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Grund- oder Verstellplatte fUr Möbelscharniere
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Die Erfindung betrifft eine Grund- oder Verstellplatte fUr Möbelscharniere
mit einem in einer Bohrung an einer Oberflächenseite eines Möbels verankerbaren,
topfförmigen Befestigungskörper und mit einem am Befestigungskörper verankerbaren
Haltebock fUr einen wenigstens eine Gelenkachse aufweisenden Scharnierarm.
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Bei Möbelscharnieren ist es heute allgemein Ublich, die die Gelenkachsen
tragenden Scharnierarme nicht unmittelbar an einem Möbelkörper zu befestigen, sondern
diese Befestigung erfolgt mit Hilfe einer am Möbelkörper gehalterten Grund- oder
VerstellplotS, an der dann der betreffende Scharnierarm in Ldngsrichtung sowie in
Richtung senkrecht zur Oberflöchenseite des betreffenden Möbelteils bzw. Möbelkörpers
einstellbar befestigt ist.
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Die Verwendung derartiger Grund- oder Verstellplatten hat neben der
erwähnten einstellbaren Halterung des Scharnierarms zusätzlich auch den Vorteil,
daß bei Möbeln, die zur Reduzierung des Transportraumes im zerlegten Zustand vom
Möbelhersteller an den Käufer geliefert werden, die Grund- oder Verstellplatten
beim Hersteller an den Seitenwänden bzw. an den Möbelteilen und die Ubrigen Scharnierteile
einschließlich des Scharnierarmes an den Türen vormontiert werden können6 so daß
nach dem Aufstellen des Möbelkörpers die MbbeltUren beim Käufer durch einfaches
Aufsetzen der Scharnierarme auf die vormontierten Verstellplatten und durch Verschrauben
der Scharnierarme mit diesen Versteilpiatten erfolgen kann.
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Ein gewisser Nachteil besteht hierbei jedoch darin, daß die Verstellplat;
ten Uber die Fläche der Möbelseitenwände bzw. Möbelteile vorstehen, so daß die Möbelwände
bzw. Möbelteile nicht vollständig dicht aufeinanderliegend zum Versand gebracht
werden können oder darüber hinaus Beschddigungen der Möbelteile durch vorstehende
Grund- oder Verstellplotten nicht völlig auszuschließen sind.
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Ein weiterer Nachteil ist darin zu sehen, daß das nbringen der Grund-oder
Verstellplatten bei herkömmlichen bzw. bekannten Scharnieren relativ aufwendig und
lohnintensiv ist.
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Es wurde bereits vorgeschlagen, an den Möbelteilen bzw. in dort vorhandenen
Bohrungen topfförmige Befestigungskörper vorzusehen, an denen dann die Grund- oder
Verstellplatten bzw. der zur Halterung des Scharnierarmels dienende Haltebock befestigt
wird. Die Verankerung des Haltebocks am Befestigungskörper erfolgt durch Zapfen,
die in Ausnehmungen des Befestigungskörpers eingreifen und an ihren Enden federnde
Rastelemente aufweisen, welche hinter Hinterschneidungsflöchen des Befestigungskörpers
greifen.
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Bei diesen bekannten Grund- oder Verstellplatten ist ein absolut sicherer:
Halt des den Scharnierarm tragenden Haltebocks nicht gewährleistet, was insbesondere
auch deswegen gilt, weil bei Scharnieren ganz erhebliche Kräfte in Richtung senkrecht
zur Befestigungsebene des Haltebocks dann auftreten, wenn beispielsweise aus Unachtsamkeit
versucht wird, eine bereits voilständig geöffnete Tür noch weiter zu öffnen. Hierbei
wirken die auf die TUr ausgeUbten Kräfte mit großem Hebelarm auf die Verankerun
zwischen Haltebock und Befestigungskörper ein. Desweiteren ist bei diesen bekannten
Grund- oder Verstellplatten von *4nachteil, daß sowohl der Befestigungskörper als
auch die in die Ausnehmung dieses Befestigungskörpers hineinragenden Ansätze am
Haltebock mit geringer Toleranz hergestellt werden, um einen festen und vor allem
auch spiellosen Sitz des Haltebocks am Befegigungskörper zu erreichen.
