DE253035C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- JVl 253035 -KLASSE 86 c. GRUPPE

Webstuhl mit selbsttätiger Spulenauswechselung. Patentiert im Deutschen Reiche vom 26. März 1912 ab.

Die Erfindung bezieht sich auf einen Webstuhl mit selbsttätiger Spulenauswechselung und bezweckt, eine Schattierung zu verhindern, welche zuweilen in gewebten Stoffen mit dem Schußfaden in einem Schützen und bei dem Ablaufen dieses Schußfadens mit dem Schußfaden einer frischen Spule hervorgebracht wird, welche in den gleichen Schützen eingeführt wird.

ίο Diese Schattierung oder ähnliche Effekte werden durch die geringen Verschiedenheiten in der Farbe und in der Garnnummer des Schußfadens einer vorhergehenden oder einer darauffolgenden Spule hervorgebracht. Die Schußfäden der aufeinanderfolgenden Spulen können sich auch in bezug auf ihre Eigenschaften unterscheiden, wodurch ebenfalls eine Schattierung erzeugt wird.

Um eine Schattierung oder sonstige Effekte infolge der Verschiedenheit der Farbe, der Art oder,der Garnnummer der Schußfäden zu verhindern, wurde bereits vorgeschlagen, die Schußfäden von zwei Schützen miteinander zu verbinden, indem zunächst der eine der Schützen zwei oder mehrere Schläge ausführt, worauf der andere Schützen zwei oder mehrere Schläge vollbringt. Diese Abwechselung wird fortgesetzt.

Gemäß der Erfindung wird an einem gebräuchlichen Webstuhl mit Spulenauswechselung, welcher an einem Ende der Lade ein über einen feststehenden Schützenkasten angeordnetes Magazin für Ersatzspulen und Mittel zur Übertragung einer der Ersatzspulen in einen Schützen des feststehenden Schützenkastens und am anderen Ende der Lade bewegliche Schützenkästen, die zwei abwechselnd zur Wirkung gebrachte Schützen enthalten, oder mehrere Schützenkästen besitzt, die abwechselnd in Tätigkeit gesetzt werden, ein Schlißfühler zur Anwendung gebracht, welcher zwei übereinander angeordnete Eingriffsglieder oder Eingriffsflächen besitzt, von denen die eine Eingriffsfläche bzw. das eine Eingriffsglied mit dem Schußfaden in dem unwirksamen Schützen bzw. mit dem Schußfaden des Schützens in Eingriff kommt, welcher hierauf zur Wirkung gebracht werden soll, während die andere Eingriffsfläche bzw. das andere Eingriffsglied frei an den Schützenkästen vorbeigehen kann, wodurch das Ablaufen des Schußfadens nur von j enem Schützen angezeigt wird, welcher zur gegebenen Zeit sich nicht in Tätigkeit befindet, und wodurch mit Hilfe des gebrauchliehen Übertragungshebels die übliche Klinke in Bereitschaft gesetzt wird, um die Spulenauswechselvorrichtung in Tätigkeit zu setzen, wenn der unwirksame Schützen mit seiner abgelaufenen Spule in die Ebene der Lade gebracht bzw. gesenkt und quer über den Webstuhl geworfen wird. Die Fühlereinrichtung wird in die unwirksame Lage gebracht, wenn die Schützenkästen wechseln. Ferner sind auch Mittel vorgesehen, durch welche der Schußfaden, der von dem gewebten Stoff zu

dem oder den unwirksamen Schützen sich erstreckt, außer dem Bereich der Schußfadenabstellgäbel gehalten wird.

Die beweglichen Schützenkasten und die Einrichtung, durch welche sie mit dem üblichen Mechanismus des Webstuhles zusammenwirken können, kann ebenfalls dazu-verwendet'werden, um Waren zu weben, bei welchen die Anzahl der Schläge eines jeden

ίο Schußfadens verändert werden können.

Die Einrichtung gemäß der Erfindung" kann an irgendeinem beliebigen Webstuhl mit selbsttätiger Spulenauswechselung angewendet werden. In den Zeichnungen ist die Einrichtung gemäß der Erfindung mit dem bekannten Webstuhl von Northrop in Verbindung gebracht, welcher ein drehbares Magazin für Ersatzspulen besitzt, das über einem feststehenden, an dem einen Ende der Lade angebrachten Schützenkasten angeordnet ist, wobei Mechanismen zum selbsttätigen Übertragen einer Spule aus dem Magazin in einen Schützen des feststehenden Schützenkastens beim Anzeigen des Ablaufens des Schußfadens dieses Schützens vorgesehen sind.

Eine beispielsweise Ausführungsform eines Webstuhles mit selbsttätiger Spulenauswechselung gemäß der Erfindung ist auf den Zeichnungen veranschaulicht. Fig. 1 ist eine Draufsicht auf das eine Ende, und zwar auf das linke Ende der Lade und des Brustbaumes eines Webstuhles von Northrop und veranschaulicht die beweglichen Schützenkasten und andere Teile des Webstuhles. Fig. 2 ist

ein Schnitt nach der Linie A-A der Fig. 1. Fig. 3 ist eine Endansicht des Webstuhles und veranschaulicht die Mittel zum Anheben und Senken der Schützenkästen, zur Regelung der Bewegung der Schützenkasten und zum Intätigkeitsetzen des Fühlers. Diese Figur veranschaulicht ferner die neue Ausbildung des Fühlers, welcher den Stand des Schußfadens der Spulen in den Schützenkästen anzeigt. Fig. 4 ist eine Vorderansicht des oberen Teiles der Mittel zur Regelung der Bewegung der Schützenkästen und zum Intätigkeitsetzen des Fühlers, in Richtung des Pfeiles B der Fig. 3. Fig. 5 ist eine Rückansicht eines Teiles der Lade und der beweglichen

