an das ein Klemm- bzw. Ansatzstück 13 angeschweißt ist, das eine Verstärkung enthält, die eine konische Rückseite 14 aufweist.

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Der obere Teil dieser Figur veranschaulicht das Verbindungsstück in einer auseinandergekuppelten bzw. gelösten Stellung, während der untere Teil die verbundene Stellung veranschaulicht.

Das Ansatzstück 13 sowie der Körper 2 weisen je eine ebene Frontfläche 15 bzw. 16 auf, die senkrecht zur Achse x-x1 verläuft.

Eine dieser beiden Frontseiten, z.B. die Seite 16, enthält Nuten 17 (um die Achse x-x1 herum), die je eine wulstartige Dichtung 18 enthalten. Diese Dichtungen machen die Verbindung ganz dicht. Ein Prüfanschluß 19 gestattet es, sich von der Dichtigkeit der Zusammenordnung zu überzeugen.

Der Körper 2 enthält am Umfang des vorderen Endes eine abgerundete, flanschartige Rippe 20, beispielsweise eine Rippe, die einen Querschnitt in Form eines Teiles eines Kreises aufweist.

Jeder Abschnitt 10a umfaßt auf seiner Innenseite eine Nute 21 (im mittleren Bereich zwischen seinen beiden Enden), deren Querschnitt die gleiche Form aufweist wie die Rippe 20. Jede Nute 21 der verschiedenen Sektoren bzw. Abschnitte greift derart über die Rippe 20, daß die Sektoren bzw. Abschnitte in axialer Richtung um die Linie der Achse 22 der Rippe 20 schwenken können.

Die Innenseite der Gleitmuffe 7 umfaßt zwei konische bzw. kegelstumpfförmige Flächen 23 und 24, die in entgegengesetzter Richtung geneigt sind. Wenn sich das Verbindungsstück in seiner gelösten Stellung befindet, wie es im oberen Teil der Fig. 1 dargestellt ist, dann ist die

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Fläche 24 mit dem hinteren abgerundeten Ende jedes Sektors in Kontakt und hält die Sektoren geöffnet. In dieser Stellung weist das Verbindungsstück 1 eine Öffnung mit großem Durchmesser auf, und es ist leicht, das Verbindungsstück um das Ansatzstück 13 in Eingriff zu bringen, selbst wenn diese Arbeiten am Meeresboden stattfinden.

Wenn das Verbindungsstück erst einmal in Eingriff ist, dann schraubt man die Schraubenmutter 5 auf dem Gewinde in einer Richtung, in der sich die Mutter vom Ende des Verbindungsstückes entfernt. Die Schraubenmutter nimmt die Muffe mit sich und die konische Fläche 23 kommt mit dem vorderen Ende der Sektoren 10a in Berührung. Durch den Druck der Muffe werden diese Sektoren geschwenkt, die sich hinter der konischen Fläche der Rückseite 14 schließen, bis sie parallel zur konischen Fläche 23 liegen, die etwa parallel zur konischen Fläche der Rückseite 14 verläuft.

Man erkennt in der unteren Hälfte dieser Figur das verbundene bzw. zusammengekuppelte Verbindungsstück. Die Sektoren bzw. Abschnitte 10a legen die beiden Rohre unter Zugbeanspruchung aneinander fest, indem sie zwischen den konischen Flächen 23 und 14 zusammengedrückt werden. Sie arbeiten mit Abscherung auf einen Sektor bzw. Abschnitt starker Dicke und nicht mit Biegung.

Wenn das Verbindungsstück gemäß Fig. 1 aufeinandergekuppelt bzw. gelöst wird, stehen ein Teil der Muffe 7 und der Sektoren 10a über das Ende des Körpers 2 über. Dieses überstehen kann in dem Falle störend sein, in dem man das Verbinden von zwei Enden eines Rohres zwischen Maschinen oder Einrichtungen vornehmen muß, deren Abstand nicht verändert werden kann. In diesem Falle muß das Rohr,

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das mit seinen Anschluß- bzw. Verbindungsstücken versehen ist, im Zwischenraum gleiten bzw. gleitbeweglich sein und zu diesem Zweck müssen die Verbindungsstücke so angeordnet sein, daß sie nicht überstehen.

