DE2648519C2

DE2648519C2 - Klappenabsperrventil

Info

Publication number: DE2648519C2
Application number: DE2648519A
Authority: DE
Inventors: Josef 6200 Wiesbaden Nemetz
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1976-10-27
Filing date: 1976-10-27
Publication date: 1986-04-17
Also published as: DE2648519A1; DE2846439A1

Description

8. Klappenabsperrventil nach Anspruch 6 oder 7,

dadurch gekennzeichnet, daß der Bund durch zwei halbkreisförmige Segmente (21) gebildet ist, die in einer Nut geringer Tiefe im Gehäuse (4) verankert sind.

9. Klappenabsperrventil nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Stützringe (7) beidseitig des Gehäuses (4) umlaufende, nach außen gerichtete Flansche bzw. Ansätze (39) aufweisen, die in entsprechende Ausnehmungen an den Kopfflächen des Gehäuses (4) eingreifen.

10. Klappenabsperrventil nach Anspruchs, dadurch gekennzeichnet, daß die äußeren Enden der Ringteile (5) des Dichtungsfutters (6) nach außen abgewinkelt sind und die Kanten des Gehäuses (4) und des Dichtungsfutters (6) entsprechend abgeschrägt sind und an der Abwinklung (44) anliegen.

11. Klappenabsperrventil nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Stützringe (7) ein- oder beidseitig der Dichtlippen (1) eine umlaufende, beidseitig bis vor die Lagerzapfen (14) reichende Nase (4S) aufweisen.

Die Erfindung betrifft ein Klappenabsperrventil für Rohrleitungen u.dgl. mit einer über Lagerzapfen schwenkbar im Gehäuse gelagerten Klappe, welche in Schließstellung an der Innenseite von Dichtlippen anliegt, die am freien Ende eines nach innen gerichteten, umlaufenden Flansches eines im Gehäuse angeordneten Dichtungsfutters aus einem nicht oder nur wenig elastischen Kunststoff, wie Polytetrafluoräthylen, angeordnet sind und deren innenliegende freie Kanten in Offenstellung gegenüber der Klappe einen geringfügig geringeren lichten Durchmesser aufweisen sowie mit beidseitig des Flansches angeordneten Stützringen, zwischen denen und dem Gehäuse das Dichtungsfutter liegt.

Bei einem derartigen Klappenabs-,.errventil aus einem nicht oder nur wenig elastischen Kunststoff schlägt die Klappe beim Schließen an die Lippen. Wegen der fehlenden oder nur geringen Elastizität geben diese kaum nach. Sowohl das Schließmoment als auch das Öffnungsmoment sind demnach entsprechend groß. Es besteht ferner die Gefahr, daß beim Schließen die freien Enden der Lippen an den der Klappe zugekehrten Kanten beschädigt werden, was dazu führen kann, daß die Klappe undicht und vorzeitig verschlissen wird.

Aus der GB-PS 10 06 377 ist ein Klappenabsperrventil bekannt, das keine Auskleidung aus einem nicht oder nur wenig elastischen Kunststoff, wie Polytetrafluoräthylen, aufweist, sondern nur zwei Dichtungsringe, die im Querschnitt U-förmig ausgebildet sind. Ein Schenkel und der Steg jedes Dichtungsrings sind zwischen einem Stützring und dem Gehäuse gehalten. Der andere Schenkel liegt in Schließstellung des Klappenabsperrventils als Dichtlippe an der Klappe an und wird durch den Druck des abzusperrenden Mediums verstärkt gegen die Klappe gepreßt. Auch hier kann die Dichtlippe nur auf Grund ihrer Eigenelastizität durch die Klappe aufgeweitet werden. Dabei sind diese beiden Dichtungsringe derart weit voneinander entfernt angeordnet, daß eine übermäßig breite Klappe erforderlich ist. Dies führt zu einer erheblichen Querschnittsverengung und damit zu einem sehr hohen Druckverlust. Für höhere Drücke ist ein solches Ventil in der Praxis uninteressant.