Schützenkästen, in Richtung des Pfeiles C der Fig. 1. Fig. 6 ist- eine Seitenansicht der Klinke und der mit ihr zusammen arbeitenden Teile, durch welche die gebräuchliche Schwingwelle bewegt werden kann, um den Schußspulenübertragungsmechanismus in Tätigkeit zu setzen. Die Fig. 7, 8 und 9 veranschaulichen die Einrichtung gemäß der Fig. 6 in verschiedenen Stellungen. Fig. 10 ist ein Schnitt nach der Linie D-D der Fig. 1. Fig. 11 ist eine Ansicht und ein teilweiser Schnitt einer Einzelheit des Webstuhles gemäß der Erfindung. Fig. 12 ist eine Draufsicht auf die Schußfadenabstellgabel und ihrer zugehörigen Teile, welche Einrichtung angewendet wird, wenn die Schußfadenabstellgabel an dem Magazinende des Webstuhles angebracht werden soll. ' Fig. 13 ist eine Ansicht der Fig. 12, in Richtung des Pfeiles E dieser Figur. Fig. 14 veranschaulicht die Teile gemäß der Fig. 13 in einer anderen Stellung.

In den Zeichnungen veranschaulicht a die Lade, b den Brustbaum und c den üblichen Fühlerhebel, welcher bei d an dem Brustbaum schwingbar angebracht und an einem Ende mit einem Dorn e versehen ist, welcher beim Anzeigen des Spulenablaufes mit · einem mit einer Kerbe versehenen Block / zusammen arbeitet, der durch eine Klinke g getragen wird. Diese Klinke wird durch einen Antriebshebel bewegt, so daß durch einen an einer Schwingwelle i befestigten Arm h die Welle geschwungen und der Spulenübertragungsmechanismus an dem anderen Ende des Webstuhles in Tätigkeit gesetzt wird, um eine neue Spule in den feststehenden Schützenkasten an diesem Ende des Webstuhles einzuführen.

In den Zeichnungen veranschaulicht / die Schußfadenabstellgabel und k den Schußfadengabelschieber, welcher in seiner Führung I durch den gebräuchlichen, von einer Daumenscheibe angetriebenen Schußwächterhammer bewegt wird. Wenn bein Schußfaden anwesend ist, bleibt der Haken der Schußfadengabel in der Bahn eines von dem Schußfadenhammer getragenen Hakens. Die Bewegung des Schußfadengabelschiebers bewirkt durch einen nicht dargestellten, schwingbar gelagerten Hebel eine Freigabe des Handgriffes m von seiner Kerbe w, um den Webstuhl in üblicher Weise anzuhalten.

Diese vorstehend beschriebenen Teile sind von der üblichen bekannten Ausbildung und werden bei dem Webstuhl mit selbsttätiger Spulenauswechselung von Northrop angewendet. Diese bekannten Einrichtungen bilden keinen Teil der Erfindung.

Gemäß der Erfindung ist an dem Ende der Lade, welches jenem Ende gegenüberliegt, an dem das Magazin für die Schußspulen und die Übertragungsvorrichtung angeordnet ist, ein Paar Schützenkästen 0 und p angeordnet, welche in Führungen q, q vertikal beweglich sind. Diese Führungen q befinden sich an einem Vorsprung r des Endes der Lade a (Fig. 1). Das äußere Ende der Lade ist zweckmäßig durch eine Gelenkstanges, welche an einem Zapfen i schwingbar gelagert ist, unterstützt. Dieser Zapfen t befindet sich an einem Träger u, welcher an der Rückseite des Vorsprunges r befestigt ist. Die Gelenkstange s ist mit einem Zapfen verbunden, wel-

eher an der Stirnfläche einer Scheibe exzentrisch angeordnet ist, welche auf der Kurbelwelle des Webstuhles sitzt. Durch diese Einrichtung wird das äußere Ende des Vorsprunges r unterstützt und in Übereinstimmung mit der Lade α hin und her bewegt.

Irgendwelche geeignete Mittel können verwendet werden, um die beweglichen Schützenkasten ο und p anzuheben und zu senken. Eine

ίο derartige Einrichtung ist in der Fig. 3 veranschaulicht. Das untere Ende der Stange v, welche die Schützenkasten 0 und p trägt, besitzt einen Block w, welcher auf einem Zapfen χ angebracht ist. Dieser Zapfen χ ist an der Stirnfläche eines Zahnrades y exzentrisch angeordnet. Dieses Zahnrad y kämmt mit einem Zahnrad z, an dessen Stirnfläche eine Reihe von Zapfen 2 hervorragt, welche mit einem Haken 3 in Eingriff kommen können.

Dieser Haken 3 wird durch einen Kurbelarm 4 an der unteren Welle 5 des Webstuhles in Bewegung gesetzt. Diese Welle 5 wird in üblicher Weise unter Vermittlung" von Zahnrädern 6 und 7 von der Kurbelwelle 8 aus angetrieben. Bei jeder Umdrehung" der Welle 5 kommt der Haken 3 mit einem der Zapfen 2 in Eingriff, so daß das Zahnrad ζ eine Vierteldrehung ausführt. Die Zahnräder y, s, 6 und 7 sind so bemessen, daß, wenn die Kurbelwelle zwei Umdrehungen ausführt, dem Zahnrad y eine halbe Umdrehung erteilt wird. Infolgedessen wird die Schützenkastenstange ν bei jedem zweiten Schlag angehoben oder gesenkt.

