[go: up one dir, main page]

DE2641620C3 - Rollenmühle mit Sichter - Google Patents

Rollenmühle mit Sichter

Info

Publication number
DE2641620C3
DE2641620C3 DE2641620A DE2641620A DE2641620C3 DE 2641620 C3 DE2641620 C3 DE 2641620C3 DE 2641620 A DE2641620 A DE 2641620A DE 2641620 A DE2641620 A DE 2641620A DE 2641620 C3 DE2641620 C3 DE 2641620C3
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
housing
mill
sifter
classifier
crane
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Expired
Application number
DE2641620A
Other languages
English (en)
Other versions
DE2641620A1 (de
DE2641620B2 (de
Inventor
Heinz-Dieter Ing.(Grad.) 4730 Ahlen Baldus
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
ThyssenKrupp Industrial Solutions AG
Original Assignee
Krupp Polysius AG
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Krupp Polysius AG filed Critical Krupp Polysius AG
Priority to DE2641620A priority Critical patent/DE2641620C3/de
Priority to GB29610/77A priority patent/GB1556332A/en
Priority to DK336577A priority patent/DK336577A/da
Priority to BE2056157A priority patent/BE857788A/xx
Priority to ZA00775099A priority patent/ZA775099B/xx
Priority to US05/828,277 priority patent/US4133488A/en
Priority to JP10657377A priority patent/JPS5337950A/ja
Priority to ES462328A priority patent/ES462328A1/es
Priority to FR7727760A priority patent/FR2364691A1/fr
Publication of DE2641620A1 publication Critical patent/DE2641620A1/de
Publication of DE2641620B2 publication Critical patent/DE2641620B2/de
Application granted granted Critical
Publication of DE2641620C3 publication Critical patent/DE2641620C3/de
Expired legal-status Critical Current

Links

Classifications

    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B02CRUSHING, PULVERISING, OR DISINTEGRATING; PREPARATORY TREATMENT OF GRAIN FOR MILLING
    • B02CCRUSHING, PULVERISING, OR DISINTEGRATING IN GENERAL; MILLING GRAIN
    • B02C15/00Disintegrating by milling members in the form of rollers or balls co-operating with rings or discs
    • B02C15/14Edge runners, e.g. Chile mills
    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B02CRUSHING, PULVERISING, OR DISINTEGRATING; PREPARATORY TREATMENT OF GRAIN FOR MILLING
    • B02CCRUSHING, PULVERISING, OR DISINTEGRATING IN GENERAL; MILLING GRAIN
    • B02C15/00Disintegrating by milling members in the form of rollers or balls co-operating with rings or discs
    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B02CRUSHING, PULVERISING, OR DISINTEGRATING; PREPARATORY TREATMENT OF GRAIN FOR MILLING
    • B02CCRUSHING, PULVERISING, OR DISINTEGRATING IN GENERAL; MILLING GRAIN
    • B02C23/00Auxiliary methods or auxiliary devices or accessories specially adapted for crushing or disintegrating not provided for in preceding groups or not specially adapted to apparatus covered by a single preceding group

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Food Science & Technology (AREA)
  • Crushing And Grinding (AREA)
  • Disintegrating Or Milling (AREA)