Aus der US-PS 36 56 714 ist eine Absperrklappe mit einem Dichtungsfutter bekannt, das in dem Gehäuse

durch einen in eine Nut des Dichtungsfutters eingreifenden Bund sowie durch zwei etwa halbkreisförmige Segmente verankert ist, welche sowohl in eine Nut geringer Tiefe des Gehäuses als auch in eine Nut des Bundes eingreifen und beidseitig bis kurz vor die Lagerzapfen reichen. Die Klappe ist exzentrisch ausgebildet, Dichtlippen sind nicht vorhanden. Eine derartige Absperrklappe ist nur bei relativ niedrigen Drücken einsetzbar, da eine betriebsdruckabhängige Dichtwirkung nicht vorhanden ist

Es ist Aufgabe vorliegender Erfindung, ein Klappenabsperrventil gemäß Oberbegriff zu schaffen, das ein Dichtungsfutter aus nicht oder nur wenig elastischem Kunststoff, wie Polytetrafluoräthylen, aufweist und bei dem dennoch öffnungs- und Schließmomente nicht übermäßig sind und weiter noch die Gefahr einer Beschädigung der Lippen und dadurch bedingt eine Undichtigkeit und ein frühzeitiger Verschleiß praktisch nicht besteht.

Die Aufgabe wird dadurch gelöst, daß die Dichtlippen und der diese tragende Flansch nachgiebig, angeordnet sind und daß zwischen Gehäuse und Ringteil des Dichtungsfutters und/oder zwischen den Stützringen und den der Klappe abgekehrten Flächen der Dichtlippen in Offenstellung der Klappe ein Spalt verbleibt.

Wird die Klappe geschlossen, geben die Dichtlippen, an die die Klappe anschlägt, nach und werden in Richtung des Gehäuses gedruckt. Das Schließmoment ist also relativ gering. Gleiches gilt für das Öffnungsmoment. Auch ist die Gefahr relativ gering, daß — insbesondere beim Schließen der Klappe — die Dichtlippen, vor allem die der Klappe zugekehrte freie Kante, beschädigt werden und damit die Gefahr besteht, daß das Klappenabsperrventil undicht wird bzw. das Dichtungsfutter frühzeitig verschleißt. Ist die Klappe geschlossen, legen sich die beidseitigen Dichtlippen des Dichtungsfutters an die äußere Umfangsfläche der Klappe an. Der Betriebsdruck drückt jetzt auf die der Klappe abgekehrten Oberflächen der Dichtlippen und preßt sie gegen die Klappe. Die Dichtheit des Klappenabsperrventils ist also vom Betriebsdruck des Mediums abhängig, weil der Druck des Mediums zum Anpressen der Dichtlippen an die Klappe dient.

Die zwischen Gehäuse und Ringteil des Dichtungsfutters sow;? zwischen den Stützring;n und den der Klappe abgekehrten Flächen der Dichtlippen in Offensteilung der Klappe gebildeten Spalte sind so zu bemessen, daß das Dichtungsfutter beim Schließen der Klappe ausreichend weit radial ausweichen kann. Ist die Klappe geschlossen, werden die Dichtlippen nicht nur durch den anstehenden Betriebsdruck gegen die Klappe gedrückt, sondern es drückt ebenfalls das Dichtungsfutter durch die eigene Spannkraft zurück und preßt die Dichtlippen gegen die Klappe. Schließlich dient das zwischen dem Gehäuse und dem Dichtungsfutter eingeschlossene Gasvolumen als zusätzliche Federung. Das eingeschlossene Gas wird beim Schließvorgang komprimiert und drückt zusätzlich die Dichtlippen gegen die Klappe.

Weist der Flansch des Dichtungsfutters eine auf der Seite des Gehäuses offene, beidseitig bis kurz vor die Lagerzapfen reichende Nut auf, ist es möglich, das Klappenabsperrventil derart zu gestalten, daß auch in Offenstellung zwischen Gehäuse und Ringteil des Dichtungsfutters kein Spalt ist, sondern nur zwischen den einander zugekehrten Obeniächen von Stützringen und Dichtlippen. Die beiden Seiifrwände des Flansches bzw. der Nut werden in diesem Fall verdünnt. Durch die Verdünnung der beiden Seitenwände des Flansches des Dichtungsfutters führt der Flansch des Dichtungsfutters mit den beiden Dichtlippen beim Schließen der Klappe line balgartige Bewegung durch, wobei die entsprechende Dichtlippe nachgibt, bis sich die Klappe in Schließstellung befindet.

Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich au«· den Unteransprüchen.

In den F i g. 1 bis 5 wird die Erfindung anhand mehrerer Ausführungsformen erläutert. Es stellt dar:
ίο Fig. 1 eine Hälfte eines senkrechten Schnittes durch ein erfindungsgemäßes Klappenabsperrventil, senkrecht zur Drehachse der Klappe, wobei das Gehäuse einen Bund aufweist;

Fig.2 einen senkrechten Schnitt entsprechend Fig. 1, wobei das Gehäuse einen andersartig gestalteten Bund besitzt;

F i g. 3 einen Schnitt entsprechend F i g. 1 durch ein Klappenabsperrventil mit einem Gehäuse ohne Bund;

Fig.4 einen Schnitt entsprechend Fig. 1 durch ein Klappenabsperrventil, dessen Gemüse einen Bund aufweist, dessen Dichtungsfutter jedoch abweichend gestaltet ist, und

F i g. 5 einen Schnitt entsprechend F i g. 3, jedoch mit einem abweichend gestalteten Dichtungsfutter.
Be. der Ausführungsform nach F i g. 1 ist im Gehäuse 4 die Klappe 3 schwenkbar gelagert. Die Klappe 3 liegt in Schließstellung mit ihrer äußeren Umfangsfläche an der Innenseite von Dichtlippen 1 an, die am freien Ende eines nach innen gerichteten, umlaufenden Flansches 11 des im Gehäuse 4 angeordneten Dichtungsfutters 6 angeordnet sind. Beidseitig des Flansches 11 liegen Stützringe 7. Diese Stützringe 7 liegen mit den einander zugekehrten Seiten am Flansch 11 des Dichtungsfutters an. Das Dichtungsfutter 6 liegt mit dem Ringteil 5 zwischen den Stützringen 7 und dem Gehäuse 4. An beiden Seiten des Gehäuses 4 besitzt das Dichtungsfutter 6 nach außen gerichtete, umlaufende Flansche 37, die in entsprechenden Ausnehmungen am Gehäuse 4 liegen. Oer lichte Durchmesser des Dichtungsfutters 6 zwischen den freien inneren Kanten 2 der Dichtlippen 1 ist geringfügig kleiner als der Durchmesser der Klappe 3. Dabei besteht das Dichtungsfutter 6 aus einem nicht oder nur wenig elastischen Kunststoff, wie Polytetrafluoräthylen. Um dennoch sicherzustellen, daß die K läppe 3 geschlossen werden kann, ohne daß übermäßige Kraft aufgewandt werden muß und ohne daß die Dichtlippen 1 beschädigt oder womöglich zerstört werden, sind die Dichtlippen 1 nachgiebig angeordnet, und zwar derart, daß sie radial ausweichen können. Aus diesem Grund ist das Dichtungsfuttor 6 derart angeordnet, daß bei Offenstellung der Klappe 3 zwischen den einander zugekehrten Flächen des Ringteils 5 des Dichtungsfutters 6 und des Gehäuses 4 ein Spalt 8 und zwischen den der Klappe 3 abgekehrten Oberflächen der Dichtlippen 1 und der diesen zugekehrten Oberfläche der Stützringe 7 ein Spalt 9 verbleibt. Beide Spalte 8 und 9 sind derart bemessen, daß die jeweilige Dichtlippe 1, an die die Klappe 3 anschlägt, auspichend weit radial ausweichen kann. Wird jetzt die Klappe 3 geschlossen, wird durch die auf die Klappe 3 einwirkende Sehließkraft das Diehtungsfutter 6 in Richtung Gehäuse 4 gedrückt. Die Spannkraft des Dichtungsfutters 6 drückt die Dichtlippen dabei gegen die Klappe 3. Der Spalt 9 zwischen Stützring 7 und Dichtlippe 1 sj-U dabei derart bemessen sein, daß er immer offenbleibt, so daß beim Schließen der Klappe 3 das Medium in diesen Spalt 9 eindringt und auf die der Klappe 3 abgekehrte Oberfläche der Dichtlippe 1 einwirkt und diese eeeen die KIaDDe 3 drückt. So wird

