DE265044C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

0"' PATENTSCHRIFT

- Λ! 265044 KLASSE 12/. GRUPPE

SIEGFRIED HAUN in HERSFELD.

Vorrichtung zur Gewinnung von fast chlorfreiem Kieserit.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 23. Februar 1913 ab.

Die bisherige Gewinnung von Kieserit aus den Kalirohsalzrückständen erfolgte in nachstehender Weise:

Der Rückstand, bestehend aus einem Gemisch von Steinsalz, Kieserit und Unlöslichem, wird aus dem Löseapparat abgelassen und durch eine Schnecke oder ein anderes Transportmittel nach einer Waschtrommel geleitet. In dieser Trommel wird der Rückstand aufgeschlossen, wobei der Kieserit ausfällt. Der ausgewaschene Rückstand fällt zum Ablaugen oder -tropfen in eine sogenannte Trockentrommel, um von hier aus als Bergversatz weiterbefördert oder auf Halde gelagert zu werden.

Der in der Waschtrommel ausgefallene Kieserit gelangt in einen unter der Trommel stehenden Kasten, von wo aus er mittels Transportschnecken oder eines Becherwerks usw. mit dem in der Trockentrommel ausgefallenen Kieserit zusammen in eine Feinsiebwaschtrommel gelangt. Hier wird der Kieserit nochmals mit Wasser behandelt und fällt in einen tiefer stehenden Absatzkasten, von wo er mit Hand ausgeschlagen und mittels Transportmittel nach dem Kieseritlösekessel. gelangt, um auf Bittersalzlauge verarbeitet zu werden.

Die vorliegende Erfindung soll den vorbeschriebenen und langwierigen Prozeß abkürzen und verbilligen, die gesamte Apparatur vereinfachen und einen fast chlorfreien Kieserit bzw. bei anderen Materialien ein von schädlichen Beimengungen befreites Produkt liefern.

Der Arbeitsgang ist folgender:

Der aus der Waschtrommel ausgefallene Kieserit wird durch eine in einem der unterstehenden Kasten gelagerte Schnecke oder durch einfaches Zusammenziehen des Kastens zu einer Spitze einem Abfallrohr α zugeführt. Das Abfallrohr α ist oberhalb mit einem Schnellschlußschieber b versehen und nach unten erweitert. Unter dem Abfallrohr α ist eine eigenartig geformte Verschlußschale c, welche vertikal zu verstellen ist, angebracht. Abfallrohr α und Verschlußschale c sind, um möglichst Reibungswiderstände zu vermeiden, innen glatt bearbeitet bzw. emailliert. In der Verschlußschale c sind ferner verstellbare Auswerfer d angeordnet und mit entsprechender Antriebsvorrichtung versehen. Im Inneren des Abfallrohres α ist noch ein auf der verstellbaren Verschlußschale c befestigtes und nach außen geführtes Spritzrohr e vorgesehen.

Bei Ankunft von Kieserit im Abfallrohr α füllt sich zunächst die Schale c, dann das Rohr α, und zwar letzteres so hoch, bis durch die Kieserit- und Flüssigkeitssäule der Widerstand in der Schale c überwunden ist. Um den Widerstand in der Schale c teilweise aufzuheben bzw. den Kieserit aus derselben zu entfernen, sind die Auswerfer d vorgesehen.

Bei weiterer Zuführung von Kieserit wird dieser ohne Unterbrechung über den Rand der Schale c geworfen und fällt auf eine Transportvorrichtung irgendwelcher Art, von welcher er nach den Löseapparaten befördert wird. Durch eigene Pressung und Einstellung einer Kieseritsäule im Abfallrohr α befreit sich der Kieserit von der anhaftenden Lauge und fällt in breiiger Form auf das Transportmittel. Zur fast vollkommenen Befreiung des Kieserits von Chlorverbindungen wird durch das

Spritzrohr e in das Abfallrohr α Wasser eingeführt, um den nach unten fallenden Kieserit im Gegenstrom zu waschen, andererseits ein Festwerden des Kieserits zu verhüten.

Die Verschlußschale c gewährt, einmal eingestellt, einen dauernden Schutz gegen plötzliches Herauswerfen der Kieseritverschlußmasse. Um jedoch zu verhüten, daß durch irgendwelche Störungen die Waschlauge aus dem

ίο Waschlaugenkasten austreten kann, ist der Schnellschlußschieber b durch Umlegen eines Gewichtshebels f in der denkbar kürzesten Zeit zu schließen.

Claims (2)

1. Patent-Ansprüche:

   i. Vorrichtung zur Gewinnung von fast chlorfreiem Kieserit aus den Kalisalzrückständen und anderen Mineralien, welche von schädlichen Beimengungen befreit werden sollen, dadurch gekennzeichnet, daß unter einer Waschtrommel ein Abfallrohr (a) und unter demselben eine Verschlußschale (c) mit Auswerfern (d) so angeordnet sind, daß infolge der sich bildenden Verschlußmasse eine kontinuierliche Entfernung des Kieserits oder anderer Mineralien gewährleistet ist.
2. 2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die unter dem Abfallrohr (a) angebrachte Verschlußschale (c) und das damit verbundene Einspritzrohr (e) verstellbar eingerichtet sind, um jedem gewünschten Produkt Rechnung zu tragen.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.