DE2539975B2 - Schwenklager für Dreh-Kippfenster - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eit, am t^ndrahmen eines Dreh-Kippfensters angeordnetes Schwenklager für eine am oberen waagerechten Schenkel des /ensterrahmens beweglich angeordnete Ausstellstange mit einem in eine Bohrung des waagerechten Schenkels eines mit der Ausstellstange starr oder einstückig verbundenen Winkelstücks eingreifenden Lagerbolzen und einem in '^l0 eine Ringkehle des Lagerbolzens eingreifenden ausrastbaren Sicherungsorgan. Das Winkelstück kann mittels einer im drehachsenseiligen lotrechten Schenkel des Fensterflügels angeordneten Schubstange starr mit dem Fensterflügel verbunden werden. +5

Bei einem bekannten Schwenklager dieser Art (deutsche Offenlegungsschrift 24 04 267) ist das Sicherungsorgan als Federdrahtbügel ausgebildet, der einen in die Ringkehle des Zapfens eingreifenden Sperrschenkel und einen wellenförmig gebogenen Rastschenkel aufweist. Bei diesem bekannten Schwenklager wird als nachteilig empfunden, daß der Federbügel als von dem übrigen Lager getrenntes, relativ kleines Teil beim Transport und bei der Montage auf der Baustelle leicht verlorengehen kann.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Schwenklager der eingangs genannten Art zu schaffen, dessen Sicherungsorgan unverlierbar mit den übrigen Teilen des Schwenklagers verbunden ist.

Die Lösung dieser Aufgabe besteht nach dem kennzeichnenden Teil des Patentanspruchs 1 darin, daß das Sicherungsöfgän als gegen die Rückstellkraft einer Blattfeder in einer Aussparung des Winkelstücks verschiebbarer, mit seinem Stirnrand in die Ringkehle eingreifender Schieber ausgebildet ist und daß die in jeder Stellung gegen den Schieber anliegende Blattfeder schwenkbar am Winkelstück angeordnet ist und in ihrer verriegelnden Schwenkstellung eine am Winkelstück vorgesehene Zunge hintergreift, während sie sich in der anderen Schwenkstellung seitlich der Zunge befindet.

Dadurch, daß die am Winkelstück befestigte Blattfeder in jeder Stellung gegen den Schieber anliegt, wird der Vorteil erreicht, daß der das Sicherungsorgan bildende Schieber nicht verlorengehen kann. Dabei ist zur Gewährleistung der gewünschten Funktion des Sicherungsorgans dafür gesorgt, daß der Schieber in seine Ausraststellung verschoben werden kann, was durch ein Durchbiegen der in der einen Schwenkstellung befindlichen Blattfeder ermöglicht wird, während die Blattfeder in der anderen Schwenkstellung zur Sicherung des Eingriffs des Schiebers in die Ringkehle des Lagerbolzens an einer Durchbiegung dadurch gehadert wird, daß sie die an dem Winkelstück vorgesehene Zunge hintergreift. Ein weiterer Vorteil besteht darin, daß bei entsprechender Ausbildung des Lagerbolzens der Zusammenbau durch einfaches Aufschieben des Winkelstücks auf den Lagerbolzen durchzuführen ist

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

In der Zeichnung ist ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Schwenklagers in schematischer Weise dargestellt Es zeigt

F i g. 1 die Draufsicht .iuf das Schwenklager;

F i g. 2 einen lotrechten Schnitt durch das Schwenklager nach der Schnittlinie 2-2 der Fig. 1;

Fig.3 einen weiteren lotrechten Schnitt nach der Schnittlinie 3-3 der F i g. 2;

F i g. 4 einen waagerechten Schnitt nach der Schnittlinie 4-4 der F i g. 3;

F i g. 5 einen lotrechten Schnitt nach der Schnittlinie 5-5der Fig. 3.

Mit der Ausstellstange I ist ein diese verlängerndes Winkelstück 2 starr verbunden. In diesem sind zwei Bohrungen 21 zur wahlweisen Aufnahme eines Lagerbolzens 31 vorgesehen, der in einer/ Lagerwinkel 3 eingestemmt ist Zur Aufnahme einer Halteschraube weist dieser Lagerwinkel eine Bohrung 32 auf. Der Lagerbolzen 31 weist eine Ringkehle 33 auf, in die ein Schieber 4 eingreift, dessen Stirnrand zwei randoffene konkave Aussparungen aufweist deren Krümmung dem Krümmungsradius des Lagerbolzens 31 an der Stelle der Ringkehle 33 entspricht Der Schieber ist in einer waagerechten Aussparung des Winkelstücks 2 geführt und schließt mit seiner rückwärtigen Stirnfläche mit der Oberfläche des Winkelstücks 2 ab.

Der Schieber 4 weist in seinem rückwärtigen Bereich einen Querschlitz 41 auf, in den eine schwenkbar angeordnete Blattfeder5 eingreift In dereinen Endlage der Blattfeder, in der sie den Schieber 4 in der Eingriffsstellung hält — diese Endlage ist in Fig.3 in ausgezogenen Linien gezeichnet — hintergreift das obere Ende der Blattfeder 5 eine an dem Winkelstück 2 vorgesehene Zunge 22, die von dem waagerechten Schenkel dieses Winkelstücks einen kleinen, der Dicke der Blattfeder entsprechenden Abstand aufweist In der anderen Endlage — in F i g. 3 strichpunktiert gezeichnet - befindet sich die Blattfeder seitlich der Zunge 22 und liegt gegen die Schmalseite des Schiebers 4 an, so daß dieser gegen die Rückstellkraft der Blattfeder aus seiner Eingriffsstellung herausgeschoben werden kann.

Auf diese Weise ist bei Gewährleistung der Funktion des Sicherungsorgans Vorkehrung getroffen, daß der Schieber 4 nicht verlorengeht.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims (3)

Patentansprüche:

1. Am Blendrahmen eines Dreh-Kippfensters angeordnetes Schwenklager für eine am oberen waagerechten Schenkel des Fensterrahmens beweglieh angeordnete Ausstellstange mit einem in eine Bohrung des waagerechten Schenkels eines mit der Ausstellstange starr oder einstückig verbundenen Winkelstücks eingreifenden Lagerbolzen und einem in eine Ringkehle des Lagerbolzens eingreifenden ι ο ausrastbaren Sicherungsorgan, dadurch gekennzeichnet, daß das Sicherungsorgan als gegen die Rückstellkraft einer Blattfeder (5) in einer Aussparung des Winkelstücks (2) verschiebbarer, mit seinem Stirnrand in die Ringkehle (33) eingreifender Schieber (4) ausgebildet ist und daß die in jeder Stellung gegen den Schieber (4) anliegende Blattfeder (5) schwenkbar am Winkelstück (2) angeordnet ist und in ihrer verriegelnden Schwenkstellung eine am Winkelstück vorgesehene Zunge (22) hintergrelft, während sie sich in der anderen Schwenkstelluiig seitlich der Zunge (22) befindet.

2. Schwenklager nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Stirnrand des Schiebers (4) eine konkave Krümmung aufweist, deren Radius dem Krümmungsradius des Lagerbolzens (3) an der Stelle der Ringkehle (33) entspricht

3. Schwenklager nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Blattfeder (5) in einen Querschlitz (41) des Schiebers (4) eingreift.