Um zu ermöglichen, daß der Haken 3 aus seiner wirksamen Lage in bezug auf die Zapfen 2 gebracht wird, so daß die Schützenkastenstange ν nicht bewegt wird und jeder der Schützenkästen in der Ruhelage gegenüber der Schützenbahn während einer Anzahl von aufeinanderfolgenden Schlagen bleiben kann, ist ein mit einem Gewicht versehener Hebel 9 vorgesehen, der einen Arm 10 besitzt, welcher mit dem äußeren Ende des Hakens 3 in Eingriff kommen und denselben aus dem Bereich der Zapfen 2 heben kann. In dieser Lage kann der Haken nicht mit einem Zapfen in Eingriff treten und dem Zahnrad ζ keine Vierteldrehung bei jeder Umdrehung des Kurbelarmes 4 geben. Dieser Haken verschiebt sich in diesem Falle an dem Arm 10 frei hin und her. Der Hebel 9 wird in dieser Lage gemäß der Fig. 3 unter Vermittlung des an seinem Ende befindlichen Gewichtes 10 gehalten.

Um das mit dem Gewicht versehene Ende des Hebels 9 anzuheben, wenn die Lage der Schützenkästen geändert worden ist, ist ein schwingbar angeordneter Arm 12 durch ein Seil 13 oder sonst ein geeignetes Organ mit dem gewichtsbelasteten Ende 11 des Hebels 9 verbunden. Dieser Arm 12 besitzt einen Vorsprung oder einen Zapfen 14, welcher mit einer Mustertrommel oder Musterfläche in Eingriff treten kann. Wenn durch die Musterfläche eine Öffnung in eine solche Lage gebracht wird, daß der Zapfen 14 in diese Öffnung eintreten kann, so nimmt der Hebel 9 die in der Fig. 3 veranschaulichte Lage ein. Wenn hingegen eine nicht mit einer Öffnung versehene Fläche unter den Zapfen 14 gelangt, so wird der Arm 12 angehoben. Durch die Verbindung 13. wird das gewichtsbelastete Ende 11 des Hebels 9 ebenfalls angehoben, während das Ende 10 dieses Hebels gesenkt wird, so daß der Haken 3 in seine wirksame Lage fallen kann. Wenn alsdann der Kurbelarm 4 sich dreht, kommt der Haken 3 mit einem Zapfen 2 in Eingriff, um unter Vermittlung der Zahnräder s und y die Schützenkastenstange ν zu bewegen, wodurch die Lage der Schützenkästen geändert wird. Die Musterfläche 15 ist beim dargestellten Ausführungsbeispiel als eine mit Öffnungen versehene Trommel ausgebildet. Diese Trommel kann jedoch gewünschtenfalls auch eine Musterfläche von gebräuchlicher Konstruktion und von irgendeiner Länge tragen. Beim dargestellten Ausführungsbeispiel wird die Trommel durch einen schwingbar gelagerten Hebel 10 getragen, welcher in üblicher bekannter Weise durch einen Hebel 17 bewegt ■ wird. Es können · gewünschtenfalls auch irgendwelche andere Einrichtungen angewendet werden, durch welche die vertikalen Bewegungen der Schützenkästen geregelt werden.

Wenn der Webstuhl nur zwei Schläge mit jedem Schußfaden nacheinander ausführen soll, so kann die.Mustertrommel und der gewichtsbelastete Hebel außer Verbindung gebracht werden, während die Fühlereinrichtung für jeden Wechsel der Schützenkasten durch die weiter unten beschriebenen Mittel gemäß der Fig. 11 aus der wirksamen Lage bewegt wird.

Der durch den Hebel c getragene Fühler besitzt gemäß der Erfindung zwei Finger oder Eingriffsglieder 18 und 19 (Fig. 3) an Stelle einer einzigen Eingriffsfläche, wie es bei den bekannten Webstühlen der Fall ist. Diese Finger 18 und 1.9 sind in einer geeigneten vertikalen Entfernung" voneinander angeordnet, um die Entfernung eines Schützenkastens zu überspannen, wie es in der Fig. 3 veranschaulicht ist. Wenn.sich die Schützenkasten in ihrer obersten Lage befinden (Fig. 3), so kann der obere Finger 18 in den oberen Schützenkasten .0 eintreten und durch eine Öffnung in der Schützenwand in üblicher Weise mit dem Schußgarn der Spule in Eingriff treten, während der untere Finger 19

unter den Schützenkästen frei vorbeigeht. Wenn die Schützenkästen ihre unterste Lage einnehmen, dann wird der untere Finger 19 in den Schützen des unteren Schützenkastens eintreten, während der obere Finger 18 oberhalb der Schützenkästen frei vorbeigeht.
■-, Der Fühlerhebel oder Übertrager c besitzt wie gewöhnlich auf seinem Drehzapfen eine nicht dargestellte Schraubenfeder, welche den Hebel c in einer solchen Lage zu halten sucht, daß, wenn die Lade anschlägt, der eine Finger in den Schützen des Schützenkastens eintritt, welcher gerade sich außer Tätigkeit befindet, d. h. des Schützenkastens, welcher sich oberhalb oder unterhalb der Ebene der Schützenbahn befindet. Wenn genügend Schußgarn sich auf der Spule in dem nicht arbeitenden Schützen befindet, wird der Hebel c auf seinem Drehzapfen entgegen der Wirkung der Feder geschwungen, indem der Finger des Fühlers mit dem Schußgarn in Eingriff tritt. Hierbei wird der Dorn e aus dem Bereich des mit einer Kerbe versehenen Blockes / der Klinke g in üblicher Weise gebracht. Wenn hingegen der Schußfaden der Spule des sich nicht in Tätigkeit befindenden Schützens abgelaufen ist, so wird der Dorn e nicht genügend bewegt, um aus dem Bereich des mit einer Kerbe versehenen Blockes f zu kommen, so daß die Klinke g in Be\vegung • gesetzt wird, um eine frische Spule in den Schützen einzuführen, wenn derselbe den feststehenden Schützenkasten an dem anderen Ende der Lade erreicht.