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Aufgabe der Erfindung ist cs, diese Nachteile zu vermeiden und eine
Grund- oder Verstellplatte der eingangs geschilderten Art dahingehend zu verbessern,
daß sie neben einer einfachen Verbindung zwischen Befestigungskörper und Haltebock
bei gleichzeitigem festen und spiellosen Halt des Haltebocks am Befestigungskö.rper
auch eine Verstellung des Haltebocks relativ zum Befestigungskörper in einer Richtung
quer zum Scharnierarn bzw. in Richtung der am Scharnierarm vorgesehenen Gelenkachse(n)
ermöglicht, wobei auf den Scharnierarm z.B. durch das TUrgewicht ausgeUbte Drehmomente
möglichst direkt vom Haltebock auf den-Befestigungskörper übertragen werden.
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Zur Lösung dieser Aufgabe ist eine Grund- oder Verstellplatte der
eingangs geschiderten Art erfindungsgemäß gekennzeichnet durch an benachbarten Flächen
des Haltebocks sowie des Befestigungsksrpers vorgesehene Führungsmittel, mit denen
zumindest ein Teil des Haltebocks in Richtung einer parallel zur Gelenkachse verlaufenden
Raumachse gegenüber dem Befestigungskörper einstellbar ist.
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Diese Ausbildung gestattet neben der Ublichen Verstellung des Scharnierarmes
in Längsrichtung sowie in Richtung senkrecht zur Oberfläche des Möbelteils zugleich
auch eine Querverstellung des Haltebocks und damit des Scharnierarmes in Richtung
der am Scharnierarm~vorgesehenen Gelenkachse (n), so daß Fertigungstoleranzen vor
allem bei der Anbringung der Scharnierteile an einem Möbel auch in Richtungder Gelenkachse
(n) ausgeglichen werden können und damit Verspannungen innerhalb der eine Möbeltür
tragenden Scharniere vermieden werden, die (Verspannungen) zwangslöufig bei einer
in Richtung der Gelenkachsen nicht lagegenauen Anordnung der Scharniere auftreten
und zu erhöhten Abnutzungserschei nungen an den Scharnieren fUhren.
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Die erfindungsgemäße Grund- oder Verstellplatte ist darUber hinaus
montage- und versand freundlich. Der Haltebock kann bequem am Befestigungskörper
befestigt werden und jederzeit von diesem Befestigungskörper ebenso bequem wieder
abgenommen werden. Die erfindungsgemäße Grund- oder Verstellplatte ist außerdem
auch fUr eine hochspezialisiertc Serienfertigung geeignet, wobei die Einzelteile
dieser Grund- oder Verstellplatte so ausgebildet sind, daß sie preiswert, einfach
und nach Möglichkeit weitgehendst mit Hilfe der Kunststofftechnik hergestellt werden
können.
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Da außerdem die Ubertragung von Drehkröften bzw. Drehmomenten vom
Haltebock auf den Befestigungskörper durch unmittelbar zwischen beiden Teiler wirkende
Führyngsmittel z.B. durch einen am Haltebock angeformten und in eine Führungsnut
des Befestigungskörpers eingreifenden Führungsonsats erfolgt, ergibt sich bei einfacher
und preiswerter Ausbildung vor allem auch der zur Verankerung des Haltebocks am
Befestigungskörper dienenden Elemente eine völlig verwindungsfreie Verankerung des
Haltebocks am Befestigungskörper.
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In Weiterbildung der Erfindung ist vorzugsweise am Haltebock bzw.
an dem in Richtung der Raumachse verschiebbaren Teil des Haltebocks ein Verstell-
oder Arretierglied vorgesehen, welches um eine senkrecht zur Möbelwand verlaufenden
Achse drehbar ist und mit welchem die Mittellage des Haltebocks bezüglich seiner
Verstellung relativ zum Befestigungskörper festgelegt werden kann (Arretierglied)
und/oder mit welchem eine feinstufige Verstellung des Haltebocks relativ zum Befestigungskörper
möglich ist (Verstellglied). Dieses Verstell- oder Arretierglied besitzt eine Uber
die Unterseite bzw. Uber die dem Befestigungskörper zugewandte Seite vorstehende
Nockenfläche, die mit Anlageflächen am Befestigungskörper zusammenwirkt.