erreicht, daß das Klappenabsperrventil völlig unabhängig vom Betriebsdruck in geschlossener Stellung immer ausreichend dicht ist, weil zum Andrücken der Dichtlippen 1 an die Klappe 3 nicht nur die Spannkraft der Ringteile 5 des Dichtungsfutters 6 dient, sondern insbe sondere der Betriebsdruck. Das im Spalt 8 eingeschlossene Gasvolumen wird beim Schließen der Klappe 3 komprimiert. Der durch diese Komprimierung im Spalt 8 erzeugte Druck dient zusätzlich zum Anpressen der Dichtlippen 1 an die Klappe 3.

Um das öffnen und Schließen der Klappe 3 zu erleichtern, ist es sinnvoll, die Innenseite der beiden miteinander verbundenen Dichtlippen 1 konvex zu gestalten und die äußere Umfangsfläche der Klappe 3 konkav. Desweiteren ist es sinnvoll, um eine Beschädigung der inneren freien Kanten 2 der Dichtüppen 1 zu vermeiden, die Umfangskanten 40 der Klappe 3 abzuschrägen, abzurunden usw. Die dem Rin<»tei! 5 7> >gpkehrten Flächen der Stützringe 7 und das Ringteil 5 des Dichtungsfutters 6 sind zv/eckmäßig zum Flansch 11 geneigt, so daß der Spalt 8 zwischen Ringteil 5 und Gehäuse 4 von außen nach innen breiter wird. Auf diese Weise wird die Nachgiebigkeit des Dichtungsfutters 6 erhöht. Zwischen den Flanschen 37 des Dichtungsfutters 6 und dem Gehäuse 4 können noch Dichtungen 41 angeordnet sein. Um sicherzustellen, daß das Medium nicht zwischen die Stützringe 7 und den Flansch 11 des Dichtungsfutters 6 eindringen kann, ist es zweckmäßig, die einander zugekehrten Flächen der Stützringe 7 mit einer Nut zu versehen und in diese einen Dichtungsring 10, zweckmäßig einen O-Ring. einzulegen, der am Flansch 11 des Dichtungsfutters 6 anliegt. Darüber hinaus ist es möglich, auch noch in der dem Ringteil 5 des Dichtungsfutters 6 zugekehrten Oberfläche der Stützringe 7 an dem dem Flansch Il des Dichtungsfutters 6 abgekehrten Ende eine Nut vorzusehen und in dieser einen Dichtungsring 42. ebenfalls ein O-Ring. anzuordnen (F i g. 1. linke Seite). Bestehen auch die Stützringe 7 aus einem nicht oder nur wenig elastischen Kunststoff, wie Polytetrafluoräthyien, ist es möglich, das zwischen Ringteil 5 und Dichtüppen 1 ragende Ende der Stützringe 7 ebenfalls als Dichtlippe 13 zu gestalten, die am Dichtungsfutter 6 anliegt und deren freies Ende auf die Dichtüppen 1 gerichtet ist (F i g. 1. rechte Seite). Um die Nachgiebigkeit des Dichtungsfutters 6 im Bereich des Flansches 11 zu verbessern, ist es möglich, im Flansch 11 eine zum Gehäuse 4 offene Nut 15 vorzusehen, die beidseitig bis kurz vor die Lagerzapfen 14 reicht. Polytetrafluoräthylen neigt unter hohem Druck und bei hoher Temperatur zum Fließen. Um such in diesem Fall die Dichtheit zu gewährleisten, ist es möglich, das Gehäuse 4 mit einem nach innen gerichteten Bund 17 zu versehen, der beidseitig ebenfalls bis kurz vor die Lagerzapfen 14 reicht, in die Nut 15 eingreift und beidseitig an den Seitenwänden 16 der Nut 15 anliegt Um auch in diesem Fall die radiale Nachgiebigkeit des Dichtungsfutters 6 sicherzustellen, ist zwischen dem freien Ende des Bundes 17 und dem Boden der Nut 15 ein Spalt 18, der in seiner Höhe dem Spalt 8 entspricht Die Flansche 37 am Dichtungsfutter 6 sollten seitlich geringfügig gegenüber dem Gehäuse 4 vorstehen. Zwischen Flanschen 37 und den diesen zugekehrten Flächen des Gehäuses 4 verbleibt in diesem Fall vorteilhaft ein Spalt, in den die Dichtungen 41 ragen. Wird jetzt ein Rohr od. dgl. an das Gehäuse 4 angeschraubt, wird der Flansch 37 in den Spalt gedruckt und die Dichtungen 41, zweckmäßig aus einem Elastomer, werden zusammengepreßt wodurch die Sicherheit der Dichtung verbessert wird. Bei den Stützringen 7 ist es auch sinnvoll, die dem Gehäuse 4 abgekehrte Kante zwischen Flansch 37 und Ringteil 5 des Dichtungsfutters 6 abzuschrägen und hier den Stützring 7 mit einem Ansatz 43 zu versehen, der mit seiner dem Dichtungsfutter 6 zugekehrten Oberfläche an der Abschrägung anliegt (Fig. 1, rechte Seite). Beim Verbinden des Ventils mit Rohrleitungen od. dgl. drückt der Ansatz 43 das Dichtungsfutter 6 gegen das Gehäuse 4, was zu einer Abdichtung zwischen Stützringen 7 und Ringteilen 5 des Dichtungsfutters 6 gegen von der Seite einwirkende Medien führt.