Um den Fühlerhebel in einer unwirksamen Lage außer dem Bereich der Schützenkästen zu halten, was notwendig ist, wenn die Schützerikästen wechseln, und was für eine bestimmte Anzahl von Schlägen erforderlich ist, sind geeignete Mittel vorgesehen. Diese Mittel bestehen aus einem Hebel 20, welcher einen Schlitz 21 besitzt, mit dem ein Zapfen 22 an dem Brustbaum in Eingriff steht. Das innere Ende 23 des Gliedes 20 ist nach aufwärts gebogen, wie es in der Fig. 2 veranschaulicht, ist. Dieses Ende 23 kann mit Hem Hebel c in der Nähe des Domes e in: Eingriff treten. An der Schwingwelle i ist ein Hebel 24 lose angebracht, dessen oberes Ende mit dem äußeren Ende des Hebels 22 in Eingriff treten kann. Dieser Hebel 24 drückt im normalen Zustand unter Vermittlung einer Feder 25, deren eines Ende an dem. Hebel 24 und deren anderes Ende an einem auf der Schwingwelle i angebrachten Ring 26 befestigt ist, gegen das äußere Ende des Gliedes 20, um dasselbe nach einwärts zu schieben, so daß. das abgebogene Ende 23 dieses Gliedes 20 mit dem Hebel c in Eingriff kommt, um ihn in der in der Fig. 1 veranschaulichten Lage zu halten. In dieser Lage befindet sich der Dorn e außer dem Bereich der Klinke g, und die Fühlerglieder 18 und 19 befinden sich außerhalb der Schützenkästen. Der Hebel 24 besitzt einen nach abwärts ragenden .Arm, welcher durch eine biegsame Verbindung 27 ■ an dem Arm 12 des Mustermechanismus für die Schützenkästen befestigt ist. Infolgedessen wird, wenn die Musterfläche einen Wechsel der Schützenkasten anzeigt und der Arm 12 angehoben ist, durch das Verbindungsglied 27 der Hebel 24 geschwungen, wodurch das obere Ende dieses Hebels 24 von dem äußeren Ende des Gliedes 20 wegbewegt wird. Hierdurch wird ermöglicht, daß der Fühlerhebel c durch seine Feder in die wirksame Lage geschwungen wird, so daß der eine Fühlerfinger in den nicht arbeitenden Schützen eintritt und mit dem Schußgarn in diesem Schützen in Eingriff kommt.

Da der Fühler von dem Mustermechanismus für die Schützenkästen beeinflußt wird und in die wirksame Lage nur schwingen kann, wenn der Mustermechanismus einen Wechsel der Schützenkästen anzeigt, so folgt daraus, daß der Fühler nur mit dem Schußgarn eines Schützens einen Schlag, bevor dieser Schützen zur'Wirkung kommt, in Eingriff treten kann, worauf der Fühler durch den Mustermechanismus in eine unwirksame Lage gebracht wird, bis der nächste Schützenkastenwechsel angezeigt wird, worauf der Fühler mit dem Schußgarn in dem anderen Schützen bei dem Schlag in Eingriff treten kann, bevor dieser Schützen zur Wirkung kommt. .' .

Wenn das Ablaufen des Schußfadens in dem nicht arbeitenden Schützen angezeigt wird, so wird der Dorn e nicht aus dem Bereich des mit einer Kerbe versehenen Blockes an der Klinke g gebracht, so daß die Spulenauswechselvorrichtung in Tätigkeit gesetzt werden kann. Dieses Intätigkeitsetzen muß aber verzögert werden, bis die Schützenkästen gewechselt haben und der Schützen, welcher die abgelaufene Spule enthält, von seinem beweglichen Schützenkasten in den feststehenden Schützenkasten an dem Magazinende des Webstuhles geführt worden ist, um eine neue Spule zu empfangen. Die Mittel, durch welche diese Verzögerung bewirkt wird, sind in den Fig. 6 bis 9 veranschaulicht und sollen nachstehend beschrieben werden.

Um die Klinke g zur richtigen Zeit zu bewegen und die Schwingwelle in Tätigkeit zu setzen und die Spulenauswechselung zu bewirken, ist ein Hebel 28 vorgesehen, welcher durch eine Daumenscheibe in.Bewegung gesetzt wird. Dieser Hebel 28 kann einen Teil des gebräuchlichen nicht dargestellten, durch eine Daumenscheibe in Bewegung gesetzten Hebels.bilden, durch den der Schußwächter in

Tätigkeit gesetzt wird. Der Antriebshebel 28 kann jedoch gewünschtenfalls auch durch eine besondere Daumenscheibe in Bewegung gesetzt werden.