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Bei einer Ausführungsform der Erfindung ist ein am Befestigungskörper
in Richtung der Raumachse verschiebbar gehalterter, vorzugsweise plattenförmig ausgebildeter
Gewindekörper fUr eine Befestigungsschraube zur Verankerung des verschiebbaren Teils
des Haltebocks am Befestigungskörper vorgesehen.
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Dieser Gewindekörper ist dabei vorzugsweise in einer an den Querschnitt
des Gewindekörpers angepaßten Ausnehmung des Befestigungskörpers untergebracht,
wobei sich die Ausnehmung in Richtung der Raumachse erstreckt und zum Umfangsteil
des Befestigungskörpers sowie zu dem verschlebbaren Teil des Haltebocks hin zumindest
teilweise verschlossen ist.
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Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen beschrieben.
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Die Erfindung wird im folgenden anhand der Figuren an einem A.usführungsbeispiel
näher erläutert. Es zeigen: Fig. 1 in perspektivischer Explosionsdarstellung eine
Grund- oder Verstellplatte gemäß der Erfindung , bestehend aus dem Befestigungskörper,
dem Haltebock, einem Gewindekörper, einem Arretierglied sowie einer Schraube zur
Verankerung des verschiebbaren Teils des Haltebocks am Befestigungskörper; Fig.
2 in perspektivischer Einzeldarstellung den verschiebbaren Teil des Haltebocks von
der dem Befestigungskörper zugewandten Seite her gesehen; Fig. 3 in Einzeldarstellung
das Arretierglied gemäß Fig. 1; Fig. 4 in perspektivischer Darstellung den Befestigungskörper
gemäß Fig. 1, in Längsrichtung geschnitten; Fig. 5 in perspektivischer Darstellung
die Grund- oder Verstellplatte gemdß Fig. 1 im zusammengefugten Zustand; Fig. 6
in perspektivischer Darstellung einen an einer Möbelwand mit Hilfe der Grund- oder
Verstellplatte gemäß Figur 1 befestigten Scharnierarm; Fig. 7 einen Schnitt durch
die Grund- oder Verstellplatte gemäß Fig. 1 bei auf dem Haltebock aufgesetztem Scharnierarm;
Fig. 8 eine Draufsicht auf die Anordnung gemäß Fig. 6 bei einer mittleren Stellung
des Haltebocks relativ zum Befestigungskörper; Fig. 9 einen Schnitt entlang der
Linie I-I der Fig. 7; Fig. 10 den Befestigungskörper sowie den Haltebock im Schnitt
entlang der Linie II-II der Fig. 7; Fig. 11 eine ähnliche Darstellung wie Fig. 8,
jedoch bei dem in eine erste Extremstellung relativ zum Befestigungskörper verschobenen
Haltebock; Fig. 12 eine ähnliche Darstellung nach Fig. 10, jedoch bei dem in die
erste Extrexstellung verschobenen~Haltebock;
Fig. 13 eine ähnliche
Darstellung wie Fig. 8, jedoch bei dem in eine zweite Extremstellung relativ zum
Befestigungskörper verschobenen Haltebock; Fig. 14 eine öhnliche Darstellung wie
Fig. 10, jedoch bei dem in die 1 zweite Extremstellung verschobenen Haltebock; Fig.
15a-15d den Befestigungskörper teilweise in Langsrichtung bzw. in Richtung der Mittelachse
M geschnitten, in Draufsicht, im Schnit entlang der Linie III-III sowie in Seitenansicht,
Fig. 16a-16d den verschiebbaren Teil des Haltebocks im Längsschnitt, in Draufsicht,
in Stirnansicht sowie in Unteransicht.
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In den Figuren ist 1 eine Möbelwand, an welcher mit Hilfe einer Grund-oder
Verstellplatte ein Scharnierarm 2 einstellbar befestigt werden soll der in an sich
bekannter Weise einen U-förmigen Querschnitt aufweist und an seinem einen freien
Ende Bohrungen 3 und 4 zur Lagerung nicht näher dargestellter Gelenkachsen besitzt.
Die Bohrungen sind in den Schenkeln 5 des U-förmigen Scharnierarmes 2 vorgesehen,
so daß sich die nicht nähe: dargestellten Gelenkachsen quer zu diesen Schenkeln
und parallel zu der Möbelwand-Oberfltiche 1' erstrecken. Die Grund- oder Verstellplatte
beste t aus einem topfförmigen Befestigungskörper 6, der kreisförmigen Querschnitt
aufweist und beispielsweise mit widerhakenartigen Ansätzen bzw.
