DE268357C

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Publication number: DE268357C
Application number: DENDAT268357D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

268357 KLASSE 52 a. GRUPPE

Patentiert im Deutschen Reiche vom 10. Januar 1913 ab.

Es sind bereits verschiedene Vorrichtungen zum schrittweisen Bewegen des den Stofftransport beeinflussenden Schaltrades durch Freilauf klemmgesperre bekannt geworden. Auch finden sich Einrichtungen vor, bei denen die Größe des Überstiches, nicht aber des Stoffvorschubes durch Schrägflächen, die mit geeigneten anderen Organen zusammen arbeiten, verändert werden kann. Jedoch vermochten sich alle

ίο diese Bauarten nicht einzubürgern, weil durch die große Empfindlickeit der Organe und den dadurch bedingten großen Verschleiß die Einrichtungen nicht in der Lage wären, den enormen Anforderungen, wie sie bei einer Knopflochmaschine auftreten, zu' genügen.

Gegenstand der Erfindung ist eine Stofftransporteinrichtung, die durch ihre große Übersichtlichkeit und Einfachheit dazu beschaffen ist, alle diese Mängel zu beseitigen und einen ohne jeden Verschleiß arbeitenden, unempfindlichen Stofftransport darzustellen.

Auf der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand in einer Draufsicht veranschaulicht.
Auf der Welle α sitzt ein mit dem Stern a³ eines Freilaufs versehenes Schaltrad a²·. Über dem Stern des Freilaufs bewegt sich ein Klemmring b, welcher mit Nasen oder Vorsprüngen b^l versehen ist. Auf der Welle α sitzt lose ein Gabelstück c, das zur Führung eines .an seinem Ende entsprechend den Vorsprüngen b¹ ausgebildeten Keilstückes d dient. Dieses Keilstück d wird durch Federn, die in der Zeichnung nicht dargestellt sind, fest zwischen die Nasen b^l gedrückt und ist mit seinem einen Ende an einen Hebel f angelenkt, der auf der einen Seite f¹ abgesetzt und mit einer schrägen Fläche versehen ist. Der Hebel f wird im Betriebe durch eine Zugstange in hin und her gehende Bewegung versetzt. Über dem abgesetzten Teil des Hebels f¹ befindet sich eine Rolle e, welche nach bestimmten Arbeitsabschnitten automatisch oder auch von Hand in der Pfeilrichtung vorbewegt werden kann. Wenn der Hebel f mit dem Hebel d hin und her pendelt und die Rolle e genügend weit nach links steht, so wird sich dieselbe auf der geraden abgesetzten Fläche f¹ bewegen und das Keilstück fest in den Nasen b¹ sitzen lassen. Wird dagegen die Rolle e nach rechts geschoben, so wird beim Hin- und Herpendeln die Schrägfläche des Hebels f sich unter die Rolle e schieben und dadurch das Keilstück d aus dem Raum zwischen den Nasen b¹ ziehen. Infolgedessen entsteht zwischen der Keilfläche des Hebels d und derjenigen der Nasen b¹ ein Zwischenraum. Über das Schaltrad a² legen sich zwei Drahtbügel α¹, deren Enden einerseits durch eine Zugfeder h und andererseits durch eine Schraube g zusammengehalten werden, durch welche die Bremsbügel a¹ in ihrer Spannung auf das Rad α² eingestellt werden können. Diese Einrichtung hat den Zweck, das Schaltrad a² während seiner schrittweisen Drehbewegung fortwährend zu bremsen, um zu verhindern, daß es

sich nicht weiter vorwärts dreht, als jeweilig durch den Hebel d, Gabel c und Freilauf a³ gegeben ist.

Die Wirkungsweise ist folgende:
Befindet sich der Hebel f mit dem Hebel d in hin und her gehender Bewegung und die Rolle β in ihrer äußersten Stellung nach links, so wird der Hebel d mit seiner Keilfläche ohne jedes Spiel zwischen den Nasen b¹ des

ίο Klemmringes b festsitzen. Es wird also das Schaltrad a²· um den durch das Hin- und Hergehen der Gabel c und des Hebels d bedingten Winkelausschlag gedreht. Innerhalb des Klemmringes b, wenn er durch den Hebei d im entgegengesetzten Sinne des Uhrzeigers bewegt wird, klemmen sich die Kugeln oder Rollen des Freilaufs fest, und das Schaltrad a² wird auf diese Weise bewegt. Beim Zurückgehen der Gabel c mit Hebel d kann das Schaltrad α² diese Bewegung nicht mitmachen, weil es durch den Bremsbügel a} gehalten wird. Es wird sich also der Klemmring b über den Freilaufstern «³ frei zurückbewegen können. Wird während der hin und her gehenden Bewegung des Hebels f die Rolle e in der Pfeilrichtung bewegt, so wird die schräge Fläche des Hebels f sich unter die Rolle schieben und dadurch den Hebel d entsprechend zurückziehen und zwischen ihm und der Keilfläche der Nase δ¹ des Klemmringes b Spiel entstehen lassen. Infolgedessen wird, trotzdem die hin und her gehende Bewegung des Hebels f und der Winkelausschlag des Gabelstückes c die gleichen geblieben sind, sich ein verringerter Vorschub auf das Schaltrad a² ergeben, und zwar deswegen, weil ein Teil des Drehwinkels ausgefüllt wird durch den Spielraum zwischen der Keilfläche des Hebels d und desjenigen zwischen den Nasen δ¹ des Klemmringes b.

Claims

Patent-Anspruch :

Vorrichtung zum schrittweisen Bewegen des den Stofftransport beeinflussenden Schaltrades mittels eines Freilauf klemm gesperres für Knopfloch- oder Zierstich-Nähmaschinen , dadurch gekennzeichnet, daß der Klemmring (b) des Freilaufs an seinem äußeren Umfang mit zwei eine keilförmig gestaltete Aussparung zwischen sich lassenden Nasen (b¹) versehen ist, und daß in diese keilförmige Aussparung ein an dem Antriebshebel (f) angelenktes und von ihm in tangentialer Richtung bewegtes Keilstück (d) eintritt, welches gleichzeitig durch ein auf der Freilaufachse (a) lose drehbares Gabelstück (c) in radialer Richtung - in der Weise geführt ist, daß es sich entweder fest zwischen die Nasen (b¹) des Klemmringes (b) einlegt und dem Schaltrad (a²) alsdann die durch das Hin- und Herschwingen bedingte volle Drehung erteilt, oder daß es durch das Auflaufen einer an dem hin und her bewegten Antriebshebel (f) befindlichen Schrägfläche auf eine in den Bereich der letzteren gebrachte Rolle (e) aus dem Raum zwischen den Nasen (b¹) zum Teil herausgezogen ist, so daß sich zwischen den Nasen (b¹) und dem Keilstück (d) ein gewisses Spiel ergibt, wodurch die Drehwirkung auf das Schaltrad (a²) verringert bzw. vollständig aufgehoben wird.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.