DE264880C

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Info

Publication number: DE264880C
Application number: DENDAT264880D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- M 264880 KLASSE 68*. GRUPPE

Zusatz zum Patent 217644.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 11. Oktober 1912 ab. Längste Dauer: 28. April 1924.

Die Erfindung betrifft die Ausbildung des durch das Patent 217644 geschützten Riegels als Einlaßriegel, bei dem in geschlossenem Zustande ein völliger Abschluß der den Riegel aufnehmenden Türvertiefung dadurch erzielt ist, daß die Riegelstange entweder selbst oder eine mit ihr verbundene Platte das hohl gestaltete, zur Aufnahme der Schleppfeder dienende Riegelblech beiderseits und oben überragt, und daß es am oberen Ende mit einer nagelartigen Spitze versehen ist, die behufs Befestigung des Riegels in der Türvertiefung in das Holz eingetrieben wird.

Diese Einrichtung gewährt die Vorteile, daß !5 zu den inneren Teilen "des Riegels kein Schmutz, Staub usw. gelangen kann; der Riegel bietet außer dem zum Öffnen und Schließen dienenden Griff keine wesentlich hervorstehenden Teile; die Befestigung des Riegels ist in sehr leichter und schneller Weise ausführbar, indem nur am unteren Ende des Riegels eine Befestigungsschraube erforderlich ist, und bei geschlossenem Riegel sind seine Befestigungsteile nicht sichtbar.
In der Zeichnung zeigt

Fig. ι den Riegel im Längenschnitt bei geschlossener Stellung der Tür;

Fig. 2 ist eine Vorderansicht,

Fig. 3 ein Querschnitt nach Linie A-B der Fig. 2, und in

Fig. 4 ist ein Längenschnitt bei offener Stellung der Tür dargestellt.

Das Riegelblech α umschließt in Form eines Kastens von U-förmigem Querschnitt die an der Riegelstange f befestigte Schleppfeder g, die durch Einschnappen des Vorsprunges i in die Löcher 0 oder O₁ die geschlossene bzw. offene Stellung der Riegelstange sichert. Diese schließt den Hohlraum h des Kastens nach vorn hin ab und überragt zugleich auf beiden Seiten und oben das Riegelblech, so daß nach dem Einlegen des Riegels der Rand der Türvertiefung allseitig abgedeckt wird. Da auch, um das Eintreten von Staub usw. in den Riegelkasten zu verhindern, die Riegelstange keine die obere Befestigung des Riegels ermöglichende Öffnung erhalten darf, ist am oberen Ende des Riegelblechs α eine nagelartige, zweckmäßig in der Längsrichtung des Riegels vorstehende Spitze p vorgesehen, die nach dem Einlegen des Riegels in die Vertiefung in das Holz eingetrieben wird. Die Befestigung am unteren Ende kann dann mittels Holzschraube u bei geöffnetem Riegel erfolgen.

Nach der gezeichneten Ausführungsform erhält die Riegelstange außer der Führung durch den im Schlitze c gehenden Stift b noch in seitlichen Nuten auf Leisten η des Riegelkastens α besondere Führung. Am unteren Ende ist der Hohlraum h offen und wird auch nach vorn hin auf ein der Schuhgröße der Riegelstange entsprechendes Stück s (Fig. 4) geöffnet, wenn der Riegel und die Tür in offenem Zustande sind. Beim Schließen der Tür kann dann in bekannter Weise ein fester

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Anschlag m durch s in. den Hohlraum h des Riegelblechs α eintreten und der Riegel über den Anschlag geschlossen werden, wie aus den Fig. ι und 2 ohne weiteres ersichtlich.

Claims

Patent-Anspruch:

Tür- und Fensterriegel nach Patent 217644 mit einem die Schleppfeder aufnehmenden hohlen Riegelblech, dadurch gekennzeichnet, daß die Riegelstange (f) in geschlossener Stellung das Riegelblech (a) auf beiden Seiten und oben überragt und dieses bei Vermeidung einer Öffnung in der Riegelstange am oberen Ende mit einer Spitze (f) zur Befestigung des Riegels versehen ist.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.