Der Antriebshebel 28 besitzt an seiner vorderen Fläche eine Kerbe 29, die mit einem Glied 30 der Klinke g in Eingriff treten kann, wenn dieses Glied 30 sich gegenüber dieser Kerbe befindet, um die Klinke nach rückwärts zu schwingen und die Schwingwelle i in Bewegung zu setzen. Der Antriebshebel 28 besitzt ferner ein vertikal verschiebbares Glied 31, welches in der Nähe seines unteren Endes mit einem nach vorwärts ragenden Teil 32 versehen ist. Dieser Teil 32 trägt einen Block 33, der eine geneigte Fläche 34 besitzt. An dem Antriebshebel 28 ist ein Finger 35 befestigt, welcher unter einen nach rückwärts ragenden Finger 36 kommen kann, um diesen an der Klinke g befindlichen Finger 36 zu unterstützen. Dieser Finger 36 besitzt an seiner unteren Seite eine geneigte Fläche 37, welche mit dem Finger 35 in Eingriff treten kann, wenn der Hebel 28 durch seine Daumenscheibe nach vorwärts bewegt wird. Durch das Ineingrifftreten des Fingers 35 mit der Fläche 37 wird die Klinke g angehoben, um zu ermöglichen, daß der Dorn e mit dem mit einer Kerbe versehenen Block / in Eingriff treten kann, wenn eine Auswechselung der Spule stattfinden soll.

Solange genügend Schußgarn durch den Fühler angezeigt wird und der Dorn e nicht mit dem mit einer Kerbe versehenen Block / in Eingriff kommt, um die Klinke g in einer angehobenen Lage zu halten, kommt das Glied 30 bei der Vorwärtsbewegung des Hebels 28 in Eingriff mit der geneigten Fläche 38 an der unteren Seite des nach vorwärts ragenden Teiles 32 des verschiebbaren Gliedes 31, um dieses verschiebbare Glied anzuheben, so daß das Glied 30 unter dem verschiebbaren Glied 31 sich vorbei bewegen kann, wie es in der Fig. 7 veranschaulicht ist.

Wenn infolge des Ablaufens des Schußgarnes in dem Schützen, welcher in Tätigkeit treten soll, der Dorn e nicht außer Eingriff mit dem mit einer Kerbe versehenen Block / gebracht wird, sondern mit demselben in Eingriff steht und die Klinke g in einer angehobenen Lage hält, ist dem Hebel 28 durch seine Daumenscheibe eine teilweise Vorwärtsbewegung erteilt worden, wie es in der Fig. 8 veranschaulicht worden ist, so daß das Glied 30 mit der geneigten Fläche 34 in Eingriff tritt, bevor der Dorn e von dem mit einer Kerbe versehenen Block wegbewegt worden ist, wobei der Fühlerhebel um seinen Drehzapfen geschwungen wird, um die Fühlerfinger aus dem Bereich der beweglichen Schützenkästen zu bringen, so daß dieselben für einen Wechsel bereit sind. Die Lade geht zurück, die Schützenkästen wechseln und der Schützen, welcher die abgelaufene Spule enthält, wird in der Querrichtung zu dem feststehenden Schützenkasten an . dem Magazinende des Webstuhles geworfen. Während der Hebel 28 sich nach vorwärts bewegt hat, hat das Glied 30 sich nach aufwärts auf der schrägen Fläche 34 bewegt, durch welche dieses Glied in die Kerbe 39 geführt wird. Die Teile bleiben in dieser Lage bis zum nächsten Schlag, worauf der Hebel 28 seine Vorwärtsbewegung vollendet und die Klinke e nach rückwärts bewegt wird, wie es in der Fig. 9 veranschaulicht ist, um die Schwingwelle i zu ' drehen und die Spulenwechselvorrichtung in Tätigkeit zu setzen.

Die Schußfadenabstellgabel ist an dem Ende der Lade in der Nähe der beweglichen Schützenkästen angebracht und wird zweckmäßig so bewegt, um mit dem Schußfaden, welcher sich von der Sahlleiste. des Stoffes zu dem arbeitenden Schützen erstreckt, in Eingriff zu treten, wenn der Schützen in seinen beweglichen Schützenkasten eingetreten ist. Infolge dieser Einrichtung wird ermöglicht, daß der Antriebshebel 28 von derselben Daumenscheibe in Tätigkeit gesetzt wird wie der .Schußwächterhammer. Die Ausbildung der Daumenscheibe, um dem Hebel 28 die beschriebene teilweise Vorwärtsbewegung zu erteilen, ermöglicht, daß der Schußwächterhammer genügend bewegt wird, um erforderlichenfalls mit der Schußfadenabstellgabel in Eingriff zu treten. Außer dem Faden, welcher sich von dem Stoff zu dem arbeitenden Schützen erstreckt, ist auch noch der Faden vorhanden, welcher sich von dem Stoff zu dem nicht arbeitenden Schützen erstreckt. Es sind deshalb Mittel vorgesehen, um den nicht arbeitenden Faden aus dem Bereich der Schußfadenabstellvorrichtung zu halten, so daß diese Gabel nur mit dem arbeitenden Faden in Eingriff kommt. An der Rückseite der Lade ist ein Block 39 an Drähten 40, 40 verschiebbar angeordnet. Dieser Block 39 besitzt nach vorwärts ragende Drähte 41,41, welche an jeder Seite der Schußfadenabstellgabel vorbeigehen können. Ein an der Rückseite des Blockes 39 angebrachter Zapfen steht mit einem Schlitz 42 eines Hebels 43 in Eingriff, welcher bei 44 an einem Träger 45 schwingbar gelagert ist. Dieser Träger 45 ist an der Rückseite der Lade befestigt. Ein Zapfen 46, welcher von einem an der Rückseite der beweglichen Schützenkästen befestigten Glied 47 getragen wird, steht mit einem Schlitz 48 des Hebels 43 in Eingriff. Dieser Zapfen 46 bewirkt, wenn die Schützenkästen sich heben oder senken, durch den Hebel 43 eine zusätzliche Auf- und Abwärtsbe-

wegung" in bezug auf die Schützenkasten, welche Bewegung auf den Block 39 und die Drähte 41 übertragen wird.