Bei der Ausführungsform nach Fig. 1 muß bei dem Material, aus dem das Dichtungsfutter 6 besteht, das Gehäuse 4 zweiteilig sein, um das Dichtungsfutter 6 in das Gehäuse 4 einsetzen zu können. Die Teilung des Gehäuses erfolgt dabei parallel der Strömungsrichtung. Die beiden Gehäuseteile werden nach Einlegen des Dichtunesfutters zusammengeschraubt.

Bei der Ausführungsform nach Fig. 2, die insbesondere für große Nennweiten brauchbar ist, besteht der umlaufende Bund 17 des Gehäuses 4 aus zumindest zwei Ringsegmenten 21, die beidseitig bis kurz vor die Lagerzapfen 14 reichen und in die Nut 15 hineinragen. Diese Ringsegmente 21 sind in einer Nut geringer Tiefe im Gehäuse 4 verankert. Wird das Dichtungsfutter 6 eventuell etuas erwärmt, wird es geschmeidig. In dieses Dichtung^ciutter werden die Ringsegmente 21 eingesetzt. Die umlaufenden Flansche 37 des Dichtungsfutters können umgelegt werden, so daß sie in einem Durchmesser mit dem Ringteil 5 des Dichtungsfutters 6 liegen. Das Dichtungsfutter kann jetzt mit den Ringsegmenten 21 ohne besondere Schwierigkeiten in das Gehäuse 4 eingesetzt werden. Anschließend wird der eine umlaufende Flansch 37 wieder hochgebogen. Zweckmäßig ist es hierbei, um das Umbiegen der Flansche 37 zu erleichtern, die Kanten zwischen den Flanschen 37 und dem Ringteü 5 des Dichtungsfutters 6 innen oder außen, zweckmäßig außen, mit einer Auskehlung 38 zu versehen. Bei der Ausführungsform nach F i g. 2 ist als Dichtung zwischen den Stützringen 7 und dem Dichtungsfutter 6 in der den Dichtüppen 1 abgekehrten Oberfläche der Stützringe 7 in kurzem Abstand vom Flansch 11 des Dichtungsfutters 6 eine Nut angeordnet, in die ein nachgiebiger Dichtungsring 12. insbesondere ein O-Ring,

eingelegt ist Der Abstand zwischen diesem Dichtungsring 12 und dem Flansch 11 des Dichtungsfutters 6 muß dabei geringer sein als die Länge der Dichtüppen 1 von der freien Kante bis an den Flansch 11. So wird sichergestellt, daß durch den Betriebsdruck die Dichtüppen 1

auf die äußere Umfangsfläche der Klappe 3 gedr'ckt werden und das Dichtungsfutter nicht gegen das Gehäuse 4, was zu einem Abheben der Dichtlippen 1 von der Klappe 3 führen würde. Die hier nicht gesondert erwähnten Bezugszeichen entsprechen — wie auch in den nachfolgenden Figuren — denjenigen in F i g. 1.