Description

Die Erfindung betrifft eine Rollenmühie entsprechend dem Oberbegriff des Anspruches 1.
Bei Rollenmühlen müssen die Mahlrollen (im allgemeinen zwei, drei oder vier Einfach- oder Doppelrollen) zu Wartungszwecken oder bei einem etwa notwendigen Austausch gelegentlich aus dem Mühlengehäuse ein- oder ausgebaut werden. Da der über dem Mühlengehäuse angeordnete Sichter vielfach einen Zugang zu den Rollen von oben her ausschließt, sind im Mühlengehäuse seitliche Türen vorgesehen, durch die mittels besonderer Hebe- oder Schwenkvorrichtungen die Rollen ein- und ausgebaut werden können.
Die dabei auftretenden Schwierigkeiten werden jedoch mit zunehmender Mühlen- und Rollengröße aufgrund des steigenden Rollengewichtes immer größer. Mit den Schwierigkeiten des Ein- und Ausbaues großer Rollen aus dem Mühlengehäuse steigt nicht nur der hierfür erforderliche apparative Aufwand, sondern es vergrößern sich auch die Montagezeilen und damit die Stillstandsperioden der Rollenmühle.
Bei einer bekannten Schleudermühle (DE-PS 75 628) sind Schlagrad und Mühlengehäuse auf einem Getriebe montiert. Nach Lösen von Verbindungsschrauben zwischen dem Mühlengehäuse und einem ortsfest darüber angeordneten Sichter sowie nach Lösen der zwischen dem Getriebe und einem Antriebsmotor vorgesehenen Kupplung kann das Getriebe auf RoI-len abgesenkt und mit aufgesetztem Schlagrad und Mühlengehäuse verfahren werden, so daß die einem größeren Verschleiß ausgesetzten Teile ausgewechselt werden können. Nachteilig ist bei dieser bekannten Ausführung die Notwendigkeit, die Antriebsverbindung zwischen Motor und Getriebe lösen zu müssen, um Zugang zum Schlagrad zu erhalten. Ungünstig ist weiterhin, daß für das Verfahren des Getriebes mit aufgesetz tem Schlagrad und Mühlengehäuse zusätzliche Grundfläche benötigt wird. Dabei muß das Getriebe mit Schlagrad und Mühlengehäuse bis zu einer Stelle verfahren werden, an der geeignete Hebeeinrichtungen (z. B. ein Kran) zum Auswechseln von Verschleißteilen zur Verfügung stehen.
Bei einer bekannten Rollenmühle entsprechend dem Oberbegriff des Anspruches 1 (DE-Z »Aufbereitungs-Technik«, Nr. 9,1971, S. 544 und 545) ist der das Räderlaufwerk aufweisende Tragrahmen am unteren Ende des Sichters angebracht. Das Räderlaufwerk stützt sich hierbei auf einer gegenüber der Kranbahn gesonderten Schienenbahn ab. Bei dieser Ausführung ergibt sich ein unerwünscht großer Aufwand durch die gesonderte Schienenbahn des Sichters. Durch diese Schienenbahn wird auch die Zugänglichkeit zum unteren Sichterteil und zum oberen Mühlengehäuse bei Wartungsarbeiten behindert.
Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Rollenmühle entsprechend dem Oberbegriff des Anspruches 1 so auszubilden, daß die Rollen einfach und rasch ein- und ausgebaut werden können.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruches 1 gelöst.
Die Erfindung nützt den Umstand aus, daß eine derartige Rollenmühle üblicherweise in einer mit einem Hallenkran ausgerüsteten Halle aufgestellt wird. Schafft man nun die Möglichkeit, den Sichter nach Trennung vom Mühlengehäuse und von der Abluftleitung längs der Kranbahn (relativ zu dem ortsfest angeordneten Mühlengehäuse) zu verfahren, so werden damit der Innenraum des Mühlengehäuses und insbesondere die Mahlrollen für den Hallenkran bequem zugänglich und können miUels des Hallenkranes bequem ein- und ausgebaut werden.
Auf diese Weise brauchen bei der erfindungsgemäßen Lösung im Vergleich zu Rolienmühlen mit seitlichem Ein- und Ausbau der Rollen weder besondere Hebe- und Schwenkvorrichtungen zum Ein- und Ausbau der Mahlrollen noch große Türen im Mühlenoberteil vorgesehen zu werden. Dadurch ist auch das Mühlengehäuse vom Betriebsgewicht des Sichters entlastet und kann infolgedessen leichter dimensioniert werden. Im Vergleich zu einer gattungsgemäßen Rollenmühle mit verfahrbarem Sichter ist vorteilhaft, daß bei der erfindungsgemäßen Lösung eine gesonderte, die Zugänglichkeit insbesondere des oberen Mühlengehäuses behindernde Schienenbahn nicht vorgesehen zu werden braucht.