Fig. 2 veranschaulicht ein Verbindungsstück des Typs, das vom vorderen Ende des Körpers ganz nach hinten zurückziehbar ist. Teile, die gleichartig zu denen der Fig. 1 ausgeführt sind, sind mit denselben Bezugszeichen versehen.

Der Unterschied zwischen diesen beiden Verbindungsstücken ist darin zu sehen, daß ein Zwischenring 25, der innen und außen mit Gewinde versehen ist, auf das Gewinde 4 des Verbindungsstück-Körpers aufgeschraubt ist, während die Schraubenmutter 5 auf das Außengewinde 26 des Ringes aufgeschraubt ist. Dieser Ring trägt ein Mittel, um ihn zu drehen, beispielsweise einen Zahnkranz 27. Die flanschartige Rippe 20 ist am vorderen Ende des Ringes 25 angeordnet.

Der obere Teil der Figur veranschaulicht auf der rechten Seite das Verbindungsstück in zurückgezogener Stellung und auf der linken Seite - in strichpunktierten Linien - das Verbindungsstück in der Verankerungsstellung mit dem Ansatzstück 13.

Für eine Bewegung aus der einen Stellung in die andere schraubt man zunächst den Ring 25 in die Richtung, in der das Verbindungsstück gegen das Ende vorwärtsbewegt wird, wobei es hinter das Ansatzstück 13 gebracht wird.

Dann schraubt man die Schraubenmutter 5 in einer Richtung, in der sie es nach hinten mit zurücknimmt. Beim Zurückbewegen nimmt die Schraubenmutter 5 die Muffe 7 mit und schwenkt die Sektoren 10a in die Stellung, die links dargestellt ist. _ _

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Danach dreht man den Ring 25 im umgekehrten Sinne auf dem Körper 2, um die Sektoren 10a gegen die Rückseite 14 des Ansatzstückes 13 zu führen und um das Ansatzstück 13 gegen das Ende des Körpers 2 in eine Stellung mitzunehmen, die im unteren Teil dieser Figur dargestellt ist.

Verbindungsstücke gemäß dieser Ausführungsform besitzen den Vorteil, daß sie es ermöglichen, die beiden zu verbindenden Teile gegeneinanderzufuhren.

Die Fig. 1 und 2 veranschaulichen ein Verbindungsstück, das dazu bestimmt ist, zwei Rohre mit ihren Enden aneinander oder ein Rohr mit dem Ausgang einer Einrichtung bzw. einer Maschine zu verbinden.

Verbindungsstücke des gleichen Typs können auch dazu dienen, mehrere Rohre mit ihren Enden aneinander zu verbinden.

Fig. 3 veranschaulicht als Beispiel ein Anschlußbzw. Verbindungsstück, das es ermöglicht, die Enden dreier Rohre 3a, 3b, 3c an die Enden von Rohren 12a, 12, 12c anzuschließen.

In diesem Falle umfaßt das Ansatzstück 13 auf seiner Rückseite drei Ansatzstücke 13a, 13b, 13c, die je an ein Rohr 12a, 12b, 12c angeschweißt sind. Es besitzt einen einzigen Umfangsbund bzw. Umfangsflansch, der eine konische Rückseite 14 besitzt, hinter der sich die als Klemmbacken dienenden Sektoren 10a schließen.

In gleicher Weise umfaßt der Verbindungsstück-Körper 2 an seinem hinteren Ende drei Rohrenden 2a, 2b, 2c, an die je ein Rohr 3a, 3b, 3c angeschweißt ist.

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Der Körper 2 .besitzt eine einzige Schraubenmutter 5, eine einzige Muffe 7 und ein einziges Verankerungsstück 10, das durch die Sektoren 10a gebildet wird.

Eine der Frontseiten vom Ansatzstück 13 oder vom Körper 2, in diesem Beispiel die Frontseite des Ansatzstückes 13, besitzt um jedes ein entsprechendes Rohr verlängerndes Leitungsende herum eine oder mehrere Nuten 17a, 17b, 17c, die je eine wulstartige Dichtung 18a, 18b, 18c enthalten.

Fig. 4 stellt eine Ansicht der Frontseite des Ansatzstückes 13 dar. In dieser Figur ist die zum Teil schräge Schnittebene der Fig. 3 mit III-III bezeichnet.