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Rippen 7 an seiner Umfangswandung in einer angepaßten Bohrung 8 der
Möbelwand 1 befestigbar ist. Selbstverständlich kann der Befestigungskörper 6 auch
auf andere Weise, z.B. durch Kleben oder aber mit Hilfe von besonderen Befestigungsschrauben
in der Bohrung 8 verankert werden, wobei diese Bohrung bei der dargestellten Ausführungsform
als Sackloch ausgebildet ist, d.h. die Bohrung 8 ist lediglich zu der Oberflachenseit
| 1' hin offen, an der der Scharnierarm 2 befestigt werden soll.
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An der nach dem Einsetzen in die Bohrung 8 sichtbaren Oberfldchenseite
9 des Befestigungskörpers 6 ist im Bereich des Außenumfangs dieses Befestigungskörpers
ein
Arm 10 angebrmt, der sich parallel zu der Oberflachenseite 9 bzw. zu der Oberfläche
1' der Möbelwand 1 erstreckt und Uber den Umfang des Befestigungskörpers 6 hinaussteht.
Am freien Ende des Armes 10 ist ein Zapfen 11 angeformt, der zur drehsicheren Verankerung
des Befestigungskörpers 6 in der Bohrung 8 dient und ebenfalls in eine vorbereitete
Bohrung der Möbelwand 1 eingreift. Der Arm 10 besitzt an seinem Befestigungskörper
6 zugewandten Ende eine Rastverzahnung 12, die mit einem Ansatz 13 an dem den Bohrungen
3 und 4 abgewandten Ende des Scharnierarms 2 zusammenwirkt, um in an sich bekannter
Weise eine Längseinstellung bzw. eine Einstellung des Scharnierarmes 2 in seiner
Längsachse relativ zur Grund- oder Verstellplate bzw. zur Möbelwand 1 zu ermöglichen.
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Der Befestigungskörper 6 besitzt eine sich quer zur Symmetrie- bzw.
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Mittelachse M des Befestigungskörpers erstreckende Aufnahmebohrung
14, die parallel zu der Oberflächenseite 9 verläuft und an einem Ende zur Umfangsflache
des Beintigungskörpers 6 hin offen ist. Die Aufnahmebohrun 14 ist rechteckförmig
ausgebildet und dient zur Aufnahme eines plattenförmigen.Gewindekörpers 15, der
mit seinen Oberflächenseiten parallel zur Oberflächenseite 9 liegt und eine zentrale
Gewindebohrung 16 besitzt in die eine Befetigungsschraube 17 zur Halterung des am
Befestigungskörper 6 in Richtung quer zur Mittelachse M bzw. in Richtung des Doppelpfeiles
A verschiebbaren Teils 18 greift, der zusammen mit dem dem Befestigungskörper 6
zugewandten Ende des Armes 10 einen Haltebock zur Befestigung des Scharnierarmes
am Befestigungskörper 6 bildet.
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Der Teil 18, der rechteckförmig ausgebildet ist bzw. eine rechteckförmige
Grundfläche 19 besitzt, liegt mit dieser Grundflöche 19 gegen die Oberflachenseite
9 des Befestigungskörpers 6 an und ist mit einem an der Grundfläche 19 befestigten
bzw. angeformten Führungsansatz 20 in einer Führungsnut 21 in Richtung der Raumachse
A verschiebbar. Die
Fuhrungsnut 21 sowie der Fuhrungsansatz 20
erstrecken sich dabei ebenfalls in Wichtung der Raumachse A, wobei die Breite und
Tiefe der Fuhrungsnut 21 den Querschnittsabmessungen des leistenförmigen bzw.
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im Querschnitt rechteckförmig ausgebikieten Fuhrungsansatzes 20 angepaßt
sind, so daß sich eine spiellose Führung des Teiles 18 am Befestigungskörper 6 ergibt.
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Die dargestellte Grund- oder Verstellplatte besteht weiterhin aus
einem Arretierglied 22, welches aus einem zapfenförmigen Element 23 besteht, das
an einem Ende einen Schlitz 24 fUr einen nicht naher dargestellten Schraubenzieher
und am anderen Ende zwei Uber den Umfang in entgegengesetzte Richtungen hinausstehende
Nockenflächen 25 und 26 aufweist, wobei diese Nockenflachen von einem im Querschnitt
rechteckförmigen Ansatz 27 gebildet sind.