Bei der Ausführungsform nach F i g. 3 besitzt das Gehäuse 4 keinen Bund 17, und es sind keine Ringsegmente 21 vorgesehen. Die gegen das Dichtungsfutter wirkenden seitlichen Kräfte aus Betriebsdruck und/oder dem öffnungs- oder Schließmoment werden durch die Stützringe 7 aufgefangen. Auch weist das Dichtungsfutter 6 keine nach außen gerichteten Flansche 37 auf. Die Stützringe 7 besitzen jedoch nach außen gerichtete, umlaufende Flansche oder Ansätze 39, die in entsprechenden Ausnehmungen am Gehäuse 4 Hegen. Die Dichtungen 41 sind in entsprechende Nuten im Gehäuse 4 zwischen Gehäuse 4 und diesen Flanschen 39 angeordnet Bei dieser Ausführungsform wird zuerst das Dichtungs-

7 8

futter 6 in das einteilige Gehäuse 4 eingesetzt und dann "■;

werden von beiden Seiten die Stützringe 7 eingescho- ·■

ben, bis die einander zugekehrten Flächen der Stützrin- :i

ge 7 am Flansch 11 des Dichtungsfutters 6 anliegen. Die ti

Finden 44 des Ringteils 5 des Dichtungsfutters 6 sind 5 ?]

schräg nach außen abgewinkelt. Die entsprechenden Vi

Kanten des Gehäuses 4 und die Winkel zwischen Stütz- '~

n 7 und deren Flanschen 39 sind entsprechend der

Abwinklung 44 abgeschrägt und liegen mit der Ab- U

schrägung an der Abwinklung 44 an. 10 ij

Die Ausführungsform nach F i g. 4 geht von der Ausführungsform nach Fig. 1 aus. Das Ringteil 5 des Dichtungsfutters 6 liegt jedoch auch in Offenstellung der Klappe 3 beidseitig am Gehäuse 4 und an den Stützringen 7 an. Der Bund 17 ist im Querschnitt tropfenförmig gestaltet, und die Seitenwände 16 des Flansches 11 des Dichtungsfutters 6 sind verdünnt. Das verdickte freie Ende des Bundes 17 liegt beidseitig an den Seitenwänden 16 der Nut 15 an. Zwischen dem Flansch 17 und den Seitenwänden 16 verbleibt am dem Gehäuse 4 zügekehrten Ende des Flansches 17 ein Spalt 19. Zweckmäßig ist es dabei, das Ringteil 5 bogenförmig in die Seitenwände 16 des Flansches 11 übergehen zu lassen. Zwischen den einander zugekehrten Flächen der Stützringe 7 und dem Flansch 11 des Dichtungsfutters 6 verbleibt ein Spalt 20, wobei auch hier zweckmäßigerweise die einander zugekehrten Flächen der Stützringe 7 und die Außenflächen der Wände 16 des Flansches 11 bogenförmig gestaltet sind. Bei dieser Gestaltung führen die Dirhtungslippen 1 und der Flansch 11 beim Schließen unu Öffnen der Klappe 3 gleichzeitig eine Pendel- und leichte Höhenbewegung aus.

Die Ausführungsform nach F i g. 5 geht von der Ausführungsform nach F i g. 3 aus. Das Ringteil 5 des Dichtungsfutters 6 liegt jedoch einerseits am Gehäuse 4 und andererseits an den Stützringen 7 an. Die Seitenwände ■ 6 des Flansches Jl sind verdünnt. Der übergang von den Ringteilen 5 zu den Seitenwänden 16 ist dabei beidseitig bogenförmig. Die Stützringe 7 liegen mit ihren einander zugekehrten Enden an den Seitenwänden 16 des Flansches 11 des Dichtungsfutters 6 an. Wird bei dieser Ausführungsform die Klappe 3 geöffnet oder geschlossen, führt das Dichtungsfutter 6 im Bereich des Flansches 11 eine balgartige Bewegung aus. Wie in