Fig. 5 veranschaulicht ein Verbindungsstück, das dazu bestimmt ist, das Ende eines Rohres 3, auf das es aufgeschweißt ist, mit dem Ende eines Rohres 12 zu verbinden, an das ein Ansatzstück 28 in Form eines Kugelkopfes bzw. Kugelgelenks derart angeschweißt ist, daß man zwei Rohre verbinden kann, deren Achsen untereinander einen bestimmten Winkel bilden, beispielsweise einen Winkel unterhalb 20°.

Das Verbindungsstück umfaßt - wie im Falle der Fig. 1 einen Körper 29, der außen mit Gewinde versehen ist, eine Schraubenmutter 30, eine gleitbewegliche Muffe 31 und ein Verankerungsstück 32, das durch getrennte Abschnitte bzw. Sektoren 32a gebildet ist.

Die Schraubenmutter 30 und die Muffe 31 sind durch einen Ring 33 zusammengesetzt. Der Körper 29 des Verbindungsstückes weist die Form einer Art kugelförmiger Steckbuchse auf, in die das als Kugelkopf ausgebildete Ansatzstück 28 eingreift. Er ist an seinem Innenumfang mit ümfangsnuten 34 versehen, in denen Dichtungen 3 5 angeordnet sind. Ein Prüfanschluß 36 ermöglicht es, die Dichtigkeit der Zusammenordnung zu überprüfen. 609851/0744

Das Verankerungsstück 3 2 unterscheidet sich von denen der vorhergehenden Ausführungsbeispiele durch die Form der Sektoren. Ihre Innenseiten weisen eine konkave Form auf, deren Krümmungsradius mit dem äußeren Krümmungsradius des Kugelkopfes des Ansatzstückes 28 korrespondieren, gegen den die Sektoren zur Anlage kommen, und zwar, wie der untere Teil der Fig. zeigt, hinter einer diametralen Ebene des Kugelkopfes, die senkrecht zur Achse x-x1 verläuft.

Die Sektoren 32a stützen sich auf einem Umfangsabsatz bzw. Umfangsanschlag 29' des Körpers 29 ab, um den herum sie geschwenkt werden können. Dieser Anschlag kann abgerundet sein.

Jeder Sektor umfaßt auf seiner Außenseite eine konische Fläche 37. In gleicher Weise enthält die Muffe 31 eine konische Innenfläche 38. Wenn die Muffe 31 sich nach hinten verschiebt, wirken diese beiden Flächen zusammen, und der Druck der Muffe schwenkt die Sektoren 32a um den Anschlag 29' und hält diese gegen den Kugelkopf des Ansatzstückes 28 angedrückt.

Um die Sektoren zu lösen, schraubt man die Schraubenmutter 30 in der Richtung, in der sie sich gegen das Ende der Muffe bewegt. Die Sektoren besitzen an ihrem hinteren Ende einen Absatz 39, der hinter dem Anschlag 29' angeordnet ist.

Wenn die Sektoren geschlossen sind, wie es aus der unteren Hälfte der Figur zu ersehen ist, dann ist die hintere Seite dieses Absatzes gegenüber der senkrechten Ebene zur Achse x-x1 derart geneigt, daß, wenn die Schraubenmutter gegen den Absatz zur Anlage kommt, sie zunächst

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auf dessen Innenumfang 40 auftrifft und die Sektoren zwingt, bis in eine Stellung zu schwenken, in der die Rückseite des Absatzes parallel zur Frontseite 41 der Schraubenmutter liegt.

Fig. 6 zeigt einen Längsschnitt eines erfindungsgemäßen Verbindungsstückes, das am Ende eines Rohres 42 oder am Ausgang einer Einrichtung oder Maschine befestigt ist, um dieses bzw. diese mit dem Ende eines glatten Rohres 43 (mit der Achse x-x1) zu verbinden.

Dieses Verbindungsstück besitzt einen Verbindungsstück-Körper 44, der durch jedes geeignete Mittel, beispielsweise durch Schweißen oder Falzen, an dem Ende des Rohres 42 befestigt ist. Der Körper 44 besitzt ein Außengewinde 45, auf das eine Schraubenmutter 46 aufgeschraubt ist, die mit einer Einrichtung zum Manövrieren, beispielsweise einem Zahnkranz 47, versehen ist.