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Das Arretierglied 22 ist mit seinem Zapfenelement 23 in einer Bohrung
28 des Teiles 18 um eine senkrecht zur Grundfläche 19 bzw. Oberflächendrehbar seite
9 verlaufenden Achse/gelagert, wobei der Schlitz 24 an der dem Befestigungskörper
6 abgewandten Oberflachenseite des Teiles 18 zugdnglich ist und der Ansatz 27 Uber
die Grundfldche 19 hinaussteht und in eine quadratische Ausnehmung 29 an der Oberflachenseite
9 des Befestigungskdrpers 6 hineinragt. Die Längenabmessungen der Ausnehmung 29,
die zwischen dem Arm 10 und der Fuhrungsnut 21 angeordnet ist und deren Randflächen
sich parallel zur Mittelachse M bzw. zur Raumachse A erstrecken, entsprechen dem
Abstand, den die Nockenflöchen 25 und 26 voneinander aufweisen.
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FUr die Montage des Scharnierarmes 2 an der Möbelwand 1 wird zunächst
der Gewinikdrper 15 mit rechteckförmiger Grundfläche von der Seite her, d.h. mit
einer seiner Querkanten voraus in die Aufnahmebohrung 14 des Befestigungskörpers
eingeschoben, so daß die Gewindebohrung 16 unterhalb
eines in der
Fuhrungsnut 21 vorgesehenen Langloches 30 zu liegen kommt, welches die FUhrungsnut
21 mit der Aufnahmebohrung 14 verbindet und sich in Richtung der Raumachse A erstreckt.
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Nun werden der Befestigungskörper 6 sowie der Zapfen 11 des Armes
10 in vorbereiteten Bohrungen an der Oberfldchenseite 1' der Möbelwand 1 derar befestigt,
daß sich der Arm 10 auf der der Möbelwandkante 1 gegenüberliegenden Seite des Befestigungskörpers
6 befindet.
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Nach dem Verankern des Befetigungskörpers 6 an der Möbelwand 1 wird
auf diesem Befestigungskörper der Teil 18 aufgesetzt, der zuvor mit dem Arretierglied
22 versehen wurde, und dann die Schraube 17 durch eine Bohrung 31 des Teils 18 sowie
durch das Langloch 30 hindurch in die so Gewindebohrung 16 des Gewindekörpers 15
eingeschraubt,/daß die Teile dann beispielsweise die in Fig. 5 gezeigte Lage zueinander
aufweisen.
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Nun wird der Scharnierarm 2 auf den aus dem Teil 18 und dem Arm 10
bestehenden Haltebock aufgesetzt, wobei gleichzeitig der Kopf der Schraube 17 in
eine schlussellochförmige Ausnehmung 32 im Joch stuck 33 so eingefUhrt wird, daß
die Schraube 17 mit ihrem Kopf gegen den Rand dieser schlussellochförmigen Ausnehmung
32 im Abschnitt geringer Breite anliegt.
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Das Arretierglied 22 bzw. dessen Schlitz 24 ist durch den Abschnitt
größerer Breite der schlussellochförmigen Ausnehmung 32 zugänglich und wird beispielsweise
zur Festlegung der Mittelstellung des Teiles 18 relativ zum Befestigungskörper 6
in die in den Figuren 8 und 10 gezeigt Stellung gedreht, in der die Nockenfldchen
sich in Richtung der Raumach e A erstrecken und gegen die Rand flache der Ausnehmung
29 anliegen, so da der Teil. 18 gegen ein Verschieben in Richtung der Raumachse
A gesperrt ist.
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Ist keine Justierung des Scharnierarmes 2 in Richtung der Raumachse
A
notwendig, so wird die Befestigungsschraube 17 angezogen, wodurch
der Scharnierarm 2 mit seinem Ansatz 13 gegen die Rastverzahnung 12 und-mit einer
in einem Gewinde des JochstUckes 33 gefuhrte Verstellschraube 34 gegen die OberfBchenseite
des Teiles 18 angepreßt wird. Gleichzeitig wird beim Festziehen der Befestigungsschraube
17 auch die Grundfldche 1 des Teiles 18 fest gegen die Oberflachenseite 9 des Befestigungskörpers
angepreßt, so daß mit einer einzigen Befestigungsschraube 17 sowohl ein Verbindung
zwischen Scharnierarm 2 und dem aus dem Teil 18 sowie aus dem Arm 10 gebildeten
Haltebock als auch eine Verbindung zwischen dem Teil 18 und dem Befestigungskörper
6 erreicht wird.