Wenn sich der obere Schützenkasten in der Ebene der Schützenbahn befindet, dann nimmt der Block 39 die in den Fig. 5 und 10 durch ausgezogene Linien veranschaulichte Lage ein. Die Drähte 41,41 halten den Faden,

. welcher sich von dem Schützen im unteren Schützenkasten nach der Sahlleiste erstreckt, unterhalb der Schußfadenabstellgabel. Wenn die Schützenkasten wechseln und der untere Schützenkasten zu der Ebene der Schützenbahn kommt, dann wird der Block 39 zu der in der Fig. 10 in punktierten Linien veranschaulichten Lage gebracht. Die Drähte 41 tragen den Faden, welcher sich von dem Schützen in dem oberen Schützenkasten weg erstreckt, welcher nun nicht in Tätigkeit kommt, aus dem Bereich der Schußfadenabstellgabel. Um zu verhindern, daß der ■ nicht arbeitende Schußfaden mit der Schußfadenabstellgabel zusammenstößt, wenn sich die Schützenkästen bewegen und der nicht arbeitende Schußfaden schlaff wird, bevor die Lade . genügend weit zurückbewegt worden ist, um aus dem Bereich der Schußfadenabstellgabel zu kommen,- sind die unteren Enden der Zinken der Sc.hußfadenabstellgabel mit nach vorwärts 'sich erstreckenden und nach aufwärts geneigten Teilen 49 -versehen. Wenn der untere, nicht arbeitende Schußfaden sich hebt, wird er durch diese geneigten Teile der Schußfadengabelzinken geführt, wodurch verhindert wird, daß der Schußfaden hinter die Zinken der Gabel gelangt. An dem oberen Teil der Schußfadenabstellgabel ist ein nach aufwärts ragender Teil 50 vorgesehen, welcher verhindert, daß der nicht arbeitende Schußfaden über die obere Seite der Schußfadenabstellgabel gezogen wird.

Die Schußfadenabstellgabel kann gewünschtenfalls so eingerichtet sein, daß sie bei jedem zweiten Schlag, wenn der arbeitende Schützen sich an dem Magazinende des Webstuhles befindet, in Bewegung gesetzt wird. In diesem Falle wird der oben genannte Antriebshebel durch eine gesonderte Daumenscheibe in Bewegung gesetzt, und kann die vorstehend beschriebene Einrichtung zum Bewegen des nicht arbeitenden Schußfadens aus dem Bereich der Schußfadenabstellgabel in Wegfall kommen.

Wenn der Webstuhl zwei Schützen besitzt, von denen jeder abwechselnd zwei Schläge ausführt, so kann der Mustermechanismus für die Schützenkästen zur Regelung der Bewegung des Hakens 3 in Wegfall kommen. Der Haken 3 kann alsdann bei jedem zweiten Schlag einen Wechsel der Schützenkästen bewirken. In diesem Falle arbeitet der Fühler gerade so, als wenn der Webstuhl in der üblichen Weise mit einem einzigen Schützen arbeitet. Es sind aber in diesem Falle Mittel erforderlich, um die Fühlerglieder aus dem Bereich der beweglichen Schützenkästen zu bringen, während diese Schützenkästen wechseln. Eine für diesen Zweck dienende Einrichtung ist in der Fig. 11 veranschaulicht. An der Welle des Zahnrades 3* sitzt eine Daumenscheibe 51, welche mit einer Rolle 52 im Eingriff steht. Diese Rolle 52 ist an einem schwingbar gelagerten Hebel 53 angebracht, dessen vorderes Ende an dem unteren Ende einer vertikal beweglichen Stange 54 gelenkig angeordnet ist. Diese Stange 54 besitzt an ihrem oberen Ende eine Rolle 55, welche, wenn die Stange nach aufwärts bewegt wird, mit dem Fühlerhebel c in Eingriff kommen kann, wodurch dieser Fühlerhebel um seinen Drehzapfen geschwungen und die Fühlerglieder aus dem Bereich der beweglichen .Schützenkästen gebracht werden.

Eine Feder 56 dient dazu, die Rolle 52 im Eingriff mit der Daumenscheibe 51 zu halten. Für diesen Zweck können gewünschtenfalls auch andere geeignete Mittel verwendet werden, welche entweder mit dem beweglichen Schützenkasten oder mit irgendeinem anderen geeigneten, beweglichen Glied verbunden sein können, welches in Übereinstimmung mit der Antriebsvorrichtung für die Schützenkästen in Bewegung gesetzt wird. Wenn die Schußfadenabstellgabel in Verbindung mit dem Fühlermechanismus verwendet wird, so veranlaßt die Abstellgabel nur ein Anhalten des Webstuhles, wenn der Schußfaden zerreißt. . ' Ist es wünschenswert, daß mehr als zwei Schützen Verwendung finden, so wird ein Fühlerglied angewendet, welches an dem Fühlerhebel oder Übertrager eine Auf- und Abwärtsbewegung ausführen kann und von einer Daumenscheibe oder einem von der Schützenkastenstange oder anderen geeigneten bewegliehen Teilen angetriebenen Mechanismus in Bewegung gesetzt wird, so daß das Fühlerglied nach auf- oder abwärts bewegt wird, damit der Fühler mit dem nicht arbeitenden Schützen in Eingriff kommen kann, welcher hierauf in Tätigkeit tritt bzw. nach dem in Tätigkeit befindlichen Schützen zur Wirkung gebracht wird.