Das Verbindungsstück umfaßt eine gleitbewegliche Muffe 48, die mit der Schraubenmutter 46 durch einen Ring 49 zusammengesetzt ist. Es umfaßt außerdem ein Verankerungsstück 50, das durch getrennte Sektoren oder Segmente 50a gebildet ist, welche durch mit der Muffe fest verbundene Stangen 51 in Abstand gehalten werden, die in den Zwischenraum zwischen zwei Sektoren eingreifen und diese in seitlicher Richtung führen. Die Sektoren 50a besitzen auf ihrem Innenumfang Umfangsrillen oder Umfangszähne 52, die die Verankerung auf dem Ende des glatten Rohres 43 verstärken.

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Die Sektoren besitzen auf ihrem Innenumfang eine flanschartige Rippe 53 mit abgerundetem Rand, die sich in einer Nute 54, die in den Außenumfang des Körpers eingearbeitet ist, in der Weise abstützt, daß die Sektoren in axialer Richtung um diese Abstützung herum schwenken können. Die Außenseite jedes Sektors besitzt zu beiden Seiten dieser Abstützung zwei konische Flächen 55 und 56, die in umgekehrter Richtung konvergieren und die abwechselnd mit zwei konischen Flächen 57 und 58 der Innenseite der Gleitmuffe 48 zusammenwirken, um einerseits ein Festsetzen und andererseits ein tatsächliches Lösen der Sektoren 50a hervorzurufen. Dieses Verbindungsstück enthält außerdem ein Abdichtungselement 59, das um das glatte Rohr 43 herum angeordnet ist, und zwar in einer Ausnehmung 60, die sich an der Innenseite des Körpers 44 befindet. Diese Ausnehmung besitzt ein Gewinde 61, in das ein Gewindering 62 eingeschraubt ist, der dazu dient, die Abdichtung 59 zusammenzudrücken. Dieser Ring besitzt Betätigungsstangen 63, die zwischen den rückseitigen Verlängerungen der Sektoren 50a hindurchreichen und in Längsschlitze 64 der Muffe 48 in der Weise eingreifen, daß, indem die Muffe 48 gegenüber dem Verbindungsstück-Körper gedreht wird, das Abdichtungselement 59 zusammengedrückt wird. Ein Prüfanschluß ermöglicht es, die Dichtigkeit der Abdichtung zu überprüfen.

Es versteht sich, daß im Rahmen der Erfindung verschiedene Elemente des Verbindungsstückes durch andere, äquivalente Teile ersetzt werden können. Insbesondere können die Befestigungen der Ansatzstücke und der Verbindungsstücke an den Enden der Rohre oder von Maschinen etc. durch Schweißen, Falzen bzw. Bördeln oder Aufdornen, durch Flansche usw. ausgeführt werden.

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Claims (1)

1. Patentansprüche

   .) Lösbares Rohr-Verbindungsstück, g e k e η η zeichnet durch

   - einen auf seiner Außenseite mit Gewinde versehenen Verbindungsstück-Körper (2; 29; 44), an dem wenigstens ein Rohr (3; 3a; 42) befestigt ist, wobei eine Schraubenmutter (5; 30, 46) diesen Körper umgibt und sich parallel zu ihm verschiebt;

   - eine bei einer Verschiebung fest mit der Schraubenmutter (5; 30, 46), jedoch frei drehbeweglich damit verbundene Gleitmuffe (7; 31; 48), die eine Innenfläche besitzt, welche wenigstens zwei Konusflächen (23, 24; 38; 56, 57) bestimmt, die einander gegenüberliegend sowie koaxial zur Längsachse des Verbindungsstückes angeordnet sind;

   - schwenkbeweglich eingefügte Sektoren (10a; 32a; 50), die eine Außenseite (37; 55) aufweisen, die für ein Zusammenwirken mit den genannten Konusflächen (23, 24; 38; 56, 57) der Muffe angepaßt sind, so daß sie in Richtung auf das zu verbindende Rohr (12; 12a, 12b, 12c; 43) schwenken, wenn die Muffe durch die Drehbewegung der Schraubenmutter (5; 30; 46) gegen den Verbindungsstück-Körper (2; 29; 44) mitgenommen wird.

   2. Verbindungsstück nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Sektor (10a; 32a; 50a) auf seiner Innenseite eine Zwischenabstützung (21; 39; 53) besitzt, die sich zwischen seinen beiden Enden befindet und um die er in Längsrichtung des Verbindungsstückes (x-x1; y-y1) schwenkbar ist, wobei er außerdem beiderseits dieser

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   Abstützung Außenflächen (37; 55) besitzt, deren Mantellinien wenigstens einen stumpfen Winkel bestimmen und die wechselweise mit den genannten Konusflächen (23, 24; 38; 56, 57) der Muffe (7; 31; 48) zusammenwirken, zur Erzielung der Schwenkbewegung der Sektoren.