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Wird bei der Montage des Scharniers festgestellt, daß ein Verschieben
des Scharnierarmes bzw. ein Nach justieren des Scharnierarmes in Richtung der Raumachse
A notwendig ist, so wird vor dem endgültigen Festdrehen der Befestigungsschraube
17 das Arretierglied 22 aus der in den Figuren 8 und 10 gezeigten Stellung um 90°
gedreht, so daß die Nockenflächen 25 und 26 sich in Richtung der Mittelachse M erstrecken.
Nun kann der Teil 18 und mit diesem auch der Scharnierarm 2, der mit seinen Schenkeln
5 den Teil 18 drehfest umgreift,in Richtung der Raumachse A relativ zum Befestigungskörper
6 bzw. relativ zur Möbelwand 1 verschoben werden, wobei diese Verschiebung in Richtung
der Raumachse A-dadurc möglich wird, daß die Breite des Armes 10 kleiner ist als
die Breite des Teiles 18 bzw. als der Abstand der Schenkel 5 des U-förmigen Scharnierormes
2.
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In den Figuren 11 und 12 bzw. 13 und 14 sind die beiden Extremstellunge
fUr die mögliche Verschiebung des Teiles 18 aus der Mittelstellung gemaß Fig. 8
gezeigt. Die maximale Verschiebung "a" bzw. "b" aus der Mittelstellung nach beiden
Seiten wird jeweils dann begrenzt, wenn der rechteckförmige Ansatz 27 mit einer
seiner Längskanten gegen eine sich in Richtung der Mittelachse M erstreckende Rand
flache der Ausnehmung 29
anliegt.
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Ist die erforderliche Verstellung des Scharnierarmes 2 in Richtung
der Raumcchse A erfolgt, wird die Befestigungsschraube 17 zum Verbinden er Teile
in der oben beschriebenen Weise festgedreht.
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Selbstverständlich könnte das Arretierglied 22 auch dazu verwendet
werden, um durch Drehen dieses Arretiergliedes ein Verschieben des Teiles 18 relativ
zum Befestigungskörper 6 zu erreichen. FUr diesen Zweck mußten allerdings die Nockenfläche
25 und 26 eine andere Formgebung aufweisen, d.h. anstelle des die Nockenflächen
25 und 26 bildenden Ansatz 27 wdre beispielsweise ein Exzenter mit kreisförmigem
oder elliptischem Querschnitt am Zapfenelement 23 vorzusehen.
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Damit die FUhrungsnut 21 am Befestigungskörper 6, dessen Querschnitt
wesentlich größer ist als die Breite des Teiles 18, nicht störend in Erscheinung
tritt, sind an den Uber die Seitenkanten des Teiles 18 hinausstehenden Enden des
Fuhrungsansatzes 20, und zwar an den den Befestigungskörper 6 abgewandten Oberflächenseiten
dieser Enden Abdeckplatten 35 und 36 angeformt, die jeweils halbkreisförmigen Querschnitt
aufweisen und einen Abstand 37 von der benachbarten Langskante des Teiles 18 aufweisen,
wobei dieser Abstand 37 der Dicke der Schenkel 5 des Scharnierarmes 2 entspricht,
so daß der an der Grund- oder Verstellplatte befestigte Scharnierarm 2 mit seinen
Schenkeln 5 jeweils in den durch den Abstand 37 gebildeten Spalt hineinragt und
sich fUr das gesamte Scharnier bzw. fUr die an der Möbelwand 1 befestigten Scharnierteile
ein geschlossenes Xußerea ergibt.
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Der Befestigungskörper 6 sowie der Teil 18 mit dem FUhrungsonsatz
20 und den Abdeckplatten 35 und36 bestehen vorzugsweise aus Kunststoff.
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Die Erfindung wurde an einem Ausführungsbeispiel erläutert. Es versteht
sich jedoch, daß Änderungen und Abwandlungen möglich sind, ohne daß hierdurch der
Erfindungsgedanke verlassen wird.