Die Entkopplung von Mühle und Sichter durch eine elastische Dichtung verringert die Übertragung von Schwingungen und gestattet eine leichtere Bauweise für Mühle und Sichter. Die lastmäßige Trennung des Sichters vom Mühlengehäuse bietet weiterhin die Möglichkeit, den Sichter über Druckmeßdosen abzustützen, was ein frühzeitiges Erkennen von Betriebsströmungen durch ein Vollaufen des Sichters gewährleistet.
Ist der Sichter in seitlicher Richtung gegenüber dem Mühlengehäuse ausgefahren, so sind nicht nur die Mahlrollen der Mühle, sondern auch zahlreiche weitere Einbauten des Mühlengehäuses, beispielsweise die meisten Hydraulikelemente, für den Hallenkran ungehindert zugänglich.
Zweckmäßige Ausgestaltungen der Erfindung sind Segenstand der Unteransprüche und werden in Verbindung init der Erläuterung eines in der Zeichnung veranschaulichten Ausführungsbeispieles näher beschrieben. In der Zeichnung zeigt
Fig. 1 eine Seitenansicht der erfindungsgemäßen Rollenmühle,
F i g. 2 eine Draufsicht auf die Rollenmühle, wobei der Sichter seitlich ausgefahren ist und der Hallenkran über dem Mühlengehäuse steht,
F i g. 3 ein Detail zur Erläuterung der Dichtung zwischen Mühlengehäuse und Sichtergehäuse,
F i g. 4 einen Ausschnitt aus F i g. 3 in der geöffneten Lage der Dichtung,
Fig. 5 ein Detail zur Erläuterung der Dichtung zwisehen dem Sichtergehäuse und der Abluftleitung.
Die dargestellte Rollenmühle 1 enthält in einem Mühlengehäuse 2 eine Anzahl von Mahlrollen 3 (beim dargestellten Ausführungsbeispiel sind drei um je 120° gegeneinander versetzte Doppelrollen vorgesehen). Die Einrichtungen zur Aufgabe des Mahlgutes (beispielsweise eine Zellenschleuse mit Schüttelrinne) sind — da zum Verständnis der Erfindung nicht notwendig — nicht veranschaulicht. Über dem Mühlengehäuse 2 befindet sich ein Sichter 4, der beispielsweise als dynamischer oder als statischer Sichter ausgebildet sein kann. Die Einzelheiten dieses Sichters sind für die Erfindung nicht wesentlich und demgemäß nicht veranschaulicht. An den Sichter 4 schließt sich nach oben eine Abluftleitung 5 an.
Die Rollenmühle befindet sich in einer nur scheme ■ tisch angedeuteten Halle 6, die mit einer Kranbahn 7 für einen Hallenkran 8 versehen ist.
Das Gehäuse 9 des Sichters 4 hängt an einem Tragrahmen 10, der sich über vier Laufrollen 11 auf der erwähnten Kranbahn 7 abstützt.
Nach Trennen der (noch näher zu erläuternden) Verbindung des Sichters 4 mit dem Mühlengehäuse 2 und mit der Abluftleitung 5 ist der Sichter 4 längs der Kranbahn 7 so weit in horizontaler Richtung verfahrbar, daß das Innere des Mühlengehäuses 2, insbesondere die Mahlrollen 3, für den Hallenkran 8 bequem von oben zugänglich sind (vgl. F i g. 2).
Die Fig. 3 und 4 zeigen die Einzelheiten der abdichtenden Verbindung zwischen dem Mühlengehäuse 2 und dem Sichtergehäuse 9. Auf einer Konsole 12 des Mühlengehäuses 2 ist ein Druckmittelzylinder 13 angelenkt, dessen Kolbenstange 14 mit einem Ring 15 in Verbindung steht, der einerseits mit dem Mühlengehäuse 2 über eine elastische Membran 16 verbunden ist und der andererseits an seinem oberen Rand einen Dichtungswulst 17 trägt, der mit einem elastischen Dichtungselement 18 am unteren Rand des Sichtergehäuses 9 zusammenwirkt.
In der in Fig. 3 dargestellten Lage stellen der Dichtungswulst 17 und das Dichtungselement 18 eine staub- und gasdichte Verbindung zwischen dem Mühlengehäuse 2 und dem Sichtergehäuse 9 her. F i g. 4 zeigt demgegenüber die Dichtungsteile in einer durch den Druckmittelzylinder 13 zurückgezogenen Lage, in der der Sichter 4 gegenüber dem Mühlengehäuse 2 seitlich aus- eo gefahren werden kann.
Eine ähnlich ausgebildete abdichtende Verbindung ist zwischen dem Abluftstutzen 19 des Sichtergehäuses 9 und der Abluftleitung 5 vorgesehen (vgl. F i g. 5). An der Abluftleitung 5 ist ein Druckmittelzylinder 20 angebracht, der in der Dichtungslage einen Dichtungswulst 21 und ein Dichtungselement 22 miteinander in elastischem Eingriff hält und in der nach oben zurückgezogenen Lage diese Verbindung aufhebt Eine Membran 23 ermöglicht die Bewegung des Dichtungselementes 22 relativ zur Abluftleitung5.
Hierzu 4 Blatt Zeichnungen