   3. Verbindungsstück nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Zwischenabstützung (21; 39; 53) durch eine Rippe (20; 53) gebildet ist, die in eine Nute (21; 54) eingreift, die einerseits zum Sektor (10a; 50a) und andererseits zum Verbindungsstück-Körper (2; 29; 44) gehört und jeweils einen kreisförmigen Querschnitt besitzt.

   4. Verbindungsstück nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß einerseits ein Ansatzstück, das mit einer UmfangsverStärkung (13; 28) versehen ist, an dem wenigstens ein Rohr (12; 12a, 12b, 12c) befestigt ist, und andererseits eine Verbindung vorhanden ist, die sich aus einem mit Gewinde versehenen Körper (2; 29) zusammensetzt, daß ferner eine gleitbewegliche Muffe (7; 31) vorgesehen ist, die mit der Schraubenmutter (5; 30) verschiebefest, jedoch frei drehbeweglich verbunden ist, und daß schwenkbeweglich eingefügte Sektoren (10a; 32a) vorhanden sind, wobei der Körper (2; 29) an seinem Ende, das nach der Seite der zu verbindenden Rohre (12; 12a, 12b, 12c) orientiert ist, eine Umfangsrippe (20) mit abgerundetem Rand umfaßt und wobei die Sektoren (10a; 32a) auf ihrer Innenseite eine abgerundete Nute (21) enthalten, in die die Umfangsrippe (20) eingreift, um die sie unter der Wirkung der Muffe (7; 31) schwenkbeweglich sind.

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   Verbindungsstück nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß einerseits ein Ansatzstück, das mit einer UmfangsverStärkung (13), an der wenigstens ein Rohr (12) befestigt ist, und andererseits eine Verbindung vorhanden ist, die sich aus einem mit Außengewinde versehenen Körper (2), an dem wenigstens ein zweites Rohr (3) befestigt ist, und einem mit Außen- und Innengewinde versehenen Zwischenring (25) zusammengesetzt, der auf den mit Gewinde versehenen Körper (2) aufgeschraubt ist, daß ferner eine auf diesen zwischenring aufgeschraubte Schraubenmutter (5) und eine gleitbewegliche Muffe (7) vorgesehen sind, die verschiebefest, jedoch frei drehbeweglich mit der Mutter (5) verbunden ist, und daß Sektoren (10a) schwenkbeweglich eingefügt sind, wobei der Zwischenring (25) an seinem in der Nähe des Ansatzstückes (13) befindlichen Ende eine mit abgerundetem Rand versehene Umfangsrippe (20) aufweist, wobei ferner die Sektoren (10a) auf ihrer Innenseite eine abgerundete Nute (21), in die die genannte Rippe (2O) des Zwischenringes (25) eingreift, aufweisen und die mittels dieses Zwischenringes verschiebbar sind, und wobei die Sektoren außerdem zu beiden Seiten dieser Nute (21) Außenflächen besitzen, deren Mantellinien wenigstens einen stumpfen Winkel bestimmen und die abwechselnd mit den Konusflächen (23; 24) der Muffe (7) zwecks Erzielung der Schwenkbewegung dieser Sektoren (10a) zusammenwirken.

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   6. Verbindungsstück nach einem der Ansprüche 4 und 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Innenseite der Muffe (7; 48) durch zwei Konusflächen (23, 24; 56, 57) gebildet ist, von denen die eine in Richtung auf das eine Ende der Muffe und die andere in Richtung auf das andere Ende konvergiert.

   7. Verbindungsstück nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Ansatzstück (13) und der Verbindungsstück-Körper (2) je eine Frontseite (15; 16) aufweisen, die senkrecht zur Längsachse des Verbindungsstückes liegt, wobei die eine dieser Frontseiten um das Ende jedes Rohres (12; 12a, 12b, 12c) wenigstens eine Nute (17) aufweist, die ein Dichtungselement (18; 18a, 18b, 18c) enthält, das die Dichtigkeit der Verbindung zu jedem Rohr (12; 12a, 12b, 12c) sicherstellt, wenn die beiden Frontseiten während der Verbindung gegeneinander placiert sind.