Es ist selbstverständlich, daß die Einrichtungen gemäß der Erfindung nicht nur mit Schützen mit ähnlichen bzw. gleichen Schußfäden, sondern auch mit Schützen zusammen arbeiten können, die Schußfäden von verschiedener Farbe, Art oder Garnnummer enthalten. iao

Soll die Schußfädenabstellgabel an dem MagazinendetejpsWebstuhles anstatt an jenem

Webstuhlende angewendet werden, an dem sich die beweglichen Schützenkasten befinden, wie es oben beschrieben worden ist, so wird die in den Fig. 12 bis 14 veranschaulichte Einrichtung getroffen.

Bei dieser Ausführungsform ist die Schüßfadengabel 57 an einer Stange 58 schwingbar angebracht, welche an dem einen Ende einer kurzen Spindel 59 befestigt ist. Diese Spindel 59 ist in Lagern eines Trägers 60 angeordnet, welcher an dem Brustbaum b an dem Magazinende angebracht ist. An dem gegenüberliegenden Ende der Spindel 59 ist ein Arm oder Hebel 61 befestigt, welcher einen an ihm vorragenden Zapfen 62 besitzt, der in einen Schlitz 63 eines Gelenkstückes 64 eingreift. Dieses Gelenkstück 64 ist an einem Ende an dem gebräuchlichen Schützenfühler 65 schwingbar angebracht. Dieser Schützen-

ao fühler nimmt für gewöhnlich eine unwirksame Lage ein, wie es in den Fig. 12 und 13 veranschaulicht ist. Wenn aber das Ablaufen des Schußfadens angezeigt wird, wird dieser Fühler durch die Schwingwelle i in die in der Fig. 14 veranschaulichte Lage bewegt, so daß, wenn die Lade sich nach vorwärts bewegt, der Fühler mit dem Schützen in Eingriff tritt,

' wenn derselbe nicht richtig eingelaufen ist, so daß der Fühler zurückgedrückt wird. In diesem Falle wird durch bekannte, nicht dargestellte Einrichtungen ein Intätigkeittreten des Übertragungsmechanismus verhindert.

Wenn der Schützenfühler in die wirksame Lage bewegt ist, verursacht er, daß der Arm 61 durch das Gelenkstück 64 angehoben wird. Durch das Anheben des Armes 61 wird unter Vermittlung der Spindel 59 die Stange 58 an ihrem hinteren Ende nach aufwärts geschwungen, wodurch die Schuß fadenabstellgabel aus dem Bereich des Stückes des Schußfadens gebracht wird, welches sich von der Sahlleiste des Stoffes zu der abgelaufenen Spule erstreckt.

Der Schützenfühler 65 ist gewöhnlich mit einer feststehenden Schneidklinge 66 und einer beweglichen Schneidklinge 6j verbunden, welch letztere durch einen Vorsprung der Lade in Bewegung gesetzt wird, um das Ende des Schußfadens anzuschneiden, welches sich von der Sahlleiste des Stoffes zu der abgelaufenen Spule erstreckt. Ein Fadenfänger 68 hält dieses Ende des Schußfadens, nachdem es durch das Tntätigkeitsetzen der beweglichen Schneidklinge 67 getrennt worden ist, und bis es an der Sahlleiste durch das übliche Schneidwerkzeug amBreithalter abgeschnitten wird.

Durch das Anheben der Schußfadenabstellgabel aus dem Bereich des Endes des Schußfadens, wie es oben beschrieben worden ist, wird ermöglicht, daß der Schußfaden zwischen die Sehneidklingen tritt und in den Fadenfänger eingeführt wird, was verhindert würde, wenn die Schußfadenabstellgabel in ihrer wirksamen. Lage gemäß der Fig. 1 bliebe.

Der Schützenfühler wird in eine unwirksame Lage bewegt, bevor die Lade nach der vorderen Mitte gelangt! Das Gelenkstück 64 bewirkt, daß die Schußfadenabstellgabel während des ersten Teiles der Bewegung der Lade in die unwirksame Lage bewegt wird, so daß, wenn die Lade an der vorderen Mitte ankommt, das Ende des Schußfadens ohne Hindernis zwischen die Schneidklingen eintreten kann. .

Wenn der Schützenfühler sich nach rückwärts zu seiner unwirksamen Lage bewegt, nachdem die Spulenauswechselung· stattgefunden hat, wird die Schußfadenabstellgabel wieder in ihre wirksame Lage gesenkt. Infolge der Lage des Drehpunktes des Gelenkes 64 und des Zapfens 62 kann die Schußfadenabstellgabel nicht gesenkt werden, bis das Ende des Schußfadens nach rückwärts zu einer solchen Lage geführt worden ist, daß, wenn sich die Schußfadenabstellgabel senkt, der Schußfaden sich hinter der Gabel befindet und in dieser Lage bleibt, bis der Faden an der Sahlleiste durch die Breithalterfadenabschneidevorrichtung abgeschnitten wird. ,

Das hintere Ende der Schußfadengabel besitzt einen Haken 69, welcher mit dem hakenförmigen Ende eines Schußfadenhammers 70 in Eingriff treten kann, wenn die Lade anschlägt und die Schußfadengabel durch Ineingrifftreten mit dem Schußfaden nicht geschwungen worden ist. Der Hammer bzw. der Hebel 70 ist an einem Zapfen 71 schwingbar gelagert, welcher an einem Teil des Web-Stuhles angebracht ist. Das untere Ende des Hebels 70 ist durch eine Stange 72 und einen Hebel 73 mit der Welle 74 verbunden, die das Schwingglied 75 der gebräuchlichen Kettenabstellvorrichtung trägt.