Claims (3)

1 Patentansprüche
1. Rollenmühle mit einem über dem Mühlengehäuse angeordneten Sichter, an den sich nach oben eine Abluftleitung anschließt und der auf einer Schienenbahn durch einen ein Räderlaufwerk aufweisenden Tragrahmen des Sichters abgestützt und nach Trennen der abdichtenden Verbindung mit dem Mühlengehäuse und der Abluftleitung längs dieser Schienenbahn so weit verfahrbar ist, daß die Rollen der Mühle für einen auf einer Kranbahn laufenden Kran zugänglich sind, dadurch gekennzeichnet, daß der Sichter (4) mit seinem Sichtergehäuse (9) an dem Tragrahmen (10) hängt die Schienenbahn die Kranbahn (7) darstellt und die abdichtende Verbindung aus einer elastischen Dichtung besteht, die zur Herstellung und Aufhebung der Abdichtung etwa senkrecht zur Ebene der Kranbahn (7) verstellbar ist.
2. Rollenmühle nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß am oberen Ende des Mühlengehäuses (2) ein durch einen Druckmittelzylinder (13) in vertikaler Richtung verstellbarer Ring (15) vorgesehen ist, der mit dem Mühlengehäuse (2) über eine elastische Membran (16) verbunden ist, wobei das Sichtergehäuse (9) und der dem Sichtergehäuse zugewandte obere Rand des verstellbaren Ringes (15) zusammenwirkende Dichtungselemente (17, 18) tragen.
3. Rollenmühle nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Sichter (4) über Druckmeßdosen abgestützt ist, die vorzugsweise zwischen dem Sichtergehäuse (9) und dem Tragrahmen (10) angeordnet sind.
35
DE2641620A 1976-09-16 1976-09-16 Rollenmühle mit Sichter Expired DE2641620C3 (de)

Priority Applications (9)

Application Number Priority Date Filing Date Title
DE2641620A DE2641620C3 (de) 1976-09-16 1976-09-16 Rollenmühle mit Sichter
GB29610/77A GB1556332A (en) 1976-09-16 1977-07-14 Roller mill
DK336577A DK336577A (da) 1976-09-16 1977-07-26 Valsemoelle med sigte
BE2056157A BE857788A (fr) 1976-09-16 1977-08-16 Broyeur vertical avec separateur
ZA00775099A ZA775099B (en) 1976-09-16 1977-08-23 Improvements in or relating to roller mills
US05/828,277 US4133488A (en) 1976-09-16 1977-08-29 Roller mill with removable separator structure
JP10657377A JPS5337950A (en) 1976-09-16 1977-09-05 Roller mill
ES462328A ES462328A1 (es) 1976-09-16 1977-09-13 Un molino de rodillos.
FR7727760A FR2364691A1 (fr) 1976-09-16 1977-09-14 Broyeur vertical avec separateur

Applications Claiming Priority (1)

Application Number Priority Date Filing Date Title
DE2641620A DE2641620C3 (de) 1976-09-16 1976-09-16 Rollenmühle mit Sichter

Publications (3)

Publication Number Publication Date
DE2641620A1 DE2641620A1 (de) 1978-03-30
DE2641620B2 DE2641620B2 (de) 1978-12-14
DE2641620C3 true DE2641620C3 (de) 1987-07-09

Family

ID=5988035

Family Applications (1)