   8. Verbindungsstück nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß einerseits ein mit Kugelkopf versehenes Ansatzstück (28), das am Ende eines Rohres (12) befestigt ist, und andererseits eine Verbindung vorhanden ist, die sich aus einem Verbindungsstück-Körper in Form einer kugelförmigen Steckbuchse (29) zusammensetzt, die auf ihrer Außenseite ein Gewinde besitzt und am Ende eines zweiten Rohres (3) befestigt ist, daß ferner eine Schraubenmutter (30) auf dem genannten Körper (29) aufgeschraubt und eine gleitbewegliche Muffe (31) vorgesehen ist, die mit dieser Mutter (3O) verschiebefest, jedoch frei drehbeweglich ist, und daß Sektoren (32) schwenkbeweglich

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   eingefügt sind, wobei der Körper (29) auf seinem Außenumfang, der sich auf der Seite der kugelförmigen Steckbuchse befindet, einen Anschlag (29') aufweist, an dem sich die Sektoren (32a) abstützen, die auf ihrer Innenseite eine Aussparung zum Zusammenwirken mit dem genannten Anschlag (29*) des Körpers (29) und außerdem Außenflächen (37) aufweisen, deren Mantellinien wenigstens einen stumpfen Winkel bestimmen und die mit den genannten Konusflächen (38) der Muffe (31) zwecks Erzielung der Schwenkbewegung der Sektoren (32a) zusammenwirken.

   9. Verbindungsstück nach einem der Ansprüche 1 bis 3, zur Verbindung eines Rohrendes, auf dem es angeordnet ist, mit dem Ende eines glatten Rohres, dadurch gekennzeichnet, daß es sich aus einem mit Außengewinde versehenen Verbindungsstück-Körper (44), der an dem Ende des Rohres (42) befestigt ist, einer auf diesen Körper aufgeschraubten Schraubenmutter (46), ferner einer gleitbeweglichen Muffe (48),die mit dieser Schraubenmutter verschiebefest, jedoch frei drehbar verbunden ist, sowie aus schwenkbeweglich eingefügten Sektoren (50a) zusammensetzt, die sich im Innern befinden, wobei der Körper (44) an seinem Ende, das sich an der Seite des zu verbindenden glatten Rohres (43) befindet, eine abgerundete Umfangsnute (54) aufweist, während die Sektoren (50a) an ihrer Innenseite im Bereich zwischen ihren beiden Enden eine abgerundete Rippe (53) besitzen, die sich auf dem Boden der genannten Nute (54) abstützt, und wobei die Sektoren (50a) außerdem Außenflächen (55) besitzen, deren Mantel-

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   linien wenigstens einen stumpfen Winkel bestimmen und die mit den genannten Konusflächen (56, 57) der Muffe (58) zur Erzielung der Schwenkbewegung dieser Sektoren (50a) zusammenwirken.

   10. Verbindungsstück nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Verbindungsstück-Körper (44) auf seiner Innenseite eine Ausnehmung (60) besitzt, in der ein mit dem glatten Rohr (43) in Berührung kommendes Abdichtungselement (59) angeordnet ist, und daß diese Ausnehmung (60) ein Gewinde aufweist, in das ein Kompressionsring (62) für das Abdichtungselement (59) eingeschraubt ist, der Betätigungsstangen (63) besitzt, die zwischen den eingefügten Sektoren (50a) hindurchgeführt sind und in Schlitze

   (64) eingreifen, die in Längsrichtung in die Gleitmuffe (48) eingeschnitten sind, so daß der genannte Ring (62) bei Betätigung der Muffe (48) drehbar und somit das genannte Abdichtungselement (59) zusammendrückbar ist.

   11. Verbindungsstück nach einem der Ansprüche 4 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die genannte Schraubenmutter (5; 30; 46) und die Gleitmuffe (7; 31; 48) ineinandergreifen und durch einen Ring (8; 33; 49) zusammengesetzt sind, der in einer Nute placiert ist, die sich von außen nicht sichtbar teilweise mit deren Flächen in Berührung befindet und durch einen Stop-Ring (9) festgehalten wird.

   12. Verbindungsstück nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Schraubenmutter (5; 30; 46) an ihrem Außenumfang einen Zahnkranz (6; 47) besitzt.

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