F i g. 5 (rechte Seite) dargestellt, ist es möglich und bei 45 :

den Ausführungsformen ohne Bund 17, 21 vorteilhaft, die Stützringe 7 ein- oder beidseitig der Dichtlippen 1 mit umlaufenden, jeweils kurz vor den Lagerzapfen 14 endenden Nasen 49 zu versehen. An diese Nasen 49

kann sich das Dichtungsfutter 6, insbesondere die Dicht- 50 ·

lippe 1, auf der der Druckeinwirkung gegenüberliegen- >

den Seite abstützen. ^:.i

Hierzu 3 Blatt Zeichnungen

Claims

Patentansprüche:

1. Klappenabsperrventil für Rohrleitungen u.dgl. mit einer über Lagerzapfen schwenkbar im Gehäuse gelagerten Klappe, welche in Schließstellung an der Innenseite von Dichtlippen anliegt, die am freien Ende eines nach innen gerichteten, umlaufenden Flansches eines im Gehäuse angeordneten Dichtungsfutters aus einem nicht oder nur wenig elastischen Kunststoff, wie Polytetrafluoräthylen, angeordnet sind und deren innen liegende freie Kanten in Offenstellung gegenüber der Klappe einen geringfügig geringeren lichten Durchmesser aufweisen sowie mit beidseitig des Flansches angeordneten Stützringen, zwischen denen und dem Gehäuse das Dichtungsfutter liegt, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtlippen (1) und der diese tragende Flansch nachgiebig angeordnet sind und daß zwischen Gehäuse (4) und Ringteil (5) des Dichtungsfutters (6) und/oder zwischen den Stützringen (7) und den der Klappe (3) abgekehrten Flächen der Dichtlippen (1) in Offenstellung der Klappe (3) ein Spalt (8; 9) verbleibt.

2. Klappenabsperrventil nach Anspruch 1 mit einer auf der Seite des Gehäuses offenen Nut im Flansch des Dichtungsfutters, dadurch gekennzeichnet, daß die Nut (15) beidseitig bis kurz vor die Lagerzapfen (14) reicht und die beiden Seitenwände (16) des Flansches (11) verdünnt sind.

3. Klappenausperrventil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß ^J.ie einander zugekehrten Flächen der Stütz-inge (7) eine Nut aufweisen, in der ein Dichtungsring (1G^% insbesondere O-Ring, angeordnet ist, der am Flansch (11) des Dichtungsfutters (6) anliegt.

4. Klappenabsperrventil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die dem Ringteil (5) des Dichtungsfutters (6) zugekehrte Oberfläche der Stützringe (7) in geringem Abstand vom Flansch (11) des Dichtungsfutters (6) eine Nut aufweisen, in der ein nachgiebiger Dichtungsring, insbesondere O-Ring, angeordnet ist.

5. Klappenabsperrventil nach Anspruch 1 oder 2 mit Stützringen aus einem nicht oder nur wenig elastischen Kunststoff, wie Polytetrafluoräthylen, dadurch gekennzeichnet, daß die dem Flansch (11) des Dichtungsfutters (6) zugekehrte Seite der Stützringe (7) als am Flansch (11) anliegende, zu den Dichtungslippen (1) des Dichtungsfutters (6) gerichtete Dicht- lippe (13) ausgebildet ist.

6. Klappenabsperrventil nach einem der Ansprüche 2 bis 5, bei dem das Gehäuse einen in die Nut ragenden Bund aufweist, dadurch gekennzeichnet, d?U der Bund (17, 21) beidseitig bis kurz vor die Lagerzapfen (14) reicht und zwischen dem freien Ende des Bundes (17) und dem Boden der Nut (15) ein Spalt (18) verbleibt.

7. Klappenabsperrventil nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Bund (17) im Querschnitt tropfenförmig ausgebildet ist, das freie Ende des Bundes (17) beidseitig an den Wänden (16) der Nut (15) anliegt und zwischen dem dem Gehäuse (4) zugekehrten Ende des Bundes (17) und dem Dichtungsfutter (6) ein Spalt (19) sowie zwischen den Stützringen (7) und dem Flansch (11) ein Spalt (20) verbleibt.