Die dargestellte Kettenabstellvorrichtung besitzt eine Reihe von Fingern 76, durch welche die Kettenfäden hindurchgeführt sind. Diese Finger 76 sind mit Längsschlitzen versehen und von Stangen yy unterstützt. Die Finger 76 befinden sich zwischen zwei seitlichen Platten 78. Diese Platten 78 besitzen an ihren unteren Enden gezahnte Platten 79. Das Schwingglied 75 wird durch die Welle 75, welche durch ein Exzenter oder durch eine Daumenscheibe in Schwingung versetzt wird, unter den Platten 79, 79 nach vorwärts und rückwärts bewegt. Wenn ein Kettenfaden zerreißt, fällt der entsprechende Finger 76 nach abwärts in die Bahn des Schwinggliedes 75, wodurch die Bewegung dieses Schwinggliedes angehalten wird, so daß in bekannter

Weise durch die bekannten Mechanismen ein Anhalten des ,Webstuhles bewirkt wird.

Wenn der Haken 69 an der Schußfadenabstellgebel sich senkt und mit dem hakenförmigen oberen Ende des Hebels 70 in Eingriff kommt, so kann dieser Hebel 70 durch den Hebelarm 73 und die Verbindungsstange 72 nicht bewegt werden. Infolgedessen wird die Welle 74 angehalten, so daß der Webstuhl in der gleichen Weise angehalten wird, wie wenn ein Kettenfaden zerrissen ist.

Anstatt die Antriebsvorrichtung für die Schußfadenabstellgabel mit der Antriebsvorrichtung für die Kettenabstellvorrichtung" zu verbinden, kann auch die übliche Schußfadenabstellvorrichtung angewendet werden.

Anstatt daß die Bewegung der Schußfadenabstellgabel von der wirksamen in die unwirksame Lage während der Spulenauswechseiung durch den Schützenfühler beeinflußt wird, wie es oben beschrieben wurde, kann diese Bewegung der Schußfadenabstellgabel auch durch andere geeignete Mittel hervorgebracht Werden, welche durch das Intätigkeittreten der Spulenauswechselvorrichtung des Webstuhles beeinflußt werden.

Die Ausbildung und Anordnung der Einrichtungen gemäß der Erfindung können auch Änderungen erfahren, ohne von dem Wesen der Erfindung abzuweichen. Werden die Einrichtungen gemäß der Erfindung außer Verbindung mit dem Webstuhl gebracht, so kann der letztere auch als ein gewöhnlicher Webstuhl mit selbsttätiger Spulenauswechse-

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Claims (2)

1. Patent-Ansprüche:

   I. Webstuhl mit selbsttätiger Spulenauswechselung, welcher an einem Ende der Weblade mit einem Wechselkasten und am anderen Ende mit einem feststehenden Schützenkasten versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Webstuhl einen Schußfadenfühler besitzt, der mit zwei Fühlergliedern (18 und 19) versehen ist, welche in einem Abstand voneinander angeordnet sind, und von denen das eine Fühlerglied in den Schützenkasten bzw. in den Schützen eintritt, welcher sich nicht in Tätigkeit befindet, während das andere Fühlerglied oberhalb oder unterhalb der beweglichen Schützenkasten (0, p) sich frei vorbeibewegen kann, wobei das erstgenannte Fühlerglied, wenn dasselbe ein Ablaufen des Schußgarnes in dem nicht arbeitenden Schützen anzeigt, durch Verbindungsglieder das Intätigkeitsetzen der Spulenauswechselvorrichtung bewirkt, wenn die Schützenkästen gewechselt haben und der entleerte Schützen quer zum Webstuhl zu dem feststehenden Schützenkasten geworfen worden ist, wobei der Schuß fadenfühler während der vertikalen Bewegung der Schützenkästen beim Wechseln derselben oder bis zu dem Schlag vor dem Schützenkastenwechsel in einer unwirksamen Lage außer dem Bereich der Schützenkasten durch Glieder gehalten wird, welche durch eine Musterfläche oder durch eine angetriebene Daumenscheibe beeinflußt werden, und wobei der Schußfaden, welcher sich von dem Webstoff zu dem nicht arbeitenden Schützen erstreckt, aus dem Bereich der Schußfadengabel durch den einen oder anderen von zwei Fingern gehalten wird, welche durch mit ihnen zusammen arbeitende Glieder bewegt werden, um diese Finger entsprechend der Lage der Schützenkästen einzustellen.
2. 2. Webstuhl mit selbsttätiger Spulenauswechselung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schußfadenabstellgabel an dem mit dem feststehenden Schützenkasten versehenen Ende des Webstuhles angeordnet ist und beim Anzeigen der Spulenauswechselung durch mit ihr zusammen arbeitende Glieder aus dem Bereich des Schußfadens bewegt wird, weleher sich von dem entleerten Schützen weg erstreckt, um zu ermöglichen, daß dieser Schußfaden mit der Schußfadenabschneidevorrichtung und einem Fadenfänger in Eingriff treten kann, wobei die Schußfadengabel in ihrer wirksamen Lage, wenn kein Schußfaden vorhanden bzw. wenn ein Schußfaden zerrissen ist, unter Vermittlung der gebräuchlichen Kettenfaden- oder Schußfadenabstellvorrichtung ein Anhalten des Webstuhles bewirken kann.

   Hierzu 2 Blatt Zeichnungen.