Application Number Title Priority Date Filing Date
DE2641620A Expired DE2641620C3 (de) 1976-09-16 1976-09-16 Rollenmühle mit Sichter

Country Status (9)

Country Link
US (1) US4133488A (de)
JP (1) JPS5337950A (de)
BE (1) BE857788A (de)
DE (1) DE2641620C3 (de)
DK (1) DK336577A (de)
ES (1) ES462328A1 (de)
FR (1) FR2364691A1 (de)
GB (1) GB1556332A (de)
ZA (1) ZA775099B (de)

Cited By (4)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE3938320A1 (de) * 1989-11-17 1991-05-23 Krupp Polysius Ag Waelzmuehle
DE4423930A1 (de) * 1994-07-07 1996-01-11 Lentjes Kraftwerkstechnik Vorrichtung zum Warten einer Mühle
DE102009030396A1 (de) * 2009-06-25 2010-12-30 Hosokawa Alpine Ag Umluftwindsichter mit schwingungstechnischer Entkopplung von Sichterkopf und Gehäuse
DE102009000440B4 (de) * 2009-01-27 2013-05-29 Neuman & Esser Gmbh Mahl- Und Sichtsysteme Pendelmühle

Families Citing this family (12)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
JPS59148718U (ja) * 1983-03-25 1984-10-04 東芝熱器具株式会社 電気保温ポツト
JPS59176430U (ja) * 1983-05-14 1984-11-26 タイガー魔法瓶株式会社 電気ポツト
US4529136A (en) * 1983-12-22 1985-07-16 Combustion Engineering, Inc. System for removing and replacing the journal rolls from a coal-pulverizing bowl mill
DE3608192C2 (de) * 1986-03-12 1994-03-03 Pfeiffer Ag Geb Walzenausbauvorrichtung
DE4423815C2 (de) * 1994-07-06 1996-09-26 Loesche Gmbh Mühlensichter
ES2075781B1 (es) * 1992-02-14 1997-01-01 Portland Iberia S A Sistema de control predictivo de la finura y optimizacion de produccion en la molienda de cemento en circuito cerrado.
DE10033628A1 (de) * 2000-07-11 2002-01-24 Hosokawa Alpine Ag & Co Fliessbett-Gegenstrahlmühle
DE102018008127B4 (de) 2018-10-13 2022-06-09 Hosokawa Alpine Aktiengesellschaft Blaskopf und Verfahren zur Herstellung einer Mehrschichtschlauchfolie
DE102018009632B4 (de) 2018-12-11 2021-12-09 Hosokawa Alpine Aktiengesellschaft Vorrichtung zum Aufwickeln und Wickelwechsel von bahnförmigem Material und ein Verfahren dafür
DE102020000334A1 (de) 2020-01-21 2021-07-22 Hosokawa Alpine Aktiengesellschaft Vorrichtung und Verfahren zur monaxialen Längenänderung von Folienbahnen
DE102020006008B3 (de) 2020-10-01 2022-03-31 Hosokawa Alpine Aktiengesellschaft Fließbettgegenstrahlmühle zur Erzeugung feinster Partikel aus Aufgabegut geringer Schüttdichte und Verfahren dafür
DE102022000351A1 (de) 2022-01-29 2023-08-03 Hosokawa Alpine Aktiengesellschaft Verfahren und Vorrichtung zur Foliendickenregelung von gereckter im Folienblasverfahren hergestellter Schlauchfolie

Family Cites Families (5)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE975628C (de) * 1954-05-05 1962-03-08 Ver Kesselwerke Ag Schleudermuehle
US3169712A (en) * 1961-07-19 1965-02-16 Pfeiffer Barbarossa Werke Ag G Roller ring mill
DE2124521B2 (de) * 1971-05-18 1979-10-18 Horst Dipl.-Ing. 4044 Kaarst Brundiek Walzenschüsselmühle
US3818567A (en) * 1973-03-29 1974-06-25 American Chain & Cable Co Apparatus for positioning journal assemblies in pulverizers
US4018396A (en) * 1975-05-05 1977-04-19 Bechtel International Corporation Embedded housing for ore crusher

Cited By (6)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE3938320A1 (de) * 1989-11-17 1991-05-23 Krupp Polysius Ag Waelzmuehle
DE4423930A1 (de) * 1994-07-07 1996-01-11 Lentjes Kraftwerkstechnik Vorrichtung zum Warten einer Mühle
DE4423930C2 (de) * 1994-07-07 1999-08-19 Babcock Kraftwerkstech Gmbh Vorrichtung zum Warten einer Mühle
DE102009000440B4 (de) * 2009-01-27 2013-05-29 Neuman & Esser Gmbh Mahl- Und Sichtsysteme Pendelmühle
DE102009000440B9 (de) * 2009-01-27 2013-09-12 Neuman & Esser Gmbh Mahl- Und Sichtsysteme Pendelmühle
DE102009030396A1 (de) * 2009-06-25 2010-12-30 Hosokawa Alpine Ag Umluftwindsichter mit schwingungstechnischer Entkopplung von Sichterkopf und Gehäuse

Also Published As

Publication number Publication date
JPS5732621B2 (de) 1982-07-12
BE857788A (fr) 1977-12-16
FR2364691B1 (de) 1983-06-10
JPS5337950A (en) 1978-04-07
ZA775099B (en) 1978-07-26
DE2641620A1 (de) 1978-03-30
GB1556332A (en) 1979-11-21
FR2364691A1 (fr) 1978-04-14
DK336577A (da) 1978-03-17
US4133488A (en) 1979-01-09
DE2641620B2 (de) 1978-12-14
ES462328A1 (es) 1978-05-16

Similar Documents

Publication Publication Date Title
DE2641620C3 (de) Rollenmühle mit Sichter
DE2856470C3 (de) Vorrichtung zum Kühlen von Blechen unter Verwendung einer Kühlflüssigkeit
DE3049597C2 (de) Tablettenpresse
DE2855164C2 (de) Abdeckleistenanordnung für Bandförderer
DE2333122C2 (de) Vorrichtung zur Betätigung eines Verschlußkörpers einer Zentrifuge
DE2925126A1 (de) Walzwerk fuer vermahlungszwecke
DE2416625A1 (de) Fuehrungswalzensegment fuer gusstuecke in einer stranggiesseinrichtung
EP0034289A1 (de) Vorrichtung zum Fördern von schüttfähigem Gut, insbesondere unter Wasser lagerndem Sand, Kies o. dgl.
DE3608192C2 (de) Walzenausbauvorrichtung
DE1229565B (de) Verstellbarer Schlagpanzer fuer Schachtoefen, insbesondere Hochoefen
CH639299A5 (de) Treibwalzengeruest fuer eine stranggiessanlage.
DE2815248A1 (de) Stoesselfuehrung liegender abfallpressen
DE2824306C2 (de) Absperrvorrichtung an Gasleitungen großen Querschnitts
DE2525034B1 (de) Kappe fuer strebausbauelemente
DE2303467A1 (de) Walzgeruest fuer stangen, bloecke oder bleche
DE3219289C2 (de) Zerkleinerungsvorrichtung
DE2629986C3 (de) Vibrationshammer
DE2117871A1 (de) Beschickungseinrichtung für Schachtofen
DE1802662C3 (de) Achsbuchse für Radsätze von Eisenbahnfahrzeugen
DE102009000439B4 (de) Pendelmühle
DE3018056C2 (de) Groß- oder Primärprallbrecher
DE3430508A1 (de) Filterzentrifuge
EP0038909A1 (de) Windsichter
DE1507579C (de) Vorsichteinrichtung fur Walzenmühlen
DE1507781A1 (de) Vakuumfilter

Legal Events

Date Code Title Description
OAM Search report available
OAP Request for examination filed
OC Search report available
OD Request for examination
BGA New person/name/address of the applicant
8281 Inventor (new situation)

Free format text: HEINEMANN, OTTO, ING.(GRAD.), 4722 ENNIGERLOH, DE BALDUS, HEINZ-DIETER, ING.(GRAD.), 4730 AHLEN, DESCHMITS, HEINZ-HERBERT, ING.(GRAD.), 4840 RHEDA, DE

C3 Grant after two publication steps (3rd publication)
8339 Ceased/non-payment of the annual fee